Vollständige Version anzeigen : Bundesgerichtshof: Klatsche für NWO- Flaggschiff und BRD-Polit-Stalinisten Supporter Facebook!
Esreicht!
29.07.2021, 19:47
Hallo,
Bundesgerichtshof
Facebook unterliegt vor Gericht und muß gelöschte Beiträge freischalten
Medien
29. Juli 2021
JF
KARLSRUHE. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Geschäftsbedingungen von Facebook zur Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontosperrungen für unwirksam erklärt. Grund dafür sei, daß der Technologiekonzern Nutzer über die Entfernung von Einträgen zumindest nachträglich und über die beabsichtigte Sperrung ihres Kontos nicht vorab informiert und Gelegenheit zu einer Gegenäußerung einräumt, teilte das Gericht am Donnerstag mit.
Außerdem entschieden die Richter, daß aufgrund der unwirksamen Geschäftsbedingungen gelöschte Beiträge oder vorübergehend gesperrte Konten wieder hergestellt werden könnten. Geklagt hatten zwei Nutzer, die sich aus Sicht Facebooks abfällig über Migranten und Moslems geäußert hatten. Ihre beiden Beiträge verstießen gegen das Verbot der „Haßrede“, weshalb das Unternehmen sie löschte und die Nutzer vorübergehend sperrte, obwohl sie nicht gegen deutsches Recht verstoßen hatten.
Anwalt Steinhöfel: Entscheidung gilt für alle Beiträge auf Basis aktueller AGB
Wie der Vorsitzende Richter laut der Katholischen Nachrichtenagentur erläuterte, könne Facebook grundsätzlich Beiträge auch dann löschen oder Nutzer sperren, wenn sie nicht gegen das Strafrecht verstießen. Doch gehe es darum, auf Basis „kollidierender Grundrechte“ einen Ausgleich zwischen den Grundrechten Facebooks und denen der Nutzer zu finden......
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2021/facebook-unterliegt-vor-gericht-und-muss-geloeschte-beitraege-freischalten/
In den USA läufts Zuckerberg auch naß rein :D
kd
Gehirnnutzer
29.07.2021, 20:37
Wie kann denn ein solches Urteil denn angehen, wenn die Richter des BverfG doch alle politgesteuert sind und der Regierung verpflichtet sind?
Wie kann ein solches Urteil angehen wenn Merkel angebliche bei einem Traditionsessen, dass es seit Adenauer gibt, den Richtern befiehlt?
Wie kann denn ein solches Urteil denn angehen, wenn die Richter des BverfG doch alle politgesteuert sind und der Regierung verpflichtet sind?
Wie kann ein solches Urteil angehen wenn Merkel angebliche bei einem Traditionsessen, dass es seit Adenauer gibt, den Richtern befiehlt?
Vielleicht hat sie versäumt, die Richter des BGH auch einzuladen, und nun sind sie sauer.
HerrMayer
29.07.2021, 22:50
Vielleicht hat sie versäumt, die Richter des BGH auch einzuladen, und nun sind sie sauer.
Eher das gemeinsame Abendessen war nicht deliziös oder nicht exquisite genug.
Muddi war sparsam.
:D
hamburger
29.07.2021, 22:51
Wie kann denn ein solches Urteil denn angehen, wenn die Richter des BverfG doch alle politgesteuert sind und der Regierung verpflichtet sind?
Wie kann ein solches Urteil angehen wenn Merkel angebliche bei einem Traditionsessen, dass es seit Adenauer gibt, den Richtern befiehlt?
Deine Bildungslücken sind grandios....BVerG ist nicht der BGH.....den Unterschied kennst du natürlich nicht, war mir klar aus deinen Texten.
Blamier dich weiter.
Nicht einmal womit das Urteil begründet worden ist, weißt du...und was AGBs sind wahrscheinlich auch nicht....
Shahirrim
29.07.2021, 22:55
Wie kann denn ein solches Urteil denn angehen, wenn die Richter des BverfG doch alle politgesteuert sind und der Regierung verpflichtet sind?
Wie kann ein solches Urteil angehen wenn Merkel angebliche bei einem Traditionsessen, dass es seit Adenauer gibt, den Richtern befiehlt?
So richtig erklären kann ich mir das auch nicht.
So richtig erklären kann ich mir das auch nicht.
Ist doch ganz einfach. Das sage ich euch schon ganz richtig lange. Es gibt nämlich eine Verschwörung hinter der Verschwörung. Einen noch grösseren Plan hinter dem schon grossen Plan. Ausgeheckt von der Supersupernase nämlich. Und das hat hier noch keiner durchschaut. Gut. Auf Youtube und Telegram auch noch niemand.
Shahirrim
29.07.2021, 23:00
Ist doch ganz einfach. Das sage ich euch schon ganz richtig lange. Es gibt nämlich eine Verschwörung hinter der Verschwörung. Einen noch grösseren Plan hinter dem schon grossen Plan. Ausgeheckt von der Supersupernase nämlich. Und das hat hier noch keiner durchschaut. Gut. Auf Youtube und Telegram auch noch niemand.
Naja, ich habe es ja schon geschrieben, wenn bald Kinderpornos bei den Richtern gefunden werden, ist meine Welt wieder in Ordnung. Ansonsten, ja Wahnsinn, richterliche Unabhängigkeit gibt es wohl doch noch.
Naja, ich habe es ja schon geschrieben, wenn bald Kinderpornos bei den Richtern gefunden werden, ist meine Welt wieder in Ordnung. Ansonsten, ja Wahnsinn, richterliche Unabhängigkeit gibt es wohl doch noch.
Es gibt eben immer auch Grautöne.
Also die Mainstreammedien spielen das Urteil herunter.
Steinhöfel wird aber deutlich:
https://www.youtube.com/watch?v=ne-IpyrDgX0
Ist doch ganz einfach. Das sage ich euch schon ganz richtig lange. Es gibt nämlich eine Verschwörung hinter der Verschwörung. Einen noch grösseren Plan hinter dem schon grossen Plan. Ausgeheckt von der Supersupernase nämlich. Und das hat hier noch keiner durchschaut. Gut. Auf Youtube und Telegram auch noch niemand.
Mike Krüger steckt dahinter? Naja, hätte ich mir eigentlich denken können...
Wie kann denn ein solches Urteil denn angehen, wenn die Richter des BverfG doch alle politgesteuert sind und der Regierung verpflichtet sind?
Wie kann ein solches Urteil angehen wenn Merkel angebliche bei einem Traditionsessen, dass es seit Adenauer gibt, den Richtern befiehlt?
Saumagen 2.0 verträgt auch nicht jeder. Vor allem die Außerirdischen nicht, die in Richtergestalt am Tisch sitzen und die Essensreste in Aluhütchen verpacken.
Shahirrim
31.07.2021, 12:13
Das Urteil hat keinerlei Auswirkungen, Zigeunerschnitzel reicht weiterhin für willkürliche Löschungen.
https://reitschuster.de/post/facebook-ignoriert-bgh-urteil-und-zensiert-einfach-munter-weiter/
Ratte, lässt doch nicht eine Ratte fallen
https://www.startpage.com/av/proxy-image?piurl=https%3A%2F%2Fcdn.prod.www.spiegel.de% 2Fimages%2Fda5c9d72-0001-0004-0000-000000902011_w1200_r1.33_fpx61.4_fpy49.98.jpg&sp=1627732126Tfaf68a6f960a60ba1c04cf0cf69e6ee9d90a 0a23c2f61e84ff2ec06dd8675a73
und nochmal Sturzdemm, der sich sogar mit Georg Soros traf
https://www.startpage.com/av/proxy-image?piurl=https%3A%2F%2Fcdn.netzpolitik.org%2Fwp-upload%2F2018%2F04%2Faltmaier-zuckerberg-e1523365152858.jpg&sp=1627732002Td16c42864995e216589f19e5bd3498eb8fa9 4f33d7e2b3c5b92f88b171be299f
https://www.faz.net/aktuell/politik/hass-bei-facebook-zuckerberg-gibt-merkel-ein-versprechen-13825895.html
Esreicht!
31.07.2021, 14:09
Das Urteil hat keinerlei Auswirkungen, Zigeunerschnitzel reicht weiterhin für willkürliche Löschungen.
https://reitschuster.de/post/facebook-ignoriert-bgh-urteil-und-zensiert-einfach-munter-weiter/
Tja, und das ist die Krux:
Wenn hier die Axt an unser Grundrecht nach Artikel 5 des Grundgesetzes gelegt wird, haben wir allen Grund, uns Sorgen um die Demokratie in Deutschland zu machen. Der Bundesgerichtshof hat gestern gut entschieden, nun muss er mit Hilfe des Staates solche Urteile auch konsequent durchsetzen. Das Vorgehen von Facebook heute ist ein Schlag ins Gesicht der Richter am BGH.
Es ist ja die BRD-Regierung, die Löschungen fordert und wohl kaum an einer Änderung dieser Praktiken interessiert ist, trotz BGH-Urteil! Wer demokratische Wahlen für ungültig erklären kann, wird ebenso auf das BGH-Urteil scheißen in dem Wissen, daß über 85 % der BRD-Wähler dieses Stalinisten-Pack wieder wählt!
kd
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