Das ist so schlicht und trotzdem richtig. :haha:Zitat:
Zitat von Anhalter
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Das ist so schlicht und trotzdem richtig. :haha:Zitat:
Zitat von Anhalter
Na endlich antwortet der Kakerlake mal jemand sachlich. Danke.Zitat:
Zitat von ABAS
Mir wurden alle Bewertungen untersagt. Darum hier ein Grün!
Das darfst Du aber nicht sagen, sonst werden die Linken hysterisch!Zitat:
Zitat von Anhalter
..
.. Alice Weidel spricht in ntv ..
.. auf ntv sprechen Weidel und Chrupalla ..Zitat:
Zitat von Politikqualle
Dem Anhalter ist deine Erklärung sicher zu komplex.Zitat:
Zitat von Flüchtling
Die Expertise kommt vom VS und die muss keiner lesen. Dort soll jedenfalls der Beweis für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei zu finden sein.
Niemand wird es lesen, aber Talkshowmoderatoren, der Grossteil der Propagandapresse und manche HPF-Würmer sehen es als Beweis und wollen auf DIESER Basis über Demokratie labern.
Solange die AfD sich verteidigen muss und vor allem sich das Volk der BRDlinge nach einem VS-Bericht auf die Strasse bewegt, um sich dieses Verbot zu wünschen, ist alles im Rahmen der FDGO.
Was kann man der BRD und den BRDlingen noch wünschen, ausser einer raschen BRDigung?
Na ja aber diese 10 bis 15 Millionen bleiben der AfD treu. Weil ein Verbot würde Jahre dauern, die jetzige Regierung wird keine 4 Jahre bestehen und die AfD wird immer mehr Wähler und Mitglieder haben.Zitat:
Zitat von Lars Gutsein
Zumindestens das BSW wird hier nicht hysterisch reagieren ...Zitat:
Zitat von Kikumon
Ich frage mich schon, wie anstrengend es sein muss, immer gegen den Strom zu schwimmen und grundsätzlich alles abzulehnen, was die intelligente Elite und die große Mehrheit der Bevölkerung als maßgeblich und richtig anerkennt. Der offensichtliche Schwachsinn, der hier stattdessen überwiegend verbreitet wird, muss einem vernunftbegabten Menschen doch geradezu körperlich wehtun.Zitat:
Zitat von Blackbyrd
Es ist vermutlich der Sinn dieses Forums, als intellektuelles Planschbecken für solche Außenseiter der Gesellschaft zu dienen. Aber will man immer nur planschen und nie richtig schwimmen?
Scholz weg
Habeck weg
Baerbock weg
Faeser weg
Esken hat keinen Ministerposten bekommen
Mir jeht dit richtisch jut heute !!!!
Würde er wahrscheinlich gerne, die Erhöhung der Hemmschwelle für die politische Zusammenarbeit mit der AfD kettet die CDU/CSU stark und sehr zu ihrem Nachteil an das Linkskartell, was wohl Faesers Absicht ist, abgesehen von der Aussicht auf die freigegebene Jagd auf (v)erklärte Dissidenten, der sie wohl entgegenfiebert.Zitat:
Zitat von Ruprecht
Versuch die Demokratie auszuhebeln durch die Kartell-Parteien in Deutschland!
https://www.youtube.com/watch?v=Hz7G...hannel=OE24.TV
Die Welt schüttelt den Kopf was in Deutschland passiert!
Ihre Zeilen kann ich wirklich nicht ernst nehmen, weil die grosse Mehrheit der BRD-Bevoelkerung dumm wie Stroh ist.Zitat:
Zitat von phantomias
Also, sooo entschlossen wie die RegierendenZitat:
Zitat von Würfelqualle
und ihre Sturmtruppen klingen ("SOFORT!"), müsste das Verbot in wenigen Wochen stattgefunden haben.
Wer vergleicht denn „Verharmlosend“ ? Das braune Geschmeiß fing 33 auch ganz „harmlos“ an…….Zitat:
Zitat von kotzfisch
Ach, DU bist der große Kenner von Faschismus und von 1933. Na dann.Zitat:
Zitat von kreuzer
Soviel ich weiß hat der VS zurzeit keinen Chef, macht einer nach dem Rausschmiss vom Igelschnitt kommissarisch.Zitat:
Zitat von Götz
Kann durchaus sein der Dobrindt stellt den Laden nicht ganz so harsch auf wie die Linksradikale Faeser.
Auf Länderebene könnte die CXU die AfD mittelfristig brauchen um MP stellen zu können.
Der anstehende 3. Weltkrieg hat am Ende auch was Gutes, weil der hochaggressive antirussische und neofaschistische Machtapparat der BRD dann fuer immer aus der Geschichte verschwinden wird. Die werden danach nie mehr Unheil ueber das russische Volk bringen. Das mit dem BRD-Machtapparat gegen Russland wird dann fuer immer beendet sein, weil Russland dafuer sorgen wird. Das Statement von Medwedew war da schon eindeutig.Zitat:
Zitat von fredlich
Sehr positiv ist zu bewerten, dass die vielen Oreshniks auch das linkswoke antideutsche Machtkartell und ihre Anhaenger mit in den Abgrund ziehen werden…und das sogar nichtnuklear, aber mit der Sprengkraft mehrerer Atombomben !
was heißt ab…….hast du zu entscheiden? Sagt man zu dir etwa, wenn es dir hier in diesem „System“ nicht gefällt, ab …….tja, in diesem Staaat und „System“ gibt es sehr viel Freiheit. Ist nicht oft auf dieser Welt.Zitat:
Zitat von Achilleas
sofern die neue Regierung nicht überraschenderweise alles richtig machen sollte, ist damit wohl zu rechnenZitat:
Zitat von Würfelqualle
So ? Erzähl mal, bin ganz Ohr. Und der „Breiwig“ oder wie er hieß war der klassische Verteidiger…..Zitat:
Zitat von DonauDude
:schock:Da lässt man sie noch sprechen - trotz "gesichert recht-sex-tre-mist-isch"?!?:schock::Nazi::angst:Zitat:
Zitat von Politikqualle
Gratulation zum großen Seepferdchen.:DZitat:
Zitat von Soshana
Verständlich.Zitat:
Zitat von Grenzer
Aber lieber Grenzer,
was meint er mit "rechtsextremistisch"? Weißt du es? Ich weiß es nicht.
Was ist "rechts", was ist "rechtsradikal", was ist "rechtsextremistisch"?
Niemand kann sich aus solchen Begriffen herleiten, was an Menschen, die von anderen Menschen mit diesen Begriffen belegt werden, gemeint ist. Jeder versteht etwas anderes darunter.
Wenn ich jemanden als anständig bezeichne, als ehrliche Haut, die nicht lügt, weiß jeder, was gemeint ist.
Nicht bei diesen "Container-Begriffen". Kampfbegriffe, die eine damit bezichtigte Person "framen" und bloßstellen soll.
Frage: wer hat das wann und warum "erfunden"???
Wer legt die Bedeutung dieses Containerbegriffes fest???
Weshalb akzeptieren wir solchen Unsinn überhaupt?
Für mich persönlich ist es das Wichtigste, ob jemand lügt oder ob er das nicht tut. Das ist wichtig, denn darauf baut alles andere auf.
Das "Framen" (frame = Rahmen) mit dem Begriff "rechtsradikalestremdingsbums" ist etwas für die Mickey-Maus-Show; Kindergarten,
Weibertratschclub und Hühnerstall. Es hat keinen Wert, aber macht Sinn, anständige Leute zu beschämen und aus Furcht mundtot zu machen.
Die Welt ? Wohl eher so ein paar Leute wie Putin, Trump und Anhänger. Wie nennt man solche Leute ? Echte Demokraten (mir fällt jetzt der richtige Begriff nicht ein)………….Zitat:
Zitat von Achilleas
Genau, jetzt geht es voran. :DZitat:
Zitat von Würfelqualle
Aber du vermutest oder behauptest ja auch, es hätten dich 4-5 User aus dem Moderatorenjobb gemobbt. Deine Eignung dazu hast du in deiner Ansage an mich und nachträglich mit einem "...lieber Auti" bestätigt. Das du selbst gekündigt hast, erwähnst du auch nicht mehr.
Mit euch Demokraten, auch euch Lahmärschen von der AfD, geht gar nichts. Wie man so bescheuert sein kann, sich über die Intrigen und Brocken zur Beruhigung, zu freuen und "Esken hat keinen keinen Ministerposten bekommen" auch noch als Erfolg sieht, frage ich mich immer wieder. DA geht es dir gut?
Bitte mal ein Beispiel bringen.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
A la SPD: für die Arbeiter
radikal: für die deutschen Arbeiter
extrem: für das gesamte dt. Volk.
Oder so.
Gibt ja vieles: Erhalt des Volkes, Wohlstand des Volkes, Schutz vor Übergriffen, Bewertung, wenn Fremde in Friedenszeiten Einheimische kaputtschlagen, Ehrung kinderreicher Mütter, Armenspeisung, Volksgesundheit und Bildung, Bekämpfung der Lügen etc.
Ein Parteienverbot ist eine langwierige Sache. Bis dahin hat die AfD 51 % und dann können uns die "Anderen" mal.Zitat:
Zitat von Flüchtling
... ob die Alice im Bett so sexy ist , kann ich mir nicht vorstellen ..Zitat:
Zitat von Flüchtling
eine erneute Floskel, die nur einmal mehr belegt, dass du kaum irgendwelche deiner Behauptungen jemals reflektierstZitat:
Zitat von phantomias
dieser billige Populismus kann ja schon alleine deswegen nicht stimmen, weil wenn er wahr wäre, sich die AfD niemals von um die 11 oder 12% auf 26% hätte mehr als verdoppeln können
nimmt man die Rentner und Pensionäre auch noch aus diesen Zahlen heraus, und betrachtet alleine den arbeitenden Bevölkerungsanteil, sieht man erst, wie unzufrieden die erwerbstätigt Teil der Bevölkerung inzwischen geworden ist
in der Kohorte der erwerbstätigen Bevölkerung liegt die AfD längst weit über 30, veilleicht schon über 35%, sich den 40% nähern
schon alleine das beweist, was von deinen Tapeten zu halten ist
Bitte, nicht Hr. Söder beleidigen.Zitat:
Zitat von Rabauke076
In Bayern hat ein 76-jähriger Mann das getan ("Feigling"), dieser bekam eine Strafe aufgebrummt von 3.500,00 EURO.
Söder ist der Beste, den die Bajuwaren je hatten.
Ich rechne nicht damit. Die SPD wird immer den Fuß auf der Bremse haben und ins Lenkrad greifen.Zitat:
Zitat von Lars Gutsein
Ich bin grundsätzlich nicht damit einverstanden, daß dieser Staat solche Grenzen zieht und festlegt, was "legal" ist und was nicht.Zitat:
Zitat von amendment
Also ich verstehe, daß er das tut. Akzeptiere sie innerlich aber nicht und dafür gibt es eine Reihe von Gründen.
Der erste Grund ist, daß ich die Lüge im Allgemeinen nicht akzeptiere.
Einen oder drei Söhne "pflanzen", mit einem feschen Weibchen....Zitat:
Zitat von Rabauke076
:D
Zitat:
Zitat von frundsberg
Diese Wortsalate gehen mir mittlerweile völlig am A... vorbei ,-
Kunstworte ohne geschichtliches Wissen und demzufolge ohne geschichtlichen Hintergrund,-
einzig erschaffen , um angebliche politische Gegner zu deklassifizieren und mit Schlagwörtern herab zu würdigen !
Der einzige Effekt ist - ungewollt - die Verharmlosung der einst grausigen Begriffen wie NAZI, Extremist; Zecke , Stalinist etc ,
zu Sprechblasen-Kampfbegriffen.
Ich hoffe , den Deutschen wird- von mir aus gern mit strafbewehrten Mitteln , dermaleinst eine große Sprachreform auferlegt !
Aber natürlich war Adenauer auch Antifaschist. Das ist sogar die Natur der CDU und CSU: "Nie wieder."Zitat:
Zitat von DonauDude
In diesen Anliegen bezieht sie sich auf den ‚Schwur von Buchenwald‘ als historischem Ausgangspunkt: ‚Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.‘
Die VVN-BdA ist Mitglied der Fédération Internationale des Résistants und Mitglied des internationalen antirassistischen Netzwerks UNITED. Die UNITED ist ein pan-europäisches Netzwerk gegen Nationalismus, Rassismus, Faschismus und für die Unterstützung von Einwanderern und Flüchtlingen (bei Nichtjuden). In dem Netzwerk sind über 560 Organisationen in 49 europäischen Ländern organisiert. Den Leitungen der Landesverbände des im März 1947 in Frankfurt am Main gegründeten Dachverbands gehörten prominente Mitglieder an, diese meist auch in Leitungsfunktionen, wie zum Beispiel: Konrad Adenauer, deutscher Jurist, Bundeskanzler von 1949 bis 1963.
Philipp Auerbach, jüdischer Kaufmann, kämpfte gegen die NSDAP.
Walter Bartel, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Franz Dahlem, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Ottomar Geschke, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Harald Poelchau, deutscher Pfarrer, kämpfte gegen die NSDAP.
Karl Raddatz, deutscher Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Curt Epstein, jüdischer Jurist.
Marcel Frenkel, jüdischer Kommunist, kämpfte gegen die NSDAP.
Heinz Galinski, jüdischer Kaufmann und späterer Zentralratspräsident.
Eugen Kogon, jüdischer Publizist, kämpfte gegen die NSDAP.
Hans Mayer, jüdischer Publizist, Marxist, kämpfte gegen die NSDAP.
Alphonse Kahn, jüdischer Jurist, Marxist, kämpfte gegen die NSDAP.
Jeanette Wolff, geboren Cohen, Mitglied der SPD. etc.
Also, wenn du das auch noch an Nathan schreibst, nehme ich dir eventuell ab, was du sagen willst.Zitat:
Zitat von Grenzer
Lappen!
Aber bitte nicht an navy, der steht unter DDR-Naturschutz :)Zitat:
Zitat von Minimalphilosoph
Dafür bin ich auch. Alleine schon das Gendern muss abgeändert werden. Mensch statt Frau oder Mann oder Froillein oder Junge oder Magd, Mädchen, Baby, oder oder - gehört alles verboten. Auch die Namen dazu; Fritz geht garnicht; muss Fi heissen, dann wärs gendergerecht. Im Spanischen gibts das auch; Antonio und Antonia würde man Anton - nein, wäre ja männlich; Ant ginge noch, das sagt nichts sexuelles aus.Zitat:
Zitat von Grenzer
Nur, wie bringt man sowas Südamerikanern /Innen oder Cubanern /innen bei? Und, wer soll dann noch für Nachwuchs sorgen, wenns keine Geschlechter mehr gibt?
Am besten, man spricht nur noch Spanisch. Da ist die Sprache noch erlaubt.
Zentrale Vorschrift duerfte wohl der Art 21 GG sein, insbesondere Abs. 2 und 3:Zitat:
Zitat von frundsberg
https://dejure.org/gesetze/GG/21.html
Wichtig ist die juristische Kommentarliteratur dazu und die Entscheidungen des Bundesverfassungsrichts zu den Parteien, die bereits frueher verboten worden sind. Die Hinweise dazu kann man in den entsprechenden juristischen Kommentaren finden.
Entscheidungen zu den Verbotsverfahren sind oben im Link auch direkt beim Gericht abrufbar.
Da ich ja davon ausgehe, dass der Tiefe Staat der EU und NATO in der EU die Antikriegsopposition ausschalten will, werden die Richter wohl massiv unter politischen Druck gesetzt ?
Ich koennte wohl so innerhalb von 12 Wochen mit Hilfe des Gutachtens des VS das Urteil so schreiben, sodass die AfD dann auch verboten wird ? Das geht schon. Man muss es nur richtig juristisch zurecht biegen, dass die Argumente stimmig erscheinen…Die Richter kochen auch nur mit Wasser und arbeiten mit Formulierungsvorlagen am PC. Kenne ja einige Juraprofessoren und Spitzenjuristen der BRD und weiss in etwa, wie die am PC arbeiten…Die haben auch spezielle Onlineplattformen, wo man Gerichtsurteile, Kommentare, Gesetze und Spezialaufsaetze abrufen kann. Ich habe ja selber so ein Tool zur Hand...
Das mit dem Urteil macht man mit Analogieschluessen, weiten Auslegungsmethoden, dem Sinn und Zweck von Normen, dem Hinweis auf die Einschaetzungspraerogativen der Verwaltung ( VS ) und mit dem Hinweis des Gerichts auf den weiten Beurteilungsspielraum des VS, teleologischen Reduzierungen, Zweckbestimmungen ( telos der Gesetze ), Ermessenserwaegungen, potentiellen Gefaehrdungseinschaetzungen mit dem Hinweis auf abstrakte Gefahrenlagen und Rueckausnahmen, also mit dem ganzen Handwerkszeug der Juristen.
Der Tiefe Staat der NATO und EU wird die Richter schon entsprechend gut auf Linie bringen, sodass sie das Urteil auf eine Art und Weise schreiben, das dieser auch am Ende sehen will ?