GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz [Archiv] - Seite 5 - HPF

Das Märchen vom Rechtsstaat BRD (5 Antworten)
Katholische Schützenbrüder verbieten schwule Pärchen beim Schützenumzug (73 Antworten)
Demokratie: Haben die Politiker etc. jetzt völlig abgehoben? Wulff ist gleicher als wir! (9 Antworten)
Hotelbetreiber dürfen Rechtsextremisten als Gäste ablehnen (283 Antworten)
Einen Menschen getötet und trotzdem frei (44 Antworten)
Neuregelung der Organspende (206 Antworten)
Abzocke mit dem Kommunalabgabengesetz (4 Antworten)
Geheimgremium zur Euro-Rettung überwiegend verfassungswidrig (36 Antworten)
Skandal-Urteil: Kath. Kirche darf als Kinderficker-Sekte bezeichnet werden! (110 Antworten)
Bundestags-Bericht enthüllt 37 Mio. E-Mails von Geheimdiensten überwacht. (43 Antworten)
Verfassungsgericht : Speicherung von Nutzerdaten teilweise verfassungswidrig (13 Antworten)
Höchstes deutsches Gericht erlaubt Holocaustleugnung (216 Antworten)
Ist die Politik blind? (136 Antworten)
Unfähigkeit der Kompromissbildung? (1 Antworten)
Welche juristische Grundlage für Festnahme syrischer Agenten ? (14 Antworten)
Seehofer für Volksabstimmung über Euro-Rettung (76 Antworten)
Erster tödlicher Verkehrsunfall eines 17-Jährigen mit Sondergenehmigung! (26 Antworten)
bitte voten! - Sinn und Unsinn der praktizierten Form der Zuwanderung! (10 Antworten)
II. Eurokonferenz Berlin - Der Euro vor dem Zusammenbruch - Bürger gegen Euro-Wahn (16 Antworten)
Millionen-Steuersünder müssen ins Gefängnis (67 Antworten)
Verfassungsrichter für Volksabstimmung über Euro (18 Antworten)
Guttenberg wurde "getortet" (4 Antworten)
Jugendlicher wegen Facebook Kommentar in der BRD verhaftet (114 Antworten)
einige Parteien für Scharia-Recht in Deutschland (208 Antworten)
die Bankrotterklärung.............. (84 Antworten)
Imam Benjamin Idriz in Erklärungsnot. Zweifel an akademischen Titeln. (17 Antworten)
Aktionskonferenz: Bürger gegen Euro-Wahn: 18.2.2012 (20 Antworten)
Erste internationale grossdemonstration in europa gegen islamisierung! (334 Antworten)
US-Knastindustrie mit rasanten Zuwächsen (91 Antworten)
Überwachungsstaat (18 Antworten)
Sippenhaft in der BRD.Ralf Wohlebens Ehefrau aus dem Job gemobbt. (53 Antworten)
Bundesregierung plant Gesinnungsdatei zur Erfassung Andersdenkender (81 Antworten)
Strafgesetze gegen Deutsche werden verschärft ! (147 Antworten)
Razzia bei Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker (56 Antworten)
Menschenrecht auf Rendite - einklagbar ? (3 Antworten)
Das Ende vom Bargeld bald in der BRD ? (305 Antworten)
Diffamieren, registrieren, inhaftieren: Die neue Verbunddatei! (5 Antworten)
Die Rechte des Bürgers und dessen Verantwortung (19 Antworten)
Staatsschutz ermittelt gegen Kopp-Autor Ulfkotte wegen virtueller Körperverletzung (10 Antworten)
"Feindstrafrecht" in der BRD? (7 Antworten)
Razzia gegen Lausitzer (334 Antworten)
(SPD) Duisburg: Bürgerwehren und rechte Tendenzen müssen verhindert werden (43 Antworten)
Jäger nennt geplante Neonazi-Datei „Mogelpackung“ (25 Antworten)
Wahlfälschungen in den USA: wo bleibt die UNO? (2 Antworten)
Verfassungsschützer bereiten eine Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland vor. (266 Antworten)
Die Startseite von: Der Nonkonformist, habe ich etwas passender für meine Webseite gemacht! (17 Antworten)
Überwachung oder Angriff? Radar-Ampeln (15 Antworten)
Spitzel- BRD Hundertausende Handyortung (20 Antworten)
CSU will NPD Geldhahn zudrehen. Grundgesetz soll geändert werden! (119 Antworten)
Wie moderner Wahlbetrug im Westen funktioniert (11 Antworten)
alles über ACTA / Sammelstrang (117 Antworten)
Viele Sonderrechte für Muslime: Vom Arbeitsplatz bis zur Witwenrente! (4 Antworten)
Weshalb spart man sich nicht den Wahlkampf inkl. Wahlen? (40 Antworten)
Internet-Urteil: Rentnerin ohne Computer muss wegen Raubkopie zahlen (31 Antworten)
Linke Politikker aus Duisburg unter Top Ten der Antisemiten (12 Antworten)
Auch Ärzte dürfen abgehört werden (7 Antworten)
Bremen: Hatz auf Andersdenkende (167 Antworten)
Willkürliche Polizeigewalt (5 Antworten)
Die etwas anderen Verfassungsfragen. (73 Antworten)
Beten in der Schule - in letzter Gerichtsinstanz (248 Antworten)
Was macht ihr wenn die staatlichen Gelder (SH oder Rente) ausbleiben? (88 Antworten)
DAVID DUKE in Köln festgenommen (178 Antworten)
Big Sister: Buugle schlägt Google (8 Antworten)
Ab in den Knast ... (80 Antworten)
OB Sauerland weg vom Fenster! (108 Antworten)
FREIHEIT ...ja oder nein (113 Antworten)
"Hurra wir bekommen eine Moschee und wollen gar keine" (98 Antworten)
Wann stürzen die ersten Sendemasten? (18 Antworten)
Deutsche Rechtsanwälte stellen Strafantrag wg. Kriegsverbrechen gegen Erdogan und ranghohe Militärs (16 Antworten)
Gesetzesänderung: Aufstacheln gegen den Staat wird nun strafbar! (62 Antworten)
Heiner Geisler flüchtet vor Polizeikontrolle (2 Antworten)
Oberbürgermeister erweitert Hausordnung (57 Antworten)
Haftstrafen für Altermedia-Betreiber (885 Antworten)
BRD-Staatsterrorismus: Kaspersky enttarnt zweiten Bundestrojaner! (4 Antworten)
Gauck gaga ? (64 Antworten)
Polizei will verdeckten Ermittlern Straftaten erlauben (31 Antworten)
Unterschriftensammlung gegen islamisches Großbauprojekt München (40 Antworten)
Petition für Ursachenforschung von jugendlichen Migranten (8 Antworten)
Verschwinde endlich in die Türkei ! Raus (246 Antworten)
Bundestrojaner enttarnt (14 Antworten)
Türkei: Hosenverbot für Frauen im Parlament aufgehoben (144 Antworten)
Klage gegen die Haushaltsabgabe ab 2013 (9 Antworten)
Es ist Zeit für Widerstand nach § 20.4 GG (32 Antworten)
Schäfer-Gümbel (SPD) fordert Wahlrecht für Ausländer (55 Antworten)
Wir (Kurden) fordern die volle Anerkennung! (288 Antworten)
Aktion - Linkstrend stoppen! Mahnwache vor dem deutschen Bundestag (57 Antworten)
PI vom Staatsschutz unterwandert - der Spiegel berichtet. (89 Antworten)
Missbrauch von Medizin, Psychiatrie, Neurologie - Menschenrechte (6 Antworten)
Wegen Griechen-Hilfe: Steuerberater zahlt keine Steuern mehr (26 Antworten)
Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel (11 Antworten)
Meinungsfreiheit (46 Antworten)
Polizeischulung Rechtslage BRD-GmbH -BBG §185 (39 Antworten)
Verfassungsrichter verlangt Volksabstimmung über die EU-Hilfen. (73 Antworten)
Die Fratzenkladde (facebook) tritt als STASI auf, kompromitiert unliebsame Meinungen (67 Antworten)
Petition Verbot der Vorratsdatenspeicherung (3 Antworten)
Antrag auf Mitgliederentscheid der FDP zur Euro-Rettung (6 Antworten)
Das Spiel ist aus! (16 Antworten)
Antiislamisten-Seite durch 1&1 geschlossen! (117 Antworten)
Geert Wilders in Berlin "Sarrazins Thesen treffen Nerv in Deutschland (261 Antworten)
Wikileaks: Volker Kauder will Pressefreiheit beschneiden. (98 Antworten)
Prozeß gegen Mörder vom Frankfurter Flughafen beginnt (38 Antworten)
Ab 4. Oktober in Rostock - Altermedia Prozess (38 Antworten)
Phänomen Clavacs (12 Antworten)
die real existierende BRD: Briefpost wird geöffnet und mitgelesen. (11 Antworten)
Unternehmer verklagen das Bundesverfassungsgericht! (72 Antworten)
Notstand in Leipzig durch NPD-Demo (49 Antworten)
Konzertierte Aktion gegen mißliebige Blogs? (54 Antworten)
Über 3000 € Entschädigung für Kindermörder Gäfgen (1345 Antworten)
Und was bekommen Deutsche nachgeworfen ? (8 Antworten)
Kann in Deutschland noch etwas gebaut werden? (76 Antworten)
BVerfG - Beschwerde 4 (4 Antworten)
Gleichstellung im Grundgesetz (10 Antworten)
Aktion Geldbombe für DIE FREIHEIT erfolgreich! (102 Antworten)
Online-Petition gegen Ermächtigungspakt ESM (2 Antworten)
Deutsche Justiz: Im Zweifel gegen den Angeklagten (24 Antworten)
Ermittlungen gegen Bezirksbürgermeister Schulz (Grüne) (20 Antworten)
Strafbewehrung von Amtseiden (10 Antworten)
Wie die Gewerkschaften ihre Mitglieder veraten (9 Antworten)
"Die Grünen" sind plötzlich gegen die doppelte Staatsangehörigkeit! (144 Antworten)
Verfassungsschutzbericht : Linke Chaoten schlagen immer häufiger zu (21 Antworten)
Praxistest bestanden: OWiG ist ungültig, Verfahren verlaufen im Sand, keine Zahlungen (125 Antworten)
“Berliner Konsens” - Mobilmachung gegen die Freiheit (51 Antworten)
BRD - Justiz : Opfer von Straftat Verhaftet. Richter drehen durch. Notwehrverbot. (54 Antworten)
Aktuelle Informationen zum Forum / Online-Petitionen beim Deutschen Bundestag! (1 Antworten)
Kumulieren und Panaschieren bricht Macht der Parteien: Beispiel Hamburg (2 Antworten)
Rechter Verlag schaltet Anzeige und der 3. Bürgermeister(ÖDP) ist sauer! (3 Antworten)
Wichtig! Mitmachen! Petition gegen Bürgschaften in Millardenhöhe (Rettungsschirm) (10 Antworten)
Im Eilverfahren: Rechtspopulisten haben Anspruch auf Bankkonto! (10 Antworten)
Hat die Regierung vergessen? Neuregelung des Wahlrechts bis 30. Juni 2011 (5 Antworten)
Grün-Rot in BaWü will VDS (127 Antworten)
Abt. Hoppala: Katzenjammer bei der taz über die polizeliche Ausspähung (31 Antworten)
Hier mal ein Arbeitsauftrag an die werte Forengemeinde (18 Antworten)
die BÄ ÄR DÄ Cyberbollizei (6 Antworten)
LG-Urteil: Kindervergewaltigung ist islamische Tradition und straffrei (129 Antworten)
Ist die political correctness der neue Faschismus ? (11 Antworten)
Euro-Klage vor dem BVG: Verhandlung am 5.Juli (47 Antworten)
Pax Europa Stuttgart: Robert Spencer stellt sich den Antifanten entgegen! (71 Antworten)
Gericht setzt klares Zeichen gegen Diskriminierung von "Rechten" (6 Antworten)
Die Machenschaften der ANTIFA gegen die Bundesbürger (213 Antworten)
BW im Innern einsetzen - Terrorabwehr oder wg erwartetem Bürgerkrieg? (29 Antworten)
+++Die Polizei hat die Seite der Piratenpartei vom Netz genommen+++ (39 Antworten)
Die SPD - nur noch eine kriminelle Vereinigung? (16 Antworten)
Das Ende der Meinungsfreiheit in der BRD ist da - §130 STGB erneut verschärft (167 Antworten)
Das Recht auf Faulheit - ein Menschenrecht? (95 Antworten)
Wir sind China! (28 Antworten)
Gesinnungsjustiz in der Antifa-Republik (33 Antworten)
Apple unter Big-Brother-Verdacht (39 Antworten)
BGH lehnt Revision von Frau Haverbeck ab (51 Antworten)
BGH verlinkt Meinungsfreiheit (20 Antworten)
Ostfriesenwitz: Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung (83 Antworten)
Und schon wieder Netzsperren (7 Antworten)
Street View/Bing Maps (11 Antworten)
Absurd lange Verfahren (34 Antworten)
Ist Artikel 20 Absatz 4 GG jetzt angesagt? (84 Antworten)
Deutsches Gericht erlaubt Hochzeit ohne Sichtkontakt, faktisch Zwangsehen (132 Antworten)
Täglich neu im Kasperletheater. (32 Antworten)
Berliner Linksextremisten wollen eine Neuvermietung stoppen (40 Antworten)
1 Mann Demonstrant, nun muss der Staatsschutz ran (37 Antworten)
Sitzblockaden nicht automatisch Nötigung - BVG (2 Antworten)
Meinungsfreiheit: Demonstration für die Freilassung von Horst Mahler (51 Antworten)
Nazi Strampler für Babys (81 Antworten)
Ewiggestrige Stasisympathisanten wollen Wiederaufbau einer Kirche verhindern (103 Antworten)
Menschenrechte (8 Antworten)
Wie würde die neue Verfassung Deutschlands entstehen? (142 Antworten)
Die Stasi-Unterlagenbehörde spitzelt jetzt selbst. (1 Antworten)
Menschenrecht auf Vermehrung (41 Antworten)
Volksabstimmungen in Baden-Württemberg ermöglichen! (49 Antworten)
EuGH entschied : Versicherungen müssen Unisex-Tarife anbieten (35 Antworten)
Zukunft durch Bildung-mach bitte mit! (6 Antworten)
Unsere Politiker dienen nicht mehr dem Volk! (186 Antworten)
Strafanzeige gegen Thierse (221 Antworten)
Staatsrechtler: "Wulff ist ungeeignet für sein Amt" (56 Antworten)
Die EU ist die Fortsetzung des Versailler Vertrages mit anderen Mitteln (27 Antworten)
Volksentscheid "Unser Wasser" in Berlin am 13. Februar 2011 (32 Antworten)
Darf man deutscher Kriegsopfer nicht gedenken? (262 Antworten)
Der "arme,hilflose" Bürger!! (21 Antworten)
SPD will " Volksgesetzgebung " einführen (31 Antworten)
BRD Regierung will Hausbesitzer flächenmäßig abzocken (35 Antworten)
Wehrbericht offenbart Mißstände (41 Antworten)
Anne Franks Tagebuch verbrannt - Anklage!!! (137 Antworten)
http://www.westcastor.de/ (23 Antworten)
Spitzelskandal in der Uni aufgeflogen (42 Antworten)
Araber in Berlin haben ihren eigenen Richter (86 Antworten)
Uralter Grabstein im Fadenkreuz der Berufsbewältiger (38 Antworten)
SPD fordert wieder doppelte Staatsbürgerschaft (43 Antworten)
Recht auf Freizeit… (26 Antworten)
Zwangs-Migranten-Quote (36 Antworten)
Petition Bundesweite Volksentscheide (39 Antworten)
Volksverhetzung (195 Antworten)
Uni Potsdam: Dekan maßt sich Urteil über die Verfassungstreue der NPD an (36 Antworten)
Karlsruhe hebt Publikationsverbot auf (30 Antworten)
CDU und Rechtsstaatsprinzip (13 Antworten)
ehemalige...... (26 Antworten)
Zensur bei Welt Online ! (121 Antworten)
Deutsche Richter holen sich Anweisungen von ganz oben ein (23 Antworten)
Unabhängige Justiz ...na klar ! (51 Antworten)
Leugnung kommunistischer Verbrechen soll bestraft werden (304 Antworten)
Wird bald eine Gebühr für das Wegtragen von Protestlern fällig? (42 Antworten)
Du bist Türkin hast keine Rechte (414 Antworten)
Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen den 750-Milliarden-€ Rettungsschirm an (95 Antworten)
Petition gegen Familienversicherung von Ausländern (30 Antworten)
Der falsche Weg (65 Antworten)
5 Familien steuern die Weltmedien (44 Antworten)
Politiker gegen "Nicknamen" im Internet (133 Antworten)
Jetzt wird das Verfassungsgericht durchgegendert! (3 Antworten)
Beschneidung der Bürgerrechte (16 Antworten)
Fryheit der Gedanken (4 Antworten)
NPD-Bundesvorstand Wulff freigesprochen (37 Antworten)
Wikileaks-Gründer Assange will Asyl in der Schweiz beantragen (24 Antworten)
Bürgerinitiativen - und wie der Schuß nach hinten losgehen kann.... (10 Antworten)
Kassenpatienten werden dieses Jahr nicht mehr behandelt (152 Antworten)
Gutachterlicher Irrtum? (20 Antworten)
Bundesverfassungsrichter bricht Lanze für Meinungsfreiheit (72 Antworten)
Europäisches Bürgerbegehren gegen EU-Beitritt der Türkei? (137 Antworten)
Die letzten Deutschen (95 Antworten)
Hotel in Bayern lehnt Gäste aus Kreuzberg ab (32 Antworten)
Änderung des §130 StGB (“Volksverhetzung”) geplant (155 Antworten)
Volksbegehren "Berliner Wasserverträge offenlegen" (79 Antworten)
Fiskus auf Schnitzeljagd (126 Antworten)
Wegen Wilders: Linksextremistisches Bündnis erpreßt Hotel Berlin (103 Antworten)
Deutsche Gerichte wenden Scharia an. (236 Antworten)
Offener Brief an die Bundeskanzlerin (21 Antworten)
Weg mit der Geschlechtszuweisung (132 Antworten)
Weg mit dem gesinnungsrecht (43 Antworten)
Offener Brief an Bundespräsident Wulff (43 Antworten)
Verwaltungsgericht: Polizei hätte Blockade der NPD-Demo räumen müssen (33 Antworten)
Soll Bayern von Franken regiert werden? (27 Antworten)
Wem gehört das Zahngold von Verstorbenen? (37 Antworten)
GKV-Stasi endlich vor Gericht (28 Antworten)
Kammeroper inszeniert "Kleine Zauberflöte" von Mozart - "Der Braune Mob" heult auf (55 Antworten)
Ungarn: Gesinnungsjustiz mal "anders herum" (5 Antworten)
Ein Tritt für den Herrn des Hauses (104 Antworten)
C*DU hält nichts vom Burka-Verbot in Deutschland (65 Antworten)
Berliner Gutmenschen demonstrieren.... (103 Antworten)
Neues Gesetz gegen Zwangsehe (101 Antworten)
Kein Friedensvertrag, keine Souveränität? (95 Antworten)
Da gibt es tatsächliche Unterdrückung der Palästinenser (14 Antworten)
Allgemein zugängliche Sexualstraftäterdatenbank im Internet? (30 Antworten)
Rechtsextreme dürfen nicht mehr "Neger" sagen (624 Antworten)
Es rollen die morschen Kuppen... (5 Antworten)
Langzeitarbeitslose werden als geistig Behinderte aus der Statistik entsorgt (226 Antworten)
Grundrechte für Rechte ausgehebelt (228 Antworten)
Ist das wahr? Scharia infiltriert deutsche Gerichte, Schulen und das Außenministerium (41 Antworten)
Naziparolen in einer Gefängniszelle (22 Antworten)
Meinen herzlichsten Dank an dieses Forum (93 Antworten)
Bosbach erhält Orden für seinen Einsatz gegen die Bürgerrechte (5 Antworten)
PI-News gegen Internetzensur? (151 Antworten)
Artikel 20 / Absatz 4 tritt in Kraft! (184 Antworten)
OdeSSa weiterhin aktiv - ein Hilferuf (26 Antworten)
Rauchverbot (944 Antworten)