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OneDownOne2Go
Wie gesagt, das ist eine Ansichtssache. Du meinst, Europa habe sich - in frischer Erinnerung an die Konsequenzen von Krieg - schlicht entschieden, Frieden zu halten. Ich denke eher sie haben Frieden gehalten, weil ein Krieg mit extrem hoher Sicherheit die Vernichtung Europas in einem Umfang bedeutet hätte, gegen die der 2. Weltkrieg verblasst wäre. Ebenso darf man das einigende Element eines gemeinsamen "Feindes" nie unterschätzen, so lange es den Warschauer Pakt gab, war der immer bedrohlicher als jeder europäische Nachbar. Selbst Frankreich und Deutschland haben ihre traditionellen Animositäten vor diesem Hintergrund beigelegt, und das will schon etwas heißen. Heute, über 25 Jahre nach dem Ende des Ostblocks, sind viele der Konflikte, die von dieser großen Konfrontation nur "zugedeckt" wurden, wieder aufgebrochen.
Ja, das meine ich, letztlich siegte die Vernunft. Was die Vernichtung Europas anbelangt, die Nazibarbaren führten den von ihnen begonnenden Krieg bis zur fast völligen Vernichtung Deutschlands (und der Vernichtung halb Europas) und die Nazibarbaren folgten im blinden Kadavergehorsam und hätten bis zur restlosen Zerstörung Deutschlands weitergemacht. Also war zumindest den Nazibarbaren die Konsequenzen ihres Handelns vollkommen gleichgültig und es durfte einer einheitlichen Politik der westlichen Zivilisationen Deutschland in den demokratischen Willensbildungsprozeß mit einzubinden.
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Europa war in mehr als nur Details uneins, lange vor der Flüchtlingskrise stand es in Griechenland auf dem Prüfstand, und dort hat es faktisch versagt und ist zu dem geworden, was es niemals werden sollte, zur Schulden-Union deren neu geschaffene Zentralbank eine Geldpolitik betreibt, bei der einem eigentlich die Luft weg bleiben müsste. Als die FdJ-Sekretärin für AgitProp sich entschieden hat, auf Recht und Gesetz zu pfeifen und die Grenzen zu öffnen, hat das keine neuen Konflikte geschaffen, es hat nur bestehende Konflikte eskaliert. Die Ungarn wollten auch vorher schon meine islamischen "Flüchtlinge" aufnehmen, und man lies es ihnen durchgehen, weil die Gesamtzahl einfach nicht so hoch war. Auf ein Mal gab es aber Millionen davon, mehr, als Deutschland alleine wirklich stemmen kann, und da bekam dieses "nein" plötzlich ein ganz anderes Gewicht. Mit Polen ist man uneins, seit die PiS dort erstmals regiert hat, man muss deren Stil bei Gott nicht mögen, aber der eklatante Mangel an Respekt vor dem demokratischen Votum der Polen ist eine Schande - und verräterisch für das wirkliche Demokratieverständnis unserer Edeldemokraten.
Das sind alles Fragen, die die Union nicht in ihren Grundfesten spaltete, so wie dies jetzt in der Frage der weiteren Migrationspolitik geschieht.
Ich hoffe das die Kanzlerin den Polen gegenüber Härte zeigt, wenn sie nicht mitspielen, Geldhahn zudrehen. Geld ist das einzige was die Neumitglieder der EU verstehen.
Die Flüchtlingspolitik braucht eine grundlegende Prämisse, die da heißt, Heimführung derjenigen die als Asylbewerber abgelehnt wurden - Hollande macht es vor, die Kanzlerin wird mitgehen, da auch ihr klar ist, dass Abschiebungen nicht zu verhindern sein werden.
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Werden die Briten merken, wie sehr sie von der EU profitiert haben? Kaum, denn die EU braucht England nach wie vor, entsprechend kann sie gar keine harte Linie gegenüber London fahren. Wenn England ausgeschieden ist, ohne im Chaos zu versinken, dann kann das Signalwirkung haben und eine EU-Fluchtwelle anderer Staaten einläuten. Versteh' mich nicht falsch, die europäische Union an sich ist richtig, nur muss ihre Konstruktion immer Rücksicht auf die realen Gegebenheiten nehmen. Schengen war eine gute Idee, bevor die EU sich nach Osten ausgedehnt hat, heute ist Schengen keine gute Idee mehr, denn es erlaubt die nahezu ungehinderte Bewegung von Kriminellen aller Art von der ungarischen Ostgrenze bis zur Atlantikküste. Der Euro war im Prinzip keine schlechte Idee, nur wurden die Zugangskriterien so liederlich geprüft, dass es immer nur eine Frage der Zeit war, bis die Währungszone in ernste Schwierigkeiten geraten würde. Noch rettet uns die Dollar-Schwäche, endet die, bevor wir unsere Hausaufgaben im Euro-Raum gemacht haben, wird zum großen Hallali geblasen.
Ja, werden sie, auch die Briten profitierten von der EU. 14 Milliarden fehlen im EU Haushalt beim Breit, die Briten aber schulden der EU eine Menge Geld, diese Rückzahlung wird die fehlenden Einlagen allemal erst mal wieder wettmachen. Nur, mit was wollen die Briten bitte Handel treiben, Zölle in der EU machen die drei britischen Exportartikel nicht eben attraktiv ... und Rover = BMW ... da bleibt nicht viel.
"Mit dem Brexit ist Großbritannien nicht automatisch von seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der EU befreit. Offen ist, wie viel genau an schon zugesagten Geldern London der Europäischen Union schulden wird. "Gesalzen" werde die Rechnung, heißt es, von etwa 60 Milliarden Euro ist die Rede. Umgekehrt gilt: Großbritannien kann eventuell auch mit Rückzahlungen rechnen."
aus
http://www.deutschlandfunk.de/eu-pro...icle_id=382407
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Ich denke auch, dass das Flüchtlingsproblem nur von der EU gemeinsam gelöst werden kann. Das aktuelle Vorgehen, den schwarzen Peter den Anliegerstaaten der Balkanroute zu überlassen und sie dafür auch noch zu tadeln, ist jedenfalls nicht zukunftsfähig. Wenn die EU diese Krise überstehen will, dann muss sie sich dazu aufraffen, ihre Außengrenzen gemeinsam und wirksam zu sichern, und sie muss die bereits "im Land" befindlichen Glücksritter in einer gemeinsamen Anstrengung wieder hinaus werfen. Leider wird wohl beides nicht passieren, ganz sicher nicht, so lange Deutschland seinen irrwitzigen "Sonderweg" geht, der für uns letztlich in die totale Isolation führen kann.
Ich sehe das genau so, meine aber, dass die EU sich darüber im Klaren ist, dass es ein "Weiter so" nicht geben kann - angesichts der Selbstzerstörung der SPD merken es auch die letzten Verbliebenen in den Ortsvereinen .
Na, ob das nicht passieren wird ? Ich meine da ändert sich was, wenngleich auch langsam. Ich hoffe das sich erst einmal durchsetzt, abgelehnte Asylbewerber und diejenigen, die trotz Asylstatus in ihre Heimatländer in den Urlaub fahren (aus der gesamten EU) auszuweisen, das ist dann schon mal ein Anfang.
Auch den Status der Maghrebstaaten heißt es zu verändern.
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Und schließlich Assad. Sicher, Assad hat Anhänger der Opposition verfolgt, mit den "in der Region üblichen Mitteln", von Haft bis Mord und Totschlag. Aber viele der angeblichen Kriegsflüchtlinge machen heute sogar Urlaub in ihrem Heimatland, wie verfolgt kann die Mehrheit dieser Leute da dann sein? Das Problem ist, dass wir nicht mehr unterscheiden zwischen denen, die wirklich einer Verfolgung ausgesetzt sind, und eben denen, für die es bequemer und/oder materiell einfach attraktiver ist, nach Deutschland zu kommen. Die wirklich verfolgten sollen, so sieht es auch das Grundgesetz vor, hier Aufnahme und Schutz finden, und dagegen ist nichts zu sagen. Das geht aber nur, wenn wir sie von den Glücksrittern unterscheiden und letztere wieder aus dem Land werfen können. Aktuell mangelt es sogar am reinen Willen, das auch zu tun. Entsprechend erübrigt sich jede weitere Debatte eigentlich.
Stimmt, die Urlauber - wäre bei mir ein Abschiebungsgrund, da heisst es im Asylrecht nachzubessern ... ginge auch in der Groko.
Das mit dem Nachweis ist eh so eine Sache, wir haben fast immer keine Angaben zur Person, die sicher sind - beginnt schon beim Alter.
Aber, Panikmache hilft nicht. Ordnung wiederherzustellen wäre schon mal ein wirksames Mittel, Urlauber, abgelehnte Asylbewerber auszuweisen ist schonmal ein Anfang. Dann Sanktionen gegen die Weigerung beispielsweise unsere Sprache zu lernen (geht in Kanada und Schweden - warum nicht hier ?)
Und - ganz wichtig - rücksichtslos gegen Islamisten/Salafaisten vorgehen und diese aus der gesamten EU ausweisen, dafür heisst es das Strafrecht zu reformieren.
