GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz [Archiv] - Seite 4 - HPF

Norwegerin wird in Dubai vergewaltigt und muss dafür in Haft . (392 Antworten)
BRD passt sich weiter an Migranten an (3 Antworten)
Wiedereinführung der Todesstrafe? (803 Antworten)
Lohnwucher § 291 Abs. 1 Strafgesetzbuch (9 Antworten)
Diskriminiert in NRW (47 Antworten)
40 Tagessätze wegen Hitlerbild auf Krankenausweis (100 Antworten)
Die deutsche Polizei - mittlerweile die gefährlichste Organisation (97 Antworten)
Universität Potsdam führt auch weibliche Anrede ein. (7 Antworten)
NSDAP und Unterorganisationen auch in der BRD verboten? (80 Antworten)
Nachbarschaftsstreitigkeiten (79 Antworten)
Bürger, hilf dir selbst (36 Antworten)
Das Fortbestehen der alliierten Abhörprivilegien auch nach der Wiedervereinigung (33 Antworten)
Erste Abmahnungen gegen Prism/Temnpora (22 Antworten)
Kopftuchverbot (300 Antworten)
Die NSA Abhör-Nazikeule: Deutschland darf offiziell wegen Gestapo, Stasi, RAF, Atta abgehört werden (189 Antworten)
St. Pauli Fan wg. A.C.A.B Mütze verurteilt. (21 Antworten)
Vereinigte Staaten von Europa: Was würde eigentlich aus den deutschen Beamten? :) (38 Antworten)
Das Bundesverfassungsgericht und seine Rolle in unserer Gesellschaft (56 Antworten)
Einbürgerungstest (13 Antworten)
ältere Deutschee im Ausland bekommen keinen Pass mehr (53 Antworten)
Unschuldig im Gefängnis - Justizopfer und ihr Kampf gegen Fehlurteile (98 Antworten)
Rauchergesetz außer Kraft! (34 Antworten)
Ein Staat ohne Legitimation (7 Antworten)
Polizei greift durch (60 Antworten)
Warum Nutten keinen Arbeitsvertrag kriegen (6 Antworten)
Staatsanwaltschaft München: Keine Volksverhetzung durch Islam-Thesenpapier (1 Antworten)
Doku über Polizeibrutalität und Inkompetenz (155 Antworten)
Tag des GG (3 Antworten)
Innenminister Friedrich will Islamisten ausweisen lassen (90 Antworten)
Bürger wollen die Energienetze von den Konzernen zurück (2 Antworten)
Keine Strafe für Himmler-Plakat (174 Antworten)
Astrologin beschimpft Ausländer: Geldstrafe (78 Antworten)
ARD: Negatives Umfrage-Ergebnis zum Euro zensiert (61 Antworten)
KZ-Aufseher wegen Beihilfe zum Mord verhaftet (147 Antworten)
Polizeikontrolle.. (429 Antworten)
Bürger verhindern in Frankfurt NPD Kundgebung (309 Antworten)
In Berlin haben 400.000 Menschen weniger als 900€ pro Monat (78 Antworten)
Jüdische Beleidigungen gegen einen Goji-Strafrechtsprofessors bleiben straffrei! (71 Antworten)
EU will nur noch uniformiertes (Monsanto) Saatgut (190 Antworten)
UNO rügt Deutschland wegen Rassismus und setzt ein Ultimatum (292 Antworten)
A usländerfeindliche Klischees widerlegt! (4 Antworten)
Deutscher Richterbund kritisiert Debatte um NSU-Prozess (21 Antworten)
Tipps zum Verhalten vor, nach und während der nächsten Bundestagswahl (64 Antworten)
Der Staat dreht durch - aus Mangel an echten Rechtsextremisten und Staatsfeinden (1 Antworten)
Migranten nur im Ausnahmefall zu inhaftieren (74 Antworten)
Russland unterwirft sich: Holocaust-Gedankenverbrechen jetzt strafbar (81 Antworten)
Die „nacheheliche Eigenverantwortung“ der Geschiedenen (53 Antworten)
NSU-Prozess: Türkische Medien gehen bei Platzvergabe leer aus (202 Antworten)
30 Verfassungsschützer jagen Rechtsextremisten im Netz (30 Antworten)
Bitte um Hilfe und Rat (92 Antworten)
Porno-Verbot: EU-Parlament lehnt XXX-Sperre ab (75 Antworten)
Nürnberg 2.0 (42 Antworten)
Vater verprügelt Drogendealer. (269 Antworten)
Neuer Angriff auf die Pressefreiheit in Deutschland (9 Antworten)
Zensur wird stattfinden....per Verordnung... (20 Antworten)
Jungenbeschneidung ohne Betäubung ist in Deutschland legal (14 Antworten)
Schon GEZahlt ? GEZ setzt größte Rasterfahndung aller Zeiten ein (76 Antworten)
Abmahnanwälte arbeiten unseriös. (31 Antworten)
Die Gesinnungsschnüffelei in der BRD hält jetzt auch in das Waffenrecht Einzug. (20 Antworten)
Schwarzfahren für verfolgte (2 Antworten)
Ausgeliefert! Leiharbeit und Arbeitsverhältnisse bei Amazon (6 Antworten)
Knutschfleck =sexueller Missbrauch? (72 Antworten)
Waffen - und Widerstandsrecht (9 Antworten)
Kinderpornos bei Nazi-Braut Zschäpe gefunden (223 Antworten)
Wann wird Satire zur Beleidigung? (55 Antworten)
Der Überleitungsvertrag - was bedeutet er heute für die Bundesrepublik Deutschland? (255 Antworten)
Weshalb ändert die "Regierung" eigentlich nicht dieses unerträgliche Gesetz? (18 Antworten)
Aufreger beim Fasching in Veitshöchheim (30 Antworten)
Chemnitzer Richter: Die Wahrheit interessiert mich nicht (13 Antworten)
Grüner schießt einen Bock (12 Antworten)
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit (5 Antworten)
Luft gehört allen ! (1 Antworten)
Hurra! Die EU rettet den Pluralismus (3 Antworten)
Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig (303 Antworten)
******n!-Chemnitzer muß 200€ zahlen (13 Antworten)
Wasser gehört allen! (71 Antworten)
Sylvia Stolz - Persönliche Gegendarstellung zu Medienvorwürfen (17 Antworten)
Keine Bedienung für Nazis (654 Antworten)
Achtung Wichtig - Das neue Urheberrecht (3 Antworten)
Warum schießt die Polizei nur wenn auf Sie geschossen wird ? (105 Antworten)
EV ( Eidesstattliche Erklärung ) weggefallen.... (75 Antworten)
Achtung Wichtig - Das neue Urheber Recht (3 Antworten)
"Meile der Idiotie" gegen Gedenken an den alliierten Bombenterror (666 Antworten)
Das prägen von Falschgeld in unbegrenzter Höhe zukünftig erlaubt? (8 Antworten)
Postkutsche: Warum gab es keinen Polizeischutz? (7 Antworten)
Religiöser Rassismus bald Tatbestand? (14 Antworten)
FDP will Volksabstimmungen auf Bundesebene (62 Antworten)
Gericht verhindert Verein für Sex mit Tieren ... (84 Antworten)
Sollte für alle Bundesbürger eine DNA-Datei angelegt werden? (74 Antworten)
Reichsstrafgesetzbuch (166 Antworten)
Erste Richter lehnen sich auf ! (85 Antworten)
Geheimes Gericht gründen und Verbrecher liquidieren lassen. Auf § 20.4 GG anwendbar? (53 Antworten)
Dessauer Zellenbrandprozeß: Neger setzen Gericht unter Druck (48 Antworten)
Mal wieder Bewährung für Vergewaltigung (31 Antworten)
So Hetzt der Spiegel gegen Vernünftige Familien. (333 Antworten)
Gerichtsvollzieher von Deutscher Polizei gestoppt ! (42 Antworten)
Gericht stärkt Rechtsschutz des Vergewaltigers (34 Antworten)
Prozessbeginn gegen Forenbetreiber (101 Antworten)
Deutsche Justiz bringt whistle-blower ins Irrenhaus! (8 Antworten)
Gericht statuiert Exempel an einer älteren türkischen Frau (88 Antworten)
NRW-Innenminister sagt rechtsextremen Straftätern den Kampf an (26 Antworten)
Zentraljustiz für Bundeswehrsoldaten (13 Antworten)
Wurdet Ihr von einem Anlageberater schon einmal über den Tisch gezogen? (51 Antworten)
Ist ein nationales Waffenregister nortwendig? (17 Antworten)
Muslim muss mit baden gehen (62 Antworten)
Richter Rage gegen Zschäpe ! (215 Antworten)
Kann man Merkel deswegen anzeigen? (52 Antworten)
Die Identitären - eine neue Bewegung! (9 Antworten)
Hoyerswerda: Nazijäger werden ausgeschafft (402 Antworten)
Dieter Nuhr über Terror und Islam (13 Antworten)
BRD will Zugriff auf Passwörter (92 Antworten)
GSG 9 stoppt angeblichen Neonazi-Polizisten (25 Antworten)
"Volksverhetzung" - Hetzkampagne gegen Berliner Lehrer aufgrund des Lügengebildes einer Negerin. (83 Antworten)
Cannabis-Legalisierung in den USA (157 Antworten)
Rosen für den Staatsanwalt (4 Antworten)
Möchtet Ihr solches Fleisch? (106 Antworten)
Streit mit Nachbarn, Grenzbebauung usw. (9 Antworten)
Abschaffung des Fernmeldegeheimnisses (34 Antworten)
Maklercourtage vom Mieter zahlen zu lassen ist illegal (8 Antworten)
Asylrecht: Gekommen, um zu bleiben (26 Antworten)
Mainzer Gericht: Muslimische Familie hat keinen Anspruch auf separate Wohnung (6 Antworten)
Islam, Traumreligion und Freibrief für Pädophile und Vergewaltiger? (6 Antworten)
BRD-Paranoia: "Besseres Hannover" auf Twitter verboten! (81 Antworten)
Rechtsstreit Bewerberin mit Kopftuch siegt vor Gericht (236 Antworten)
Frau Merkel, wann lassen Sie den Christen beleidigenden türkischen Film verbieten? (2 Antworten)
Berlin: Aufruf zur Mahnwache für 20-Jährigen (11 Antworten)
Der Tango Korrupti muss enden! Petition gegen Abgeordnetenkorruption. (15 Antworten)
Es geht weiter im Fall Kachelmann - Buchverkauf gestoppt! (2 Antworten)
BRDBlödsinn: Land Hessen muss Kindsmörder über 3.000€ Strafe zahlen! (42 Antworten)
Erwartungsweise: EU-Bricht fällt hartes Urteil gegen "Unrechtsstaat Türkei" (20 Antworten)
Deutschland kann nicht............................. oder doch? (7 Antworten)
Polizist ermittelt über Pädosatanismus. Spurlos verschwunden. (110 Antworten)
Sind EU-Führerscheine gleichwertig? (8 Antworten)
Geert Wilders – den darfst du in Deutschland nicht verlegen! (1 Antworten)
Tag der Patrioten 03. Oktober in Berlin (22 Antworten)
Mitglied des Zentralrats der Juden (Stephan Kramer) in Berlin bedroht (488 Antworten)
Neue EUdSSR Vorschläge zur Internet-Kontrolle (5 Antworten)
Achtung Zensur! Anti-Politiker Kommentar führte zu 4000 Euro Strafe! (5 Antworten)
der blaue Reichspass für Reichsbürger (44 Antworten)
"Clean IT" !!!!!!!! (13 Antworten)
Zoophilie unter Strafe stellen? (30 Antworten)
Tagesschau:Umfrage: Sollte die Aufführung des Films verboten werden? (2 Antworten)
Kommt jetzt die Internet Zensur wegen Mohammed-Film?! (340 Antworten)
Kosten der religiösen Beschneidung müssen vom Sozialhilfeträger übernommen werden (19 Antworten)
Junges Paar von der Justiz zur Trennung genötigt.... (14 Antworten)
Ab heute neuer Prozess (§130) gegen Udo Voigt in Berlin (87 Antworten)
ESM BVerfG: Befangenheitsantrag. (12 Antworten)
Gegen aktive Sterbehilfe! (287 Antworten)
McAllister droht Gema mit politischer Kontrolle (16 Antworten)
Ludwigshafen reloaded? (149 Antworten)
Görlitzer Taxifahrer sind über polnisches Umsatzsteuergesetz verärgert (1 Antworten)
Warum gibt es in Deutschland keine Leihmütter (5 Antworten)
DIE FREIHEIT protestiert gegen den ESM im Kanzleramt ....vorübergehende verhaftet! (75 Antworten)
WIDERSTAND GG Art. 20.4. (58 Antworten)
Verteidigerin ist jetzt "Nazianwältin" ! Drygalla läßt grüßen ! (133 Antworten)
§ 130 StGB seit mehr als einem Jahr gundgesetzwidrig? (449 Antworten)
Gauweiler erweitert Klage gegen den Rettungsfonds (26 Antworten)
Kennzeichnung von Schweinefleisch gefordert (41 Antworten)
CSu-Politiker erhebt schwere Vorwürfe gegen SPD und Grüne (1 Antworten)
Tips für Schwarzfahrer (41 Antworten)
Deutsche Rechtssprechung (1 Antworten)
Der Fall Drygalla - eine Hexenjagd (3819 Antworten)
Knechtschaft^2 - steuerliche und asozial staatliche Plünderung im GG deckeln! (1 Antworten)
Abschiebebeobachter - ein neuer Beruf mit Zukunft (16 Antworten)
Bundestags-Wahlrecht ist verfassungswidrig (32 Antworten)
Grundgesetz und Verfassungen (102 Antworten)
Hartz IV Bezieher lässt Jobcenter pfänden (291 Antworten)
Sollten Kindermörder doppelt Lebenslänglich bekommen? (39 Antworten)
Halal-Skandal: Unsere Ilse bereits entaignet? (35 Antworten)
Vermieter legt Facebook Einträge und Fotos bei Kündigungsprozess vor! (26 Antworten)
Immer mehr Flüchtlinge protestieren gegen ihre Lebensbedingungen (30 Antworten)
Sollte jeder Deutsche in einer Partei sein? (30 Antworten)
Staatsvertrag mit Muslime – DIE FREIHEIT Hamburg fragt nach ! (43 Antworten)
Der gläserne Bürger - Stufe 1 (1 Antworten)
Widerstand gegen Meldegesetz formiert sich - Adressauskunft: Widerspruchsrecht abgeschafft (48 Antworten)
Bürgerrechte im "Land of the Free"! Kick cops´a... (7 Antworten)
Klage eingereicht – Warum eigentlich Hundesteuer...... (68 Antworten)
Karlsruhe verhandelt am 10. Juli über Euro-Klagen (2 Antworten)
Aufruf an alle Mitglieder und Bundesbürger (2 Antworten)
Europa: Lammert sieht Alternativen zu Volksentscheid (17 Antworten)
Muss die Post NPD-Wurfsendungen verteilen? (52 Antworten)
Nach 50.000 Protest-E-Mails gegen den ESM AbgeordnetenCheck.de abgeschaltet! (33 Antworten)
„Separierung von Halal-Produkten im Lebensmittelhandel.“ (147 Antworten)
EuGHMR - Zwangsbejagung verstößt gegen EMRK (32 Antworten)
Scharia-Islam ist "der gefährlichste Rechtsextremismus der Welt" (10 Antworten)
Betrug im Supermarkt (73 Antworten)
Al-Qaida-Mitglieder dürfen ausgewiesen werden (16 Antworten)
tausche Souveränität gegen Verfassung! (149 Antworten)
Jetzt ist es soweit - Augangssperre in Deutschland!! (34 Antworten)
Ausschreitungen von Linksextremisten und Moslems bei FREIHEIT-Kundgebung in Nürnberg (21 Antworten)
Verfassungsrichter wollen Gauck um Aufschub bitten. (66 Antworten)
Bundesverfassungsgericht stärkt Parlamentsrechte (60 Antworten)
INFO: Von Pressetexten sollten künftig besser alle die Finger lassen!? (7 Antworten)
Nicht schwafeln sondern Handeln! (63 Antworten)
Großer Endsieg für die Demokratie - Thor Steinar des Saales verwiesen (104 Antworten)
Paralleljustiz - Wo Muslime eigenes Recht sprechen (36 Antworten)
Schufa will Facebook-Nutzer durchleuchten (132 Antworten)
Aufruf zu aktivem Widerstand gegen ESM und Fiskalunion (4 Antworten)
US-Hinrichtungen mit Gift aus Hessen? (55 Antworten)
Informationsfaden über justiziable Äußerungen im Internet (2 Antworten)
Politisch motivierte Kriminalität - PMK (2 Antworten)
Deutschland soll Strafe zahlen, weil die EU Überwachung von Bürgern nicht umgesetzt wird (23 Antworten)
EILMELDUNG! Bei Honigmann wird gerade die Wohnung durchsucht! (572 Antworten)
Hausdurchsuchung beim "Honigmann" (1 Antworten)
Salafisten-Anführer Pierre Vogel plant Großdemo am 09. Juni 2012 in Köln (281 Antworten)
Schwerkriminelle dürfen in EU abgeschoben werden (18 Antworten)
Petition gegen Inländerdiskriminierung! (18 Antworten)
Ex-Justizminister Schelter zu Bewährungsstrafe verurteilt (6 Antworten)
Ist Mord gleich Mord? (70 Antworten)
Markus Beisicht (PRO NRW) erstattet Anzeige gegen Volker Beck (81 Antworten)
Es gibt keine Steuerpflicht in der BRD (252 Antworten)
BKA durchsucht Büro von NPD-Abgeordnetem. (8 Antworten)
1 . Mai (85 Antworten)
Anschlag auf die Bettler ! (66 Antworten)
Die geplante Entwaffnung der Bürger. (44 Antworten)
Haßdelikte sollen ins StGB.... (51 Antworten)
Extremismusklausel ist rechtswidrig (6 Antworten)
"Extremismusklausel" ist rechtswidrig (6 Antworten)
Hochspringerin Friedrich richtet Internet-Pranger ein (25 Antworten)
Unsere linken "Qualitätsjounalisten" hetzen mal wider. (40 Antworten)
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Pfarrerin lobt Kriminelle (74 Antworten)
Antifa Opfer (74 Antworten)
Buendnis Buergerwille informiert: Verfassungsbeschwerde gegen den ESM (4 Antworten)
!!!wir - brauchen - stimmmen!!! (51 Antworten)
Bundestag will Abweichler zum Schweigen verdammen (109 Antworten)
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4 Jahre Knast für Kino.to-Programmierer (42 Antworten)
Die Ziele der Europäischen Aktion (68 Antworten)
Bayerns Innenminister — Herrmann kritisiert muslimische Verbände (7 Antworten)
+++ Bundesjustizministerium richtet Planstelle für Scharia ein +++ (86 Antworten)
Der absolute Hammer! Nach Kritik an mangelnden Deutschkenntnissen 40 Tage Haft!!! (147 Antworten)
Linksextremisten verursachen bei Anti-Kapitalismus-Demo Schäden von mehr als 1 Million Euro! (104 Antworten)
Eilmeldung : Bundestag löst sich auf - Neuwahlen in 4 Wochen (9 Antworten)
Krawalle bei antikapitalismus-demo (41 Antworten)
Verfassungs-Änderung im Bundestag in aller Stille? (53 Antworten)
Haltet ihr Selbstjustiz in gewissen Fällen für legitim? (113 Antworten)
freelance und GEZ (2 Antworten)
Strafbefehl gegen Michael Mannheimer!!! (17 Antworten)
Wie sieht jetzt die Rechtsprechung Sabotage und Vandalismus von Mietern? (19 Antworten)
Wulffs Altlasten: Ergänzung des § 167 STGB Koranverbrennung nicht mehr erlaubt (12 Antworten)
Pleiten durch Sozialleistungen (55 Antworten)
2000 Gefangene verbüssen eine lebenslange Haftstrafe (60 Antworten)
Sollen Bordelle Gütesiegel bekommen? (4 Antworten)
Die Waffen des Staates gegen Migrationsgegner und Islamkritiker (24 Antworten)
Oma Klarsfeld hofft auf höchste Auszeichnung! (63 Antworten)
INDECT, oder die EU macht ernst. (1 Antworten)
Bald Wirklichkeit? Vermieter als Spitzel für die GEZ? (30 Antworten)