GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz [Archiv] - Seite 3 - HPF

Abmahnanwälte (107 Antworten)
Null % ! Schluß mit diesem Asylwahnsinn !!! (320 Antworten)
Gerichtskosten (13 Antworten)
Notarzt soll für Rettungseinsatz 4500 Euro zahlen (145 Antworten)
Staatliche Bevormundung .... (17 Antworten)
Gerichtsverfahren gegen ehemalige Thiazi Forum Betreuer (4 Antworten)
Irrwitziges Justizurteil (81 Antworten)
Düsseldorfer Amtsgericht: Mieter dürfen im Stehen pinkeln ! Az.: 42 c 10583/14 (37 Antworten)
BRD-Lumpenstaat wertet die ANTIFA auf (15 Antworten)
Merkwürdiger Richter bei Prozess gegen Syrien"heimkehrer" (18 Antworten)
Asylrecht abschaffen! (91 Antworten)
Religionsfreiheit in Artikel 18 GG aufnehmen? (117 Antworten)
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Tony Yilmaz (17 Antworten)
Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir (33 Antworten)
Recht auf Verteidigung gegen "Kampf gegen Rechts" ? (97 Antworten)
Özdemir bezeichnet Pegida als Nazischweine ! (174 Antworten)
Das ist erlogen, oder? (153 Antworten)
Moslemableger randalierten in Kirche..... (110 Antworten)
Der Berliner zieht nicht um (33 Antworten)
Jetzt Beschlagnamumg von Turnhallen für Flüchtlinge (111 Antworten)
Neues Staatsangehörigkeitsgesetz: Junge Migranten sollen ihre Rechte kennen (22 Antworten)
Stürzenberger verurteilt (41 Antworten)
Thilo Sarrazin: eingewanderte Moslems in der Berliner Polizei (93 Antworten)
Verbot der Zentralverbände (144 Antworten)
Bochumer Weihnachtsmarkt voll rassistisch !!! (122 Antworten)
Gericht entschärft Antisemitismus-Keule (3 Antworten)
Als "fette deutsche Hure" beschimpft (Opfer muss Zahlen) (392 Antworten)
Ausländisches Verbrechergesindel wird immer unverschämter (15 Antworten)
Deutsches Gericht stellt sich gegen eine Auslieferung in die USA (3 Antworten)
Deutschfeindliche Beschimpfungen (91 Antworten)
Burka Verbot - ja oder nein ? (640 Antworten)
Vogelfreiheit als Alternative zur Todesstrafe (25 Antworten)
Ein Flüchtlingsheim als Brutstätte der Kriminalität (20 Antworten)
ZDF unterstützt Straftäter (18 Antworten)
Flüchtlingsheim: Mieter wollen nicht weichen (60 Antworten)
Hilfe benötigt - GEZ schickt mir den Gerichtsvollzieher ins Haus! (118 Antworten)
LINKSAKTIVISTEN ATTACKIEREN Demo und Polizei (17 Antworten)
Unternehmen müssen gehen, Asylbetrüger kommen (244 Antworten)
BKA Chef Jörg Ziercke stehen die Bürgerrechte im Weg. (12 Antworten)
Kranke Demokratie (49 Antworten)
Kleine Gewerkschaften-Große Macht (63 Antworten)
Der Weg wäre frei (14 Antworten)
Volksverhetzung (126 Antworten)
„Wir haben Angst um unsere Kinder“ (10 Antworten)
Urteil: Brustsaugen durch Kinder ist keine sexuelle Handlung (2 Antworten)
Hamburg: Bürger ziehen gegen Asylantenheim vor Gericht (38 Antworten)
Google Transparenzbericht 2014 (3 Antworten)
Kanzleramt droht Untersuchungsausschuss (24 Antworten)
Schon GEZahlt ? Die Daumenschrauben werden enger angezogen (170 Antworten)
Brauche Rat ! (53 Antworten)
COMPAKT gegen Dithfurt (2 Antworten)
uuuuuuuunnnnnnnnndddddddddd ACTION!!! (11 Antworten)
145.000 abgelehnte Asylanten immer noch da - deswegen Unterbringungsprobleme neuer Asylanten! (56 Antworten)
Der wichtige Unterschied zwischen "Asylbewerbern" und "Flüchtlingen" (31 Antworten)
Akif Pirinçci: Anklage wegen Volksverhetzung (262 Antworten)
Kürzel "geb." soll aus deutschen Reisepässen verschwinden (29 Antworten)
Polizeibeamtin spricht auf Montagsdemo: Appell an die Bürger (39 Antworten)
Makler wollen vors Verfassungsgericht ziehen (45 Antworten)
Sind Internetstreams "Rundfunk"? (4 Antworten)
Dieb aus Gefängnis ausgelöst (50 Antworten)
Schluß mit der Leibeigenschaft! (102 Antworten)
Warum der Nordkurier lieber die Fakten nennt (2 Antworten)
Kopftuchstreit in Bochumer Krankenhaus geht in die 3. Instanz! (37 Antworten)
Flüchtlingszustrom " Polizeirecht soll in Kraft treten" (8 Antworten)
Drittstaatenregelung durchsetzen (3 Antworten)
Polizei stoppt Hooligan-Demo gegen Salafisten in Essen (66 Antworten)
Was darf Polizei, was nicht - sind die Grenzen gesteckt ? (11 Antworten)
Ab wenn gehört ein Mensch weggeschlossen? (19 Antworten)
Richter in Berlin kuschen vor Zigeunerclans (14 Antworten)
IS Kämpfer vor Gericht: Milde Strafe in Aussicht (17 Antworten)
ANTIFA löst sich angeblich auf! (17 Antworten)
Entlassener Sexualstraftäter als Nachbarn. (105 Antworten)
Juhuuuu! Ex-Schläger Fahdi Saad wird POLIZIST !!! (61 Antworten)
Kabarettsreife Verbotsgründe (18 Antworten)
Gutachterin hält in Deutschland Genitalverstümmelung für erlaubt (74 Antworten)
Ex-Bundeswehrsoldaten schließen sich Dschihad an (35 Antworten)
Die schmutzigen Methoden der Leipziger Staatsanwaltschaft (18 Antworten)
Linker Terror (66 Antworten)
Ausländer abgewiesen, Gästezahl vervielfacht (12 Antworten)
Verwendungszweck bei GEZ-Abzocke (147 Antworten)
Grüne Öko-Terroristen wollen Heizpilze verbieten (12 Antworten)
Der grüne Verbotswahnsinn wird immer schlimmer. (26 Antworten)
Passauer Justiz greift durch (6 Antworten)
Der allzu schnell wachsende Salafismus in Deutschland (31 Antworten)
Video - Sterben für Allah - "deutsche" Gotteskrieger nach Syrien (24 Antworten)
Die ganz andere Kultur in unserer Gesellschaft und ihre gelebten Traditionen (8 Antworten)
Geschwindigkeitskontrolle (51 Antworten)
Hofberichterstatter bald subventioniert? (10 Antworten)
BRD will Strafe verhindern. (55 Antworten)
Real: "Bundesandler" soll als Marke gelöscht werden (6 Antworten)
Facebook im Visier (9 Antworten)
Stürzenberger hat verloren (259 Antworten)
Pierre Vogel sucht neue Heimat (78 Antworten)
Beschluß ohne Unterschrift erhalten (9 Antworten)
Antifa Studenten outen Nazi Studenten - Uni und die Rechtslage (46 Antworten)
Müssen Pflichtverteidiger neutral sein und was, wenn nicht ? (45 Antworten)
Die Aufgabe eines V-Mann (79 Antworten)
Bildung krimineller Vereinigungen (13 Antworten)
Kettenmigration - Sinn und Folge (33 Antworten)
Bremen und der Miri-Clan - welche Rechte haben Migranten ? (220 Antworten)
Nächste Internet-Überwachung: 22-Jähriger verbreitete rechtsradikale Liedtexte! (21 Antworten)
Geistige Pogrome gegen Rechte (407 Antworten)
Format "Super Nanny" verstößt gegen die Menschenwürde (60 Antworten)
Keine Helmpflicht für Radfahrer (195 Antworten)
"Staatsschutz" schnüffelt bei Forenmitgliedern! (81 Antworten)
Meinungsfreiheit (7 Antworten)
Polizei verweigert Einsatz (66 Antworten)
Bundeswehr will soziale Netzwerke überwachen (23 Antworten)
Abhörskandal:Generalbundesanwalt will nicht gegen die NSA ermitteln (15 Antworten)
Eidesstattliche Versicherung abgeben ja / nein? (8 Antworten)
Zivilcourage! Hotelier wirft religiöse Fanatiker raus. (76 Antworten)
Angst in Buxtehude (28 Antworten)
ÖSTERREICH führt Klarnamenzwang ein! (22 Antworten)
Nettostaatsprofiteuren gehört das Wahlrecht entzogen (146 Antworten)
Lebenslänglich (13 Antworten)
Ob die bei Linken auch so schnell sind ? (15 Antworten)
Bayern sollte seine Richter exportieren (3 Antworten)
Maas: Rechte Gesinnung soll Strafmaß beeinflussen (86 Antworten)
Kein Reisemangel bei nervenden Muezzinrufen während Türkeiurlaub (44 Antworten)
Rechte Ecke keine Intelligenz (2 Antworten)
Keine Rechte für Rechte! (1216 Antworten)
NWO-Söldner (2 Antworten)
Der "Demokrat" Cem Özdemir (77 Antworten)
Welche Rechte hätten wir im Falle eines Krieges?! (80 Antworten)
Ergründung der Bedeutung des §5 Personalstatut (243 Antworten)
Angeblicher Islamrabatt im deutschen Strafrecht (1275 Antworten)
Geräumige 1,56-qm-Wohnung an solventen Herrn zu vermieten (39 Antworten)
Verfassungsrichter sollen verfassungsgemäß gewählt werden. (12 Antworten)
Bundestag - politische Auseinandersetzungen unerwünscht (1 Antworten)
Verbot von verfassungsfeindlichen Symbolen. (261 Antworten)
Asylschmarotzer statt Touristen (52 Antworten)
Die merkwürdige Auffassung der Dortmunder Polizei (28 Antworten)
BVerfG: Gauck darf NPD "Spinner" nennen (325 Antworten)
Tatort am Sonntag - Unterwanderung der Polizei & Justiz durch Moslemclans (122 Antworten)
USA: Drei Jahre Haft für 84-jährige Nonne (5 Antworten)
Zoll abschaffen? (18 Antworten)
Urheberrecht bei Fotos im Internet ( Foren ) (31 Antworten)
Mord und Totschlag (73 Antworten)
Bundesverfassungsgericht macht sich überflüssig (152 Antworten)
Notwehr: Florian Stech erneut freigesprochen (32 Antworten)
Idiotentest abschaffen? (100 Antworten)
Presseplätze für Hoeneß-Prozess in 27 Sekunden weg (31 Antworten)
Kinderschänder an den Pranger stellen? (74 Antworten)
Seht Euch mal Euer iPhone an (11 Antworten)
Kein Rechtsanspruch auf volle Transparenz bei der Schufa (127 Antworten)
Volksverhetzung (281 Antworten)
Waffengesetz verschärfen - Sofort ! (118 Antworten)
Bi(e)ber im Bau (26 Antworten)
So sieht es in anderen Foren aus. (140 Antworten)
Angeklagter Islamist hält Richter Koran entgegen (74 Antworten)
Anruf beim Verfassungsschutz (26 Antworten)
BRD findet: Strafen für Mord sind zu hoch! Weg mir den Deutschen! (44 Antworten)
Islam, iPhone und die NSA (1 Antworten)
Nicht nur die NSA interessiert sich für unsere Daten (24 Antworten)
Asylbewerber in Psychiatrie (11 Antworten)
Fast 50.000 Nutzer solidarisieren sich mit Polizei (265 Antworten)
US-Staat Colorado gibt Marihuana-Verkauf frei (467 Antworten)
Münchner Kunstsammler Gurlitt unter Betreuung gestellt (113 Antworten)
Berliner Polizisten prügeln polnische Verdächtige krankenhausreif (17 Antworten)
Freie Meinungsäußerung und Verantwortung (417 Antworten)
Eine ganz besonders dreiste Form von Ausländerkriminalität (18 Antworten)
Mehr Kontrolle - jetzt wird auch der Schornsteinfeger eingespannt (54 Antworten)
US-Polizei hat seit 9/11 mehr Unschuldige getötet als am 9/11 umkamen (9 Antworten)
Polizei am Ende: Immer mehr Polizeibeamte resignieren (5 Antworten)
6jähriger erhält wegen sexueller Belästigung Schulverweis. (44 Antworten)
Uruguay legalisiert Marihuana! (6 Antworten)
EU-Gutachter: Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig (1 Antworten)
Wir alle sind der Staat - ??? Ist das eine Zweck-Lüge oder wie denkt ihr? (102 Antworten)
Ist das Unterzeichnen von Petitionen sinnvoll? (3 Antworten)
Haftbefehl für deutsche Oma (162 Antworten)
Ich bin ein Extremist! NSA späht Tor-Nutzer aus (152 Antworten)
Porno-Streaming-Nutzer bekommen Post vom Anwalt (247 Antworten)
Kampf gegen "Nazi Musik" (84 Antworten)
H. Apfel zeigt die Innenminister von Bund und Länder an. (72 Antworten)
Rassismus-Vorwurf gegen Werbe-Spot von Ferrero (79 Antworten)
Kreuzberg eroeffnet Marihuanashop (861 Antworten)
Vor- und Nachteile einer doppelten Staatsbürgerschaft (38 Antworten)
Aufruf an das Deutsche Volk (3 Antworten)
De Maizière gegen Volksabstimmungen! (128 Antworten)
Warum fordern Staatsanwälte immer die Höchsstrafe? (50 Antworten)
NPD-Verbotsantrag ist angeblich fertiggestellt (706 Antworten)
Sollten Kinder von Samenspendern ihre Herkunft erfahren? (82 Antworten)
Wir werden nicht nur abgehört, wir zahlen auch noch dafür! CSC, NSA, BRD... :) (22 Antworten)
Liebe Ausländer (1 Antworten)
Muslimische Mehrfachehen ...Steuerzahler zahlen den Betrug. (10 Antworten)
Keine nackte Kunst... Rücksicht auf Moslem .. (309 Antworten)
Oberhausen: Keine Probleme mit "Grauen Wölfen" (3 Antworten)
Mautsystem soll zur Bürger-Überwachung genutzt werden. (50 Antworten)
10 Thesen von AfD-Chef Bernd Lucke zum Islam (32 Antworten)
"Intersex": Die BRD führt das "dritte Geschlecht" ein. (424 Antworten)
Internet-Drosselung: Gericht stoppt Mogel-Flatrate der Telekom (1 Antworten)
Anleinpflicht für Hunde (6 Antworten)
Evangelische Landeskirche beschließt Extremismus-Klausel (2 Antworten)
Appel will kein Flüchtlingsort werden (120 Antworten)
Urteiel: Kein Berufsverbot für Kinderschänder..... (31 Antworten)
UNSTERBLICHE verurteilt (39 Antworten)
Iraner soll ein zweites Mal hingerichtet werden (10 Antworten)
Bundeswehr muss künstliche Befruchtung bezahlen (62 Antworten)
Urteil zu Sozialleistungen EU-Zuwanderer erstreiten Zugang zu Hartz IV (22 Antworten)
Zuckerbrot und Peitsche: Hinter Gittern (4 Antworten)
Gibt es in Großbritannien keine Gewaltenteilung ? (8 Antworten)
Der letzte große Auftritt der Bundesdrohne a. D. (22 Antworten)
Drohung gegen Journalisten - Haft! (28 Antworten)
OLG untersagt Mutter, Sohn beschneiden zu lassen (78 Antworten)
NSA spitzelt Kreditkartenbewegungen aus und erstellt entsprechende Profile (16 Antworten)
Datenschutz Clusterfuck: NSA und deutsche "Verfassungsschützer"... :) (1 Antworten)
Tempolimit-Gabriel mit 180km/h auf der Autobahn unterwegs (22 Antworten)
Frauen oben ohne verhalten sich ordungswidrig (76 Antworten)
Ist Fraktionszwang undemokratisch? (72 Antworten)
Adoption von Kinder nach Geschlechtsumwandlung (156 Antworten)
Indisches Gruppenvergealtigungsurteil- sehr beeindruckend! (13 Antworten)
Legal...illegal...Wahl... (48 Antworten)
Merkel sagt: "Das Problem der deutschen Souveränität vor einigen Tagen gelöst." (98 Antworten)
Wenn die Polizei vor der Haustür steht .... (33 Antworten)
BRD-Schnüffelstaat (5 Antworten)
Lesbische Liebe: Kaitlyn Hunt nach deutschem Recht (7 Antworten)
China ist ein Schurkenstaat, der ... (275 Antworten)
Petition des Bundes der Steuerzahler und dritte Griechenlandhilfe! (13 Antworten)
München: Maria Frank-Verfahren eingestellt (2 Antworten)
Deutsch lernen im Alter für Türken unzumutbar (198 Antworten)
Diskothekenbesitzerin verurteilt wegen Abweisung eines Ausländers (17 Antworten)
Klage: Rauchverbot auf dem Balkon (125 Antworten)
Zschäpe-Anwältin Sturm von linken Anwälten, Türken- und Araberlobby weggemobbt (103 Antworten)
Hennigsdorfer Filiale verweigert Flüchtlingen Wechselgeld (102 Antworten)
Norwegerin wird in Dubai vergewaltigt und muss dafür in Haft . (392 Antworten)
BRD passt sich weiter an Migranten an (3 Antworten)
Wiedereinführung der Todesstrafe? (803 Antworten)
Lohnwucher § 291 Abs. 1 Strafgesetzbuch (9 Antworten)
Diskriminiert in NRW (47 Antworten)
40 Tagessätze wegen Hitlerbild auf Krankenausweis (100 Antworten)
Die deutsche Polizei - mittlerweile die gefährlichste Organisation (97 Antworten)
Universität Potsdam führt auch weibliche Anrede ein. (7 Antworten)
NSDAP und Unterorganisationen auch in der BRD verboten? (80 Antworten)
Nachbarschaftsstreitigkeiten (79 Antworten)
Bürger, hilf dir selbst (36 Antworten)
Das Fortbestehen der alliierten Abhörprivilegien auch nach der Wiedervereinigung (33 Antworten)
Erste Abmahnungen gegen Prism/Temnpora (22 Antworten)
Kopftuchverbot (300 Antworten)
Die NSA Abhör-Nazikeule: Deutschland darf offiziell wegen Gestapo, Stasi, RAF, Atta abgehört werden (189 Antworten)
St. Pauli Fan wg. A.C.A.B Mütze verurteilt. (21 Antworten)
Vereinigte Staaten von Europa: Was würde eigentlich aus den deutschen Beamten? :) (38 Antworten)
Das Bundesverfassungsgericht und seine Rolle in unserer Gesellschaft (56 Antworten)
Einbürgerungstest (13 Antworten)
ältere Deutschee im Ausland bekommen keinen Pass mehr (53 Antworten)
Unschuldig im Gefängnis - Justizopfer und ihr Kampf gegen Fehlurteile (98 Antworten)
Rauchergesetz außer Kraft! (34 Antworten)
Ein Staat ohne Legitimation (7 Antworten)
Polizei greift durch (60 Antworten)
Warum Nutten keinen Arbeitsvertrag kriegen (6 Antworten)
Staatsanwaltschaft München: Keine Volksverhetzung durch Islam-Thesenpapier (1 Antworten)