AfD: Parteiausschlußverfahren für Höcke

[Chronos]

Das ist eine Fehleinschätzung! Mit Höcke bleibt die AfD immer angreifbar.
Einerseits wirft man Schulz ein Alkoholproblem vor das er vor Jahrzehnten einmal hatte, andererseits glauben die gleichen Leute das man Höckes verbale Aussetzer nach ein paar Wochen vergessen hat. Nee, der Mann muß weg bevor die AfD ganz untergeht.

Noch so'n Quatschkopp, der das Prinzip nicht begriffen hat.

Wenn Höcke weg ist, kommt der nächste Eklat. Irgendeinen Aufhänger für Rufmord werden diejenigen, die keine national ausgerichtete Partei in der BRD dulden, immer finden.

[Valdyn]

Das ist eine Fehleinschätzung! Mit Höcke bleibt die AfD immer angreifbar.
Einerseits wirft man Schulz ein Alkoholproblem vor das er vor Jahrzehnten einmal hatte, andererseits glauben die gleichen Leute das man Höckes verbale Aussetzer nach ein paar Wochen vergessen hat. Nee, der Mann muß weg bevor die AfD ganz untergeht.

Würde Höcke tatsächlich, sagen wir einmal "ewiggestrige Aussagen" machen, würde ich dir ja zustimmen. Faktisch aber tut er das nicht. Und das Problem ist, wenn man sucht findet man immer irgendwas, bei jedem. Man kann auch jeden falsch zitieren, die Dinge aus dem Zusammenhang reissen und ihm die Worte im Munde herumdrehen. Nenne mir einen x-beliebigen Promi der genug in der Öffentlichkeit erzählt und ich stelle ihn dir hier mit allerlei Tricks als waschechten Antisemiten dar. Mit Beleg!

Auch Petry und von Storch sind übrigens schon Opfer geworden. Sollte Höcke wirklich gehen müssen wird das auch nicht aufhören. Nur wird Höcke jede Menge Wählerpotential mitnehmen.

[Stanley_Beamish]

Nicht nur im Osten. Ich bin dann auch weg. Für die Petry und ihren Lover reiße ich mir kein Bein aus und handle mir Verdruß ein.

Wer solche Entscheidungen trifft in einem so wichtigen Wahljahr und wo die Wogen sich schon wieder geglättet hatten, der kann nicht ganz dicht sein.

Das ist eine Fehleinschätzung! Mit Höcke bleibt die AfD immer angreifbar.
Einerseits wirft man Schulz ein Alkoholproblem vor das er vor Jahrzehnten einmal hatte, andererseits glauben die gleichen Leute das man Höckes verbale Aussetzer nach ein paar Wochen vergessen hat. Nee, der Mann muß weg bevor die AfD ganz untergeht.

Natürlich hat der das längst vergessen. Die meisten wissen ohnehin nicht, was genau Höcke in seiner Rede gesagt hat. Stell dich auf die Straße, und frage mal die Leute, wer das ist. Die wenigstens, zumindest im Westen Deutschlands, werden den überhaupt kennen.
Der gemeine Schlafmichel hat eine sehr kurze Aufmerksamkeitsspanne, und interessiert sich nur für das, was gerade in den Systemmedien en vogue ist.

[Bolle]

Noch so'n Quatschkopp, der das Prinzip nicht begriffen hat.

Wenn Höcke weg ist, kommt der nächste Eklat. Irgendeinen Aufhänger für Rufmord werden diejenigen, die keine national ausgerichtete Partei in der BRD dulden, immer finden.

Richtig! Lässt die AfD es zu, sich vom Jäger zum Gejagten machen zu lassen, ist es der Anfang vom Ende! Anstatt den "Vorfall" zu nutzen und den Verleumdern den Spiegel vorzuhalten, ergeht man sich hier in innerparteilichen Machtkämpfen. Da muss man sich schon fragen, wer denn hier grob parteischädigend handelt!

Das hätte von der Parteispitze kommen müssen und zwar sofort und mit Nachdruck:

Persönliche Erklärung von Björn Höcke zu seiner Dresdner Rede

Zu Berichten, dass er mit seiner Rede am 17. Januar 2016 in Dresden Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen geübt habe, sagt der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke:
„Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist eine bösartige und bewusst verleumdende Interpretation dessen, was ich tatsächlich gesagt habe. Wörtlich habe ich gesagt: ,Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.‘
Das heißt, ich habe den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet. Und ich habe gesagt, dass wir Deutsche diesem auch heute noch unfassbaren Verbrechen, also dieser Schuld und der damit verbundenen Schande mitten in Berlin, ein Denkmal gesetzt haben.
Was ist daran falsch? Was ist an dieser Feststellung zu kritisieren? Gar nichts! Ich möchte in diesem Zusammenhang an die Rede Martin Walsers vom 11. Oktober 1998 anlässlich der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche erinnern. Damals sagte Walser: ,In der Diskussion um das Holocaustdenkmal in Berlin kann die Nachwelt einmal nachlesen, was Leute anrichteten, die sich für das Gewissen von anderen verantwortlich fühlten. Die Betonierung des Zentrums der Hauptstadt mit einem fußballfeldgroßen Alptraum. Die Monumentalisierung der Schande.‘ Er sprach sogar von einer ,Instrumentalisierung unserer Schande zu gegenwärtigen Zwecken‘.
Unzweifelhaft haben wir mit dem Holocaust-Mahnmal in Berlin unserer Schande ein Denkmal gesetzt. Der Begriff ,Denkmal der Schande‘ stammt übrigens gar nicht von mir, sondern ist schon vor langer Zeit zumindest in den politischen Sprachgebrauch eingegangen. So heißt es etwa in einer Drucksache (14/3126) des Deutschen Bundestages: ,Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.‘
In meiner Dresdner Rede ging es mir darum, zu hinterfragen, wie wir Deutschen auf unsere Geschichte zurückblicken und wie sie uns im 21. Jahrhundert identitätsstiftend sein kann. Zweifellos müssen wir uns in unserer Selbstvergewisserung der immensen Schuld bewusst sein. Sie ist ein Teil unserer Geschichte. Aber sie ist eben nur ein Teil unserer Geschichte. Auch darauf habe ich in meiner Dresdner Rede hingewiesen.
Sogar der Architekt des Mahnmals, Peter Eisenman, ein Jude, wies 2005 auf die Problematik hin, die Schuld zum Kern nationalen Gedenkens zu erheben. In einem ,Spiegel‘-Interview sagte Eisenman: ,Natürlich nahm der Antisemitismus in Deutschland in den Dreißigern überhand, ein schrecklicher Moment in der Geschichte. Aber wie lange fühlt man sich schuldig?‘ Und weiter: ,Ich hoffe, dass dieses Mahnmal, mit seiner Abwesenheit von Schuldzuweisung, dazu beiträgt, über diese Schuld hinweg zu kommen. Man kann nicht mit Schuld leben. Wenn Deutschland das täte, müsste das ganze Volk zum Therapeuten gehen.‘
Außer uns Deutschen hat kein Volk der Welt in seiner Hauptstadt einen Ort des Gedenkens an die von ihm begangenen Gräueltaten geschaffen. Diese Fähigkeit, sich der eigenen Schuld zu stellen, zeichnet uns Deutsche aus. Uns zeichnet aber auch etwas anderes aus: Wir haben den Buchdruck erfunden, Martin Luther stieß die Reformation an. Wir sind das Land der Philosophen, Dichter, Komponisten und Erfinder. Dieser großartige kulturelle Schatz gerät uns zuweilen aus dem Blick. Auch das habe ich in Dresden gesagt, und es war der eigentliche Kern meiner Aussage. Schuldbewusstsein allein kann keine gesunde Identität stiften, sondern nur eine gebrochene. Und auch das muss uns klar sein: Die für uns alle sichtbaren Integrationsprobleme in diesem Land resultieren auch aus dieser unserer gebrochenen Identität.“

http://www.journalistenwatch.com/2017/01/18/die-medien-und-das-mahnmal-der-schande/

[Leseratte]

Natürlich brauchen wir Höckes Wende. Die werden die Anzahl der Toten offiziell auf 25 verringern, wenn wir Höckes Wende nicht bekommen.

Nach der Rede von Höcke in Dresden hatte Meuthen dem SWR erklärt, er halte die Aufregung "für überzogen", man solle "da mal ein bisschen den Ball flach halten". Zur Forderung Höckes nach einer 180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur sagte Meuthen: "Ich sage mal, wenn man es um 90 Grad drehen würde, wäre mir das lieber. Das heißt, wenn wir gleichmäßiger die verschiedenen Kapitel deutscher Geschichte beleuchten würde, als das geschieht, dann würde ich das für sinnvoll halten. Und in dem Sinne meint Höcke das."

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Bei den Angriffen Mitte Februar 1945 starben durch die angloamerikanischen Bombenangriffe laut offiziellen Angaben etwa 25.000 Menschen. Frühere Schätzungen gingen teilweise von bis zu 250.000 getöteten Zivilisten aus.

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Meuthen ist dort wo die Mehrheit ist. Hier liegt Henkel richtig.

Der steht für nichts, nur für sich selbst. Wenn er seiner Partei sagt, er brauche – wohl aus finanziellen Gründen – ein Mandat, dann sagt das eigentlich alles, was man über den Spitzenkandidaten dieser Partei in Baden-Württemberg wissen muss. Noch in der Lucke-Ära betrieb er wegen rassistischer Äußerungen erst ein Parteiordnungsverfahren gegen ein Parteimitglied. Jetzt, wo die Partei nach Rechtsaußen gerutscht ist, akzeptiert er diese Person im Schiedsgericht der Partei! Das noch unter Führung von Lucke eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen den Rechtsausleger Höcke ist unter seiner Parteiführung im Sande verlaufen. Dieser Mann steht immer da, wo er gerade die Mehrheit wittert. Meuthen ist für mich ein besonders opportunistisches und abschreckendes Beispiel eines politischen Parteikarrieristen!

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Das Unglaubliche ist geschehen: Der Bundesvorstand der AfD hat heute, Montag früh, Björn Höcke aus der Partei hinausgeworfen. Die Entscheidung fiel mit 9:4 Stimmen auf Antrag von Frauke Petry. Die vier Gegenstimmen kamen von Andre Poggenburg, Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Armin-Paul Hampel.

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Das heißt Höcke wird am Ende siegen. Aber Meuthen darf man trotzdem nicht über den Weg trauen.

Doch so dreist das Vorgehen – es ist noch nicht gelungen.Der AfD-Landesvorstand Thüringen und Sachsen-Anhalt hat sich schon kurz nach dem BuVo-Entscheid hinter Höcke gestellt. Die Gegenstimmen im BuVo kamen unter anderem von Alexander Gauland, AfD-Vorsitzender in Brandenburg – auch dieser Landesverband steht ausweislich der Abstimmungsergebnisse auf dem Parteitag Ende Januar klar gegen eine Ausgrenzung von Höcke – und von Jörg Meuthen, dem Fraktionschef in Baden-Württemberg, immerhin Co-Bundesvorsitzender neben Petry.

Nun liegt der BuVo-Ausschlussantrag bei der Parteijustiz, zunächst dem Landesschiedsgericht Thüringen (das wird sich eher vor Höcke stellen), dann beim Bundesschiedsgericht (dort sind die Aussichten ungewiss). ABER: Der Bundesvorstand kann die Schiedsgerichte auch übergehen und die Entscheidung an sich ziehen (siehe AfD-Satzung, Paragraf 7, Absatz 7), braucht dann aber eine 2/3-Mehrheit für den Ausschluss. Das ist kein Grund zur Beruhigung: 9 von 14, das heutige Ergebnis pro Ausschluss, das sind nur knapp unter der 2/3-Marke.

Die Schiedsgerichte sind aber immer auch ein Spiegel der Stimmung an der Parteibasis. Dort hat das Gespann Frauke Petry/Marcus Pretzell in den letzten Wochen klare Niederlagen eingefahren: In NRW scheiterte der Ausschlussantrag gegen den Pretzell-Kritiker Martin Renner; in Sachsen wurde Jens Maier, der mit Höcke zusammen auf der mittlerweile berühmten Dresdner Veranstaltung Mitte Januar aufgetreten ist, NACH dieser Rede mit einer erdrückenden Mehrheit von 80% der Delegierten auf Platz 2 der Bundestagstagswahliste gewählt. Schließlich entschied sich bei einer Mitgliederbefragung eine bundesweite Mehrheit für eine Mehrfachspitze bei den Bundestagswahlen – und damit gegen eine Alleinkandidatur Petrys.

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Offensichtlich versucht die Petry/Pretzell-Gruppe angesichts dieser Abstimmungsniederlagen nun, Gremien wie den Bundesvorstand, wo sie noch eine Mehrheit hat, für ihre Ausgrenzungspolitik zu nutzen. Dabei läuft ihnen aber die Zeit davon: Bis die Schiedsgerichte über den Höcke-Ausschluss endgültig entschieden haben, werden viele Wochen (mindestens!) vergehen. In der Zwischenzeit finden weitere Landesparteitage statt, wo die Basis ihrem Unmut über den Ausgrenzungsbeschluss bei der Wahl der Kandidaten zur Bundestagswahl zum Ausdruck bringen kann – etwa durch die Abwahl von Ausgrenzungsbefürwortern. Angeblich wird in Baden-Württemberg bereits ein Sonderparteitag vorbereitet, wo Alice Weidel – im Bundesvorstand als Höcke-Gegnerin hervorgetreten – wieder als Bundestagskandidatin abgewählt werden soll. Reguläre Parteitage stehen außerdem in Sachsen und in NRW an, wo Petry und Pretzell relevante Teile der Basis schon bisher gegen sich aufgebracht hatten.

Jedenfalls bringt es gar nichts, nun die Hände in den Schoß zu legen und auf die Parteischiedsgerichte zu hoffen. Das Beispiel Thilo Sarrazin zeigt, was da passieren kann: Die Verfahren zogen sich ewig hin, schließlich wurde der Ausschluss sogar verhindert – aber trotzdem wurde Sarrazin, einst einer der beliebtesten Politiker der SPD, über diesen Prozeß politisch liquidiert; er spielt heute keine Rolle mehr in der SPD. Wenn das nicht auch mit Höcke in der AfD passieren soll, muss die Basis jetzt gegen seinen Ausschluss aufstehen: Nicht um Höcke zu verteidigen, der bestimmt nicht alles richtig gemacht (auch ich hätte ihm bestimmte Passagen aus seiner Dresdner Rede nicht empfohlen) – sondern um die Einheit und Pluralität der AfD zu verteidigen!

[Deutschmann]

Richtig! Lässt die AfD es zu, sich vom Jäger zum Gejagten machen zu lassen, ist es der Anfang vom Ende! Anstatt den "Vorfall" zu nutzen und den Verleumdern den Spiegel vorzuhalten, ergeht man sich hier in innerparteilichen Machtkämpfen. Da muss man sich schon fragen, wer denn hier grob parteischädigend handelt!

Das hätte von der Parteispitze kommen müssen und zwar sofort und mit Nachdruck:



http://www.journalistenwatch.com/2017/01/18/die-medien-und-das-mahnmal-der-schande/

Nur wird diese (hervorragende) Erklärung nirgends zur Sprache kommen. Geschweige denn veröffentlicht.

[MANFREDM]

Ein klareres Bekenntnis zur Zuwanderung weiterer Millionen Musels und Neger kann man sich gar nicht mehr vorstellen.

Gut gerutscht, Merkel-Zäpfchen.

Das Schulz-Merkel-Zäpfchen ist dein Freund Höcke. Er sorgt dafür, daß die SPD bei über 30% steht. Und Deppen hier im Forum klatschen Beifall für Höcke.

[Bolle]

Das Schulz-Merkel-Zäpfchen ist dein Freund Höcke. Er sorgt dafür, daß die SPD bei über 30% steht. Und Deppen hier im Forum klatschen Beifall für Höcke.

Du solltest Kanzlerberater werden!

[Deutschmann]

Meuthen ist gerade im Morgenmagazin.

[MANFREDM]

Du solltest Kanzlerberater werden!

Ich bin mit meiner jetzigen pol. Tätigkeit ganz zufrieden. Korrektur: Höcke sorgt mit dafür, daß die SPD bei über 30% steht. Das allerdings an vorderster Front.