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Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?
Es dürfte inzwischen jedem aufgefallen sein, dass ich seit längerer Zeit über die deutsche Medienlandschaft als MeinungsEINfalt schreibe und auch Deutschland als Diktatur bezeichne, eingekleidet in einem modernen Mantel, der diese Tatsache nicht so leicht erkennen ließe.
Nun hat es besondere Entwicklungen gegeben, die das draufhalten der Lupe durchaus begründen.
Und wenn dann, wie jüngst, der Kollege Michael Lüders in seinem jüngsten Video zu inhaltsgleichen Feststellungen komme, dann ist auf jeden Fall Vorsicht geboten. Die Entwicklung sollte daher beobachtet werden.
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Als Erinnerung das jüngste Video des Kollegen Michael Lüders, der auch das ebenda erwähnte Thema erwähnt, und darauf hinweist, dass BÜRGER bereits wegen ihrer politischen Meinung angezeigt und belangt wurden. Dazu gehört in Deutschland inzwischen jedwede Kritik an Israel. Aus diesen Gründen wird in EU-Staat/en und von namhaften Doktoranden des Völkerrechts bereits von der deutschen Regierung und Politik im Mantel des Geistes des III. eiches gesprochen.
Michael Lüders: Gaza und die Folgen
youtube
https://www.youtube.com/watch?v=cSmhh27OnjU
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Zum themabezogenen Artikel:
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19.01.2024
Strafbefehl nach judenfeindlicher Hetze
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-antisemitismus-hamas-terror-justiz-soziale-medien-1.6335419
sueddeutsche.de
Ein Münchner begrüßt in den sozialen Medien den Hamas-Terror und muss dafür 5400 Euro Strafe zahlen.
Bei einer Großrazzia im November war seine Wohnung durchsucht worden.
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Kommentar:
Um diese Entwicklung überhaupt zu verstehen sollten Sie das oben gepostete Video sehen, der Kollege Michael Lüders geht, im Unterschied zu mir, sehr ausführlich darauf ein, und stellt auch die Frage, die ich seit Jahr und Tag stelle: WARUM die Ugleichbehandlung, warum ist man ein Terrorist, wenn auf den israelischen Terror, nunmehr seit über 56 Jahren anhaltend, hinweist, und warum wird deutscherseits weggeguckt, wenn kriminelle "Siedler" die Semiten, die echten, die BIOSEMITEN, im Westjordanland regelmässig erschiessen und sonstwie töten?
Begriffe kennen bedeutet den Inhalt verstehen: WAS wird unter "Hetze" verstanden.
Hier der Duden:
1. übertriebene Eile, große Hast; das Getriebensein
2. Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen und Handlungen, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden, etwas erzeugen
In Deutschland wird also die Frage nach der Ungleichbehandlung bereits als => HETZE betrachtet.
In anderen EU-Staaten wird darüber gelacht und vielmehr auf die Einseitigkeit Deutschlands hingewiesen, die kriminellen Siedler, die regelmässig Semiten, echte Semiten, BIOSEMITEN, erschiessen, mit Samthandschuhen anzufassen, aber sobald der Semit, der echte Semit, der BIOSEMIT, seine KUFIYA, sein Palästinensertuch, um seinen Hals und seine Schultern legt, dann ist er bereits der ausgemachte Terrorist und könnte strafbelangt werden, da er schon durch das Tragen der Kufiya als Hetzer gebrandmarkt wurde.
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Kufiya
wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Kufiya
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/39/1974_Ceausescu_Yasser_Araffat_in_Bucharest.JPG
Bruddler
22.01.2024, 09:40
Hetze oder Lobhudelei, alles nur eine Frage der Zeit...
Hetze oder Lobhudelei, alles nur eine Frage der Zeit...
Eine "Lobhudelei" der deutschen Regierung/en (alle bisher eine Linie) gegenüber Israel gibt es ja nicht,
ABER es gibt die Bedingungslosigkeit der Unterstützung, egal was Israel auch tue.
In anderen Staaten der EU wird es offen ausgesprochen:
=> Deutschland ist Mittäter bei der schleichenden Ausrottung der Semiten, der echten Semiten, de BIOSEMITEN, der Palästinenser.
Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!
Es soll nicht die AfD aufgewertet werden, und die anderen nicht abgewertet,
doch sagt solches eine Menge über den Autor aus:
--
Demokratie braucht mehr als eine Meinung
Demokratie lebt vom Wettstreit unterschiedlicher Meinungen um die beste Lösung.
In Deutschland entwickelt sich zusehends eine Debattenkultur in welcher das Recht auf Meinungsfreiheit immer häufiger nicht garantiert werden kann und dem einzelnen Bürger durch Verächtlichmachung im schlimmsten Fall schwerwiegende Folgen drohen.
Ob im beruflichen Alltag, bei Demonstrationen, im Rahmen universitärer Diskurse oder in Sozialen Netzwerken; immer häufiger werden konträre Meinungen als undiskutabel abgestempelt und die Personen oder ganze Gruppen ins Abseits gestellt. Das Phänomen der Cancel Culture/„Löschkultur“ zielt auf die Schmähung und Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern ab.
Viele von der Bundesregierung und Europäischen Union vorangetriebene Gesetze zielen darauf ab direkt oder indirekt in das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger einzugreifen.
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2021/05/vogel_zensur_650.png.webp
Quelle: afd.de.meinungsfreiheit
https://www.afd.de/meinungsfreiheit/
--
Kommentar:
Besser hätte ich es nicht schreiben können,
und ich bin seit meinem 14. Lebensjahr (lange her) ordentliches Mitglied einer grunddemokratischen mitte-links-Partei.
Doppelstern
22.01.2024, 13:08
Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!
Es soll nicht die AfD aufgewertet werden, und die anderen nicht abgewertet,
doch sagt solches eine Menge über den Autor aus:
--
Demokratie braucht mehr als eine Meinung
Demokratie lebt vom Wettstreit unterschiedlicher Meinungen um die beste Lösung.
In Deutschland entwickelt sich zusehends eine Debattenkultur in welcher das Recht auf Meinungsfreiheit immer häufiger nicht garantiert werden kann und dem einzelnen Bürger durch Verächtlichmachung im schlimmsten Fall schwerwiegende Folgen drohen.
Ob im beruflichen Alltag, bei Demonstrationen, im Rahmen universitärer Diskurse oder in Sozialen Netzwerken; immer häufiger werden konträre Meinungen als undiskutabel abgestempelt und die Personen oder ganze Gruppen ins Abseits gestellt. Das Phänomen der Cancel Culture/„Löschkultur“ zielt auf die Schmähung und Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern ab.
Viele von der Bundesregierung und Europäischen Union vorangetriebene Gesetze zielen darauf ab direkt oder indirekt in das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger einzugreifen.
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2021/05/vogel_zensur_650.png.webp
Quelle: afd.de.meinungsfreiheit
https://www.afd.de/meinungsfreiheit/
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Kommentar:
Besser hätte ich es nicht schreiben können,
und ich bin seit meinem 14. Lebensjahr (lange her) ordentliches Mitglied einer grunddemokratischen mitte-links-Partei.
und da gibt es ja nur 2 Parteien. SPD und die CDU, wenn man die rein + raus Partei (aus dem Bundestag) FDP mit dazu rechnet, sind es sogar 3 Parteien. Ich glaube du bist in der SPD.
Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!
....
In diesen "liberalen", angelsächsisch geprägten Demokratien, also generell im Westen, ist doch eindeutig zu beobachten, dass es weitaus wichtiger ist eine Meinung zu haben als Wissen bzw. aufrichtiges Interesse.
Deshalb hat hier auch jeder selbstbewusste Powerbürger eine selbstbewusste Meinung zu jedem Scheiß... bohrst du allerdings ein wenig nach, wirds ihm in aller Regel zu hoch, weil es noch nicht in den MSM thematisiert wurde.
und da gibt es ja nur 2 Parteien. SPD und die CDU, wenn man die rein + raus Partei (aus dem Bundestag) FDP mit dazu rechnet, sind es sogar 3 Parteien. Ich glaube du bist in der SPD.
Ich weiß es nicht mehr, ist lange her.
Heute lese ich den Parteinamen diverser Traditionsparteien, aber finde darin einen ekelhaft riechenden Inhalt verpackt.
Umgekehrt sollte es sein, wie einst die Werbung der leckeren Schokolade SPRENGEL:
=> Auf den Inhalt kommt es an, nicht auf die Verpackung.
Hinweis:
SPRENGEL irrte darin, der BÜRGER wünscht die Verpackung, nicht die inhaltliche Qualität.
Nur deshalb konnte die qualitativ schlechtere Marke Ritter-Sport sich durchsetzen, wegen solcher Seifenblasensprüche:
=> quadratisch, praktisch, gut.
https://i.pinimg.com/736x/5c/9a/81/5c9a815b9acef21c717ef8a459bb7829.jpg
-
Nachtrag:
Unabhängig vom Pateinamen dürfte ich heute wahrscheinlich zu denjegen zählen, die an der Dauer der Parteizugehörigkeit kaum noch zu überbieten wären. Wäre ich also ein braver Parteisoldat, so ...
In diesen "liberalen", angelsächsisch geprägten Demokratien, also generell im Westen, ist doch eindeutig zu beobachten, dass es weitaus wichtiger ist eine Meinung zu haben als Wissen bzw. aufrichtiges Interesse.
Deshalb hat hier auch jeder selbstbewusste Powerbürger eine selbstbewusste Meinung zu jedem Scheiß... bohrst du allerdings ein wenig nach, wirds ihm in aller Regel zu hoch, weil es noch nicht in den MSM thematisiert wurde.
Langsam meine ich, dass es der Konsum ist, der den "Westler" ausmacht, also die westliche Lebensweise wäre nicht das laufend vorgetragene "Freiheit, Demokratie, Meinungsvielfalt", sondern KONSUM (auf Kosten der Restmenschheit, die dann nach Europa einwandert).
erselber
22.01.2024, 14:26
Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.
Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.
Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.
Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.
Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.
Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.
Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.
Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.
Schon der erste Satz widerspricht der Arché (dem Prinzip) der Demokratie.
Sollte der erste Satz Geltung erlangen, so wäre einzugestehen, dass man nicht in einer Demokratie lebte.
Doppelstern
22.01.2024, 15:31
Ich weiß es nicht mehr, ist lange her.
Heute lese ich den Parteinamen diverser Traditionsparteien, aber finde darin einen ekelhaft riechenden Inhalt verpackt.
Umgekehrt sollte es sein, wie einst die Werbung der leckeren Schokolade SPRENGEL:
=> Auf den Inhalt kommt es an, nicht auf die Verpackung.
Hinweis:
SPRENGEL irrte darin, der BÜRGER wünscht die Verpackung, nicht die inhaltliche Qualität.
Nur deshalb konnte die qualitativ schlechtere Marke Ritter-Sport sich durchsetzen, wegen solcher Seifenblasensprüche:
=> quadratisch, praktisch, gut.
https://i.pinimg.com/736x/5c/9a/81/5c9a815b9acef21c717ef8a459bb7829.jpg
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Nachtrag:
Unabhängig vom Pateinamen dürfte ich heute wahrscheinlich zu denjegen zählen, die an der Dauer der Parteizugehörigkeit kaum noch zu überbieten wären. Wäre ich also ein braver Parteisoldat, so ...
Dabei ist in der SPD beides verdorben. Die Verpackung.............man braucht sich nur die Esken anschauen und auch der Inhalt ist ranzig. Die Politik der SPD ist abgelaufen.
Anhalter
22.01.2024, 15:35
Dabei ist in der SPD beides verdorben. Die Verpackung.............man braucht sich nur die Esken anschauen und auch der Inhalt ist ranzig. Die Politik der SPD ist abgelaufen.
...und so trägt sich die ehemalige Arbeiterpartei selbst zu Grabe.
Deutschmann
22.01.2024, 16:15
Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.
Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.
Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.
Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.
Die Regierung ist nicht dasProblem. Die lässt jedem seine Meinung.
Das Problem sind die Stimmungsmachenden Medien mit ihren verschissenen "investigativen" freien Reportern.
Die Wichser machen zuerst das Fass auf bei anderen Meinungen. Und die Politik reagiert völlig gedankenlos weil es ihr ja schaden könnte.
Die Medien haben bei uns mehr Macht als der Kanzler himself.
Seh ich an meinem Kumpel. Eigentlich nicht der Dümmste. Redet aber genau den Scheiß nach der in Tagesthemen und BILD kommt.
Dabei ist in der SPD beides verdorben. Die Verpackung.............man braucht sich nur die Esken anschauen und auch der Inhalt ist ranzig. Die Politik der SPD ist abgelaufen.
...und so trägt sich die ehemalige Arbeiterpartei selbst zu Grabe.
Es hat alles seine Zeit.
Als Genosse Oskar einst den Parteivorsitz und das Superministerium aufgab sagte ich zu einem lokalen SPD-Vorsitzenden, dass die SPD schon bald auf 25% absacken werde. Wir gingen die Wette ein, um 1,- EUR.
Diese Wette hatte ich natürlich gewonnen, habe aber den 1,- EUR mit der Begründung nicht erhalten, ich hätte mich verschätzt und den Prozentsatz auf 25% angegeben, doch sei die SPD tatsächlich auf 23% abgesackt.
So kann es kommen, wir beide haben geschmunzelt, er war mir eine sehr liebe Person, und gehörte auch zum privaten Umfeld.
Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.
Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.
Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.
Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.
Es gibt ja Erhebungen, wonach ein großter Teil der Menschen in diesem besten Deutschland, das es jemals gab, gar nicht mehr trauen, ihr Meinung zu äußern.
Die genaue Zahl weiß ich jetzt nicht mehr, müßte ich mal suchen.
Doppelstern
22.01.2024, 21:08
Es hat alles seine Zeit.
Als Genosse Oskar einst den Parteivorsitz und das Superministerium aufgab sagte ich zu einem lokalen SPD-Vorsitzenden, dass die SPD schon bald auf 25% absacken werde. Wir gingen die Wette ein, um 1,- EUR.
Diese Wette hatte ich natürlich gewonnen, habe aber den 1,- EUR mit der Begründung nicht erhalten, ich hätte mich verschätzt und den Prozentsatz auf 25% angegeben, doch sei die SPD tatsächlich auf 23% abgesackt.
So kann es kommen, wir beide haben geschmunzelt, er war mir eine sehr liebe Person, und gehörte auch zum privaten Umfeld.
Bist du da nicht auf dem Holzweg ? Jemand der mich um 1 € bei einer Wette bescheisst ist nicht mehr mein Freund. Und das für die nächsten 40 Jahre.:beten:
Ruprecht
22.01.2024, 21:15
Begriffe kennen bedeutet den Inhalt verstehen: WAS wird unter "Hetze" verstanden.
Hier der Duden:
1. übertriebene Eile, große Hast; das Getriebensein
2. Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen und Handlungen, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden, etwas erzeugen
In Deutschland wird also die Frage nach der Ungleichbehandlung bereits als => HETZE betrachtet.
In anderen EU-Staaten wird darüber gelacht und vielmehr auf die Einseitigkeit Deutschlands hingewiesen, die kriminellen Siedler, die regelmässig Semiten, echte Semiten, BIOSEMITEN, erschiessen, mit Samthandschuhen anzufassen, aber sobald der Semit, der echte Semit, der BIOSEMIT, seine KUFIYA, sein Palästinensertuch, um seinen Hals und seine Schultern legt, dann ist er bereits der ausgemachte Terrorist und könnte strafbelangt werden, da er schon durch das Tragen der Kufiya als Hetzer gebrandmarkt wurde.
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Kufiya
wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Kufiya
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/39/1974_Ceausescu_Yasser_Araffat_in_Bucharest.JPG
Du bist bestimmt schon vor 50 Jahren in ein Palituch eingewickelt rumgerannt.
Sorry, musste ich jetzt mal reingrunzen.
Bist du da nicht auf dem Holzweg ?
Jemand der mich um 1 € bei einer Wette bescheisst ist nicht mehr mein Freund. Und das für die nächsten 40 Jahre.:beten:
Nein, im Leben geht es nicht immer um Geld, das ist ein Irrtum.
Die Wette um 1,- EUR war symbolisch, weil er ein überzeugter Schrödianer war, und ich die Meinung vertrat, dass Gerd quasi eine Art Einzelkämpfer sei, der allein eine Menge geleistet habe (siehe dessen Vita), aber auch leicht verkennt, dass solche Leistungen nur wenige zu erbringen vermögen, also seine Erwartungshaltung gegenüber den anderen realitätsfern ausfallen dürfte.
Zudem erwähnte ich ja dass es sich um eine Person aus meinem privaten Umfeld handelte, aus meinem familiären.
Du bist bestimmt schon vor 50 Jahren in ein Palituch eingewickelt rumgerannt.
Sorry, musste ich jetzt mal reingrunzen.
Nein, ich falle äusserlich nicht auf, nur durch meine klaren Worte und Inhalte, und mir so manche Tür öffneten.
Aber das ist verschmolzener Schnee von gestern.
Auffrischung:
Die Demokratie gibt den Wert und das Lebensgefühl des Griechen wieder, jederzeit und jedermann gegenüber seine Meinung frei aussprechen zu können,
ohne dabei Angst auf Bestrafung zu verspüren oder deshalb bestraft zu werden. Der Grieche ist stolz hierauf, etwas entwickelt zu haben, was bisher keine andere Ethnie vermochte, ja sie (die anderen Ethnien und Staaten) widerstreben sich nach dem klaren Wort des BÜRGERS und wollen ihm einen Maulkorb auferlegen.
DAS war, und ist, der einmalige Unterschied zu allen Nachbarvölkern, die Hellas umzingeln, wie wir noch heute erleben können.
Formulierungen wie "Näheres erklärt das Gesetz" etc. sind reine Mogelpackungen, die ein A für ein B ausgeben. Deutschlands Gesetzgebung ist bsp. reich an solchen "näheren Gesetzeserklärungen" und unbestimmen Adjektiven. Gut für den Berufsstand der Nomiker (Juristen), aber solche Gesetze gibt es auch in Nordkorea.
Wie wird das Recht auf Meinungsfreiheit, genauer Meiungsäusserungsfreiheit, in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union formuliert?:
Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Artikel 11 - Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
Quelle: Charta der Grundrechte der Europäischen Union
https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/11-freiheit-der-meinungsaeusserung-und-informationsfreiheit
Querfront
27.01.2024, 14:03
Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.
https://reitschuster.de/post/bei-falscher-meinung-fristlose-kuendigung-der-wohnung/
Bei falscher Meinung fristlose Kündigung der Wohnung Absurd: Sogar falsche Gedanken sollen verboten werden!
Die örtliche Wohnungsbaugenossenschaft veröffentliche auf Facebook ein Rundschreiben, dessen Losung stramm an die DDR erinnert: „Hütte, kein Stück nach Rechts!“ Die einleitenden Worte: „Wir wollen den Moment nutzen und uns deutlich positionieren.“ In der DDR nannte man das Positionierung im Klassenkampf. Weiter schreibt die Wohnungsbaugenossenschaft: „Wir akzeptieren und dulden keinerlei rechtsextreme Aussagen, Handlungen oder Gedanken. Weder in unseren Objekten, noch in unserer Genossenschaft. Vorfälle einer solchen Art, nehmen wir außerordentlich ernst und werden bei uns als oberste Priorität nachverfolgt. Für uns stellen sie einen Grund einer fristlosen Kündigung und dem Ausschluss als Mitglied der Genossenschaft dar.“
https://reitschuster.de/wp-content/uploads/2024/01/Bildschirmfoto-2024-01-27-um-11.43.31-618x1024.png
Dass man seine Meinung am Arbeitsplatz nicht mehr äußern darf, daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber das hier toppt alles bisherige. Juristisch dürfte das kaum durchsetzbar sein, aber die totalitäre Haltung dahinter, ist erschreckend. So weit sind wir schon.
Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.
https://reitschuster.de/post/bei-falscher-meinung-fristlose-kuendigung-der-wohnung/
https://reitschuster.de/wp-content/uploads/2024/01/Bildschirmfoto-2024-01-27-um-11.43.31-618x1024.png
Dass man seine Meinung am Arbeitsplatz nicht mehr äußern darf, daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber das hier toppt alles bisherige. Juristisch dürfte das kaum durchsetzbar sein, aber die totalitäre Haltung dahinter, ist erschreckend. So weit sind wir schon.
Ist mietrechtlich nie und nimmer möglich. Unabhängig davon, dass der Mitarbeiter dieser Firma, der mir wegen so einer Sch..... die Bude kündigt, danach viele Jahre lang "Spaß" im Privatleben hätte
fredlich
27.01.2024, 14:57
Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.
https://reitschuster.de/post/bei-falscher-meinung-fristlose-kuendigung-der-wohnung/
https://reitschuster.de/wp-content/uploads/2024/01/Bildschirmfoto-2024-01-27-um-11.43.31-618x1024.png
Dass man seine Meinung am Arbeitsplatz nicht mehr äußern darf, daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber das hier toppt alles bisherige. Juristisch dürfte das kaum durchsetzbar sein, aber die totalitäre Haltung dahinter, ist erschreckend. So weit sind wir schon.
Warte ab.
Ich war vor kurzen bei einer Kraftfahrerschulung Thema: Verhalten auf private Parkplätze wie Einkaufzentner.
Nun bin ich bald meine Fahrerlaubnis los und dem Moderater werden seine Grundrechte entzogen.
Warum? Er hat öffentlich gesagt „da gilt immer noch RECHTS vor LINKS“.
Hätte ich gewusst dass er so was äußert wäre ich niemals da hingegangen.
Verspreche! Ich geh erst wieder dahin wenn die Ampelregierung die StVO geändert hat.:)
Grenze der Meinungsfreiheit
Es sollte jedem BÜRGER bekannt sein, dass er frei reden und seine Meinung äussern dürfe, sowiet er die Grenze der Meinungsäusserungsfreiheit auch beachte.
# Wie war das einst in der DDR?
# Wie ist es heute in Nordkorea?
Deutschland befindet sich auch auf tradiertem Boden:
# in der Zeit der Leibeigenschaft hatte keiner ein Mainungsäusserungsrecht
# in der Zeit des Kaisers hatte keiner ein Meinungsäusserunfsrecht
# in der NS-Zeit hatte keiner ein Meinungsäusserungsrecht
# in der Zeit der BRD gab es das Meinungsäusserungsrecht, näheres regelt/e das Gesetz (also auch kein Meinungsäusserungsrecht)
# im wiedervereinigten Deutschland wird auf die "glorreiche" Tradition zurück geschaut, es wird an dieser angeknüpft: KEIN echtes Meiungsäusserungsrecht.
Das wird dem BÜRGER Deutschlands egal sein, solange er seine Pulle Bier und die Tüte Chips habe und sich Sendungen wie Dalli-Dalli ansehen könne.
--
Die Grenze der Meinungsäusserungsfreiheit wurde vom deutschen Gericht bestätigt.
Ein anderes deutsches Gericht bestätigte auch, dass der Deutsche kein Recht auf Volksbefragung habe.
Der BÜRGER hat sich fürwahr für Politiker entschieden, die ihm täglich mehr den Maulkorb aufsetzen, und er es durch Apraxie legalisiere.
--
Zitat:
Der Text enthalte Angriffe auf die Menschenwürde und stachele zum Haß auf, erklärte der Richter nach einem Bericht des WDR. Die Äußerungen Pirinçcis würden die Grenze der Meinungsfreiheit überschreiten und seien nicht von dieser gedeckt.
Quelle: Akif Pirincci geht gegen Volksverhetzungs-Urteil in Berufung
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/akif-pirincci-geht-gegen-volksverhetzungs-urteil-in-berufung/
--
WIESO erhebt Deutschland seinen MORALFINGER gegenüber der Welt, obwohl es seinen BÜRGERN das Recht auf DEMOKRATIE verweigert?
BlackForrester
09.02.2024, 14:15
Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?
Bei aller Kritik, welche man äußern kann - bisher hat es noch Niemand geschafft mich mundtot zu machen und zu verhindern, dass ich meine Meinung äußere.
Dabei gibt es für mich allerdings auch klare Grenzen, welche in einem freiheitlich-liberalen System auch nicht überschritten werden dürfen (und diese Grenze ist spätestens dann erreicht, wenn man zu Gewalt und Terror aufrufst bzw. Menschen das Existanzrecht abspricht).
Um es an einem Beispiel aufzuzeigen, wo man in Deutschland regelmässig an die Decke geht:
Ich mache keinen Unterschied zwischen einem marodierenden israelischen Siedler im Westjordanland, welche in bester SA-Tradition Menschen aus Haus und Hof vertreibt, ggf, auch vom Leben in den Tod befördert und den Soldaten der IAF, welche diesen Siedler bei seinem tun schützen und unterstützen und der Hisbaollah oder Hamas...und wenn man da dann in Deutschland in die Luft geht und micht als Antisemtien bezeichnet, dann kommt mein Adlerspruch.....
BlackForrester
09.02.2024, 14:25
Die Demokratie gibt den Wert und das Lebensgefühl des Griechen wieder, jederzeit und jedermann gegenüber seine Meinung frei aussprechen zu können,
Bedanke - es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Hetze. Wenn ich Dir das Existenzrecht abspreche ist das keine Meinung mehr...wenn ich Dich als Loch auf dem verlängerten Rücken bezeichne ist es gerade noch eine Meinung.
BlackForrester
09.02.2024, 14:29
Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.
Interessant ist doch - man duldet keine rechtsextreme Aussagen, linksextremistische Aussagen, Handlungen und Gedanken, so der Umkehrschluss, scheinen also durchaus erwünscht...oder :?
Bedanke - es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Hetze. Wenn ich Dir das Existenzrecht abspreche ist das keine Meinung mehr...wenn ich Dich als Loch auf dem verlängerten Rücken bezeichne ist es gerade noch eine Meinung.
Ich lasse das mal so stehen, auch wenn es nicht meine Ansicht widergibt.
Ist denn inzwischen definiert worden, was unter "Hetze" verstanden wird, oder wird auch dieser Begriff wahlweise ausgelebt?
BlackForrester
09.02.2024, 15:24
Ich lasse das mal so stehen, auch wenn es nicht meine Ansicht widergibt.
Ist denn inzwischen definiert worden, was unter "Hetze" verstanden wird, oder wird auch dieser Begriff wahlweise ausgelebt?
Es ist wie immer - es liegt im Auge des Betrachters.
Ich denke aber man könnte sich wohl darauf einigen, dass der Aufruf zu Mord, Totschlag, Terror, Gewalt oder das Absprechen von Existenzrechten durchaus als Hetze zu bezeichnen wäre und daher abzulehnen ist - während unhöfliche, diffamierende Wortwahl nur etwas über die Geisteshaltung des Aussprechenden aussagt, aber noch im Bereich des Sagbaren einzuordnen ist.
Da dürfte aber Jeder eine andere "Schmerzgrenze" haben - ich habe die Grenze, welche für mich gilt beschrieben.
Es ist wie immer - es liegt im Auge des Betrachters.
Ich denke aber man könnte sich wohl darauf einigen, dass der Aufruf zu Mord, Totschlag, Terror, Gewalt oder das Absprechen von Existenzrechten durchaus als Hetze zu bezeichnen wäre und daher abzulehnen ist - während unhöfliche, diffamierende Wortwahl nur etwas über die Geisteshaltung des Aussprechenden aussagt, aber noch im Bereich des Sagbaren einzuordnen ist.
Da dürfte aber Jeder eine andere "Schmerzgrenze" haben - ich habe die Grenze, welche für mich gilt beschrieben.
Sie haben soeben bestätigt, dass es keine Definition für den Begriff "Hetze" gäbe.
Es bleibt Ihnen daher unbenommen definierte Begriffe zu verwenden, so dass auch der etymologie Inhalt den Empfänger erreiche.
-
In diesem Sinne ... Gruß an meine ehemaligen Draufschläger, die die Meinung vertraten, dass Begriffe durchaus in ihrer Bedeutung eine Änderung erfahren dürfen, auch wenn die Buchstabenzusammensetzung einen gestandenen Begriff ausweise. HIER hätten Sie ein weiteres Paradigma Ihrer ausgefochtenen Anoesie (Sinnlosigkeit), die Sie gerne unters Volk verteilt sehen möchten.
Wenn jeder nur seine Begriffe versteht ist der Griff zum Knüppel nicht weit.
DAS wußte man in der griechischen Welt, und so wurde die Sprache höchstpräzisiert.
Heute benötigt man dagegen nur Grunzlaute.
BlackForrester
09.02.2024, 15:47
Sie haben soeben bestätigt, dass es keine Definition für den Begriff "Hetze" gäbe.
Es bleibt Ihnen daher unbenommen definierte Begriffe zu verwenden, so dass auch der etymologie Inhalt den Empfänger erreiche.
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In diesem Sinne ... Gruß an meine ehemaligen Draufschläger, die die Meinung vertraten, dass Begriffe durchaus in ihrer Bedeutung eine Änderung erfahren dürfen, auch wenn die Buchstabenzusammensetzung einen gestandenen Begriff ausweise. HIER hätten Sie ein weiteres Paradigma Ihrer ausgefochtenen Anoesie (Sinnlosigkeit), die Sie gerne unters Volk verteilt sehen möchten.
Wenn jeder nur seine Begriffe versteht ist der Griff zum Knüppel nicht weit.
DAS wußte man in der griechischen Welt, und so wurde die Sprache höchstpräzisiert.
Heute benötigt man dagegen nur Grunzlaute.
Du kannst keine subjektiven Einschätzungen (und Hetze gehört dazu), wo es unterschiedlichste Meinungen und Ansicht gibt und immer geben wird nicht definieren. Du kannst Dich nur darauf als Mehrheit der Gesellschaft verständigen, was sollte man dürfen und was sollte man unterlassen und in diesem Rahmen dann agieren.
Ich mache dies einmal plarr an Aritkel 1 Grundgesetz deutlich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Frage zehn Menschen was die Würde des Menschen ist und Du wirst 20 Antworten bekommen. Es bleibt also nur als Gesellschaft zu verständigen, was sollte man darunter verstehen und was sollte man darunter nicht verstehen und damit ergibt sich auch hioer ein Rahmengerüst.
Das war auch bei den ollen Griechen vor ein paar tausend Jahren nicht anders...
Du kannst keine subjektiven Einschätzungen (und Hetze gehört dazu), wo es unterschiedlichste Meinungen und Ansicht gibt und immer geben wird nicht definieren. Du kannst Dich nur darauf als Mehrheit der Gesellschaft verständigen, was sollte man dürfen und was sollte man unterlassen und in diesem Rahmen dann agieren.
Ich mache dies einmal plarr an Aritkel 1 Grundgesetz deutlich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Frage zehn Menschen was die Würde des Menschen ist und Du wirst 20 Antworten bekommen. Es bleibt also nur als Gesellschaft zu verständigen, was sollte man darunter verstehen und was sollte man darunter nicht verstehen und damit ergibt sich auch hioer ein Rahmengerüst.
Das war auch bei den ollen Griechen vor ein paar tausend Jahren nicht anders...
# Es führt in die Sinnlosigkeit einen Begriff (hier: Hetze) zu verwenden, obwohl dessen Bedeutung nicht bekannt ist. Sie zeigen sich Einsichtsresistent, Sie haben zuvor bestätigt, dass es für diesen Begriff keine Definition gäbe.
# zum GG Artikel 1 äussere ich mich nicht, die Realität antwortet an meiner Statt.
# zum Thema Griechen sollten Sie sich nicht äussern, es sei denn Sie hätten einen Einblick.
Kann in Nordkorea freier gedacht und gesprochen werden als in Deutschland?
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Nun greifen Lisa Paus (Grüne) und Nancy Faeser (SPD) die Meinungsfreiheit an. Sie wollen Äußerungen verfolgen, die gesetzlich zulässig sind.
Sie wollen zu Radikalen erklären, wer jenseits der Ampel eine Mehrheit organisieren kann. Den politischen Mitbewerbern will Faeser die Reisefreiheit nehmen, die Möglichkeiten sich zu versammeln, das Bankgeheimnis und die Mitarbeit im öffentlichen Dienst.
Den Artikel lesen:
15.02.2024
Tichy Sein Blick
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/cdu-merz-freiheit/
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Kann auch in China freier gedacht und gesprochen werden als in Deutschland?
Fallen bald chinesische Bomben des Frühlings über Deutschland, wie zuvor die Westbomben über arabische nichtdemokratische Staaten fielen?
--
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will zusammen mit dem Chef des Inland-Geheimdienstes, Thomas Haldenwang (CDU), die Meinungs- und Versammlungsfreiheit angreifen.
Der Christdemokrat will sogar Denk- und Sprachmuster kontrollieren.
Das trifft nicht nur Radikale, die das Gesetz brechen, etwa indem sie juristisch definierte Volksverhetzung betreiben.
Den Artikel lesen:
Tichy Sein Blick
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ampel-bruch-faeser-angriff-auf-meinungsfreiheit-fdp/
--
Nachtrag:
Ich wiederhole erneut, was bereits gepostet wurde:
Ich persönlich glaube nicht, dass sich der Grundcharakter eines Menschen/Volkes ändere.
Der Grundcharakter des Deutschen ist demokratiefremd, die Wahlen ändern nichts daran.
Kurzvideo: Göttin Aphrodite und die Katze (von Aesop)
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?143485-Stoppt-die-Islamisierung!&p=11842156&viewfull=1#post11842156
Sollten China und Nordkorea als Vorbild Deutschland nehmen?
Hier in Deutschland wird die Meinungsäusserungsfreiheit schon bald abgeschaft worden sein.
--
13.02.2024
Grundgesetz in Gefahr? Faeser und Paus wollen Druck auf „Feinde der Demokratie“ erhöhen
https://www.epochtimes.de/politik/grundgesetz-in-gefahr-faeser-und-paus-wollen-druck-auf-feinde-der-demokratie-erhoehen-a4592758.html
--
Kommentar:
Die Feinde der Demokratie haben sich längst geoutet, und setzen die "demokratische" Regierung Deutschlands inzwischen massiv unter Drück.
Diese "demokratische" Regierung stellt jede Äusserung und Kritik an den tatsächlichen Feinden der Demokratie unter Strafe, selbst die Kritik an Israel.
Als BÜRGER Deutschlands sollten Sie schon das Denken im Gleichschritt üben, es kommen neue und altbekannte Zeiten auf Sie zu.
Zur erneuten Auffrischung:
=> Oberrabiner bei Anne Will:
"bei Einhaltung der deutschen demokratischen Gesetze wird das jüdische Leben in Deutschland ausgelöscht!"
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11753505 (https://politikforen-hpf.net/showthread.php?195954-Krieg-in-Israel-ab-7-10-2023&p=11753505&viewfull=1#post11753505)
--
Die deutsche Regierung hat sich offen zum Schutz des antidemokratischen "jüdischen" Denkens geäussert,
eine andershaltige Haltung zum Islam wird es nicht geben können.
Der Islam könnte jederzeit sein Recht auf Gleichbehandlung einfordern.
Wird es dem Islam verweigert, so wird der Islam sein Recht einfordern und es dann auch erhalten.
Deutschland gibt sich als Republik aus, und beschützt das antidemokratische Denken.
Darüber wundert sich jedes Vorschulkind!
Meinungsdiktatur Deutschland?
Deutschland spottet gerne über andere Menschen und Staaten, und erhebt gerne der unmoralischen Finger.
Wie sieht es im Lande Deutschland aus: die Diktatur ist in Deutschland längst ausgebrochen, und die BÜRGER lernen sich zu beugen, doch darf er auf jeden Fall konsumieren.
--
6000 Euro Strafe: Weil Bayer Grüne verspottet hat, durchsucht Polizei sein Haus
Auszug:
Unter anderem habe Much auf seinen Spott-Plakaten die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) zitiert, dass „Unternehmen nicht insolvent [gehen], sondern nur [zu] produzieren [aufhören]“, berichtet die „Bild“. Darunter habe gestanden: „Kann [Habeck] überhaupt bis drei zählen?“
--
Weiterlesen im Artikel:
focus.de, 18.02.2024
Weil Bayer Grüne verspottet hat, durchsucht Polizei sein Haus
https://www.focus.de/politik/6000-euro-strafe-weil-bayer-gruene-verspottet-hat-soll-sein-haus-durchsucht-werden_id_259681764.html
--
WER wollte noch meine wiederholt geäusserte Meinung, dass Menschen und Staaten ihre Haltung nicht ändern?
Ich persönlich glaube nicht, dass sich der Grundcharakter eines Menschen/Volkes ändere.
Aphrodite und die Katze
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?143485-Stoppt-die-Islamisierung!&p=11842156&viewfull=1#post11842156
Ruprecht
19.02.2024, 00:50
Das wird, falls die Ampler durchhalten, die kommenden zwei Jahre noch richtig interessant werden.
Die Rotgrünen werden versuchen die Bürgerrechte richtig massiv einzuschränken und die ehemaligen Liberalen werden dabei mitmachen.
Je mehr die Zustimmumg zur Ampel sinkt, werden Scholz, Habeck und Lindner die Faeser umsich beißen lassen.
..................
Ich mache dies einmal plarr an Aritkel 1 Grundgesetz deutlich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Frage zehn Menschen was die Würde des Menschen ist und Du wirst 20 Antworten bekommen. Es bleibt also nur als Gesellschaft zu verständigen, was sollte man darunter verstehen und was sollte man darunter nicht verstehen und damit ergibt sich auch hioer ein Rahmengerüst.
Das war auch bei den ollen Griechen vor ein paar tausend Jahren nicht anders...
Seit wann gelten Gesetze in Deutschland, der Mafia Klientel Politik
Ansonsten immer die diese Art von Experten fragen
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/112881/20240219141310-Grüne Bande.jpeg
Seit wann gelten Gesetze in Deutschland, der Mafia Klientel Politik
Ansonsten immer die diese Art von Experten fragen
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/112881/20240219141310-Grüne Bande.jpeg
Das Abbild (Plakat) stellt DIE GRÜNEN falsch dar.
Meines Wissens hat die Partei DIE GRÜNEN zwei (2) Vorsitzende,
und beide OHNE Berufsabschluß (dazu zählt auch die akademische Ekpaideuse (Ausbildung)).
Die Grünen geben der Jugend KEIN gutes Beispiel:
=> mach keine Ausbildung, du kannst als Frau oder Mann reich heiraten, oder gleich in die Politik gehen und dich wählen lassen.
Das Abbild (Plakat) stellt DIE GRÜNEN falsch dar.
Meines Wissens hat die Partei DIE GRÜNEN zwei (2) Vorsitzende,
und beide OHNE Berufsabschluß (dazu zählt auch die akademische Ekpaideuse (Ausbildung)).
Die Grünen geben der Jugend KEIN gutes Beispiel:
=> mach keine Ausbildung, du kannst als Frau oder Mann reich heiraten, oder gleich in die Politik gehen und dich wählen lassen.
gut das wir hierüber eine Meindung sind.
In Mexiko gibt es weder eine Bannmeile, noch den Maulkorberlass.
Anders in Deutschland, hier wäre alles anzutreffen, hier wirst Du auch mit bsp. 6.000 EUR bestraft, weil Du gegen Politiker gespotet.
Das versteht Deutschland als => Demokratie.
Aber es verlangt von den Chinesen und Nordkoreanern, dass sie ihr Leben riskieren, wo in Deutschland nicht einmal frei gesprochen werden dürfe.
--
tagesschau vom 19.02.2024
Zehntausende demonstrieren in Mexiko
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/mexiko-demonstrationen-opposition-100.html
https://images.tagesschau.de/image/d8460099-f5ca-4d57-81ef-5c94d63bf65d/AAABjb6MmDA/AAABibBx2rU/20x9-1280/mexiko-demonstrationen-100.jpg
--
BlackForrester
22.02.2024, 20:01
Seit wann gelten Gesetze in Deutschland, der Mafia Klientel Politik
Das ist so eine Ei / Henne oder Bock / Gärtner - Frage.
Für mich gilt - ich zeige nicht mit dem Finger auf Denjenigen, welcher das System nutzt, sondern auf Denjenigen, welcher es ermöglicht,. dass das System so genutzt werden kann.
In Mexiko gibt es weder eine Bannmeile, noch den Maulkorberlass.
Anders in Deutschland, hier wäre alles anzutreffen, hier wirst Du auch mit bsp. 6.000 EUR bestraft, weil Du gegen Politiker gespotet.
Das versteht Deutschland als => Demokratie.
Aber es verlangt von den Chinesen und Nordkoreanern, dass sie ihr Leben riskieren, wo in Deutschland nicht einmal frei gesprochen werden dürfe.
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tagesschau vom 19.02.2024
Zehntausende demonstrieren in Mexiko
............
--
Markus Krall erklärt, warum die Dümmsten überall die Parteien und Politik übernahmen. Dann wird man Global Young Leader, depperte Meeting von Klaus Schwab, Georg Soros überall.
Nur Dumme und ohne Charakter kamen nach Oben
https://www.youtube.com/watch?v=t_Q8bFuC298
Der Spott der Weltgemeinschaft:
=> Der Westen, Verteidiger der Meinungsäußerungsfreiheit
https://img.welt.de/img/kultur/mobile250224358/4762506307-ci102l-w1024/Assange-graffiti-in-London-UK-19-Feb-2024.jpg
Assange-Graffiti in London, Leake Street
Quelle: SOPA Images/Sipa USA/picture alliance
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Wassiliboyd
24.02.2024, 13:28
Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?
Es dürfte inzwischen jedem aufgefallen sein, dass ich seit längerer Zeit über die deutsche Medienlandschaft als MeinungsEINfalt schreibe und auch Deutschland als Diktatur bezeichne, eingekleidet in einem modernen Mantel, der diese Tatsache nicht so leicht erkennen ließe.
Nun hat es besondere Entwicklungen gegeben, die das draufhalten der Lupe durchaus begründen.
Und wenn dann, wie jüngst, der Kollege Michael Lüders in seinem jüngsten Video zu inhaltsgleichen Feststellungen komme, dann ist auf jeden Fall Vorsicht geboten. Die Entwicklung sollte daher beobachtet werden.
--
Als Erinnerung das jüngste Video des Kollegen Michael Lüders, der auch das ebenda erwähnte Thema erwähnt, und darauf hinweist, dass BÜRGER bereits wegen ihrer politischen Meinung angezeigt und belangt wurden. Dazu gehört in Deutschland inzwischen jedwede Kritik an Israel. Aus diesen Gründen wird in EU-Staat/en und von namhaften Doktoranden des Völkerrechts bereits von der deutschen Regierung und Politik im Mantel des Geistes des III. eiches gesprochen.
Michael Lüders: Gaza und die Folgen
youtube
https://www.youtube.com/watch?v=cSmhh27OnjU
--
Nun ja,
dieser Lüder ist auch nicht eben die hellste Kerze auf der Torte!:fuck:
Nun ja,
dieser Lüder ist auch nicht eben die hellste Kerze auf der Torte!:fuck:
Sie werden wahrscheinlich das Thema bzw. die Themata besser erklären können.
Legen Sie los.
Wassiliboyd
24.02.2024, 13:35
Das Abbild (Plakat) stellt DIE GRÜNEN falsch dar.
Meines Wissens hat die Partei DIE GRÜNEN zwei (2) Vorsitzende,
und beide OHNE Berufsabschluß (dazu zählt auch die akademische Ekpaideuse (Ausbildung)).
Die Grünen geben der Jugend KEIN gutes Beispiel:
=> mach keine Ausbildung, du kannst als Frau oder Mann reich heiraten, oder gleich in die Politik gehen und dich wählen lassen.
Nun ja,
deshalb haben die Grünen soviele Bildungs-, Ausbildungs- und lebens-Untüchte in Ihren Reihen.
Nachlesen bei WiKi:
-Nurripur
-Lang
-Göring-E.
-Roth
uva.
Der Rest der Obergrünen sind sektenkommunistisch sozialisierte Ideologen.:schreck:.
Wassiliboyd
24.02.2024, 13:39
Sie werden wahrscheinlich das Thema bzw. die Themata besser erklären können.
Legen Sie los.
Was sool ich denn hier erklären?
Die Meinungsfreiheit?:?
Nun ja,
deshalb haben die Grünen soviele Bildungs-, Ausbildungs- und lebens-Untüchte in Ihren Reihen.
Nachlesen bei WiKi:
-Nurripur
-Lang
-Göring-E.
-Roth
uva.
Der Rest der Obergrünen sind sektenkommunistisch sozialisierte Ideologen.:schreck:.
Ich habe nur meine Beobachtung zum Plakat ausgeschrieben.
Sie binden ein Adverb in Ihrem Kommentar ein.
Ich bitte um Herleitung.
Wassiliboyd
24.02.2024, 13:48
Zum themabezogenen Artikel:
--
19.01.2024
Strafbefehl nach judenfeindlicher Hetze
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-antisemitismus-hamas-terror-justiz-soziale-medien-1.6335419
sueddeutsche.de
Ein Münchner begrüßt in den sozialen Medien den Hamas-Terror und muss dafür 5400 Euro Strafe zahlen.
Bei einer Großrazzia im November war seine Wohnung durchsucht worden.
--
Kommentar:
Um diese Entwicklung überhaupt zu verstehen sollten Sie das oben gepostete Video sehen, der Kollege Michael Lüders geht, im Unterschied zu mir, sehr ausführlich darauf ein, und stellt auch die Frage, die ich seit Jahr und Tag stelle: WARUM die Ugleichbehandlung, warum ist man ein Terrorist, wenn auf den israelischen Terror, nunmehr seit über 56 Jahren anhaltend, hinweist, und warum wird deutscherseits weggeguckt, wenn kriminelle "Siedler" die Semiten, die echten, die BIOSEMITEN, im Westjordanland regelmässig erschiessen und sonstwie töten?
Ist das wirklich SO schwer zu erklären?
Es geht um das besiedelte Land.
Die einen sind überzeugt, daß IHNEN dieses Land gehört und es IHNEN von Ihrem Gott als "Gelobtes Land" geschenkt worden sei.
Die anderen sind überzeugt, daß IHNEN dieses Land gehört, weil sie es seit Jahrhunderten besiedelt haben.
Jeder glaubt, das Recht auf seiner Seite zu haben.
Als Steinaltsack habe ich noch in Erinnerung, daß der damalige König von Transjordanien, Abdullah, vorgeschlagen habe, ein Stück Land dem "Tätervolk" zu nehmen und darauf die Juden anzusiedeln.
Der Einwand jener kam umgehend:
Guter Vorschlag, aber es ist nicht das "Gelobte Land"!
Ist das wirklich SO schwer zu erklären?
Es geht um das besiedelte Land.
Die einen sind überzeugt, daß IHNEN dieses Land gehört und es IHNEN von Ihrem Gott als "Gelobtes Land" geschenkt worden sei.
Die anderen sind überzeugt, daß IHNEN dieses Land gehört, weil sie es seit Jahrhunderten besiedelt haben.
Jeder glaubt, das Recht auf seiner Seite zu haben.
Als Steinaltsack habe ich noch in Erinnerung, daß der damalige König von Transjordanien, Abdullah, vorgeschlagen habe, ein Stück Land dem "Tätervolk" zu nehmen und darauf die Juden anzusiedeln.
Der Einwand jener kam umgehend:
Guter Vorschlag, aber es ist nicht das "Gelobte Land"!
Was würde ein Psychiater über Menschen sagen, die meinten, sie hätten Land von einem Gott geschenkt erhalten, nachdem er diverse darauf lebende Völker ausgerottet hätte?
Wassiliboyd
24.02.2024, 17:47
Was würde ein Psychiater über Menschen sagen, die meinten, sie hätten Land von einem Gott geschenkt erhalten, nachdem er diverse darauf lebende Völker ausgerottet hätte?
Psychiater gab's damals wohl nicht, die was hätten sagen können.
Ist alles Glaubenssache.
Was würde ein Psychiater über Menschen sagen, die meinten, sie hätten Land von einem Gott geschenkt erhalten, nachdem er diverse darauf lebende Völker ausgerottet hätte?
Psychiater gab's damals wohl nicht, die was hätten sagen können.
Ist alles Glaubenssache.
Meine Frage haben Sie schon verstanden.
Sie dürfen glauben was Sie wollen, andere werden weiterhin auf Gnosis setzen.
Wassiliboyd
24.02.2024, 18:33
Meine Frage haben Sie schon verstanden.
Sie dürfen glauben was Sie wollen, andere werden weiterhin auf Gnosis setzen.
Die Glaubensfreiheit ist GGlich garantiert.
Also darfst auch du glauben, was immer du möchtest.
Esreicht!
24.02.2024, 18:34
Hallo,
Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit im Bundestag
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
@AfDimBundestag
Als unser familienpolitischer Sprecher @M_Reichardt_AfD
am Ende seiner Rede eine Deutschlandflagge hochhält, kassiert er einen #Ordnungsruf! #Bundestag #Debatte #Meinungsfreiheit
VIDEO
https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1761320741000065278
Reichardt hat in seiner brillanten Rede das verlogen-verheuchelte BT-Demokratiepack regelrecht vorgeführt!
kd
Die Glaubensfreiheit ist GGlich garantiert.
Also darfst auch du glauben, was immer du möchtest.
Mir bitte keinen Unsinn vortragen.
Die Glaubensfreiheit ist eher ethisch begründet, und diese Ethik findet sich nicht bei den totalitären MONOtheisten.
Wir sind aber nicht in der Schule, auch nicht in der Aula.
.............
am Ende seiner Rede eine Deutschlandflagge hochhält, kassiert er einen #Ordnungsruf! #Bundestag #Debatte #Meinungsfreiheit
VIDEO
https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1761320741000065278
Reichardt hat in seiner brillanten Rede das verlogen-verheuchelte BT-Demokratiepack regelrecht vorgeführt!
kd
hat er gut gemacht! So peinlich ist Deutschland
Kriegs Tanz, "Haka" im Parlament von Neuseeland
https://www.youtube.com/watch?v=mUpimkG3WTA
Wassiliboyd
27.02.2024, 08:42
Mir bitte keinen Unsinn vortragen.
Die Glaubensfreiheit ist eher ethisch begründet, und diese Ethik findet sich nicht bei den totalitären MONOtheisten.
Wir sind aber nicht in der Schule, auch nicht in der Aula.
Wenn du dich mal herbeiließest und nicht in Quipuus schreibst, könnte meinereins verstehen, watte sagen tust, woll?
Nach Statista empfinden mehr und mehr in Deutschland lebende Menschen, dass sie in einer konsumorientierten DIKTATUR leben.
Es sollen bereits mindestens 40% der Bevölkerung sein, die ihre Meinung eher vorsichtig und bedeckt äussern.
Damit wird einer alten Tradition gefolgt.
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mdr.de vom 07.12.2023
Jeder Zweite hat Hemmungen, seine Meinung zu sagen
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/umfrage-meinungsfreiheit-100.html
https://cdn.mdr.de/nachrichten/mitmachen/mdrfragt/angst-144-resimage_v-variantBig16x9_w-704.png?version=3645
Angst vor Meinungsäußerung in sozialen Medien besonders stark
(Anm: und HIER hat die Regierung ihre Spürhunde ausgesetzt, um die letzten BÜRGER aufzuspüren, die noch das schreiben was sie denken - das deutsche Verständnis für die Demokratie, die Stechschritt-Demokratie. Generell widersetzt sich der Deutsche diesem Denkmuster nicht.
https://cdn.mdr.de/nachrichten/mitmachen/mdrfragt/angst-vor-meinungsaeusserung-100-resimage_v-variantBig16x9_w-704.png?version=29543
-
Viel später hat die ZEIT das Thema auch entdeckt, sie musste vielleicht.
Als Flaggschiff der deutschen Medienlandschaft sollte die ZEIT die Berufsethik des Demosiographen hoch halten.
Vielleicht gelingt es am Ende doch nicht.
zeit.de vom 19.12.2023
Nur 40 Prozent der Deutschen glauben, Meinung frei äußern zu können
Noch nie gab es in der Bundesrepublik so große Bedenken, politische Meinung frei zu artikulieren. Nur Anhänger der Grünen sind noch von der Meinungsfreiheit überzeugt.
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statista.de aus 2024
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1067107/umfrage/umfrage-zur-meinungsaeusserung-in-deutschland/
Legende:
blau: kann frei reden
schwarz: besser vorsichtig sein
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der Karl
27.02.2024, 13:34
Beitrag #61 steht in ziemlich krassen Gegensatz zu Äußerungen im Israel-Terror-Thread - aber egal, jeder darf machen, wie er will.
Beitrag #61 steht in ziemlich krassen Gegensatz zu Äußerungen im Israel-Terror-Thread - aber egal, jeder darf machen, wie er will.
Aus Ihrem Inhalt geht nichts Konkretes hervor, auch nicht welche "Äußerungen" Sie meinen.
Damit ist das Nachvollziehen Ihrer Inhalte nicht möglich.
der Karl
27.02.2024, 13:44
Aus Ihrem Inhalt geht nichts Konkretes hervor, auch nicht welche "Äußerungen" Sie meinen.
Damit ist das Nachvollziehen Ihrer Inhalte nicht möglich.
Man sollte doch wissen, wie man sich gestern gegenüber Soraya geäußert hat.
Man sollte doch wissen, wie man sich gestern gegenüber Soraya geäußert hat.
Ich zitiere Ihren vorausgegangenen Post.
Bitte erkennen Sie, dass aus dieser Formulierung nichts erkennbar wird.
Beitrag #61 steht in ziemlich krassen Gegensatz zu Äußerungen im Israel-Terror-Thread - aber egal, jeder darf machen, wie er will.
Im Nachgang sich so zu äussern klingt zumindest äusserst fragwürdig.
Man sollte doch wissen, wie man sich gestern gegenüber Soraya geäußert hat.
Nun möchten Sie bitte den "krassen Gegensatz" aufzeigen.
Die griechische Demokratie wird insgeheim vom deutschen Grundcharakter abgelehnt, in Deutschland mag die Masse den Stechschritt.
Anders lässt sich nicht erklären, was ich der Reihe nach wieder und wieder (in der ZEIT) erklären musste, weil es die Userschaft nicht verstand:
# 46 Jahre und nur drei (3) Regierungschefs
# 14 Jahre Adenauer
# 16 Jahre Kohl
# 16 Jahre Merkel
Man muß erkennen, dass jede halbwegs durchdachte und inhaltlich ausgereifte Aussage in diese Richtung der Ablehnung der Demokratie der Masse des deutschen Volkes (der deutschen Völker) deutet.
Auch in diesem Kurzvideo wird wieder anhand des Originals, des Griechen, versucht die Demokratie zu erklären.
-
Cicero-Herausgeber: „AfD fordert am Ende dasselbe wie der Kanzler“
https://www.youtube.com/watch?v=exgnwS84he0
Soweit geht die Unterdrückung der Meinungsäusserungsfreiheit schon in Deutschland.
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nies.de vom 01.03.2024
Scholz vergleicht Ukraine-Kritiker mit Nazi-Generälen
https://www.nius.de/politik/scholz-vergleicht-ukraine-kritiker-mit-nazi-generaelen/ca3927cd-f7b2-4350-862a-1b065ff8130b
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Kommentar:
=> Europa sieht keinen guten Zeiten entgegen.
Querfront
08.03.2024, 10:36
Bundesweite Razzia wegen frauenfeindlicher Postings im Internet.
https://www.heise.de/news/Hasspostings-gegen-Frauen-Razzien-in-elf-Bundeslaendern-9649716.html
. . . Hasspostings gegen Frauen: Razzien in elf Bundesländern
Den heutigen Weltfrauentag haben Strafverfolger zum Anlass genommen, in einer bundesweiten Aktion gegen die Urheber von Frauenfeindlichkeit im Internet vorzugehen. In elf Bundesländern wurden am Donnerstag 45 Beschuldigte vernommen oder sogar deren Wohnungen durchsucht. Organisiert hatten die Aktionen das Bundeskriminalamt (BKA) und die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Schon im Vorfeld wurden bei 37 weiteren Beschuldigten Maßnahmen ergriffen, teilte das BKA mit.
Pauschale Verunglimpfungen von Frauen können nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahr 2020 als Volksverhetzung strafbar sein. Am jetzigen Aktionstag ermittelten BKA und ZIT unter anderem gegen die Urheber von Postings, in denen Frauen sexualisiert beleidigt oder verleumdet wurden. Auch die Befürwortung von Straftaten wie Vergewaltigung und sexuelle Nötigung sowie die Verbreitung von Folter- und Tötungsvideos sind Gegenstand der Ermittlungen. Die entsprechenden Beiträge wurden auf verschiedenen Online-Plattformen entdeckt.
Vergewaltiger und Messermänner lässt man frei rumlaufen, aber die Verfasser dummer Sprüche bekommen die volle Härte der Staatsmacht zu spüren.
Bundesweite Razzia wegen frauenfeindlicher Postings im Internet.
https://www.heise.de/news/Hasspostings-gegen-Frauen-Razzien-in-elf-Bundeslaendern-9649716.html
Vergewaltiger und Messermänner lässt man frei rumlaufen, aber die Verfasser dummer Sprüche bekommen die volle Härte der Staatsmacht zu spüren.
Die Frankfurter Staatsanwalt, wurde halt aus den AWO, PKK und Bordellen der bekannten Clubs rekrutiert: Penner Land, BKA musste was machen. Aktion, wenn schon Drogen Handel seit 40 Jahren dort praktisch Straffrei ist, die Banken dort damit ihre Konten füllen
"Wir gehen bewusst in die Räume des Hasses, stellen Taten und Täter fest, holen sie aus der Anonymität und ziehen sie zur Rechenschaft", erklärte BKA-Präsident Holger Münch anlässlich des Aktionstages.
Ein Kommentar über den Author
08.03.2024 11:24
85 Permalink Melden
Du meine Güte, ...
...bis auf ganz wenige Ausnahmen postet hier heute wohl wirklich die "Krone der Schöpfung".
Lichtblau
12.03.2024, 06:43
https://www.youtube.com/watch?v=4o0_FzO1KfY
Verfassungsschutz will Gedankenverbrechen verfolgen.
Das geht selbst dem ZDF zu weit und sendet ungewöhnlich kritischen Beitrag.
https://www.youtube.com/watch?v=4o0_FzO1KfY
Verfassungsschutz will Gedankenverbrechen verfolgen.
Das geht selbst dem ZDF zu weit und sendet ungewöhnlich kritischen Beitrag.
Wie soll das möglich sein?
Dieses Kurzvideo der sehr geschätzten Dame Prof. Gabriele Krone-Schmalz passt hervorragend in diesem Strang:
Die Russen wissen, was westliche Medien schreiben | Gabriele Krone-Schmalz
https://www.youtube.com/watch?v=Wubzk2jTSO0&t=29s
Dieses Kurzvideo der sehr geschätzten Dame Prof. Gabriele Krone-Schmalz passt hervorragend in diesem Strang:
Die Russen wissen, was westliche Medien schreiben | Gabriele Krone-Schmalz
https://www.youtube.com/watch?v=Wubzk2jTSO0&t=29s
Mal etwas weg vom Thema: diese Frau braucht keine gesetzliche "Emanzipation". Die kann es einfach, was jeder richtige Mann auch problemlos anerkennt.
Mal etwas weg vom Thema: diese Frau braucht keine gesetzliche "Emanzipation".
Die kann es einfach, was jeder richtige Mann auch problemlos anerkennt.
Kennen Sie die Dame persönlich oder hatten mit ihr einen Austausch?
Kennen Sie die Dame persönlich oder hatten mit ihr einen Austausch?
Ja, ist aber schon etwas länger her.
Ja, ist aber schon etwas länger her.
Gut, also werde ich Ihren Kommentaren die nötige Aufmerksamkeit widmen.
Schülerin aus Unterricht abgeführt „Ich hätte nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter angetan wurde.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nicht-fuer-moeglich-gehalten-was-meiner-tochter-angetan-wurde/
https://www.youtube.com/watch?v=NQ2SC_ffcAo
In Schulen wird kein Wissen vermittelt, sondern vor allem Gehorsamkeit gegenüber der Obrigkeit und Unterordnung in einer Gruppe.
Sheharazade
13.03.2024, 21:19
Bundesweite Razzia wegen frauenfeindlicher Postings im Internet.
https://www.heise.de/news/Hasspostings-gegen-Frauen-Razzien-in-elf-Bundeslaendern-9649716.html
Vergewaltiger und Messermänner lässt man frei rumlaufen, aber die Verfasser dummer Sprüche bekommen die volle Härte der Staatsmacht zu spüren.
Pervers, nicht wahr?
Der Frauenhass ist nur vorgeschoben, es geht darum, die Meinungsfreiheit gänzlich zu ersticken. Morgen wird es der Hass, auf rote Rosen sein, Gartenzwerge und Teletubbies.
Pulchritudo
13.03.2024, 21:28
Pervers, nicht wahr?
Der Frauenhass ist nur vorgeschoben, es geht darum, die Meinungsfreiheit gänzlich zu ersticken. Morgen wird es der Hass, auf rote Rosen sein, Gartenzwerge und Teletubbies.
Und auf Anzeigenhauptmeister! :hzu:
Pervers, nicht wahr?
Der Frauenhass ist nur vorgeschoben, es geht darum, die Meinungsfreiheit gänzlich zu ersticken.
Morgen wird es der Hass, auf rote Rosen sein, Gartenzwerge und Teletubbies.
Wehrt sich der BÜRGER dagegen?
Sheharazade
13.03.2024, 21:57
Wehrt sich der BÜRGER dagegen?
Er wählt weiterhin seine eigenen Schlächter
Sheharazade
13.03.2024, 21:58
https://www.youtube.com/watch?v=4o0_FzO1KfY
Verfassungsschutz will Gedankenverbrechen verfolgen.
Das geht selbst dem ZDF zu weit und sendet ungewöhnlich kritischen Beitrag.
Immer wenn ich diese Fratze sehe, wird mir speiübel.
Immer wenn ich diese Fratze sehe, wird mir speiübel.
Mir auch! Wirklich.
Sheharazade
13.03.2024, 22:42
Mir auch! Wirklich.
Diese Antidemokratin und Linksextremistin sollte sich selber einliefern.
https://yt3.ggpht.com/vzQRBJYoZYIDpg1_FhqQshTbvfUq8WJ50M1T5t1tZ_sKunWBGA G2sWb6iPijpSEO9cj40m7_nBzh-A=s1024-nd-v1
Ich habe vorhin, während der Autofahrt, mir dieses youtube-Video angehört.
Kommentieren will ich das nicht, es ist entsetzlich was sich im wiedervereinigten Deutschland zeigt.
Damit es keine Mißdeutungen geben soll:
# Ich bin kein AfD-Wähler, frage mich inzwischen aber schon, aus welcher Richtung der Wind für die Gefährdung der Demokratie weht.
# Genosse Willy, gib uns ein Zeichen, und dieses Mal darf es nicht heissen "mehr Demokratie wagen", sondern "die Demokratie überhaupt wagen" (c)
(c) steht unter meinem Copyright
-
Skandal: Bank kündigt COMPACT Konten!
https://www.youtube.com/watch?v=mvbEY7w8qKc
Querfront
14.03.2024, 05:34
Polizei führt 16-Jährige aus Schulklasse ab. Sie hatte auf TikTok behauptet, Deutschland sei ihre Heimat.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nicht-fuer-moeglich-gehalten-was-meiner-tochter-angetan-wurde/
. . Schülerin aus Unterricht abgeführt
„Ich hätte nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter angetan wurde“
In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor.
Was war denn nun der Grund für diesen Anruf des Direktors bei der Polizei? „Meine Tochter“, sagt die Mutter, „hatte vor einigen Monaten auf TikTok ein Schlümpfe-Video gepostet. Da heißt es, daß die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam haben: Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch. Das war wohl ein witziger AfD-Werbe-Post. Und dann hat sie einmal gepostet, daß Deutschland kein Ort, sondern Heimat ist.“
Drei Polizisten im Klassenzimmer
Die Hüter des Gesetzes machen sich also auf zum Chemieraum, denn dort wird gerade Miriam unterrichtet. „Meine Tochter erzählte mir später, daß die drei Polizisten plötzlich im Raum standen und sie abholten. Das ist das, was mich so unfaßbar wütend gemacht hat.“ Die Mutter schildert weiter, daß ihre Tochter von den Beamten eskortiert wurde. „Als ob sie eine Verbrecherin sei. Durch die ganze Schule hindurch. Da sind über 500 Schüler drauf. Es ist unglaublich. Und dann ging es das ganze Schulgebäude hindurch zum Lehrerzimmer.“
Dort angekommen, ist noch der Schulsekretär anwesend. „Und dann sagten die Polizisten zu meiner Tochter, daß zu ihrem eigenen Schutz die Beamten sie darum bitten möchten, solche Posts in Zukunft zu unterlassen. Die wußten also vorher, was meine Tochter gepostet hatte, sie wußten, daß es nicht strafbar war und trotzdem dieser Aufmarsch, diese Drohungen, diese Unterdrückungen der Meinungsfreiheit.“.
Wie kann sie auch sowas behaupten, Deutschland ist die Heimat aller Menschen dieser Welt. Wer als Polizist bei sowas mitmacht, der sortiert auch an der Rampe aus. Den Direktor würde ich als Eltern vernichten. Ich würde es mir sogar zur Lebensaufgabe machen. Diesen Abschaum würde ich durch alle juristischen Instanzen jagen. Auch sein Auto würde sich nachts spontan entzünden. Es gäbe totalen Krieg, wenn jemand sowas meinen Kindern antut.
Ruprecht
14.03.2024, 06:58
Wäre das meiner Tochter passiert, ich hätte das mit dem Lehrer privat geklärt, denn da hätte er für mich eine rote Linie sehr weit überschritten.
Querfront
14.03.2024, 09:57
Der Vorfall mit der abgeführten Schülerin geht wie ein Lauffeuer durchs Netz. Das wird die MOAS(=Mother of all Shitstorms).
https://pressefreiheit.rtde.live/inland/199315-deutschland-heimat-genannt-polizei-fuehrt/
https://reitschuster.de/post/mitten-im-unterricht-schuelerin-festgenommen-wegen-internet-posts/
https://journalistenwatch.com/2024/03/14/linker-schuldirektor-denunziert-schuelerin-wegen-legaler-meinungsaeusserung/
Auch die Landtagsfraktion der AfD will das im Parlament zum Thema machen. Das wird für den Schulleiter und die beteiligten Polizisten Folgen haben, strafrechtlich, zivilrechtlich und dienstrechtlich. Hier wurde massiv gegen die Rechte der minderjährigen Beschuldigten verstoßen. Es wurde seitens der Polizei wissentlich ignoriert, dass hier überhaupt keine Straftat oder ein sonstiger Gesetzesverstoß vorlag.
Ruprecht
14.03.2024, 10:47
Der Vorfall mit der abgeführten Schülerin geht wie ein Lauffeuer durchs Netz. Das wird die MOAS(=Mother of all Shitstorms).
https://pressefreiheit.rtde.live/inland/199315-deutschland-heimat-genannt-polizei-fuehrt/
https://reitschuster.de/post/mitten-im-unterricht-schuelerin-festgenommen-wegen-internet-posts/
https://journalistenwatch.com/2024/03/14/linker-schuldirektor-denunziert-schuelerin-wegen-legaler-meinungsaeusserung/
Auch die Landtagsfraktion der AfD will das im Parlament zum Thema machen. Das wird für den Schulleiter und die beteiligten Polizisten Folgen haben, strafrechtlich, zivilrechtlich und dienstrechtlich. Hier wurde massiv gegen die Rechte der minderjährigen Beschuldigten verstoßen. Es wurde seitens der Polizei wissentlich ignoriert, dass hier überhaupt keine Straftat oder ein sonstiger Gesetzesverstoß vorlag.
Davon mal abgesehen, Journalistenwatch sollte mal den eingestellten Text orthographisch korrigieren, scheinbar KI-erzeugt, aber für eine Journalistenseite geht so etwas gar nicht.
Diese fehlerbehafteten KI-Texte einfach so ins Netz zu drücken ist eine Unsitte welche auch auf anderen Portalen nur zum Kopfschütteln reicht.
Querfront
14.03.2024, 19:01
Innenminister von MV(SPD) sagt, Einsatz der Polizei gegen Schülerin wegen Gedankenverbrechen war ok.
https://rtde.site/inland/199413-abgefuehrte-schuelerin-innenminister-verteidigt-polizeieinsatz/
Abgeführte Schülerin: Innenminister verteidigt Polizeieinsatz als angemessen und verhältnismäßig
Nach dem Abholen einer 16-jährigen Schülerin aus dem Unterricht und einer darauf folgenden "Gefährderansprache" durch die Polizei in einem Gymnasium in Ribnitz-Damgarten hat der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel, das Verhalten der Polizei als angemessen bezeichnet.
Auf eine entsprechende Frage des AfD-Abgeordneten Enrico Schult erklärte Pegel, wenn die Polizei gerufen werde, komme sie auch. Die Kollegen hätten geprüft, ob es eine strafrechtliche Relevanz gäbe, weil die Schulleitung in Sorge gewesen sei. Diese Relevanz hätten die Beamten nicht gesehen und das auch so kommuniziert:
"Gleich wohl haben sie Sorge gehabt, dass sie auf die Schülerin […] zugegangen sind und in der Tat darauf hingewiesen haben, dass man achtgeben muss, wo die Grenzziehung ist, das dient nach unserer Überzeugung sowohl dem Schutz der Schüler als auch in der Gesamtkonstellation dem Schutz der Schule. Weil wir dann ein Stück weit Grenzziehung auch klar bekundet haben. Wir nennen das Gefährderansprache."
Er eifert seiner linksextremistischen Kollegin im Bund nach. Dieser Vorfall wird noch ein Nachspiel haben.
Innenminister von MV(SPD) sagt, Einsatz der Polizei gegen Schüerin wegen Gedankenverbrechen war ok.
https://rtde.site/inland/199413-abgefuehrte-schuelerin-innenminister-verteidigt-polizeieinsatz/
Er eifert seiner linksextremistischen Kollegin im Bund nach. Dieser Vorfall wird noch ein Nachspiel haben.
sehr erfreulich das alle Medien, diese Schweinerei eines durchgeknallten Lehrers bringen
Querfront
14.03.2024, 19:15
sehr erfreulich das alle Medien, diese Schweinerei eines durchgeknallten Lehrers bringen
Im Forum der Welt geht es hoch her.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250574934/Meck-Pomm-Schulleitung-verstaendigt-Polizei-wegen-Social-Media-Post-einer-16-Jaehrigen.html#Comments
Es geht das Gerücht um, dass Beatrix von Storch Anzeige gegen den Schulleiter erstattet hat.
Schlummifix
14.03.2024, 19:20
"Drei Beamte fuhren zur Schule, lasen die E-Mail einer Informantin, sahen sich die beiden fraglichen Posts auf TikTok an und kamen „zu dem Ergebnis, dass kein Anfangsverdacht einer Straftat besteht“. Das teilte die Polizeiinspektion Stralsund am Donnerstag in einer Pressemitteilung mit.
Die Schülerin hatte ein AfD-Video mit Schlümpfen weitergeleitet („Die Schlümpfe sind blau, Deutschland auch“) und außerdem geschrieben, dass Deutschland für sie nicht nur ein Ort auf der Landkarte sei, sondern Heimat."
Die sind alle nicht mehr ganz dicht...
Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-afd-video-polizei-holt-schuelerin-aus-dem-unterricht-87519558.bild.html
Dieser Rektor, der Schüler wegen nichts denunziert, ist nicht mehr zu halten.
Rücktritt, sofort.
Querfront
14.03.2024, 20:18
Orwellsches Neusprech. EU-Parlament verabschiedet "Medienfreiheitsgesetz".
https://rtde.site/europa/199400-eu-parlament-verabschiedet-medienfreiheitsgesetz/
EU-Parlament verabschiedet "Medienfreiheitsgesetz"
Das EU-Parlament hat das umstrittene Medienfreiheitsgesetz verabschiedet. Mit ihm soll der Schutz von Medienkonsumenten vor Desinformation ausgebaut werden. Zu erwarten ist allerdings eine weitere Einschränkung der Informationsfreiheit und eine Zunahme von Zensur.
"Diese Verordnung ist eine Antwort auf Orbán, Fico, Janša, Putin und diejenigen, die die Medien in ihre eigenen Propagandawerkzeuge verwandeln oder Fake News verbreiten und unsere Demokratien destabilisieren wollen", frohlockt Ramona Strugariu, Berichterstatterin des EU-Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres anlässlich der Verabschiedung des "Medienfreiheitsgesetzes" durch das EU-Parlament. Und damit illustriert sie unfreiwillig auch den eigentlichen Zweck der neuen Verordnung. Es geht nicht um den Schutz der Medienkonsumenten, sondern um die weitere Einschränkung des Diskursraums und die Ausweitung der Machtbefugnisse der EU-Kommission, ist zu befürchten.
Die Kommission versucht seit geraumer Zeit EU-weit festzulegen, welche Sichtweisen zu den großen Themen zulässig sind, daher öffentlich geäußert werden dürfen, und welche mit Verbot belegt werden müssen.
Sie wollen uns vor "Desinformation" schützen. Sie sorgen sich halt um uns.
Esreicht!
14.03.2024, 21:13
Orwellsches Neusprech. EU-Parlament verabschiedet "Medienfreiheitsgesetz".
https://rtde.site/europa/199400-eu-parlament-verabschiedet-medienfreiheitsgesetz/
Sie wollen uns vor "Desinformation" schützen. Sie sorgen sich halt um uns.
yepp Faeser pumpt Steuergelder in die dpa, damit BRD-Medien ja keine Desinformation verbreiten:
https://www.nius.de/kommentar/medien-skandal-faeser-pumpt-steuergeld-in-deutschlands-wichtigsten-nachrichten-lieferanten/f7517e9c-3b16-4116-a059-c20a33bf0747
v.d.L hatte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos dazu aufgerufen, die Demokratie zu stärken und sich gegen Desinformation und Polarisierung zu stellen....., denn das geschriebene Wort fürchten diese Deutschlandzerstörer mehr wie der Teufel das Weihwasser!
kd
Ruprecht
15.03.2024, 03:17
sehr erfreulich das alle Medien, diese Schweinerei eines durchgeknallten Lehrers bringen
Noch schlimmer als der durchgeknallte Lehrer ist dieser durchgeknallte Innenminister.
Die Mecklenburger sollten sich auch langsam von solchen "Politikern" befreien.
Die Schwesig hat vermocht ihnen die Augen zuzuschmieren und so stimmten sie für das SPD-Joch, aber sie werden auch umdenken, dieser Vorfall ist dabei hilfreich.
Noch schlimmer als der durchgeknallte Lehrer ist dieser durchgeknallte Innenminister.
Die Mecklenburger sollten sich auch langsam von solchen "Politikern" befreien.
Die Schwesig hat vermocht ihnen die Augen zuzuschmieren und so stimmten sie für das SPD-Joch, aber sie werden auch umdenken, dieser Vorfall ist dabei hilfreich.
denke ich auch! das ging wirklich total durch die Presse
Dirty Fischer
15.03.2024, 04:46
Langsam meine ich, dass es der Konsum ist, der den "Westler" ausmacht, also die westliche Lebensweise wäre nicht das laufend vorgetragene "Freiheit, Demokratie, Meinungsvielfalt", sondern KONSUM (auf Kosten der Restmenschheit, die dann nach Europa einwandert).
Es hat sich dahin entwickelt. Ursprünglich war es mal anders. Aber der "Westen" hat unter dem Einfluss einer entscheidenden Pressure Group alle Werte fallen lassen und sich zu einem Monster entwickelt, dass mit ruppiger Gewalt alles platt macht, was seinem idiotischen Konsumwahn entgegensteht.
Nebenbei läuft auch noch eine endlose Infantilisierung, eine Pervertierung und eine Niveaulosigkeit, gekoppelt mit ekelhafter Sexualisierung und Ausscheidungsanbetung.
Man muss dazu nur in ein Berliner Theater gehen und sich dort eine beliebige Aufführung ansehen. Es wird uriniert und masturbiert, was das Zeug hält und der Inhalt ist so hirnlos -allerdings vermeintlich "gesellschaftskritisch"-, dass man sich nur noch schütteln kann...
Dirty Fischer
15.03.2024, 04:50
Noch schlimmer als der durchgeknallte Lehrer ist dieser durchgeknallte Innenminister.
Die Mecklenburger sollten sich auch langsam von solchen "Politikern" befreien.
Die Schwesig hat vermocht ihnen die Augen zuzuschmieren und so stimmten sie für das SPD-Joch, aber sie werden auch umdenken, dieser Vorfall ist dabei hilfreich.
DAS sehe ich auch so. Die AMPEL und die gesamte woke Mishpoke sind außer Rand und Band. Sie überziehen ins Maßlose und entfernen sich rasend von der Normalbevölkerung, deren Duldsamkeit immer mehr schwindet.
Erstaunlich bei Deutschen.
Es wird dann nur bald so richtig knallen und dann schlagen sie um 180° um. Das kennt man aus der deutschen Geschichte.
Und insofern ist JEDER Vorfall dieser Art eine wunderbare Sache, denn er bringt uns diesem Punkt näher, obwohl mir das Mädchen natürlich leid tut. Wenigstens hat es eine Mutter, die hinter ihr steht.
der Innenminister dort, SPD Fuzzi, findet Alles toll mit diesem Terror gegen eine Schülerin
Nach dem Abholen einer 16-jährigen Schülerin aus dem Unterricht und einer darauf folgenden "Gefährderansprache" durch die Polizei in einem Gymnasium in Ribnitz-Damgarten hat der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel (https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Pegel), das Verhalten der Polizei als angemessen bezeichnet.
Wassiliboyd
15.03.2024, 07:10
Dabei ist in der SPD beides verdorben. Die Verpackung.............man braucht sich nur die Esken anschauen und auch der Inhalt ist ranzig. Die Politik der SPD ist abgelaufen.
Seitdem in der einstigen Arbeiterpartei die Linksideologen (Esken, Mützenicht und Consorten) übernommen haben, geht es mit der SPD steil bergab.
Der Grund ist in erster Linie der, daß der Wähler nicht mehr erkennen kann, für was die SPD steht.
Eine neomarxistische Partei der Ideologen, der Apparatschicks und Bürokraten braucht Otto-Normalbürger nicht.... und wählt was anderes.
Wassiliboyd
15.03.2024, 07:14
Es gibt ja Erhebungen, wonach ein großter Teil der Menschen in diesem besten Deutschland, das es jemals gab, gar nicht mehr trauen, ihr Meinung zu äußern.
Die genaue Zahl weiß ich jetzt nicht mehr, müßte ich mal suchen.
Na klar, jeder kann seine Meinujng sagen...
wenn er auf die Folgen einer nicht benehmen Meinung, die bis zur Existenzvernichtung gehen kann, keine Rücksicht nehmen muß.
Wassiliboyd
15.03.2024, 07:28
Kann auch in China freier gedacht und gesprochen werden als in Deutschland?
Fallen bald chinesische Bomben des Frühlings über Deutschland, wie zuvor die Westbomben über arabische nichtdemokratische Staaten fielen?
--
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will zusammen mit dem Chef des Inland-Geheimdienstes, Thomas Haldenwang (CDU), die Meinungs- und Versammlungsfreiheit angreifen.
Der Christdemokrat will sogar Denk- und Sprachmuster kontrollieren.
Das trifft nicht nur Radikale, die das Gesetz brechen, etwa indem sie juristisch definierte Volksverhetzung betreiben.
Den Artikel lesen:
Tichy Sein Blick
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ampel-bruch-faeser-angriff-auf-meinungsfreiheit-fdp/
--
Nachtrag:
Ich wiederhole erneut, was bereits gepostet wurde:
Ich persönlich glaube nicht, dass sich der Grundcharakter eines Menschen/Volkes ändere.
Der Grundcharakter des Deutschen ist demokratiefremd, die Wahlen ändern nichts daran.
Kurzvideo: Göttin Aphrodite und die Katze (von Aesop)
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?143485-Stoppt-die-Islamisierung!&p=11842156&viewfull=1#post11842156
Nancy Fäser ist die größte Nullnummer in der an Nullnummern nicht armen Hampel-Ampel.
Haldenwang ist ein Gewächs und Protege' Frau Merkels.
Beide pfuschen an einem Gesetzentwurf zur Kriminalisierung von nicht strafbewehrten Äußerungen und Meinungen.
Solches allein zeigt unmißverständlich auf, WO die Verfassungsfeinde zu finden sind; in der Ampel und eines Teils ihrer parlamentarischen Basis.
Nancy Fäser ist die größte Nullnummer in der an Nullnummern nicht armen Hampel-Ampel.
Haldenwang ist ein Gewächs und Protege' Frau Merkels.
Beide pfuschen an einem Gesetzentwurf zur Kriminalisierung von nicht strafbewehrten Äußerungen und Meinungen.
Solches allein zeigt unmißverständlich auf, WO die Verfassungsfeinde zu finden sind; in der Ampel und eines Teils ihrer parlamentarischen Basis.
Die "Verfassung" ist ein Menschenwerk.
Wichtig und Bedeutsam ist das Bewusstsein der Bevölkerung, da eine Verfassung auch die Demokratie DDR hatte, auch die Demokratie Nordkorea, auch die "Islamischen Republiken" haben Verfassungen.
Aber wer kann das wissen, auch hier gab es vor wenigen Dekaden eine Verfassung des NS-Deutschland, mit einer schweigenden Bevölkerung.
Und auch heute zeigt sich die Lethargie und der Grad der Demokratieunfähigkeit der Bevölkerung, die JETZT, wo sie alles darf, sich scheut, gegen Feinde der Arché der Demokratie zu Felde zu ziehen.
Erneut:
Die Verfassung ist ein Menschenwerk, wichtig und bedeutsam ist das Bewusstsein.
Wassiliboyd
15.03.2024, 08:00
...Erneut:
Die Verfassung ist ein Menschenwerk, wichtig und bedeutsam ist das Bewusstsein.
Nun ja, was sonst?
Mit dem Bewußtsein ist das so ein Ding.
Hab das hier schon zum Besten gegeben:
Als Pendler in meiner Berufszeit der 70er Jahre ging ich vom Bahnhof zur Arbeit und sah eine Gruppe Werfarbeiter mit einem linken Agitator diskutieren, was das richtige Bewußtsein wäre.
Die Arbeiter verstanden das Parteichinesisch des Linken nicht oder wollten nicht verstehen.
Immer wieder forderten sie den auf, doch mal verständlich zu erklären, was das richtige Bewußtsein denn nun sei.
Der merkte nicht, daß er veräppelt wurde und gab schließlich wütend zur Kenntnis:
Das richtige Bewußtsein ist das, was ihr nicht habt.
Die Arbeiter lachten sich schief!
Nun ja, was sonst?
Mit dem Bewußtsein ist das so ein Ding.
Hab das hier schon zum Besten gegeben:
Als Pendler in meiner Berufszeit der 70er Jahre ging ich vom Bahnhof zur Arbeit und sah eine Gruppe Werfarbeiter mit einem linken Agitator diskutieren, was das richtige Bewußtsein wäre.
Die Arbeiter verstanden das Parteichinesisch des Linken nicht oder wollten nicht verstehen.
Immer wieder forderten sie den auf, doch mal verständlich zu erklären, was das richtige Bewußtsein denn nun sei.
Der merkte nicht, daß er veräppelt wurde und gab schließlich wütend zur Kenntnis:
Das richtige Bewußtsein ist das, was ihr nicht habt.
Die Arbeiter lachten sich schief!
Ja, diese Kurzstory hat tatsächlich etwas zu Beachtendes.
Danke.
Wassiliboyd
15.03.2024, 08:04
Die "Verfassung" ist ein Menschenwerk.
..Erneut:
...wichtig und bedeutsam ist das Bewusstsein.
Nochmals; WAS denn sonst?
Oder gehörst du zu jenen, die die Göttlichkeit von sog. heiligen Schriften bestätigt haben möchtest?
Nochmals; WAS denn sonst?
Oder gehörst du zu jenen, die die Göttlichkeit von sog. heiligen Schriften bestätigt haben möchtest?
Ich bin Europaeer, und gehöre zu jenem Kreis mit einem jahrtausendealtem FUNDUS an Kultur und Bewusstseinsbildung an.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat im Jahresbericht eine neue Rubrik eingeführt: „Delegitimierung des Staates“. Wie man sich der Delegitimierung verdächtig macht? Indem man zum Beispiel die politischen Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels infrage stellt und damit Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des Staates untergräbt. So steht es da wörtlich drin.
https://twitter.com/janfleischhauer/status/1768593802103525657
Tja.
Dirty Fischer
16.03.2024, 00:41
der Innenminister dort, SPD Fuzzi, findet Alles toll mit diesem Terror gegen eine Schülerin
Nach dem Abholen einer 16-jährigen Schülerin aus dem Unterricht und einer darauf folgenden "Gefährderansprache" durch die Polizei in einem Gymnasium in Ribnitz-Damgarten hat der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel (https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Pegel), das Verhalten der Polizei als angemessen bezeichnet.
Ich verstehe gar nicht, warum mir jetzt dieser uralte linksextreme Spruch einfällt: Jedes Schwein wird mal zum Schinken! ?!?!
Sowas Menschenverachtendes. Na ja, kennt man ja von Linken. Egal ob von den International- oder den Nationalsozialisten.
Ich sollte in mich gehen und meine selektive Erinnerung überprüfen. Ich glaube, der Spruch stammt von der ANTIFA oder von den AUTONOMEN, von denen man ja gar nichts mehr hört. Haben sich wohl aufgelöst.
sehr erfreulich das alle Medien, diese Schweinerei eines durchgeknallten Lehrers bringen
Wette sein Vater war bei dem Ministerium für Volksbildung angestellt? Die Tradition der staatstreuen Lehrer ist ungebrochen, Falschheit ist eine grundlegende Voraussetzung für jeden höheren Posten.
Ruprecht
16.03.2024, 07:31
https://twitter.com/janfleischhauer/status/1768593802103525657
Tja.
Lange wird der Fleischhauer wohl nicht mehr beim Focus schreiben dürfen.
Jan Fleischhauer: SPD und Grüne verkaufen das Denunzieren als Demokratie-Dienst - FOCUS online (https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-es-lebe-der-blockwart-wie-spd-und-gruene-das-denunzieren-als-dienst-an-der-demokratie-verkaufen_id_259761660.html)
Lange wird der Fleischhauer wohl nicht mehr beim Focus schreiben dürfen.
Jan Fleischhauer: SPD und Grüne verkaufen das Denunzieren als Demokratie-Dienst - FOCUS online (https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-es-lebe-der-blockwart-wie-spd-und-gruene-das-denunzieren-als-dienst-an-der-demokratie-verkaufen_id_259761660.html)
Der hat echt Mut..wenn er da rausfliegt bleibt nur NIUS...:D
Folgendes gehört auf jeden Fall in diesem Strang: Peter Lustigs Vernichtung durch die deutsche mediale MeinungsEINfalt
-
uebermedien.de vom 15.03.2024
Wie die „Bild“ den Ruf von Peter Lustig zerstörte
https://uebermedien.de/93358/wie-die-bild-den-ruf-von-peter-lustig-zerstoerte/?utm_source=pocket-newtab-de-de#kommentieren
Ausnahmsweise wird der ganze Artikel gepostet:
Als sich Peter Lustig im Oktober 2002 mit einem Journalisten in einem Berliner Café zum Interview traf, hatten beide noch nicht die leiseste Ahnung, was für wahnsinnige Folgen ihr Gespräch haben würde.
Lustig war damals 65 Jahre alt, und weil sich viele fragten, ob er in Rente gehen oder die Kindersendung „Löwenzahn“ weiter moderieren würde, beauftragte das Wochenendmagazin der „Stuttgarter Zeitung“ ihren freien Journalisten Kai Biermann, sich mit Lustig zu unterhalten. Biermann, heute Investigativ-Redakteur bei der „Zeit“, traf sich also mit dem damals berühmtesten Bauwagenbewohner Deutschlands, und die beiden führten ein langes Gespräch – über Rente, über Müsli, über Trödelmärkte und, hier wird es besonders interessant: über Kinder.
„Ich kann gut mit Kindern umgehen“, sagte Lustig damals. Nur in der Sendung habe er sie nicht gern, weil das Drehen zu anstrengend für sie sei. Für die Kinder, wohlgemerkt. „Das ist Quälerei, immer“, und davor wolle er sie beschützen.
Eine Woche später titelte die „Bild am Sonntag“: „Peter Lustig: Ich kann Kinder nicht leiden“.
Aus der Aussage, dass er Kinder beim Drehen nicht dabeihaben wolle, wurde also kurzerhand die Behauptung, er könne Kinder überhaupt nicht leiden. Viele andere Medien schrieben die Geschichte sofort bei der „Bild am Sonntag“ ab, ohne sie zu überprüfen. Und so war bald überall zu lesen: „Peter Lustig hasst Kinder!“ Und obwohl der Moderator und das ZDF die Behauptung sofort dementierten, ist die Falschmeldung bis heute – 22 Jahre später – immer noch weit verbreitet.
Nachdem ich kurz nach Lustigs Tod im Jahr 2016 im BILDblog über die Entstehung dieser Lüge geschrieben und im vergangenen Jahr ein TikTok-Video dazu veröffentlicht hatte, bekam ich immer wieder Zuschriften von Menschen, die mir nicht glaubten. Ohne irgendeinen Beleg behaupteten sie, Peter Lustig wäre doch ein Kinderhasser gewesen und ich hätte das alles falsch verstanden.
Darum habe ich mich zu Lustigs diesjährigem Todestag mit einem Mann getroffen, der es wissen muss: Kai Biermann, dem Journalisten, der 2002 das folgenreiche Gespräch mit Peter Lustig geführt hat. Ich wollte von ihm wissen: Was genau hat dieser ihm damals zum Thema Kinder gesagt? Wie hat er auf die anschließende „Bild“-Schlagzeile reagiert? Und was sagt diese Geschichte über die Macht und die Verantwortung von Medien aus? Seine Antworten sehen Sie in folgendem Video:
-
Peter Lustig war kein Kinderhasser
https://www.youtube.com/watch?v=6HM5XnV7VRI
-
Frage:
Bürger werden laufend wegen angeblicher Hetze belangt.
Richtig wäre es daher, wenn Medien ihrem Auftrag nicht nachkommen (siehe Pressecodex) und falsche Inhalte verbreiten, aus der Medienlandschaft entfernt würden.
Querfront
23.03.2024, 07:23
Reitschuster.de schaltet Kommentarfunktion weitgehend ab, aus Angst vor Strafen.
https://reitschuster.de/post/leider-muessen-wir-die-notbremse-ziehen/
Leider müssen wir die Notbremse ziehen … ... und die Kommentarfunktion bis auf Weiteres einschränken
Da ich rechtlich verantwortlich bin für Kommentare auf meiner Seite, und die Daumenschrauben immer weiter angezogen werden, müssen die meisten gegengelesen werden. Auch, weil leider manche beleidigend und strafrechtlich relevant sind. Mein kleines Team war damit bisher schon zeitlich mehr als am Limit. Es kommen teilweise mehr als 400 Kommentare unter einzelne Artikel. Hinzu kommen ständige, destruktive Klagen über verspätete Freischaltungen, den leider unabdingbaren Spam-Filter etc. Das erhöht nicht nur den Arbeitsaufwand noch einmal erheblich, sondern macht auch eine sachliche Diskussion immer schwieriger bis unmöglich. Und es schreckt konstruktive Kommentatoren und Leser ab. Schließlich ist die Kommentarfunktion für einen gepflegten Meinungsaustausch gedacht und nicht als eine „Klagemauer“ mit ständigen Beschimpfungen. So leid es mir tut – wir müssten aus den genannten Gründen die Notbremse ziehen und die Kommentarfunktion eigentlich ganz abschalten. Weil das sehr schade wäre, würde ich es nur schweren Herzens dazu durchringen können; auch weil mir viele Kommentatoren regelrecht ans Herz gewachsen sind. Nehmen Sie nur Hans-Hasso Stamer, Kommentator der ersten Stunde, und heute auch Autor bei mir Und viele, viele anderen.
Das dürfte dann auch das Ende der Seite sein, weil die meisten dort nur wegen der Möglichkeit zu kommentieren waren.
Reitschuster.de schaltet Kommantarfunktion weitgehend ab, aus Angst vor Strafen.
https://reitschuster.de/post/leider-muessen-wir-die-notbremse-ziehen/
Das dürfte dann auch das Ende der Seite sein, weil die meisten dort nur wegen der Möglichkeit zu kommentieren waren.
mal sehen! ich habe gute Erfolge gehabt, wenn man Zeitweise die Kommentar Funktion dicht macht. Ich hatte mal bis zu 500 Kommentare pro Tag, sogar einmal 5.000 über Boot Angriffe
Querfront
07.04.2024, 07:37
BRD-Regime will Gerald Grosz vernichten. Prozess wegen angeblicher Beleidigung von Politikern am sog. politischen Aschermittwoch. Ein Taschenmesser soll er verbotenerweise auch dabei gehabt haben.
https://www.youtube.com/watch?v=YUmvoqQPHPo
die Vorwürfe im Einzelnen:
- er bezeichnet Söder als Corona-Autokrat, Landesverräter und "Södolf"
- Lauterbach bezeichnet er als Horror-Clown.
- bei dieser Versammlung führt er ein Messer* mit
Das wird ein weiterer Schauprozess im "besten Deutschland aller Zeiten".
*Update! Im Video kommt heraus, dass es sich bei dem Messer um einen Flaschenöffner mit dem Erscheinungsbild eines Messers handelt. :haha:
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/139118/20240408173930-photo_2024-04-08_17-38-43.jpg
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/139118/20240408173930-photo_2024-04-08_17-38-43.jpg
Vor dem Gesetz sind alle gleich,- nur wer gegen Rechts ist , der ist noch gleicherer...
Querfront
08.04.2024, 16:45
Das war noch nicht das letzte Wort in dieser Sache. Grosz geht, wie angekündigt, durch alle Instanzen.
https://www.youtube.com/watch?v=TUlgjGc9Maw
Er wird den Justizapparat der BRD vorführen.
Minimalphilosoph
08.04.2024, 16:54
Der sogenannte Beleidigungsparagraph gehört ersatzlos gestrichen. Beleidigungen sind was Individuelles und strafrechtlich können sie nicht bewertet werden. Ich fühle mich permanent beleidigt. Zum Beispiel wenn einer mit Mundgeruch mich anquatscht. Und manchmal fühle ich mich sogar beleidigt, wenn mich die Blonde Schnecke aus dem Supermarkt ignoriert.
Wassiliboyd
08.04.2024, 18:13
Lange wird der Fleischhauer wohl nicht mehr beim Focus schreiben dürfen.
Jan Fleischhauer: SPD und Grüne verkaufen das Denunzieren als Demokratie-Dienst - FOCUS online (https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-es-lebe-der-blockwart-wie-spd-und-gruene-das-denunzieren-als-dienst-an-der-demokratie-verkaufen_id_259761660.html)
Fleischhauer ist bei linksgrün längst durch, obwohl der moderat mit den Hampel-Amplern umgeht.
Tja, so ist das bei "Jeder darf seine Meinung sagen".
Sagt er sie aber, kann das den beruflichen und existenziellen Ruin bedeuten.
Deshalb auch machen Männer wie Peter Hahne auch erst nach Eintritt in den Ruhestand den Mund auf.
BRD-Regime will Gerald Grosz vernichten. Prozess wegen angeblicher Beleidigung von Politikern am sog. politischen Aschermittwoch. Ein Taschenmesser soll er verbotenerweise auch dabei gehabt haben.
https://www.youtube.com/watch?v=YUmvoqQPHPo
die Vorwürfe im Einzelnen:
- er bezeichnet Söder als Corona-Autokrat, Landesverräter und "Södolf"
- Lauterbach bezeichnet er als Horror-Clown.
- bei dieser Versammlung führt er ein Messer* mit
Das wird ein weiterer Schauprozess im "besten Deutschland aller Zeiten".
*Update! Im Video kommt heraus, dass es sich bei dem Messer um einen Flaschenöffner mit dem Erscheinungsbild eines Messers handelt. :haha:
Ich dachte im besten Deutschland aller Zeiten gehört ein Messer in der Tasche zum guten Ton?
Vor dem Gesetz sind alle gleich,- nur wer gegen Rechts ist , der ist noch gleicherer...
Darum ist der Westen für mich auch keine Demokratie mehr. Weil nicht alle gleich behandelt werden.
Darum ist der Westen für mich auch keine Demokratie mehr. Weil nicht alle gleich behandelt werden.
Ach, aber Dir geht es doch in der Schweiz noch recht gut ,- da kann ein Deutscher nur von träumen...
Ach, aber Dir geht es doch in der Schweiz noch recht gut ,- da kann ein Deutscher nur von träumen...
Schweizer "Groß"-Städte sind alle linksgrün versifft... Universitäten und Großunternehmen pflegen die Woke-Werte von Klausilein und seinem WEF-Gedöhns.
Dr Mittendrin
08.04.2024, 21:39
Schweizer "Groß"-Städte sind alle linksgrün versifft... Universitäten und Großunternehmen pflegen die Woke-Werte von Klausilein und seinem WEF-Gedöhns.
Wird sich brutal rächen.
Schweizer "Groß"-Städte sind alle linksgrün versifft... Universitäten und Großunternehmen pflegen die Woke-Werte von Klausilein und seinem WEF-Gedöhns.
Ich weiss,- in Gesprächen in Bern klagten mir viele Antiquitätenhändler ,- dass sie sich nicht mehr trauen,- altes Militärspielzeug anzukaufen- wenn es im Laden steht-können nachts die Scheiben ( ganz von alleine ) zu Bruch gehen
Dr Mittendrin
10.04.2024, 09:30
Der sogenannte Beleidigungsparagraph gehört ersatzlos gestrichen. Beleidigungen sind was Individuelles und strafrechtlich können sie nicht bewertet werden. Ich fühle mich permanent beleidigt. Zum Beispiel wenn einer mit Mundgeruch mich anquatscht. Und manchmal fühle ich mich sogar beleidigt, wenn mich die Blonde Schnecke aus dem Supermarkt ignoriert.
Ich fühle mich schon beleidigt auf Hinweise v Grammatikfehlern, weil ich Sepp statt Depp geschrieben habe. S liegt neben dem D.
https://propagandamelder-reloaded.de/wp-content/uploads/2024/04/Journalisten.jpg
Querfront
17.04.2024, 11:18
Polizei in Brüssel löst Konferenz mit über 500 Teilnehmern auf, u.a. Nigel Farage und Eric Zemmour. Maaßen und Orban hatten ihr Kommen auch angekündigt.
https://www.welt.de/politik/ausland/article251065238/Bruessel-Polizei-blockiert-Eingang-bei-Konferenz-von-Rechtspopulisten-stundenlang.html
. . . BRÜSSEL
Polizei blockiert Eingang bei Konferenz von Rechtspopulisten stundenlang
Bei einer Konferenz von Rechtspopulisten und Nationalisten in Brüssel hat die Polizei über Stunden hinweg Menschen am Eintritt gehindert. Die Beamten trafen am Dienstagmittag nach Veranstalterangaben wegen Sicherheitsbedenken bei der Konferenz im Zentrum der belgischen Hauptstadt ein, an der unter anderem der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, und der französische rechtsextreme Politiker Éric Zemmour teilnehmen wollten. Auch Redner mussten zunächst draußen bleiben. Farage hielt später seine Rede. Polizeiangaben zufolge hatte der zuständige Bürgermeister das Anrücken der Beamten angeordnet.
Angaben des Veranstalters der Konferenz mit dem Namen „National Conservatism“ zufolge bestand die Sorge des Bürgermeisters etwa in potenziellen rassistischen oder homophoben Äußerungen der Konferenzteilnehmer. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
Die Veranstalter ließen die Konferenz trotz der Blockade der Eingangstüren durch die Polizei mit Reden und Podiumsdiskussionen weiterlaufen. Ob die für zwei Tage geplante Veranstaltung am Mittwoch wie geplant weitergeht, war zunächst unklar. Für den zweiten Tag wurden unter anderem der deutsche Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und der ungarische Regierungschef Viktor Orbán erwartet.
Das ist schon der erste Schritt zu offenem Terror gegen die Opposition.
Blasphemist
17.04.2024, 11:45
Polizei in Brüssel löst Konferenz mit über 500 Teilnehmern auf, u.a. Nigel Farage und Eric Zemmour. Maaßen und Orban hatten ihr Kommen auch angekündigt.
https://www.welt.de/politik/ausland/article251065238/Bruessel-Polizei-blockiert-Eingang-bei-Konferenz-von-Rechtspopulisten-stundenlang.html
Das ist schon der erste Schritt zu offenem Terror gegen die Opposition.
Wen wundert noch so was ? Die EU wird von demokratisch nicht legitimierten Kommissaren gelenkt und verwaltet.
Genau wie die ehem. Sowjetunion und die VR China.
Polizei in Brüssel löst Konferenz mit über 500 Teilnehmern auf, u.a. Nigel Farage und Eric Zemmour. Maaßen und Orban hatten ihr Kommen auch angekündigt.
https://www.welt.de/politik/ausland/article251065238/Bruessel-Polizei-blockiert-Eingang-bei-Konferenz-von-Rechtspopulisten-stundenlang.html
Das ist schon der erste Schritt zu offenem Terror gegen die Opposition.
Der Bürgermeister von Brüssel ist Musel.
Ein Grund mehr diesen EU Drecksladen zu verlassen.
Interessante Gespräch zwischen Paul Brand und Kayvan Souvi-Siavash.
https://www.youtube.com/watch?v=3z1DXQgGr90
Heutzutage hast du das Recht, deine Meinung frei zu äußern, so lange sie absolut mit allen Vorgaben, Belangen,
Gesetzen, Normen und Vorschriften konform ist. Ist diese Meinung das nicht, wird es als Hetze oder zu Neudeutsch
Hate-Speech diffamiert.
Konform ist alles was mit der faschistoiden Ideologie der Grünen und anderer Weltverbesserer übereinstimmt.
Klima, Gegen Rechts, Windkraft, unkontrollierte Migration, Sex mit Minderjährigen, Kiffen, Gendern, Antisemitismus und Waffenlieferungen an die Ukraine.
Wenn du all das bejahst, bist du konform. Lehnst du auch nur irgendetwas davon ab, bist du ein böser Nazi, Rassist, alter weißer Mann/Frau, Ewiggestriger
und Populist.
Heutzutage hast du das Recht, deine Meinung frei zu äußern, so lange sie absolut mit allen Vorgaben, Belangen,
Gesetzen, Normen und Vorschriften konform ist. Ist diese Meinung das nicht, wird es als Hetze oder zu Neudeutsch
Hate-Speech diffamiert.
Konform ist alles was mit der faschistoiden Ideologie der Grünen und anderer Weltverbesserer übereinstimmt.
Klima, Gegen Rechts, Windkraft, unkontrollierte Migration, Sex mit Minderjährigen, Kiffen, Gendern, Antisemitismus und Waffenlieferungen an die Ukraine.
Wenn du all das bejahst, bist du konform. Lehnst du auch nur irgendetwas davon ab, bist du ein böser Nazi, Rassist, alter weißer Mann/Frau, Ewiggestriger
und Populist.
Die Vorbereitung für den "social score" nach chinesischem Vorbild.
Kritik an der Regierung: - 100 Punkte
An Demo gegen rechts teilgenommen: 1 Punkt
Regenbogenflagge an Auto Haus etc: 5 Punkte.
Du brauchts mindestens 1000 Punkte, um Kredit zu bekommen und mind. 500 Punkte um mit öffentlichen Verkehsrmitteln fahren zu dürfen.
Ich dachte im besten Deutschland aller Zeiten gehört ein Messer in der Tasche zum guten Ton?
rot: Das ist schon mal dein 1. Fehler, überlass das besser den Pferden
Die Vorbereitung für den "social score" nach chinesischem Vorbild.
Kritik an der Regierung: - 100 Punkte
An Demo gegen rechts teilgenommen: 1 Punkt
Regenbogenflagge an Auto Haus etc: 5 Punkte.
Du brauchts mindestens 1000 Punkte, um Kredit zu bekommen und mind. 500 Punkte um mit öffentlichen Verkehsrmitteln fahren zu dürfen.
Wenn es nach dem Willen der Grünen ging, könnte das durchaus zutreffen. Einige von denen sind ja sogar im "Bund deutscher Maoisten"!
Wenn es nach dem Willen der Grünen ging, könnte das durchaus zutreffen. Einige von denen sind ja sogar im "Bund deutscher Maoisten"!
Besser wäre für die der Bund deutscher(wo sind die deutsch?) Masochisten.
Besser wäre für die der Bund deutscher(wo sind die deutsch?) Masochisten.
Das sind dann die Grünen Wähler!
Das sind dann die Grünen Wähler!
Die sind das sowieso. Sie wissen es nur noch nicht, fühlen sich ja sicher in ihrer Blase.
Zum themabezogenen Artikel:
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19.01.2024
Strafbefehl nach judenfeindlicher Hetze
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-antisemitismus-hamas-terror-justiz-soziale-medien-1.6335419
sueddeutsche.de
Ein Münchner begrüßt in den sozialen Medien den Hamas-Terror und muss dafür 5400 Euro Strafe zahlen.
Bei einer Großrazzia im November war seine Wohnung durchsucht worden.
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Kommentar:
Um diese Entwicklung überhaupt zu verstehen sollten Sie das oben gepostete Video sehen, der Kollege Michael Lüders geht, im Unterschied zu mir, sehr ausführlich darauf ein, und stellt auch die Frage, die ich seit Jahr und Tag stelle: WARUM die Ugleichbehandlung, warum ist man ein Terrorist, wenn auf den israelischen Terror, nunmehr seit über 56 Jahren anhaltend, hinweist, und warum wird deutscherseits weggeguckt, wenn kriminelle "Siedler" die Semiten, die echten, die BIOSEMITEN, im Westjordanland regelmässig erschiessen und sonstwie töten?
Und diesen Faden kannst du weiterspinnen.Die Ungeimpften, die die Pandemie verursacht haben, die AfD - Wähler, die die Demokratie abschaffen wollen, die Pazifisten, die gegen den Krieg gegen Russland sind, und genau dabei die Ukraine vernichten, die Benzinvergeuder, CO2 - Erzeuger, Warmduscher, .. alles Verbrecher, so stellt man sie jedenfalls dar. Allerdings immer mit einer Lüge garniert.
Und diesen Faden kannst du weiterspinnen.Die Ungeimpften, die die Pandemie verursacht haben, die AfD - Wähler, die die Demokratie abschaffen wollen, die Pazifisten, die gegen den Krieg gegen Russland sind, und genau dabei die Ukraine vernichten, die Benzinvergeuder, CO2 - Erzeuger, Warmduscher, .. alles Verbrecher, so stellt man sie jedenfalls dar. Allerdings immer mit einer Lüge garniert.
Offensichtlich bin ich ein Serienkrimineller und Multikrimineller. Also so etwas wie ein Intensivtäter:
1. Ich fahre Diesel und Benziner und zwar ziemlich viel
2. Ich wähle AfD
3. Ich bin ungeimpft
4. Ich bin gegen Einmischung in den Ukraine-Krieg und insbesondere gegen Waffenlieferungen. Aber für Verhandlung.
5. Ich kenne nur zwei Geschlechter
6. Ich gendere nicht
Ich muß unbedingt ausgewiesen werden.
Und diesen Faden kannst du weiterspinnen.Die Ungeimpften, die die Pandemie verursacht haben, die AfD - Wähler, die die Demokratie abschaffen wollen, die Pazifisten, die gegen den Krieg gegen Russland sind, und genau dabei die Ukraine vernichten, die Benzinvergeuder, CO2 - Erzeuger, Warmduscher, .. alles Verbrecher, so stellt man sie jedenfalls dar. Allerdings immer mit einer Lüge garniert.
Falsch-Heizer, Maskenverweigerer, Montagsspazierer, Staatsdelegitimierer, Reis-Bürger, Fleisch-Esser, Kliemerleugner, Dummendiskriminierer (durch Logik).... = alles Nazis
Falsch-Heizer, Maskenverweigerer, Montagsspazierer, Staatsdelegitimierer, Reis-Bürger, Fleisch-Esser, Kliemerleugner, Dummendiskriminierer (durch Logik).... = alles Nazis
Ups, da muß ich meine 6 Punkte oben noch ergänzen. Am Besten melde ich mich mal selbst.
Querfront
27.04.2024, 09:23
Berliner Justizsenatorin will "Desinformation" und "Propaganda" zu einer Straftat machen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-justizsenatorin-felor-badenberg-sabotage-der-demokratie-soll-straftat-werden-li.2209729
Wir erleben nämlich nicht nur, dass ausländische Mächte darauf abzielen, Informationen aus Deutschland abzuziehen. Es werden auch zunehmend Informationen nach Deutschland eingesteuert, um Einfluss auf unsere demokratischen Prozesse zu nehmen. Welche Gefahren sich aus einem derartigen Verhalten ergeben können, sehen wir gerade eindrücklich.
Ist das ein spezielles Phänomen in Deutschland?
Im internationalen Kontext beobachten wir derartiges schon länger. Denken Sie an die Beeinflussung des amerikanischen und des französischen Präsidentschaftswahlkampfs. Aber schauen Sie sich die russische Einflussnahme im Vorfeld der letzten Bundestagswahl an. Das sind Angriffe auf unsere Demokratie.
Was sollte geschehen?
Wir müssen darüber sprechen, ob unsere Gesetze Deutschland noch ausreichend vor diesen Gefahren schützen und die Berliner Strafverfolgungsbehörden die rechtlichen Instrumente dafür haben. Das Strafrecht schützt vor Sabotagemaßnahmen aus der Zeit des Kalten Krieges. Heute ist aber nicht mehr nur das Abgreifen von Informationen, sondern auch das Einbringen von Desinformationen und Propaganda gefährlich. Die Sabotage des Meinungsbildungsprozesses muss unter Strafe gestellt werden. Andere Länder, wie beispielsweise Frankreich, haben dies erkannt, und auch die Europäische Kommission hat einen Regelungsvorschlag erarbeitet. Ich sehe hier die Bundesregierung in der Verantwortung, eine entsprechende Regelung vorzulegen. Es geht um nicht weniger als um unsere Demokratie. In einem Staat, in dem die Macht vom Volke in freien Wahlen ausgeübt wird, ist der freie Willensbildungsprozess der erste Angriffspunkt für autokratische Regime.
Was Desinformation und Propaganda sind, bestimmt die Regierung.
Querfront
27.04.2024, 09:29
Höcke-Konkurrent Vogt(CDU), der beim TV-Duell erbärmlich abgekackt hat, will Zugang zu Sozialen Medien einschränken und Klarnamenpflicht.
https://journalistenwatch.com/2024/04/25/cdu-made-in-china-hoecker-widersacher-voigt-fordert-verwirkbare-social-media-lizenzen-fuer-buerger/
Höcker Widersacher Voigt fordert „verwirkbare Social-Media-Lizenzen“ für Bürger
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt – der selbsternannte “Höcke-Jäger” – macht aus seinen totalitären Vorstellungen keinen Hehl. So fordert er am Donnerstag im Thüringer Landtag im “Kampf gegen Desinformation” tatsächlich eine „verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer“ einzuführen, welche der Staat je nach Gusto vergeben oder entziehen kann.
Der selbsternannte “Björn Höcke-Jäger”, Thüringens CDU-Chef Mario Voigt- von den Neigungsmedien in diesem Glauben nach dem Welt-TV-Duell darin bestärkt, dass der CDU-Funktionär dazu das Zeug hätte – gibt sich nicht einmal mehr Mühe, sein totalitäres Vorhaben zu verschleiern. Als am Donnerstag wurden im Thüringer Landtag die Ergebnissen des sogenannten „Thüringen-Monitors“ einer Studie und Umfrage zu den politischen Einstellungen der Bürger debattiert. Voigt brachte dabei auch das Thema „Desinformation“ auf, und ließ dann seine Vorstellungen, mit welchen massiven Eingriffen die Meinungsfreiheit im Netz eingeschränkt werden könnte, aufs CDU-Tablett.
„Fake News und Alternative Fakten“ würden laut dem Parteisoldaten „unsere demokratischen Institutionen schwächen“. Voigt möchte deshalb dort “für Anstand sorgen”, weil es ansonsten “zur Demokratiezersetzung führt.“ Dafür gibt es für Voigt „fünf Hebel“, um „die Demokratie im Bereich Social Media“ zu “schützen”: Neben einem „Botverbot“ will der CDU-Mann die „Nutzung gefälschter Profile“ zur Straftat machen. Zudem will er eine Klarnamenpflicht, denn die Meinungsfreiheit müsse „nicht hinter Pseudonymen versteckt werden“. So kann die weisungsgebundene Justiz dann praktischer Weise Gedankenverbrecher sofort dingfest machen und spart sich langwierige Ermittlungsarbeit.
Dann zeigte der CDU-Funktionär mit Ambitionen auf das Thüringer Ministerpräsidentenamt, wohin die totalitäre Reise geht: Es ginge „auch um die Frage, dass wir verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer schaffen sollten, damit eben auch Gefährder im Netz nichts verloren haben.“ Voigt fordert also nicht weniger als eine Lizenz, um sich in sozialen Medien äußern zu dürfen. Entsprechen diese Äußerungen nicht dem Gusto der Regierung oder Gestalten wie im, dann soll diese “Lizenz” einkassiert werden können.
Jetzt fallen die letzten Hemmungen. so schlimm ist es noch nicht mal in China. Das Regime rastet völlig aus und schlägt blind um sich.
Ruprecht
27.04.2024, 09:44
Gestern war Hahne im Riverbot, die Rakers erzählte geschlagene 20 Minuten von ihrem Huhn Annemarie, Hahne bekam 7 Minuten zum Schluss, dann noch eiskalt abgewürgt von der Abspannmusik :)
Goldig, die dämliche Kim fragte ihn ganz aufgeregt ob er auch mal Lösungsvorschläge hätte, er konterte top er wäre Journalist und muss deshalb keine haben da er das Ampelelend nur kommentiert.
Ruprecht
27.04.2024, 09:53
Höcke-Konkurrent Vogt(CDU), der beim TV-Duell erbärmlich abgekackt hat, will Zugang zu Sozialen Medien einschränken und Klarnamenpflicht.
https://journalistenwatch.com/2024/04/25/cdu-made-in-china-hoecker-widersacher-voigt-fordert-verwirkbare-social-media-lizenzen-fuer-buerger/
Jetzt fallen die letzten Hemmungen. so schlimm ist es noch nicht mal in China. Das Regime rastet völlig aus und schlägt blind um sich.
Der ist auch so ein unwählbarer Wicht, hoffe die Thüringer haben den durchschaut.
Bilden Sie sich Ihre Meinung, davor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
-
„Drecksack“-Kommentar im Netz: Facebook-Nutzer zu 600 Euro Schmerzensgeld für Özdemir verurteilt
Ein Mann hatte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf Facebook beleidigt.
Jetzt hat ein Landgericht geurteilt: Verächtlichmachung oder Hetze ist auch gegenüber Amtsträgern unzulässig.
Im April 2022 hatte ein Facebook-Nutzer den Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) als „Drecksack“ bezeichnet.
Jetzt hat das Landgericht Koblenz geurteilt: Diese Beleidigung ist ehrenrührig und nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Es lehnte damit ebenfalls die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Verfasser des Online-Kommentars ab.
-
Weiterlesen hier:
Tagesspiegel, 09.07.2024
https://www.tagesspiegel.de/drecksack-kommentar-im-netz-facebook-nutzer-zu-600-euro-schmerzensgeld-fur-ozdemir-verurteilt-11990738.html
-
Ich hatte mich bereits früher, vor Zeiten, dazu geäussert, dass Deutschland keine Demokratie sei, es hat eine funktionierende Verwaltung.
Diese haben auch China und Nordkorea, wobei China nicht nur 80 Mio Menschen (inkl. 25% Neudeutschen) verwaltet, sondern gleich etwa 1,5 Mrd. Menschen.
Flüchtling
10.07.2024, 08:42
Drecksack“-Kommentar im Netz: Facebook-Nutzer zu 600 Euro Schmerzensgeld für Özdemir verurteilt
Sucht nach "Drecksack"-Kommentaren über euch im Internet, und verdient ordentlich dazu.
Flüchtling
10.07.2024, 08:47
Die Vorbereitung für den "social score" nach chinesischem Vorbild.
Kritik an der Regierung: - 100 Punkte
An Demo gegen rechts teilgenommen: 1 Punkt
Regenbogenflagge an Auto Haus etc: 5 Punkte.
Du brauchts mindestens 1000 Punkte, um Kredit zu bekommen und mind. 500 Punkte um mit öffentlichen Verkehsrmitteln fahren zu dürfen.
Das lobe ich mir: Lupenrein demokratisch.
Bilden Sie sich Ihre Meinung, davor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
-
„Drecksack“-Kommentar im Netz: Facebook-Nutzer zu 600 Euro Schmerzensgeld für Özdemir verurteilt
Ein Mann hatte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf Facebook beleidigt.
Jetzt hat ein Landgericht geurteilt: Verächtlichmachung oder Hetze ist auch gegenüber Amtsträgern unzulässig.
Im April 2022 hatte ein Facebook-Nutzer den Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) als „Drecksack“ bezeichnet.
Jetzt hat das Landgericht Koblenz geurteilt: Diese Beleidigung ist ehrenrührig und nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Es lehnte damit ebenfalls die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Verfasser des Online-Kommentars ab.
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Weiterlesen hier:
Tagesspiegel, 09.07.2024
https://www.tagesspiegel.de/drecksack-kommentar-im-netz-facebook-nutzer-zu-600-euro-schmerzensgeld-fur-ozdemir-verurteilt-11990738.html
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Ich hatte mich bereits früher, vor Zeiten, dazu geäussert, dass Deutschland keine Demokratie sei, es hat eine funktionierende Verwaltung.
Diese haben auch China und Nordkorea, wobei China nicht nur 80 Mio Menschen (inkl. 25% Neudeutschen) verwaltet, sondern gleich etwa 1,5 Mrd. Menschen.
Vergleichen Sie!
Zuvor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
-
"Die Meinungsfreiheit des anderen muss man aushalten"
Artikel 5 des Grundgesetzes ermöglicht die freie Rede. Das Strafgesetzbuch regelt, wann sie eingeschränkt werden darf.
Dass Menschen glauben, die Meinungsfreiheit sei eingeschränkt, empört nicht nur Juristen.
[...]
Der Staat darf nur eingreifen, wenn Gesagtes, Gezeigtes oder Geschriebenes Grenzen überschreitet - zum Schutz anderer Bürgerinnen und Bürger oder des Staates. Wobei dies vom Verfassungsgericht sehr weit gefasst wird, erklärt Oberstaatsanwalt Jens Lehmann von der Generalstaatsanwaltschaft in Celle, der sich auf das Thema Meinungsdelikte spezialisiert hat: "Wir brauchen in unserem Staatswesen auch mitunter polemische Äußerungen, um auf Schwierigkeiten hinzuweisen: Wo ist da im Staat etwas faul?" Auch Fundamentalkritik müsse ausgehalten werden - das sei die Linie des Verfassungsgerichts seit Jahrzehnten.
-
aus: ndr.de vom 23.05.2024
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Die-Meinungsfreiheit-des-anderen-muss-man-aushalten,grundgesetz272.html
---
Was bedeutet das für den Bürger?
# Maul halten
# denken erlaubt
# die Gedanken aussprechen könnte teuer werden
#=> hatten wir solches schon früher?
In China darf man auch alles sagen, was der Regierung und dem Gesetz Chinas nicht zuwiderläuft.
=>Ergo: China ist auf gleichem Level "demokratisch" wie Deutschland
Bilden Sie sich Ihre Meinung, davor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
-
Die deutsche Wirklichkeit, die der Bürger (*) gewählt hat: die Diktatur.
Vielleicht fühlt er sich dabei wohl.
-
Anzeige gegen Grünen-Chefin Ricarda Lang: AfD als Nazis bezeichnet
August 2023
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/ricarda-lang-bezeichnet-afd-als-nazis-100.html
-
„Vollidiot!“: Habeck scheitert in Hamburg mit Klage
Januar 2024
https://www.mopo.de/hamburg/robert-habeck-scheitert-in-hamburg-mit-klage-gegen-poebler/
-
Baerbock klagt gegen Bürger: Deutschlands Aussenministerin ging persönlich gegen Unternehmer vor, der mit einem Plakat die Grünen kritisiert hatte.
März 2024
https://weltwoche.de/daily/baerbock-klagt-gegen-buerger-deutschlands-aussenministerin-ging-persoenlich-gegen-unternehmer-vor-der-mit-einem-plakat-die-gruenen-kritisiert-hatte-immerhin-wird-er-freigesprochen/
-
Der Tscherkesse Özdemir, Landwirtschaftsminister Deutschlands, bekommt "Schmerzensgeld", weil ein Bürger, dem Stamm nach ein Deutscher, nicht zugewandert, seine Meinung aussprach, was zur Basis der unverfälschten Demokratie gehört.
-
(*) der Sprache der deutschen Dichter treu bleibend wird nicht gegendert.
Bilden Sie sich Ihre Meinung, davor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
-
Die deutsche Wirklichkeit, die der Bürger (*) gewählt hat: die Diktatur.
Vielleicht fühlt er sich dabei wohl.
-
Anzeige gegen Grünen-Chefin Ricarda Lang: AfD als Nazis bezeichnet
August 2023
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/ricarda-lang-bezeichnet-afd-als-nazis-100.html
-
„Vollidiot!“: Habeck scheitert in Hamburg mit Klage
Januar 2024
https://www.mopo.de/hamburg/robert-habeck-scheitert-in-hamburg-mit-klage-gegen-poebler/
-
Baerbock klagt gegen Bürger: Deutschlands Aussenministerin ging persönlich gegen Unternehmer vor, der mit einem Plakat die Grünen kritisiert hatte.
März 2024
https://weltwoche.de/daily/baerbock-klagt-gegen-buerger-deutschlands-aussenministerin-ging-persoenlich-gegen-unternehmer-vor-der-mit-einem-plakat-die-gruenen-kritisiert-hatte-immerhin-wird-er-freigesprochen/
-
Der Tscherkesse Özdemir, Landwirtschaftsminister Deutschlands, bekommt "Schmerzensgeld", weil ein Bürger, dem Stamm nach ein Deutscher, nicht zugewandert, seine Meinung aussprach, was zur Basis der unverfälschten Demokratie gehört.
-
(*) der Sprache der deutschen Dichter treu bleibend wird nicht gegendert.
und deshalb will Sawsan Ceblis, auswandern, nach verlorenen Prozessen. Geisteskranke Banden die Grünen vor allem
und deshalb will Sawsan Ceblis, auswandern, nach verlorenen Prozessen. Geisteskranke Banden die Grünen vor allem
Einzelne Atome (lat.: Individuen) sind flexibel, zumal sie in dieser Gesellschaft einwanderten, aus welchen Gründen auch immer
(bei dieser Familie ist es sehr verstörend, dass Deutschland den Asylantrag ablehnte, obwohl ihre Heimat von den Europäern mit mosaischer Religion, dem Staat Israel, seit über 50 Jahren besetzt ist, und aktuell eine Art Genozid erfolgt, unter den Augen der weltöffentlichkeit.)
Mir geht es dabei um die hier seßhafte und indigene Bevölkerung.
Auch wenn man weit ausholen wollte um zu sagen, dass die Erde uns allen Menschen gehört, so gehört dieses Land den Deutschen, und nur den Deutschen, die aber in der letzten Zeit von ihren angeblich demokratischen Politikern täglich in die Fresse geschlagen werden.
Es sind am Ende die Politiker schuld, wenn es mit der Migration nicht so klappt, wie es vielleicht hätte klappen können, wenn man als Politiker eine AHNUNG hätte, was der Grieche unter DEMOKRATIE versteht.
Es wird nicht funktionieren, da die Antidemokraten (Christen, Moslems, Mosaisten) zu viel Macht in Deutschland haben. Ich wurde doch selbst von einem Rabbiner auf offener Straße schwer beleidigt, grundlos, und wenn meine Frau mich nicht zurückgehalten hätte, so [...]. Aber das hat die Kulturlosigkeit des Rabbiners offenbart.
Bilden Sie sich Ihre Meinung, davor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
-
Ein neuen Artikel zum Thema Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, den ich einbringe.
Ich wiederhole dass ich bereits vor längerer Zeit meinte, dass Deutschland KEINE Demokratie sei, allenfalls eine Republik, auf jeden Fall ein besonderes Verwaltungssystem, welchen den Hausherren, den Bürger des Landes, mehr und mehr unterdrückt, ja schon fast erdrückt, einer Kippe gleich.
--
Gefährlicher Internet-Trend: Verfassungsschutz warnt vor „Stolzmonat“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252459614/Gefaehrlicher-Internet-Trend-Verfassungsschutz-warnt-vor-Stolzmonat.html
Verfassungsschutz warnt vor „Stolzmonat“ – Juristen sehen Meinungsfreiheit verletzt
„Der Verfassungsschutz verletzt damit die Meinungsfreiheit“
In einem auf X veröffentlichten Video erklärt der niedersächsische Verfassungsschutz den sogenannten Stolzmonat, eine Art Gegenentwurf zum „Pridemonth“, für „demokratiefeindlich“. Damit verletze die Behörde die Meinungsfreiheit, sagt Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler.
Die niedersächsischen Verfassungsschützer erklären die Internet-Kampagne „Stolzmonat“ für „rechtsextremistisch“. Juristen monieren: Der Beitrag gehe über „nüchterne, objektive Information“ hinaus. Nutzer, die den Begriff verwendeten, würden pauschal in die Extremistenecke gestellt.
--
Statt zu lernen, die Meinung des Anderes zu respektieren, dfie keiner zu seiner eigenen Meinung machen müsse, wird seitens der Organe auf den Bürger, ihren Hausherren, eingedroschen.
Die deutschen Behörden haben ganz klar etwas mißverstanden.
Was haben sie mißverstanden?
=> Was eine Demokratie sei, die hat es bisher in diesem Lande nicht einen Tag gegeben, wie sollten sie auch den Sinn der Demokratie verstehen, sie ist kein Stechschrittdenken.
Bilden Sie sich Ihre Meinung, davor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
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Desinformation, DSA und Informationskampf: X-Chef Elon Musk wirft EU illegalen Geheimdeal vor, ein Machtkampf entbrennt. Ist er Opfer oder Täter?
Der indiskrete Herr Elon Musk postete gestern auf seiner Plattform X Interessantes über Verhandlungen in geschlossenen Gesellschaften:
Die Europäische Kommission bot einen illegalen Geheimdeal an: Wenn wir still und leise Texte (i.O. speech) zensieren würden, ohne es jemandem zu sagen, würde sie uns keine Geldstrafe auferlegen. Die anderen Plattformen haben dieses Angebot angenommen. X tat es nicht.
Weiterlesen im Original:
https://www.telepolis.de/features/Musk-gegen-EU-Schlagabtausch-um-Meinungsfreiheit-und-Transparenz-9800255.html
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Als ich einst in Telepolis schrieb, voller Vertrauen in diese Onlinepräsenz, dass man die Berichte der "Nachdenkseiten" nicht löschen könne (in Anlehnung an die Löschungen meiner Inhalte) und auch noch schrieb, dass "man sich von den USA distanzieren müsse, wenn man den Frieden suche", schrieb mir die Moderation, dass meine Kommentare nicht mehr veröffentlicht werden. Später stellte ich fest, dass Oskar Lafontaine sich ähnlich äusserte.
Bilden Sie sich Ihre Meinung, davor prüfen, ob Sie das Bewusstsein des Demokraten verinnerlichen
(nicht möglich bei Anhängern der Theokratie, den Christen, Moslems, Mosaisten):
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Ausländer sollen wegen "Likes" ausgewiesen werden dürfen.
Was heute für den Ausländer gilt, wird morgen den Deutschen (heute: 75% Biodeutsch, 25% Neudeutsch) treffen.
Man sollte davon gehört und gelesen haben.
-
Zum Artikel vom 26.6.2024:
Bundeskabinett billigt Ausweisung für "Likes" in sozialen Netzwerken
https://rtnewsde.com/inland/210431-bundeskabinett-billigt-ausweisung-fuer-likes/
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine weitere Regelung auf den Weg gebracht, die gegen die Meinungsfreiheit gerichtet ist: Ausländer sollen ausgewiesen werden können, wenn sie Meldungen in sozialen Netzwerken nicht einmal teilen, sondern nur liken, die von der Bundesregierung als "Billigung terroristischer Straftaten" eingeordnet werden. Das Bundeskabinett hat den Entwurf heute verabschiedet.
Langsam verstehe ich warum RT in Deutschland, inzwischen keine Demokratie mehr, allenfalls eine Republik, falls überhaupt.
Das Bewusstsein des Demokraten kann man in diesem Lande lange suchen, und wird es nicht (mehr) finden.
Neben der Spur
14.07.2024, 22:56
Verbannung war schon immer im Antiken Rom,
lernt man and're Sitten kennen.
So kommt man auch herum in dieser Welt,
Giro, Kreisverkehr.
Parabellum
15.07.2024, 06:25
Als ich einst in Telepolis schrieb, voller Vertrauen in diese Onlinepräsenz, dass man die Berichte der "Nachdenkseiten" nicht löschen könne (in Anlehnung an die Löschungen meiner Inhalte) und auch noch schrieb, dass "man sich von den USA distanzieren müsse, wenn man den Frieden suche", schrieb mir die Moderation, dass meine Kommentare nicht mehr veröffentlicht werden. Später stellte ich fest, dass Oskar Lafontaine sich ähnlich äusserte.
Telepolis ist sowieso das am härtesten linksgedrallte und tschekistisch moderierte Forum das ich kenne. Dort wird generell massiv willkürlich zensiert und gesperrt. Da wandern selbst offizielle in anderen überregionalen Medien veröffentlichte Meldungen in den Lokus. Mitsamt dem User der die Meldungen postet. Desinformation und so.
Telepolis ist sowieso das am härtesten linksgedrallte und tschekistisch moderierte Forum das ich kenne. Dort wird generell massiv willkürlich zensiert und gesperrt. Da wandern selbst offizielle in anderen überregionalen Medien veröffentlichte Meldungen in den Lokus. Mitsamt dem User der die Meldungen postet. Desinformation und so.
die waren richtig Schlimm, gerade wenn es gegen Ausländer und die Ausländer Kriminalität und Fakten ging. Voll beim Klima Betrug dabei. Beschwerte mich vor wenigen Wochen, wegen Klima Blödsinn Schreibern, mit den Alten gefälschten Mann, Hockeyschläger Grafiken. Den Autor haben sie gefeuert, das war zu krass
Parabellum
15.07.2024, 07:43
die waren richtig Schlimm, gerade wenn es gegen Ausländer und die Ausländer Kriminalität und Fakten ging. Voll beim Klima Betrug dabei. Beschwerte mich vor wenigen Wochen, wegen Klima Blödsinn Schreibern, mit den Alten gefälschten Mann, Hockeyschläger Grafiken. Den Autor haben sie gefeuert, das war zu krass
Sag bloß nicht das der Russe noch generalüberholtes Kriegsgerät für 2 Jahre Krieg hat und erst dann neue Panzer produzieren muss. Und personell aus dem Vollen schöpfen kann, während Kiew sichtlich Mühe hat an seine wehrfähigen Männer ranzukommen...weil die in mehrfacher Divisionsstärke im EU-Ausland rumhocken und unantastbar sind.
Desinformation, Verbreitung von Propaganda, Schreibsperre.
Sag bloß nicht das der Russe noch generalüberholtes Kriegsgerät für 2 Jahre Krieg hat und erst dann neue Panzer produzieren muss. Und personell aus dem Vollen schöpfen kann, während Kiew sichtlich Mühe hat an seine wehrfähigen Männer ranzukommen...weil die in mehrfacher Divisionsstärke im EU-Ausland rumhocken und unantastbar sind.
Desinformation, Verbreitung von Propaganda, Schreibsperre.
während Kiew sichtlich Mühe hat an seine wehrfähigen Männer ranzukommen.
Passt nicht zum Thema, aber es soll sein:
Ich schreibe seit vielen Jahren darüber, dass eines Tages der Moment gekommen sein wird, wo => LEBENDMATERIAL der USA über ihrer NATO und ihren Vasallen gegen Russland eingesetzt wird.
(es entwickelt sich bisher alles so, wie ich es seit dem völkerrechtswidrigen NATO-Überfall auf Jugoslawien kommentiere.
Damals hat Deutschland den Krieg nach Europa zurück geholt)
Mein früherer Post zum Nachlesen: Lebendmaterial
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?195273-Krisenherd-Ukraine-ab-Mai-2023&p=11743499&viewfull=1#post11743499
Sag bloß nicht das der Russe noch generalüberholtes Kriegsgerät für 2 Jahre Krieg hat und erst dann neue Panzer produzieren muss. Und personell aus dem Vollen schöpfen kann, während Kiew sichtlich Mühe hat an seine wehrfähigen Männer ranzukommen...weil die in mehrfacher Divisionsstärke im EU-Ausland rumhocken und unantastbar sind.
Desinformation, Verbreitung von Propaganda, Schreibsperre.
die Russen haben genug Munition Herstellung, im Gegensatz zu den NATO Spinnern. Material, Nachschub und wenn nötig, neue Panzer. Raketen, Gleitbomben:
Kein Problem. Da haben sich die Irren, der NATO ordentlich verrannt. Mit Milliarden nur ein korruptes, kriminelles Construct aufbauen und finanzieren
Die NATO-Osterweiterung hat den Westen ruiniert
15 Juli 2024 07:00 Uhr
Nach dem Zerfall der UdSSR hat die NATO weiter ostwärts expandiert und ist an die russische Grenze vorgerückt. Doch auch Russland bewegte sich gen Osten und baute Bündnisse auf, die zur Sowjetzeit nicht denkbar gewesen waren.
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/112881/20240715122446-nato.jpg
Ungeachtet des 75. Jahrestages verlief der Gipfel des nordatlantischen Bündnisses in Washington ruhig und, man könnte sagen, geradezu beschämend. Die US-Amerikaner sorgten sich vor allem darum, ob Joe Biden öffentlich wahnwitzigen Aktivitäten nachgehen würde. Es stellte sich heraus, dass die US-Präsidentschaftswahlen für sie viel wichtiger waren als die Treffen der Allianz.
Ergebnis des NATO-Gipfels unterbricht "Gegenoffensive" der ukrainischen Streitkräfte
Meinung
Ergebnis des NATO-Gipfels unterbricht "Gegenoffensive" der ukrainischen Streitkräfte
Es wurde weder von Triumphen berichtet, noch gab es tatsächlich welche. Jake Sullivan, der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, veröffentlichte einen äußerst trostlosen Bericht, in dem er bloß feststellte, dass die Bündnismitglieder "besser" darin geworden seien, in ihre Verteidigung zu investieren.
https://rtnewsde.com/international/212279-die-nato-osterweiterung-hat-den-westen-ruiniert/
Die kriminelle NATO, EU Bündnis hat keinerlei Chance, mit diesen Dumm Leuten, der sogenannten Elite. Sozialmedia Blöd sein, reicht bei denen als Qualifikation
Querfront
16.07.2024, 06:47
EIL!!! Faeser verbietet Compact-Magazin, Razzia bei Elsässer und Mitarbeitern.
https://freeassange.rtde.life/inland/212495-bundesinnenministerin-faeser-verbietet-compact-magazin/
Bundesinnenministerin Faeser verbietet Compact-Magazin - Razzien in mehreren Bundesländern
Das regierungskritische Medienmagazin Compact wird verboten. Seit dem frühen Morgen erfolgen laut Medienberichten Razzien unter Polizeibegleitung in mehreren Bundesländern, so wurden Häuser und Büros in Brandenburg, Sachsen, Hessen und Sachsen-Anhalt durchsucht. Darunter auch die Geschäftsräume des Machers und Publizisten Jürgen Elsässer in Falkensee bei Berlin.
In der Verbotsverfügung des Innenministeriums wird der Vorgang damit begründet, dass die Publikation sich nach Ansicht des Bundesinnenministeriums (BMI) "gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet".
Das monatlich veröffentlichte Magazin existiert seit dem Jahr 2010. Laut gleichlautenden Medienerklärungen wäre "die Verbreitung von Verschwörungsmythen, prorussischer Propaganda und antisemitischer Narrative" wesentliche Gründe für die Entscheidung des BMI. So erklärt der Spiegel:
"Die Macher unterhalten enge Verbindungen zum völkischen Flügel der AfD, der rechtsextremen Kleinpartei »Freie Sachsen« und zu Aktivisten der »Identitären Bewegung."
Bundesinnenministerin Faeser wird zu ihren Beweggründen mit der Mitteilung zitiert:
"Ich habe heute das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie."
Die woke Drecksfotzen-Diktatur geht jetzt richtig steil und schlägt wild um sich. Das ist ein Zeichen, dass sie gewaltig unter Druck stehen.
EIL!!! Faeser verbietet Compact-Magazin, Razzia bei Elsässer und Mitarbeitern.
https://freeassange.rtde.life/inland/212495-bundesinnenministerin-faeser-verbietet-compact-magazin/
Die woke Drecksfotzen-Diktatur geht jetzt richtig steil und schlägt wild um sich. Das ist ein Zeichen, dass sie gewaltig unter Druck stehen.
Verstehe ich das richtig, das hier ohne rechtliche Grundlage (Gericht) einfach so aus dem Ministerium heraus Compact verboten wird?
Wehret den Anfängen. Frau Faeser hat sich radikalisiert, der Kampf gegen rechts ist komplett außer Kontrolle geraten.Mir macht die radikalisierte SPD, Grüne und auch CDU inzwischen sehr viel Angst.Der Bürger wird als Feind gesehen, die Meinungsfreiheit wird bekämpft, die Gedanken sollen kontrolliert werden, Kritik wird verfolgt.Hier läuft etwas ganz extrem schief. Erschreckend wie Medien und Justiz hier Achselzuckend bei desem Treiben zuschauen. Deutschland dreht Dank der Ampel komplett durch
(https://www.welt.de/politik/ausland/video252540204/Livestream-Ein-Medienhaus-zu-verbieten-da-geht-Faeser-auch-ein-Risiko-ein-Reaktionen-zur-Compact-Razzia.html#)
Die deutsche Politik ist einfallsreich, es wird eine Menge unternommen, um den Bürger gar nicht erst zur Mündigkeit reifen zu lassen.
(Bisher dachte ich das würde nur in Diktaturen und Theokratien erfolgen)
=> Inzwischen wird von betreutem Denken gesprochen.
Armes Europa, Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land in Europa, es wird die anderen Staaten mit ihrem neuen "am Deutschen Wesen soll die Welt genesen" überfallen.
---
Urteil über gelöschte Beiträge zur Corona-Impfung: Richter sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
Das Landgericht Berlin II bestätigt die Löschung der Beiträge auf der Plattform LinkedIn.
Unser Autor warnt vor betreutem Denken und der WHO als „Wahrheitsinstanz“.
Leider ein Bezahlartikel der BZ
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/urteil-ueber-geloeschte-beitraege-zur-corona-impfung-richter-sieht-meinungsfreiheit-in-gefahr-li.223430
Wen es interessiert auf YT berichtet "Björn Banane" live vom Haus des Jürgen Elsässer... zum Ende hin auch ein Interview mit ihm wo er sagt, das der Staat einen Trick anwendet... Compact sei ein Verein und kein Verlag
https://www.youtube.com/watch?v=ovnCeasSZ78
Wen es interessiert auf YT berichtet "Björn Banane" live vom Haus des Jürgen Elsässer... zum Ende hin auch ein Interview mit ihm wo er sagt, das der Staat einen Trick anwendet... Compact sei ein Verein und kein Verlag
https://www.youtube.com/watch?v=ovnCeasSZ78
live wurde abgebrochen
zitat von twitter
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/132965/20240716124802-GSmj19vXUAAJxxv.jpeg
https://x.com/Brandon99706334/status/1813160741639229565
https://archive.ph/5UJ48
Den gewählten Politikern Deutschlands MUSS ins Gedächtnis gerufen werden, dass sie die Interessen des Bürgers zu vertraten haben, und diese Interessen werden ausschließlich vom Bürger definiert.
Die Politiker Deutschlands sind KEIN Hegemon, auch wenn sie gerne von Demokratie reden und tatsächlich etwas anderes meinen.
In einer Demokratie wären längst manche Minister in den Knast gelandet und hätten Berufsverbot erhalten (=> Negativwahl).
Perikles, einer der Gründerväter der Demokratie, der echten, nicht der vorgetäuschten:
„ Die Demokratie darf die Staatsmacht nicht einer Minderheit, sondern nur dem ganzen Volke anvertrauen.
Die Gleichheit aller vor dem Gesetze bedingt, daß alle Mitbürger die gleichen Rechte genießen, daß kein Volksteil (*) seine Sonderinteressen auf Kosten der übrigen Bürger durchzusetzen versucht.“
(*) heute würde er, in Anbetracht der vorherrschenden totalitären MONOtheisten (Mosaisten, Moslems, Christen), das gesagt haben:
daß kein Volksteil und keine Religion seine Sonderinteressen auf Kosten der übrigen Bürger durchzusetzen versucht
=> Also bitte, beachten, einhalten, umsetzen!
Die Politik redet doch so gerne von der Demokratie, wir bestehen auf Einhaltung!
fredlich
16.07.2024, 13:55
Den gewählten Politikern Deutschlands MUSS ins Gedächtnis gerufen werden, dass sie die Interessen des Bürgers zu vertraten haben, und diese Interessen werden ausschließlich vom Bürger definiert.
Die Politiker Deutschlands sind KEIN Hegemon, auch wenn sie gerne von Demokratie reden und tatsächlich etwas anderes meinen.
In einer Demokratie wären längst manche Minister in den Knast gelandet und hätten Berufsverbot erhalten (=> Negativwahl).
Perikles, einer der Gründerväter der Demokratie, der echten, nicht der vorgetäuschten:
(*) heute würde er, in Anbetracht der vorherrschenden totalitären MONOtheisten (Mosaisten, Moslems, Christen), das gesagt haben:
daß kein Volksteil und keine Religion seine Sonderinteressen auf Kosten der übrigen Bürger durchzusetzen versucht
=> Also bitte, beachten, einhalten, umsetzen!
Die Politik redet doch so gerne von der Demokratie, wir bestehen auf Einhaltung!
:appl:
Der schlaue Perikles hat auch erkannt das eine echte Demokratie nur funktionieren kann wenn alle Mitbürger ehrlich von der Staatsmacht informiert werden um diese mit dem Echtzustand zu vergleichen.
Nun schau mal die rechtstaatlichen Demokratien an, da ist es wichtig die Mitbürger zu verblöden um denen eine Demokratie vorzugaukeln.
Siehe aktuell „compact“ verbot und als nächstes könnte es auch dieses Forum erwischen.
Eine blöde Regierung braucht ein verblödet Volk um es zu regieren. Nach Vorbild Lenin(1917 waren über 90% der Russen Analphabeten).:))
:appl:
Der schlaue Perikles hat auch erkannt das eine echte Demokratie nur funktionieren kann wenn alle Mitbürger ehrlich von der Staatsmacht informiert werden um diese mit dem Echtzustand zu vergleichen.
Nun schau mal die rechtstaatlichen Demokratien an, da ist es wichtig die Mitbürger zu verblöden um denen eine Demokratie vorzugaukeln.
Siehe aktuell „compact“ verbot und als nächstes könnte es auch dieses Forum erwischen.
Eine blöde Regierung braucht ein verblödet Volk um es zu regieren. Nach Vorbild Lenin(1917 waren über 90% der Russen Analphabeten).:))
Wir leben in einer anderen Zeit, wir leben in einer Zeit mit historischem Hintergrund, die antidemokratischen MONOtheisten haben das griechische (europäische) Element bis auf die Knochen bekämpft, es soll sogar Konzentrationslager gegeben haben, die die griechischen Priester (anderer Name: Philosophen) einsammelten und töteten.
Im 4. Jahrhundert wurde die Pflege der klassischen philosophischen Religion verboten, und fast zeitgleich wurde den Griechen (Europäern) durch den christlichen Kaiser auferlegt, den Gott der Priesterkaste YAHWE anzubeten und am Ende das "Hallelujah" (Hallelu Jahwe) auszusprechen, was das bedeutet: "Anerkenne YAHWE als Deinen Gott an".
Etwa 1700 Jahre Terror durch MONOtheisten prägt jeden Menschen.
Aus dieser gewaltbereiten MONOtheistischen Kαste (Gruppe) ist sehr viel Schaden an die Menschheit entstanden.
Ich wundere mich nur, davon halbwegs wissend, dass ein Volk stets als Opfervolk definiert wird.
Das überzeugt die Europäer des Mittelmeeres nicht, soweit sie die Geschichte halbwegs kennen sollten.
Laut Literatur hat es die ersten GENOZIDE an die Menschheit vollzogen (heute sagen wir dazu => Präzedenzfälle)
---
Fazit:
=> Wir dürfen an die klassischen Werke der Demokratie nicht mit dem antidemokratischen Bewusstsein des MONOtheisten lesen wollen, wir würden unweigerlich scheitern.
Neben der Spur
16.07.2024, 23:52
Andreas Abu Bakr Rieger (* 11. Februar 1965 in Freiburg im Breisgau als Andreas Rieger) ist ein deutscher Jurist und Publizist. Er ist Herausgeber der Islamischen Zeitung und war Autor und Mitgesellschafter des von Jürgen Elsässer herausgegebenen Magazins Compact.[1]
[Wikipedia]
Andreas Rieger wuchs in einem katholischen Elternhaus auf, sein Vater war Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion von Lahr. Nach dem Abitur begann er an der Universität Freiburg Rechtswissenschaften zu studieren. In Granada konvertierte er 1990 unter Einfluss des Murabitun-Gründers Ian Dallas zum Islam und nahm nach Vorbild des ersten Kalifen den Namen Abu Bakr an.[2][3] Nach dem 1. Staatsexamen zog er nach Thüringen, um dort das Referendariat abzuleisten und das 2. Staatsexamen abzulegen. 1993 hielt er auf einer Veranstaltung der Anhänger von Cemaleddin Kaplan in der Stadthalle Köln eine antisemitische Rede: „Wie die Türken haben wir Deutschen in der Geschichte schon oft für eine gute Sache gekämpft, obwohl ich zugeben muss, dass meine Großväter bei unserem gemeinsamen Hauptfeind nicht ganz gründlich waren.“[2][4]
1995 ließ er sich in Weimar als Rechtsanwalt nieder und gründete die Islamische Zeitung sowie den Verein Weimar Institut für geistes- und zeitgeschichtliche Fragen. Im gleichen Jahr autorisierte er als „Amir der Gemeinschaft der Muslime in Weimar“ eine Fatwa aus der Feder des Gründers und Führers der Murabitun-Bewegung, Ian Dallas alias Abdalqadir as-Sufi, in der Johann Wolfgang von Goethe zum Muslim erklärt wurde.[5] Mittlerweile distanziert sich Rieger von der Behauptung, Goethe sei Muslim. Er habe damit 1997 Aufmerksamkeit für seine Aufklärungsarbeit über die Balkankonflikte schaffen wollen.
Demonstration in Wien: Remigration.
https://heute-at-prod-images.imgix.net/2024/07/20/365a6bb7-d36d-451e-8ce0-a277b13d463d.jpeg?auto=format
=> Denken Sie daran, Sie als Bürger und Souverän entscheiden über Ihre Meinungsäusserungsfreiheit im Format von 360 Grad.
=> Es ist nicht so, wie die SPD und Faeser es inzwischen wünschen, dass die Linken ihre Meinung äussern, aber die ab der Mitte und weiter nach rechts Hetze betreiben.
Diese Verachtung des demokratischen Grundcharakters durch die bürgerverdrossenen Politiker darf in Ihrem Kopf nicht einziehen, Sie dürfen keine Angst haben, sich frei zu äussern. Sie sind der Souverän, aber SIE müssen es ausleben wollen.
Maaßen hält die Faeser für eine Gefährderin der Meinungsäusserungsfreiheit und damit für die Demokratie.
Diese Ansicht vertreten inzwischen viele Nomiker.
-
Interview mit Ex-Verfassungsschutzchef
Maaßen: Faeser ist „die größte Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie“
https://www.nordkurier.de/politik/maassen-faeser-ist-die-groesste-gefahr-fuer-unsere-freiheitliche-demokratie-2711270
-
Maaßen hält die Faeser für eine Gefährderin der Meinungsäusserungsfreiheit und damit für die Demokratie.
Diese Ansicht vertreten inzwischen viele Nomiker.
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Interview mit Ex-Verfassungsschutzchef
Maaßen: Faeser ist „die größte Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie“
https://www.nordkurier.de/politik/maassen-faeser-ist-die-groesste-gefahr-fuer-unsere-freiheitliche-demokratie-2711270
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sogar Gartenmöbel und Privatgeld gestohlen auch bei der Ehefrau
https://www.youtube.com/watch?v=QzjVR_FZrcQ
und
https://www.youtube.com/watch?v=VA1EPlXxJl8
sogar Gartenmöbel und Privatgeld gestohlen auch bei der Ehefrau
https://www.youtube.com/watch?v=QzjVR_FZrcQ
und
https://www.youtube.com/watch?v=VA1EPlXxJl8
Der neue Zeitgeist des wiedervereinigten Deutschlands.
Ich ahnte (klingt blöd) solches seit Jahren, deshalb habe ich wiederholt über diese Jahre kommentiert dass ich dagegen bin, dass deutsche Staatsbürger hohe Ämter in der EU erhalten (und das ist bekannt). Ursula Albrecht ist bsp. nur der verlängerte Arm der deutschen Regierung.
Ruprecht
21.07.2024, 21:41
Geil, die Bullen haben beim Elsässer was an Geschmeide mitgehen lassen:)
Völlig unterbezahlt die Jungs und konnten der Versuchung nicht widerstehen.
Interessanter Artikel:
=> Antidemokraten (Christen) kündigen den Messdiener, weil er sich demokratisch betätigte.
Quelle: nius.de vom 23.07.2024
https://www.nius.de/articles/kirchengemeinde-in-hamm-schmeisst-messdiener-wegen-afd-engagement-raus/954d0a8d-0fe4-45c9-994a-ae8d90145899
Wenn Sie jetzt die Grundlagen nicht kennen, dass die MONOtheistische Theokratie und POLYtheistische Demokratie einander ausschließen,
dann würden Sie diesem Rauswurf des Messdieners keinerlei Beachtung beimessen.
Wenn Sie sich einen Demokraten nennen wollen, dass müssen Sie sich vom totalitären MONOtheismus lösen (bs. Mosaisten, Mohammedaner).
-
Erneut:
Unbedeutend ob die Inhalte der AfD geteilt oder abgelehnt werden, die AfD ist eine Partei, die sich legitimiert hat, demokratisch.
Der Pfaffe an der Kanzel, oder Muezin, oder Rabbiner nicht, die träumen von der Theokratie.
Zufällig im Netz gefunden: Zitat von Nacy Faeser zur Pressefreiheit
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
Ohne #Pressefreiheit keine Demokratie.
Wer Medienschaffende angreift, beleidigt und an der Arbeit hindert, greift unsere Demokratie an.
Umso wichtiger ist es, sie vor Übergriffen zu schützen - auch und gerade auf Demonstrationen.
9:53 vorm. · 20. Apr. 2021 (https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384)
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
-
Genossin Faeser, Du willst eine Demokratin werden.
Dann bitte zurücktreten und mit dem Bewusstsein der Demokratie ausgiebig befassen.
SPD, beschämend, beschämend.
Da hilft das dümmliche Grinsen des cum-cum-Kanzlers Scholz nicht.
Sorgt für die Klärung aller Korruptionsfälle, vor allem die des cum-cum-Kanzlers.
=> Wir wollen Demokratie leben, und nicht nur vorspielen und täuschen.
Zufällig im Netz gefunden: Zitat von Nacy Faeser zur Pressefreiheit
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
9:53 vorm. · 20. Apr. 2021 (https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384)
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
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Genossin Faeser, Du willst eine Demokratin werden.
Dann bitte zurücktreten und mit dem Bewusstsein der Demokratie ausgiebig befassen.
SPD, beschämend, beschämend.
Da hilft das dümmliche Grinsen des cum-cum-Kanzlers Scholz nicht.
Sorgt für die Klärung aller Korruptionsfälle, vor allem die des cum-cum-Kanzlers.
=> Wir wollen Demokratie leben, und nicht nur vorspielen und täuschen.
Sozialmedia verblödet, ist das ganz Ministerium, was man mit dem Lockdown und Angst Papieren bewies:
Nancy Faeser
@NancyFaeser
Ohne #Pressefreiheit keine Demokratie. Wer Medienschaffende angreift, beleidigt und an der Arbeit hindert, greift unsere Demokratie an. Umso wichtiger ist es, sie vor Übergriffen zu schützen - auch und gerade auf Demonstrationen.:haha: Degeneriert, unter Tabletten und Drogen stehend ist die Frau. Aber Sekt Frühstück mit der Ukraine Mafia in Kiew machen
Sozialmedia verblödet, ist das ganz Ministerium, was man mit dem Lockdown und Angst Papieren bewies:
Degeniert, unter Tabletten und Drogen stehend ist die Frau. Aber Sekt Frühstück mit der Ukraine Mafia in Kiew machen
Sie sind sehr schnell mit der Abwürdigung (Herabwürdigung) des Menschen.
Zufällig im Netz gefunden: Zitat von Nacy Faeser zur Pressefreiheit
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
9:53 vorm. · 20. Apr. 2021 (https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384)
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
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Genossin Faeser, Du willst eine Demokratin werden.
Dann bitte zurücktreten und mit dem Bewusstsein der Demokratie ausgiebig befassen.
SPD, beschämend, beschämend.
Da hilft das dümmliche Grinsen des cum-cum-Kanzlers Scholz nicht.
Sorgt für die Klärung aller Korruptionsfälle, vor allem die des cum-cum-Kanzlers.
=> Wir wollen Demokratie leben, und nicht nur vorspielen und täuschen.
Ohne #Pressefreiheit keine Demokratie.
Wer Medienschaffende angreift, beleidigt und an der Arbeit hindert, greift unsere Demokratie an.
Umso wichtiger ist es, sie vor Übergriffen zu schützen - auch und gerade auf Demonstrationen.
Hochinteressante Entdeckung !
Wenn das Zitat tatsächlich von der Dame ist ,-
dann sagt sie also im Umkehrschluss :
Ich habe die Pressefreiheit eingeschränkt ,- ich habe "compact" verbieten lassen,ich habe den Medienschaffenden Elsässer behindert , also haben wir garkeine Demokratie mehr !
Gut, zu wissen...
Sie sind sehr schnell mit der Abwürdigung (Herabwürdigung) des Menschen.
siehe Aktionen von CEMAS (https://cemas.io/team/), was die Frau finanziert. gegen Nachdenkseiten, Achgut, lauter uralt seriöse Blogs, Eben finanzieren diese Banden: die Lügen von Correctiv CEMAS Team: Ratten Abteilung der Amadeu-Antonio Stiftung (https://geopolitiker.wordpress.com/2024/05/30/cemas-team-ratten-abteilung-der-amadeu-antonio-stiftung/):
Zufällig im Netz gefunden: Zitat von Nacy Faeser zur Pressefreiheit
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
Ohne #Pressefreiheit keine Demokratie.
Wer Medienschaffende angreift, beleidigt und an der Arbeit hindert, greift unsere Demokratie an.
Umso wichtiger ist es, sie vor Übergriffen zu schützen - auch und gerade auf Demonstrationen.
9:53 vorm. · 20. Apr. 2021 (https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384)
https://x.com/NancyFaeser/status/1384414859648016384
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Genossin Faeser, Du willst eine Demokratin werden.
Dann bitte zurücktreten und mit dem Bewusstsein der Demokratie ausgiebig befassen.
SPD, beschämend, beschämend.
Da hilft das dümmliche Grinsen des cum-cum-Kanzlers Scholz nicht.
Sorgt für die Klärung aller Korruptionsfälle, vor allem die des cum-cum-Kanzlers.
=> Wir wollen Demokratie leben, und nicht nur vorspielen und täuschen.
Ohne #Pressefreiheit keine Demokratie.
Wer Medienschaffende angreift, beleidigt und an der Arbeit hindert, greift unsere Demokratie an.
Umso wichtiger ist es, sie vor Übergriffen zu schützen - auch und gerade auf Demonstrationen.
Hochinteressante Entdeckung !
Wenn das Zitat tatsächlich von der Dame ist ,-
dann sagt sie also im Umkehrschluss :
Ich habe die Pressefreiheit eingeschränkt ,- ich habe "compact" verbieten lassen,ich habe den Medienschaffenden Elsässer behindert , also haben wir garkeine Demokratie mehr !
Gut, zu wissen...
Na ja, der eingepflegte Link (Verlinkung) zeigt an, dass es ihr Zitat sein müsste, bzw. dass sie zitiert wurde, also wird sie es auch gesagt haben.
siehe Aktionen von CEMAS (https://cemas.io/team/), was die Frau finanziert. gegen Nachdenkseiten, Achgut, lauter uralt seriöse Blogs, Eben finanzieren diese Banden: die Lügen von Correctiv CEMAS Team: Ratten Abteilung der Amadeu-Antonio Stiftung (https://geopolitiker.wordpress.com/2024/05/30/cemas-team-ratten-abteilung-der-amadeu-antonio-stiftung/):
Mag ja alles sein, deshalb ist sie aber nicht blöd und nicht degeneriert.
Und wir erkennen mehr und mehr ihre Motive.
Gäbe es jetzt eine Instanz, die über dem Ministerium etc. stände, unabhängig, und berechtigt jederzeit einzugreifen, ohne dass jemand erst eine Klage einreichen müsste, also wenn öffentliches Interesse bestünde, so wäre dieser Fall schnell geklärt.
=> Grundlage der Handlung des Ministers kann nur das sein: der Wille des Souveräns, des Bürgers,
und nicht der Lobby, die Minister einkaufen kann und ihnen später einen hochbezahlten Posten als Vorstand oder Aufsichtsrat etc. gibt.
Siehe den Fall Andrea Nahles.
Andrea Maria Nahles ist eine
# ehemalige deutsche Politikerin und ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales
# seit dem 1. August 2022 Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit.
(Diesen Vorschlag schreibe ich seit weit über 20 Jahren, auch um zu verdeutlichen, wie schlecht es um die deutsche Justiz bestellt ist.
Vielleicht kommt es einst zur Bildung dieser von mir angeregten höheren und unabhängigen Instanz)
.............
(Diesen Vorschlag schreibe ich seit weit über 20 Jahren, auch um zu verdeutlichen, wie schlecht es um die deutsche Justiz bestellt ist.
Vielleicht kommt es einst zur Bildung dieser von mir angeregten höheren und unabhängigen Instanz)
der Visa Skandal in 2004 zeigte, das die Justiz in Berlin schon von Kriminellen kontrolliert wird. dei 3.000 Seiten der Anklageschrift der Bundesgrenzschutz über Visa Verkauf von Lobbyisten, Diplomaten, Politiker, wurde nicht bearbeitet, Alles verjährte nach 5 Jahren, auch Auslands Bestechungs Skandale er übelsten Art
Ohne #Pressefreiheit keine Demokratie.
Wer Medienschaffende angreift, beleidigt und an der Arbeit hindert, greift unsere Demokratie an.
Umso wichtiger ist es, sie vor Übergriffen zu schützen - auch und gerade auf Demonstrationen.
Hochinteressante Entdeckung !
Wenn das Zitat tatsächlich von der Dame ist ,-
dann sagt sie also im Umkehrschluss :
Ich habe die Pressefreiheit eingeschränkt ,- ich habe "compact" verbieten lassen,ich habe den Medienschaffenden Elsässer behindert , also haben wir garkeine Demokratie mehr !
Gut, zu wissen...
Der Aufruf zum Sturz der Regierung fällt nicht unter die Pressefreiheit, denn es ist eine Straftat.
Nach meinen Informationen liegen den Ermittlungsbehörden dafür Beweise vor und zwar dafür, dass diese Aufrufe sowohl in der Compact als von MitarbeiternInnen Elsässers getätigt wurden. Nähere Einzelheiten werden auf den Tisch gelegt, wenn die Sache (veranlaßt von Elsässer) vor Gericht geht.
Wenn diese Beweise nicht vorliegen würden, dann hätte es kein Verbot gegeben.
Klopperhorst
24.07.2024, 21:30
Der Aufruf zum Sturz der Regierung fällt nicht unter die Pressefreiheit, denn es ist eine Straftat.
Nach meinen Informationen liegen den Ermittlungsbehörden dafür Beweise vor und zwar dafür, dass diese Aufrufe sowohl in der Compact als von MitarbeiternInnen Elsässers getätigt wurden. Nähere Einzelheiten werden auf den Tisch gelegt, wenn die Sache (veranlaßt von Elsässer) vor Gericht geht.
Wenn diese Beweise nicht vorliegen würden, dann hätte es kein Verbot gegeben.
Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Wenn Elsässer sagte, das Regime muss weg, ist das noch lange keine Planung eines bewaffneten oder gewaltsamen Umsturzes.
Es war die Aufforderung, das Regime über Wahlen zu stürzen.
Glaubst du ernsthaft, Elsässer plante einen Militärputsch?
Der sagt doch immer, alles mit rechtsstaatlichen Mitteln und gewaltfrei!
---
Anhalter
24.07.2024, 21:38
Der Aufruf zum Sturz der Regierung fällt nicht unter die Pressefreiheit, denn es ist eine Straftat.
Nach meinen Informationen liegen den Ermittlungsbehörden dafür Beweise vor und zwar dafür, dass diese Aufrufe sowohl in der Compact als von MitarbeiternInnen Elsässers getätigt wurden. Nähere Einzelheiten werden auf den Tisch gelegt, wenn die Sache (veranlaßt von Elsässer) vor Gericht geht.
Wenn diese Beweise nicht vorliegen würden, dann hätte es kein Verbot gegeben.
Genau hier sehe ich auch das Problem !
Bei Actuarium gabs heute eine Hausdurchsuchung.
https://www.youtube.com/watch?v=JEYdjaqHwhQ
Schlummifix
24.07.2024, 21:44
Der Aufruf zum Sturz der Regierung fällt nicht unter die Pressefreiheit, denn es ist eine Straftat.
Nach meinen Informationen liegen den Ermittlungsbehörden dafür Beweise vor und zwar dafür, dass diese Aufrufe sowohl in der Compact als von MitarbeiternInnen Elsässers getätigt wurden. Nähere Einzelheiten werden auf den Tisch gelegt, wenn die Sache (veranlaßt von Elsässer) vor Gericht geht.
Wenn diese Beweise nicht vorliegen würden, dann hätte es kein Verbot gegeben.
Märchengeschichte, lächerlich.
Faeser hat sich beim Verbot auf keine Straftatbestände berufen.
Reine Willkür einer SPD-Bolschewikin.
Das wird vor Gericht keinen Bestand haben und dann muss sie sofort zurücktreten.
Peter Lustig
24.07.2024, 22:04
Märchengeschichte, lächerlich.
Faeser hat sich beim Verbot auf keine Straftatbestände berufen.
Reine Willkür einer SPD-Bolschewikin.
Das wird vor Gericht keinen Bestand haben und dann muss sie sofort zurücktreten.
Müßte Zurücktreten !
wird die nie tun !
Wenn die keiner davon jagd klebt die da fest
Wie dreist die ist konnte man doch nach der Hessen Wahl sehen , da hätte se schon gehen müssen wenn se charakter hätte
Nicht Sicher
24.07.2024, 22:17
Der Aufruf zum Sturz der Regierung fällt nicht unter die Pressefreiheit, denn es ist eine Straftat.
Nach meinen Informationen liegen den Ermittlungsbehörden dafür Beweise vor und zwar dafür, dass diese Aufrufe sowohl in der Compact als von MitarbeiternInnen Elsässers getätigt wurden. Nähere Einzelheiten werden auf den Tisch gelegt, wenn die Sache (veranlaßt von Elsässer) vor Gericht geht.
Wenn diese Beweise nicht vorliegen würden, dann hätte es kein Verbot gegeben.
Solche Aussagen finde ich jedes Mal herrlich, weil sie zeigen, auf welchem realen, infantilen Niveau das Denken stattfindet. Das ist eine "es kann nicht sein was nicht sein darf" Pseudoargumentation. Die voraussetzt, dass wir in einem Rechtsstaat leben würden, inklusive des ganzen Agitpropaganda-Unrats für Menschen die niemals erwachsen geworden sind und ihr ganzes Leben lang an Märchen glauben.
Schlummifix
24.07.2024, 23:21
Die SPD-Bulldogge ist komplett irre...noch schlimmer, als Merkel.
Innenministerium verbietet YouTube-Kanal von Chanel
Flüchtling
24.07.2024, 23:32
Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Wenn Elsässer sagte, das Regime muss weg, ist das noch lange keine Planung eines bewaffneten oder gewaltsamen Umsturzes.
Es war die Aufforderung, das Regime über Wahlen zu stürzen.
Glaubst du ernsthaft, Elsässer plante einen Militärputsch?
Der sagt doch immer, alles mit rechtsstaatlichen Mitteln und gewaltfrei!
---
Kurios würde es, ginge die SPD davon aus, dass kein Rechtsstaat mehr vorhanden, weswegen Elsässer also auch nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Regierung entfernen könnte. So wird die (hineininterpretierte) Gewalt als reale unterstellt. Deshalb das Verbot.:crazy:
Ruprecht
25.07.2024, 03:35
Der Aufruf zum Sturz der Regierung fällt nicht unter die Pressefreiheit, denn es ist eine Straftat.
Nach meinen Informationen liegen den Ermittlungsbehörden dafür Beweise vor und zwar dafür, dass diese Aufrufe sowohl in der Compact als von MitarbeiternInnen Elsässers getätigt wurden. Nähere Einzelheiten werden auf den Tisch gelegt, wenn die Sache (veranlaßt von Elsässer) vor Gericht geht.
Wenn diese Beweise nicht vorliegen würden, dann hätte es kein Verbot gegeben.
Die Hausmeister-Story.
Für einen Anarchisten bist du ganz schön staatshörig.
Klopperhorst
25.07.2024, 08:16
Kurios würde es, ginge die SPD davon aus, dass kein Rechtsstaat mehr vorhanden, weswegen Elsässer also auch nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Regierung entfernen könnte. So wird die (hineininterpretierte) Gewalt als reale unterstellt. Deshalb das Verbot.:crazy:
Elsässer sagte immer, das Regime muss mit rechtsstaatlichen Mitteln und natürlich gewaltfrei gestürzt werden, z.B. über Wahlen.
Sein Vorbild ist die friedliche Revolution in der Ex-DDR.
Elsässer als Planer eines gewaltsamen Umsturzes darzustellen, belegt nur, daß nie eine Sendung von Compact gesehen wurde oder das Magazin gelesen wurde.
Es sind bösartigste, konstruierte Unterstellungen und Lügen, in der Hoffnung, Dummdödel, die Compact nicht kennen, glauben den Unsinn.
---
Klopperhorst
25.07.2024, 08:29
Nachtrag: Wäre Elsässer wirklich Planer eines bewaffneten Umsturzes, wäre er schon festgenommen.
Man hat aber Compact nur wegen des Wortes "Regimesturz" verboten und anderer konstruierter Lügen, wie "Antisemitismus".
Compact wurde aber nie gerichtlich wegen Volksverhetzung o.ä. verurteilt.
Das Ding scheitert von dem Verfassungsgericht in vier Jahren.
Steinhöfel hat schon ein Gereichtsurteil von 2018 zitiert, wo das Verfassungsgericht bestätigte, daß Polemisierung in der Presse unter die Meinungsfreiheit fällt.
---
Querfront
25.07.2024, 08:43
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch Folgendes.
https://www.focus.de/regional/muenchen/prozesse-gerichtsurteil-ditfurth-darf-elsaesser-nicht-antisemit-nennen_id_4335632.html
Gerichtsurteil: Ditfurth darf Elsässer nicht Antisemit nennen
Die Autorin Jutta Ditfurth (63) darf den Polit-Aktivisten Jürgen Elsässer nicht als Antisemiten bezeichnen.
Das Landgericht München verbot der ehemaligen Grünen-Politikerin bei Androhung eines Ordnungsgeldes von 250 000 Euro oder sechs Monaten Haft, Elsässer einen „glühenden Antisemit“ zu nennen. Das hatte sie am 14. April in einem Interview der „Kulturzeit“ auf 3sat getan. Das Urteil (Az. 25 O 14197/14) ist noch nicht rechtskräftig.
Hatte diese Geschichte schon fast vergessen. Elsässer übt harte, machmal auch polemische Kritik an Israel und den USA, aber gerichtlich festgestellt, alles im Rahmen des Erlaubten. Allerdings gab es vor 10 Jahren noch sowas, wie einen -Rechtsstaat. Davon kann man heute nicht mehr ausgehen.
Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Wenn Elsässer sagte, das Regime muss weg, ist das noch lange keine Planung eines bewaffneten oder gewaltsamen Umsturzes.
Es war die Aufforderung, das Regime über Wahlen zu stürzen.
Glaubst du ernsthaft, Elsässer plante einen Militärputsch?
Der sagt doch immer, alles mit rechtsstaatlichen Mitteln und gewaltfrei!
---
Natürlich plant Elsässer keinen Militärputsch. Der ist ja nicht so bescheuert wie die völlig verblödete Prinz Reuß.
Und natürlich äußert er sich als äußerst intelligenter Mensch stets so, dass es nach seiner Einschätzung vom Staat als gewaltfrei und rechtsstaatlichkonform eingestuft werden müsste (wobei er vielleicht nicht weiß, was seine MitarbeiterInnen verzapft haben).
Wohl gemerkt „müsste“. Aber in einem Polizeistaat sind eben in der Praxis vor dem Gesetz nicht alle gleich. Das bekommen alles Systemkritiker und -gegner gleichermaßen zu spüren, linke wie rechte!
Gegenteilige Behauptungen der Rechtsradikalen sind falsch und unsinniger Agit-Prop.
Und natürlich gibt es einen Unterschied zwischen Aufruf und konkreter Planung von irgend etwas. Eine Planung kann man ihm nicht vorwerfen und das wird es ja auch nicht.
Ich weiß auch nicht, wie er sich konkret geäußert hat. Ob nun „Das Regime über Wahlen stürzen“ oder „das Regime muss weg“. Das wissen nur die Ermittler und die werden etwaige Joker erst in einer Gerichtsverhandlung aus dem Ärmel ziehen.
Also ich habe jetzt mal der KI folgende Frage gestellt:
„Ist es in Deutschland strafbar, zum Sturz der Regierung aufzurufen“
Die Antwort war folgende:
Zitatanfang
In Deutschland ist es strafbar, öffentlich zum Sturz der Regierung aufzurufen, wenn dieser Aufruf bestimmte Bedingungen erfüllt.
Nach § 81 des Strafgesetzbuches (StGB) wird Hochverrat gegen den Bund mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft, wenn jemand versucht, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zu beeinträchtigen oder die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.
Ein bloßer öffentlicher Aufruf zum Sturz der Regierung erfüllt jedoch nicht automatisch den Tatbestand des Hochverrats, da hierfür in der Regel Gewalt oder die Drohung mit Gewalt erforderlich ist.
Darüber hinaus kann nach § 111 StGB eine öffentliche Aufforderung zu einer rechtswidrigen Tat mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wenn die Aufforderung ohne Erfolg bleibt.
Ein Beispiel für die Anwendung dieser Gesetze ist der Fall des Ex-AfD-Politikers Stefan Räpple, gegen den Anklage wegen eines öffentlichen Aufrufs zum Sturz der Regierung erhoben wurde.
Zitatende
Klopperhorst
25.07.2024, 09:24
Natürlich plant Elsässer keinen Militärputsch. Der ist ja nicht so bescheuert wie die völlig verblödete Prinz Reuß.
Und natürlich äußert er sich als äußerst intelligenter Mensch stets so, dass es nach seiner Einschätzung vom Staat als gewaltfrei und rechtsstaatlichkonform eingestuft werden müsste (wobei er vielleicht nicht weiß, was seine MitarbeiterInnen verzapft haben).
Wohl gemerkt „müsste“. Aber in einem Polizeistaat sind eben in der Praxis vor dem Gesetz nicht alle gleich. Das bekommen alles Systemkritiker und -gegner (!) gleichermaßen (!) zu spüren, linke wie rechte!
Gegenteilige Behauptungen der Rechtsradikalen sind falsch und unsinniger Agit-Prop.
Und natürlich gibt es einen Unterschied zwischen Aufruf und konkreter Planung von irgend etwas. Eine Planung kann man ihm nicht vorwerfen und das wird es ja auch nicht.
Ich weiß auch nicht, wie er sich konkret geäußert hat. Ob nun „Das Regime über Wahlen stürzen“ oder „das Regime muss weg“. Das wissen nur die Ermittler und die werden etwaige Joker erst in einer Gerichtsverhandlung aus dem Ärmel ziehen.
Also ich habe jetzt mal der KI folgende Frage gestellt:
„Ist es in Deutschland strafbar, zum Sturz der Regierung aufzurufen“
Die Antwort war folgende:
Zitatanfang
„In Deutschland ist es strafbar, öffentlich zum Sturz der Regierung aufzurufen, wenn dieser Aufruf bestimmte Bedingungen erfüllt.
Nach § 81 des Strafgesetzbuches (StGB) wird Hochverrat gegen den Bund mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft, wenn jemand versucht, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zu beeinträchtigen oder die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.
Ein bloßer öffentlicher Aufruf zum Sturz der Regierung erfüllt jedoch nicht automatisch den Tatbestand des Hochverrats, da hierfür in der Regel Gewalt oder die Drohung mit Gewalt erforderlich ist.
Darüber hinaus kann nach § 111 StGB eine öffentliche Aufforderung zu einer rechtswidrigen Tat mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wenn die Aufforderung ohne Erfolg bleibt.
Ein Beispiel für die Anwendung dieser Gesetze ist der Fall des Ex-AfD-Politikers Stefan Räpple, gegen den Anklage wegen eines öffentlichen Aufrufs zum Sturz der Regierung erhoben wurde.“
Zitatende
Er hat nicht zum Umsturz aufgerufen im Sinne "Greift zu den Waffen und stürzt das Regime", sondern er hat festgestellt, daß das "Regime [mit rechtsstaatlichen Mitteln] gestürzt werden muss".
Polemik, also Überspitzung, ist eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt!
Wörter wie Regime oder Umsturz sind grundsätzlich nicht verboten, zumal der Kontext hier eindeutig ist!
Elsässer sagte immer, alles muss gewaltfrei ablaufen, über Wahlen und maximal als friedliche Revolution wie in der Ex-DDR, wo auch die Eliten sich vom System abwenden.
---
SprecherZwo
25.07.2024, 09:31
Der Aufruf zum Sturz der Regierung fällt nicht unter die Pressefreiheit, denn es ist eine Straftat.
Nach meinen Informationen liegen den Ermittlungsbehörden dafür Beweise vor und zwar dafür, dass diese Aufrufe sowohl in der Compact als von MitarbeiternInnen Elsässers getätigt wurden. Nähere Einzelheiten werden auf den Tisch gelegt, wenn die Sache (veranlaßt von Elsässer) vor Gericht geht.
Wenn diese Beweise nicht vorliegen würden, dann hätte es kein Verbot gegeben.
Für einen Anarchisten bist du ganz schön regierungshörig.
Er hat nicht zum Umsturz aufgerufen im Sinne "Greift zu den Waffen und stürzt das Regime", sondern er hat festgestellt, daß das "Regime [mit rechtsstaatlichen Mitteln] gestürzt werden muss".
Polemik, also Überspitzung, ist eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt!
Wörter wie Regime oder Umsturz sind grundsätzlich nicht verboten, zumal der Kontext hier eindeutig ist!
Elsässer sagte immer, alles muss gewaltfrei ablaufen, über Wahlen und maximal als friedliche Revolution wie in der Ex-DDR, wo auch die Eliten sich vom System abwenden.
---
Wenn das so ist (ich habe noch nie in Compact gelesen oder Äußerungen von ihm angehört), dann hast Du natürlich recht.
Natürlich ist Polemik von der Meinungsfreiheit und insbesondere von der Kunstfreihei gedeckt.
"Regime" hat juristisch nicht die Bedeutung wie "Regierung". Das ist auch klar und sehr clever von ihm. In welchen Kontex sie genannt werden ist natürlich auch wichtig.
Juristisch gesehen wird die Gerichtsverhandlung auf jeden Fall eine sehr knifflige Angelegenheit.
Und die Erfahrungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass Polizeistaaten und der Kapitalismus zu allem fähig sind, wenn sie einen Gegner loswerden wollen. Die schieben dem z.B. einfach Kinderpornos auf seinen PC, die dann bei der Hausdurchsuchung "gefunden" werden. Oder Drogen oder was weiß ich noch alles. Die bestechen Zeugen, damit sie aussagen, dass er sie missbraucht hat.
Und solche Staaten besitzen dann die Frechheit, sich "Rechtsstaat" zu nennen.
Für einen Anarchisten bist du ganz schön regierungshörig.
Wenn Du und Deine Gesinnungsfreunde aus meinen Texten immer wieder derartig dumme Schlüsse ziehen, dann ist das Euer Problem und dann habt ihr nichts verstanden.
Den Anarchismus schon mal gar nicht.
"Regime" hat juristisch nicht die Bedeutung wie "Regierung". Das ist auch klar und sehr clever von ihm. In welchen Kontex sie genannt werden ist natürlich auch wichtig.
Juristisch gesehen wird die Gerichtsverhandlung auf jeden Fall eine sehr knifflige Angelegenheit.
Und die Erfahrungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass Polizeistaaten und der Kapitalismus zu allem fähig sind, wenn sie einen Gegner loswerden wollen. Die schieben dem z.B. einfach Kinderpornos auf seinen PC, die dann bei der Hausdurchsuchung "gefunden" werden. Oder Drogen oder was weiß ich noch alles. Die bestechen Zeugen, damit sie aussagen, dass er sie missbraucht hat.
Und solche Staaten besitzen dann die Frechheit, sich "Rechtsstaat" zu nennen.
Ja, stimmt, deine Kommunisten haben die Leute einfach direkt wegen Kleinigkeiten erschossen oder verhungern lassen. Und das millionenfach. Zudem hat Olaf Scholz dieses Regime höchstselbst als "Regime" bezeichnet. In der Corona-Zeit - "Das Regime ist jetzt scharfgeschaltet..." (TV-Beitrag)
Ja, stimmt, deine Kommunisten haben die Leute einfach direkt wegen Kleinigkeiten erschossen oder verhungern lassen. Und das millionenfach. Zudem hat Olaf Scholz dieses Regime höchstselbst als "Regime" bezeichnet. In der Corona-Zeit - "Das Regime ist jetzt scharfgeschaltet..." (TV-Beitrag)
Du bist ein typischer Fall für primitive, unsachliche und intelligenzbefreite Provo-Polemik gegen mich.
So strunzdumm kannst Du Troll doch in Wirklichkeit gar nicht sein, dass Du einen Anarchisten unterstellst, ein Kommunisten/Kommunistenfreund zu sein.
Wenn das so ist (ich habe noch nie in Compact gelesen oder Äußerungen von ihm angehört), dann hast Du natürlich recht.
Natürlich ist Polemik von der Meinungsfreiheit und insbesondere von der Kunstfreihei gedeckt.
"Regime" hat juristisch nicht die Bedeutung wie "Regierung". Das ist auch klar und sehr clever von ihm. In welchen Kontex sie genannt werden ist natürlich auch wichtig.
Juristisch gesehen wird die Gerichtsverhandlung auf jeden Fall eine sehr knifflige Angelegenheit.
Und die Erfahrungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass Polizeistaaten und der Kapitalismus zu allem fähig sind, wenn sie einen Gegner loswerden wollen. Die schieben dem z.B. einfach Kinderpornos auf seinen PC, die dann bei der Hausdurchsuchung "gefunden" werden. Oder Drogen oder was weiß ich noch alles. Die bestechen Zeugen, damit sie aussagen, dass er sie missbraucht hat.
Und solche Staaten besitzen dann die Frechheit, sich "Rechtsstaat" zu nennen.
Ja, stimmt, deine Kommunisten haben die Leute einfach direkt wegen Kleinigkeiten erschossen oder verhungern lassen. Und das millionenfach. Zudem hat Olaf Scholz dieses Regime höchstselbst als "Regime" bezeichnet. In der Corona-Zeit - "Das Regime ist jetzt scharfgeschaltet..." (TV-Beitrag)
Nein!
Wir Kommunisten sind unschuldig. Es gibt zwangsneurotische, freiheitlich-demokratisch fanatisierte Dissidenten die sich aus Frustration wg. ihrer mentalen Unfaehigkeiten selbst zu Tode bringen, selbst erschiessen, durch Hungerstreik verhungern oder Selbstverbrennung (self self-immolation) praktizieren.
Dagegen kann man nichts machen! Das ist im darwinistischen Sinne natuerliche Selektion.
Du bist ein typischer Fall für primitive, unsachliche und intelligenzbefreite Provo-Polemik gegen mich.
So strunzdumm kannst Du Troll doch in Wirklichkeit gar nicht sein, dass Du einen Anarchisten unterstellst,..........
Heute gibt es Alles im Zeitalter der Dumm Experten und Nasenbohrer, die sich Regierungs Experten nennen
Ich war überrascht:
-
Scholz will erneut als Kanzler kandidieren
Noch hat die SPD ihn nicht offiziell nominiert.
Doch Bundeskanzler Olaf Scholz macht klar: Er will sein Amt behalten – und sich Joe Biden in diesem Punkt nicht zum Vorbild nehmen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-will-erneut-als-kanzler-kandidieren-a-ec1a41fd-776b-4abb-9c75-9028e1a1c5db
-
Es ist unbedeutend ob ER, der cum-cum-Kanzler will, es ist unbedeutend.
In der Demokratie hat ER, der cum-cum-Kanzler, nichts zu wollen.
Grundsätzliches:
NUR diejenigen, die der Gemeinschaft (Polis) KEINEN, ich wiederhole: KEINEN Schaden zugefügt haben, wurden von der Gemeinschaft (Polis) vorgeschlagen, und dann durfte der Vorgeschlagene diese Ehrung NICHT ausschlagen. Die weitergehenden Parameter, damit jemand von der Gemeinschaft (Polis) vorgeschlagen wird, lasse ich am besten gleich aus, es würde hier zum Aufschrei kommen. Kriminelle und Betrüger hätten NULL Chance, NULL.
Frage:
Wurden alle Vorwürfe gegen den cum-cum-Kanzler geklärt?
=> Falls nicht, und diese Klärung von der SPD nicht forciert wurde, darf die SPD nicht gewählt werden.
SIE entscheiden, SIE, der Souverän und Bürger des Landes, WER Sie regieren und verwalten soll.
Du bist ein typischer Fall für primitive, unsachliche und intelligenzbefreite Provo-Polemik gegen mich.
So strunzdumm kannst Du Troll doch in Wirklichkeit gar nicht sein, dass Du einen Anarchisten unterstellst, ein Kommunisten/Kommunistenfreund zu sein.
Du bist ein deutschfeindlicher Lügner und Hetzer und Linksextremist. Du spielst hier den Humanisten und beschuldigst ständig die "bösen Rechten" usw., die ja so viele ermodet haben. Gleichzeitig redest du dich angesichts der millionenfachen und weltweiten Massenmorde der Kommunisten, einfach heraus und behauptest, dass du als "Anarchist" damit nichts zu tun hast. Doch, hast du! Anarchisten waren immer die ersten Zersetzer vor den roten Diktaturen, die folgten. Ihr habt immer gemeinsame Sache gemacht. Von Spanien über Deutschland bis Russland...
Dein Gefasel ist die typische Argumentation irgendwelcher Antifas, die die bestialischen Massenmorde der roten Regime mit dem kleinen Satz abtun: "Ach, mein Kommunismus ist doch etwas gaaanz anderes..."
Verarschen kannst du dich selbst. Allein, dass du aus "Ehrich-Mühsam-Stadt" kommst, zeigt bereits, was für ein deutschfeindliches ****** du bist.
Zur Kenntnis nehmen:
Strack-Zimmermanns massenhafte Strafanzeigen: Der Anwalt Gordon Pankalla spricht Klartext!
https://www.youtube.com/watch?v=JCWS_ROq3eg&t=1860s
Aus dem hinterlegtem Text:
Laut einem Artikel des "Spiegel" verschickt die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmer rund 250 Strafanträge und Abmahnungen wegen Beleidigung pro Monat. Hierbei geraten längst nicht nur echte Beleidigungen in den Fokus, sondern auch legitime Kritik. Bemerkenswert ist dabei nicht nur, dass die Politikerin selbst gerne austeilt und politische Gegner als „Haufen Scheiße“ oder „Arschloch“ beschimpft. Auch die Zusammenarbeit mit einem Anwalt aus Nordrhein-Westfalen verdient nähere Betrachtung. Hierüber sprach der Kölner Anwalt Gordon Pankalla mit Felix Schönherr, Chefredakteur bei POLITIK SPEZIAL. Pankalla vertritt Beschuldigte gegen Strack-Zimmermann und konnte zuletzt einen Freispruch wegen der Bezeichnung "Kriegstreiberin" erwirken.
Der Bürger ist der Souverän, kein anderer.
Sollten Politiker gegen seinen Willen handeln, dazu gehören auch konstruierte politische Symbiosen der Parteien, damit der Mehrheitsgedanke der Gesellschaft untergraben wird, so handeln sie wider dem Geist der Demokratie.
Daher: Sollte jeder Bürger kennen
Art. 20 GG [Widerstand]
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Anhalter
25.07.2024, 17:04
Der Bürger ist der Souverän, kein anderer.
Sollten Politiker gegen seinen Willen handeln, dazu gehören auch konstruierte politische Symbiosen der Parteien, damit der Mehrheitsgedanke der Gesellschaft untergraben wird, so handeln sie wider dem Geist der Demokratie.
Daher: Sollte jeder Bürger kennen
Art. 20 GG [Widerstand]
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
...und Du meinst das ist bei uns wirklich gewährleistet ? Genau hier habe ich Bedenken !
BrüggeGent
25.07.2024, 17:18
Natürlich plant Elsässer keinen Militärputsch. Der ist ja nicht so bescheuert wie die völlig verblödete Prinz Reuß.
Und natürlich äußert er sich als äußerst intelligenter Mensch stets so, dass es nach seiner Einschätzung vom Staat als gewaltfrei und rechtsstaatlichkonform eingestuft werden müsste (wobei er vielleicht nicht weiß, was seine MitarbeiterInnen verzapft haben).
Wohl gemerkt „müsste“. Aber in einem Polizeistaat sind eben in der Praxis vor dem Gesetz nicht alle gleich. Das bekommen alles Systemkritiker und -gegner gleichermaßen zu spüren, linke wie rechte!
Gegenteilige Behauptungen der Rechtsradikalen sind falsch und unsinniger Agit-Prop.
Und natürlich gibt es einen Unterschied zwischen Aufruf und konkreter Planung von irgend etwas. Eine Planung kann man ihm nicht vorwerfen und das wird es ja auch nicht.
Ich weiß auch nicht, wie er sich konkret geäußert hat. Ob nun „Das Regime über Wahlen stürzen“ oder „das Regime muss weg“. Das wissen nur die Ermittler und die werden etwaige Joker erst in einer Gerichtsverhandlung aus dem Ärmel ziehen.
Also ich habe jetzt mal der KI folgende Frage gestellt:
„Ist es in Deutschland strafbar, zum Sturz der Regierung aufzurufen“
Die Antwort war folgende:
Zitatanfang
In Deutschland ist es strafbar, öffentlich zum Sturz der Regierung aufzurufen, wenn dieser Aufruf bestimmte Bedingungen erfüllt.
Nach § 81 des Strafgesetzbuches (StGB) wird Hochverrat gegen den Bund mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft, wenn jemand versucht, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zu beeinträchtigen oder die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.
Ein bloßer öffentlicher Aufruf zum Sturz der Regierung erfüllt jedoch nicht automatisch den Tatbestand des Hochverrats, da hierfür in der Regel Gewalt oder die Drohung mit Gewalt erforderlich ist.
Darüber hinaus kann nach § 111 StGB eine öffentliche Aufforderung zu einer rechtswidrigen Tat mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wenn die Aufforderung ohne Erfolg bleibt.
Ein Beispiel für die Anwendung dieser Gesetze ist der Fall des Ex-AfD-Politikers Stefan Räpple, gegen den Anklage wegen eines öffentlichen Aufrufs zum Sturz der Regierung erhoben wurde.
Zitatende
Die JUNGE WELT will mit Elsässer nichts zu tun haben...und hat auch zu ihrem ehemaligen Mitarbeiter Rainer Rupp, dem NATO-Spion in Brüssel, jeglichen Kontakt abgebrochen, da er mehrmals in COMPACT publizierte.
...und Du meinst das ist bei uns wirklich gewährleistet ?
Genau hier habe ich Bedenken !
Was ich meine ist an sich unbedeutend, auch wenn ich mich dazu längst geäussert habe.
Ich beobachte ja die Entwicklung seit langer Zeit und bin der Meinung, dass der Volkscharakter sich in einer Art Symbiose der Verwaltungsstrukturen aus alter Zeit wandelt. Die Leibeigenschaft gab es hier mal, die Demokratie nicht. Nun sollen Wesen (Menschen) ohne Ausbildung und Berufserfahrung als Parteivorsitzende das Land in die Zukunft (?) führen.
Das widerspricht total dem Geist der Demokratie.
Es hat also Gründe wenn ich fortlaufend schreibe, dass Deutschland KEINE Demokratie sei, vielleicht noch eine Republik, auf jeden Fall wurde das Tor zur Meinungsdiktatur längst aufgestossen.
=> Hierzu auch meinen Begriff aus dem Jahr 1999 "politische Mäeutik" beachten, wo ich bereits von der MeinungsEINfalt Deutschlands sprach.
Genau davor hatte einst der Vater der Logik, Aristoteles, vor Augen gehabt, und die Demokratie (*) eher abgelehnt und neigte zur Aristokratie (*)
(*) importierte Begriffe haben im Original zumeist eine andere Etymologie sowie einen anderen, völlig anderen, Hintergrund.
Mit Aristokratie ist hier keinesfalls der "Adel" gemeint, der in Deutschland und Mitteleuropa die Massen ausnahm.
-
Frei nach RA Pankalla: Zimmermann darf als "Lobbypuppe der Tötungsindustrie" bezeichnet werden (Urteil des LG)
Nächster Sieg gegen Strack-Zimmermann. Lobbypuppe der Tötungsindutrie
https://www.youtube.com/watch?v=pMu2KGe1D3Y
Aus dem Untertext zum Video:
Lobbypuppe der Tötungsindustrie ging als Meinugsfreiheit beim AG Minden durch, der Richter sah noch nicht mal einen Anfangsverdachts für eine Straftat. Meinungsfreiheit Art.5 Grundgesetz!
Querfront
26.07.2024, 08:51
Frankreich verbietet "rechten" Fernsehsender, weil dieser nicht ausgewogen und objektiv berichtet.
https://apollo-news.net/frankreichs-medienaufsicht-zieht-stecker-rechter-sender-c8-muss-abschalten/
Frankreichs Medienaufsicht zieht Stecker: Rechter Sender C8 muss abschalten
Der französische Fernsehsender C8 muss bis 2025 den Sendebetrieb einstellen. Die Medienaufsichtsbehörde Arcom entzog dem rechtsgerichteten Sender die Lizenz. Beliebt war der Sender vor allem wegen der Polit-Sendung „Touche pas à mon Poste“ mit Moderator Cyril Hanouna.
Arcom hatte im Juli die Angebote von 24 Fernsehsendern, einschließlich C8, überprüft und entschieden, C8 keinen neuen Frequenzplatz für das digitale terrestrische Fernsehen zuzuteilen. Begründet wird Entscheidung mit dem „Interesse jedes Projekts für die Öffentlichkeit unter Berücksichtigung des übergeordneten Pluralismusgebots“.
Diese Entscheidung wird von vielen als politisch motivierte Zensur wahrgenommen. Hanouna erhielt im Februar 2023 eine Geldstrafe von 3,5 Millionen Euro, nachdem er in seiner Show einen Abgeordneten beleidigt hatte. Insgesamt verhängte die Behörde seit 2016 23 Sanktionen gegen den Sender, mehr als die Hälfte davon in den letzten vier Jahren. Linke und Zentristen werfen dem Sender vor, „rechte Propaganda zu verbreiten“.
Auch der Mutterkonzern von C8, die Bolloré-Gruppe, geriet ins Fadenkreuz der Medienaufseher. So wurde der zum Konzern gehörende Radiosender Europe 1 während der jüngsten französischen Präsidentschaftswahlen für „mangelnde Ausgewogenheit in der Berichterstattung“ gerügt. Der Fernsehsender CNews, ebenfalls Teil der Bolloré-Gruppe, erhielt im Juli 2024 eine Strafe von 80.000 Euro, weil er nach Ansicht von Arcom einseitig über Themen wie Migration und Klimawandel berichtet hatte.
Es ist die gleiche totalitäre Scheiße, wie in Buntland.
Flüchtling
26.07.2024, 08:57
Frankreich verbietet "rechten" Fernsehsender, weil dieser nicht ausgewogen und objektiv berichtet.
https://apollo-news.net/frankreichs-medienaufsicht-zieht-stecker-rechter-sender-c8-muss-abschalten/
Es ist die gleiche totalitäre Scheiße, wie in Buntland.
Und dann wird es - wie bei der "Impfung" - heißen: "Ganz Europa macht das so, also ist es gut und richtig!" Und das Folg geht begeistert mit. Quasi: Zensur ist gut für alle.
Frankreich verbietet "rechten" Fernsehsender, weil dieser nicht ausgewogen und objektiv berichtet.
https://apollo-news.net/frankreichs-medienaufsicht-zieht-stecker-rechter-sender-c8-muss-abschalten/
Es ist die gleiche totalitäre Scheiße, wie in Buntland.
Frankreich verbietet "rechten" Fernsehsender, weil dieser nicht ausgewogen und objektiv berichtet.
Bin ich froh ein „Linkshänder“ zu sein – ich sehe es kommen bald wird verboten mit der rechten Hand sein Leben zu meistern – sehr wichtig den Po sauber wischen, wegen der Bremsspuren im U-Höschen.
Gruß Kiwi
Aber war diese Entwicklung nicht klar abzusehen?
Diese Art der (westlichen) Demokratie kann doch nur dann halbwegs funktionieren, wenn die Gesellschaft im Überfluss lebt und "keine anderen Sorgen hat".
Jeder von uns wusste doch auch vor Corona und auch vor 50 Jahren, dass wenn die Wirtschaft mal für unabsehbare Zeit abschmieren sollte, das System die Zügel spürbar anziehen wird. Jedes System würde das übrigens so machen, weil ihm gar keine andere Wahl bleibt, wenn es weiterherrschen will. Und Machtbewusstsein liegt in der ureigenen Natur eines Systems.
Klar ist das scheiße aber ich finde die Empörung über diese Entwicklungen der letzten Wochen und Monate schon ein bisschen scheinheilig. Dass Scheinheiligkeit zur Politik (also der Durchsetzung eigener Interessen) gehört, ist mir jedoch auch bewusst.
KG gibt Machtkritik den Vorrang Ferda Ataman verliert vor Gericht gegen Nius
Mit der Antidiskriminierungsstelle versuchte erneut eine Regierungsstelle, dem Medium "Nius" Aussagen verbieten zu lassen. Wieder erfolglos.
Nius, geleitet von Julian Reichelt, siegte vor Gericht zum Thema Transfrauen in Fitnessstudios.
Welche Äußerungen wollte die ADS verbieten lassen?
Es waren drei Aussagen von Nius, deren Unterlassung die ADS vor Gericht beantragte:
1. "Regierung will 1000 Euro Bußgeld für Frauen-Fitnessstudio, weil es einen Mann nicht in Dusche lassen will"
2. "Frauen, die nicht mit Männern duschen wollen, sollen Strafe zahlen"
3. "In einem normalen Land müsste die Frauenministerin Lisa Paus […] ihre eigene Mitarbeiterin sogar wegen Kompetenzüberschreitung abmahnen, denn die Antidiskriminierungsbeauftragte ist ihrem Ministerium direkt unterstellt"
# LG und KG im Einklang mit dem BVerfG
# KG: Voraussetzung "nicht mal ansatzweise" erfüllt
Weiterlesen im Original: lto.de vom 25.07.2024
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ataman-antidiskriminierungsstelle-nius-lg-berlin-27-o-157-24
Denke ich an Deutschland, so denke ich an eine neue Form der Diktatur.
Bekanntlich ist Deutschland erfinderisch.
-
Nach "Compact"-Verbot: Behörden verbieten Sommerfest im Burgenlandkreis
Die Behörden in Sachsen-Anhalt haben ein geplantes Sommerfest untersagt, das in Verbindung mit dem verbotenen "Compact"-Magazin steht.
Es sollte in Stößen bei Naumburg auf dem Rittergut des ehemaligen AfD-Politikers, André Poggenburg, stattfinden.
Weiterlesen im Original von heute:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/burgenland/compact-behoerden-verbieten-sommerfest-stoessen-100.html
Mit Blick auf die aktuellen Ereignisse und die diversen Verbote frage ich mich,
warum die Inschrift "Dem Deutschen Volke" noch angebracht ist.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/8f/Reichstag_inschrift.jpg
https://de.wikipedia.org/wiki/Dem_deutschen_Volke#/media/Datei:Reichstag_inschrift.jpg
Mit Blick auf die aktuellen Ereignisse und die diversen Verbote frage ich mich,
warum die Inschrift "Dem Deutschen Volke" noch angebracht ist.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/8f/Reichstag_inschrift.jpg
https://de.wikipedia.org/wiki/Dem_deutschen_Volke#/media/Datei:Reichstag_inschrift.jpg
Nur weil Frau Merkel dem keine Achtung zollte, zollten wir anderen Deutschen es umso mehr tun!
Nur weil Frau Merkel dem keine Achtung zollte, zollten wir anderen Deutschen es umso mehr tun!
Gab es nicht jüngst ein Urteil gegen Höcke?
Die Inschrift "Dem Deutschen Volke" verbreitet den Inhalt, den auch Höcke mit seinem "Alles für Deutschland" verbreiten wollte.
Wenn der Spruch von Höcke "Alles für Deutschland" ein Nazi-Spruch sein soll, was ist dann mit der Inschrift "Dem Deutschen Volke"?
Hier ein Auszug aus der Tagesschau:
Dem Urteil zufolge äußerte er auf einer Veranstaltung seiner Partei im Dezember im thüringischen Gera die verbotene Losung der nationalsozialistischen SA "Alles für Deutschland" beziehungsweise animierte er sein Publikum dazu.
"Tichy Sein Blick" hat mit der proleptischen Prophylaxe begonnen, es will nicht zur Beute von Nacy Faeser werden.
So hat es heute, im Wecker, etwas, zu 100% zugunsten des Staates Israel, dem Staat für mosaische Europäer, ausgestrahlt.
Ich mußte mich sehr überwinden um nicht abzuschalten.
Hören Sie rein, Sie werden ein Paradebeispiel des dressierten Meinungsverbreitung erleben, wovor ich seit 1999 warne ("politische Mäeutik").
Israel: Störenfried für den Weltfrieden oder Vorposten der westlichen Welt?- TE Wecker am 27 07 2024
https://www.youtube.com/watch?v=GQ6Iee6V8ss
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Weltpremiere: Vorstellung des neuen Deutschen
https://img.freepik.com/fotos-premium/ernster-junger-mann-ohne-mund-auf-blauem-hintergrund_657590-3195.jpg
Lanz:
die Meinungsfreiheit geht sehr weit bei uns, nicht so weit wie in den USA, aber dennoch sehr weit!
Ich frage mich nicht ob Lanz verstanden hat, was "Meinungsfreiheit", genauer "Meinungsäusserungsfreiheit" bedeutet.
Er ist eben ein Kind seiner Zeit mit einer Tradition, die, rückschauend, in die Leibeigenschaft zeigt.
Damit kein evolutionäres freiheitliches Bewusstsein, welches vererbt werden konnte bzw. wurde.
Hier das Video dazu, in voller Länge, sogar vom ZDF:
Strafrechtler wirft Faeser Verbotskultur vor
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lanz-meinungsfreiheit-grundgesetz-100.html
Richter Hold ist jedem bekannt.
Richter Hold knüpft sich die Politiker, also die Regierung, vor.
Er wird damit womöglich zur Unperson, zur => umstrittenen Person.
https://www.youtube.com/watch?v=fxxNEz1g4Dc
Faeser verbietet Compact, denkt womöglich auch an das Verbot der Alternative für Deutschland,
wobei sie jetzt die Zeit nutzen wird und die beabsichtigte Politik der Alternative für Deutschland anzupacken beabsichtigt.
Der Wähler hat das durchschaut.
SPD - sehr schäbig
-
Nach Syrien und Afghanistan: Faeser will Straftäter abschieben
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Absicht bekräftigt, trotz Sicherheitsbedenken des Auswärtigen Amts Straftäter auch nach Syrien abschieben zu wollen. „Deutsche Sicherheitsinteressen stehen für mich ganz klar an erster Stelle. Wir wollen insbesondere islamistische Gewalttäter konsequent abschieben“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“. „Wir verhandeln vertraulich mit verschiedenen Staaten, um Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien wieder möglich zu machen“, erklärte Faeser. (ZDFheute)
https://www.magdeburg-klickt.de/nach-syrien-und-afghanistan-faeser-will-straftaeter-abschieben/
Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?
Es dürfte inzwischen jedem aufgefallen sein, dass ich seit längerer Zeit über die deutsche Medienlandschaft als MeinungsEINfalt schreibe und auch Deutschland als Diktatur bezeichne, eingekleidet in einem modernen Mantel, der diese Tatsache nicht so leicht erkennen ließe.
Nun hat es besondere Entwicklungen gegeben, die das draufhalten der Lupe durchaus begründen.
Und wenn dann, wie jüngst, der Kollege Michael Lüders in seinem jüngsten Video zu inhaltsgleichen Feststellungen komme, dann ist auf jeden Fall Vorsicht geboten. Die Entwicklung sollte daher beobachtet werden.
--
Als Erinnerung das jüngste Video des Kollegen Michael Lüders, der auch das ebenda erwähnte Thema erwähnt, und darauf hinweist, dass BÜRGER bereits wegen ihrer politischen Meinung angezeigt und belangt wurden. Dazu gehört in Deutschland inzwischen jedwede Kritik an Israel. Aus diesen Gründen wird in EU-Staat/en und von namhaften Doktoranden des Völkerrechts bereits von der deutschen Regierung und Politik im Mantel des Geistes des III. eiches gesprochen.
Michael Lüders: Gaza und die Folgen
youtube
https://www.youtube.com/watch?v=cSmhh27OnjU
--
Die BRD ist zu Merkels Zeiten zu einer Wohlfühldiktatur geworden. Unter Scholz wandelte sich die Wohlfühldiktatur zu einer repressiven Diktatur.
Die BRD ist zu Merkels Zeiten zu einer Wohlfühldiktatur geworden. Unter Scholz wandelte sich die Wohlfühldiktatur zu einer repressiven Diktatur.
Ja, so ähnlich äusserte ich mich, dass man als Konsument nicht zum Demokraten werde, da es hierzu etwas anderes bedürfe.
Was wird aber aus dem Land des nun eingeleiteten Abschwungs?
Ist Ihnen der Begriff Produktlebenszyklus bekannt?
Falls ja auf das "Produkt Deutschland" übertragen, es wird klingeln.
Anhalter
28.07.2024, 18:58
Die BRD ist zu Merkels Zeiten zu einer Wohlfühldiktatur geworden. Unter Scholz wandelte sich die Wohlfühldiktatur zu einer repressiven Diktatur.
Sobald Sozialdemokraten mehr Macht bekommen wandern sie nach rechts ...
BrüggeGent
28.07.2024, 19:06
Sobald Sozialdemokraten mehr Macht bekommen wandern sie nach rechts ...
Auch Sahra Wagenknecht ist nach "rechts"
gewandert...Vom Mitglied in der Kommunistischen Plattform
der PDS zu der Vorsitzenden einer Partei, die im Grunde alte sozialdemokratische Werte in den politischen Kanon der BRD zurückbringen will...
Auch Sahra Wagenknecht ist nach "rechts"
gewandert...Vom Mitglied in der Kommunistischen Plattform
der PDS zu der Vorsitzenden einer Partei, die im Grunde alte sozialdemokratische Werte in den politischen Kanon der BRD zurückbringen will...
Ich schätze dass Frau Wagenknecht ein feines Gespür für den Bürger entwickelt hat.
Sie erkennt dass der Bürger mit den bisher bekannten Parteien unzufrieden scheint, aber sie erahnt auch, dass viele Bürger den Schritt zur Alternative für Deutschland nicht angehen wollen (oder können).
=> Und in diese Lücke bietet sie sich an.
Klopperhorst
28.07.2024, 19:25
Über das Wesen der Demokratie:
https://www.youtube.com/watch?v=uuOabindABk
---
Anhalter
28.07.2024, 19:25
Auch Sahra Wagenknecht ist nach "rechts"
gewandert...Vom Mitglied in der Kommunistischen Plattform
der PDS zu der Vorsitzenden einer Partei, die im Grunde alte sozialdemokratische Werte in den politischen Kanon der BRD zurückbringen will...
Das ist dann trotzdem immer noch links von der Mitte ...
Flüchtling
28.07.2024, 21:31
Deutsche Demokratische Republik - wo ihr gut und gerne lebt
[...] Auch Bücher, die nicht zu beanstanden sind, sollen aus dem Programm genommen werden, wenn der Autor politisch nicht genehm ist oder mal die Regierung kritisiert hat. [...]
https://anti-spiegel.ru/2024/der-spiegel-fordert-canceln-canceln-canceln/
Amnesty: Versammlungsfreiheit eingeschränkt
Präventivhaft und gewaltsame Polizeitaktik: Amnesty sieht die Versammlungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt. Eine Gruppe ist demnach besonders von Repressionen betroffen.
Amnesty International sieht die Versammlungsfreiheit in Deutschland durch pauschale Versammlungsverbote, Präventivhaft und gewaltsame Polizeitaktik eingeschränkt. Eine am Dienstag veröffentlichte Online-Weltkarte der Menschenrechtsorganisation zeigt, wie Staaten gegen Demonstrierende vorgehen. Weltweit sei ein Anstieg staatlicher Unterdrückung zu verzeichnen, stellte Amnesty fest.
Weiterlesen im Original
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/deutschland-versammlungsfreiheit-einschraenkung-amnesty-international-100.html
-
Bitte prüfen, ...
... ob Sie mit den Inhalten dieses Videos mit -seinem Titel nach "Über das Wesen der Demokratie"- hohem Anspruch übernehmen könnten.
Über das Wesen der Demokratie
https://www.youtube.com/watch?v=uuOabindABk&t=43s
Viele werden ihren Alltag nicht verändern bzw. verändern müssen, sollte die Ampelregierung, allen voran SPD-Faeser, sich durchsetzen können.
Das mentale Mittelalter ist lange nicht vorbei, die Förderer der Meinungs- und Gesinnungsdikatur werden DIR schon sagen, was sie immer sagten:
=> "es gibt nur eine Wahrheit, die unseres Gottes". Und das sitzt in den Hirnen der Massen.
=> Warum ging diese Masse Mensch in die apollonische Schule, zur allgemeinbildenden Schule, später zur Akademie etc.?
=> Warum?
"Wir formten die Demokratie, unseren Lebensrhythmus, damit wir jederzeit und jedermann gegenüber angstfrei unsere Meinung sagen können, jederzeit und jedermann gegenüber"
(die dummen Griechen hatten ja keine Ahnung, wie man ihre schönen Inhalte verfälschen kann)
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https://static.dw.com/image/50948545_906.jpg
SPD-Faeser als leuchtendes Paradigma geschätzt.
Deutschland dient inzwischen, da bereits die Demokratie längst abgeschafft, oder nie entwickelt, anderen Staaten als Beispiel.
Ich warte jetzt noch den gezeigten Mittelfinger (des Diogenes Laertes) der quakenden zweibeinigen Gans (jeder weiß wen ich meine).
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spiegel.de
Der Zugang zu Instagram ist in der Türkei seit Freitag gesperrt.
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/recep-tayyip-erdogan-wettert-nach-instagram-sperre-gegen-soziale-medien-a-808d7800-01a2-45ab-8ccf-86ad8ba83ffe
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„Katalogstraftaten“ führen zur Sperrung von Instagram in der Türkei"
fr.de
https://www.fr.de/politik/katalogstraftaten-fuehren-zur-sperrung-von-instagram-in-der-tuerkei-erdogan-zr-93221656.html
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Türkei sperrt Instagram
zeit.de
https://www.zeit.de/digital/2024-08/tuerkei-instagram-sperre
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Erdogan beklagt sich über «digitalen Faschismus»
lessentiel.lu/de
https://www.lessentiel.lu/de/story/instagram-erdogan-beklagt-sich-ueber-digitalen-faschismus-103163058
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Kommentar:
Gratulation an den Präsidenten der Türkei Erdogan
aus der griechischen Ortschaft Potamya nahe Rizounta (heute: Rize) bei Trapezous (heute: Trabzon).
Er nahm sich ein Beispiel an SPD-Faeser.
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Potamya (heute: Güneysu) nahe Rizounta bei Trapezous
https://en.wikipedia.org/wiki/G%C3%BCneysu
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Meinungsäusserungsfreiheit nach deutscher Art: Faeser ist nicht allein.
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Rossmann: Drogeriekette boykottiert Tesla – wegen Aussagen von Elon Musk
https://www.berliner-zeitung.de/news/rossmann-boykottiert-tesla-autos-wegen-aussagen-von-elon-musk-li.2242478
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Kommentar:
Wissen Sie noch seit wann bzw. wie lange ich schon schreibe und warne, dass es nicht gut für Europa (ausserhalb des wiedervereinigen Deutschland) sei, deutsche Politiker mit hohen Ämtern der EU zu beauftragen.
Deutschland wird, langfristig betrachtet, der Untergang für die EU sein, dieses "am Deutschen Wesen wird die Welt genesen" will Europa nicht.
Nun komme mir keiner mit unsinnigen Inhalten, wir (Deutschland) seien Europa, da es kein Deutschland gab, als Europa blühte.
Warum ist Gerechtigkeit ein philosophischer und kein juristischer Begriff?
(Rechtsphilosoph Reinhard Merkel)
https://www.philomag.de/artikel/reinhard-merkel-mit-dem-gewaltverbot-beginnt-das-recht?utm_source=pocket-newtab-de-de
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Kommentar:
Ich bin wirklich beeindruckt, dass man im Jahr 2024 nach Sosigenes, dem Kalenderreformator, auch hier anfängt sich grundsätzliche Fragen zu stellen.
Diese Frage wurde aber bereits beantwortet, jüngst, bei den dummen Griechen, unseren europäischen Ahnen, gestern (nach Odysseus), also vor etwa 4000 Jahren.
kotzfisch
07.08.2024, 23:55
Also ich bin echt beeindruckt, warum hier nicht weitgreifend die Frage gestellt wird, warum auch unter dem Gesichtspunkt der freigeklagten RKI Papers nun endlich offengelegt wird,dass das ein Fake war und wir alle--ich nicht- sich zu der Sumpfung bereit gefunden haben.Das wäre das herrschende Thema.Die Aufarbeitung.Damit verbunden sind alle Themen wie Meinungsfreiheit und et al.
kotzfisch
07.08.2024, 23:56
Da müssten sich mal alle positionieren.Habt Ihr widertsanden?ich schon.Wer noch?
kotzfisch
07.08.2024, 23:58
Denn:Meinungsfreiheit wurde noch nie so gegeißelt und unterdrückt, wie in der rechtlosen Coronazeit.
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