Vollständige Version anzeigen : Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5.Februar 2020
Seiten :
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
[
23]
https://cdn.mdr.de/nachrichten/bodo-ramelow-bjoern-hoecke-100-resimage_v-variantSmall24x9_w-640.jpg?version=35342
Thüringer Landtag
AfD beantragt konstruktives Misstrauensvotum gegen Ramelow
von MDR THÜRINGEN
Stand: 19. Juli 2021, 17:59 Uhr
Mit einem konstruktiven Misstrauensvotum will die AfD im Thüringer Landtag Ministerpräsident Bodo Ramelow aus dem Amt wählen - und dafür Björn Höcke einsetzen. Dafür wäre die AfD auf eine Vielzahl von Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen. Auch für Kandidaten-Vorschläge aus anderen Fraktionen zeigt sich die AfD offen, handelte sich aber umgehend Absagen von CDU und FDP ein.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/misstrauensvotum-afd-hoecke-100.html
(https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/misstrauensvotum-afd-hoecke-100.html)Mit 22 von 90 Abgeordneten verfügt die AfD allein über das notwendige Quorum für einen solchen Antrag. Erfolgsaussichten dürfte das Vorhaben gleichwohl keine haben, aber darum geht es der Partei auch nicht. Vielmehr würde jede Stimme für den Antrag, die über die Zahl der eigenen Abgeordneten hinausgeht, einen Erfolg für die vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestufte Partei bedeuten.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringer-afd-will-ramelow-misstrauen-aussprechen-17444822.html
(https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/misstrauensvotum-afd-hoecke-100.html)
Shahirrim
19.07.2021, 18:27
Hahaha, Höcke zeigt, wie es geht!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232611969/Thueringen-AfD-will-Misstrauensvotum-gegen-Ramelow.html
Shahirrim
19.07.2021, 18:28
Normalerweise ja. Aber hier ist nichts mehr normal. Vor allem seitdem sich alle Blockparteien (insbes. deren Spitzenpersonal) im Unrecht einig sind und auch die Justiz praktisch unter Kontrolle haben, und die MSM das auch noch aus eigenen ideolog. Gründen (ca. 90% von den MSM-Journalisten sind grün-rot-dunkelrot verstrahlt) mitmachen.
Gertrud Höhler hatte es schon 2012 kommen sehen:
https://www.youtube.com/watch?v=yyS7jqtcAto
Die hat auch seit Jahren Lügen-TV-Verbot. Darf seit ihrer Merkel-Kritik nicht mehr auftreten.
Flüchtling
19.07.2021, 18:45
Die läßt nichts anbrennen und hat die Leute, die über sie richten sollen, vorab zum gemütlichen Abendessen ins Kanzleramt eingeladen:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/abendessen-merkel-bundesverfassungsgericht/
Eine Leserstimme aus dem Link:
Peter Pascht
6 Tage her
Es steht der Verdacht einer schweren Straftat der „Nötigung von Verfassungsorganen“ sowie Bestechlichkeit im Raum. Das ist ein Delikt bei welchem die Staatsanwaltschaft (Generalbundesanwalt) auch ohne Strafantrag ermitteln muss und natürlich erst recht bei einem Strafantrag. „Nötigung von Verfassungsorganen“ ist eine Strafat zu der die Öffentlichkeit einen Anspruch auf Ermittlung und Strafverfolgung hat. Das heißt alle Beteiligten (auch Kemmerich hat sich zu erklären) haben dazu befragt und ermittelt zu werden. Die Staasanwaltschaft ist verplichtet Beweise zu sammeln die entweder die Verdächtigen entlasten oder belasten. Das alles ist nichgt geschehen. Dazu hat die AfD Strafantrag gegen Angela merkel gestellt. Eine Strafanzeige… [...]
Die Merkelpartei weiss genau das sie abkacken wird bei der Wahl, wer wählt die noch dafür das sie den Steigbügelhalter der SED Nachfolge Partei gemacht haben???
Nicht mal mehr als das kleiner Übel sind die noch glaubhaft.
Gehirnnutzer
19.07.2021, 18:54
Eine Leserstimme aus dem Link:
Interessant, das eine Tradition, die jedes Jahr stattfindet, die es seit Adenauer gibt plötzlich von Bedeutung ist. Plötzlich steht Befangenheit im Raum. Komisch das sich die AfD 2018 nicht auf Befangenheit berufen hat, schließlich gab es dieses Abendessen auch 2018.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/12/es20181211_2bve000118.html
Hahaha, Höcke zeigt, wie es geht!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232611969/Thueringen-AfD-will-Misstrauensvotum-gegen-Ramelow.html
:dg: Er ist einfach der Beste!
Und was Meuthen von sich gibt, ist unter aller Kanone!
„Das sind alles nicht meine Freunde“, sagt Meuthen über AfD-Kandidaten
Das hier ist für mich der Hammer:
Meuthen sagte, er habe bis 2018 versucht, den 2015 vom Thüringer AfD-Landeschef Bjön Höcke gegründeten „Flügel“ in die Partei zu integrieren. „Der Versuch ist gescheitert, weil der ‚Flügel‘ auch die Partei übernehmen wollte“, fügte Meuthen hinzu.
Er selbst hatte früher Veranstaltungen des Netzwerkes besucht, war später aber auf Distanz zu Höcke und anderen Führungspersönlichkeiten der inzwischen formal aufgelösten Gruppierung gegangen.
Der will einem weismachen, daß er unsere Kyffhäuser-Treffen nur besucht hat, um den Flügel in die Partei zu integrieren.
Ich hatte aber den Eindruck, er hat sich mit Björn Höcke, Kalbitz, Brandner und Pohl damals sehr gut verstanden.
Meuthen ist einfach ein Verräter.
Shahirrim
19.07.2021, 20:25
:dg: Er ist einfach der Beste!
Und was Meuthen von sich gibt, ist unter aller Kanone!
Das hier ist für mich der Hammer:
Der will einem weismachen, daß er unsere Kyffhäuser-Treffen nur besucht hat, um den Flügel in die Partei zu integrieren.
Ich hatte aber den Eindruck, er hat sich mit Björn Höcke, Kalbitz, Brandner und Pohl damals sehr gut verstanden.
Meuthen ist einfach ein Verräter.
Alle sagen, dass er gestern im Sommerinterview regelrecht vorgeführt wurde. Ich muss dabei sagen, dass ich es nicht gesehen habe.
Väterchen Frost
19.07.2021, 21:13
Der MP Kemmrich ist wohl auch deswegen zurück getreten, weil bestimmte Kreise seine Familie bedroht haben.
Bestimmte Kreise?? Drecks-Antifanten?
Alle sagen, dass er gestern im Sommerinterview regelrecht vorgeführt wurde. Ich muss dabei sagen, dass ich es nicht gesehen habe.
Habe ich auch nicht gesehen. Seine Aussagen habe ich aus der Welt und vergessen, den Link einzustellen.
Bestmann
19.07.2021, 22:35
:dg: Er ist einfach der Beste!
Und was Meuthen von sich gibt, ist unter aller Kanone!
Das hier ist für mich der Hammer:
Der will einem weismachen, daß er unsere Kyffhäuser-Treffen nur besucht hat, um den Flügel in die Partei zu integrieren.
Ich hatte aber den Eindruck, er hat sich mit Björn Höcke, Kalbitz, Brandner und Pohl damals sehr gut verstanden.
Meuthen ist einfach ein Verräter.
Ich hoffe das dieser Herr ,nach seinem Sommer Interview auch von Anderen AFD Größen gemieden wird .
Meuthen ist einfach nur ein Selbstherrlicher Emporkömmling .
Gruß Bestmann .
https://cdn.mdr.de/nachrichten/bodo-ramelow-bjoern-hoecke-100-resimage_v-variantSmall24x9_w-640.jpg?version=35342
Thüringer Landtag
AfD beantragt konstruktives Misstrauensvotum gegen Ramelow
von MDR THÜRINGEN
Stand: 19. Juli 2021, 17:59 Uhr
Mit einem konstruktiven Misstrauensvotum will die AfD im Thüringer Landtag Ministerpräsident Bodo Ramelow aus dem Amt wählen - und dafür Björn Höcke einsetzen. Dafür wäre die AfD auf eine Vielzahl von Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen. Auch für Kandidaten-Vorschläge aus anderen Fraktionen zeigt sich die AfD offen, handelte sich aber umgehend Absagen von CDU und FDP ein.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/misstrauensvotum-afd-hoecke-100.html
(https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/misstrauensvotum-afd-hoecke-100.html)Mit 22 von 90 Abgeordneten verfügt die AfD allein über das notwendige Quorum für einen solchen Antrag. Erfolgsaussichten dürfte das Vorhaben gleichwohl keine haben, aber darum geht es der Partei auch nicht. Vielmehr würde jede Stimme für den Antrag, die über die Zahl der eigenen Abgeordneten hinausgeht, einen Erfolg für die vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestufte Partei bedeuten.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringer-afd-will-ramelow-misstrauen-aussprechen-17444822.html
(https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/misstrauensvotum-afd-hoecke-100.html)
Innerhalb von 10 Tagen muss die
geheime Abstimmung erfolgen.
Laut MDR spekuliert die auf 2 bis 5 Mehrstimmen als die
22 der Afd hat.
Damit gäbe es dann eine verdeckte Unterstützung
...
Es wird Alles gefälscht Wahlen sowieso
„Verführung zu Schwindel, Fälschung und Wahlbetrug“
Angesichts der aktuellen politischen Gemengelage kann man sich kaum vorstellen, dass es einst Politiker aus CDU, SPD und FDP gab, die der Briefwahl gemeinsam den Garaus machen wollten, weil – Überraschung – diese zu unsicher sei. Ein Leser wies mich nach meinen letzten Zeilen zur Briefwahl dankenswerterweise darauf hin, was der Spiegel vor 41 Jahren über die Probleme der Briefwahlsicherheit so berichtete.
Das System Briefwahl hat sich nicht grundlegend verändert seitdem, die Probleme sind nur gewachsen. Damals, im Jahr 1980, wurden die Politiker, durch den damals hohen Anteil von 13 Prozent Briefwahlstimmen aufgeschreckt und erkannten Handlungsbedarf. In diesem Jahr waren es bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 60 Prozent Briefwahlstimmen.
Die Methode scheint immer die gleiche: Übereifrige Parteimitglieder offerieren gleichgültigen, bequemen oder verbitterten Mitbürgern ebenso wie alten und kranken Wahlberechtigten ihre Dienste. Die Wahlhelfer gehen von Haus zu Haus, lassen sich Vollmachten ausstellen, bringen wenig später die Briefwahl-Unterlagen ins Haus, füllen sie teils selber aus und stecken sie häufig auch noch in den Briefkasten.“ ............... https://www.achgut.com/artikel/auf_ihre_stimme_koennen_wir_verzichten
Gehirnnutzer
20.07.2021, 18:49
Nur mal eine Frage an dich navy. Nenn mir mal einen von 299 Bundestagswahlkreisen, in denen 630.000 Stimmen möglich sind!
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90481646/thueringen-ute-bergner-verlaesst-die-fdp-fraktion.html
Ute Bergner verlässt die FDP-Fraktion in Thüringen. Damit verliert die FDP ihren Fraktionsstatus, was ein finanzielles Problem für die FDP sein könnte. Vermutlich wird Bergner zu den "Bürger für Thüringen" wechseln. Das Verhalten Kemmerichs kam wohl auch innerhalb der Partei nicht gut an.
Wie die FDP bei Wahlumfragen zur Bundestagswahl noch auf 12% kommt, ist mir unerklärlich. Kein Mann in dieser Partei hat noch Eier in der Hose.
Innerhalb von 10 Tagen muss die
geheime Abstimmung erfolgen.
Laut MDR spekuliert die auf 2 bis 5 Mehrstimmen als die
22 der Afd hat.
Damit gäbe es dann eine verdeckte Unterstützung
...Offene "Abstimmung" bei der CDU aus Angst vor Abweichlern. Sie werden bei der geheimen Stimmabgabe einfach sitzen bleiben.
https://pbs.twimg.com/media/E60jFaWX0AA-mC2?format=jpg&name=large
https://www.youtube.com/watch?v=Ye-p8kPXjIo
Höcke spricht am 21.7.21 im Thüringer Landtag.
Offene "Abstimmung" bei der CDU aus Angst vor Abweichlern. Sie werden bei der geheimen Stimmabgabe einfach sitzen bleiben.
https://pbs.twimg.com/media/E60jFaWX0AA-mC2?format=jpg&name=large
Sie machen sich selbst zum Affen.
https://www.dushanwegner.com/bjoern-eulenspiegel/
Björn Höcke, der politische Till Eulenspiegel
Höcke ist ein politischer Eulenspiegel. Frech nimmt er schöne Worte wie »deutsches Vaterland« ernst. Das provoziert seine Gegner bis zur Raserei, und bald stehen sie – nicht er – als Undemokraten und Narren da. Das ist es, wofür sie ihn so hassen.
Letztes Jahr, wir erinnern uns, hat »Jungkommunistin« Merkel von Südafrika aus angeordnet, dass ein Wahlergebnis in Thüringen »rückgängig« gemacht werden muss, vorgeblich weil es mit Stimmen der Thüringen-AfD unter Björn Höcke zustande kam. Die FDP unterm Bundesvorsitzenden Lindner kuschte brav, der FDP-Minister trat zurück (pfeif auf demokratische Werte, wenn man im folgenden Jahr in die Bundesregierung kommen könnte, etwa via »Jamaika, 2. Versuch, diesmal ohne Anfälle von Rückgrat«).
Natürlich wusste die AfD damals, dass sie als Aussätzige gelten und ihre Stimmen damit als unrein. Doch sie waren so frech, die Demokratie beim Wort zu nehmen – und indem sie mit ihren Stimmen einen Minister wählten und zugleich »vergifteten«, führten sie vor, wie wenig die Werte der Demokratie den Etablierten gelten, zumindest im Vergleich zum Wert des totalen Gehorsams gegenüber jener Dame, die sich leider nicht genau erinnern kann, was genau sie in der Zeit des SED-Unrechts als Funktionärin der FDJ tat (siehe spiegel.de, 13.5.2013; fr.de, 30.5.2013; u.a.).
»Unglaublich und beschämend!«
Man muss die Sachlage nicht wirklich diskutieren. Man stelle sich die wochen- und monatelange Empörung vor, wenn etwa Orban in Ungarn derart in demokratische Prozesse eingreifen würde, wenn er sich mit den Richtern, die über ihn urteilen, vorab zum Abendessen treffen würde.
Man mag Höcke dies und jenes nennen, einen »Populisten« und so weiter (wir sind keine Journalisten, die um ihren Job fürchten müssen, wenn sie bei der Erwähnung der AfD und ihrer Leute nicht jedes Mal ein böses Adjektiv sagen und dreimal ausspucken). Höcke ist nicht ein Narr – Höcke ist wie ein politischer Katalysator, der die anderen sich zu Narren machen lässt.
Eigentlich wollte man ja nach dem Februar-2020-Desaster, und mit einer SED-Minderheitsregierung von Merkels Gnaden, den Landtag auflösen und neu wählen. Dies wurde jetzt aber abgesagt (mdr.de, 16.7.2021, tagesspiegel.de, 17.7.2021). Den Grund verheimlicht ja kaum jemand: Man fürchtet, dass die AfD durch Neuwahlen noch stärker würde. Wie soll man ein Land nennen, in denen Wahlen abgesagt werden, weil man fürchtet, dass »die Falschen« gewinnen?
Wie ein politischer Schelm wagt Höcke es, die vorgeblichen Prinzipien der Demokratie und all die gemütlichen Formeln einmal ernst zu nehmen, all diese großen Formulierungen mit alter Gravitas, wie »blühe, deutsches Vaterland!« (Nationalhymne), »dem Wohle des deutschen Volkes« (Amtseid) oder »Abgeordnete … sind … nur ihrem Gewissen unterworfen« (Art. 38 GG). Es ist ein Skandal – und dass er den Skandal provoziert, ist der Akt eines politischen Till Eulenspiegel.
Höckes neueste Eulenspiegelei führt ein weiteres Mal vor, wie unernst es der CDU etwa mit dem Art. 38 und damit mit dem Grundgesetz insgesamt wohl ist. Am Freitag soll der Thüringer Landtag über einen AfD- Misstrauensantrag gegen Bodo Ramelow entscheiden – und Höcke stellt sich dafür zur Wahl.
Bei der thüringischen CDU-Fraktion gilt die Ansage, dass man geschlossen sitzen bleiben werde (spiegel.de, 21.7.2021; tagesschau.de, 20.7.2021). Kein CDU-Fraktionsabgeordneter darf aufstehen und wählen.
»Es muß demokratisch aussehen«, so hieß es beim Sachsen Walter Ulbricht, in Thüringen muss es nicht einmal das. Das »Problem« der wohl wenig demokratisch gesinnten CDU-Bosse: Die Wahl ist geheim, und man fürchtet, dass einige CDU-Abgeordnete in einem Krampfanfall allzudemokratischer Gesinnung ihre Stimme für Höcke abgeben.
Um Höcke zu bekämpfen, tun seine Gegner das, was sie ihm vorwerfen, dass er es tun wolle. Für ihre Macht geben sie bald den letzten Funken an Anstand auf und ramponieren inzwischen ganz offen die Demokratie.
Ja, das ist das Werk eines politischen Till Eulenspiegel, mitten in der Mitte von Deutschland.
Lesenswerter Artikel, in voller Gänze. Ich habe ihn jetzt ein bißchen zerrissen, weil ich weiß, daß viele nicht mehr als drei Zeilen lesen mögen.:versteckt:
https://www.youtube.com/watch?v=Ye-p8kPXjIo
Höcke spricht am 21.7.21 im Thüringer Landtag.
Bewundernswert! Bei uns ist jetzt ein Afd-Politiker, ein ganz netter, sympathischer, unheimlich kluger Mann, ganz fies von unserem Käseblatt niedergemacht worden, und von den anderen Figuren der SPD,CDU, Grünen und Linken, die sich im Kreisrat schon seit Jahrzehnten den Hintern plattsitzen, jedenfalls die von der SPD und CDU.
Es ist bewundernswert, sich täglich diesen Verdruß einzuhandeln. Aber, es ist nun einmal so, gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens.
Offene "Abstimmung" bei der CDU aus Angst vor Abweichlern. Sie werden bei der geheimen Stimmabgabe einfach sitzen bleiben.
https://pbs.twimg.com/media/E60jFaWX0AA-mC2?format=jpg&name=large
Die schämen sich für nichts mehr...
Sie machen sich selbst zum Affen.
https://www.dushanwegner.com/bjoern-eulenspiegel/
Lesenswerter Artikel, in voller Gänze. Ich habe ihn jetzt ein bißchen zerrissen, weil ich weiß, daß viele nicht mehr als drei Zeilen lesen mögen.:versteckt:
Die CDU macht sich wirklich zum Affen und Ramelow, hat keinerlei Mehrheit
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist mit ihrem Misstrauensvotum gegen Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Die Linke) gescheitert. Somit bleibt Ramelow weiterhin im Amt – vorerst. Denn es droht eine schwierige Regierungszeit. Die CDU beteiligte sich nicht an der Abstimmung. Das sorgt für Unmut.
Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow gescheitert. Der AfD-Chef in Thüringen, Björn Höcke, erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in Erfurt nur die 22 Stimmen seiner Fraktion. Sein Scheitern war im Vorfeld erwartet worden. 46 Abgeordnete stimmten mit Nein – Enthaltungen gab es keine.
CDU-Fraktionschef Mario Voigt kritisierte in der Aussprache zum Misstrauensvotum die AfD-Fraktion scharf. Er warf ihr eine „Attacke gegen den Parlamentarismus“ vor.
https://snanews.de/20210723/hoecke-ramelow-cdu-2946755.html
HerrMayer
23.07.2021, 18:09
Das ist Demokratie aka Germany.
Hahahahaha
Total bescheuert.
Deutscher Michel
23.07.2021, 21:54
Außer dem FOCUS berichten keine unserer Staatsmedien über diesen Vorfall. Man stelle sich vor, es wäre einer von der AfD gewesen.
Paßt ins Bild.
Bei der Berichterstattung heute über das Mistrauensvotum wurde in den Medienformaten, die ich gesehen hatte, über das Wahlverhalten der CDU gar nicht berichtet und bezüglich der FDP hatte man lediglich erwähnt, daß die FDP ihren Fraktionsstatus verliert, weil eine Tante mutmaßlich wegen des "skandalösen" Verhaltens von Kemmerich nach der Wahl aus der Partei austritt. Scheint ja eine echte Spätzünderin zu sein, falls es so ist.
Der eigentliche Skandal ist für mich, daß sich CDUler und FDPler über Jahre zu Stallbursch_*:Innen des Salonbolschewisten von Merkels Gnaden gemacht haben und es weiterhin tun.
Paßt ins Bild.
Bei der Berichterstattung heute über das Mistrauensvotum wurde in den Medienformaten, die ich gesehen hatte, über das Wahlverhalten der CDU gar nicht berichtet und bezüglich der FDP hatte man lediglich erwähnt, daß die FDP ihren Fraktionsstatus verliert, weil ein Tante mutmaßlich wegen des "skandalösen" Verhaltens von Kemmerich nach der Wahl aus der Partei austritt. Scheint ja eine echte Spätzünderin zu sein, falls es so ist.
Der eigentliche Skandal ist für mich, daß sich CDUler und FDPler über Jahre zu Stallbursch_*:Innen des Salonbolschewisten von Merkels Gnaden gemacht haben und es weiterhin tun.
Egal wer berichtet, der Stein des Anstoßes ist in jedem Fall die AfD, die die anderen nur vorführen will.
Deutscher Michel
23.07.2021, 22:02
Eine Leserstimme aus dem Link:
"Peter Pascht
6 Tage her
Es steht der Verdacht einer schweren Straftat der „Nötigung von Verfassungsorganen“ sowie Bestechlichkeit im Raum. Das ist ein Delikt bei welchem die Staatsanwaltschaft (Generalbundesanwalt) auch ohne Strafantrag ermitteln muss und natürlich erst recht bei einem Strafantrag. „Nötigung von Verfassungsorganen“ ist eine Strafat zu der die Öffentlichkeit einen Anspruch auf Ermittlung und Strafverfolgung hat. Das heißt alle Beteiligten (auch Kemmerich hat sich zu erklären) haben dazu befragt und ermittelt zu werden. Die Staasanwaltschaft ist verplichtet Beweise zu sammeln die entweder die Verdächtigen entlasten oder belasten. Das alles ist nichgt geschehen. Dazu hat die AfD Strafantrag gegen Angela merkel gestellt. Eine Strafanzeige… [...]"
Das wäre ja nun wirklich zuviel verlangt, wenn man ernsthaft darauf bestehen wollte, daß Frau Merkel sich (zumindest manchmal) an geltendes Recht hält. :nana:
Deutscher Michel
23.07.2021, 22:07
Egal wer berichtet, der Stein des Anstoßes ist in jedem Fall die AfD, die die anderen nur vorführen will.
Das Schlimme ist, daß es offenbar bei Vielen so ankommt und völlig unkritisch als Fakt übernommen wird.
Auf Leute, die sich wenigstens ein bißchen mit Politik beschäftigen, muß eine solche Berichterstattung eigentlich ziemlich erbärmlich wirken.
Das Schlimme ist, daß es offenbar bei Vielen so ankommt und völlig unkritisch als Fakt übernommen wird.
Auf Leute, die sich wenigstens ein bißchen mit Politik beschäftigen, muß eine solche Berichterstattung eigentlich ziemlich erbärmlich wirken.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t1.6435-9/194191011_4473458759333540_4732870887092886963_n.j pg?_nc_cat=103&ccb=1-3&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=IBvXxQeJs78AX8Xgfyz&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=19a7382f22e778769e4e31d412458bd7&oe=611F6337
Deutscher Michel
23.07.2021, 22:18
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t1.6435-9/194191011_4473458759333540_4732870887092886963_n.j pg?_nc_cat=103&ccb=1-3&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=IBvXxQeJs78AX8Xgfyz&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=19a7382f22e778769e4e31d412458bd7&oe=611F6337
Das ist des Pudels Kern und ich befürchte, es wird sich niemals ändern.
Wir waren in Deutschland in der Hinsicht schonmal viel weiter, aber das ist jetzt leider schon ein paar Tage her und für das dringende Herumreißen des Steuerrades gibt es keine Lobby. Es ist ein Jammer.
Deutschmann
23.07.2021, 22:22
Das Schlimme ist, daß es offenbar bei Vielen so ankommt und völlig unkritisch als Fakt übernommen wird.
Auf Leute, die sich wenigstens ein bißchen mit Politik beschäftigen, muß eine solche Berichterstattung eigentlich ziemlich erbärmlich wirken.
Ich sehe hier als gefährlichen Brandstifter die CDU. Weder will sie einen Ministerpräsidenten der stärksten Fraktion, noch will sie einen anderen Ministerpräsidenten der mit "unerwünschten" Stimmen gewählt wird. Im Grunde haben die CDUler nur eines gezeigt:
Wir wollen einen Ministerpräsidenten der uns gefällt wenn wir ihn selber wählen können. Und das mit Rückendeckung aus dem Kanzleramt. Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung. Darum hoffe ich auf Neuwahlen - und meinetwegen soll es Ramelow auch machen. Und zwar mit überwältigender Mehrheit.
HerrMayer
23.07.2021, 22:31
Ich sehe hier als gefährlichen Brandstifter die CDU. Weder will sie einen Ministerpräsidenten der stärksten Fraktion, noch will sie einen anderen Ministerpräsidenten der mit "unerwünschten" Stimmen gewählt wird. Im Grunde haben die CDUler nur eines gezeigt:
Wir wollen einen Ministerpräsidenten der uns gefällt wenn wir ihn selber wählen können. Und das mit Rückendeckung aus dem Kanzleramt. Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung. Darum hoffe ich auf Neuwahlen - und meinetwegen soll es Ramelow auch machen. Und zwar mit überwältigender Mehrheit.
Nein.
Ramelow hat Mutti’s Gäste mit arabisch am Bahnhof empfangen.
Ist ihnen in den Arsch gekrochen.
Der hat endlich abzutreten.
Dazu die gesamte widerliche CDU plus die Linksfraktion hat abzutreten.
Deutschmann
23.07.2021, 22:33
Nein.
Ramelow hat Mutti’s Gäste mit arabisch am Bahnhof empfangen.
Ist ihnen in den Arsch gekrochen.
Der hat endlich abzutreten.
Dazu die gesamte widerliche CDU plus die Linksfraktion hat abzutreten.
Die Mehrheit der Thüringer will Ramelow. Wat nu?
HerrMayer
23.07.2021, 22:34
Die Mehrheit der Thüringer will Ramelow. Wat nu?
Woher weisst du das ?
Deutschmann
23.07.2021, 22:36
Woher weisst du das ?
https://www.election.de/cgi-bin/tabres.pl?datafile=ltw_th19.txt
HerrMayer
23.07.2021, 22:38
https://www.election.de/cgi-bin/tabres.pl?datafile=ltw_th19.txt
Das ist aber von 2019.
Deutschmann
23.07.2021, 22:41
Das ist aber von 2019.
Du weißt schon wie das ganze abgelaufen ist, oder?
Landtagswahl ist ungleich Ministerpräsidentenwahl.
HerrMayer
23.07.2021, 22:45
Du weißt schon wie das ganze abgelaufen ist, oder?
Landtagswahl ist ungleich Ministerpräsidentenwahl.
Ja.
Aber ich verstehe das ohnehin nicht.
Ich darf behaupten, dass ich Familie in Thüringen habe.
Sagen wir mal so, die meisten Bürger haben in Thüringen keinen Bock auf eine weitere Afghanisierung.
Darum warum den Ramelow?
Deutschmann
23.07.2021, 22:46
Ja.
Aber ich verstehe das ohnehin nicht.
Ich darf behaupten, dass ich Familie in Thüringen habe.
Sagen wir mal so, die haben in Thüringen keinen Bock auf eine weitere Afghanisierung.
Darum warum den Ramelow?
Weil ich - entgegen der CDU - die Entscheidung der Mehrheit akzeptiere.
Deutscher Michel
23.07.2021, 22:47
Ich sehe hier als gefährlichen Brandstifter die CDU. Weder will sie einen Ministerpräsidenten der stärksten Fraktion, noch will sie einen anderen Ministerpräsidenten der mit "unerwünschten" Stimmen gewählt wird. Im Grunde haben die CDUler nur eines gezeigt:
Wir wollen einen Ministerpräsidenten der uns gefällt wenn wir ihn selber wählen können. Und das mit Rückendeckung aus dem Kanzleramt. Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung.
Im Prinzip gibt es inzwischen zwei Lager:
Die AfD auf der einen Seite und die große Fraktion der Deutschlandabschaffer aus CDU/CSU, SPD, Bündnis 90, FDP und SED auf der anderen Seite. Wer aus Letzterer irgendwo den Obermotz stellt, ist eigentlich egal, weil es inhaltlich kaum Unterschiede zwischen diesen angeblich in regem politischen Wettbewerb zueinander stehenden Parteien gibt. Das Verhalten der zugehörigen Politiker und das ihrer Hofberichterstatter bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen/Anhalt hat das mal wieder sehr deutlich gezeigt.
Gefährlich wäre das Verhalten der CDU aus meiner Sicht für sie nur, wenn irgendwann wirklich viele Leute durchschauen, daß genau diese Partei in hohem Maße für den Niedergang Deutschlands in den letzten Jahrzehnten verantwortlich ist und daß sie moralisch inzwischen so weit entkernt wurde, daß sie bedenkenlos mit SEDlern und gewaltbereiten Extremisten z.B. der (Anti)fa zusammenarbeitet und diese in hohem Maße auch finanziell unterstützt.
Darum hoffe ich auf Neuwahlen - und meinetwegen soll es Ramelow auch machen. Und zwar mit überwältigender Mehrheit.
Auf Neuwahlen mußt Du nicht hoffen. Der Ramelow bleibt einfach so bis mindestens 2024 im Amt.
Aber warum wünscht Du Dir, daß er im Amt bleibt oder daß die SED bei Wahlen möglichst stark abschneidet?
Ich habe Dich das nun schon so oft gefragt, aber Du antwortest ja leider nie auf diese Fragen. :kahn:
HerrMayer
23.07.2021, 22:49
Weil ich - entgegen der CDU - die Entscheidung der Mehrheit akzeptiere.
Wie gesagt, das bestreite ich.
Das die Mehrheit den Ramelow in Thüringen will.
Deutschmann
23.07.2021, 23:00
Wie gesagt, das bestreite ich.
Das die Mehrheit den Ramelow in Thüringen will.
Ich nicht. Die Bilanz unter Ramelow ist so schlecht nicht.
Du weißt schon wie das ganze abgelaufen ist, oder?
Landtagswahl ist ungleich Ministerpräsidentenwahl.
Ramelow führt eine Minderheitsregierung mit Duldung seitens der Christsozialisten.
der Hirnlose: Stephan Kramer, der keinerlei Qualifikation für sein Amt hat, muss wieder mit seinem dummen Hirn: Aktion zeigen
Null-Toleranz-Strategie“
Thüringens Verfassungsschutzchef will „Querdenker-Spuk“ mit staatlicher Hilfe beenden
Von Steffen Munter mit Material von DTS27. Juli 2021 Aktualisiert: 27. Juli 2021 19:13
Die Proteste in Frankreich gegen die Corona-Maßnahmen scheinen auch in Deutschland für unruhige Nächte zu sorgen. Stimmen werden laut, mit staatlicher Härte vorzugehen. Der Landesverfassungsschutzpräsident in Thüringen sieht in den Corona-Protesten der „Querdenken“-Bewegung offenbar eine Gefährdung der Staatssicherheit und will „mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen“. Man könne das nicht aussitzen, so Kramer.https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/thueringens-verfassungsschutzchef-fordert-haerte-gegen-querdenker-a3564510.html
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer fordert staatliche Härte gegen Teilnehmer der Bürgerinitiative „Querdenken“. Man brauche eine „Null-Toleranz-Strategie des Rechtsstaates“, sagte Kramer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man sollte laut Kramer mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen. Zurückhaltung und Liberalität seien fehl am Platze. Die Aussagen Kramers wurden durch die Nachrichtenagentur „DTS“ an die Medien verbreitet.
Nationalix
27.07.2021, 18:29
der Hirnlose: Stephan Kramer, der keinerlei Qualifikation für sein Amt hat, muss wieder mit seinem dummen Hirn: Aktion zeigen
Null-Toleranz-Strategie“
Thüringens Verfassungsschutzchef will „Querdenker-Spuk“ mit staatlicher Hilfe beenden
Von Steffen Munter mit Material von DTS27. Juli 2021 Aktualisiert: 27. Juli 2021 19:13
Die Proteste in Frankreich gegen die Corona-Maßnahmen scheinen auch in Deutschland für unruhige Nächte zu sorgen. Stimmen werden laut, mit staatlicher Härte vorzugehen. Der Landesverfassungsschutzpräsident in Thüringen sieht in den Corona-Protesten der „Querdenken“-Bewegung offenbar eine Gefährdung der Staatssicherheit und will „mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen“. Man könne das nicht aussitzen, so Kramer.https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/thueringens-verfassungsschutzchef-fordert-haerte-gegen-querdenker-a3564510.html
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer fordert staatliche Härte gegen Teilnehmer der Bürgerinitiative „Querdenken“. Man brauche eine „Null-Toleranz-Strategie des Rechtsstaates“, sagte Kramer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man sollte laut Kramer mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen. Zurückhaltung und Liberalität seien fehl am Platze. Die Aussagen Kramers wurden durch die Nachrichtenagentur „DTS“ an die Medien verbreitet.
Tja, von einem zum Judentum konvertierten kann man auch nichts anderes erwarten. Die Position als Chef des Landes-VS hat Kramer auch nur deswegen bekommen.
Tja, von einem zum Judentum konvertierten kann man auch nichts anderes erwarten. Die Position als Chef des Landes-VS hat Kramer auch nur deswegen bekommen.
Ohne die vorgeschrieben Qualikation, mit überhaupt keiner Qualifikation. Seitdem macht er in Aktionismus der Peinlichkeit. Kramer hätte ebenso als Terrorist Karriere machen können, als Konvertit
Differentialgeometer
27.07.2021, 18:34
Tja, von einem zum Judentum konvertierten kann man auch nichts anderes erwarten. Die Position als Chef des Landes-VS hat Kramer auch nur deswegen bekommen.
Wie man diese Flachpfeife überhaupt auf den Posten gesetzt hat ist mir ein Rätsel.
Neben der Spur
27.07.2021, 19:24
Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter. Er war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Stephan_J._Kramer#:~:text=Ab%201995%20arbeitete%20 Kramer%2C%20der,zunächst%20Assistent%20des%20Euro pa-Direktors.&text=Erst%20zu%20dieser%20Zeit%20trat,wurde%20er%2 0zum%20Generalsekretär%20ernannt.
Irre. Dann weiß man auch die Kriminelle Energie
der Juden-Konvertiten.
Vorteilsverschaffung um jedwelchen Preis.
Ehrlich, geh' nach Amerika, und nimm deine
Juden vom Deutschen Sinai mit.
Nationalix
27.07.2021, 20:55
Wie man diese Flachpfeife überhaupt auf den Posten gesetzt hat ist mir ein Rätsel.
Kein Rätsel. Gekauftes Juden-Gen.
Merkelraute
27.07.2021, 20:58
Ramelow führt eine Minderheitsregierung mit Duldung seitens der Christsozialisten.
Ja, die C-Sozis verfallen jetzt in Duldungsstarre ! Was für eine schäbige Partei ist dies geworden.
Mario Voigt (https://de.wikipedia.org/wiki/Mario_Voigt)
Betrug vertuscht
https://www.youtube.com/watch?v=VGRN6sUMPaY
Wenn SPD Frauen, ohne jede Bildung auch noch Staatsekretärinnen werden und inzwischen Ministerin. Pseudo, Fake und Betrugsstudium für ganz Blöde
Katharina Schenk (https://de.wikipedia.org/wiki/Katharina_Schenk) (* 23. Januar 1988 in Schkeuditz) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Seit Dezember 2024 ist sie Thüringer Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie.
Schenk absolvierte zwischen September 2007 und Juni 2010 ein Bachelorstudium der Sozialwissenschaften, Politikwissenschaften:fizeig: und Philosophie :appl:an den Universitäten in Leipzig und Athen. Zwischen September 2010 und Juni 2012 folgte ein Masterstudium der Philosophie an der Universität Leipzig, ehe sie im April 2013 ebendort ein Promotionsstudium der Politischen Philosophie (Promotionsprojekt „Die Privatisierung des Glücks“) als Stipendiatin der Friedrich-Ebert-Stiftung aufnahm.
Athen Studium heisst. Rudelbumsen im Ausland, ohne Nachweis und Drogen Bars erforschen. Frei erfunden, wie es immer ist
m Zuge der Bildung des Kabinetts Ramelow II wurde Schenk Anfang März 2020 von Minister Georg Maier zur Staatssekretärin im Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales berufen.
Kommunalwahlen: Leitfaden für Demokratietauglichkeit
08.06.2023
Thüringens Innen- und Kommunalministerium will den Wahlausschüssen in den Gemeinden und Städten einen Leitfaden zum Überprüfen der Demokratietauglichkeit von Bürgermeisterkandidaten an die Hand geben. «Wir haben bei den vergangenen Kommunalwahlen Rückmeldungen von einzelnen Wahlausschüssen bekommen, die in diesen Überprüfungen unsicher waren», sagte Innenstaatssekretärin Katharina Schenk (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Daher habe man einen Leitfaden zur Unterstützung der Arbeit der Wahlausschüsse entwickelt und wolle eine zentrale Service-Nummer beim Landesamt für Verfassungsschutz einrichten.
Hintergrund ist ein Passus im Thüringer Kommunalwahlgesetz. In Paragraf 24 Absatz 3 heißt es: «Zum Bürgermeister kann nicht gewählt werden, wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt.»
Schenk nannte als einen möglichen Anwendungsfall die Bürgermeisterkandidatur eines bundesweit bekannten Neonazis in Südthüringen im Jahr 2022. Dieser war als Kandidat zugelassen worden, obwohl es als unstrittig gelte, dass er ein Rechtsextremist ist. Es sei immer eine Einzelfallprüfung und es gehe um schwerwiegende Entscheidungen. «Ein Ausschluss von der Wahl ist extrem schwierig und muss wirklich gut begründet sein», sagte Schenk
https://www.antennethueringen.de/p/Kommunalwahlen-Leitfaden-fur-Demokratietauglichkeit-2Pbxrq4glJlA85XjyG83Fo
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Stephan_J._Kramer#:~:text=Ab%201995%20arbeitete%20 Kramer%2C%20der,zunächst%20Assistent%20des%20Euro pa-Direktors.&text=Erst%20zu%20dieser%20Zeit%20trat,wurde%20er%2 0zum%20Generalsekretär%20ernannt.
Irre. Dann weiß man auch die Kriminelle Energie
der Juden-Konvertiten.
Vorteilsverschaffung um jedwelchen Preis.
Ehrlich, geh' nach Amerika, und nimm deine
Juden vom Deutschen Sinai mit.
Dieser Kramer ist in der Tat ein skuriller Charakter. Illustriert dann auch noch die Privilegierung von Geltungsjuden in der BRD in der das Ganze ein Kultthema ist....
Voigt manipulierte massiv im Wahlkampf, und der Fake, Plaigiat Gangster Voigt, wäre in jedem Rechtsstaat am Ende
CDU Manipulationen rund um Voigt
https://www.youtube.com/watch?v=KIccm9bvKVQ
https://www.youtube.com/watch?v=O-F5vX39kxo
Voigt manipulierte massiv im Wahlkampf, und der Fake, Plaigiat Gangster Voigt, wäre in jedem Rechtsstaat am Ende
CDU Manipulationen rund um Voigt
https://www.youtube.com/watch?v=KIccm9bvKVQ
Trottel, Betrüger werden halt MInisterpräsidenten, die real ohne Beruf sind, nur Dummsabbler, Fälscher
Björn Höcke über den „Ministerplagiatoren“ Voigt
Vor ziemlich genau einem Jahr wurde an der TU Chemnitz das Plagiatsverfahren gegen Mario Voigt mit großem Medienecho eingeleitet. Auch wenn die CDU, die zu diesem Zeitpunkt noch um den Posten des Ministerpräsidenten rang, von »Verleumdung« sprach, gab es zahlreiche Belege für wissenschaftliche »Schummeleien« in der Promotionsarbeit des CDU-Kandidaten.
Von Björn Höcke auf Telegram
Diese hatte der inzwischen gefürchtete »Plagiatsjäger« Dr. Michael Weber akribisch aufgelistet: Mehr als 140 Stellen in der ohnehin recht dünnen wissenschaftlichen Abhandlung über den Wahlkampf von George W. Bush gegen John F. Kerry sind demnach bei anderen Autoren abgeschrieben, ohne daß dies von Voigt kenntlich gemacht wurde. Die »Kopierfreudigkeit« der CDU ist uns aus der parlamentarischen Arbeit nur zu vertraut, gemeinhin gilt dieses Schmücken mit fremden Federn als unredlich. Erst recht stellt sich ein Spitzenpolitiker, der plagiiert hat, um sich mit einem Doktorgrad zu schmücken, kein gutes charakterliches Zeugnis aus.
Seitdem dümpelt das Verfahren bei der TU Chemnitz vor sich hin und auch der Pressestelle der Universität sind keine Informationen über den Fortgang zu entlocken. Gleich zwei »heiße Eisen« müssen hierbei angepackt werden, was für eine absichtliche Verzögerung spricht: Da steht zum einen der Ruf des Chefs der mit allerlei politischen Klimmzügen geschmiedeten »Brombeerkoalition« auf dem Spiel. Zum anderen fällt ein zunehmend schlechtes Licht auf den Wissenschaftsbetrieb in Deutschland, wenn den »Doktorvätern« immer häufiger mangelhaft geprüfte Dissertationen nachgewiesen werden können. Da Deutschland als Innovationsstandort längst den Anschluss an Schwellenländer wie Indien und China verloren hat, ist eine solche Gleichgültigkeit gegenüber wissenschaftlichen Standards nicht nur peinlich, sondern grob fahrlässig unserem Land gegenüber.
Als junge Studenten wurden wir schon zu Beginn unserer akademischen Laufbahn mit diesen Standards vertraut gemacht: Eigenleistung, Sorgfalt und nicht zuletzt der Respekt vor der Arbeit anderer galten als Selbstverständlichkeit. Plagiate, egal ob im parlamentarischen oder wissenschaftlichen Betrieb sind kein »Kavaliersdelikt« – wer sich in diesem Punkt als unehrlich erweist, ist auch für die Bürger kein zuverlässiger Ansprechpartner. Deshalb fordere ich an dieser Stelle: Die TU Chemnitz muß endlich Klarheit schaffen, auch wenn dabei unangenehme Wahrheiten auf den Tisch kommen. Wir brauchen Transparenz – jetzt!
https://journalistenwatch.com/2025/08/18/bjoern-hoecke-ueber-den-ministerplagiatoren-voigt/
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2025, Jelsoft Enterprises Ltd.