GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz [Archiv] - HPF

Es war einmal... (2 Antworten)
Die grüne Diktatur. Ist schon Realität! (217 Antworten)
Das Mafia Projekt von Grün, Rot mit dem „Demokratiefördergesetz“, für AntiFa Finanzierung (2 Antworten)
Lächerliche Vorschriften, abartige Bürokratie, Schilda usw. (361 Antworten)
Söder (CSU) will gendern verbieten (36 Antworten)
Neues vom CumEx Ermittler (28 Antworten)
Menschenrecht Was soll das bedeuten? (22 Antworten)
Wahlrecht/Wahlstimme verhökern (6 Antworten)
Thüringer Verfassungsgerichtshof verhindert Volksbegehren gegen den Impfzwang (60 Antworten)
Verfassungsschutz (43 Antworten)
Wahrheitsministerium der EU (4 Antworten)
Das Recht auf Bildung - wenn es im Kindergarten schon nicht stimmt (6 Antworten)
BVG-Busfahrer gehen unter Polizeischutz auf die Toilette - sanitäre Anlagen desolat (0 Antworten)
Stadt Detmold = Schilda?! (37 Antworten)
Schufa, Creditreform usw. illegal! (19 Antworten)
Bundestag beschliesst Wahlrechtsreform (18 Antworten)
Gerichtsurteil: Alle Afghanen, die je in die brd kommen, dürfen für immer bleiben (227 Antworten)
Wenn Abschiebung angeblich nicht möglich ist (85 Antworten)
Rechte Bedrohungen vorgetäuscht, Gericht verhängt Strafe gegen ex Grünen-Politiker (7 Antworten)
Sollten Gutachter in Strafprozessen nicht per Los ausgewählt werden? (62 Antworten)
Was habe ich als "Betreuter" in Deutschland <<noch>> für Rechte? (326 Antworten)
Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung (608 Antworten)
Jude verhaftet - Tatzeit: 9.11.22 Tatort: München (80 Antworten)
Klammheimlich eine neue Verschärfung der Ampel: §192 StGB ! Verhetzende Beleidigung! (34 Antworten)
Klimaaktivisten im Straßenverkehr (123 Antworten)
Klammheimliche Erweiterung des §130 (253 Antworten)
Wie erreicht man eine Nachfrage nach „weniger Staat“? (2 Antworten)
Vermülltes Berlin - und in welchen Städten der BRD auch noch ? (84 Antworten)
Strafanzeige gegen Baerbock (254 Antworten)
Hinweisgeberschutzgesetz steht vor der Verabschiedung - Foederung des Denunziantentums - (14 Antworten)
Wie schützen sich Betreiber von Freibädern vor Zuständen der Gewalt ? (49 Antworten)
Duschen oder Waschlappen - Duschanweisung - jetzt wird es albern (467 Antworten)
Handelsregister seit gestern öffentlich (11 Antworten)
Eltern sollen Babys vor dem Wickeln um Erlaubnis fragen (61 Antworten)
Z Symbole verboten? (66 Antworten)
Änderung des Lastenausgleichsgesetzes - warum? (53 Antworten)
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig (3 Antworten)
Verwendung von "Z"-Zeichen in Deutschland jetzt strafbar (841 Antworten)
Wieviel Prozent der Grünen Jugend stammt eigentlich aus einer Arbeiter/Handwerksfamilie ? (89 Antworten)
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen kompletten Bundesvorstand der Grünen (132 Antworten)
Habeck macht Windkraftgegnern Beine :Schluss mit den Blockaden! (165 Antworten)
Polizeivideo-Strang (18 Antworten)
NZZ - der andere Blick: Der deutsche Kanzler und seine Innenministerin unterschätzen den Islamismus (54 Antworten)
Das "Theater" um Lisa Fitz - ist sie jetzt zu weit gegangen ? (243 Antworten)
OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil (49 Antworten)
Was ist eine "strafbare Zimmergestaltung"? (74 Antworten)
Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß" (74 Antworten)
Leben in Watter gepackt - wie leben wir und wie gehen wir miteinander um - Essay u. Diskurs (7 Antworten)
Kyle Rittenhouse nicht schuldig! (197 Antworten)
Klartext - KLARTEXT: Wenn Kiffen legal wird - die vernebelte Gefahr? (575 Antworten)
Statistisches Bundesamt - zum Thema Migration und Integration (10 Antworten)
Wagenknecht droht erneut Parteiausschluß (135 Antworten)
Polizei beobachtet Aktivitäten Berliner Clans in Brandenburg (54 Antworten)
Nicht integrationswillig und vermittelt es uns Deutschen - ich bleibe Türkin (163 Antworten)
Es geht doch nur noch um die Posten - wo bleibt aber der Bürger mit seinen Sorgen ? (1 Antworten)
Wozu brauchen wir 736 Abgeordnete ? Für wen sind sie wichtig ? Was kosten sie dem Bürger ? (117 Antworten)
Neues Verbot, BMI mauert die IMK plant Verbot der Schreckschusswaffen. (13 Antworten)
Bananenrepublik Deutschland (23 Antworten)
Eindringliche REISEWARNUNG! (87 Antworten)
2015 - hat sich irgendwas geändert? (32 Antworten)
Anwalt, Gericht, wie wehrt man sich? (211 Antworten)
Bundesgerichtshof: Klatsche für NWO- Flaggschiff und BRD-Polit-Stalinisten Supporter Facebook! (15 Antworten)
Straftat oder Zivilklage (7 Antworten)
Gier und Macht - Berliner Abgeordnete sichern sich rückwirkenden Geldsegen (11 Antworten)
Thema Staatsbürgerschaft (36 Antworten)
Maulkorb für einen Richter. (183 Antworten)
Welche Ziele hat die Werteunion und warum wird sie jetzt so sehr angegriffen. (1 Antworten)
Bildungsministerium will „Social Score“ wie in China (32 Antworten)
Deutsche Reichsflagge soll verboten werden (79 Antworten)
Die Würde des Menschen ... (20 Antworten)
Grüne stören sich an einem Ortsnamen (123 Antworten)
Vodafone Abbuchung ohne Einzugsermächtigung! (39 Antworten)
Rechtliches (287 Antworten)
Enteignung ist machbar, Herr Nachbar (98 Antworten)
Ärzte gegen den Impfzwang (1213 Antworten)
Altersdiskriminierung in Deutschland erlaubt (12 Antworten)
Sind "Querdenker" jetzt schon "Nazis"? (690 Antworten)
Volksentscheid in Bayern (110 Antworten)
Bundesgrundgesetzgericht erlaubt Brüsseler Schuldentsunami (9 Antworten)
"Rechtsstaat am Ende" (14 Antworten)
Vorkasse bei Reisen soll abgeschafft werden (1 Antworten)
wieder Diskriminierung in Deutschland (78 Antworten)
Gendersprache bei Audi - der Wahnsinn geht in die nächste Runde ! (95 Antworten)
Dt. Behörden, Ministerien, Städte unter US-Verwaltung (27 Antworten)
Postgeheimnis ade. (63 Antworten)
Das ist "Gerechtigkeit" in Deutschland .......Opfer soll Kosten tragen , weil Täter verstorben ist. (24 Antworten)
Beerdigung, ob da wohl mit zweierlei Maß gemessen wird? (75 Antworten)
wieder ein Verbot, das einzige was Merkel kann ist verbieten, besteuern, zensieren heute Plastiktüte (433 Antworten)
Bewährungsstrafe für Raserei mit tödlichem Ausgang (38 Antworten)
Keine Rechte ohne Pflichten (43 Antworten)
Feuerwerksverbot, oder wie Merkels Lakaien wieder unsere Freiheit einschränken (797 Antworten)
Gut bestochen, durch KAS; FES: Moldawien, hat nun eine Georg Soros TUSSI, als Präsidentin (19 Antworten)
Corona: Entwicklung & Fragen am Maßstab des Rechts (78 Antworten)
AKKs Säuberungsaktionen nehmen Gestalt an im offiziell demokratischen Rechtsstaat Deutschland! (29 Antworten)
Übergang der Grundsteuer bei Immobilienverkauf (79 Antworten)
Tag der Freiheit in Berlin! (7191 Antworten)
Pädophilie in den Medien schön geredet (36 Antworten)
Entwurf für ein neues Jagdgesetz, mehr Bürokratie weniger Freiheit wie immer seit Merkel an der Mach (51 Antworten)
Polizei sieht Corona-Gästelisten ein. (64 Antworten)
Die Wutbürger von der B96 (55 Antworten)
Bundesrat bestätigt Maulkorbgesetz (43 Antworten)
Parkplatzabzocke (32 Antworten)
Entwendete Akten von Helmut Kohl bleiben Privateigentum (38 Antworten)
Es gibt kein deutsches Volk als Ethnie ? (200 Antworten)
Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen? (776 Antworten)
Neubesetzungen am Verfassungsgericht: Juristen mit politischer Agenda (101 Antworten)
13-Jähriger soll eine Frau missbraucht haben (82 Antworten)
Volker Beck distanziert sich von seinen Forderung nach legitimen Kinderficken (161 Antworten)
Urteile im CumEx-Prozess (25 Antworten)
Reichsbürgerbewegung verboten (219 Antworten)
Umzug ins Ausland, Bankkonten, Steuern, Zweitwohnsitz, digital nomads u.v.m. (28 Antworten)
Stadtpolitik mit gestalten (4 Antworten)
BVerfG: Recht auf Suizid (82 Antworten)
Die Ursachen des Zerfalls der CDU/CSU (9 Antworten)
Endlich, auf so ein Urteil habe ich schon lange gewartet. (378 Antworten)
VW-Diesel. Never ending story? (6 Antworten)
Gebühren für Maßnahmen der Polizei - Bezahlte Repression (16 Antworten)
Welcher Beruf sollte erlernt werden? (66 Antworten)
Kammergericht in Berlin per Computer-Virus lahmgelegt (11 Antworten)
Organspendergesetz, ist der Mensch ein Allgemeingut? (124 Antworten)
Zur sinkenden Kriminalität und warum es manche anders empfinden (10 Antworten)
Wer jetzt neuen Ausweis braucht, kann nicht einfach selbst ein Foto mitbringen (129 Antworten)
Opfer wehrt sich gegen Migrant - jetzt wird gegen das Opfer ermittelt (7 Antworten)
Polizei fasst gesuchten Schwerverbrecher (82 Antworten)
Bundesgerichtshof kippt Berufsverbot für pädophilen Kinderarzt (12 Antworten)
Demostratioonsrecht in Deutschland (6 Antworten)
Lambrecht verlangt Passwörter-Herausgabe bei Online-Diensten (359 Antworten)
Bedrohung durch Nachbarn (390 Antworten)
China war gestern - (140 Antworten)
Wollte nur an Deutsche vermieten: Eigentümer muß Strafe zahlen (491 Antworten)
Noch eine Frage : kann die Inkasso einen überall finden ? (98 Antworten)
Migration tötet: Gericht hält diese Aussage für legitim (1 Antworten)
Die Aussage "Migration tötet"... (7 Antworten)
Rentenbesteuerung verfassungswidrig! (6 Antworten)
Wer bei Amazon & Co kauft ist Steuerhinterzieher!! (151 Antworten)
Drei Fälle von Antisemitismus und Rassismus an einem Tag (42 Antworten)
Gerichtssaal als Bazar (11 Antworten)
Enteignungen und Sondersteuern EU-weit (15 Antworten)
Bewährungsstrafe für LKW-Fahrer, unfassbar. (57 Antworten)
Meinungsfreiheit-Urteil vs. Künast bringt Richter auf Anklagebank! (78 Antworten)
"Fischer im Recht" (44 Antworten)
Das Rauschen des Unmutes. (17 Antworten)
Die BRD - eine Gebilde der Wahlbetrüger? (22 Antworten)
Bundesrecht ist geltendes Recht, aber ist es auch gültiges Recht? (22 Antworten)
PKW-Maut für alle, überall (132 Antworten)
Das goldene Knacki-Leben im roten Berlin (9 Antworten)
Lippenlesen gegen Rassismus (107 Antworten)
Anonymisierter Krankenschein - auch für Illegale (17 Antworten)
Steuerzahler-Gedenktag 2019! (6 Antworten)
Wehrhafte Demokratie und andere Mythen in der BRD (46 Antworten)
Tausende Verfahren wegen "Hasskommentaren" erwartet (636 Antworten)
Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden (395 Antworten)
Metoo-Opfer bleibt auf Anwaltskosten sitzen (12 Antworten)
Personalausweis oder Reisepass? (16 Antworten)
Ämter Schikane in Köpenick (10 Antworten)
Festnahmen im Oliven Öl Betrugs Skandal, wo 42 Tonnen pro Monat in Deutschland verkauft werden (1 Antworten)
Dem Doofmichel droht jetzt die Totalentwaffnung (48 Antworten)
Regierung will Messer in Öffentlichkeit verbieten (45 Antworten)
Bundespräsident Steinmeier spricht sich auf der re:publica für Internetzensur aus (3 Antworten)
Euthanasie des Sozialismus (1 Antworten)
Assange verhaftet (351 Antworten)
Österreich will Anonymität in Foren einschränken (112 Antworten)
Muslima wehrt sich gegen Burkini-Verbot (138 Antworten)
Enteignung von Wohnungen (1954 Antworten)
Amazon-Bestellübersicht nicht rechtskonform - möglcihe Falle für Marketplace-Händler (3 Antworten)
Sven71 fordert Flüchtlingsaufnahmezentren in Neuschwabenland (51 Antworten)
NRW fordert Rauchverbot im Auto (51 Antworten)
Zentralrat der Juden fordert härteres NetzDG (55 Antworten)
Das ist KEIN Witz ! (151 Antworten)
Bewährungsstrafe für illegalen Waffenhandel - wenn Richter zu "Dealern" werden... (9 Antworten)
BGH Beschluss: illegale Abschalteinrichtung = Sachmangel (6 Antworten)
Wahlprognosen unter Schülern und Studenten - absoluter Linksdrall (75 Antworten)
Wahlprognosen unter Schülern und Studenten - absoluter Linksdrall (893 Antworten)
Offiziell: Richter verbieten Abschiebung von "Syrern" (39 Antworten)
Kennzeichen Scanner (34 Antworten)
Ist die 50% Frauenquote in der Politik verfassungswidrig? (90 Antworten)
"Rote Hilfe" Bremen (21 Antworten)
Fachkräfteeinwanderungsgesetz (103 Antworten)
Kinderehenverbot verfassungswidrig (296 Antworten)
Linkes Netzwerk - Sammlung der Struktur (6 Antworten)
Horst Mahler Ablehnung der Haftunterbrechung (187 Antworten)
Fahrverbote für Diesel - Massenüberwachung von Autofahrern geplant (6 Antworten)
CO2-Steuer ähm Preis kommt ... (123 Antworten)
Für alle Technikfreunde (14 Antworten)
Verstoßen Namensschilder gegen den Datenschutz? (89 Antworten)
Die Steuerpläne der Grünen (93 Antworten)
Präsident Bundesverfassungsgericht Voßkuhle (35 Antworten)
Medialer Pranger (16 Antworten)
Justiz: Jugendliche wollten schwangere 17-Jährige töten (28 Antworten)
Augenwischerei: Merkels neues Flüchtlingsabkommen (131 Antworten)
Die "schlechten" Aktivisten: Druck des Antifa-Staats auf Mütterbündnis in Kandel (50 Antworten)
Oppt (2 Antworten)
Wer / was ist die Firma Bundesrepublik in Deutschland?? (2 Antworten)
Warum eine Steuererklärung nötig ist (13 Antworten)
Warum die Bundesrepublik Deutschland nicht Deutschland ist und nie wird. (1 Antworten)
Warum bekamen die Deutschen einen PERSONALausweis (144 Antworten)
Verhaltensregeln bei Gericht. (1 Antworten)
täuschung über Geburtsurkunde und Personalausweis (2 Antworten)
Mitgliedschaft der BRD in der UNO in Feindschaft zum Deutschen Reich (3 Antworten)
Die offenkundige Gesetzeslage der Bundesrepublik in Deutschland (4 Antworten)
Die Menschenrechte in den Verfassungen der Bundesstaaten und der Kaiserlichen Verfassung 1871 / Preu (2 Antworten)
Die Bundesrepublik in Deutschland (3 Antworten)
Dank K.d.ö.R. Ernennung, keine Strafrechtliche Verfolgung bei Kindesmissbrauch. Tolles Gesetz! (45 Antworten)
Doppelte Staatsbürgerschaft - pro und contra (90 Antworten)
EU Recht bricht nationales Recht???? (200 Antworten)
Feuerwehr nur mit richtiger Gesinnung ? (31 Antworten)
Mordversuch an AfD-Bundestagsabgeordneten Friesen! (24 Antworten)
Politiker aus SPD und Linksextremisten wollen AFD-Demo verhindern (1 Antworten)
Anti-Abschiebeindustrie: Anzeige gegen Dobrindt (17 Antworten)
Leipziger Amtsgerichtschef: „Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor“ (11 Antworten)
Polizei stürmt Flüchtlingsheim (1787 Antworten)
Kölner Polizei hat sich mal wieder zu weit herausgelehnt (23 Antworten)
Müssen Steuerzahler bald für Bürgschaften für Flüchtlinge aufkommen? (35 Antworten)
Verbrecherischer Staatsterror gegen heimatverbundene Deutsche - Razzia wegen Siedlungsprojekt (24 Antworten)
"Allah ist eine Frau" - Hausdurchsuchung?! (28 Antworten)
Neue Gesetze bzw. Gesetzesänderungen 2018 (25 Antworten)
Ein funktionierendes Einwanderungsgesetz für Deutschland (80 Antworten)
Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern (29 Antworten)
Fahndungsaufrufe: „Rechte Intellektuelle“ (122 Antworten)
Prostitution und die Parteien (104 Antworten)
Polizei Bochum hielt Vergewaltigung von Frau (33) geheim (4 Antworten)
Bundesverfassungsgericht: Wankas Boykott-Aufruf für AfD-Demo verstößt gegen das Grundgesetz (12 Antworten)
Erfahrungen mit BRD-Behörden (18 Antworten)
eine Gute-Nacht-Geschichte (14 Antworten)
Grüne wollen Frei.Wild Konzert in Bremen verbieten (23 Antworten)
Aufruf zur Teilnahme am DRESDEN GEDENKEN am 17. Februar 2018 (12 Antworten)
"Illegales Glücksspiel": Bingo-Verbot im Altenheim (55 Antworten)
Trio = Verstoß gegen Versammlungsgesetz? (8 Antworten)
Warum Maas' wunderbares Meinungsfreiheitsbekaempfungsgesetz nur der erste Schritt sein darf (21 Antworten)
Mädchen im Schulbus belästigt? Gericht bewertet Video neu (29 Antworten)
Polen stellt Sexualstraftäter ins Netz - vor allem Pädophile (50 Antworten)
Mobiles Gerät zur Altersfeststellung (15 Antworten)
Geltungsbereich des BGB (4 Antworten)
Gegen "Hasskriminalität": Sachsen-Anhalt schickt Polizisten auf Streife im Internet (123 Antworten)
Wohnung nur für „Bürger deutscher Abstammung“ (153 Antworten)
Düren (DE): Grausame Tierquälerei in McDonald’s-Schlachthof aufgedeckt (34 Antworten)
Erster POLITIKER gesteht: Flüchtlinge werden von GESETZ BEVORZUGT (16 Antworten)
Wer ist gefährlicher: Maas oder De Maizière? (15 Antworten)
Staat redet mit ? (13 Antworten)
Kannibale von Rotenburg: Antrag auf vorzeitige Entlassung (217 Antworten)
Kleingedrucktes bei Kartenzahlung durchstreichen (31 Antworten)
Gina-Lisa Lohfink muss 20.000 Euro zahlen (204 Antworten)
FDP fällt bei Maas-Zensurgesetz um (136 Antworten)
Göttingen sollte unter Quarantäne gestellt werden (91 Antworten)
Thema Familiennachzug, Frage. (92 Antworten)
Der nackte Luther - Blasphemieparagraph berechtigt? (48 Antworten)
Skandalurteil gg. AfDler Münzenmaier (55 Antworten)
BRD-Justiz verfolgt mutmassliche Altermedia-Betreiber (54 Antworten)
Polizeischule (2 Antworten)
NSA-Affäre: Ermittlungen eingestellt (13 Antworten)