Vollständige Version anzeigen : Wird bald eine Gebühr für das Wegtragen von Protestlern fällig?
Die Polizei wünscht eine Gebühr für das Wegtragen von Castortransportgegnern von den Schienen. Je nach Dienstgrad der tätigen Beamten soll der "Ausgeschaffte" eine Gebühr in Höhe von 20 bis 53 Euro zahlen.
Was haltet ihr davon?
Schwarzer Rabe
16.12.2010, 13:37
Der Zug sollte einfach weiterrollen, wer auf der Schiene liegt, möchte sterben - ganz einfach!
Ich halte davon gar nichts.
Die überbezahlten Beamten sollen bescheiden das Maul halten.
Ich halte davon gar nichts.
Die überbezahlten Beamten sollen bescheiden das Maul halten.
Nur jemand, der unter komplettem Realitätsverlust leidet, hält Polizeibeamten für überbezahlt.
bernhard44
16.12.2010, 13:53
Abschleppgebühren sind OK!
Dazu noch eine zentrale Sammelstelle, wo sie von ihren Verwandten ausgelöst werden können!
lupus_maximus
16.12.2010, 14:09
Abschleppgebühren sind OK!
Dazu noch eine zentrale Sammelstelle, wo sie von ihren Verwandten ausgelöst werden können!Dieser Staat pfeift wirklich auf dem letzten Loch! Die Protestler leben doch sowieso schon auf unsere Kosten, wo sollen die denn die Gebühr noch hernehmen?
Cinnamon
16.12.2010, 14:19
Normalerweise gilt: Wer Amtshandlungen provoziert, zahlt auch für die dadurch der Allgemeinheit entstehenden Kosten. Ich habe kein Problem damit, auch gegen das Gesetz verstoßende Demonstranten zur Kasse zu bitten. Auch die kennen die Rechtslage, und wer nicht in der Lage ist, so zu demonstrieren dass er dadurch kein Gesetz verletzt, verdient es auch, für seinen Verstoß zu zahlen.
Apollyon
16.12.2010, 14:23
Würde man auf die Menschen in diesem Land hören dann gäbe es auch weniger Proteste. Das Ausmaß der Proteste zeigt doch ganz klar wie groß die enttäuschung der Menschen ist, nächstes Jahr wird es wahrscheinlich noch heftiger, es sind ja nicht nur die linkspolitischen die immer häufiger auf die Straße gehen sondern auch Rechtspolitische, damit meine ich explizit nicht Rechtsextremisten sondern die "Konservativen" es sind normale Bürger die die schnauze voll haben.
Keine Gebühr und kein Gesetz wird sich einen Menschen entgegenstellen können der bereit ist für eine verbesserung in unserer Gesellschaft aufzustehen und zu kämpfen.
Als Steuerzahler finanziert man auch Kriege und die Saufgelage der Partein die gerne Prunkvoll und Dekadent daherkommen dürfen.
Manfred_g
16.12.2010, 14:44
Wäre nicht schlecht! Die ganze linke Protestkultur lebt von ihrer eigenen Frechheit und der Dummheit anderer, sich alles bieten zu lassen. Normalerweise soll eine Demonstarion im politischen Sinne, eine Form von Kundgebung sein, kein aktiver, destruktiver Eingriff in irgendwelche Abläufe.
Stadtknecht
16.12.2010, 14:59
Das wäre eine gute Sache.
Ich habe hier ja auch schon vorgeschlagen, den Bauern die mit ihren Traktoren die Zufahrtstraßen blockieren, die Fahrerlaubnis wegen charakterlicher Ungeeignetheit zu entziehen.
Nur jemand, der unter komplettem Realitätsverlust leidet, hält Polizeibeamten für überbezahlt.
Ich bekomme auch keine Extrawurst, wenn was unangenehmes zu erledigen ist.
Ich bekomme auch keine Extrawurst, wenn was unangenehmes zu erledigen ist.
Was hat das damit zu tun, dass Du Polizeibeamten für überbezahlt hältst?
Richtig, nichts. Hauptsache mal das Maul aufgerissen.
borisbaran
16.12.2010, 15:53
Verdammt, am liebsten würde ich Kuhfänger & Gebühr ankreuzen :D :D :D
BRDDR_geschaedigter
16.12.2010, 15:59
Die sollten sowieso Schadensersatz auch für die AKW Betreiber zahlen, da sie sich hier in private Angelegenheiten einmischen.
Koslowski
16.12.2010, 16:05
Die Gebühr gibt es schon. Wenn die Polizei sie nicht eintreibt, ist es ihr eigenes Veräumnis.
Menetekel
16.12.2010, 17:17
Die Gebühr gibt es schon. Wenn die Polizei sie nicht eintreibt, ist es ihr eigenes Veräumnis.
Wenn die alle auf der linken Seite vom Gleis sitzen, kommt die Polizei schlecht rüber. Die müssen ja stets auf rechts laufen, damit sie nicht die falsche Seite belästigen. :]
Somit können sie auch nicht das Gesetz anwenden und abkassieren.
Die Polizei wünscht eine Gebühr für das Wegtragen von Castortransportgegnern von den Schienen. Je nach Dienstgrad der tätigen Beamten soll der "Ausgeschaffte" eine Gebühr in Höhe von 20 bis 53 Euro zahlen.
Was haltet ihr davon?
Hervorragende Idee! Und wenn sie schon dabei sind, dann soll die NPD gefälligst auch Gebühren für die Spitzel vom Verfassungsschutz bezahlen!
:ironie:
Die Polizei wünscht eine Gebühr für das Wegtragen von Castortransportgegnern von den Schienen. Je nach Dienstgrad der tätigen Beamten soll der "Ausgeschaffte" eine Gebühr in Höhe von 20 bis 53 Euro zahlen.
Was haltet ihr davon?
Und NPD/Pro-Köln usw. bezahlen ab sofort ihren Polizeieinsatz?
Paul Felz
16.12.2010, 18:56
Und NPD/Pro-Köln usw. bezahlen ab sofort ihren Polizeieinsatz?
Nein, diejenigen, wegen denen dieser notwendig ist.
Ausonius
16.12.2010, 19:14
Wäre nicht schlecht! Die ganze linke Protestkultur lebt von ihrer eigenen Frechheit und der Dummheit anderer, sich alles bieten zu lassen. Normalerweise soll eine Demonstarion im politischen Sinne, eine Form von Kundgebung sein, kein aktiver, destruktiver Eingriff in irgendwelche Abläufe.
Hier irrst du: der deutsche Konservativismus hat wahrlich zu jedem sauberen und unsauberen Mittel gegriffen, um die Linke zu unterdrücken. Irgendwann wollten die Leute aber keinen Konservativismus mehr, jedenfalls nicht so einen wie zu Konnis und Kaisers Zeiten.
Stanley_Beamish
16.12.2010, 20:06
Und NPD/Pro-Köln usw. bezahlen ab sofort ihren Polizeieinsatz?
Die Polizisten sind nicht wegen der NPD-Leute bei deren Kundgebungen.
Gewalt bei Demonstrationen ist links.
Revolutionär
16.12.2010, 22:03
Die Polizei wünscht eine Gebühr für das Wegtragen von Castortransportgegnern von den Schienen. Je nach Dienstgrad der tätigen Beamten soll der "Ausgeschaffte" eine Gebühr in Höhe von 20 bis 53 Euro zahlen.
Was haltet ihr davon?
Richtig so...wer absichtlich einen Einsatz der Polizei verursacht, sollte auch dafür aufkommen.
Wenn man schon mal dabei ist, sollte man auch die Gebühren für Feuerwehr und Rettungsdienst verschärfen. Wer durch grobe Fahrlässigkeit die Hilfe der Feuerwehr braucht, sollte den Einsatz bezahlen müssen und wer für einen kleinen Schnitt im Finger oder einen blauen Fleck den Rettungswagen ruft, wie es oft genug passiert, sollte ebenfalls die Einsatzkosten bezahlen müssen.
Der Zug sollte einfach weiterrollen, wer auf der Schiene liegt, möchte sterben - ganz einfach!
Aber wenn es zu viele werden, entgleist der Zug irgendwann ;) Da müsste man Kuhfänger am Zug anbringen oder aber mit einer Schneeschleuder vorwegfahren :)
Der Bau von Atomkraftwerken ist ein schweres Verbrechen.
Es ist die staatsbürgerliche Pflicht eines jeden Menschen, gegen dieses Verbrechen mit allen Mitteln vorzugehen.
Wer diese Menschen an der Ausübung ihrer staatsbürgerlichen Pflichten behindert, müßte sofort weggesperrt werden. Nach dem Abschluß der Protestaktionen kann man ihn ja wieder freilassen, mit einer elektronischen Fußfessel.
Es ist die staatsbürgerliche Pflicht eines jeden Menschen, gegen dieses Verbrechen mit allen Mitteln vorzugehen.
Der Verbleib bei der Atomkraft wurde von einer demokratisch legitim gewählten Regierung beschlossen.
Daher sind auch ihre Entscheidungen demokratisch legitimiert.
Das einzig legitime Mittel ist daher, mit einer Petition eine Änderung zu erzwingen.
Erst wenn die Regierung eine Petition in einer so wichtigen Angelegenheit ignoriert, ignoriert sie den Willen des Volkes und somit den Grundsatz der Verfassung "Alle Macht geht vom Volke" aus und dann ist die Regierung verfassungswidrig und verliert somit die Souveränität, im Namen des Volkes zu handeln und zu sprechen.
Erst dann ist jedes Mittel legitim, dagegen anzurennen.
Und solange man nicht vorher den demokratischen Weg versucht hat, sind die Sabotage-Akte der Protestler undemokratisch, weil nicht demokratisch legitimiert; sie haben daher nicht eher ein Recht zu solchen Aktionen, ehe nicht der demokratische Weg erfolgreich versucht aber zurückgewiesen wurde.
The_Darwinist
17.12.2010, 01:23
Nur jemand, der unter komplettem Realitätsverlust leidet, hält Polizeibeamten für überbezahlt.
Da bin ich doch mal ganz der Meinung von TOM, dem Zeichner der TAZ!
Der hatte mal ne Baumumarmerin gezeichnet, die sich an einen Baum gekettet hatte, die Schlüssellöcher verklebte und dan den Schlüssel verschluckte!
Sehr heroisch! Aber auch selten blöd! Die Waldarbeiter, die den Baum umsägen sollten, sagten einfach gelangweilt, Was solls, kommen wir in zwei Wochen wieder!
Viel Spaß inzwischen!
Wenn sich jemand auf Bahngleisen einbetoniert, würde ich einfach drüberfahren!
Oder dran vorbei! Und ihn dann einfach und locker da verhungern lassen!
Ich habe ihn nicht gezwungen, sich dort einzubetonieren!
Aber welcher Depp von einem Teufel reitet eigentlich unsere Politiker, die ganzen Castoren nicht einfach mit nem Schutzumschlag, irgendwas unverfänglichem durch die Gegend zu hetzen! Welthölzer, Beate Uhse, egal was! Hauptsache Ruhe!
Und warum nutzen wir nicht unsre Kontakte zu den Chinesen!
In Oslo war niemand offizielles Deutsches zu sehen!
Hätten wir dafür nicht eine Endlagerstätte in der Wüste Gobi verdient?
Oberirdisch, damit der ganze blödsinnige Papierkram wegfällt!
Ich wär dafür!
Wir verdienen, die Chinesen verdienen!
Vielleicht verliert Ost-Turkestan dabei! - Aber mal ehrlich, so viele Türken, wie wir im Monet haben! Haben die es nicht verdient?
Der Bau von Atomkraftwerken ist ein schweres Verbrechen.
Es ist die staatsbürgerliche Pflicht eines jeden Menschen, gegen dieses Verbrechen mit allen Mitteln vorzugehen.
Wer diese Menschen an der Ausübung ihrer staatsbürgerlichen Pflichten behindert, müßte sofort weggesperrt werden. Nach dem Abschluß der Protestaktionen kann man ihn ja wieder freilassen, mit einer elektronischen Fußfessel.
Atomkraftwerke sind doch kein Verbrechen, sie stellen eine emmisionsfreie Alternative zu Kohlekraftwerken da. Desweiteren befindet sich ein Verfahren in der Entwicklung, in dem der atomare Abfall mit Protonen beschossen und die Dauer der Strahlung (nicht Halbwertzeit) auf 0 bis maximal 500 Jahre reduziert wird.
Und stellt das Zerstören der Bahneinbettung ("Schottern") deiner Meinung auch eine staatsbürgerliche Pflicht da?
Koslowski
17.12.2010, 08:36
Wenn die alle auf der linken Seite vom Gleis sitzen, kommt die Polizei schlecht rüber. Die müssen ja stets auf rechts laufen, damit sie nicht die falsche Seite belästigen. :]
Somit können sie auch nicht das Gesetz anwenden und abkassieren.
Selten dämliches Gequatsche. Humor solltest du nochmal üben.
Menetekel
17.12.2010, 15:45
Selten dämliches Gequatsche. Humor solltest du nochmal üben.
Wenn
Dir diese Art von "Humor" nicht zusagt, dann lies ihn nicht.
Bolschewistenhumor hab ich nun mal nicht auf der Festplatte, weil mir deren Trödel nicht zusagt.
Wäre nicht schlecht! Die ganze linke Protestkultur lebt von ihrer eigenen Frechheit und der Dummheit anderer, sich alles bieten zu lassen. Normalerweise soll eine Demonstarion im politischen Sinne, eine Form von Kundgebung sein, kein aktiver, destruktiver Eingriff in irgendwelche Abläufe.
Wenn man selber nicht mal eine Protestkultur hat dann schimpft man auf die die eine haben....
Davon abgesehen würde die eh keiner zahlen...
Wenn man selber nicht mal eine Protestkultur hat dann schimpft man auf die die eine haben....
Das ist ein klassisches, selbst-disqualifizierendes tu-quoque-Argument. Abgesehen davon, dass hier rechte Protestkultur nicht im Geringsten das Thema ist, ist das falsch. Die linken Protestler sind Pragmatiker, ihr Protest ist nicht auf Kundgebung, sondern auf Widerstand ausgerichtet.
Rechter Protest beschränkt sich tatsächlich auch öfter auf Demonstrationen, bei etwas Rechteren "Märsche" und Reden. Das kann man als "Kultur" bezeichnen - was man von dieser "Kultur" hält, ist eine andere Sache. Tatsache ist aber, dass diese von Linken geprägten Protestaktionen in keiner Weise als "kultiviert", manchmal nicht einmal als "zivilisiert" klassifiziert werden können, wenn man bedenkt, wie grundsätzliche Regeln der Demokratie getreten werden.
Der Verbleib bei der Atomkraft wurde von einer demokratisch legitim gewählten Regierung beschlossen.
Daher sind auch ihre Entscheidungen demokratisch legitimiert.
Das einzig legitime Mittel ist daher, mit einer Petition eine Änderung zu erzwingen.
Erst wenn die Regierung eine Petition in einer so wichtigen Angelegenheit ignoriert, ignoriert sie den Willen des Volkes und somit den Grundsatz der Verfassung "Alle Macht geht vom Volke" aus und dann ist die Regierung verfassungswidrig und verliert somit die Souveränität, im Namen des Volkes zu handeln und zu sprechen.
Erst dann ist jedes Mittel legitim, dagegen anzurennen.
Und solange man nicht vorher den demokratischen Weg versucht hat, sind die Sabotage-Akte der Protestler undemokratisch, weil nicht demokratisch legitimiert; sie haben daher nicht eher ein Recht zu solchen Aktionen, ehe nicht der demokratische Weg erfolgreich versucht aber zurückgewiesen wurde.
Davon abgesehen würde die eh keiner zahlen...
Dann passiert eben das, was passiert, wenn Du fürs Zu-schnell-Fahren nicht bezahlst. Auch nicht angenehm. Ob es da nicht besser wäre, ein paar Euros zu zahlen?
Und sag' jetzt nicht, sie ließen sich nicht verhaften. Irgendwann ist Schluss mit dem widerlichen Anarchismus und der Selbstherrlichkeit.
DoMonRai
17.12.2010, 19:47
Genau, angekündigte Demonstrationen bitte nur noch mit NPD-Parteibüchlein!
DoMonRai
17.12.2010, 19:58
Wenn Dir diese Art von "Humor" nicht zusagt, dann lies ihn nicht. ...
Ob man einen Beitrag mag, weiß man leider immer erst hinterher, Du Intelligenzbestie.
Reichsmarschall
17.12.2010, 21:11
Die Polizei wünscht eine Gebühr für das Wegtragen von Castortransportgegnern von den Schienen. Je nach Dienstgrad der tätigen Beamten soll der "Ausgeschaffte" eine Gebühr in Höhe von 20 bis 53 Euro zahlen.
Was haltet ihr davon?
Wieso Gebühr der Staat sollte die Demonstranten auf Schadenersatz verklagen oder die Rechnung für solche Aktionen an die Kraftwerksbetreiber schicken, wie es die Demonstranten wünschen, die treiben das Geld dann sicher ganz schnell ein. Das beste ist da es sich um eine gemeinschaftlich begangene unerlaubte Handlung handelt, nicht die Demonstration an sich sondern das blokieren der Schienen und die Beschädigung der Bahnanlagen, könnten die daran beteiligten sogar Kollektiv dafür Haften was sicher teurer wird pro Kopf als nur 58 Euro, soviele Beklagte wirds dann ja auch nicht geben.
Das ist ein klassisches, selbst-disqualifizierendes tu-quoque-Argument. Abgesehen davon, dass hier rechte Protestkultur nicht im Geringsten das Thema ist, ist das falsch. Die linken Protestler sind Pragmatiker, ihr Protest ist nicht auf Kundgebung, sondern auf Widerstand ausgerichtet.
Rechter Protest beschränkt sich tatsächlich auch öfter auf Demonstrationen, bei etwas Rechteren "Märsche" und Reden. Das kann man als "Kultur" bezeichnen - was man von dieser "Kultur" hält, ist eine andere Sache. Tatsache ist aber, dass diese von Linken geprägten Protestaktionen in keiner Weise als "kultiviert", manchmal nicht einmal als "zivilisiert" klassifiziert werden können, wenn man bedenkt, wie grundsätzliche Regeln der Demokratie getreten werden.
Dann passiert eben das, was passiert, wenn Du fürs Zu-schnell-Fahren nicht bezahlst. Auch nicht angenehm. Ob es da nicht besser wäre, ein paar Euros zu zahlen?
Und sag' jetzt nicht, sie ließen sich nicht verhaften. Irgendwann ist Schluss mit dem widerlichen Anarchismus und der Selbstherrlichkeit.
Das einzigste wo es in der politisches Rechten so etwas wie eine Protestkultur gibt sind die Freien Kameradschaften und bei der NPD doch die sind zu radikal für die meisten Bürger. Doch wenn man sich die Rechtskonservativen, PI Rechten etc. ansieht, die scheinen nur im Netz zu existieren. Man sieht in der Richtung in Deutschland kaum Demos, Kundgebungen oder ähnliches.
Und noch was zu den Gebühren, ich bin jetzt mal nicht so politisch sondern sehe es mal rein Realistisch. Wenn einige Polizisten etwas dagegen haben das sie Demonstranten wegschleppen müssen und deswegen eine extra entschädigung verlangen sollten sich mal überlegen ob sie nicht den Beruf verfehlt haben. Das sind normale Aufgaben eines Polizisten und nicht nur hier in Deutschland.
Manfred_g
18.12.2010, 20:52
Wenn man selber nicht mal eine Protestkultur hat dann schimpft man auf die die eine haben....
Man kann mir eine Menge nachsagen, aber nicht, daß ich deswegen auf die Linken schimpfe, weil ich sie um irgendeine Kultur beneidete.
Manfred_g
18.12.2010, 21:00
Davon abgesehen würde die eh keiner zahlen...
Doch, die meisten würden zahlen. Man muß es ihnen nur richtig erklären...:D :bat:
Skorpion968
18.12.2010, 21:09
Doch, die meisten würden zahlen. Man muß es ihnen nur richtig erklären...:D :bat:
Genau!
SCHLAG DEN SCHWAB! :D
Das einzigste wo es in der politisches Rechten so etwas wie eine Protestkultur gibt sind die Freien Kameradschaften und bei der NPD doch die sind zu radikal für die meisten Bürger. Doch wenn man sich die Rechtskonservativen, PI Rechten etc. ansieht, die scheinen nur im Netz zu existieren. Man sieht in der Richtung in Deutschland kaum Demos, Kundgebungen oder ähnliches.
Dann musst Du aber statt "sie haben keine Protestkultur" - das ja impliziert, dass sie ihren Protest wie Tiere aufführen - eher sagen: "Sie protestieren nicht oder kaum".
Und noch was zu den Gebühren, ich bin jetzt mal nicht so politisch sondern sehe es mal rein Realistisch. Wenn einige Polizisten etwas dagegen haben das sie Demonstranten wegschleppen müssen und deswegen eine extra entschädigung verlangen sollten sich mal überlegen ob sie nicht den Beruf verfehlt haben. Das sind normale Aufgaben eines Polizisten und nicht nur hier in Deutschland.
Normalerweise richtet sich die Bezahlung eines jeden Angestellten und Beamten nach der Leistung, die er erbringen muss, also nach Stunden oder Stückzahl - was beim Polizisten nicht der Fall ist, allerdings aufgrund des Begriffes "Leistung" erwähnt sein sollte.
Diese dort eingesetzten Polizisten haben Bezahlung für so und so viele Stunden Schutz des Zuges erhalten oder werden diese noch erhalten. Dazu kommt eine Gefahrenzulage, weil man sich der Tatsache bewusst ist, dass es zu Auseinandersetzungen kommen könnte.
Nun kommt aber ein weiterer Faktor hinzu, nämlich die Tatsache, dass man hier nicht unbedingt von einer Gefahr sprechen kann, sondern ganz klar erkennen muss, dass hier eine Behinderung erfolgt; etwas, das man von Protesten auf der Straße eigentlich eher weniger gewohnt ist, wo man vielleicht die Demonstrationen politischer Gegner über Sitzblockaden zu verhindern versucht, wo also keine Notwendigkeit besteht, diese dezidiert aufzulösen.
Hier ist das allerdings der Fall und das macht diese Einsätze zu Einsätzen, für die es keinen Vergleich gibt. Es sind dadurch völlig neue Aufgaben hinzugekommen, die außerhalb dessen fallen, wofür ein Polizist normalerweise bezahlt wird, nämlich das Sichern - wenn man bei Demos bleibt - der Demonstration.
Wieso Gebühr der Staat sollte die Demonstranten auf Schadenersatz verklagen oder die Rechnung für solche Aktionen an die Kraftwerksbetreiber schicken, wie es die Demonstranten wünschen, die treiben das Geld dann sicher ganz schnell ein. Das beste ist da es sich um eine gemeinschaftlich begangene unerlaubte Handlung handelt, nicht die Demonstration an sich sondern das blokieren der Schienen und die Beschädigung der Bahnanlagen, könnten die daran beteiligten sogar Kollektiv dafür Haften was sicher teurer wird pro Kopf als nur 58 Euro, soviele Beklagte wirds dann ja auch nicht geben.
Keine Schlechte Idee!
Die überbezahlten Beamten sollen bescheiden das Maul halten.
Zu Beginn der Ausbildung liegt man mit 951,36€ Brutto (ca. 920 - 930€ Brutto) richtig. Als PK (Polizeikommissar) bezieht man ein Grundgehalt von ca 2050 € + Stellenzulage ca 70 € + Polizeizulage ca 130 € = Gesamt ca 2250 € Brutto (das entspricht nach Abzug von Steuern, etc. etwa 1850 € Netto ). Je nach Tätigkeit bekommt er noch Schichtzulagen. (Alle genannten Zahlen betreffen ausschließlich die Landespolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen)
Verglichen mit den Gefahren,ständigen Überstunden und den Gewaltanwandlungen denen Polizisten ausgesetzt sind , kann doch wohl von Überbezahlung nicht die Rede sein. Ach, den A**ch hinhalten für den Bürger wollte ich noch erwähnen.
staber
schastar
22.12.2010, 18:00
Die Polizei wünscht eine Gebühr für das Wegtragen von Castortransportgegnern von den Schienen. Je nach Dienstgrad der tätigen Beamten soll der "Ausgeschaffte" eine Gebühr in Höhe von 20 bis 53 Euro zahlen.
Was haltet ihr davon?
im Grunde eine gute Idee, nur ist der Betrag zu gering. Dieser sollte einheitlich zwischen 100 und 300 Euros liegen.
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