Vollständige Version anzeigen : BGH lehnt Revision von Frau Haverbeck ab
Esreicht!
21.04.2011, 09:36
Hallo
06.10.10
Holocaust geleugnet: 81-Jährige und 91-Jähriger verurteilt
Ottobrunn - Eine 81-Jährige ist am Mittwoch vom Münchner Landgericht wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden...
Zudem bekam die Ex-Vorsitzende des verbotenen rechtsextremen Vereins “Collegium Humanum“ eine Geldauflage von 1000 Euro. Die Seniorin hatte in der von ihr verfassten Broschüre “Amalia Hinterwäldlerin vor Gericht“ den Holocaust an den Juden im Dritten Reich geleugnet....
http://www.merkur-online.de/lokales/landkreis-muenchen-sued/holocaust-geleugnet-bewaehrung-81-jaehrige-949407.html
Es geht um eine fiktive Handlung eines fiktiven politischen BRD-Prozesses, in dem die fiktive Amalie Hinterwäldlerin dem fiktiven Richter Fragen stellt. Mit keiner Zeile wird der Holocaust geleugnet. Das literarische Werk Amalie Hinterwäldlerin ist unter google.de zu finden.
Eine von Ursula Haverbeck eingeleitete Revision gegen dieses Urteil wurde nun vom Bundesgerichtshof verworfen!
20.04.2011
Rechtsextreme Rentnerin muss hinter Gitter
Das auf eine sechsmonatige Freiheitsstrafe lautende Urteil gegen eine 81-jährige Holocaust-Leugnerin ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision der ehemaligen Vorsitzenden des verbotenen rechtsextremen Vereins "Collegium Humanum" gegen die Entscheidung des Münchner Landgerichts vom Oktober 2010, wie eine Justizsprecherin mitteilte. Die Frau hatte in der von ihr verfassten Broschüre "Amalia Hinterwäldlerin vor Gericht" den Holocaust an den Juden im Dritten Reich geleugnet.
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/vermischtes/article13221798/Rechtsextreme-Rentnerin-muss-hinter-Gitter.html
Und dennoch soll es im "demokratischen Rechtsstaat" BRD keine politischen Prozesse geben. Fragen stellen gilt bereits als geleugnetX(
kd
Paul Felz
21.04.2011, 09:38
Laut erstem Artikel soll sie ja geleugnet haben, in einem Roman wohlgemerkt:
Die Seniorin hatte in der von ihr verfassten Broschüre “Amalia Hinterwäldlerin vor Gericht“ den Holocaust an den Juden im Dritten Reich geleugnet.
Wo kann man die Textstellen nachlesen?
Aber den Chinesen wegen dem Eieiei Vorwürfe machen. Die Politkkaste ist sowas von selbstgerecht, die merkt nicht wie lächerlich das ist.
Sterntaler
21.04.2011, 13:26
Hallo
Es geht um eine fiktive Handlung eines fiktiven politischen BRD-Prozesses, in dem die fiktive Amalie Hinterwäldlerin dem fiktiven Richter Fragen stellt. Mit keiner Zeile wird der Holocaust geleugnet. Das literarische Werk Amalie Hinterwäldlerin ist unter google.de zu finden.
Eine von Ursula Haverbeck eingeleitete Revision gegen dieses Urteil wurde nun vom Bundesgerichtshof verworfen!
Und dennoch soll es im "demokratischen Rechtsstaat" BRD keine politischen Prozesse geben. Fragen stellen gilt bereits als geleugnetX(
kd
und dann sich wegen China aufregen :lach: . 81 und 91 ,oh oh oh, schlimme Verbrecher. :lach:
Wenn man die Kosten von Strafverfolgung, Prozess und Haft auf Dritte abwälzen kann ("Staat"), dann wird man freilich ungehemmt Gebrauch machen von dieser Möglichkeit und auch kleinste Kleinigkeiten und Scheinverbrechen verfolgen.
Sterntaler
21.04.2011, 14:35
Wenn man die Kosten von Strafverfolgung, Prozess und Haft auf Dritte abwälzen kann ("Staat"), dann wird man freilich ungehemmt Gebrauch machen von dieser Möglichkeit und auch kleinste Kleinigkeiten und Scheinverbrechen verfolgen.
am besten dann gleich die Gerichte abschaffen, hast einen --> :vogel:
fatalist
21.04.2011, 14:47
Stellvertreter-Siegerjustiz aka "BRD - das besetzte Land"
am besten dann gleich die Gerichte abschaffen, hast einen --> :vogel:
Ich weiss es doch! :)
Derjenige, der nicht daran glaubt, dass auf magische Art und Weise hier grundlegende ökonomische Gesetzmässigkeiten ausser Kraft gesetzt würden, spinnt.
Und die, die hier an Zauberei und gute Feen in einem Maße glauben, dass man es schon religiös nennen kann, das sind die Vernünftigen.
Ich weiss es doch! :)
(Nur interessiert es die Welt und Wirklichkeit nicht und die Unsichtbare Hand wird gnadenlos zurückschlagen.
Immer.
Überall.
Ohne Ausnahme.)
Sprecher
21.04.2011, 15:37
Wir brauchen wieder Feme-Gerichte vor denen sich dann Gestalten wie diese BGH-Richter zu verantworten haben werden.
Wir brauchen wieder Feme-Gerichte vor denen sich dann Gestalten wie diese BGH-Richter zu verantworten haben werden.
Nicht nur die. Ganze Amts-, Land- und Oberlandesgerichte gehörten ausgeräuchert, bis hinauf zum BVG.
Bruddler
21.04.2011, 15:44
Die Alte hätte mal lieber den Genozid an den Armeniern geleugnet, da hätte sie (statt einer Strafe) den türkischen Verdienstorden eingeheimst.... :D
Sprecher
21.04.2011, 18:07
Über 80-jährige Omas wegen mißliebiger Meinungen in den Knast zu werfen hätten weder die DDR noch das 3. Reich fertiggebracht.
Die Drecks-BRD ist der widerwärtigste Unrechtstaat der je auf deutschem Boden existierte.
Die Alte hätte mal lieber den Genozid an den Armeniern geleugnet, da hätte sie (statt einer Strafe) den türkischen Verdienstorden eingeheimst.... :D
Du hast da anscheinend irgendetwas nicht verstanden. Frau Haverkeck, eine wirklich feine Dame, betreitet heftig, den Holocaust geleugnet zu haben.
Und wenn sie wirklich den Holocaust geleugnet hätte, dann würde sie wie heute der Mahler im Zuchthaus sitzen bis an das Ende ihrer Tage.
Ausonius
21.04.2011, 18:34
Über 80-jährige Omas wegen mißliebiger Meinungen in den Knast zu werfen hätten weder die DDR noch das 3. Reich fertiggebracht.
Die Drecks-BRD ist der widerwärtigste Unrechtstaat der je auf deutschem Boden existierte.
Ach was. Der Ex-Frau Reichsleiter wäre in ihrem Lieblingsstaat ganz anderes geblüht als eine kleine Bewährungsstrafe, hätte sie die damalige Regierung in gleicher Schärfe kritisiert. Was nichts daran ändert, dass man den § 130,3 irgendwann abschaffen kann; vielleicht dann, wenn die Letzten ihrer Art ausgestorben sind.
Esreicht!
21.04.2011, 18:44
Die Alte hätte mal lieber den Genozid an den Armeniern geleugnet, da hätte sie (statt einer Strafe) den türkischen Verdienstorden eingeheimst.... :D
Die Dame hat ja nicht einmal den HC geleugnet, sondern ihre literarische Figur Amalie Hinterwäldnerin hat lediglich Fragen an den fiktiven BRD-Volksgerichtshof-Richter gestellt. Es gibt genügend Seiten, auf denen die Abhandlung des fiktiven Stückes zu lesen ist.
z.B. diese
http://eqeqo--.blog.de/2009/12/13/amalia-hinterwaeldlerin-gericht-7565332/
kd
Sterntaler
21.04.2011, 18:45
Ach was. Der Ex-Frau Reichsleiter wäre in ihrem Lieblingsstaat ganz anderes geblüht als eine kleine Bewährungsstrafe, hätte sie die damalige Regierung in gleicher Schärfe kritisiert. Was nichts daran ändert, dass man den § 130,3 irgendwann abschaffen kann; vielleicht dann, wenn die Letzten ihrer Art ausgestorben sind.
die lacht dich aus, Kindchen. :)) , auch dadurch wird sie sich nicht umerziehen lassen.
Ach was. Der Ex-Frau Reichsleiter wäre in ihrem Lieblingsstaat ganz anderes geblüht als eine kleine Bewährungsstrafe, hätte sie die damalige Regierung in gleicher Schärfe kritisiert. Was nichts daran ändert, dass man den § 130,3 irgendwann abschaffen kann; vielleicht dann, wenn die Letzten ihrer Art ausgestorben sind.
Das ist ja schon mehr als kriminell. Die Grünen stricken sich ihre Gesetze so, wie sie die zur Bekämpfung ihrer Gegner gebrauchen können. Ein faschistischeres Gedankengut kann man sich überhaupt nicht mehr vorstellen.
Sterntaler
21.04.2011, 18:48
Das ist ja schon mehr als kriminell. Die Grünen stricken sich ihre Gesetze so, wie sie die zur Bekämpfung ihrer Gegner gebrauchen können. Ein faschistischeres Gedankengut kann man sich überhaupt nicht mehr vorstellen.
Stalinistisch + faschistisch zu gleich.
Ausonius
21.04.2011, 18:51
die lacht dich aus, Kindchen. :)) , auch dadurch wird sie sich nicht umerziehen lassen.
Ich lach ja dafür auch über sie. Und dich. Und Fiel.
Ausonius
21.04.2011, 18:53
Das ist ja schon mehr als kriminell. Die Grünen stricken sich ihre Gesetze so, wie sie die zur Bekämpfung ihrer Gegner gebrauchen können. Ein faschistischeres Gedankengut kann man sich überhaupt nicht mehr vorstellen.
Es ist die Realität. Der Nationalsozialismus alter Schule, wie du ihn hier vertrittst, ist in 10 bis 30 Jahren völlig ausgestorben.
Esreicht!
21.04.2011, 18:53
Ach was. Der Ex-Frau Reichsleiter wäre in ihrem Lieblingsstaat ganz anderes geblüht als eine kleine Bewährungsstrafe, hätte sie die damalige Regierung in gleicher Schärfe kritisiert. Was nichts daran ändert, dass man den § 130,3 irgendwann abschaffen kann; vielleicht dann, wenn die Letzten ihrer Art ausgestorben sind.
Sag mal, Du hast es auch nicht verstanden. Sie hat den Holocaust nicht geleugnet!!!!! Würde mich mal wirklich interessieren, welcher Teil des folgenden Dialoges zweier litaerarischer Figuren nun bereits Leugnung aus Deiner Sicht bedeutet:
http://eqeqo--.blog.de/2009/12/13/amalia-hinterwaeldlerin-gericht-7565332/
kd
Sterntaler
21.04.2011, 18:54
dafür gibt es radikalen Islamismus,oder sonst was, da wirst du dich noch zurück sehnen zu den alten Zeiten :lach:
Ausonius
21.04.2011, 18:55
Sag mal, Du hast es auch nicht verstanden. Sie hat den Holocaust nicht geleugnet!!!!! Würde mich mal wirklich interessieren, welcher Teil des folgenden Dialoges zweier litaerarischer Figuren nun bereits Leugnung aus Deiner Sicht bedeutet:
Zu ihrer Holocaustleugnung hatte ich auch noch gar nichts geschrieben, Blitzmerker. Nur zu Sprechers Kommentar, das habe es im Dritten Reich oder DDR nicht gegeben. Dabei gabs da ganz anderes....
Abgesehen davon, wirkt Frau Haverbecks Alter Ego in dem Stück nicht sehr intelligent. Die Fragen, die sie darin aufwirft, lassen sich nämlich recht einfach beantworten.
Sterntaler
21.04.2011, 19:02
.... alter Schule, wie du ihn hier vertrittst, ist in 10 bis 30 Jahren völlig ausgestorben.
bist du Prophet? :)) du weist ja nicht einmal , was im nächsten Jahr ist, Hellseher. :)) In der Welt kennst du dich jedenfalls nicht aus. ;)
Sprecher
21.04.2011, 19:06
Zu ihrer Holocaustleugnung hatte ich auch noch gar nichts geschrieben, Blitzmerker. Nur zu Sprechers Kommentar, das habe es im Dritten Reich oder DDR nicht gegeben. Dabei gabs da ganz anderes....
Abgesehen davon, wirkt Frau Haverbecks Alter Ego in dem Stück nicht sehr intelligent. Die Fragen, die sie darin aufwirft, lassen sich nämlich recht einfach beantworten.
Selbst Leute wie Honecker konnten im ach so bösen und intoleranten 3. Reich fast die ganze Zeit unbehelligt frei herumlaufen. Also erzähl hier keine Lügenmärchen.
Sterntaler
21.04.2011, 19:08
Selbst Leute wie Honecker konnten im ach so bösen und intoleranten 3. Reich fast die ganze Zeit unbehelligt frei herumlaufen. Also erzähl hier keine Lügenmärchen.
.....der soll ja auch seine KPD Kumpels bei der GESTAPO verpfiffen haben. :tooth:
Ausonius
21.04.2011, 19:14
Selbst Leute wie Honecker konnten im ach so bösen und intoleranten 3. Reich fast die ganze Zeit unbehelligt frei herumlaufen. Also erzähl hier keine Lügenmärchen.
"Fast die ganze Zeit"= er saß gerademal zehn von zwölf Jahren Drittes Reich wegen politischer Betätigung im Zuchthaus und der U-Haft. Ja, das war die Freiheit á la NSDAP!
Sterntaler
21.04.2011, 19:19
in Moskau hätten sie den an die Wand gestellt.
Ausonius
21.04.2011, 19:21
in Moskau hätten sie den an die Wand gestellt.
Möglich, da war es ja genauso schlimm.
Goldfarb
21.04.2011, 19:23
MAl ehrlich: Als ich vor fast vierzig Jahren den ersten Band des ARCHIPEL GULAG las, dachte ich für mich:
Welch ein Glück - ich lebe in einer Demokratie!
Welch verhängnisvoller Irrtum ... für alle Deutschen, die dies je ebenfalls glaubten.
Sprecher
24.04.2011, 08:42
"Fast die ganze Zeit"= er saß gerademal zehn von zwölf Jahren Drittes Reich wegen politischer Betätigung im Zuchthaus und der U-Haft. Ja, das war die Freiheit á la NSDAP!
Das ist immer noch 2 Jahre weniger als Horst Mahler in der superfreiheitlichen OMF-BRD wegen Meinungsverbrechen einsitzen muß.
Ganz offensichtlich waren die Nazis liberaler im Umgang mit Andersdenkenden als die OMF-BRD.
Ausonius
24.04.2011, 09:06
Das ist immer noch 2 Jahre weniger als Horst Mahler in der superfreiheitlichen OMF-BRD wegen Meinungsverbrechen einsitzen muß.
Ganz offensichtlich waren die Nazis liberaler im Umgang mit Andersdenkenden als die OMF-BRD.
Wie kommt ihr eigentlich darauf, dass Mahler zwölf Jahre sitzt? Ich komme bei seinen diversen Verfahren auf sieben Jahre. Abgesehen davon, wollte er ja in den Knast - das hat er auch Anhängern als Strategie empfohlen. Da soll man ihn doch nicht daran hindern. Insgesamt - betrachtet man sein Wirken seit 1970 - war die deutsche Justiz sehr gnädig gegenüber Mahler.
P.S.: Das Beispiel allein der Scholls zeigt, dass die Nazis natürlich nicht liberaler waren, sondern in ihrer Rigidität in der deutschen Geschichte ihresgleichen suchen.
Goldfarb
24.04.2011, 09:12
P.S.: Das Beispiel allein der Scholls zeigt, dass die Nazis natürlich nicht liberaler waren, sondern in ihrer Rigidität in der deutschen Geschichte ihresgleichen suchen.
Dem wären allerdings die sowjetischen Beispiele gleich millionenfach anzufügen, wie auch die "DDR"-Beispiele nicht vergessen werden sollten. An die zwanzigtausend Sozialdemokraten könnten, hätten sie's überlebt, was sie zu Adis Zeiten überlebt hatten, ein gar garstig Lied davon singen!
Insofern, Ausonius, fällt das "Suchen" flach und das durchaus Vergleichbare, wenn nicht deutlich Rigidere gar, ist bereits gefunden.
Ausonius
24.04.2011, 09:29
Dem wären allerdings die sowjetischen Beispiele gleich millionenfach anzufügen, wie auch die "DDR"-Beispiele nicht vergessen werden sollten. An die zwanzigtausend Sozialdemokraten könnten, hätten sie's überlebt, was sie zu Adis Zeiten überlebt hatten, ein gar garstig Lied davon singen!
Insofern, Ausonius, fällt das "Suchen" flach und das durchaus Vergleichbare, wenn nicht deutlich Rigidere gar, ist bereits gefunden.
Die Sowjetunion liegt allerdings nicht in Deutschland. Und in der DDR wurden dann doch nicht ganz so viele Leute hingerichtet wie im Dritten Reich, wenn es freilich auch eine Diktatur war.
Sterntaler
24.04.2011, 09:31
nun, dann können die beiden ja fröhlich weiter leugnen, da man nicht wegen des gleichen Delikts in einem Rechtsstaat mehrfach verurteilt werden kann. Was juckt die Bewährungsstrafe und die Tausend EUR, die die durch Spenden eh nicht bezahlen brauchen;einzig und allein haben sich die Richter vorgeführt.
In deren Alter brauchen die auch kein Führungszeugnis mehr um sich irgend wo zu bewerben, also können die das Urteil ins Klo spülen.
Goldfarb
24.04.2011, 09:41
Die Sowjetunion liegt allerdings nicht in Deutschland. Und in der DDR wurden dann doch nicht ganz so viele Leute hingerichtet wie im Dritten Reich, wenn es freilich auch eine Diktatur war.
Du solltest nicht immer das Wichtige eines Beitrages überlesen wollen, Ausonius!
Zwanzigtausend Sozialdemokraten an die Sowjets auszuliefern kam einem freisler'schen Todesurteil durchaus gleich! Außerdem wurden in der "DDR" Menschen ganz ohne Straftat, Strafprozeß und Urteil 'hingerichtet'! Sie wurden einfach an der Grenze zum Westen erschossen!
Das ist immer noch 2 Jahre weniger als Horst Mahler in der superfreiheitlichen OMF-BRD wegen Meinungsverbrechen einsitzen muß. Ganz offensichtlich waren die Nazis liberaler im Umgang mit Andersdenkenden als die OMF-BRD.
Das Fettgedruckte enthält eines von vielen vernichtenden Urteilen über die OMF-BRD! Man mag und kann das ja nicht glauben, aber eine unvoreingenommene Prüfung der Fakten führt halt zu diesem Ergebnis.
Richtig brutal wurde die NS-Diktatur erst, als das Reich von Angloamerika in einen Vernichtungskrieg gestürzt wurde. So gesehen darf man OMF-BRD und Hilterreich ohnehin nur bezogen auf 33-39 vergleichen; was danach kam, muß ausgeblendet werden.
Was die Jahre 39-45 betrifft, gibt es für einen Vergleich Reich/OMF-BRD erst dann eine brauchbare Grundlage, wenn wir wieder im Krieg sind, was schneller kommen kann, als wir uns das vortstellen können.
Ausonius
24.04.2011, 09:47
Zwanzigtausend Sozialdemokraten an die Sowjets auszuliefern kam einem freisler'schen Todesurteil durchaus gleich! Außerdem wurden in der "DDR" Menschen ganz ohne Straftat, Strafprozeß und Urteil 'hingerichtet'! Sie wurden einfach an der Grenze zum Westen erschossen!
Beides Dinge, die es auch im Dritten Reich gab. Als die Nazis und Sowjets sich im September 1939 in Polen die Hände reichten, tauschte man beiderseits politische Asylanten mit allen zu erwartenden Folgen zurück.
Und im letzten Kriegsjahr wie in den Zeiten kurz nach der Machtergreifung oder während des Röhmputschs gabs etliche Menschen, die von Nationalsozialisten ohne Verfahren ermordet wurden.
Goldfarb
24.04.2011, 09:49
Beides Dinge, die es auch im Dritten Reich gab. Als die Nazis und Sowjets sich im September 1939 in Polen die Hände reichten, tauschte man beiderseits politische Asylanten mit allen zu erwartenden Folgen zurück.
Und im letzten Kriegsjahr wie in den Zeiten kurz nach der Machtergreifung oder während des Röhmputschs gabs etliche Menschen, die von Nationalsozialisten ohne Verfahren ermordet wurden.
Dass Dir diese zwanzigtausend SPD-Genossen hinten durchgehen, ist interessant zu beobachten.
Ausonius
24.04.2011, 09:49
Das Fettgedruckte enthält eines von vielen vernichtenden Urteilen über die OMF-BRD! Man mag und kann das ja nicht glauben, aber eine unvoreingenommene Prüfung der Fakten führt halt zu diesem Ergebnis.
Nein, Konzentrationslager, Massenenteignungen, Haft auf unbestimmte Zeit etc. gibt es hier nicht.
Ausonius
24.04.2011, 09:51
Dass Dir diese zwanzigtausend SPD-Genossen hinten durchgehen, ist interessant zu beobachten.
Nein, tun sie nicht. Die Grundthese, die hier aufgeworfen wurde, ist, dass das Dritte Reich liberaler gewesen sei als die Bundesrepublik heute ist, und zwar von Sprecher. Das ist natürlich grob falsch. Die BRD hat übrigens auch keine "SPD-Genossen" an die Sowjets ausgeliefert.
Goldfarb
24.04.2011, 09:56
Nein, tun sie nicht. Die Grundthese, die hier aufgeworfen wurde, ist, dass das Dritte Reich liberaler gewesen sei als die Bundesrepublik heute ist, und zwar von Sprecher. Das ist natürlich grob falsch. Die BRD hat übrigens auch keine "SPD-Genossen" an die Sowjets ausgeliefert.
Nun, Ausonius, ob Sprechers These wirklich so falsch ist, kann ich nicht beurteilen, aber ich will Dir mal schnell etwas erzählen:
Einer meiner Freunde, ein über 90ig-jähriger Kommunist aus Stuttgart - Kommunist von Kindesbeinen an - von Beruf Herrenschneider, saß unter Adolf Hitler keine Stunde im Knast, war Wehrmachtssoldat vom ersten bis zum letzten Kriegstage.
Nach dem Kriege allerdings, genauer ab 1948, machte er, weil Kommunist, häufig Bekanntschaft mit dem "Café Silber" in Stuttgart, will heißen: er saß wegen seiner politischen Auffassungen ein, für die er nicht einmal in Adis finst'rem Reiche belangt worden war.
Fast hätt' ich's vergessen:
Mein Großvater mütterlicherseits war auch Kommunist! Auch er hat unter Adi Selig nicht gesessen!
Ausonius
24.04.2011, 10:00
Einer meiner Freunde, ein über 90ig-jähriger Kommunist aus Stuttgart - Kommunist von Kindesbeinen an - von Beruf Herrenschneider, saß unter Adolf Hitler keine Stunde im Knast, war Wehrmachtssoldat vom ersten bis zum letzten Kriegstage.
Nach dem Kriege allerdings, genauer ab 1948, machte er, weil Kommunist, häufig Bekanntschaft mit dem "Café Silber" in Stuttgart, will heißen: er saß wegen seiner politischen Auffassungen ein, für die er nicht einmal in Adis finst'rem Reiche belangt worden war.
Tja, da hat er im Vergleich zu vielen anderen Kommunisten Glück gehabt. Vielleicht gab es noch zwei weitere ;) oder sogar ein paar Tausend, die nicht Zuchthaus oder Konzentrationslager zu schmecken bekommen haben. Aber nicht die, welche zufällig frei blieben, sind Maßstab für die "Liberalität" des Dritten Reiches.
Goldfarb
24.04.2011, 10:05
Tja, da hat er im Vergleich zu vielen anderen Kommunisten Glück gehabt. Vielleicht gab es noch zwei weitere ;) oder sogar ein paar Tausend, die nicht Zuchthaus oder Konzentrationslager zu schmecken bekommen haben. Aber nicht die, welche zufällig frei blieben, sind Maßstab für die "Liberalität" des Dritten Reiches.
Sprach jemand davon, das Dritte Reich sei "liberal" gewesen? Phantasierst Du?
Herrscht in der Bundesrepublik ein "liberales" Klima ...
... angesichts des 130iger und dessen demokratisch illegitimen Spießjesellen?
Was nichts daran ändert, dass man den § 130,3 irgendwann abschaffen kann; vielleicht dann, wenn die Letzten ihrer Art ausgestorben sind.
Revisionisten sterben nicht aus.
Das Urteil ist weder an Peinlichkeit noch an Laecherlichkeit zu ueberbieten und ein Armutszeugniss. Eine Meinung zu geschichtlichen Vorgaengen ist nicht sanktionierbar. Zumindest nicht in einem Rechtsstaat.
Gehirnnutzer
24.04.2011, 16:52
Die Diskussion zeigt klar auf, das gewisse Leute ihre Kritik aus Unwissenheit an die falsche Stelle richten.
Den Unterschied zwischen Revision und Berufung sollte man schon kennen.
Das worüber ihr diskutiert spielt für eine Revision keine Rolle. Bei einer Revision werden keine bekannten Tatsachen oder neue Tatsachen mehr überprüft, das ist bei einer Berufung der Fall.
Es spielt direkt überhaupt keine Rolle für die Revision, ob die Dame weg HC-Leugnung oder wegen Raubüberfall verurteilt wurde.
Bei einer Revision wird nur geprüft, ob beim Zustandekommen des Urteils materielles oder Verfahrensrecht verletzt wurde.
Erik der Rote
24.04.2011, 17:49
hat man den in einem Gefängnis für eine 81 Jährige die notwendigen Sanitären Einrichtungen und Betreuungen
deutsche Knäste sind ja nicht gerade als Pflegeheime bekannt
ist stelle mir gerade vor wie so eine über 80 Jährige unter unseren Bereicheren bei den Duschen ansteht !
Sprecher
26.04.2011, 15:02
P.S.: Das Beispiel allein der Scholls zeigt, dass die Nazis natürlich nicht liberaler waren, sondern in ihrer Rigidität in der deutschen Geschichte ihresgleichen suchen.
Quatsch. Die Scholls wurden in Kriegszeiten hingerichtet und da gelten andere Maßstäbe.
Die Allierten gingen mit Leuten die sie als Verräter ansahen nicht milder um,
sieh z.B. Willam Joyce, dessen einziges Verbrechen es war die Sendung "Germany Calling" im deutschen Rundfunk zu moderieren und der dafür 1946 von den Briten hingerichtet wurde.
http://de.wikipedia.org/wiki/William_Joyce
Quatsch. Die Scholls wurden in Kriegszeiten hingerichtet und da gelten andere Maßstäbe. Die Allierten gingen mit Leuten die sie als Verräter ansahen nicht milder um, sieh z.B. Willam Joyce, dessen einziges Verbrechen es war die Sendung "Germany Calling" im deutschen Rundfunk zu moderieren und der dafür 1946 von den Briten hingerichtet wurde. http://de.wikipedia.org/wiki/William_Joyce
Geboren wurde er in den USA (am 24. April 1906 in New York); seine Eltern stammten aus Irland. Als sich im Sommer 1939 die Lage auf dem europäischen Kontinent weiter zuspitzte und Joyce befürchten musste, wegen seiner hitlerfreundlichen Gesinnung interniert zu werden, floh er nach Deutschland und wurde dort eingebürgert.
Joyce sendete während des gesamten Krieges von Hamburg aus, bis die Stadt von britischen Truppen besetzt wurde. Auf seiner Flucht wurde er an der deutsch-dänischen Grenze gefasst und nach Großbritannien gebracht.
In England wurde er des Hochverrats angeklagt, zum Tod durch den Strang verurteilt und am 3. Januar 1946 hingerichtet, obwohl er nie britischer Staatsbürger war und daher eigentlich gar keinen Hochverrat gegenüber England begehen konnte.
Ein anderer Fall war John Amery.
John Amery (* 14. März 1912; † 19. Dezember 1945 in London) war ein britischer politischer Aktivist. Amery, der während des Zweiten Weltkrieges für das nationalsozialistische Deutschland gegen die Regierung Churchill (der auch sein eigener Vater, der Politiker Leopold Amery als Minister für Indienangelegenheiten angehörte) agitierte, zählt zu den wichtigsten Vertretern der faschistischen Idee in Großbritannien.
John Amery wurde als Sohn des konservativen Politikers Leopold Amery geboren, der zwischen 1916 und 1929 verschiedene Ämter in den Regierungen Lloyd George, Bonar Law und Baldwin bekleidete.
Amerys Mutter war eine aus Ungarn stammende Protestantin jüdischer Abstammung – es ist gleichwohl ungeklärt, ob Amery selbst etwas von seiner jüdischen Herkunft wusste.
Als Kind besuchte Amery die Eliteschule Harrow. In den 1920er Jahren entwickelte Amery sich zu einem überzeugten Anti-Kommunisten und begann starke Sympathien für die Ideen des europäischen Faschismus zu entwickeln.
1943/ 1944 verlas Amery verschiedene Aufrufe in Radioansprachen an die britische Bevölkerung, in denen der zum Sturz der Regierung Churchill, zur Beendigung des Krieges gegen Deutschland und zum Eintritt auf deutscher Seite in den Krieg gegen Russland aufrief.
Im Frühjahr 1944 wurde Amery nach Italien geschickt, um Benito Mussolini bei der Marionettenregierung der Republik von Salò zu unterstützen. In den letzten Wochen des Krieges wurde Amery von italienischen Partisanen gefangen genommen.
An die britische Regierung ausgeliefert, wurde Amery im Herbst 1945 wegen Hochverrat angeklagt und am 28. November 1945 zum Tode durch den Strang verurteilt. Das Urteil wurde am 19. Dezember im Gefängnis von Wandsworth durch den Henker Albert Pierrepoint vollstreckt. Amery gilt als der einzige Angeklagte in der britischen Justizgeschichte, der sich auf die Anklage wegen Hochverrats für schuldig erklärte.
http://de.wikipedia.org/wiki/John_Amery
Die Rechtsprechung in der BRD kann ohnehin NIEMAND mehr auch nur ansatzweise verstehen.
Da wird ein (Fast-)Mörder wieder auf freien Fuß gesetzt, nur deswegen weil ein Passant diesen Mörder an der Verwirklichung seiner Tat hinderte ( letztes Verbrechen in der Berliner Undergroundbahn).
Die Begründung des Richters, der Fast-Mörder käme aus einer 'guten Familie'.
Alle Nazisführer kamen aus guten Familien und auch alle RAF-Mitglieder kamen aus 'Guten Familien'. Was das mit dem eigentlichen Verbrechen zu tun haben könnte, kann bestimmt auch dieser verbrecherische Richter nicht erklären - aber wahrscheinlich kommt auch er aus einer 'guten Familie'.
Für den Mittäter am Holoclaus - den ukrainischen KZ-Wächter hat das Gericht in München 6 Jahre Gefängnis gefordert.
Für Täter werden 6 Jahre Gefängnis gefordert - für Menschen, die nur ihre Meinung heute sagen - Mahler, Küssel - werden Strafen ab mindestens 10 Jahre verhängt.
Wer soll denn diese Rechtsprechung in der BRD,EU überhaupt noch irgendwie für ernst nehmen?
Und nicht nur im Holoclaus auch auf vielen anderen Rechtsgebieten erinnern die Richtersprüche immer mehr an 'Pipi Langstrumpf' und andere Witzfiguren.
Houseworker
26.04.2011, 16:53
Die deutsche Rechtsprechung treibt seltsame Blüten!
Die Dame hätte in den USA ihren Roman veröffentlichen sollen.
Doch möglicherweise hätte die deutsche Justiz dann umgehend die Auslieferung der Dame verlangt, um sie hier zur Räson zu bringen, sprich - um sie der gerechten Strafe zuzuführen! :D
Das US-Bundesrecht kennt keinen vergleichbaren Straftatbestand. Jedoch wurden unter US-Präsident Bill Clinton die sogenannten Hate Crime Laws eingeführt, deren Ausgestaltung den einzelnen Bundesstaaten obliegt. Gemeint sind Verbrechen mit ethnischem, kulturellem, sexistischem oder religiösem Hintergrund. Auch „Hassreden“ (hate speeches), die dazu anstiften können, sind damit unter Umständen strafbar. Rassistisch, sexistisch und religiös motivierte Äußerungen können in einzelnen US-Bundesstaaten härter bestraft werden als gewöhnliche Verleumdung oder Beleidigung. Dies unterbleibt aber meist, sofern sie keinen direkten Aufruf zu einer Straftat beinhalten.
Denn das in der Verfassung der Vereinigten Staaten garantierte Grundrecht der Rede- und Meinungsfreiheit wird in der Regel sehr weit ausgelegt. Dieses Grundrecht ist in den USA nur durch Sondergesetze im Bereich der Nationalen Sicherheit, zum Schutz der Würde des Präsidentenamtes und von ausgewählten staatlichen Symbolen der USA eingeschränkt. Somit ist auch eine öffentliche Holocaustleugnung in den USA straffrei.
http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung
Das ist langsam ganz schön irritierend und frustrierend zugleich, was in Deutschland abgeht! :rolleyes:
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