Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Flaschengeist]

Der sogenannte Verfassungsschutz ist gesichert ein Instrument der Blockparteien zur Bekämpfung der Opposition. Er sollte in "Staatsschutz" oder noch besser in Stasi umbenannt werden.
:top:

Auffälliger gehts eigentlich kaum.

[Hay]

Klar. Das alte Testament wurde von einem juedischen Zusammenschluss geschrieben.
Dieser juedische Zusammenschluss nannte und nennt sich immer noch der Council der Sandrehin.
Dieser juedische Haufen von Sandrehin legte die Endfassung des alten Testamentes der Bibel fest.
Man sagt es sei das Wort Gottes, aber in Wahrheit ist 4es das Wort der Sandrehin.

Und jetzt weiter: Auf was willst du hinaus?

[Hay]

Der sogenannte Verfassungsschutz ist gesichert ein Instrument der Blockparteien zur Bekämpfung der Opposition. Er sollte in "Staatsschutz" oder noch besser in Stasi umbenannt werden.

Die Stasi war ja wohl eine ganz andere Nummer!

[Zerschmetterling]

Der Legende nach haben 70 Rabbis die Schriften ins Griechische übersetzt, und alle hatten dieselbe Wortwahl. So entstand die Septuaginta LXX. Ist aber nur eine Legende, die Bücher der Bibel (AT und NT) wurden über Jahrhunderte zusammengeschrieben und geändert und nochmal geändert. Ist ganz witzig, wie diese alte Literatur entstand. Man sollte auch die Bibel nicht isoliert betrachten, sondern auch die Schriften aus demselben Zeitraum zum Vergleich heranziehen.

72 Rabbis waren das.

[Kreuzbube]

Damals waren aber auch noch andere Zeiten :)
Heute kannste kaum noch jemand über den Weg trauen.

Man muss es wagen. Sonst spinnt man sich Einen ein. Wie unser Dumm-Hut hier.:))

[Hay]

Der Legende nach haben 70 Rabbis die Schriften ins Griechische übersetzt, und alle hatten dieselbe Wortwahl. So entstand die Septuaginta LXX. Ist aber nur eine Legende, die Bücher der Bibel (AT und NT) wurden über Jahrhunderte zusammengeschrieben und geändert und nochmal geändert. Ist ganz witzig, wie diese alte Literatur entstand. Man sollte auch die Bibel nicht isoliert betrachten, sondern auch die Schriften aus demselben Zeitraum zum Vergleich heranziehen.

Und was sagen diese Bücher aus, egal ob sie nun Tora oder Bibel heißen? Sind sie von Gott geschrieben? Verkünden sie Wahrheiten und Weisheiten und erklären sie die Ereignisse der Natur? Können sie zweifelsfrei sagen, was nach dem Tod passiert, was ja eine Triebfeder für die meisten Gläubigen ist?

[Zerschmetterling]

Und jetzt weiter: Auf was willst du hinaus?

Nichts ich wollte nur DonauDude antworten.

[DonauDude]

Na, ja, es ging ja ums Damals.

Aber wie stellst du dir das dann in der Praxis vor? Wir haben ja schon ein föderales System. Möchtest du die Parteien abschaffen? Wie schaffst du dann ein bundeseinheitliches Rechtssystem, Gesundheitssystem etc.? Wie stellst du sicher, dass man sich durch so ein System nicht ständig selber blockiert?

Mit dem Fokus aufs Lokale treten Parteien automatisch auf Bundesebene in den Hintergrund. Ich gehe davon aus, dass die Landkreise und kreisfreien Städte kompetente Botschafter als Abgeordnete in den Bundestag entsenden, unabhängig von Parteizugehörigkeit. Und im Bundestag werden dann wie gehabt bundeseinheitliche Gesetze beschlossen. Die Lokalparlamente würden wohl sicherlich noch Parteien haben.

Das mit dem Ausoptieren kommt nur zum Tragen, falls es einen starken Meinungskonflikt gibt. Und dann wird beim Lokalreferendum abgewogen, was schwerer wiegt - Einheitlichkeit oder Ablehnung des jeweiligen Bundesgesetzes um das es beim Referendum geht. Aber dazu müssten erst entweder Unterschriften lokal gesammelt werden oder das Lokalparlament die Abhaltung eines Lokalreferendums beschließen.

Das System würde sich viel weniger als jetzt blockieren.

[Götz]

72 Rabbis waren das.

Vielleicht bekommen Muselmärthyrer diese Rabbis, an Stelle von Jungfrauen...

[Blackbyrd]

Das Schöne ist ja, dass die Ärzte und Pfleger, die sich im Fall der Fälle um einen kranken oder verunglückten navy kümmern dürfen, allesamt geimpft sind.....

Ja, die Ärzte sind recht kluge studierte Menschen, die wissen und wussten, was man machen muss und sollte.
Diese hätten genug Möglichkeiten, sich einem Impfzwang, wenn dieser aus deren Sicht erforderlich wäre, zu entziehen.

[Zerschmetterling]

Vielleicht bekommen Muselmärthyrer diese Rabbis, an Stelle von Jungfrauen...

Die ganzen Musels wurden sowieso nur von Nestorianern an der Nase herumgefuehrt.

Der Islam wurde von Nestorianern gegruendet.

[airadiv1402]

So, und das kannst du jetzt auch bitte in verständliches Deutsch übersetzen!

Soweit ich das verstehe, hat ein Rabbinerrat das Alte Testament geschrieben. Ob es der große Tempelrat von Jerusalem war oder ein kleinerer, das weiß er nicht. Jeder der Rabbiner hat unabhängig voneinander ein Buch geschrieben und die Bücher haben nachher allesamt widerspruchsfreie Angaben gemacht. Das ist ein Wunder und so war die göttliche Eingebung bewiesen.

Über den Sinnzusammenhang mit dem vorhergehenden Post kann man nur spekulieren. Vielleicht experimentiert da jemand mit einem LLM oder ein Kiffer assoziiert frei vor sich hin oder jemand hat einen wirklich schlechten Maschinenübersetzer gefunden und versucht durch diesen mit uns zu kommunizieren.

[DonauDude]

Und was sagen diese Bücher aus, egal ob sie nun Tora oder Bibel heißen? Sind sie von Gott geschrieben? Verkünden sie Wahrheiten und Weisheiten und erklären sie die Ereignisse der Natur? Können sie zweifelsfrei sagen, was nach dem Tod passiert, was ja eine Triebfeder für die meisten Gläubigen ist?

Man könnte sowas glauben, wenn man die Bibel isoliert betrachtet. Wenn man die Schriften der Bibel aber mit ähnlicher Literatur aus demselben Zeitraum betrachtet, merkt man schnell dass das lediglich Meinungen von Menschen sind.

[airadiv1402]

Die ganzen Musels wurden sowieso nur von Nestorianern an der Nase herumgefuehrt.

Der Islam wurde von Nestorianern gegruendet.

Die Nestorianer beten Jesus als Gott an.

[Zerschmetterling]

Man könnte sowas glauben, wenn man die Bibel isoliert betrachtet. Wenn man die Schriften der Bibel aber mit ähnlicher Literatur aus demselben Zeitraum betrachtet, merkt man schnell dass das lediglich Meinungen von Menschen sind.

Welche aehnliche Literatur meinst du denn?

[Zerschmetterling]

Die Nestorianer beten Jesus als Gott an.

Das stimmt! Nestorianer waren oder sind Christen. Und so wurde der Islam von Christen namens Nestorianern erschaffen.

[DonauDude]

...
Ist dir der tierärztliche Pferdeeinlauf gegen Corona nicht bekommen?

Falls du auf Ivermectin anspielst. Das ist ursprünglich eine Standardmedizin (seit Jahrzehnten bekannt) für Menschen, die erst später für Tiere verwendet wurde. Ist leicht verträglich und hilft gegen Parasiten (und damit indirekt gegen einige Formen von Krebs, Multipler Sklerose, Corona, AIDS ...).

[pixelschubser]

Genau so eine Vorgehensweise finde ich nicht gut, da kommt doch schon automatisch Missstimmung auf.

Willst du mit bekennenden Nazis oder HC-Leugnern an einem Tisch sitzen wollen?

[Zerschmetterling]

Willst du mit bekennenden Nazis oder HC-Leugnern an einem Tisch sitzen wollen?

Warum darf man sie denn nicht fragen, wie sie zu dieser Meinung kommen ?

Wenn ich einen HC Leugner nicht fragen darf, wie er zu seiner Meinung kommt, dann denke ich, dass der Staat dadurch beweist, dass er ueberhaupt rein Gar Nichts mit Freiheit auch nur zu tun haben kann.

[pixelschubser]

So schafft man es natürlich immer in die nationale Presse.

Claus-Brunner wurde nur lokal berühmt.

[DonauDude]

Welche aehnliche Literatur meinst du denn?

Die gesamte griechische und lateinische Literatur dieser Zeit. Briefe, philosophische Werke, Historien.

[Neu]

Wozu wurde der Impfstoff in Russland benötigt, wenn alles eine Corona-Lüge war?

Solltest auch du all die "tollen" Beiträge darüber hier im Forum verschlafen haben?
Es war zunächst glaubhaft, dass da der Novo - Sars oder wie auch immer der genannt wurde, kommen würde. SARS kam ja ein paar Jahre zuvor. Gangelt lieferte mir genaue Zahlen - wie eine Grippe. Russland hat das Zeug in Südamerika verkauft, Cuba hats selbst hergestellt.

[Bettmaen]

Die Stasi war ja wohl eine ganz andere Nummer!
Zersetzen, Verfolgen, Observieren und Diffamieren - das sind die Mittel der Stasi und der Stasi 2.0 (Verfassungsschutz). Wer wie du auf Linie ist, merkt nicht, wie tief wir in der Scheiße stecken.

Uns geht es wie dem Frosch im Wasserglas. Uns hat man das Wasser langsam erhitzt, damit wir nicht aus dem Glas springen. Nun sind wir im Totalitarismus angekommen - und kaum einer merkt es.

[pixelschubser]

Meinste? Waren zumindest schräge Typen. Die einzigen Unsympathen. Ein Freak war auch dabei: "Der Registrierte"...den jemand hinterher aus Versehen "den Resignierten" nannte.:D

Die beiden waren für mich zu sehr szenetypisch gekleidet. Steinar und Zimmermannskluft in deutlich sehr ungetragen. Da wurde ich aufmerksam.

Der Registrierte ist mir auch noch in Erinnerung. Mit dem hatte ich aber weniger zu tun.

[Zerschmetterling]

Die gesamte griechische und lateinische Literatur dieser Zeit. Briefe, philosophische Werke, Historien.

Ok, woher kamen Remus und Romulus?

[Kreuzbube]

Schau dir doch einmal den entsprechenden Thread/Strang an, wie man dort, ohne Hinweise auf den Impfstoff, über die geimpften User hergefallen ist
und dieses jetzt auch noch macht.

Deshalb kam mir ja die Frage in den Sinn, weil ja die berüchtigte "Corona-Lüge" im Raum steht/stand, warum hat sich Putin impfen lassen,
wenn alles eine Lüge war und warum wird Putin nicht als geimpfter in den Dreck gezogen.

Dümmlinge und Untertanen!:)

[Neu]

Wo steht bzw. stand, dass das vonnöten wäre? Bitte vor deiner Antwort zunächst einmal darüber einlesen, was unter einer repräsentativen Demokratie zu verstehen ist...
Im Grundgesetz. Art. 146.
https://www.sein.de/art-146-gg-die-maer-von-der-gesamtdeutschen-verfassung/

[pixelschubser]

Warum darf man sie denn nicht fragen, wie sie zu dieser Meinung kommen ?

Wenn ich einen HC Leugner nicht fragen darf, wie er zu seiner Meinung kommt, dann denke ich, dass der Staat dadurch beweist, dass er ueberhaupt rein Gar Nichts mit Freiheit auch nur zu tun haben kann.

Ich kenne 130 Gründe, warum ich darauf nicht weiter eingehen werde.

[Zerschmetterling]

Zersetzen, Verfolgen, Observieren und Diffamieren - das sind die Mittel der Stasi und der Stasi 2.0 (Verfassungsschutz). Wer wie du auf Linie ist, merkt nicht, wie tief wir in der Scheiße stecken.

Uns geht es wie dem Frosch im Wasserglas. Uns hat man das Wasser langsam erhitzt, damit wir nicht aus dem Glas springen. Nun sind wir im Totalitarismus angekommen - und kaum einer merkt es.


Dem stimme ich zu.
Ausser dessen, dass wir uns nicht als Froesche identifizieren werden.

Wie du ja auch deutlich klarmachst!

[DonauDude]

Die ganzen Musels wurden sowieso nur von Nestorianern an der Nase herumgefuehrt.

Der Islam wurde von Nestorianern gegruendet.

Ich glaube eher, dass das älter als Nestor ist. Eher Ebioniten als Nestorianer. Die Fraktion die das Matthäusevangelium als Korrektur zum Markusevangelium schrieb, und die weiterhin an kosher/halal und Beschneidung festhielten, aus dieser Fraktion oder einer Abspaltung davon entwickelte sich wahrscheinlich der Islam.

Oder Mandäer, die könnten auch der Ursprung des Islam sein.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mand%C3%A4er
https://de.wikipedia.org/wiki/Ebioniten

[Blackbyrd]

Wozu wurde der Impfstoff in Russland benötigt, wenn alles eine Corona-Lüge war?

Solltest auch du all die "tollen" Beiträge darüber hier im Forum verschlafen haben?


Es war zunächst glaubhaft, dass da der Novo - Sars oder wie auch immer der genannt wurde, kommen würde. SARS kam ja ein paar Jahre zuvor. Gangelt lieferte mir genaue Zahlen - wie eine Grippe. Russland hat das Zeug in Südamerika verkauft, Cuba hats selbst hergestellt.

Ich beende die entsprechende "Diskussion".

Klar, Putin ist geimpft und darf nicht durch den Dreck gezogen werden.

Otto Normalverbraucher oder Foren-User, die sich haben impfen lassen,
die darf man selbstverständlich durch den Dreck ziehen.

Alles klar?

[Kreuzbube]

Die beiden waren für mich zu sehr szenetypisch gekleidet. Steinar und Zimmermannskluft in deutlich sehr ungetragen. Da wurde ich aufmerksam.

Der Registrierte ist mir auch noch in Erinnerung. Mit dem hatte ich aber weniger zu tun.

Die tönten ständig, wieviel zahlreiche "Kameraden" sie kennen. Vermutlich haben sie alle in die Pfanne gehauen!:D

[Zerschmetterling]

Ich kenne 130 Gründe, warum ich darauf nicht weiter eingehen werde.

Jeder kennt sie ;-)

Im Stormfront Forum aus Amerika geht es dazu noch viel viel gelassener ab ;-)

[pixelschubser]

Die tönten ständig, wieviel zahlreiche "Kameraden" sie kennen. Vermutlich haben sie alle in die Pfanne gehauen!:D

Daher war unsere Runde so ziemlich uninteressant für die beiden Herren.

[Blackbyrd]

Genau so eine Vorgehensweise finde ich nicht gut, da kommt doch schon automatisch Missstimmung auf.


Willst du mit bekennenden Nazis oder HC-Leugnern an einem Tisch sitzen wollen?

Ich meine, dass auch du dich kürzlich recht negativ über die BRD-Menschen geäußert hattest.

So gesehen wäre es doch eine "schöne" Mischung.

[Kreuzbube]

Daher war unsere Runde so ziemlich uninteressant für die beiden Herren.

Denke, die waren wegen dem "Registrierten" da. Der hatte tatsächlich `nen leichten Dachschaden.

[Senator_74]

Das System " Demokratie " scheint nicht für die Deutschen gemacht zu sein ,-
eher das System "Unterdrückung " oder " Harte Hand "
:Nazi:

Das getraue ich mich nicht, zu beurteilen.

[Zerschmetterling]

Ich glaube eher, dass das älter als Nestor ist. Eher Ebioniten als Nestorianer. Die Fraktion die das Matthäusevangelium als Korrektur zum Markusevangelium schrieb, und die weiterhin an kosher/halal und Beschneidung festhielten, aus dieser Fraktion oder einer Abspaltung davon entwickelte sich wahrscheinlich der Islam.

Oder Mandäer, die könnten auch der Ursprung des Islam sein.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mand%C3%A4er
https://de.wikipedia.org/wiki/Ebioniten


Das kann sehr gut sein.

Eine ganz und gar aehnliche Frage ist es auch mit der roemisch katholischen Kirche.

[DonauDude]

Ok, woher kamen Remus und Romulus?

Mythen und Sagen habe ich noch vergessen zu erwähnen.
:D

[pixelschubser]

Ich meine, dass auch du dich kürzlich recht negativ über die BRD-Menschen geäußert hattest.

So gesehen wäre es doch eine "schöne" Mischung.

Wäre es eher nicht. Meine Lebenszeit ist nicht mehr ausreichend für BRD-Menschen.

[luggi69]

Das "gesicherte" (gerichtsweisende) Gutachten des Verfassungsschutzes ist relevant.

Warum wurde/wird es nicht zugänglich gemacht????

[pixelschubser]

Denke, die waren wegen dem "Registrierten" da. Der hatte tatsächlich `nen leichten Dachschaden.

Ich konnte mit dem nix anfangen. Zu gestelzt und aufgesetzt.

[Zerschmetterling]

Mythen und Sagen habe ich noch vergessen zu erwähnen.
:D

Na weil du zu Schriften des 1sten Jahrhundert sprachest.

Rom wurde 800 Jahre vor Christus erbaut.

Von Griechen.

[Neu]

Ich beende die entsprechende "Diskussion".

Klar, Putin ist geimpft und darf nicht durch den Dreck gezogen werden.

Otto Normalverbraucher oder Foren-User, die sich haben impfen lassen,
die darf man selbstverständlich durch den Dreck ziehen.

Alles klar?
Kannst dich ja impfen lassen, es gibt ja über 80 zugelassene Impfstoffe. Alle drei Monate eine, dann bist du immer auf dem Laufendem. Nur lass mich aus dem Spiel, ist nichts für mich. Vor ein paar Jahren galten ungeimpfte als Krankheitsverbreiter; heute sinds die geimpften. Wie sich das manchmal dreht.

[Zerschmetterling]

Das "gesicherte" (gerichtsweisende) Gutachten des Verfassungsschutzes ist relevant.

Warum wurde/wird es nicht zugänglich gemacht????


Ja, ne???

Weil der Verfassungsschutz eben doch nur ein Instrument einer Diktatur ist.

[luggi69]

Ja, ne???

Weil der Verfassungsschutz eben doch nur ein Instrument einer Diktatur ist.

Unsere Demokratie ist längst in Gefahr, ja fast verloren!

Eine Institution die die Verfassung schützen soll tut was?

Sie überwacht die legal gewählte Partei AfD und viele Bürger.

Bürger, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen in Folge!

WAHLRECHT wird pervertiert!

[Hay]

Ich beende die entsprechende "Diskussion".

Klar, Putin ist geimpft und darf nicht durch den Dreck gezogen werden.

Otto Normalverbraucher oder Foren-User, die sich haben impfen lassen,
die darf man selbstverständlich durch den Dreck ziehen.

Alles klar?

Und ich wiederhole mich: Von dem "Dreck" läßt man sich im Falle von Krankheit oder nach einem Unfall auch noch behandeln.

[Hay]

Ja, ne???

Weil der Verfassungsschutz eben doch nur ein Instrument einer Diktatur ist.

Ach was? Du willst hier allen Ernstes behaupten, wir lebten in einer Diktatur?

[Coriolanus]

Die meisten hier nutzen die Plattform für offene und vor allem kritische Diskussionen - insbesondere Kritik an den aktuellen politischen und gesellschaftlichen Zuständen Deutschlands. Das ist der eigentliche Sinn & Zweck des Forum. Muss einem nicht gefallen, ist aber so.

Ich schaue nur noch sporadisch hier rein. Bin so gesehen ein Außenstehender und maße mir damit an, einen recht objektiven Blick auf dieses Forum zu haben. Und bei allem Respekt, aber deine Einschätzung scheint mir ein schwerer Fall von *Betriebsblindheit* zu sein.

Tatsächlich werden hier doch schon längst keine Diskussionen mehr geführt. Nahezu jeder Strang driftet spätestens ab der zweiten, dritten Seite ab in die Themenfremdheit. Um es in einem Bild zu sagen, schiebt jemand eine Pizza in den Ofen - und fünf Beiträge später geht es um Hundehaufen.

Dazu gesellt sich ein allgemein krass ausgeprägtes Selbstverständnis: Man weiß alles, hat alles schon gesehen und es grundsätzlich immer schon (besser) gewusst. Das äußert sich dann derart, dass Nutzer in alle Richtungen und zu allen Themen immer wieder dieselben Sachen sagen.

Insofern bietet das Forum nicht den geringsten Überraschungseffekt. Ich könnte auch nicht sagen, wann ich hier zum letzten Mal etwas mit Erkenntnisgewinn gelesen habe, da sich hier alles nur im Kreis dreht.

Ganz zu schweigen von den vielen Fehden, welche die Nutzer tagein tagaus gegeneinander ausleben.

Alles in allem ist der Zweck dieses Forums wie fast alles im Leben primär das: eine Ersatzbeschäftigung

Ich für meinen Teil kann nur sagen, dass es davon wertvollere gibt, als seine Lebenszeit in einem *Diskussionsforum* zu verplempern.

[Zerschmetterling]

Unsere Demokratie ist längst in Gefahr, ja fast verloren!

Eine Institution die die Verfassung schützen soll tut was?

Sie überwacht die legal gewählte Partei AfD und viele Bürger.

Bürger, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen in Folge!

WAHLRECHT wird pervertiert!



Wie kann eine Institution eine Partei wegdreschen mit Phrasen von verlogenem Extremismus, waehrend die Partei die Partei Nummer 1 eines Landes ist.
Wenn nahezu 30 Prozent der Buerger eine Partei waehlen, welche der Verfassungsschutz verbieten lassen will, dann sollten sich 30 Prozent der Buerger fragen, ob sie nicht zur Not auch ausserordentlich (also ohne Diskussionen) selbst den Verfassungschutz verbieten (und zwar "ausserordentlich").
Hab meine Mistgabel vergessen...

[luggi69]

Lasst uns zum Thema zurück kehren.

Warum wird genau in diesem Moment die AfD angegriffen?

Weil die Partei immer mehr deutsche Bürger aufweckt???

[Grenzer]

Ich schaue nur noch sporadisch hier rein. Bin so gesehen ein Außenstehender und maße mir damit an, einen recht objektiven Blick auf dieses Forum zu haben. Und bei allem Respekt, aber deine Einschätzung scheint mir ein schwerer Fall von *Betriebsblindheit* zu sein.

Tatsächlich werden hier doch schon längst keine Diskussionen mehr geführt. Nahezu jeder Strang driftet spätestens ab der zweiten, dritten Seite ab in die Themenfremdheit. Um es in einem Bild zu sagen, schiebt jemand eine Pizza in den Ofen - und fünf Beiträge später geht es um Hundehaufen.

Dazu gesellt sich ein allgemein krass ausgeprägtes Selbstverständnis: Man weiß alles, hat alles schon gesehen und es grundsätzlich immer schon (besser) gewusst. Das äußert sich dann derart, dass Nutzer in alle Richtungen und zu allen Themen immer wieder dieselben Sachen sagen.

Insofern bietet das Forum nicht den geringsten Überraschungseffekt. Ich könnte auch nicht sagen, wann ich hier zum letzten Mal etwas mit Erkenntnisgewinn gelesen habe, da sich hier alles nur im Kreis dreht.

Ganz zu schweigen von den vielen Fehden, welche die Nutzer tagein tagaus gegeneinander ausleben.

Alles in allem ist der Zweck dieses Forums wie fast alles im Leben primär das: eine Ersatzbeschäftigung

Ich für meinen Teil kann nur sagen, dass es davon wertvollere gibt, als seine Lebenszeit in einem *Diskussionsforum* zu verplempern.

Gut gesprochen - Bruder Coriolanus :pope:

[luggi69]

Wie kann eine Institution eine Partei wegdreschen mit Phrasen von verlogenem Extremismus, waehrend die Partei die Partei Nummer 1 eines Landes ist.
Wenn nahezu 30 Prozent der Buerger eine Partei waehlen, welche der Verfassungsschutz verbieten lassen will, dann sollten sich 30 Prozent der Buerger fragen, ob sie nicht zur Not auch ausserordentlich (also ohne Diskussionen) selbst den Verfassungschutz verbieten (und zwar "ausserordentlich").
Hab meine Mistgabel vergessen...

Seit die AfD die CDU in Umfragen überholt hat, ist die Kacke am Dampfen!

Klare Sache, wenn die Macht schwindet, wird das Messer gerne in den Rücken gest...

[Grenzer]

Seit die AfD die CDU in Umfragen überholt hat, ist die Kacke am Dampfen!

Klare Sache, wenn die Macht schwindet, wird das Messer gerne in den Rücken gest...

Bestimmt haben in allen Parteizentralen die Alarmglocken geschrillt... :crazy:

[Zerschmetterling]

Ach was? Du willst hier allen Ernstes behaupten, wir lebten in einer Diktatur?

Wie sollen wir usn dieser Diktatur entledigen ?

[luggi69]

Wie sollen wir usn dieser Diktatur entledigen ?

Viel Spaß bei der Lösungssuchung!

[Maggie]

Nikki ist sehr, sehr helle aber hier völlig auf dem falschen Fuß.Sie machen es.Die wollen das.

Das denke ich auch...

[Zerschmetterling]

Seit die AfD die CDU in Umfragen überholt hat, ist die Kacke am Dampfen!

Klare Sache, wenn die Macht schwindet, wird das Messer gerne in den Rücken gest...



Am verheuchelsten ist ja, dass einen Tag nachdem der Verfassungsschutz die ADF grundlos diffamierte (keine Sonntagsumfrage.. Samstagsumfrage..), angeblich die Umfragewerte absackten und direkt die CDU wieder vor der Afd war. Da haben die Schafe der Buerger aber blitzschnell, von dem einen auf den Anderen Tag dazu gelertn, so dis-ignorant wie sie alle sind ;-) Wem will man das denn vormachen.....

[Hay]

Wie sollen wir usn dieser Diktatur entledigen ?

Okay, dann also mal Butter bei die Fische: Du behauptest, wir lebten einer Diktatur. Du fragst mich, wie wir uns dieser "Diktatur" entledigen können? Ich frage dich, was du dir für eine Gesellschaftsform vorstellst.

[Maggie]

https://Twitter.com/oida_grantler/status/1918735525122363696

[Silencer]

Ach was? Du willst hier allen Ernstes behaupten, wir lebten in einer Diktatur?

Und du behauptest allen Ernstes wie leben noch in einer Demokratie?

[luggi69]

Am verheuchelsten ist ja, dass einen Tag nachdem der Verfassungsschutz die ADF grundlos diffamierte (keine Sonntagsumfrage.. Samstagsumfrage..), angeblich die Umfragewerte absackten und direkt die CDU wieder vor der Afd war. Da haben die Schafe der Buerger aber blitzschnell, von dem einen auf den Anderen Tag dazu gelertn, so dis-ignorant wie sie alle sind ;-) Wem will man das denn vormachen.....

Aktueller Slogan: Bestrafe einen und erziehe Hunderte!


Verbiete eine Partei, kommen andere hinterher ist die Realität!

[Zerschmetterling]

Okay, dann also mal Butter bei die Fische: Du behauptest, wir lebten einer Diktatur. Du fragst mich, wie wir uns dieser "Diktatur" entledigen können? Ich frage dich, was du dir für eine Gesellschaftsform vorstellst.

Fast alle hier wissen, dass das keine Behauptung ist.
Was stellt man sich wohl abseits einer Diktatur als Gesellschaftsform vor?

Ist die Frage ernst gemeint??

[Maggie]

https://Twitter.com/welt/status/1918675626396938670

Verdammte linke Saubande. Seit dem Bericht meint jeder Medienfuzzi, seinen geistigen Dünnschiss absondern zu müssen.

[Cybeth]

Bestimmt haben in allen Parteizentralen die Alarmglocken geschrillt... :crazy:
Ich habe das genau so kommen sehen. Wenn die AfD die 25% knackt, geht der Affenzirkus erst richtig los. Es geht auch nicht darum, dass angeblich Deutschland durch die AfD gefährdet ist, sondern den korrupten Altparteien der Arsch auf Grundeis geht + den ganzen Systemprofiteuren die Geldmittel ausgehen. Fotzen Fritze kann sich mit den 1,8 Billionen viele Freunde und Systemhandlanger kaufen. Es gilt zu verhindern, dass alle kriminellen Aktivitäten von Altparteien der letzten 50 Jahre unter Verschluss bleiben. Darum wird die AfD so stark bekämpft.

[Grenzer]

Okay, dann also mal Butter bei die Fische: Du behauptest, wir lebten einer Diktatur. Du fragst mich, wie wir uns dieser "Diktatur" entledigen können? Ich frage dich, was du dir für eine Gesellschaftsform vorstellst.

Ich wurde zwar nicht gefragt , aber das Schweizer Demokratiemodell halte ich für äußerst erstrebenswert !

[luggi69]

Richtig, sobald das Kartell ihre Sessel räumen müsste, ist Schluss mit lustig.

[luggi69]

Ich wurde zwar nicht gefragt , aber das Schweizer Demokratiemodell halte ich für äußerst erstrebenswert !

Gäbe es Volksabstimmungen wie in der Schweiz, käme es dem Volk und dessen Meinung mehr als GUT!

[Bettmaen]

Und du behauptest allen Ernstes wie leben noch in einer Demokratie?
Wir leben in einer gelenkten Dämokratie. Was unsere Dämokraten Russland und anderen "Schurkenstaaten" unterstellen, praktizieren sie selbst. In ihrer Dämokratie müssen alle auf Linie sein: Politik, Bürokratie, Militär, Medien, Kirchen usw. Es gibt keinen Platz für wahre Opposition. Statt dessen wird eine Scheinopposition simuliert.

[pixelschubser]

https://Twitter.com/welt/status/1918675626396938670

Verdammte linke Saubande. Seit dem Bericht meint jeder Medienfuzzi, seinen geistigen Dünnschiss absondern zu müssen.

Pauli ist schon immer son Zeckenverein gewesen. Aber, wie alle Linken, Versager! Was hat dieser Nulpenclub je gerissen?

[Grenzer]

https://Twitter.com/oida_grantler/status/1918735525122363696


Die Faeser , die hat immer Recht-
sonst gehts dem armen Bürger schlecht..

[Ruprecht]

Nikki ist sehr, sehr helle aber hier völlig auf dem falschen Fuß.Sie machen es.Die wollen das.
Sie werden es tun, die Richter in Karlsruhe sind handverlesen und mit Parteibüchern von Grün, den Sozis und den Christkommunisten ausgestattet.
Das Verbot wird Anfang nächsten Jahres kommen, wenn nicht sogar schon früher.
Immerhin wäre es ein Novum im Europa der Neuzeit, eine Partei mit fast 30% Wählerzustimmung bei 80 Millionen Einwohnern zu verbieten ist ein heftiger diktatorischer Akt.
Wäre in Frankreich, GB, Benelux, Skandinavien und Südeuropa undenkbar.

[Maggie]

https://Twitter.com/nikitheblogger/status/1918723775631172077

[Maggie]

Die Faeser , die hat immer Recht-
sonst gehts dem armen Bürger schlecht..

Die Geschichte könnte ihr allerdings juristisch auf die Füße fallen.

[pixelschubser]

Das könnte ihr allerdings juristisch auf die Füße fallen.

Ist es ihr beim „Compact-Stunt“ doch auch nicht. Diese SPD-Matratze ist teflonbeschichtet. Soll ins Justizministerium weggelobt werden. Da weißte doch, was uns hier in dieser „Demokratie“ blüht!

[Hay]

Ich wurde zwar nicht gefragt , aber das Schweizer Demokratiemodell halte ich für äußerst erstrebenswert !

Ist das deiner Meinung nach in einem solch großen (Politikerdeutsch) Flächenstaat möglich?

[Grenzer]

Die Geschichte könnte ihr allerdings juristisch auf die Füße fallen.

Bitte nicht auf die Füße ,- die arme Frau Faeser geht doch sowieso schon an Krücken :D

[Coriolanus]

Um etwas zu der Diskussion hier beizutragen: Jegliche Empörung über das Vorgehen des sogenannten *Verfassungsschutzes* ist doch vollkommen kindisch. Dahinter verbirgt sich der fromme Wunsch, dass das Regime die Opposition doch bitteschön fair zu behandeln habe. Aber wie hochgradig naiv ist diese Vorstellung?

Man muss jetzt wahrlich kein Politikexperte sein, um zu dem Schluss zu kommen, dass diese Maßnahme den Systemwächtern schon sehr bald auf die Füße fallen wird. Viele Pfeile hat man jetzt nicht mehr im Köcher, im Grunde bleibt nur noch das Parteiverbot.

Insofern gibt keinen Grund zu klagen. Vielmehr sollte man es gelassen zur Kenntnis nehmen, wie sich die herrschende Clique der BRD noch ein gutes Stück weit mehr entblößt. Dass dieser Zug auf lange Sicht die Machtverhältnisse stabilisiert, kann getrost bezweifelt werden.

Das ist das eigentliche Dilemma in dem die BRD-Machthaber sitzen: Alles was sie tun, um die Opposition zu zerstören, zerstört auf lange Sicht ihr eigenes Fundament.

[Bettmaen]

Die Geschichte könnte ihr allerdings juristisch auf die Füße fallen.
In einem Rechtsstaat. Wir leben aber in einer autoritären Bananenrepublik mit stromlinienförmigen Juristen.

[Grenzer]

Ist das deiner Meinung nach in einem solch großen (Politikerdeutsch) Flächenstaat möglich?

Wenn es politisch gewollt wäre: J A

[pixelschubser]

https://Twitter.com/oida_grantler/status/1918735525122363696

Frage: Wie will die diese inkompetente, aufgedunsene Dampfnudel irgendwas fachlich prüfen?

[Hay]

Die Geschichte könnte ihr allerdings juristisch auf die Füße fallen.

In einer Diktatur, in der wir laut Meinung mancher Schreiber hier leben, wäre ein juristisches Verfahren gegen den Staat und seine Behörden, Beamten oder auch Politiker schlichtweg unmöglich.

[Zerschmetterling]

In einem Rechtsstaat. Wir leben aber in einer autoritären Bananenrepublik mit stromlinienförmigen Juristen.

Also ist die Beschaffenheit der Jura das Problem.

[Bettmaen]

Alsi ist die Beschaffenheit der Jura das Problem.
In einem verfaulten Staat ist die Beschaffenheit der Judikative nur eines von vielen Problemen. Dazu kommen die Exekutive, die Parlamente, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und NGOs.

[Zerschmetterling]

In einem verfaulten Staat ist die Beschaffenheit der Judikative nur eines von vielen Probleme. Dazu kommen die Exekutive, die Parlamente, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und NGOs.

Also leben wir in einem Staat der den Esprit nicht leben kann, aus welchem eigentlich die Idee der Judikative (etc.) stammte.

Was kann daraus erwachsen ausser einer formlosen Idee, einer Zombie Judikative ?

[Morrison]

Die Geschichte könnte ihr allerdings juristisch auf die Füße fallen.

In einer Pseudodemokratie wird im Gegensatz zu einer Diktstur so getan, als würde man die Vorgänge objektiv juristisch prüfen, wobei das Ergebnis davon schon vor der "Prüfung" feststeht.
In einer Diktatur ist man so gesehen noch ehrlicher.

[Zerschmetterling]

In einer Pseudodemokratie wird im Gegensatz zu einer Diktstur so getan, als würde man die Vorgänge objektiv juristisch prüfen, wobei das Ergebnis davon schon vor der "Prüfung: feststeht.
In einer Diktatur ist man so gesehen noch ehrlicher.


Genau so ist es.

[Differentialgeometer]

https://pbs.twimg.com/media/GqDMGJfWoAElhI2?format=jpg&name=900x900

[Ruprecht]

In einer Diktatur, in der wir laut Meinung mancher Schreiber hier leben, wäre ein juristisches Verfahren gegen den Staat und seine Behörden, Beamten oder auch Politiker schlichtweg unmöglich.

Eben, wird ja auch nicht kommen.
Die Justiz ist im oberen Bereich ab Landgerichten schon völlig gleichgeschaltet.
Siehe die Gerichtspossen bei Ballweg, dem Prinzen und diverse überzogene Systemurteile gegen Privatpersonen.

[Morrison]

https://www.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a

Ist das Shithole brd nun schon eine echte Diktatur oder noch " nur" eine Scheindemokratie auf dem Weg zur Diktatur?

[Dr Mittendrin]

Wenn es politisch gewollt wäre: J A

Ausgrenzen von Opposition ist in der Schweiz nicht.

[Zerschmetterling]

https://www.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a

Ist das Shithole brd nun schon eine echte Diktatur oder noch " nur" eine Scheindemokratie auf dem Weg zur Diktatur?


Lange schon noch nur Diktatur.

[Zerschmetterling]

Ausgrenzen von Opposition ist in der Schweiz nicht.

Jaja soweit zumindest. Bis es nur noch um Shiiten und Sunniten geht.
Dann werden endlich Grenzen gezogen..... (aber von Sunniten und Shiiten in der Schweiz, ohne Schweizer)


Auch die Schweiz wird enden wie Wien oder Deustchland.
Alles absehbar in dieser Diktatur Europas.

[Hay]

https://www.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a

Ist das Shithole brd nun schon eine echte Diktatur oder noch " nur" eine Scheindemokratie auf dem Weg zur Diktatur?

Mit einer solchen Äußerung gegen den vietnamesischen Staat wärst du schon dort längst hinter Gitter.

[Filofax]

Das "gesicherte" (gerichtsweisende) Gutachten des Verfassungsschutzes ist relevant.

Warum wurde/wird es nicht zugänglich gemacht????

Weil da nur herumgeschwurbelt wird...

Es ist wie bei Corona...
Auch da kamen die Widerlinge ja immer wieder mit ihrer "Wissenschaft" und setzten alle Hebel im Gang, um Kritiker zu kriminalisieren, vor allem als der Schwachsinn mit der sogenannten "Impfung" begann.
Es war schnell klar, dass die Impfung eine Lachnummer war, die Intensivstationen waren voll von Geimpften. Das spornte sie aber nur an, ganz dreist das Gegenteil zu behaupten, und bis heute kommen sie mit der Nummer durch...Also das genaue Gegenteil von Wissenschaft. Es ist wie mit allen Dingen, Frauen die ihre eigenen Kinder vernachlässigen oder gar töten fallen oft dadurch auf, ihrem Umfeld eine abgöttische Liebe zu ihren Kindern vorzuspielen. Wer "unsere Demokratie" in der Dauerschleife wiederholt der macht das nicht weil er andere Meinungen akteptiert und bereit ist sich dem Diskurs zu stellen, der will das Gegenteil erreichen.


Verdächtig ist ja schon, wenn ein Gutachten 1100 Seiten hat.
Das macht man nur, um Leute davon abzuhalten, sich damit zu beschäftigen, wer hat schon Lust so viele Seiten zu lesen?
In Wahrheit steht da nur dümmliches Gesülze drin, das wissen sie auch selber, deswegen wird es nicht veröffentlicht...

[Zerschmetterling]

Absolut.....

Leere Luegen.

[Ruprecht]

Weil da nur herumgeschwurbelt wird...

Es ist wie bei Corona...
Auch da kamen die Widerlinge ja immer wieder mit ihrer "Wissenschaft" und setzten alle Hebel im Gang, um Kritiker zu kriminalisieren, vor allem als der Schwachsinn mit der sogenannten "Impfung" begann.
Es war schnell klar, dass die Impfung eine Lachnummer war, die Intensivstationen waren voll von Geimpften. Das spornte sie aber nur an, ganz dreist das Gegenteil zu behaupten, und bis heute kommen sie mit der Nummer durch...Also das genaue Gegenteil von Wissenschaft. Es ist wie mit allen Dingen, Frauen die ihre eigenen Kinder vernachlässigen oder gar töten fallen oft dadurch auf, ihrem Umfeld eine abgöttische Liebe zu ihren Kindern vorzuspielen. Wer "unsere Demokratie" in der Dauerschleife wiederholt der macht das nicht weil er andere Meinungen akteptiert und bereit ist sich dem Diskurs zu stellen, der will das Gegenteil erreichen.


Verdächtig ist ja schon, wenn ein Gutachten 1100 Seiten hat.
Das macht man nur, um Leute davon abzuhalten, sich damit zu beschäftigen, wer hat schon Lust so viele Seiten zu lesen?
In Wahrheit steht da nur dümmliches Gesülze drin, das wissen sie auch selber, deswegen wird es nicht veröffentlicht...
Ist ja was durchgestochen worden, da steht ellenlang nur Scheiße drin, wie bei der Stasi, "der X äußerte zur Veranstaltung auf dem Markt in Y...", daran macht das BRD-MfS den Rechtsextremismus einer Partei fest.

[Morrison]

Mit einer solchen Äußerung gegen den vietnamesischen Staat wärst du schon dort längst hinter Gitter.

Der Unterschied: Niemand wird ernsthaft dieses Land ein Shithole nennen müssen.
Hätte man eventuell vor 35 Jahren noch tun können.

Aber die brd hat such über die Jahrzehnte hinweg von einem ganz guten Staat in eines verwandelt.

Stellst du das in Abrede?

[Morrison]

Lange schon noch nur Diktatur.

Danke der :,Gesellschaft" im Westen auch

[Zerschmetterling]

Die BRD sammelt Millionen von Corono Impfdosen.

Die Afd sammelt Zyklon B.

Was stimmt an dem Narrativ nur nicht.

[Reiner Zufall]

BRD-Regime legt sich mit den USA an, wegen Kritik an Einstufung der AfD als rechtsréxtrem.

Auch Kriegstreiber Kiesewetter keilt in Richtung USA aus.

https://rtde.site/inland/243990-europa-braucht-churchill-kiesewetter-und/
Das ist eine indirekte Kriegsdrohung an die USA. Die Vertreter des BRD-Regimes gehen jetzt völllig steil und verlieren jede Contenance.

Ach, die BRD-ler wissen genau, dass wir eine Besatzungszone sind!

Wir haben keinen Friedensvertrag, den wir auch nie kriegen werden.
Am 17.7.1990
Die Bundesregierung schließt sich der Erklärung der Vier Mächte an und stellt dazu fest, daß die in der Erklärung der Vier Mächte erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, nämlich daß ein Friedensvertrag oder eine friedensvertragliche Regelung nicht beabsichtigt sind.
Paris - Drittes Treffen der Außenminister der Zwei-plus-Vier unter zeitweiliger Beteiligung Polens (friedensvertrag.net) (https://friedensvertrag.net/index.php/lexikon-2/399-paris-drittes-treffen-der-au%C3%9Fenminister-der-zwei-plus-vier-unter-zeitweiliger-beteiligung-polens)

Also - was soll das Gequake, wo die genau wissen, daß sie gar nichts zu melden haben.
[Alle paar Wochen fliegen die Amis und ihre militärischen Freunde in Ramstein ein und beschließen.....ohne unsere BRDler]

Es ist kein
Reiner Zufall,
daß man in Berlin herumkrähen kann, ohne dass sich in den USA ein Lüftchen rührt.

[Ruprecht]

BRD-Regime legt sich mit den USA an, wegen Kritik an Einstufung der AfD als rechtsréxtrem.

https://apollo-news.net/auswrtiges-amt-kontert-rubio-kritik-an-afd-einstufung-das-ist-demokratie/



Das Außenministerium untersteht noch für wenige Tage der weltweit verspotteten Vollpfost*in Baerbock.

Auch Kriegstreiber Kiesewetter keilt in Richtung USA aus.

https://rtde.site/inland/243990-europa-braucht-churchill-kiesewetter-und/



Das ist eine indirekte Kriegsdrohung an die USA. Die Vertreter des BRD-Regimes gehen jetzt völllig steil und verlieren jede Contenance. Da müssen die USA wohl noch etwas an der Zollschraube drehen. Einige Enthüllungen der US-Geheimdienste über den deutschen Politabschaum könnten auch hilfreich sein.

Der CDUling Roderich Kiesewetter dreht öfters mal frei, Russland würde der sofort den Krieg erklären.
Das er nun auch noch einen Waffengang gegen die USA favorisiert, haut sozusagend dem Fass den Boden aus.
Ich Frage mich wieso die weltweit vierthöchsten Militärausgaben nur so eine jämmerliche Rumpftruppe als "Armee" hervorbringen, da ist doch was faul, wo versickern die Milliarden?

[DonauDude]

Na weil du zu Schriften des 1sten Jahrhundert sprachest.

Nein, ich sprach vom AT und NT sowie von mehreren Jahrhunderten.




Rom wurde 800 Jahre vor Christus erbaut.

Von Griechen.

[DonauDude]

Ach was? Du willst hier allen Ernstes behaupten, wir lebten in einer Diktatur?

Defekte Demokratie (oder Demokratur)

https://de.wikipedia.org/wiki/Defekte_Demokratie

[witcher]

Defekte Demokratie (oder Demokratur)

https://de.wikipedia.org/wiki/Defekte_Demokratie
Es ist doch seit 20 Jahren immer das Gleiche, wir leben in einer Demokratie, die Leute sind furchtbar unzufrieden, da ihre Anliegen nicht gehört werden und trotzdem wählen sie dann immer die gleichen Parteien. Ich denke mittlerweile, Deutschland und Österreich hat die Regierung, die es verdient...

[DonauDude]

Es ist doch seit 20 Jahren immer das Gleiche, wir leben in einer Demokratie, die Leute sind furchtbar unzufrieden, da ihre Anliegen nicht gehört werden und trotzdem wählen sie dann immer die gleichen Parteien. Ich denke mittlerweile, Deutschland und Österreich hat die Regierung, die es verdient...

Das Problem ist, dass es keinen Wettbewerb gibt. Es entstehen immer wieder Parteikoalitionen mit derselben Politik. Deswegen finde ich, dass der Kanzler direkt vom Volk gewählt werden sollte und es keine Koalitionen sondern wechselnde Mehrheiten je nach Thema im Parlament geben sollte.

[witcher]

Das Problem ist, dass es keinen Wettbewerb gibt. Es entstehen immer wieder Parteikoalitionen mit derselben Politik. Deswegen finde ich, dass der Kanzler direkt vom Volk gewählt werden sollte und es keine Koalitionen sondern wechselnde Mehrheiten je nach Thema im Parlament geben sollte.
Diejenigen, die gewählt sind, haben nix zu sagen, die englischen Logenbrüder zusammen mit Soros entscheiden, was in Österreich und Deutschland passiert. Deshalb Einheitsparteien gegen FPÖ, oder AfD, die vertreten alle das Gleiche, nämlich das, was die Freimaurer sagen. Das ist keine Verschwörungstheorie, es ist die simple Wahrheit

[DonauDude]

Diejenigen, die gewählt sind, haben nix zu sagen, die englischen Logenbrüder zusammen mit Soros entscheiden, was in Österreich und Deutschland passiert. Deshalb Einheitsparteien gegen FPÖ, oder AfD, die vertreten alle das Gleiche, nämlich das, was die Freimaurer sagen. Das ist keine Verschwörungstheorie, es ist die simple Wahrheit

Es könnte durchaus sein, dass der tiefe Staat von Mafiavollstreckern auf Linie gehalten wird. Man sah ja häufiger in der Vergangenheit, wie etliche hohe Amtsinhaber plötzlich ein blaues Auge (auf derselben Seite) hatten. Unklar ob das jeweils eine zeremonielle Bestrafung war.

Deswegen vielleicht konzentriert sich in den USA erstmal alles auf die Entfernung dieser Vollstrecker (Drogenkartellmitglieder). Weiß nicht wie weit sie damit kommen. Hoffentlich weit.

[amendment]

Wenn Du Penner das meinst. Geh impfen, dann machst Du Fortschritte

Das mit dem Impfen scheint bei einigen Wenigen hier ein regelrechtes Trauma hinterlassen zu haben. In unserem Bekanntenkreis, an den Schulen und Ausbildungsstätten der Kinder, an der Uni oder im nachbarlichen Bekanntenkreis spricht wirklich niemand mehr über Corona - nur hier ist das noch ein Thema … bei den Bewohnern einer ganz speziellen gesellschaftlichen „Blase“ …

[amendment]

Ja, wäre schön. Ich habe auch schon etliche Änderungsvorschläge.

Ich halte das deutsche Volk im Durchschnitt inzwischen für so doof, dass dieser „Durchschnitt“ zweifelsohne eine politische Repräsentanz benötigt, damit sich der berühmte „Volkswille“ überhaupt noch an entscheidende Stelle artikulieren kann.

Die These dahinter lautet: Je gebildeter das Volk, desto mehr machen Elemente einer direkten Demokratie Sinn; je ungebildeter das Volk, desto mehr bedarf es autoritärer bzw. autokratischer Regierungsformen.

Die primitivste Regierungsform ist die Diktatur des Proletariats, die gerechteste Regierungsform ist die elitäre Hierarchie in einer altruistischen Meritokratie, basierend auf einem überdurchschnittlich gebildeten Volk.

[amendment]

Marina wer?

Hab die Dame gegoogelt. Sie war wohl mal bei der Piratenpartei sehr wichtig. Die Schwarmintelligenzpartei, die aus der gänzlichen Abschaffung von parteiinterner Hierarchie und Ordnung eine Superintelligenz emergieren zu sehen hoffte. Ziemlich diffuses Konzept, das keiner aus der Partei so richtig erklären konnte, weil die Intelligenz im Schwarm wohl immer gerade Kaffee holen war. Wenn ich mich richtig erinnere, wurde die Partei nach einiger Zeit von Linksextremisten vereinnahmt, die zumindest genug von Hierarchie und Ordnung verstanden, um mit Masseneintritten die vollkommen wehrlosen Kreisverbände zu überrennen und ihre eigenen Kandidaten nach oben zu wählen. So verlor die Sensationsjournaille das Interesse an der ehemals nerdigen Freakpartei. Diese investierte daraufhin ihre arg begrenzten eigenen Presseresourcen in Verschwörungstheorien gegen das kapitalistische Medienkartell und in unflätige persönliche Beschimpfungen gegen Mainstreamjournalisten. Nicht der bestmögliche Zug. Aber das sagt sich im Nachhinein natürlich immer leicht.

Ich hielt dich zunächst für einen türkisch-stämmigen Wiedergänger aufgrund eines Wortteils in deinem Usernamen; das nehme ich hiermit zurück. Zu solch einer Formulierung wäre dieser User, den ich meinte, nicht fähig.

Ab sofort „betrachte“ ich dich ohne Vorbehalte oder Voreingenommenheit und verschaffe mir erstmal einen Eindruck…

[amendment]

Man kann es auch "Staat im Staate" nennen, aber was ist der Militärisch-Industrielle- Komplex sonst wenn nicht der "Deep State" ?

Es ist eine Lobby; in den USA zugegebenermaßen eine sehr starke Lobby. Eisenhower bekam diese Macht als Erster zu spüren, da die Macht der Rüstungsindustrie erst durch den Zweiten Weltkrieg zu einer solchen wurde. Das war im Nachkriegseuropa nirgends der Fall und natürlich auch nicht in der stalinistischen Sowjetunion…

[Hitman]

Mit einer solchen Äußerung gegen den vietnamesischen Staat wärst du schon dort längst hinter Gitter.

Bei euch wurde doch auch einer wegen Habeck festgenommen?

[amendment]

Im Grundgesetz. Art. 146.
https://www.sein.de/art-146-gg-die-maer-von-der-gesamtdeutschen-verfassung/

Ich habe das Adjektiv in meinem Text nicht ohne Grund hervorgehoben, also bitte nochmal darüber nachdenken, was damit wohl gemeint sein könnte…

Erkläre mir, wo und warum du in den Gesetzestext eine „Volksabstimmung“ hineininterpretierst! Davon ist nirgends die Rede!

[amendment]

BRD-Regime legt sich mit den USA an, wegen Kritik an Einstufung der AfD als rechtsréxtrem.

https://apollo-news.net/auswrtiges-amt-kontert-rubio-kritik-an-afd-einstufung-das-ist-demokratie/



Das Außenministerium untersteht noch für wenige Tage der weltweit verspotteten Vollpfost*in Baerbock.

Auch Kriegstreiber Kiesewetter keilt in Richtung USA aus.

https://rtde.site/inland/243990-europa-braucht-churchill-kiesewetter-und/



Das ist eine indirekte Kriegsdrohung an die USA. Die Vertreter des BRD-Regimes gehen jetzt völllig steil und verlieren jede Contenance. Da müssen die USA wohl noch etwas an der Zollschraube drehen. Einige Enthüllungen der US-Geheimdienste über den deutschen Politabschaum könnten auch hilfreich sein.

Indirekte Kriegsdrohung an die USA? Sag mal, Onkel Ho, der Vietnamkrieg scheint bei dir ja ein USA-Trauma ausgelöst zu haben… Du hast ja echt einen an der Waffel!

[amendment]

Jupp! # Umvolkung. In 100 Jahren jibbet keine autochthonen Deutschen mehr.

In 100 Jahren gibt es in Europa bis auf wenige Ausnahmen keine Nationalstaaten mehr, sondern die „Vereinigten Staaten von Europa“. Und selbst auf diesen Staatenbund wird ein Bundesstaat folgen, der letztlich zum Endziel eines unitaristischen Greater Europe führt…

Die germanischen Völker werden nach wie vor den größten ethnischen Anteil ausmachen, gefolgt von den Slawen und den Romanen. Es wird weder eine asiatische noch eine negroide „Umvolkung“ geben und auch der Islam wird nicht zum Greater Europe gehören.

Konnte ich dich etwas beruhigen?

[Flüchtling]

Marina wer?

Hab die Dame gegoogelt. Sie war wohl mal bei der Piratenpartei sehr wichtig. Die Schwarmintelligenzpartei, die aus der gänzlichen Abschaffung von parteiinterner Hierarchie und Ordnung eine Superintelligenz emergieren zu sehen hoffte. Ziemlich diffuses Konzept, das keiner aus der Partei so richtig erklären konnte, weil die Intelligenz im Schwarm wohl immer gerade Kaffee holen war. Wenn ich mich richtig erinnere, wurde die Partei nach einiger Zeit von Linksextremisten vereinnahmt, die zumindest genug von Hierarchie und Ordnung verstanden, um mit Masseneintritten die vollkommen wehrlosen Kreisverbände zu überrennen und ihre eigenen Kandidaten nach oben zu wählen. So verlor die Sensationsjournaille das Interesse an der ehemals nerdigen Freakpartei. Diese investierte daraufhin ihre arg begrenzten eigenen Presseresourcen in Verschwörungstheorien gegen das kapitalistische Medienkartell und in unflätige persönliche Beschimpfungen gegen Mainstreamjournalisten. Nicht der bestmögliche Zug. Aber das sagt sich im Nachhinein natürlich immer leicht.

https://politikforen-hpf.net/showthread.php?198735-Verfassungsschutz-AfD-ist-gesichert-rexhtsextremistisch!/page97

Immerhin Sahra Wagenknecht erbarmte sich, mit Marina W. zu diskutieren

Vom Juni 2024, maximal 32 Minuten, 12 Sekunden ;) :

Marina Weisband und Sahra Wagenknecht über den Ukraine-Krieg und die EU-Wahlen
12.06.2024 ∙ maischberger ∙ Das Erste

https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/marina-weisband-und-sahra-wagenknecht-ueber-den-ukraine-krieg-und-die-eu-wahlen/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2 hiZXJnZXIvYmU2N2UyNTktZTVkMi00NGI1LWE1N2YtYTk3ODNi MTIyYTA5

[Rabauke076]

Ich liebe die BAB, denn da kann ich Gas geben. ich bin schon seit 1966 Raser! Und Blitzer stören mich nicht Dank Blitzer App. und aktivem Radarwarner. *LOL* Ich bin jemand, der mit dem Auto immer Höchstgeschwindichkeit fahrt, denn ich möchte mein Leben nicht vertrödeln. Bei 120 auf der BAB werde ich unaufmerksam.
Schtümmt!
Ja, wenn man sich zu sehr auf Technik verläßt, kann das schon ma passieren. ich habe allerdings mit Navis bisher immer meinen Wege gefunden.

Wir sind ja dann auch angekommen , nur eben etwas " umständlicher " und verspätet !

Ganz auf die Technik sollte man sich nicht verlassen , stimmt !

Hach , wir fahren einfach zu wenig Auto und wenn zu kurze Strecken !

Und ich bin halt kein Raser ( mehr ) , deswegen keine Autobahn !

Landstraße oder Bundesstraße reicht völlig !

Heute wollen wir noch in die Wingst , aber die liegt ja praktisch vor der Haustür !

[Rabauke076]

Ein wirklich guter Autofahrer fährt ohnehin nur nach Kompaß.
Alles andere ist unnötiger Firlefanz.

Muß man wissen.:cool:

Ja , ja , macht euch nur lustig !

Ich habe ja durch die Frontscheibe geschaut , Männe hatte das Handy in der Hand !

Und so manches Straßenschild war nicht lesbar , entweder verdreckt , zugewachsen oder verbogen !

Aber , wir haben es ja letztendlich doch geschafft und den Autokauf getätigt !

[Rabauke076]

Nikki ist sehr, sehr helle aber hier völlig auf dem falschen Fuß.Sie machen es.Die wollen das.

Klingbeil spuckt grosse Töne , er will die AfD politisch kleinkriegen und will kein Verbot !


Ein Verbotsverfahren könnte sich jahrelang hinziehen , in der Zeit könnte die AfD stärker und stärker werden , meint er !

Die Regierung sollte eher einen anderen Politikstil einführen und die AfD damit kleinkriegen !

Heißt , die neue GroKo soll jetzt einen auf AfD machen !

Ach ja , laut Umfragen soll die Union quasi über Nacht jetzt wieder deutlich vor der AfD liegen !

[Rabauke076]

Mag den nicht so besonders und natürlich wollen die die AfD verbieten. Es sind alles kleine Schritte die genau dieses eine Ziel haben. Völlig egal was sie sagen.

Hm , die Polizei wird auch noch richtig auf Sput gebracht !

800 Polizisten stehen bundesweit unter Exzremismusverdacht , gegen einige laufen schon Verfahren !

Was haben die den gemacht , einfach mal gesagt das sie die Schnauze voll haben für unsere Politiker der Altparteien die Knochen hinzuhalten und gegen das eigene Volk vorgehen zu müssen ohne das irgendwelche Straftaten vorliegen ?

[Rabauke076]

Langsam aber sicher beginnt das Gift zu wirken..

https://www.bild.de/ig/d89a735c-322a-48a0-ae19-9b2daec0d279/mobile/mobile

Traue nie einer Umfrage die du nicht selber gefälscht hast !

Und wie es gestern hieß liegt die CDU wieder DEUTLICH vor der AfD , 1% , nun ja , von sehr deutlich , wenn es denn stimmt , kann da aber nicht die Rede sein !

[Rabauke076]

Und jetzt wird eben Angst vor der AfD und vor Zuständen wie bei Adolf gemacht...

Weil man mit Angst die besten " Wähler " bekommt , man kann sie manipulieren und lenken !

Angst essen Seele auf !

Erzähl den Menschen das Wasser wird knapp und alle wiederholen das wie ein Mantra !

Wenn aber das Wasser knapp wird , warum verkauft man dann noch Milliarden Liter tiefes Grundwasser an Coca Cola , damit die ihre " Limonaden " herstellen können ?

Ist hier bei uns in der Nähe vor ein paar Jahren so gewesen !

Das ist doch irre !

Wenn das Wasser knapp wäre , warum werden dann die Produktionen von Limonade und anderen Getränken die Wasser benötigen , auch Bier , nicht gedrosselt ?

[Rabauke076]

Naja. Davon lassen sich nur ganz Dumme beeinflussen. Hatz auf die AfD wird schon Jahre gemacht, durch ein "Gutachten" hat sich nichts wesentliches verändert.

---

Ein Gutachten welches das " gemeine " einfache Volk nicht lesen darf !

[Rabauke076]

Als "Demokrat*in" müsste sie ja nun genau anders herum handeln:
Wenn ein verirrter AfD-ling in eine Talkshow kommt, müsste sie besonders gerne da hingehen, denn da kann sie ihn enweder überzeugen oder aber zumindest dem Publikum zeigen, wie schwach dessen Argumente sind.

Ich vermute hier aber was ganz anderes:
Frau Weisband spielt doch nur noch aller höchstens in der dritten Liga, die kann es sich gar nicht leisten abzusagen in einer Talkshow, denn SOOO viele Einladungen wird sie gar nicht mehr bekommen. Wahrscheinlich war noch NIE eine Einladung dabei wo auch jemand von der AfD Eingeladen wurde, also klopft sie nur Sprüche...

Es zeigt aber auch, dass diese Hohlbirnen sich verdammt schwer tun in der inhaltlichen Auseinandersetzung. Ihre Argumente basieren auf frechen Lügen, die AfD würde "Jagd auf Ausländer und Andersdenkende machen", wie lächerlich...

Von der habe ich noch nie was gehört !

Und wo sind denn die " Jagdszenen " wo die AfD Ausländer und Andersdenkende jagt , ich kann mich nur an die " Coronajagden " der Polizei erinnern !

[Rabauke076]

Ein Blauer wählt nur blau. Alle Anderen sind nur Schönwetterwähler.

Blau ist meine Lieblingsfarbe !

[Morrison]

20.23 Uhr: Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich die Mehrheit der Bürger für ein Verbot der Partei aus. In einer repräsentativen Insa-Umfrage für die "Bild am Sonntag" sind 48 Prozent der Befragten nach Bekanntwerden des Verfassungsschutz-Gutachtens dafür, dass die AfD jetzt verboten wird. 37 Prozent sind dagegen, 15 Prozent wissen es nicht.

Wer hätte von dem wertlosen Mehrheitsalmanabfall anderes erwartet?
--) In der Folge, trotz aller bewussten Unwahrheiten und totalitär anmutenden Vorgehensweisen von Faeser könnte die AfD abstürzen, weil der Mrhrheitsalman alles glaubt.

--) Proteste gegen ein Verbot werden ausser im Osten vielleicht ausbleiben, der Westdeutsche wird in absoluter Mehrheit dabei begeistert sein von der "Demokratie" der brd die " hart gegen ihre ausschließlich Rechten Feinde" vorgeht.

Das wird sein. Nur das.

[Rabauke076]

Nicht die AfD ist gefährlich für die Demokratie, sondern die Altparteien!

Du sagst es !

[Rabauke076]

Beatrix von Storch nennt Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz „rechtsstaatsunwürdig“


https://www.youtube.com/watch?v=My2xFLj77RI&ab_channel=tagesschau

Unglaublich was hier passiert!

Die AfD ist nicht "rechtsextrem", sondern DIE AFD HAT EXTREM RECHT !!!

:gp:

[Rabauke076]

https://x.com/Georg_Pazderski/status/1918615281078800472https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1918615281078800472

Alles Zufall.

Georgescus , ja , das war auch sehr demokratisch was da ablief !

Bin mal gespannt , die wählen ja jetzt wieder und ein " Rechter " hat wieder die besten Karten !

Wollen sie diese Wahl dann auch wieder anullieren , weil es ein Parteifreund von Georgescus ist ?

[Rabauke076]

Das Volk wird durch die Abgeordneten vertreten.

In den letzten Jahre aber nicht mehr !

[Differentialgeometer]

Die Systemmundstücker wissen bereits, dass die Mehrheit für ein AfDverbot ist:


Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (https://www.welt.de/article256050106) spricht sich die Mehrheit der Bürger einem Vorabbericht der "Bild am Sonntag" zufolge für ein Verbot der Partei aus. Dies meldete die Zeitung unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, für die 1001 Personen im Zeitraum vom 2. Mai bis zum 3. Mai 2025 im Auftrag des Blatts befragt wurden.
Demnach sind 48 Prozent der Befragten nach Bekanntwerden des Verfassungsschutz-Gutachtens dafür, dass die AfD jetzt verboten wird. 37 Prozent sind dagegen und 15 Prozent wissen es nicht. Eine Mehrheit ist also dafür, allerdings keine absolute.
Die Befragung zeigt laut Vorabbericht auch, dass 61 Prozent der Deutschen die AfD für eine rechtsextremistische Partei halten. Für 79 Prozent der Befragten ändert sich die Einschätzung zur AfD durch die Neu-Bewertung der Partei nicht.


Was ein sackedummes Volk, es ist nicht zu fassen.

[Morrison]

Traue nie einer Umfrage die du nicht selber gefälscht hast !

Und wie es gestern hieß liegt die CDU wieder DEUTLICH vor der AfD , 1% , nun ja , von sehr deutlich , wenn es denn stimmt , kann da aber nicht die Rede sein !

Ich sage dir voraus:

Der Mehrheitsalman IST voll konform mit Faeser und will, dass die AfD verboten wird.
Umfragen dazu belegen das. Der Osten ist anscheinend knapp dagegen, der Westen volles Brett für ein Verbot.

Die "Gesellschaft" geht mit der Politik des woken zu einem erheblichen Teil konform. Die Deutschen wollen es der ganzen Welt zeigen, erneut.

In diesem Klima KANN es gar keinen ",Aufstand" gegen ein mögliches Verbot der AfD geben.
Auch wenn eine kleine Minderheit Deutscher begreift, wohin Politik und "Gesellschaft" Steuern, 85 oder 90% tragen den Kurs von SPD,Grünen usw mit.
Wenn man es ihnen schmackhaft macht, ein paar Monate lang, würde der Westdeutsche Mehrheitsalman selbst einen Islamisten zum Bundespräsidenten wählen, gäbe es direkte Wahlen. Wirklich.

Und wenn es die "Regierung" " befiehlt", würde der Alman mit brutaler Gewalt gegen jeden Oppositionellen losgehen, dem er habhaft werden kann.
Das sollte Jedem sonnenklar sein.


Du musst also nicht verwundert sein, wenn im Vorfeld alldessen die AfD sofort abbaut. Es ist " logisch" und nur der Anfang.

[Morrison]

Die Systemmundstücker wissen bereits, dass die Mehrheit für ein AfDverbot ist:


Was ein sackedummes Volk, es ist nicht zu fassen.

So, wie ich es seit Jahren beschreibe, halt.

[Morrison]

In den letzten Jahre aber nicht mehr !

Doch, mehr denn je. Der dumme Deutsche denkt in absoluter Mehrheit wie die von ihm gewählten Abgeordneten von CDU bis Linkspartei. Er hat sie ja zuvor bewusst zu 75% gewählt auch, wenn man Nichtwähler rausrechnet, mit absoluter Mehrheit.
Insofern hat der von Dir Zitierte durchaus Recht , dass das "Volk von den Abgeordneten vertreten wird".
Wenn es auch zynisch klingt.

[Morrison]

Nicht die AfD ist gefährlich für die Demokratie, sondern die Altparteien!

Nein, die Mehrheitsgesellschaft ist das eigentliche Problem
Ohne diese gäbe es solche Altparteien nicht.

[autochthon]

Nein, die Mehrheitsgesellschaft ist das eigentliche Problem
Ohne diese gäbe es solche Altparteien nicht.
Was gäbe es dann?

[Würfelqualle]

Blau ist meine Lieblingsfarbe !

Wir lassen uns von dieser idiotischen Entscheidung nicht einschüchtern.

[Rabauke076]

Wir lassen uns von dieser idiotischen Entscheidung nicht einschüchtern.

Richtig !!

[Morrison]

Wir lassen uns von dieser idiotischen Entscheidung nicht einschüchtern.

Die selben Parteien mit völlig anderem Personal. Und eine AfD, die in diesem imaginären Politiksystem genauso wenig auffiele wie einst die Strauss-CSU

[Rabauke076]

Stichwort Nachtwölfe. Da gibt es Fotos von Kramer, den verfassungsfeindlichen thüringer Wahljuden, wie er in Rockerkluft mit den Nachtwölfen Kränze an einem Kriegsdenkmal niederlegt.

Die sind doch wieder auf dem Weg nach Berlin , hieß es letzte Woche !

[navy]

Das mit dem Impfen scheint bei einigen Wenigen hier ein regelrechtes Trauma hinterlassen zu haben. In unserem Bekanntenkreis, an den Schulen und Ausbildungsstätten der Kinder, an der Uni oder im nachbarlichen Bekanntenkreis spricht wirklich niemand mehr über Corona - nur hier ist das noch ein Thema … bei den Bewohnern einer ganz speziellen gesellschaftlichen „Blase“ …

Weil sie Alles vergessen, deppert geworden sind. Alles normal

Spiegel Blöd aktuell, mit seiner Hetze, so tief ist das Blatt gesunken, wie Deutsche Medien, Politiker, angebliche Wissenschaft


https://www.youtube.com/watch?v=9Y02vS9GVzk

Nur Baerbock Team, Ultra Dumm ist geschwätziger und Macron

[Rabauke076]

Ironie muß man für dich wohl extra kennzeichnen, nicht wahr? :auro:

Wie schrieb Schwabenpower einst : Um Ironie zu verstehen bedarf es Intelligenz !

[Rabauke076]

Du musst dem User nachsehen, der User hat unter Kälte gelitten und sich die Knochen gebrochen. Sicher hat es nicht nur das Sprunggelenk getroffen. Aber mal im Ernst, den User kann man nicht ernst nehmen, wenn man die Beiträge so liest.

Schon wieder ein Wiedergänger !

[Rabauke076]

Einer dieser Piraten karrte mal seinen von ihm ermordeten Stecher durch halb Berlin und verging sich an dessen Leiche…

War das nicht sogar der Chef der Truppe ?

[autochthon]

Schon wieder ein Wiedergänger !
Dafür gibt es keine Indizien.

Aber zurück zu seinem Beitrag. Hat er nicht Recht?

[Morrison]

Stichwort Nachtwölfe. Da gibt es Fotos von Kramer, den verfassungsfeindlichen thüringer Wahljuden, wie er in Rockerkluft mit den Nachtwölfen Kränze an einem Kriegsdenkmal niederlegt.

Ja, diese Bilder gibt es.
Aber Kramer ist nicht Thüringer , sondern nrwler aus Siegen.
Viele nrwler haben sich im Osten in hohe Positionen geschoben.

[Differentialgeometer]

Du musst dem User nachsehen, der User hat unter Kälte gelitten und sich die Knochen gebrochen. Sicher hat es nicht nur das Sprunggelenk getroffen. Aber mal im Ernst, den User kann man nicht ernst nehmen, wenn man die Beiträge so liest.
Na Memory, auch mal wieder hier? :?

[autochthon]

Na Memory, auch mal wieder hier? :?
Der betreffende Beitrag von navy war doch nun wirklich der letzte Mumpitz. Findest du nicht!?

[Würfelqualle]

Die selben Parteien mit völlig anderem Personal. Und eine AfD, die in diesem imaginären Politiksystem genauso wenig auffiele wie einst die Strauss-CSU

Sehe ich genauso.

[Differentialgeometer]

Der betreffende Beitrag von navy war doch nun wirklich der letzte Mumpitz. Findest du nicht!?
Das habe ich gar nicht bewertet.

[autochthon]

Das habe ich gar nicht bewertet.
Dann bewerte das bitte.
Mich würde deine Meinung interessieren.

[Würfelqualle]

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“


https://up.picr.de/49562878ug.jpg

Zitat

Deutschland bebt – die Union schäumt!

Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

[Rabauke076]

https://Twitter.com/oida_grantler/status/1918735525122363696

Anders gesagt , wie sollte sie denn den Bericht " fachlich " prüfen , besser gesagt womit wollte sie ihn " fachlich " prüfen ?

Dazu ist die doch gar nicht in der Lage , ergo wären ihre " Berater " gefragt gewesen , nur , die sind wohl schon abgezogen !

[Rabauke076]

Ich habe das genau so kommen sehen. Wenn die AfD die 25% knackt, geht der Affenzirkus erst richtig los. Es geht auch nicht darum, dass angeblich Deutschland durch die AfD gefährdet ist, sondern den korrupten Altparteien der Arsch auf Grundeis geht + den ganzen Systemprofiteuren die Geldmittel ausgehen. Fotzen Fritze kann sich mit den 1,8 Billionen viele Freunde und Systemhandlanger kaufen. Es gilt zu verhindern, dass alle kriminellen Aktivitäten von Altparteien der letzten 50 Jahre unter Verschluss bleiben. Darum wird die AfD so stark bekämpft.

Das Schuldenpaket ist noch nicht ganz in trockenen Tüchern , es stellte sich heraus das es nicht EU Konform ist !

Schauen wir mal was da noch nachkommt ?

Entweder nix oder Merz fällt komplett auf die Fresslucke , gemeinsam mit Klingbeil !

[autochthon]

Rabauke und Diffe stimmen mir also zu.

[Morrison]

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“


https://up.picr.de/49562878ug.jpg

Zitat

Deutschland bebt – die Union schäumt!

Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

Sie " muss" es fachlich gar nicht prüfen.
Die Almans fressen ihr aus der Hand.
Sie hätte das Ergebnis der "Studie" auch vorab handschriftlich auf ein Stück Klopapier schreiben können ohne diese 1000 Seiten.
Die Almans würden ihr in grosser Mehrheit auch dabei glauben.

[Rabauke076]

Frage: Wie will die diese inkompetente, aufgedunsene Dampfnudel irgendwas fachlich prüfen?

Ebenst !!!

[amendment]

Wie schrieb Schwabenpower einst : Um Ironie zu verstehen bedarf es Intelligenz !

Der User Schwabenpower blamierte sich des Öfteren aufgrund seiner "Intelligenz"... Aber dass du deinem verschwundenen Herrchen nachtrauerst, ist natürlich verständlich. Wir alle erinnern uns noch: Schrieb er einen Kommentar, kam von dir auf dem Fuße der "Daumen hoch" oder ein kurzer, beipflichtender Zweizeiler. Immer. Ausnahmslos.

Fehlt er dir selbst heute noch? Nach so langer Zeit?

[amendment]

Schon wieder ein Wiedergänger !

Wer soll das denn sein?

[Rabauke076]

Weil da nur herumgeschwurbelt wird...

Es ist wie bei Corona...
Auch da kamen die Widerlinge ja immer wieder mit ihrer "Wissenschaft" und setzten alle Hebel im Gang, um Kritiker zu kriminalisieren, vor allem als der Schwachsinn mit der sogenannten "Impfung" begann.
Es war schnell klar, dass die Impfung eine Lachnummer war, die Intensivstationen waren voll von Geimpften. Das spornte sie aber nur an, ganz dreist das Gegenteil zu behaupten, und bis heute kommen sie mit der Nummer durch...Also das genaue Gegenteil von Wissenschaft. Es ist wie mit allen Dingen, Frauen die ihre eigenen Kinder vernachlässigen oder gar töten fallen oft dadurch auf, ihrem Umfeld eine abgöttische Liebe zu ihren Kindern vorzuspielen. Wer "unsere Demokratie" in der Dauerschleife wiederholt der macht das nicht weil er andere Meinungen akteptiert und bereit ist sich dem Diskurs zu stellen, der will das Gegenteil erreichen.


Verdächtig ist ja schon, wenn ein Gutachten 1100 Seiten hat.
Das macht man nur, um Leute davon abzuhalten, sich damit zu beschäftigen, wer hat schon Lust so viele Seiten zu lesen?
In Wahrheit steht da nur dümmliches Gesülze drin, das wissen sie auch selber, deswegen wird es nicht veröffentlicht...

Ein Wollte - Hätte - Könnte Gutachten , so sieht es aus !

Hätte der Hund nicht geschissen , hätte er den Hasen bekommen !

[amendment]

Ebenst !!!

"Ebenst" ist kein korrektes Wort im Deutschen. Es könnte sich um einen Fehler oder eine falsche Aussprache des Wortes "eben" handeln. "Eben" bedeutet "gerade", "soeben", "erst", "genau", oder kann auch "gerade" oder "ebenfalls" bedeuten, je nach Kontext.

Ich empfehle der Userin Rabauke: Deutschlernen bei Izmir Gürükü - die Sprachschule für Zugereiste vom Lande!

[Ruprecht]

Anders gesagt , wie sollte sie denn den Bericht " fachlich " prüfen , besser gesagt womit wollte sie ihn " fachlich " prüfen ?

Dazu ist die doch gar nicht in der Lage , ergo wären ihre " Berater " gefragt gewesen , nur , die sind wohl schon abgezogen !
Weshalb sollte jemand ein Gutachten prüfen, wo er schon das Ergrbnis kannte als er es in Auftrag gegeben hat?

[Würfelqualle]

"Ebenst" ist kein korrektes Wort im Deutschen. Es könnte sich um einen Fehler oder eine falsche Aussprache des Wortes "eben" handeln. "Eben" bedeutet "gerade", "soeben", "erst", "genau", oder kann auch "gerade" oder "ebenfalls" bedeuten, je nach Kontext.

Ich empfehle der Userin Rabauke: Deutschlernen bei Izmir Gürükü - die Sprachschule für Zugereiste vom Lande!

Wie im wahren Leben. Gehen die Argumente aus, wird man persönlich. Ist mir ja auch passiert. Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

[Rabauke076]

Weshalb sollte jemand ein Gutachten prüfen, wo er schon das Ergrbnis kannte als er es in Auftrag gegeben hat?

Nun ja , die Bildzeitung betätigte ja den " Buschfunk " , da sollte man dann doch nachhaken warum nichts " geprüft " wurde und warum das Gutachten nicht öffentlich für jeden lesbar ist !

Egal ob man das Ergebnis schon vorher kannte oder nicht , es geht um die " Glaubwürdigkeit " und da sollte man doch schon den Anschein wahren , oder nicht ?

[Würfelqualle]

Weshalb sollte jemand ein Gutachten prüfen, wo er schon das Ergrbnis kannte als er es in Auftrag gegeben hat?

Es stand alles schon vorher fest. Es wurde auf ein Verbot hingearbeitet. Jetzt ist die AfD gesichert rechtsextrem und als nächstes werden sie erneut das Verbot versuchen.

[navy]

Es stand alles schon vorher fest. Es wurde auf ein Verbot hingearbeitet. Jetzt ist die AfD gesichert rechtsextrem und als nächstes werden sie erneut das Verbot versuchen.

Nerven Krieg, einer gefährlich dummen und kriminellen Bande der Politik, von Ministerien und Nany Faeser und den Grünen Teufeln, wo mit Milliarden Zahlungen das Organisierte Verbrechen mit der Zivilen Gesellschaft seit langem finanziert wird

[Rabauke076]

Wie im wahren Leben. Gehen die Argumente aus, wird man persönlich. Ist mir ja auch passiert. Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

Nicht drauf reagieren , das ärgert ihn am meisten !

Soll er sich was anderes zum Frustabbau suchen !

[ABAS]

Anders gesagt , wie sollte sie denn den Bericht " fachlich " prüfen , besser gesagt womit wollte sie ihn " fachlich " prüfen ?

Dazu ist die doch gar nicht in der Lage , ergo wären ihre " Berater " gefragt gewesen , nur , die sind wohl schon abgezogen !

Das Pruefung des " Gutachtens " uebernehmen die Verwaltungsgericht. Die AfD hat bereits gegen die Einstufung als Verdachtsfall beim Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt und und klagt auf Unterlassung. Die Klage ist noch in der zweiten Instanz vor dem OVG und seitens der Richter wurde bisher kein Urteil gefaellt.

Wg. der Einstufung als " gesichert rechtsxtrem " und das " Gutachten " des Verfassungsschutzes legt die AfD ebenfalls Rechtsmittel ein. Selbst wenn die Richter die Einstufung der AfD als Verdachtsfall und als " gesichert rechtsextreme " durch den Verfassungsschutz in letzter Instanz nicht betaetigen, wofuer eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, hat die amtierende Bundesregierung der AfD einen beabsichtigten Ansehensschaden verursacht.

Fraglich ist ob der beabsichtigte Ansehensschaden nachgewiesen und monetaer bewertet werden kann, woraus sich fuer die AfD nicht nur ein Anspruch auf Unterlassung der oeffentlichen Verleumdungen, sondern Schadensersatzforderungen wg. Reputationsgefaehrdung (Kreditgefaehrung) nach § 824 BGB ergeben koennte. Die AfD hat zwar gut
Anwaelte innerhalb der Partei. Fuer die Verfahren vor dem Verwaltungsgericht und Klage wg. Reputationsgefaehrung vor dem Zivilgericht sollten die AfD allerdings hochspezialisierte Fachanwaelte beauftragen und mit den Fachanwaelten ausserhalb der Gebuehrenordnung mit angemessen hohe Honorvereinbarungen (Stundensatz 1000 EUR) und eine Erfolgspraemie von mindestens 500.000 EUR kontraktieren.



§ 824 BGB Kreditgefährdung

(1) Wer der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen, hat dem anderen den daraus entstehenden Schaden auch dann zu ersetzen, wenn er die Unwahrheit zwar nicht kennt, aber kennen muss.

(2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.

https://dejure.org/gesetze/BGB/824.html

[Rabauke076]

Das uebernehme die Verwaltungsgericht. Die AfD hat bereits gegen die Einstufung als Verdachtsfall beim Verwaltungsgericht
Widerspruch eingelegt und und klagt auf Unterlassung. Die Klage ist noch in der zweiten Instanz vor dem OVG und seitens der
Richter wurde bisher kein Urteil gefaellt. Wg. der Einstufung als " gesichert rechtsxtrem " legt die AfD ebenfalls Rechtsmittel ein.
Selbst wenn die Richter die Einstufung der AfD als Verdachtsfall und als " gesichert rechtsextremen " durch den Verfassungsschutz nicht betaetigen, wofuer eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, hat die amtierende Bundesregierung der AfD einen beabsichtigten
Ansehensschaden verursacht. Fraglich ist ob der Ansehensschaden nachgewiesen und monetaer bewertet werden kann, woraus
sich fuer die AfD nicht nur ein Anspruch auf Unterlassung der oeffentlichen Verleumdungen, sondern Schadensersatzforderungen wg. Reputationsgefaehrdung (Kreditgefaehrung) ergeben koennten.

Schauen wir mal was daraus wird !

Auf alle Fälle stinkt die Sache bis in hundertausendkilometer entfernte Länder !

[Würfelqualle]

Nerven Krieg, einer gefährlich dummen und kriminellen Bande der Politik, von Ministerien und Nany Faeser und den Grünen Teufeln, wo mit Milliarden Zahlungen das Organisierte Verbrechen mit der Zivilen Gesellschaft seit langem finanziert wird

Gottseidank hat diese Frau nichts mehr zu melden. Die sollte ihr Bundestagsmandat abgeben und in die freie Wirtschaft gehen. Dann sehen wir sie irgendwann auf einer Parkbank liegend und zugedeckt mit einer Zeitung.

[Würfelqualle]

Nicht drauf reagieren , das ärgert ihn am meisten !

Soll er sich was anderes zum Frustabbau suchen !

Hast du auch wieder Recht.

[navy]

Das uebernehme die Verwaltungsgericht. Die AfD hat bereits gegen die Einstufung als Verdachtsfall beim Verwaltungsgericht
Widerspruch eingelegt und und klagt auf Unterlassung. Die Klage ist noch in der zweiten Instanz vor dem OVG und seitens der
Richter wurde bisher kein Urteil gefaellt. Wg. der Einstufung als " gesichert rechtsxtrem " legt die AfD ebenfalls Rechtsmittel ein.
Selbst wenn die Richter die Einstufung der AfD als Verdachtsfall und als " gesichert rechtsextremen " durch den Verfassungsschutz nicht betaetigen, wofuer eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, hat die amtierende Bundesregierung der AfD einen beabsichtigten
Ansehensschaden verursacht. Fraglich ist ob der Ansehensschaden nachgewiesen .......

Diese Gehirnwäsche, der Meinungschaden ist beabsichtigt. Vorsatz Verleumdung mit Milliarden, was nur im Profi Kriminellen System von Deutschland möglich ist. Die Amerikaner haben deutliche Worte gesagt. Die Geschichte zeigt, dieses kriminelle Mobbing System, von Dummen Leuten, wird untergehen. Früher hat man solche Herrschenden aufgeknüpt und entsorgt

[Rabauke076]

Hast du auch wieder Recht.

Ab und an bekommt er mal ein paar Antworten von mir , dann freut er sich und klatscht mit seinen Mäusefäustchen auf seine " Spatzenbrust " !

[navy]

Nicht drauf reagieren , das ärgert ihn am meisten !

Soll er sich was anderes zum Frustabbau suchen !

Guter Ratschlag. Ich reagiere nur auf die Spinner, wenn ich dazu Lust habe

[Rabauke076]

Guter Ratschlag. Ich reagiere nur auf die Spinner, wenn ich dazu Lust habe

Richtig , wenn man Lust und gerade etwas Zeit hat !

[navy]

Richtig , wenn man Lust und gerade etwas Zeit hat !

Exakt! Provozieren können mich die Trottel nicht. Soziale Vereinsamung im fortgeschritten Statium haben die Nullen. (Demenz Frühstatium)

[Rabauke076]

Exakt! Provozieren können mich die Trottel nicht. Soziale Vereinsamung im fortgeschritten Statium haben die Nullen. (Demenz Frühstatium)

:dg::gib5:

[navy]

................ Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

Solche Hirn toten Nullen, gibt es in jedem Forum, die real: Anerkennung suchen. siehe Nancy Faeser und Konsorten: Eine Geisteskrankheit oft von Leuten, die keinen realen Beruf je gelernt haben, Likes brauchen für ihre Matschhirne. Die wollen das sich Dritte einmischen, dann schauckelt sich sowas hoch: Das sind die übelsten Foren Deppen und Trolle: Schreddern jeden Strang und Thema

[Differentialgeometer]

Das Schuldenpaket ist noch nicht ganz in trockenen Tüchern , es stellte sich heraus das es nicht EU Konform ist !

Schauen wir mal was da noch nachkommt ?

Entweder nix oder Merz fällt komplett auf die Fresslucke , gemeinsam mit Klingbeil !
Quelle?

[Differentialgeometer]

rabauke und diffe stimmen mir also zu.
nö.

[Friedrich]

Wie Max Krah schon zu Tilo Jung sagte: "Jetzt nimmste mal den (Artikel) 116 (Grundgesetz)":

"Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat."

Da ist er, hinter dem "oder", der böse ethnische Volksbegriff der AfD. Ja, der Verfassungsschutz hat tatsächlich das Grundgesetz für verfassungswidrig erklärt.

[Götz]

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“


https://up.picr.de/49562878ug.jpg

Zitat

Deutschland bebt – die Union schäumt!

Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

Wahrscheinlich wird die Bild ihren Status bei der "Hofberichterstattung" in der ersten Reihe bald einbüßen, wenn das neototalitäre Linkskartell gewinnt.

[Neu]

"Ebenst" ist kein korrektes Wort im Deutschen. Es könnte sich um einen Fehler oder eine falsche Aussprache des Wortes "eben" handeln. "Eben" bedeutet "gerade", "soeben", "erst", "genau", oder kann auch "gerade" oder "ebenfalls" bedeuten, je nach Kontext.

Ich empfehle der Userin Rabauke: Deutschlernen bei Izmir Gürükü - die Sprachschule für Zugereiste vom Lande!
Ich empfehle dir ein paar Kurse in deutschem Dialekt. Schlüppchen, Kolter, Mane, gelle, verstehst du net. Als echter Deutscher sollte man die Sprache im Alten Land, in Solingen, Nürnberg, hinter München, Frankfurt ... mindestens verstehen. Das gibts auch in Spanien; Katalan zum Beispiel.

[ABAS]

Diese Gehirnwäsche, der Meinungschaden ist beabsichtigt. Vorsatz Verleumdung mit Milliarden, was nur im Profi Kriminellen System von Deutschland möglich ist. Die Amerikaner haben deutliche Worte gesagt. Die Geschichte zeigt, dieses kriminelle Mobbing System, von Dummen Leuten, wird untergehen. Früher hat man solche Herrschenden aufgeknüpt und entsorgt

Die AfD muss Geld in die Hand nehmen und eine Anwaltssozitaet mit hochspezialisierte Anwaelten beauftragen, die neben Abschluessen deutscher und europaeische Eliteuniversitaeten auch Abschluesse us-amerikanischer Eliteuniversitaeten haben. Gute Leistung gibt es nur fuer gutes Geld. Mittlerweile ist es auch in der BRD fuer Anwaelte moeglich neben der geltenden Gebuehrenordnung angemessen hohe Honorare bis zu 1.500 EUR pro Stunde und Erfolgsprofisionen im Rahmen der Vertragsautonomie mit Spitzenanwaelten zu vereinbaren. Diese Anwaelt gibt es. Sie sind politisch neutral und handeln strikt in Profiterzielungsabsicht. Nach meiner Schaetzung kosten beide Unterlassungsklage der AfD ca. 1.5 Millionen EUR an Anwaltshonoraren und das Gutachten des Verfassungsschutzes landet in der Tonne, was selbstvertaendlich vor den naechsten Wahlen von der AfD zur Gewinnung der dann nicht mehr verunsicherten Waehler rechtlich legitim oeffentlich ausgenutzt werden kann.

Fuer die Nebenklage auf Schadenersatz wg. Reputationsgefaehrung vereinbarte ich mit den Anwaelten eine Provisionsbeteiligung von 25 % der gerichtlich zuerkannten Schadensersatzsumme. Die Hoehe des Schadenersatzes werden die Anwaelte grosszuegig mit ca. 500 Millionen EUR ansetzen. Es reicht voellig aus, in der erhobenen Schadenersatzklage wg. Reputationsgefaehrung einen Vergleich auf 100 Millionen EUR anzustreben, weil es schwierig ist den entstandene Ansehensschaden (Reputationsschaden) fuer die AfD monetaer zu bewerten und vor dem Zivilgericht nachzuweisen. Die AfD bekaeme bei einem Vergleich 75 Millionen EUR und die Anwaelte 25 Millionen EUR als Erfolgsprofision.

[Neu]

Ich habe das Adjektiv in meinem Text nicht ohne Grund hervorgehoben, also bitte nochmal darüber nachdenken, was damit wohl gemeint sein könnte…

Erkläre mir, wo und warum du in den Gesetzestext eine „Volksabstimmung“ hineininterpretierst! Davon ist nirgends die Rede!
Wie interpretierst du "freie Selbstbestimmung" für ein Volk? Wie, wohl, mag das gehen?

[navy]

Die AfD muss Geld in die Hand nehmen und eine Anwaltssozitaet mit hochspezialisierte Anwaelten beauftragen, die neben Abschluessen deutscher und europaeische Eliteuniversitaeten auch Abschluesse us-amerikanischer Eliteuniversitaeten haben. Gute Leistung gibt es nur fuer gutes Geld. ..............
Fuer die Nebenklage auf Schadeneratz wg. Reputationsgefaehrung vereinbarte ich mit den Anwaelten eine Provisionsbeteiligung von 25 % der gerichtlich zuerkannten Schadensersatzsumme. Die Hoehe des Schadenersatzes werden die Anwaelte mit ca. 500 Millionen EUR ansetzen.

da ist was dran. Nancy Faeser hat ein Fake Jura Studium, wie Heiko Maas. Nie als Anwalt gearbeitet, hat diese Dumm Politikkaste und erfindet mit ihrem kaputten Hirn im Verfolgungswahn dann Etliches. Das Problem besteht schon lange in der Justiz, wo man Posten im Mafia Klientel System erhält. Die Deutsche Justiz, Weisungsgebunden ist schon lange kaputt. Schwer kritisiert von dem Europarats GRECO Abteilung auch vor über 15 Jahren. der Trottel vom Verfassungsschutz

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein SPD Mann

Sinan Selen (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/downloads/DE/Verfassungsschutz/lebenslauf-selen.pdf?__blob=publicationFile&v=13)

[navy]

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“

.......................
Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

siehe auch Jürgen Elsässer!

Die Frau, ihr Ministerium, Abteilungsleiter, sind einfach hochkriminell dumm, von krimineller Energie getrieben. Die Frau schluckt, wohl zuviel Pharmamittel, wenn man schon so dumm ist

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/112881/20250504084313-Bildschirmfoto vom 2025-05-04 08-42-17.png

Auch August Hanning, Ex-Nachrichtendienstchef, ist entsetzt: „Zeitpunkt und Form der Bekanntmachung begründen Misstrauen, dass eine konkurrierende Partei diskreditiert werden soll.“
Ex-Nachrichtendienstchef August Hanning (79)

Doch auch Experten sind schockiert: Rechtsprofessor Volker Boehme-Neßler (62, Uni Oldenburg) spricht von einem „skandalösen Vorgang“. Grund: Das BfV fälle öffentlich ein hartes Urteil, „begründet es wenig plausibel“ und halte „die angeblichen Belege für seine Einschätzung geheim“.

Und bei der Union schäumen sie: Faeser-Nachfolger Alexander Dobrindt (54, CSU, ab Dienstag im Amt) sagt, er sei erst zwei Stunden vorher informiert worden, habe die Info „zur Kenntnis“ genommen.

Ebenfalls brisant: Der Verfassungsschutz ist derzeit führungslos. Altpräsident Thomas Haldenwang (64) ist krank und geht Ende Mai in Pension. Das AfD-Gutachten kommt vom kommissarisch amtierenden Chef Sinan Selen (https://de.wikipedia.org/wiki/Sinan_Selen) (52)***. Dobrindt muss einen neuen Präsidenten ernennen. Mit dem hätte er den Bericht prüfen und selbst entscheiden können, wie es weitergeht.

der Trottel vom Verfassungsschutz, TUI Aufträge erhielt Sinan Selen, als 100 % SPD Rattenverein, rund um Geldwäsche ebenso

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein SPD Mann

Sinan Selen (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/downloads/DE/Verfassungsschutz/lebenslauf-selen.pdf?__blob=publicationFile&v=13)
Warum also hat Faeser so auf die Tube gedrückt?

........................
Heißt aber auch: Faeser hat die nach Ansicht vieler Experten gebotene fachliche Prüfung des Gutachtens durch ihr Ministerium unterlassen.

Und Faeser hat mit ihrem Leib-Thema „Kampf gegen rechts“ einen lauten Schlussakkord unter ihre Amtszeit gesetzt.
Wer war informiert?

Am 25. April stempelt das BfV seinen AfD-Bericht als abgeschlossen ab. Am Montag geht das 1100-Seiten-Papier bei der Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ im Ministerium ein. Dienstag wird Faeser erstmals informiert! Am Mittwoch erreicht sie der Bericht per Vorlage. Sie entscheidet: Keine Prüfung, keine Veränderung wie in früheren Fällen – etwa bei der früheren Einstufung der AfD zum Verdachtsfall.

https://www.bild.de/politik/inland/nancy-faesers-letzte-amtshandlung-eine-bombe-namens-afd-6816453dcffc966dbdeeb80a

*** steht kurz vor seinem Rauswurf im SPD Rattenloch

[frundsberg]

Nicht kapiert , dass sie die Nächsten sind ....

zum Rechtsstaat der ist nicht vorhanden bzw. dehnbar

Vielleicht. Vielleicht auch nicht.
Vielleicht sind sie Teil derjenigen, die uns jagen und verfolgen werden....

[ABAS]

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“


https://up.picr.de/49562878ug.jpg

Zitat

Deutschland bebt – die Union schäumt!

Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/gesichert-rechtsextremistisch-faeser-hat-afd-bericht-fachlich-nicht-geprueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

Poltische Attentate sind ja leider verpoent und strafrechtlich verboten.
Das Miststueck Nancy Facer sollte aber juristisch genagelt werden.

§ 302 StGB Mißbrauch der Amtsgewalt

(1)Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich mißbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

(2)Wer die Tat bei der Führung eines Amtsgeschäfts mit einer fremden Macht oder einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung begeht, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.

§ 226 BGB - Schikaneverbot

Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.


§ 824 BGB - Kreditgefährdung

(1) Wer der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen, hat dem anderen den daraus entstehenden Schaden auch dann zu ersetzen, wenn er die Unwahrheit zwar nicht kennt, aber kennen muss.

(2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.

[frundsberg]

Nein, das stimmt einfach nicht! Ein Asylant hat hierzulande eben nicht die gleichen Rechte wie ein Deutscher!

Worüber wir uns aber bestimmt einig werden: Asylanten haben m. E. eindeutig zu viele Rechte! So zum Beispiel das Recht auf Asyl!

Lieber amendment,

das Wort Asylant, Asylbewerber, Flüchtling, Refugee, Migrant, Wanderer, Einwanderer, --- sind allesamt unterschiedliche Begriffe für ein und dieselbe Sache: Ansiedlung von Ausländern.

Aus diesem Grund gebe ich mir recht, denn am Ende wird aus jedem "Asylant", Drogendealer etc., ein neuer Nachbar für dich und mich, nur mit anderer Hautfarbe und Herkunft: in München-Schwabing, in Eberswalde, im Oderbruch, auf Rügen oder im Schwarzwald.

[airadiv1402]

Wie Max Krah schon zu Tilo Jung sagte: "Jetzt nimmste mal den (Artikel) 116 (Grundgesetz)":

"Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat."

Da ist er, hinter dem "oder", der böse ethnische Volksbegriff der AfD. Ja, der Verfassungsschutz hat tatsächlich das Grundgesetz für verfassungswidrig erklärt.

Nein. Deutsche Staatsangehörigkeit ist jeder mit deutscher Staatsbürgerschaft. Insofern passt das schon. Bis zu Schröders Staatsbürgerschaftsreform im Jahr 2000 wurden nur Kinder deutscher Staatsbürger automatisch deutsche Staatsbürger, alle anderen mussten den regulären Einbürgerungsprozess durchlaufen. Seit der Reform wird jedes Kind, das auf deutschem Staatsgebiet geboren wird, deutscher Staatsbürger. Die AfD präferiert das alte System, dies ist auf Weisung Faesers neuerdings nicht mit der "demokratischen Grundordnung" vereinbar. Obwohl es über 50 Jahre geltendes Recht unter eben dieser "demokratischen Grundordnung" war.

Das Scholz-Regime hat versucht, seine totalitäre politische Verfolgung und Unterdrückung Oppositioneller mit einem Gefälligkeitsgutachten juristisch zu rechtfertigen und ist dabei an der eigenen Unfähigkeit gescheitert. Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass das "Rechtsextremismus"-Argument gegen die AfD nur vorgeschoben war und ist, um einen demokratischen Machtwechsel in Deutschland zu verhindern.

[frundsberg]

Genau diese Parteien haben den Staat zur Beute gemacht und bauen den Weg zur Tyrannei!

Oder diese Parteien sind die Parteien dieses Staates, also genau umgekehrt zu dem, was du sagst...

[frundsberg]

Nein. Deutsche Staatsangehörigkeit ist jeder mit deutscher Staatsbürgerschaft. Insofern passt das schon. Bis zu Schröders Staatsbürgerschaftsreform im Jahr 2000 wurden nur Kinder deutscher Staatsbürger automatisch deutsche Staatsbürger, alle anderen mussten den regulären Einbürgerungsprozess durchlaufen. Seit der Reform wird jedes Kind, das auf deutschem Staatsgebiet geboren wird, deutscher Staatsbürger. Die AfD präferiert das alte System, dies ist auf Weisung Faesers neuerdings nicht mit der "demokratischen Grundordnung" vereinbar. Obwohl es über 50 Jahre geltendes Recht unter eben dieser "demokratischen Grundordnung" war.

Das Scholz-Regime hat versucht, seine totalitäre politische Verfolgung und Unterdrückung Oppositioneller mit einem Gefälligkeitsgutachten juristisch zu rechtfertigen und ist dabei an der eigenen Unfähigkeit gescheitert. Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass das "Rechtsextremismus"-Argument gegen die AfD nur vorgeschoben war und ist, um einen demokratischen Machtwechsel in Deutschland zu verhindern.

Ja. Diese Änderung ging auf Bestreben des Zentralrates der Juden zurück und Ignatz Bubis hatte dies auch offen im November 1994 ausgesprochen. Michel Friedman von der CDU hat sich im August 2000 ganz ähnlich geäußert und auch Anetta Kahane tat dies im Jahr 2012, als sie bekundete, daß die relativ "weiß" gebliebenen Gebiete der BRD tatsächlich ein Problem für sie (Zentralrat) darstellten.

Die wollten natürlich die hier angesiedelten Ausländer zu gleichberechtigten Bürgern zu machen. Denn jede Fragmentierung der (Gast-)Gesellschaften, in der sie herrschen, stärkt ja ihre Demokratie/Republik gegenüber dem eigentlichen Volk.

[amendment]

Wie im wahren Leben. Gehen die Argumente aus, wird man persönlich. Ist mir ja auch passiert. Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

Zwischen mir und der Rabaukin ist grundsätzlich alles persönlich!

​Aber das ist eine lange Geschichte, beginnend mit „…am Anfang war das Wort …“

[DonauDude]

Ich halte das deutsche Volk im Durchschnitt inzwischen für so doof, dass dieser „Durchschnitt“ zweifelsohne eine politische Repräsentanz benötigt, damit sich der berühmte „Volkswille“ überhaupt noch an entscheidende Stelle artikulieren kann.

Jedes Volk braucht eine politische Representanz. Und meine Vorschläge gehen in die Richtung.




Die These dahinter lautet: Je gebildeter das Volk, desto mehr machen Elemente einer direkten Demokratie Sinn; je ungebildeter das Volk, desto mehr bedarf es autoritärer bzw. autokratischer Regierungsformen.

Die primitivste Regierungsform ist die Diktatur des Proletariats, die gerechteste Regierungsform ist die elitäre Hierarchie in einer altruistischen Meritokratie, basierend auf einem überdurchschnittlich gebildeten Volk.

[navy]

Poltische Attentate sind ja leider verpoent und strafrechtlich verboten.
Das Miststueck Nancy Facer sollte aber juristisch genagelt werden.

..............
§ 226 BGB - Schikaneverbot

Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

.......................

(2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.

Seit wann kennen SPD Juristen Gesetze:fizeig: Das ist bei den Spinnern, auch den Grünen, Standard Bildung, einfach kriminell und dumm zu sein. siehe auch Heiko Maas, Katharine Barley, nur um weitere SPD Minister zu nennen. Dumm gefakte Ausbildung und Titel: Standard

[frundsberg]

Das würde das Ende der Bundesrepublik Deutschland in der jetzigen parlamentarischen Form einläuten.

Das weiß man an den entsprechenden Stellen der Macht ganz genau, deshalb wird es nicht zu einem Verbot der AfD kommen.

Ausnahme: Die AfD hätte derart "hohlraumversiegelte" Mitglieder, die trotz des Wissens, dass an Stammtischen und bei Parteisitzungen ab sofort abgehört werden könnte und dass V-Leute sich unters Parteivolk mischen, immer noch verfassungswidrige Inhalte beklatscht würden...

Aber wie sagt Chrupalla völlig richtig: Nichts in der Programmatik der AfD deutet auf eine Verfassungsfeindlichkeit hin! Es sind lediglich einzelne Mitglieder bzw. Repräsentanten, die dummerweise allzu oft ihre Privatmeinung zu laut und medienwirksam herumposaunen!

Ich teile hier deine Einschätzung, daß die AfD nicht verboten wird.
Aber wahrscheinlich eine "Säuberung" stattfinden wird von Deutschen, die dort noch viel ehrlicher und offener sind und sich zu unserem Deutschtum bekennen und dies auch als Auftrag begriffen haben. Es geht um das Leben. Um unser Leben und Weiterleben.
Die AfD soll ja mitregieren. Wahrscheinlich sind dort noch zu viele Idealisten drin, die dieses System lieber rauskicken möchte.

Wer zu diesem System an sich anhänglich, dem ist wirklich nur der "Multikulti-Moloch" zu wünschen. Denn den haben wir bereits überall.
Aber noch nicht in der Endform, wie sie es wollen.

[Würfelqualle]

Zwischen mir und der Rabaukin ist alles grundsätzlich persönlich!

​Aber das ist eine lange Geschichte, beginnend mit „…am Anfang war das Wort …“

Ich mache es mir da einfacher. Ich ignoriere meine 4 bis 5 Hater strikt. Seitdem habe ich Ruhe und es schreibt sich wunderbar entspannt.

[airadiv1402]

die gerechteste Regierungsform ist die elitäre Hierarchie in einer altruistischen Meritokratie

Das wird ein langer Weg. Seit der desaströsen französischen Revolution hat sich in Europa der primitive Aberglaube breitgemacht, dass alle Menschen gleich seien und bessere Menschen in Wirklichkeit nur Schwindler und Betrüger. Diesen Schaden zu reparieren dauert Generationen.

[frundsberg]

Jedes Volk braucht eine politische Representanz. Und meine Vorschläge gehen in die Richtung.

Vor allem muß in einem Staat zwingend die veröffentlichten Nachrichten, die Halbwahrheiten oder schlicht Lügen sind, geprüft und geahndet werden.
80 Jahre Lügen an uns Deutschen haben natürlich 98 Prozent zu geistigen Kretins gemacht, mit all seinen schädlichen Folgen.

[frundsberg]

Ich mache es mir da einfacher. Ich ignoriere meine 4 bis 5 Hater strikt. Seitdem habe ich Ruhe und es schreibt sich wunderbar entspannt.

Willste mir ignorieren???
:hd:

[amendment]

Ich empfehle dir ein paar Kurse in deutschem Dialekt. Schlüppchen, Kolter, Mane, gelle, verstehst du net. Als echter Deutscher sollte man die Sprache im Alten Land, in Solingen, Nürnberg, hinter München, Frankfurt ... mindestens verstehen. Das gibts auch in Spanien; Katalan zum Beispiel.

Es geht hier nicht ums Verstehen; mir geht es in diesem - und nur in diesem! - Fall ganz konkret um die sprachliche Renitenz, die diese Userin damit zum Ausdruck bringen will. Das ist ähnlich der sturen Kleinschreibung bei der anderen Userin; die beiden Mädchen verwechseln Bockigkeit mit Eigenständigkeit! Und es ist mir ein Vergnügen, das hier offenzulegen…

[Würfelqualle]

Willste mir ignorieren???
:hd:

Ick dir doch nich.

[amendment]

Wie interpretierst du "freie Selbstbestimmung" für ein Volk? Wie, wohl, mag das gehen?

Freie Selbstbestimmung inkludiert sowohl demokratische Repräsentanz als auch direkte, plebiszitäre Elemente wie z.B. die Volksabstimmung.

[amendment]

Lieber amendment,

das Wort Asylant, Asylbewerber, Flüchtling, Refugee, Migrant, Wanderer, Einwanderer, --- sind allesamt unterschiedliche Begriffe für ein und dieselbe Sache: Ansiedlung von Ausländern.

Aus diesem Grund gebe ich mir recht, denn am Ende wird aus jedem "Asylant", Drogendealer etc., ein neuer Nachbar für dich und mich, nur mit anderer Hautfarbe und Herkunft: in München-Schwabing, in Eberswalde, im Oderbruch, auf Rügen oder im Schwarzwald.

“Lebensraum im Osten“ implizierte doch aber auch „Ansiedlung von Ausländern bzw. Zuwanderern“ …

[Nathan]

Natürlich. Darum ja das Theater.
Da die EU deutsch dominiert ist, wird sich auch beim EuGH keine Abhilfe finden. 2029 dürfte wohl ohne die AfD stattfinden.

BEFREIUNG kann eh nur von aussen kommen. Die Almans sind in allen möglichen Totalitarismen gefangen, die jubeln Jedem zu der autoritär und mächtig erscheint.
Nein, nicht „darum ja das Theater“.

Der Fehler begann viel früher, nämlich mit der absurden Einstufung der AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“. Absurd deswegen, weil man Äußerungen einzelner Mitglieder und Politiker der AfD als wesensbestimmend für die Partei angenommen hat. Wenn dem so wäre hätte man längst SPD, Grüne und die Linke als kommunistischen Verdachtsfall einstufen müssen und die CSU ebenso als rechtsextremistischen Verdachtsfall, sowie die FDP als „aggrokapitalistischen“ Verdachtsfall…

Aber das ist nun mal geschehen, und ein Verdachtsfall bedarf einer Klärung. Hat sich der Verdacht bestätigt oder nicht? Die Entscheidung ist nun gefallen, eher folgerichtig nach dem ersten Unsinn nun auch der zweite Unsinn. Vor der BTW hätte das noch sehr viel blöder ausgesehen als nach der Wahl. Deswegen hat man diese Entscheidung nun eben jetzt verkündet. Mehr Hintergrund für den Zeitpunkt gibt es nicht.

An sich ist auch diese Entscheidung für die AfD folgenlos. Sie wurde sowieso schon unangemessen überwacht, ihre Mitglieder durften abgehört werden etc. Die gesetzlichen Hürden sind noch niedriger geworden, das ist damit alles.

Ein Parteiverbot wird dadurch NICHT wahrscheinlicher. Der VS hat keinerlei politische Kompetenz und Relevanz. Rechtsextrem zu sein ist KEIN Straftatbestand, das Parteiprogramm der AfD ist nichts anderes als gut bürgerlich, eine EU-Mitgliedschaft ist in unserer Verfassung nicht vorgegeben, eine Beherbergung von Millionen von ungeprüften Asylanten auch nicht. Verfassungsrechtlich ist an dem Programm der AfD nichts auszusetzen.

Schade, dass die hiesigen Rechtsextremen auch wieder über dieses morsche Stöckchen springen und sich wie so oft als hysterisch kreischende gescheiterte Existenzen präsentieren. Ruhig und besonnen bleiben ist die einzige richtige Antwort auf diese staatsrechtlich völlig irrelevante Einstufung.

Durch entsprechend staatstragende Auftritte diesem ganzen unsinnigen Vorgang den Wind aus den Segelen nehmen, ist die erfolgversprechendste Strategie. Gerichtliche Schritte einleiten, vernünftig argumentieren, so wie ich das kurz beschrieben habe, anstatt sich genau so zu verhalten, wie sich 75% der Bevölkerung wildgewordene Rechtsextreme vorstellen.

[Morrison]

In einer Woche schon wollen die Almans übrigens zu hunderttausende für ein AfD Verbot demonstrieren.
Noch Fragen?


https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/einstufung-der-afd-demonstrationen-fuer-ein-verbot-der-afd-geplant-110454230.html


Demos gegen ein AfD-Verbot?
Muss mir entgangen sein.
Vielleicht mal ein paar kleine im Osten.

[Würfelqualle]

“Lebensraum im Osten“ implizierte doch aber auch „Ansiedlung von Ausländern bzw. Zuwanderern“ …

In erster Linie war der Lebensraum im Osten für Deutsche des Reiches gedacht. Das deutsche Volk wäre nach dem Sieg gewachsen und hätte Lebensraum gebraucht.

[navy]

Ich mache es mir da einfacher. Ich ignoriere meine 4 bis 5 Hater strikt. Seitdem habe ich Ruhe und es schreibt sich wunderbar entspannt.

Die richtige Einstellung und Beste, wie auch keine ARD, ZDF zu sehen. ich antworte denen manchmal, damit deren Aufmerksamkeits Syndrom beschäftigt ist, dann sind sie glücklich und brauchen nicht soviele Pillen

[Würfelqualle]

In einer Woche schon wollen die Almans übrigens zu hunderttausende für ein AfD Verbot demonstrieren.
Noch Fragen?


https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/einstufung-der-afd-demonstrationen-fuer-ein-verbot-der-afd-geplant-110454230.html


Demos gegen ein AfD-Verbot?
Muss mir entgangen sein.
Vielleicht mal ein paar kleine im Osten.

Das heisst doch, noch millionenfach Asylanten in die alten Bundesländer ansiedeln, auch in die ruhigsten EFH Siedlungen.

Wie bestellt, so geliefert.

[navy]

Aber zum Thema, mit Artikel von Heute


der Abzocker Türke der SPD, Vize Verfassungschutz Chef, hat das geschrieben, weil SPD Dumm Juristen sich das ausgedacht haben. In der Heimat zu dumm zum Ziegenhüten, hier Karriere

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein Lupenreiner SPD Mann

Sinan Selen (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/downloads/DE/Verfassungsschutz/lebenslauf-selen.pdf?__blob=publicationFile&v=13)


„No border, no Nation“
Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich 4.5.2025

„Delegitimierung des Staates“ ist ein neu eingeführter Merkel-Begriff, um "Staatsfeinde" zu identifizieren. Gerade delegitimiert sich der Staat selbst - mit Höchstgeschwindigkeit. Und das betrifft jeden, der noch Wert auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie legt und verteidigen will.
VON Roland Tichy

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/staat-umgang-afd/

Verfassungsschutz
Die abenteuerliche Argumentation gegen die AfD: Extremist ist, wer von einem historischen Volk spricht (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-abenteuerliche-argumentation-gegen-die-afd/)

[Morrison]

An sich ist auch diese Entscheidung für die AfD folgenlos. Sie wurde sowieso schon unangemessen überwacht, ihre Mitglieder durften abgehört werden etc. Die gesetzlichen Hürden sind noch niedriger geworden, das ist damit alles.



Nur in der Theorie. Denn das ganze wird flankiert werden von vielen weiteren Dingen wie erneute Massendemos in Westdeutschland vor allem für ein AfD Verbot. First stoppen is 11.5., nächste Woche schon.
Heute gab es erst eine Umfrage, nach der 48%:37% der Almans ein AfD Verbot begrüßen. Folgenlos ist das ganze nicht.
Wobei ich dafür die sog "Gesellschaft" ausdrücklich in Mithaftung nehmen möchte.


Verfassungsrechtlich ist an dem Programm der AfD nichts auszusetzen.
Ums rechstaatliche geht es Politik und sog "Gesellschaft " doch gar nicht mehr.
Darum spielt eine solche Tatsache auch gar keine Rolle mehr, dass nichts auszusetzen ist.

[ABAS]

In einer Woche schon wollen die Almans übrigens zu hunderttausende für ein AfD Verbot demonstrieren.
Noch Fragen?


https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/einstufung-der-afd-demonstrationen-fuer-ein-verbot-der-afd-geplant-110454230.html


Demos gegen ein AfD-Verbot?
Muss mir entgangen sein.
Vielleicht mal ein paar kleine im Osten.

Mit Demonstrationen fuer ein AfD Verbot erfuellen die Veranstalter und Demonstrationsteilnehmer den Straftatbestand der Volksverhetzung nach § 130 STGB.


Strafgesetzbuch (StGB)
§ 130 Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, der

a) zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,

b) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder

c) die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden

oder

2. einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diesen ein- oder auszuführen, um ihn im Sinne der Nummer 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

(5) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.

(6) Absatz 2 gilt auch für einen in den Absätzen 3 bis 5 bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3).

(7) In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1, auch in Verbindung mit Absatz 6, ist der Versuch strafbar.

(8) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit den Absätzen 6 und 7, sowie in den Fällen der Absätze 3 bis 5 gilt § 86 Absatz 4 entsprechend.


https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html

Man kann die schaebigen, scheinheiligen, verleumderischen, zwangsneurotisierten, fanatisierten, vorgeblich freiheitlich-demokratischen Extremisten nach § 130 STGB nageln.

[Soshana]

Ich teile hier deine Einschätzung, daß die AfD nicht verboten wird.
Aber wahrscheinlich eine "Säuberung" stattfinden wird von Deutschen, die dort noch viel ehrlicher und offener sind und sich zu unserem Deutschtum bekennen und dies auch als Auftrag begriffen haben. Es geht um das Leben. Um unser Leben und Weiterleben.
Die AfD soll ja mitregieren. Wahrscheinlich sind dort noch zu viele Idealisten drin, die dieses System lieber rauskicken möchte.

Wer zu diesem System an sich anhänglich, dem ist wirklich nur der "Multikulti-Moloch" zu wünschen. Denn den haben wir bereits überall.
Aber noch nicht in der Endform, wie sie es wollen.

Die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" bedeutet aber nach meinem Verstaendnis, dass der Bundesverfassungsschutz ( VS ) intern in seinem Gutachten eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der BRD gerichtetes "aggressiv-kaempferisches Verhalten" der Gesamt-AfD festgestellt haben muss.

Der Gesamt-AfD muss also im Gutachten ein hochaggressives und extrem kaempferisches Verhalten nachgewiesen worden sein, sonst kommt man im VS ja nicht zu diesem Schluss ?

Sollte der VS aber zu diesem Ergebnis im Gutachten gekommen sein, was ja anscheinend so der Fall sein muss ( ? ), muesste die Einleitung des Parteiverbotsverfahrens eigentlich unumgaenglich und zwingend notwendig sein ?

Normalerweise muessten die Altparteien wegen dieser Einstufung zur Einleitung des Verbotsverfahrens verpflichtet sein ? Oder ist das eine politische Ermessensentscheidung ? Ist das eine juristische Kann- und keine Soll-Entscheidung ?

Die Buerger wollen ja in dieser Demokratie der BRD auch wissen, ob sie die ganze Zeit ueber eine rechtsextremistische Partei mit der AfD gewaehlt haben ?

Deshalb sollte der Buerger der BRD auch mal Einsicht in dieses Gutachten des VS bekommen koennen, um sich mal selber ein Bild darueber zu verschaffen.

Im Uebrgen gehe ich von der Entfesselung des 3. Weltkrieges durch Merz und die NATO gegen Russland in den kommenden 5 Jahren aus, sodass das Verbot der AfD als Antikriegspartei fuer das Machtkartell der antideutschen und linskwoken BRD unumgaenglich sein duerfte, weil die Opposition aus Sicht des BRD-Machtapparats dann ausgeschaltet werden muss.

Im Krieg kann sich der Machtapparat mit der AfD eine prodeutsche Antikriegs-Opposition nicht leisten.

Auch deshalb halte ich das Verbot der AfD aus Sicht des neofaschistischen BRD-Machtkartells fuer zwingend notwendig.

Persoenlich gehe ich nicht davon aus, dass die AfD gesichert rechtsextremistisch ist.

Ich halte sie fuer eine demokratische Partei.

Die Antidemokraten sind eher im linkswoken und antideutschen neofaschistischen Lager des BRD-Machtapparats anzufinden. Das sind die eigentlichen Kraefte, die die Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland abschaffen wollen. Siehe § 188 StGB.

Darauf haben ja auch J.D. Vance und Rubio in den USA hingewiesen.

[Würfelqualle]

https://up.picr.de/49563334bi.jpg

Bildquelle ARD Brennpunkt

https://up.picr.de/49563335aw.jpg

[kiwi]

https://up.picr.de/49563334bi.jpg

Bildquelle ARD Brennpunkt

https://up.picr.de/49563335aw.jpg


:gp:sehr gut

Gruß Kiwi

[amendment]

Ich teile hier deine Einschätzung, daß die AfD nicht verboten wird.
Aber wahrscheinlich eine "Säuberung" stattfinden wird von Deutschen, die dort noch viel ehrlicher und offener sind und sich zu unserem Deutschtum bekennen und dies auch als Auftrag begriffen haben. Es geht um das Leben. Um unser Leben und Weiterleben.
Die AfD soll ja mitregieren. Wahrscheinlich sind dort noch zu viele Idealisten drin, die dieses System lieber rauskicken möchte.

Wer zu diesem System an sich anhänglich, dem ist wirklich nur der "Multikulti-Moloch" zu wünschen. Denn den haben wir bereits überall.
Aber noch nicht in der Endform, wie sie es wollen.

Das „Deutschtum“ zu hegen und zu pflegen, ist aber ein soziologischer, sprich: erzieherischer Prozess! Ich habe schon „Fremdländer“ gesehen, die waren im Verhalten und in ihrer Denke deutscher als so mancher Biodeutsche.

Diese „Reinhaltung“ der „Gene Mitteleuropas“ - ich will es mal „unverfänglich“ ausdrücken - muss über die Erziehung laufen! Soll heißen: Es muss gesellschaftlich „woke“ sein, sich aus rein ästhetischen Gründen in einen reckenhaften Teutonen zu vergucken oder wir stellen dann halt den flachsblonden oder brünetten Mädels nach - weil alle sie wollen und es ästhetisch absolut „in“ ist!

Wer, wenn nicht wir, bestimmt die gesellschaftlichen und auch die ästhetischen Werte? Es sollte nicht der Ami, nicht der Russe und nicht der Chinese sein…

Orientieren wir uns an der „Ästhetik des Geistes“; dadurch hebelt man jede verfassungsrelevanten Bedenken aus!

Wir wollen etwas Neues, etwas Anderes, weil es für uns „schöner“ ist; damit drücken wir jedoch keinerlei „Wertigkeit“ aus… ich nenne das mal „ideologische Eleganz“ …

[frundsberg]

Freie Selbstbestimmung inkludiert sowohl demokratische Repräsentanz als auch direkte, plebiszitäre Elemente wie z.B. die Volksabstimmung.

Volksabstimmungen gab es leider nur im 3. Reich.
In der BRD und auch in der ehemaligen DDR sind sie verboten.

[Würfelqualle]

Aber zum Thema, mit Artikel von Heute


der Abzocker Türke der SPD, Vize Verfassungschutz Chef, hat das geschrieben, weil SPD Dumm Juristen sich das ausgedacht haben. In der Heimat zu dumm zum Ziegenhüten, hier Karriere

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein Lupenreiner SPD Mann

Sinan Selen (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/downloads/DE/Verfassungsschutz/lebenslauf-selen.pdf?__blob=publicationFile&v=13)


„No border, no Nation“
Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich 4.5.2025

„Delegitimierung des Staates“ ist ein neu eingeführter Merkel-Begriff, um "Staatsfeinde" zu identifizieren. Gerade delegitimiert sich der Staat selbst - mit Höchstgeschwindigkeit. Und das betrifft jeden, der noch Wert auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie legt und verteidigen will.
VON Roland Tichy

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/staat-umgang-afd/

Verfassungsschutz
Die abenteuerliche Argumentation gegen die AfD: Extremist ist, wer von einem historischen Volk spricht (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-abenteuerliche-argumentation-gegen-die-afd/)

Sein Lebenslauf in der Türkei würde mich mal interessieren. Ist der Vizepräsident des türkischen Verfassungsschutzes auch deutscher Staatsbürger, oder funktioniert sowas nur im besten Deutschland, was wir je hatten?

[navy]

:gp:sehr gut

Gruß Kiwi

Schliesse ich mich an! So steht es um den Deutschen Staat, ein gekapertes Construct, für Dumm Kriminelle: "State Capture"

[frundsberg]

Das „Deutschtum“ zu hegen und zu pflegen, ist aber ein soziologischer, sprich: erzieherischer Prozess! Ich habe schon „Fremdländer“ gesehen, die waren im Verhalten und in ihrer Denker deutscher als so mancher Biodeutsche.

Diese „Reinhaltung“ der „Gene Mitteleuropas“ - ich will es mal „unangreifbar“ ausdrücken - muss über die Erziehung laufen! Soll heißen: Es muss gesellschaftlich „woke“ sein, sich aus rein ästhetischen Gründen in einen reckenhaften Teutonen zu vergucken oder wir stellen dann halt den frachsblonden oder brünetten Mädels nach - weil alle sie wollen und es ästhetisch absolut „in“ ist!

Wer, wenn nicht wir, bestimmt die gesellschaftlichen und auch die ästhetischen Werte? Es sollte nicht der Ami, nicht der Russe und nicht der Chinese sein…

So würde ich das nicht sehen.
Kinderreiche Familien sind, aus meiner Sicht, staatlich zu fördern und zu unterstützen. Und nein, damit meine ich nicht die zahnlose Deutsche Hartz-4er Frau, mit sechs Kindern von sechs veschiedenen Männern.

Aber meine Devise lautet: Der Staat dient dem Volk. Und nicht das Volk dient dem Staat.
Aus den Mitgliedern unseres Volkes wurde uns das Leben gegeben. Dir, mir und all den anderen Deutschen hier.
Wichtigster Punkt ist also der Schutz und Erhalt unseres Volkes, mit allen staatlichen und nichtstaatlichen Mitteln.

Bei der Bundesrepublik ist es andersherum: Schutz dieser Demokratie, Schutz des GG und der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung".
Das deutsche Volk kann also komplett zugrunde gehen und komplett durch hier Angesiedelte ersetzt werden, Hauptsache die Organisationsform (Machtverhältnisse) bleiben.
Das stimmt schon die Prämisse ganz und gar nicht.

[Soshana]

Aber zum Thema, mit Artikel von Heute


der Abzocker Türke der SPD, Vize Verfassungschutz Chef, hat das geschrieben, weil SPD Dumm Juristen sich das ausgedacht haben. In der Heimat zu dumm zum Ziegenhüten, hier Karriere

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein Lupenreiner SPD Mann

Sinan Selen (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/downloads/DE/Verfassungsschutz/lebenslauf-selen.pdf?__blob=publicationFile&v=13)


„No border, no Nation“
Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich 4.5.2025

„Delegitimierung des Staates“ ist ein neu eingeführter Merkel-Begriff, um "Staatsfeinde" zu identifizieren. Gerade delegitimiert sich der Staat selbst - mit Höchstgeschwindigkeit. Und das betrifft jeden, der noch Wert auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie legt und verteidigen will.
VON Roland Tichy

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/staat-umgang-afd/

Verfassungsschutz
Die abenteuerliche Argumentation gegen die AfD: Extremist ist, wer von einem historischen Volk spricht (https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-abenteuerliche-argumentation-gegen-die-afd/)

Die antidemokratischen Kraefte sehe ich eher im antideutschen und linkswoken neofaschistischen Machtapparat der BRD und bei ihren Anhaengern in der BRD-Gesellschaft ( Altparteien, Staatsmedien, Gewerkschaften, NGOs usw. ).

Das sind die Kraefte, die systematisch die Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland abgeschafft haben.

Dass ich engmaschig geheimdienstlich ueberwacht werde, habe ich ja schon mehrfach hier erzaehlt.

[ABAS]

https://up.picr.de/49563334bi.jpg

Bildquelle ARD Brennpunkt

https://up.picr.de/49563335aw.jpg


Der haessliche Charakter von Nancy Faser passt zu ihrer haesslichen Fresse. Ist vermuete das psychisch kranke Miststueck ist ueber die Inklusionsquote zur Bundesministerin fuer Inneres gemacht worden.

[frundsberg]

Die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" bedeutet aber nach meinem Verstaendnis, dass der Bundesverfassungsschutz ( VS ) intern in seinem Gutachten eine gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der BRD gerichtetes "aggressiv-kaempferisches Verhalten" der Gesamt-AfD festgestellt haben muss.

Der Gesamt-AfD muss also im Gutachten ein hochaggressives und extrem kaempferisches Verhalten nachgewiesen worden sein, sonst kommt man im VS ja nicht zu diesem Schluss ?

Sollte der VS aber zu diesem Ergebnis im Gutachten gekommen sein, was ja anscheinend so der Fall sein muss ( ? ), muesste die Einleitung des Parteiverbotsverfahrens eigentlich unumgaenglich und zwingend notwendig sein ?

Normalerweise muessten die Altparteien wegen dieser Einstufung zur Einleitung des Verbotsverfahrens verpflichtet sein ? Oder ist das eine politische Ermessensentscheidung ? Ist das eine juristische Kann- und keine Soll-Entscheidung ?

Die Buerger wollen ja in dieser Demokratie der BRD auch wissen, ob sie die ganze Zeit ueber eine rechtsextremistische Partei mit der AfD gewaehlt haben ?

Deshalb sollte der Buerger der BRD auch mal Einsicht in dieses Gutachten des VS bekommen koennen, um sich mal selber ein Bild darueber zu verschaffen.

Im Uebrgen gehe ich von der Entfesselung des 3. Weltkrieges durch Merz und die NATO gegen Russland in den kommenden 5 Jahren aus, sodass das Verbot der AfD als Antikriegspartei fuer das Machtkartell der antideutschen und linskwoken BRD unumgaenglich sein duerfte, weil die Opposition aus Sicht des BRD-Machtapparats dann ausgeschaltet werden muss.

Im Krieg kann sich der Machtapparat mit der AfD eine prodeutsche Antikriegs-Opposition nicht leisten.

Auch deshalb halte ich das Verbot der AfD aus Sicht des neofaschistischen BRD-Machtkartells fuer zwingend notwendig.

Persoenlich gehe ich nicht davon aus, dass die AfD gesichert rechtsextremistisch ist.

Ich halte sie fuer eine demokratische Partei.

Die Antidemokraten sind eher im linkswoken und antideutschen neofaschistischen Lager des BRD-Machtapparats anzufinden. Das sind die eigentlichen Kraefte, die die Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland abschaffen wollen. Siehe § 188 StGB.

Darauf haben ja auch J.D. Vance und Rubio in den USA hingewiesen.

Wobei ja die Grundfrage bleibt, wer hat überhaupt jemals die Definition erstellt, daß das Eintreten für sein eigenes Volk auf allen Gebieten = "rechtsextremistisch" sei?
Den ganzen anderen Unsinn mal einfach beiseite geschoben.

[amendment]

Ich mache es mir da einfacher. Ich ignoriere meine 4 bis 5 Hater strikt. Seitdem habe ich Ruhe und es schreibt sich wunderbar entspannt.

Mach ich doch auch so, die Rabaukin war doch bei mir auch auf igno. Aber ich gestehe freimütig, dass ich mehr Lustgewinn verspüre, diesem bockigen Mädchen intellektuelle Niederlagen zu bereiten..

[Soshana]

So würde ich das nicht sehen.
Kinderreiche Familien sind, aus meiner Sicht, staatlich zu fördern und zu unterstützen. Und nein, damit meine ich nicht die zahnlose Deutsche Hartz-4er Frau, mit sechs Kindern von sechs veschiedenen Männern.

Aber meine Devise lautet: Der Staat dient dem Volk. Und nicht das Volk dient dem Staat.
Aus den Mitgliedern unseres Volkes wurde uns das Leben gegeben. Dir, mir und all den anderen Deutschen hier.
Wichtigster Punkt ist also der Schutz und Erhalt unseres Volkes, mit allen staatlichen und nichtstaatlichen Mitteln.

Bei der Bundesrepublik ist es andersherum: Schutz dieser Demokratie, Schutz des GG und der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung".
Das deutsche Volk kann also komplett zugrunde gehen und komplett durch hier Angesiedelte ersetzt werden, Hauptsache die Organisationsform (Machtverhältnisse) bleiben.
Das stimmt schon die Prämisse ganz und gar nicht.

Gegen die antideutsche und linkswoke neofaschistische Politik des BRD-Machtapparats ( VS ) braucht es jetzt eine freiheitliche prodeutsche Gegenbewegung.

Es wird doch immer offensichtlicher, dass die Politik der BRD ( VS ) gegen die Demokratie, gegen die Grundrechte des GG, gegen Deutschland und das deutsche Volk gerichtet ist.

Das wird vor allem in der no border und no nation Politik der BRD ( VS ) deutlich.

Es zeigt sich aber auch in der Politik der Massenmigration, im Bevoelkerungsaustausch und im Hass und der Hetze der BRD ( VS ) auf alles Deutsche.

Deshalb braucht es jetzt diese prodeutsche Gegenbewegung gegen den linkswoken antideutschen Neofaschismus, der zutiefst antidemokratisch ist.

[Würfelqualle]

Mach ich doch auch so, die Rabaukin war doch bei mir auch auf igno. Aber ich gestehe freimütig, dass ich mehr Lustgewinn verspüre, diesem bockigen Mädchen intellektuelle Niederlagen zu bereiten..

Wenn du das für erstrebenswert hältst, dann musst du das so machen.

[frundsberg]

https://apollo-news.net/wp-content/uploads/2025/03/imago140865268-e1743328905455.jpg

https://apollo-news.net/beate-zschpe-kontaktierte-auf-ihrer-flucht-12-mal-den-verfassungsschutz-protokolle-sollten-verschwinden/?fbclid=IwY2xjawKD_7tleHRuA2FlbQIxMQBicmlkETBhWnRX eHlDZWg3R29PaDNHAR7rXCtl2WfN5R-jBqunDNmPFdRSpKhJrvGR5ibhpaiRgpZPETyAqFjjPqMZfA_ae m_rEnsXXyr7DnbqNUEuPaj1g

Wenn der Verfassungsschutz sich schon so um die "Verfassung" seine Gedanken macht, wie konnte dann erst ein "NSU" geschehen, der ja nun kein "Kampf" zwischen Migranten und Deutschen war, sondern ein Kampf dieses Staates zwischen Wahrheit und der Lüge ist?

[Soshana]

Wobei ja die Grundfrage bleibt, wer hat überhaupt jemals die Definition erstellt, daß das Eintreten für sein eigenes Volk auf allen Gebieten = "rechtsextremistisch" sei?
Den ganzen anderen Unsinn mal einfach beiseite geschoben.

Das Eintreten fuer das deutsche Volk, fuer Freiheit und Demokratie, fuer eine Begrenzung der Massenmigration und einen Stopp des Bevoelkerungsaustausches halte ich null fuer rechtsextremistisch.

Ich bin auch fuer dichte und sichere Grenzen und massive Abschiebungen und halte diese Politik nicht fuer rechtsextremistisch.

Ganz im Gegenteil, meine Politik wuerde die Deutschen und Deutschland ( Kultur / Identitaet ) und deren Demokratie sogar retten.

[amendment]

Das wird ein langer Weg. Seit der desaströsen französischen Revolution hat sich in Europa der primitive Aberglaube breitgemacht, dass alle Menschen gleich seien und bessere Menschen in Wirklichkeit nur Schwindler und Betrüger. Diesen Schaden zu reparieren dauert Generationen.

Die Werte, die durch die Französische Revolution ihre Verbreitung fanden, habe ich analysiert, bin dabei radikal -lat. radix, die Wurzel, diesem vermeintlichen philosophischen, ethischen und soziologischen Konsens, auf den Grund gegangen - und habe für mich festgestellt, dass ich das anders sehe! Schon alleine, dass bei den großen drei Werten die Gerechtigkeit fehlt.

Diese wiederum ist in meinem Werteranking sogar priorisiert ….

[Soshana]

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Wenn der Verfassungsschutz sich schon so um die "Verfassung" seine Gedanken macht, wie konnte dann erst ein "NSU" geschehen, der ja nun kein "Kampf" zwischen Migranten und Deutschen war, sondern ein Kampf dieses Staates zwischen Wahrheit und der Lüge ist?

Die Feinde der Demokratie sitzen im VS und im BRD-Machtapparat.

Das zeigt sich auch in meiner geheimdienstlichen Totalueberwachung.

[Soraya]

Warum um alles in der Welt hat die Ministerin das Ergebnis des geheimen Gutachtens noch selbst öffentlich gemacht, statt den Umgang damit der neuen Regierung und einer neuen Verfassungsschutz-Spitze zu überlassen? Warum ist sie in Wiesbaden – also nicht in Berlin oder in Köln als dem Sitz des Bundesamtes – vor die Presse getreten? Warum war kein Vertreter des BfV dabei? Warum wurde die alte und die neue Regierung nur Stunden vor der Pressekonferenz informiert? Und vor allem: Warum hat es keine kritische Bewertung des Gutachtens durch Fachbeamte des Faeser-Ministeriums gegeben?Das alles ließe sich – wenn überhaupt – nur durch Gefahr im Verzug rechtfertigen. Doch worin soll die nach einem mehr als vierjährigen Vorlauf bestanden haben? Da liegt schon eher der Verdacht nahe, dass es der Ministerin um einen krönenden Abschluss ihres Kampfes gegen rechts ging.
Oder hatte sie die Sorge, ein neuer Verfassungsschutz-Präsident und die neue Regierung könnten das Gutachten der Kölner Schlapphüte anders bewerten, und wollte schnell Tatsachen schaffen? Das wäre noch bedenklicher.

https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/bild-chef-robert-schneider-man-kann-die-afd-verbieten-aber-nicht-ihre-waehler-681639e010132913ef60bc7f

Unfassbar die Faeser.

[navy]

Sein Lebenslauf in der Türkei würde mich mal interessieren. Ist der Vizepräsident des türkischen Verfassungsschutzes auch deutscher Staatsbürger, oder funktioniert sowas nur im besten Deutschland, was wir je hatten?

Kurde, wuchs in Deutschland angeblich auf. Der Kerl hat einen Dachschaden

[frundsberg]

https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/492884050_1016705567227294_6143656182700998504_n.j pg?_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=127cfc&_nc_ohc=5b7Q7bpOeskQ7kNvwEoJthP&_nc_oc=AdmlyXx9fz49J0wniG3KYvMEXnwrrXavKEfzEgDq8wy bPJM_DQbOTa6McV5SIM9gqAtgbzLDsQjCSgQMNIB7iCFG&_nc_zt=23&_nc_ht=scontent-ham3-1.xx&_nc_gid=r__Yc3sreYS6atVhfBlOsw&oh=00_AfGBZj0tfZ-gw9UBrVDcf66kV-vvIgRbWzYAgHC-4OtbcQ&oe=681CF74E

Ich glaube ja nicht, daß die AfD das ist, was sie verspricht. Aber darum geht es.
Setze ich die Ressourcen des deutschen Volkes ein, um auf seinem Territorium Ausländer zu pampern.
Oder setze ich als (deutscher) Staat die Ressourcen des Volkes ein zum Erhalt und Wohl der eigenen Leute.

Kein Staat hilft anderen Völkern und organisiert dabei den Untergang des eigenen.
Bei der BRD ist das aber so, eben, weil es eine ganz spezielle Form der Volksherrschaft ist.

[Kreuzbube]

Geht`s hier um den Bonzen-Schutz?:)

[Soraya]

Hm , die Polizei wird auch noch richtig auf Sput gebracht !

800 Polizisten stehen bundesweit unter Exzremismusverdacht , gegen einige laufen schon Verfahren !

Was haben die den gemacht , einfach mal gesagt das sie die Schnauze voll haben für unsere Politiker der Altparteien die Knochen hinzuhalten und gegen das eigene Volk vorgehen zu müssen ohne das irgendwelche Straftaten vorliegen ?

Gesinnungspolizei.
Ich finde das so ungeheuerlich. Die halten jeden Tag für uns den Kopp hin, gut bezahlt ist auch anders. Müssen sich beleidigen und bespucken lassen von dem Kanacker Pack...und dann dürfen sie sich nicht mal in P R I V A T E N Chat Gruppen Luft machen auch wenn sie sich im Dienst nie etwas zu schulden haben kommen lassen?

[Grenzer]

Geht`s hier um den Bonzen-Schutz?:)


" VEB Horch und Guck " :cool:

[navy]

https://apollo-news.net/wp-content/uploads/2025/03/imago140865268-e1743328905455.jpg

https://apollo-news.net/beate-zschpe-kontaktierte-auf-ihrer-flucht-12-mal-den-verfassungsschutz-protokolle-sollten-verschwinden/?fbclid=IwY2xjawKD_7tleHRuA2FlbQIxMQBicmlkETBhWnRX eHlDZWg3R29PaDNHAR7rXCtl2WfN5R-jBqunDNmPFdRSpKhJrvGR5ibhpaiRgpZPETyAqFjjPqMZfA_ae m_rEnsXXyr7DnbqNUEuPaj1g

Wenn der Verfassungsschutz sich schon so um die "Verfassung" seine Gedanken macht, wie konnte dann erst ein "NSU" geschehen, der ja nun kein "Kampf" zwischen Migranten und Deutschen war, sondern ein Kampf dieses Staates zwischen Wahrheit und der Lüge ist?

Einfach Geschichten erfinden, ohne jede Grundlage: Ein Langzeit kriminelles Enterprise, was schon durch das "Celler Loch" bekannt ist. siehe auch "Amri" Breitscheidplatz. Nur Amri ein Verfassungschutz Mann, mit 14 Identitäten, konnte es nicht gewesen sein, sein Tod eine Erfindung! Es liegt kein Beweis vor, das je ein Deutscher Beamter BKA (Spinner angeblich) den toden Amri sah, oder einen Beweis dafür hat. Verfassungsschutz Erfindung und Lüge

[Soshana]

Geht`s hier um den Bonzen-Schutz?:)

Den Eindruck gewinne ich auch immer mehr.

Das Machtkartell der BRD befuerchtet wohl auch ein weiteres Erstarken der AfD ? Deshalb wohl auch diese Einstufung im Gutachten ?

Die DDR nannte sich ueberigens auch demokratisch.

Nur weil etwas so heisst, muss das nicht auch gleich bedeuten, dass das auch so drin steckt.

[ABAS]

Wobei ja die Grundfrage bleibt, wer hat überhaupt jemals die Definition erstellt, daß das Eintreten für sein eigenes Volk auf allen Gebieten = "rechtsextremistisch" sei?
Den ganzen anderen Unsinn mal einfach beiseite geschoben.

Die Definition " rechtsxtremistisch " ist politisch gepraegt. Vom Bundesverfassungsgericht wurden strenge Voraussetzungen fuer eine Parteiverbot verfassungsrechtlich konkretisiert. Die verfassungsrechtlichen Bedingungen und Anforderungen sind dabei wesentlich umfassender als die politischen Aspekte. Im Gegensatz zu den Vereinsverboten koennen von der Exekutive keine Parteiverbot verhaengt werden. Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige Instanz welche durch Urteil ein rechtswirksames Parteiverbot aussprechen kann.

Im Laufe der Geschichte des US-Vasallenkonstruktes BRD ist es bisher lediglich zu zwei Parteiverboten gekommen, die sich allerdings gegen " Linke " (kommunistische) bzw. " linksnationalistische Parteien " richteten. Allerdings waren die damaligen Richter des Bundesverfassungsgerichtes in den 1950er Jahren durch die Wirkung der unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg von den USA aufgebauten Bedrohungs- und Feindbildkulisse der " Roten Gefahr " bzw. des " Kommunismus " in ihrer Urteilsfindung befangen.

Begleitet wurde die richterliche Befangenheit noch von der Tatsache, das nach Gruendung der BRD beim Vorlaeufer des BND (Organisation Gehlen) nebst Bundes- und Landesaemter fuer Verfassungsschutz zahlreiche hochqualifizierte, rechtsnational gesinnte Beamte taetig waren, die von der Gestapo, Waffen-SS, bzw. Auslandsgeheimdienste des Nationalsozialistischen Deutschen Reiches uebernommen worden sind.


Bundesverfassungsgericht - Parteiverbotsverfahren

Parteiverbotsverfahren

Parteien sind wichtige Bindeglieder zwischen den Wählerinnen und Wählern einerseits sowie dem Parlament und der Regierung andererseits. Ihre Tätigkeit soll möglichst wenig durch den Staat beeinflusst werden. Verfassungsfeindliche Parteien muss eine wehrhafte Demokratie jedoch bekämpfen können. Um beiden Gesichtspunkten gerecht zu werden, hat das Grundgesetz das Parteiverbotsverfahren nicht der Exekutive, sondern dem Bundesverfassungsgericht zugewiesen. So ist gewährleistet, dass ein unabhängiges Gericht alleine nach verfassungsrechtlichen Maßstäben entscheidet.

Verbotsverfahren

Das Verfahren ist in Art. 21 Abs. 2 GG und §§ 43 ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt. Parteiverbotsverfahren erhalten das Aktenzeichen „BvB“. Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig (vgl. Art. 21 Abs. 2 GG).

Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts genügt alleine die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen hierfür nicht. Hinzukommen müssen eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung, auf deren Abschaffung die Partei abzielt, sowie konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Erreichen der von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele nicht völlig aussichtslos erscheint.

Antragsberechtigung und Vorverfahren

Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Zunächst prüft das Bundesverfassungsgericht in einem Vorverfahren, ob das Hauptverfahren eröffnet wird oder der Antrag als unzulässig bzw. als nicht hinreichend begründet zurückzuweisen ist. Hierfür wird eine vorläufige Bewertung der Erfolgsaussichten nach Aktenlage vorgenommen.
Hauptverfahren

Erweist sich der Antrag im Hauptverfahren als begründet, stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass die politische Partei verfassungswidrig ist, erklärt die Auflösung der Partei und das Verbot, eine Ersatzorganisation zu schaffen. Hierzu und zu jeder anderen Entscheidung, die für die Partei nachteilig ist, bedarf es einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Senats. Das Bundesverfassungsgericht kann zudem die Einziehung des Vermögens der Partei aussprechen.

Verfahren zum Ausschluss von der staatlichen Finanzierung

Seit der Neuregelung des Art. 21 Abs. 3 GG im Jahr 2017 besteht zudem die Möglichkeit, Parteien von der staatlichen Finanzierung auszuschließen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
Das eigenständige Verfahren ist in § 46a BVerfGG geregelt; auch insofern ist das Aktenzeichen „BvB“ vorgesehen.
Antragsberechtigt sind ebenfalls Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Ein Vorverfahren ist gleichfalls durchzuführen.

Anders als das Parteiverbot setzt der Ausschluss von der staatlichen Finanzierung nicht voraus, dass die Partei ihre verfassungsfeindlichen Ziele potentiell auch erreichen kann. Erweist sich der Antrag als begründet, so stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Partei für sechs Jahre von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen ist. Die Feststellung ist auch auf Ersatzparteien zu erstrecken.
Die Antragsberechtigten können eine Verlängerung des Ausschlusses um weitere sechs Jahre beantragen. Erneute Verlängerungsanträge sind ebenfalls möglich.

Bisherige Verfahren

Zweimal hat das Bundesverfassungsgericht bislang ein Parteiverbot ausgesprochen: 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten und 1956 die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD).

Ein 2001 gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) eingeleitetes Verbotsverfahren wurde 2003 aus verfahrensrechtlichen Gründen eingestellt. Am 17. Januar 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Dabei stellte der Zweite Senat zwar fest, dass die NPD ein auf Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept vertritt. Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer politischen Ziele wurde die Partei jedoch nicht verboten.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/DasBundesverfassungsgericht/Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

[Soshana]

" VEB Horch und Guck " :cool:

Nur ist das heute viel ausgekluegelter, weil indirekt.

Stasi und KGB waren da viel offener und haben da nicht so verdeckt agiert.

Meine Familie wurde teilweise 24/7 von der Stasi und vom KGB ueberwacht. Meine verstorbene Mutter hatte in der Sowjetunion Stasi- und KGB-Kontakte, was ich ja schon mehrfach erzaehlt habe.

Ich bin selber mit diesen Geheimdiensten aufgewachsen... Teilweise war ich bei denen auch zu Hause als Kind gewesen...

Wenn ich heute in der BRD geheimdienstlich ueberwacht werde, was der Fall ist und was ich auch nachweisen kann, erfolgt das viel indirekter und extrem technisch ausgekluegelt. Ich vermute bei mir eher den MI-6 und Mossad dahinter ?

Der VS kann das nicht, weil die gar nicht diese technischen Moeglichkeiten haben...

[Kreuzbube]

Den Eindruck gewinne ich auch immer mehr.

Das Machtkartell der BRD befuerchtet wohl auch ein weiteres Erstarken der AfD ? Deshalb wohl auch diese Einstufung im Gutachten ?

Die DDR nannte sich ueberigens auch demokratisch.

Nur weil etwas so heisst, muss das nicht auch gleich bedeuten, dass das auch so drin steckt.

Die Opposition war bis zum Ende 1989 ebenfalls gesichert staatsfeindlich. Sowas aber auch.:)

[Le Bon]

In 100 Jahren gibt es in Europa bis auf wenige Ausnahmen keine Nationalstaaten mehr, sondern die „Vereinigten Staaten von Europa“. Und selbst auf diesen Staatenbund wird ein Bundesstaat folgen, der letztlich zum Endziel eines unitaristischen Greater Europe führt…

Die germanischen Völker werden nach wie vor den größten ethnischen Anteil ausmachen, gefolgt von den Slawen und den Romanen. Es wird weder eine asiatische noch eine negroide „Umvolkung“ geben und auch der Islam wird nicht zum Greater Europe gehören.

Konnte ich dich etwas beruhigen?Nö! *LOL* Deine Prophezeiung ist nur eine von vielen Möglichkeiten. Wir können nicht in die Zukunft sehen und das Ableiten aus der Jetztzeit wäre nur 'ne Vremutung. Bie mir natürlich auch. Ich habe im Hinterkopf Coudenhove-Kalergi und Theodore Kaufman. Da wir für eine kleine, aber sehr mächtige Gruppe von Psychopathen der Erzfeind sind, die meinen, wir wären die Amalekiter, wäre die Auslöschung unseres Volkes ziemlich sicher. Aber, wie ich schrieb, ist nur 'ne Vermiutung.

Wir sind ja dann auch angekommen , nur eben etwas " umständlicher " und verspätet !Ich hasse Verspätungen! Ich bin, ohne daß meine Eltern mich dahingehend besonders beeinflußt haben, ein sehr pünktlicher Mann und wenn sich was verspätet, werd eich vollkommen ungeduldig!


Ganz auf die Technik sollte man sich nicht verlassen , stimmt !Jupp!


Hach , wir fahren einfach zu wenig Auto und wenn zu kurze Strecken !Ich fahre auch nur noch 2 Ma in der Woch mit meinem Roller und auch nur kurze Strecken.


Und ich bin halt kein Raser ( mehr ) , deswegen keine Autobahn !Ich bin mit dem Alter nicht ruhiger geworden. In meiner Jugend hieß es höher, schneller, weiter (die Röcke kürzer!). Daran halte ich mich heute noch.*LOL*


Landstraße oder Bundesstraße reicht völlig !Wäre mir mit dem Auto zu langsam. Für mich ist noch nie der Weg das Ziel gewesen. Ich kenne nur Abfahrtsort und Ankunftsort., dazwischen muß alles ssubbaschnell erfolgen.


Heute wollen wir noch in die Wingst , aber die liegt ja praktisch vor der Haustür !Na dann viel Spaß & Freude!

[amendment]

In erster Linie war der Lebensraum im Osten für Deutsche des Reiches gedacht. Das deutsche Volk wäre nach dem Sieg gewachsen und hätte Lebensraum gebraucht.

Weiß ich doch; meinem Großvater wurde auch ein Gestüt in den Weiten Russlands versprochen; er war Sattlermeister und auch Jäger… meine Kindheit wäre definitiv anders verlaufen - allerdings dann wohl inklusive einer Anmeldung auf der neuen Junkerschule Jekaterinenburg … ;-)

[Neu]

Freie Selbstbestimmung inkludiert sowohl demokratische Repräsentanz als auch direkte, plebiszitäre Elemente wie z.B. die Volksabstimmung.
Die demokratische Repräsentanz würde ein Eigenleben erzeugen und wäre somit nicht mehr frei. Man sieht ja, was aus dem Grundgesetz geworden ist - da hat sich die Repräsentanz ausgetobt und je nach Parteienklüngel was dazugeschrieben oder gestrichen, was nicht dem Volkswillen entspricht.

[Würfelqualle]

Gesinnungspolizei.
Ich finde das so ungeheuerlich. Die halten jeden Tag für uns den Kopp hin, gut bezahlt ist auch anders. Müssen sich beleidigen und bespucken lassen von dem Kanacker Pack...und dann dürfen sie sich nicht mal in P R I V A T E N Chat Gruppen Luft machen auch wenn sie sich im Dienst nie etwas zu schulden haben kommen lassen?

Sollen sie doch jeden 2-3 Polizisten entlassen. Die haben jetzt schon nicht genug Polizisten. Dann gehts hier bald drunter und drüber.

[Soshana]

https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/492884050_1016705567227294_6143656182700998504_n.j pg?_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=127cfc&_nc_ohc=5b7Q7bpOeskQ7kNvwEoJthP&_nc_oc=AdmlyXx9fz49J0wniG3KYvMEXnwrrXavKEfzEgDq8wy bPJM_DQbOTa6McV5SIM9gqAtgbzLDsQjCSgQMNIB7iCFG&_nc_zt=23&_nc_ht=scontent-ham3-1.xx&_nc_gid=r__Yc3sreYS6atVhfBlOsw&oh=00_AfGBZj0tfZ-gw9UBrVDcf66kV-vvIgRbWzYAgHC-4OtbcQ&oe=681CF74E

Ich glaube ja nicht, daß die AfD das ist, was sie verspricht. Aber darum geht es.
Setze ich die Ressourcen des deutschen Volkes ein, um auf seinem Territorium Ausländer zu pampern.
Oder setze ich als (deutscher) Staat die Ressourcen des Volkes ein zum Erhalt und Wohl der eigenen Leute.

Kein Staat hilft anderen Völkern und organisiert dabei den Untergang des eigenen.
Bei der BRD ist das aber so, eben, weil es eine ganz spezielle Form der Volksherrschaft ist.

Bei mir in Wedding ( Berlin-Gesundbrunnen ) ist der Bevoelkerungsaustausch voll im Gange.

Das ist nicht mehr wegzudiskutieren.

Ich war am Freitag bei mir in Wedding in der Muellerstrasse in einem Restaurant. Nur noch Kopftuch und Araber... Vereinzelt ganz wenige Urdeutsche.

[Soshana]

Sollen sie doch jeden 2-3 Polizisten entlassen. Die haben jetzt schon nicht genug Polizisten. Dann geht hier bald drüber und drunter.

Bei mir in Berlin gibt es auch immer mehr Polizisten mit Migrationshintergrund. Faellt mir halt immer mehr auf.

[Kreuzbube]

Weiß ich doch; meinem Großvater wurde auch ein Gestüt in den Weiten Russlands versprochen; er war Sattlermeister und auch Jäger… meine Kindheit wäre definitiv anders verlaufen - allerdings dann wohl inklusive einer Anmeldung auf der neuen Junkerschule Jekaterinenburg … ;-)

Am Ende waren die Russen hier. Nix mit Lebensraum. So kommt es, wenn Verrückte regieren.