Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

Zitat:

---

Zitat von Filofax

Weil da nur herumgeschwurbelt wird...

Es ist wie bei Corona...
Auch da kamen die Widerlinge ja immer wieder mit ihrer "Wissenschaft" und setzten alle Hebel im Gang, um Kritiker zu kriminalisieren, vor allem als der Schwachsinn mit der sogenannten "Impfung" begann.
Es war schnell klar, dass die Impfung eine Lachnummer war, die Intensivstationen waren voll von Geimpften. Das spornte sie aber nur an, ganz dreist das Gegenteil zu behaupten, und bis heute kommen sie mit der Nummer durch...Also das genaue Gegenteil von Wissenschaft. Es ist wie mit allen Dingen, Frauen die ihre eigenen Kinder vernachlässigen oder gar töten fallen oft dadurch auf, ihrem Umfeld eine abgöttische Liebe zu ihren Kindern vorzuspielen. Wer "unsere Demokratie" in der Dauerschleife wiederholt der macht das nicht weil er andere Meinungen akteptiert und bereit ist sich dem Diskurs zu stellen, der will das Gegenteil erreichen.


Verdächtig ist ja schon, wenn ein Gutachten 1100 Seiten hat.
Das macht man nur, um Leute davon abzuhalten, sich damit zu beschäftigen, wer hat schon Lust so viele Seiten zu lesen?
In Wahrheit steht da nur dümmliches Gesülze drin, das wissen sie auch selber, deswegen wird es nicht veröffentlicht...

---

Ein Wollte - Hätte - Könnte Gutachten , so sieht es aus !

Hätte der Hund nicht geschissen , hätte er den Hasen bekommen !

Zitat:

---

Zitat von Rabauke076

Ebenst !!!

---

"Ebenst" ist kein korrektes Wort im Deutschen. Es könnte sich um einen Fehler oder eine falsche Aussprache des Wortes "eben" handeln. "Eben" bedeutet "gerade", "soeben", "erst", "genau", oder kann auch "gerade" oder "ebenfalls" bedeuten, je nach Kontext.

Ich empfehle der Userin Rabauke: Deutschlernen bei Izmir Gürükü - die Sprachschule für Zugereiste vom Lande!

Zitat:

---

Zitat von Rabauke076

Anders gesagt , wie sollte sie denn den Bericht " fachlich " prüfen , besser gesagt womit wollte sie ihn " fachlich " prüfen ?

Dazu ist die doch gar nicht in der Lage , ergo wären ihre " Berater " gefragt gewesen , nur , die sind wohl schon abgezogen !

---

Weshalb sollte jemand ein Gutachten prüfen, wo er schon das Ergrbnis kannte als er es in Auftrag gegeben hat?

Zitat:

---

Zitat von amendment

"Ebenst" ist kein korrektes Wort im Deutschen. Es könnte sich um einen Fehler oder eine falsche Aussprache des Wortes "eben" handeln. "Eben" bedeutet "gerade", "soeben", "erst", "genau", oder kann auch "gerade" oder "ebenfalls" bedeuten, je nach Kontext.

Ich empfehle der Userin Rabauke: Deutschlernen bei Izmir Gürükü - die Sprachschule für Zugereiste vom Lande!

---

Wie im wahren Leben. Gehen die Argumente aus, wird man persönlich. Ist mir ja auch passiert. Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

Zitat:

---

Zitat von Ruprecht

Weshalb sollte jemand ein Gutachten prüfen, wo er schon das Ergrbnis kannte als er es in Auftrag gegeben hat?

---

Nun ja , die Bildzeitung betätigte ja den " Buschfunk " , da sollte man dann doch nachhaken warum nichts " geprüft " wurde und warum das Gutachten nicht öffentlich für jeden lesbar ist !

Egal ob man das Ergebnis schon vorher kannte oder nicht , es geht um die " Glaubwürdigkeit " und da sollte man doch schon den Anschein wahren , oder nicht ?

Zitat:

---

Zitat von Ruprecht

Weshalb sollte jemand ein Gutachten prüfen, wo er schon das Ergrbnis kannte als er es in Auftrag gegeben hat?

---

Es stand alles schon vorher fest. Es wurde auf ein Verbot hingearbeitet. Jetzt ist die AfD gesichert rechtsextrem und als nächstes werden sie erneut das Verbot versuchen.

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

Es stand alles schon vorher fest. Es wurde auf ein Verbot hingearbeitet. Jetzt ist die AfD gesichert rechtsextrem und als nächstes werden sie erneut das Verbot versuchen.

---

Nerven Krieg, einer gefährlich dummen und kriminellen Bande der Politik, von Ministerien und Nany Faeser und den Grünen Teufeln, wo mit Milliarden Zahlungen das Organisierte Verbrechen mit der Zivilen Gesellschaft seit langem finanziert wird

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

Wie im wahren Leben. Gehen die Argumente aus, wird man persönlich. Ist mir ja auch passiert. Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

---

Nicht drauf reagieren , das ärgert ihn am meisten !

Soll er sich was anderes zum Frustabbau suchen !

Zitat:

---

Zitat von Rabauke076

Anders gesagt , wie sollte sie denn den Bericht " fachlich " prüfen , besser gesagt womit wollte sie ihn " fachlich " prüfen ?

Dazu ist die doch gar nicht in der Lage , ergo wären ihre " Berater " gefragt gewesen , nur , die sind wohl schon abgezogen !

---

Das Pruefung des " Gutachtens " uebernehmen die Verwaltungsgericht. Die AfD hat bereits gegen die Einstufung als Verdachtsfall beim Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt und und klagt auf Unterlassung. Die Klage ist noch in der zweiten Instanz vor dem OVG und seitens der Richter wurde bisher kein Urteil gefaellt.

Wg. der Einstufung als " gesichert rechtsxtrem " und das " Gutachten " des Verfassungsschutzes legt die AfD ebenfalls Rechtsmittel ein. Selbst wenn die Richter die Einstufung der AfD als Verdachtsfall und als " gesichert rechtsextreme " durch den Verfassungsschutz in letzter Instanz nicht betaetigen, wofuer eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, hat die amtierende Bundesregierung der AfD einen beabsichtigten Ansehensschaden verursacht.

Fraglich ist ob der beabsichtigte Ansehensschaden nachgewiesen und monetaer bewertet werden kann, woraus sich fuer die AfD nicht nur ein Anspruch auf Unterlassung der oeffentlichen Verleumdungen, sondern Schadensersatzforderungen wg. Reputationsgefaehrdung (Kreditgefaehrung) nach § 824 BGB ergeben koennte. Die AfD hat zwar gut
Anwaelte innerhalb der Partei. Fuer die Verfahren vor dem Verwaltungsgericht und Klage wg. Reputationsgefaehrung vor dem Zivilgericht sollten die AfD allerdings hochspezialisierte Fachanwaelte beauftragen und mit den Fachanwaelten ausserhalb der Gebuehrenordnung mit angemessen hohe Honorvereinbarungen (Stundensatz 1000 EUR) und eine Erfolgspraemie von mindestens 500.000 EUR kontraktieren.

Zitat:

---

§ 824 BGB Kreditgefährdung

(1) Wer der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen, hat dem anderen den daraus entstehenden Schaden auch dann zu ersetzen, wenn er die Unwahrheit zwar nicht kennt, aber kennen muss.

(2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.

https://dejure.org/gesetze/BGB/824.html

---

Zitat:

---

Zitat von ABAS

Das uebernehme die Verwaltungsgericht. Die AfD hat bereits gegen die Einstufung als Verdachtsfall beim Verwaltungsgericht
Widerspruch eingelegt und und klagt auf Unterlassung. Die Klage ist noch in der zweiten Instanz vor dem OVG und seitens der
Richter wurde bisher kein Urteil gefaellt. Wg. der Einstufung als " gesichert rechtsxtrem " legt die AfD ebenfalls Rechtsmittel ein.
Selbst wenn die Richter die Einstufung der AfD als Verdachtsfall und als " gesichert rechtsextremen " durch den Verfassungsschutz nicht betaetigen, wofuer eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, hat die amtierende Bundesregierung der AfD einen beabsichtigten
Ansehensschaden verursacht. Fraglich ist ob der Ansehensschaden nachgewiesen und monetaer bewertet werden kann, woraus
sich fuer die AfD nicht nur ein Anspruch auf Unterlassung der oeffentlichen Verleumdungen, sondern Schadensersatzforderungen wg. Reputationsgefaehrdung (Kreditgefaehrung) ergeben koennten.

---

Schauen wir mal was daraus wird !

Auf alle Fälle stinkt die Sache bis in hundertausendkilometer entfernte Länder !

Zitat:

---

Zitat von navy

Nerven Krieg, einer gefährlich dummen und kriminellen Bande der Politik, von Ministerien und Nany Faeser und den Grünen Teufeln, wo mit Milliarden Zahlungen das Organisierte Verbrechen mit der Zivilen Gesellschaft seit langem finanziert wird

---

Gottseidank hat diese Frau nichts mehr zu melden. Die sollte ihr Bundestagsmandat abgeben und in die freie Wirtschaft gehen. Dann sehen wir sie irgendwann auf einer Parkbank liegend und zugedeckt mit einer Zeitung.

Zitat:

---

Zitat von Rabauke076

Nicht drauf reagieren , das ärgert ihn am meisten !

Soll er sich was anderes zum Frustabbau suchen !

---

Hast du auch wieder Recht.

Zitat:

---

Zitat von ABAS

Das uebernehme die Verwaltungsgericht. Die AfD hat bereits gegen die Einstufung als Verdachtsfall beim Verwaltungsgericht
Widerspruch eingelegt und und klagt auf Unterlassung. Die Klage ist noch in der zweiten Instanz vor dem OVG und seitens der
Richter wurde bisher kein Urteil gefaellt. Wg. der Einstufung als " gesichert rechtsxtrem " legt die AfD ebenfalls Rechtsmittel ein.
Selbst wenn die Richter die Einstufung der AfD als Verdachtsfall und als " gesichert rechtsextremen " durch den Verfassungsschutz nicht betaetigen, wofuer eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, hat die amtierende Bundesregierung der AfD einen beabsichtigten
Ansehensschaden verursacht. Fraglich ist ob der Ansehensschaden nachgewiesen .......

---

Diese Gehirnwäsche, der Meinungschaden ist beabsichtigt. Vorsatz Verleumdung mit Milliarden, was nur im Profi Kriminellen System von Deutschland möglich ist. Die Amerikaner haben deutliche Worte gesagt. Die Geschichte zeigt, dieses kriminelle Mobbing System, von Dummen Leuten, wird untergehen. Früher hat man solche Herrschenden aufgeknüpt und entsorgt

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

Hast du auch wieder Recht.

---

Ab und an bekommt er mal ein paar Antworten von mir , dann freut er sich und klatscht mit seinen Mäusefäustchen auf seine " Spatzenbrust " !

Zitat:

---

Zitat von Rabauke076

Nicht drauf reagieren , das ärgert ihn am meisten !

Soll er sich was anderes zum Frustabbau suchen !

---

Guter Ratschlag. Ich reagiere nur auf die Spinner, wenn ich dazu Lust habe

Zitat:

---

Zitat von navy

Guter Ratschlag. Ich reagiere nur auf die Spinner, wenn ich dazu Lust habe

---

Richtig , wenn man Lust und gerade etwas Zeit hat !

Zitat:

---

Zitat von Rabauke076

Richtig , wenn man Lust und gerade etwas Zeit hat !

---

Exakt! Provozieren können mich die Trottel nicht. Soziale Vereinsamung im fortgeschritten Statium haben die Nullen. (Demenz Frühstatium)

Zitat:

---

Zitat von navy

Exakt! Provozieren können mich die Trottel nicht. Soziale Vereinsamung im fortgeschritten Statium haben die Nullen. (Demenz Frühstatium)

---

:dg::gib5:

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

................ Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

---

Solche Hirn toten Nullen, gibt es in jedem Forum, die real: Anerkennung suchen. siehe Nancy Faeser und Konsorten: Eine Geisteskrankheit oft von Leuten, die keinen realen Beruf je gelernt haben, Likes brauchen für ihre Matschhirne. Die wollen das sich Dritte einmischen, dann schauckelt sich sowas hoch: Das sind die übelsten Foren Deppen und Trolle: Schreddern jeden Strang und Thema

Zitat:

---

Zitat von Rabauke076

Das Schuldenpaket ist noch nicht ganz in trockenen Tüchern , es stellte sich heraus das es nicht EU Konform ist !

Schauen wir mal was da noch nachkommt ?

Entweder nix oder Merz fällt komplett auf die Fresslucke , gemeinsam mit Klingbeil !

---

Quelle?

Zitat:

---

Zitat von autochthon

rabauke und diffe stimmen mir also zu.

---

nö.

Wie Max Krah schon zu Tilo Jung sagte: "Jetzt nimmste mal den (Artikel) 116 (Grundgesetz)":

"Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat."

Da ist er, hinter dem "oder", der böse ethnische Volksbegriff der AfD. Ja, der Verfassungsschutz hat tatsächlich das Grundgesetz für verfassungswidrig erklärt.

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“


https://up.picr.de/49562878ug.jpg

Zitat

Deutschland bebt – die Union schäumt!

Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/ges...ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

---

Wahrscheinlich wird die Bild ihren Status bei der "Hofberichterstattung" in der ersten Reihe bald einbüßen, wenn das neototalitäre Linkskartell gewinnt.

Zitat:

---

Zitat von amendment

"Ebenst" ist kein korrektes Wort im Deutschen. Es könnte sich um einen Fehler oder eine falsche Aussprache des Wortes "eben" handeln. "Eben" bedeutet "gerade", "soeben", "erst", "genau", oder kann auch "gerade" oder "ebenfalls" bedeuten, je nach Kontext.

Ich empfehle der Userin Rabauke: Deutschlernen bei Izmir Gürükü - die Sprachschule für Zugereiste vom Lande!

---

Ich empfehle dir ein paar Kurse in deutschem Dialekt. Schlüppchen, Kolter, Mane, gelle, verstehst du net. Als echter Deutscher sollte man die Sprache im Alten Land, in Solingen, Nürnberg, hinter München, Frankfurt ... mindestens verstehen. Das gibts auch in Spanien; Katalan zum Beispiel.

Zitat:

---

Zitat von navy

Diese Gehirnwäsche, der Meinungschaden ist beabsichtigt. Vorsatz Verleumdung mit Milliarden, was nur im Profi Kriminellen System von Deutschland möglich ist. Die Amerikaner haben deutliche Worte gesagt. Die Geschichte zeigt, dieses kriminelle Mobbing System, von Dummen Leuten, wird untergehen. Früher hat man solche Herrschenden aufgeknüpt und entsorgt

---

Die AfD muss Geld in die Hand nehmen und eine Anwaltssozitaet mit hochspezialisierte Anwaelten beauftragen, die neben Abschluessen deutscher und europaeische Eliteuniversitaeten auch Abschluesse us-amerikanischer Eliteuniversitaeten haben. Gute Leistung gibt es nur fuer gutes Geld. Mittlerweile ist es auch in der BRD fuer Anwaelte moeglich neben der geltenden Gebuehrenordnung angemessen hohe Honorare bis zu 1.500 EUR pro Stunde und Erfolgsprofisionen im Rahmen der Vertragsautonomie mit Spitzenanwaelten zu vereinbaren. Diese Anwaelt gibt es. Sie sind politisch neutral und handeln strikt in Profiterzielungsabsicht. Nach meiner Schaetzung kosten beide Unterlassungsklage der AfD ca. 1.5 Millionen EUR an Anwaltshonoraren und das Gutachten des Verfassungsschutzes landet in der Tonne, was selbstvertaendlich vor den naechsten Wahlen von der AfD zur Gewinnung der dann nicht mehr verunsicherten Waehler rechtlich legitim oeffentlich ausgenutzt werden kann.

Fuer die Nebenklage auf Schadenersatz wg. Reputationsgefaehrung vereinbarte ich mit den Anwaelten eine Provisionsbeteiligung von 25 % der gerichtlich zuerkannten Schadensersatzsumme. Die Hoehe des Schadenersatzes werden die Anwaelte grosszuegig mit ca. 500 Millionen EUR ansetzen. Es reicht voellig aus, in der erhobenen Schadenersatzklage wg. Reputationsgefaehrung einen Vergleich auf 100 Millionen EUR anzustreben, weil es schwierig ist den entstandene Ansehensschaden (Reputationsschaden) fuer die AfD monetaer zu bewerten und vor dem Zivilgericht nachzuweisen. Die AfD bekaeme bei einem Vergleich 75 Millionen EUR und die Anwaelte 25 Millionen EUR als Erfolgsprofision.

Zitat:

---

Zitat von amendment

Ich habe das Adjektiv in meinem Text nicht ohne Grund hervorgehoben, also bitte nochmal darüber nachdenken, was damit wohl gemeint sein könnte…

Erkläre mir, wo und warum du in den Gesetzestext eine „Volksabstimmung“ hineininterpretierst! Davon ist nirgends die Rede!

---

Wie interpretierst du "freie Selbstbestimmung" für ein Volk? Wie, wohl, mag das gehen?

Zitat:

---

Zitat von ABAS

Die AfD muss Geld in die Hand nehmen und eine Anwaltssozitaet mit hochspezialisierte Anwaelten beauftragen, die neben Abschluessen deutscher und europaeische Eliteuniversitaeten auch Abschluesse us-amerikanischer Eliteuniversitaeten haben. Gute Leistung gibt es nur fuer gutes Geld. ..............
Fuer die Nebenklage auf Schadeneratz wg. Reputationsgefaehrung vereinbarte ich mit den Anwaelten eine Provisionsbeteiligung von 25 % der gerichtlich zuerkannten Schadensersatzsumme. Die Hoehe des Schadenersatzes werden die Anwaelte mit ca. 500 Millionen EUR ansetzen.

---

da ist was dran. Nancy Faeser hat ein Fake Jura Studium, wie Heiko Maas. Nie als Anwalt gearbeitet, hat diese Dumm Politikkaste und erfindet mit ihrem kaputten Hirn im Verfolgungswahn dann Etliches. Das Problem besteht schon lange in der Justiz, wo man Posten im Mafia Klientel System erhält. Die Deutsche Justiz, Weisungsgebunden ist schon lange kaputt. Schwer kritisiert von dem Europarats GRECO Abteilung auch vor über 15 Jahren. der Trottel vom Verfassungsschutz

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein SPD Mann

Sinan Selen

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“

.......................
Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/ges...ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

---

siehe auch Jürgen Elsässer!

Die Frau, ihr Ministerium, Abteilungsleiter, sind einfach hochkriminell dumm, von krimineller Energie getrieben. Die Frau schluckt, wohl zuviel Pharmamittel, wenn man schon so dumm ist

https://politikforen-hpf.net/fotos/u...4 08-42-17.png

Auch August Hanning, Ex-Nachrichtendienstchef, ist entsetzt: „Zeitpunkt und Form der Bekanntmachung begründen Misstrauen, dass eine konkurrierende Partei diskreditiert werden soll.“
Ex-Nachrichtendienstchef August Hanning (79)

Doch auch Experten sind schockiert: Rechtsprofessor Volker Boehme-Neßler (62, Uni Oldenburg) spricht von einem „skandalösen Vorgang“. Grund: Das BfV fälle öffentlich ein hartes Urteil, „begründet es wenig plausibel“ und halte „die angeblichen Belege für seine Einschätzung geheim“.

Und bei der Union schäumen sie: Faeser-Nachfolger Alexander Dobrindt (54, CSU, ab Dienstag im Amt) sagt, er sei erst zwei Stunden vorher informiert worden, habe die Info „zur Kenntnis“ genommen.

Ebenfalls brisant: Der Verfassungsschutz ist derzeit führungslos. Altpräsident Thomas Haldenwang (64) ist krank und geht Ende Mai in Pension. Das AfD-Gutachten kommt vom kommissarisch amtierenden Chef Sinan Selen (52)***. Dobrindt muss einen neuen Präsidenten ernennen. Mit dem hätte er den Bericht prüfen und selbst entscheiden können, wie es weitergeht.

der Trottel vom Verfassungsschutz, TUI Aufträge erhielt Sinan Selen, als 100 % SPD Rattenverein, rund um Geldwäsche ebenso

Hier sein Lebenslauf mit Foto, wo er schon Geistesgestört aussieht: ein SPD Mann

Sinan Selen
Warum also hat Faeser so auf die Tube gedrückt?

........................
Heißt aber auch: Faeser hat die nach Ansicht vieler Experten gebotene fachliche Prüfung des Gutachtens durch ihr Ministerium unterlassen.

Und Faeser hat mit ihrem Leib-Thema „Kampf gegen rechts“ einen lauten Schlussakkord unter ihre Amtszeit gesetzt.
Wer war informiert?

Am 25. April stempelt das BfV seinen AfD-Bericht als abgeschlossen ab. Am Montag geht das 1100-Seiten-Papier bei der Abteilung „Öffentliche Sicherheit“ im Ministerium ein. Dienstag wird Faeser erstmals informiert! Am Mittwoch erreicht sie der Bericht per Vorlage. Sie entscheidet: Keine Prüfung, keine Veränderung wie in früheren Fällen – etwa bei der früheren Einstufung der AfD zum Verdachtsfall.

https://www.bild.de/politik/inland/n...fc966dbdeeb80a

*** steht kurz vor seinem Rauswurf im SPD Rattenloch

Zitat:

---

Zitat von Ophiuchus

Nicht kapiert , dass sie die Nächsten sind ....

zum Rechtsstaat der ist nicht vorhanden bzw. dehnbar

---

Vielleicht. Vielleicht auch nicht.
Vielleicht sind sie Teil derjenigen, die uns jagen und verfolgen werden....

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

„Gesichert rechtsextremistisch“
:
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“


https://up.picr.de/49562878ug.jpg

Zitat

Deutschland bebt – die Union schäumt!

Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

https://m.bild.de/politik/inland/ges...ee6b68d1b86f2a


Ich wünsche dieser Frau alles Schlechte im Leben.

---

Poltische Attentate sind ja leider verpoent und strafrechtlich verboten.
Das Miststueck Nancy Facer sollte aber juristisch genagelt werden.

§ 302 StGB Mißbrauch der Amtsgewalt

(1)Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich mißbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

(2)Wer die Tat bei der Führung eines Amtsgeschäfts mit einer fremden Macht oder einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung begeht, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.

§ 226 BGB - Schikaneverbot

Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.


§ 824 BGB - Kreditgefährdung

(1) Wer der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen, hat dem anderen den daraus entstehenden Schaden auch dann zu ersetzen, wenn er die Unwahrheit zwar nicht kennt, aber kennen muss.

(2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.

Zitat:

---

Zitat von amendment

Nein, das stimmt einfach nicht! Ein Asylant hat hierzulande eben nicht die gleichen Rechte wie ein Deutscher!

Worüber wir uns aber bestimmt einig werden: Asylanten haben m. E. eindeutig zu viele Rechte! So zum Beispiel das Recht auf Asyl!

---

Lieber amendment,

das Wort Asylant, Asylbewerber, Flüchtling, Refugee, Migrant, Wanderer, Einwanderer, --- sind allesamt unterschiedliche Begriffe für ein und dieselbe Sache: Ansiedlung von Ausländern.

Aus diesem Grund gebe ich mir recht, denn am Ende wird aus jedem "Asylant", Drogendealer etc., ein neuer Nachbar für dich und mich, nur mit anderer Hautfarbe und Herkunft: in München-Schwabing, in Eberswalde, im Oderbruch, auf Rügen oder im Schwarzwald.

Zitat:

---

Zitat von Friedrich

Wie Max Krah schon zu Tilo Jung sagte: "Jetzt nimmste mal den (Artikel) 116 (Grundgesetz)":

"Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat."

Da ist er, hinter dem "oder", der böse ethnische Volksbegriff der AfD. Ja, der Verfassungsschutz hat tatsächlich das Grundgesetz für verfassungswidrig erklärt.

---

Nein. Deutsche Staatsangehörigkeit ist jeder mit deutscher Staatsbürgerschaft. Insofern passt das schon. Bis zu Schröders Staatsbürgerschaftsreform im Jahr 2000 wurden nur Kinder deutscher Staatsbürger automatisch deutsche Staatsbürger, alle anderen mussten den regulären Einbürgerungsprozess durchlaufen. Seit der Reform wird jedes Kind, das auf deutschem Staatsgebiet geboren wird, deutscher Staatsbürger. Die AfD präferiert das alte System, dies ist auf Weisung Faesers neuerdings nicht mit der "demokratischen Grundordnung" vereinbar. Obwohl es über 50 Jahre geltendes Recht unter eben dieser "demokratischen Grundordnung" war.

Das Scholz-Regime hat versucht, seine totalitäre politische Verfolgung und Unterdrückung Oppositioneller mit einem Gefälligkeitsgutachten juristisch zu rechtfertigen und ist dabei an der eigenen Unfähigkeit gescheitert. Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass das "Rechtsextremismus"-Argument gegen die AfD nur vorgeschoben war und ist, um einen demokratischen Machtwechsel in Deutschland zu verhindern.

Zitat:

---

Zitat von Achilleas

Genau diese Parteien haben den Staat zur Beute gemacht und bauen den Weg zur Tyrannei!

---

Oder diese Parteien sind die Parteien dieses Staates, also genau umgekehrt zu dem, was du sagst...

Zitat:

---

Zitat von airadiv1402

Nein. Deutsche Staatsangehörigkeit ist jeder mit deutscher Staatsbürgerschaft. Insofern passt das schon. Bis zu Schröders Staatsbürgerschaftsreform im Jahr 2000 wurden nur Kinder deutscher Staatsbürger automatisch deutsche Staatsbürger, alle anderen mussten den regulären Einbürgerungsprozess durchlaufen. Seit der Reform wird jedes Kind, das auf deutschem Staatsgebiet geboren wird, deutscher Staatsbürger. Die AfD präferiert das alte System, dies ist auf Weisung Faesers neuerdings nicht mit der "demokratischen Grundordnung" vereinbar. Obwohl es über 50 Jahre geltendes Recht unter eben dieser "demokratischen Grundordnung" war.

Das Scholz-Regime hat versucht, seine totalitäre politische Verfolgung und Unterdrückung Oppositioneller mit einem Gefälligkeitsgutachten juristisch zu rechtfertigen und ist dabei an der eigenen Unfähigkeit gescheitert. Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass das "Rechtsextremismus"-Argument gegen die AfD nur vorgeschoben war und ist, um einen demokratischen Machtwechsel in Deutschland zu verhindern.

---

Ja. Diese Änderung ging auf Bestreben des Zentralrates der Juden zurück und Ignatz Bubis hatte dies auch offen im November 1994 ausgesprochen. Michel Friedman von der CDU hat sich im August 2000 ganz ähnlich geäußert und auch Anetta Kahane tat dies im Jahr 2012, als sie bekundete, daß die relativ "weiß" gebliebenen Gebiete der BRD tatsächlich ein Problem für sie (Zentralrat) darstellten.

Die wollten natürlich die hier angesiedelten Ausländer zu gleichberechtigten Bürgern zu machen. Denn jede Fragmentierung der (Gast-)Gesellschaften, in der sie herrschen, stärkt ja ihre Demokratie/Republik gegenüber dem eigentlichen Volk.

Zitat:

---

Zitat von Würfelqualle

Wie im wahren Leben. Gehen die Argumente aus, wird man persönlich. Ist mir ja auch passiert. Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.

---

Zwischen mir und der Rabaukin ist grundsätzlich alles persönlich!

​Aber das ist eine lange Geschichte, beginnend mit „…am Anfang war das Wort …“

Zitat:

---

Zitat von amendment

Ich halte das deutsche Volk im Durchschnitt inzwischen für so doof, dass dieser „Durchschnitt“ zweifelsohne eine politische Repräsentanz benötigt, damit sich der berühmte „Volkswille“ überhaupt noch an entscheidende Stelle artikulieren kann.

---

Jedes Volk braucht eine politische Representanz. Und meine Vorschläge gehen in die Richtung.

Zitat:

---

Die These dahinter lautet: Je gebildeter das Volk, desto mehr machen Elemente einer direkten Demokratie Sinn; je ungebildeter das Volk, desto mehr bedarf es autoritärer bzw. autokratischer Regierungsformen.

Die primitivste Regierungsform ist die Diktatur des Proletariats, die gerechteste Regierungsform ist die elitäre Hierarchie in einer altruistischen Meritokratie, basierend auf einem überdurchschnittlich gebildeten Volk.

---

Zitat:

---

Zitat von ABAS

Poltische Attentate sind ja leider verpoent und strafrechtlich verboten.
Das Miststueck Nancy Facer sollte aber juristisch genagelt werden.

..............
§ 226 BGB - Schikaneverbot

Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

.......................

(2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.

---

Seit wann kennen SPD Juristen Gesetze:fizeig: Das ist bei den Spinnern, auch den Grünen, Standard Bildung, einfach kriminell und dumm zu sein. siehe auch Heiko Maas, Katharine Barley, nur um weitere SPD Minister zu nennen. Dumm gefakte Ausbildung und Titel: Standard

Zitat:

---

Zitat von amendment

Das würde das Ende der Bundesrepublik Deutschland in der jetzigen parlamentarischen Form einläuten.

Das weiß man an den entsprechenden Stellen der Macht ganz genau, deshalb wird es nicht zu einem Verbot der AfD kommen.

Ausnahme: Die AfD hätte derart "hohlraumversiegelte" Mitglieder, die trotz des Wissens, dass an Stammtischen und bei Parteisitzungen ab sofort abgehört werden könnte und dass V-Leute sich unters Parteivolk mischen, immer noch verfassungswidrige Inhalte beklatscht würden...

Aber wie sagt Chrupalla völlig richtig: Nichts in der Programmatik der AfD deutet auf eine Verfassungsfeindlichkeit hin! Es sind lediglich einzelne Mitglieder bzw. Repräsentanten, die dummerweise allzu oft ihre Privatmeinung zu laut und medienwirksam herumposaunen!

---

Ich teile hier deine Einschätzung, daß die AfD nicht verboten wird.
Aber wahrscheinlich eine "Säuberung" stattfinden wird von Deutschen, die dort noch viel ehrlicher und offener sind und sich zu unserem Deutschtum bekennen und dies auch als Auftrag begriffen haben. Es geht um das Leben. Um unser Leben und Weiterleben.
Die AfD soll ja mitregieren. Wahrscheinlich sind dort noch zu viele Idealisten drin, die dieses System lieber rauskicken möchte.

Wer zu diesem System an sich anhänglich, dem ist wirklich nur der "Multikulti-Moloch" zu wünschen. Denn den haben wir bereits überall.
Aber noch nicht in der Endform, wie sie es wollen.

Zitat:

---

Zitat von amendment

Zwischen mir und der Rabaukin ist alles grundsätzlich persönlich!

​Aber das ist eine lange Geschichte, beginnend mit „…am Anfang war das Wort …“

---

Ich mache es mir da einfacher. Ich ignoriere meine 4 bis 5 Hater strikt. Seitdem habe ich Ruhe und es schreibt sich wunderbar entspannt.

Zitat:

---

Zitat von DonauDude

die gerechteste Regierungsform ist die elitäre Hierarchie in einer altruistischen Meritokratie

---

Das wird ein langer Weg. Seit der desaströsen französischen Revolution hat sich in Europa der primitive Aberglaube breitgemacht, dass alle Menschen gleich seien und bessere Menschen in Wirklichkeit nur Schwindler und Betrüger. Diesen Schaden zu reparieren dauert Generationen.