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Thema: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

  1. #1191
    Mitglied Benutzerbild von frundsberg
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von amendment Beitrag anzeigen
    Nein, das stimmt einfach nicht! Ein Asylant hat hierzulande eben nicht die gleichen Rechte wie ein Deutscher!

    Worüber wir uns aber bestimmt einig werden: Asylanten haben m. E. eindeutig zu viele Rechte! So zum Beispiel das Recht auf Asyl!
    Lieber amendment,

    das Wort Asylant, Asylbewerber, Flüchtling, Refugee, Migrant, Wanderer, Einwanderer, --- sind allesamt unterschiedliche Begriffe für ein und dieselbe Sache: Ansiedlung von Ausländern.

    Aus diesem Grund gebe ich mir recht, denn am Ende wird aus jedem "Asylant", Drogendealer etc., ein neuer Nachbar für dich und mich, nur mit anderer Hautfarbe und Herkunft: in München-Schwabing, in Eberswalde, im Oderbruch, auf Rügen oder im Schwarzwald.
    Es gibt nichts politischeres, als in Friedenszeiten auf dem eigenen Territorium
    von Fremden angegriffen oder erschlagen zu werden.

  2. #1192
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von Friedrich Beitrag anzeigen
    Wie Max Krah schon zu Tilo Jung sagte: "Jetzt nimmste mal den (Artikel) 116 (Grundgesetz)":

    "Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat."

    Da ist er, hinter dem "oder", der böse ethnische Volksbegriff der AfD. Ja, der Verfassungsschutz hat tatsächlich das Grundgesetz für verfassungswidrig erklärt.
    Nein. Deutsche Staatsangehörigkeit ist jeder mit deutscher Staatsbürgerschaft. Insofern passt das schon. Bis zu Schröders Staatsbürgerschaftsreform im Jahr 2000 wurden nur Kinder deutscher Staatsbürger automatisch deutsche Staatsbürger, alle anderen mussten den regulären Einbürgerungsprozess durchlaufen. Seit der Reform wird jedes Kind, das auf deutschem Staatsgebiet geboren wird, deutscher Staatsbürger. Die AfD präferiert das alte System, dies ist auf Weisung Faesers neuerdings nicht mit der "demokratischen Grundordnung" vereinbar. Obwohl es über 50 Jahre geltendes Recht unter eben dieser "demokratischen Grundordnung" war.

    Das Scholz-Regime hat versucht, seine totalitäre politische Verfolgung und Unterdrückung Oppositioneller mit einem Gefälligkeitsgutachten juristisch zu rechtfertigen und ist dabei an der eigenen Unfähigkeit gescheitert. Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass das "Rechtsextremismus"-Argument gegen die AfD nur vorgeschoben war und ist, um einen demokratischen Machtwechsel in Deutschland zu verhindern.

  3. #1193
    Mitglied Benutzerbild von frundsberg
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von Achilleas Beitrag anzeigen
    Genau diese Parteien haben den Staat zur Beute gemacht und bauen den Weg zur Tyrannei!
    Oder diese Parteien sind die Parteien dieses Staates, also genau umgekehrt zu dem, was du sagst...
    Es gibt nichts politischeres, als in Friedenszeiten auf dem eigenen Territorium
    von Fremden angegriffen oder erschlagen zu werden.

  4. #1194
    Mitglied Benutzerbild von frundsberg
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von airadiv1402 Beitrag anzeigen
    Nein. Deutsche Staatsangehörigkeit ist jeder mit deutscher Staatsbürgerschaft. Insofern passt das schon. Bis zu Schröders Staatsbürgerschaftsreform im Jahr 2000 wurden nur Kinder deutscher Staatsbürger automatisch deutsche Staatsbürger, alle anderen mussten den regulären Einbürgerungsprozess durchlaufen. Seit der Reform wird jedes Kind, das auf deutschem Staatsgebiet geboren wird, deutscher Staatsbürger. Die AfD präferiert das alte System, dies ist auf Weisung Faesers neuerdings nicht mit der "demokratischen Grundordnung" vereinbar. Obwohl es über 50 Jahre geltendes Recht unter eben dieser "demokratischen Grundordnung" war.

    Das Scholz-Regime hat versucht, seine totalitäre politische Verfolgung und Unterdrückung Oppositioneller mit einem Gefälligkeitsgutachten juristisch zu rechtfertigen und ist dabei an der eigenen Unfähigkeit gescheitert. Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass das "Rechtsextremismus"-Argument gegen die AfD nur vorgeschoben war und ist, um einen demokratischen Machtwechsel in Deutschland zu verhindern.
    Ja. Diese Änderung ging auf Bestreben des Zentralrates der Juden zurück und Ignatz Bubis hatte dies auch offen im November 1994 ausgesprochen. Michel Friedman von der CDU hat sich im August 2000 ganz ähnlich geäußert und auch Anetta Kahane tat dies im Jahr 2012, als sie bekundete, daß die relativ "weiß" gebliebenen Gebiete der BRD tatsächlich ein Problem für sie (Zentralrat) darstellten.

    Die wollten natürlich die hier angesiedelten Ausländer zu gleichberechtigten Bürgern zu machen. Denn jede Fragmentierung der (Gast-)Gesellschaften, in der sie herrschen, stärkt ja ihre Demokratie/Republik gegenüber dem eigentlichen Volk.
    Es gibt nichts politischeres, als in Friedenszeiten auf dem eigenen Territorium
    von Fremden angegriffen oder erschlagen zu werden.

  5. #1195
    Hüter der Idee Benutzerbild von amendment
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von Würfelqualle Beitrag anzeigen
    Wie im wahren Leben. Gehen die Argumente aus, wird man persönlich. Ist mir ja auch passiert. Weil es 4-5 Usern hier nicht passte, wie ich moderierte, wurde ich rausgemobbt.
    Zwischen mir und der Rabaukin ist grundsätzlich alles persönlich!

    ​Aber das ist eine lange Geschichte, beginnend mit „…am Anfang war das Wort …“
    Geändert von amendment (04.05.2025 um 08:25 Uhr)
    Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“

  6. #1196
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von amendment Beitrag anzeigen
    Ich halte das deutsche Volk im Durchschnitt inzwischen für so doof, dass dieser „Durchschnitt“ zweifelsohne eine politische Repräsentanz benötigt, damit sich der berühmte „Volkswille“ überhaupt noch an entscheidende Stelle artikulieren kann.
    Jedes Volk braucht eine politische Representanz. Und meine Vorschläge gehen in die Richtung.


    Die These dahinter lautet: Je gebildeter das Volk, desto mehr machen Elemente einer direkten Demokratie Sinn; je ungebildeter das Volk, desto mehr bedarf es autoritärer bzw. autokratischer Regierungsformen.

    Die primitivste Regierungsform ist die Diktatur des Proletariats, die gerechteste Regierungsform ist die elitäre Hierarchie in einer altruistischen Meritokratie, basierend auf einem überdurchschnittlich gebildeten Volk.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  7. #1197
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Poltische Attentate sind ja leider verpoent und strafrechtlich verboten.
    Das Miststueck Nancy Facer sollte aber juristisch genagelt werden.

    ..............
    § 226 BGB - Schikaneverbot

    Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

    .......................

    (2) Durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, wird dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat.
    Seit wann kennen SPD Juristen Gesetze Das ist bei den Spinnern, auch den Grünen, Standard Bildung, einfach kriminell und dumm zu sein. siehe auch Heiko Maas, Katharine Barley, nur um weitere SPD Minister zu nennen. Dumm gefakte Ausbildung und Titel: Standard
    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als [URL="https://balkaninfo.files.wordpress.com/2018/05/iep00011.pdf"]„Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007[/URL] als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  8. #1198
    Mitglied Benutzerbild von frundsberg
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von amendment Beitrag anzeigen
    Das würde das Ende der Bundesrepublik Deutschland in der jetzigen parlamentarischen Form einläuten.

    Das weiß man an den entsprechenden Stellen der Macht ganz genau, deshalb wird es nicht zu einem Verbot der AfD kommen.

    Ausnahme: Die AfD hätte derart "hohlraumversiegelte" Mitglieder, die trotz des Wissens, dass an Stammtischen und bei Parteisitzungen ab sofort abgehört werden könnte und dass V-Leute sich unters Parteivolk mischen, immer noch verfassungswidrige Inhalte beklatscht würden...

    Aber wie sagt Chrupalla völlig richtig: Nichts in der Programmatik der AfD deutet auf eine Verfassungsfeindlichkeit hin! Es sind lediglich einzelne Mitglieder bzw. Repräsentanten, die dummerweise allzu oft ihre Privatmeinung zu laut und medienwirksam herumposaunen!
    Ich teile hier deine Einschätzung, daß die AfD nicht verboten wird.
    Aber wahrscheinlich eine "Säuberung" stattfinden wird von Deutschen, die dort noch viel ehrlicher und offener sind und sich zu unserem Deutschtum bekennen und dies auch als Auftrag begriffen haben. Es geht um das Leben. Um unser Leben und Weiterleben.
    Die AfD soll ja mitregieren. Wahrscheinlich sind dort noch zu viele Idealisten drin, die dieses System lieber rauskicken möchte.

    Wer zu diesem System an sich anhänglich, dem ist wirklich nur der "Multikulti-Moloch" zu wünschen. Denn den haben wir bereits überall.
    Aber noch nicht in der Endform, wie sie es wollen.
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  9. #1199
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von amendment Beitrag anzeigen
    Zwischen mir und der Rabaukin ist alles grundsätzlich persönlich!

    ​Aber das ist eine lange Geschichte, beginnend mit „…am Anfang war das Wort …“
    Ich mache es mir da einfacher. Ich ignoriere meine 4 bis 5 Hater strikt. Seitdem habe ich Ruhe und es schreibt sich wunderbar entspannt.
    Der Vorteil an Klugheit ist, dass man sich dumm stellen kann. Andersrum ist es schwierig.

  10. #1200
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    Standard AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!

    Zitat Zitat von DonauDude Beitrag anzeigen
    die gerechteste Regierungsform ist die elitäre Hierarchie in einer altruistischen Meritokratie
    Das wird ein langer Weg. Seit der desaströsen französischen Revolution hat sich in Europa der primitive Aberglaube breitgemacht, dass alle Menschen gleich seien und bessere Menschen in Wirklichkeit nur Schwindler und Betrüger. Diesen Schaden zu reparieren dauert Generationen.

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