Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[latrop]

Daran wird wohl die Einzelfall Prüfung für Syrer ab Januar auch nichts ändern.

Nachdem ja schon extrem dunkel Pigmentierte sich als Syrer ausgaben ist auch der allerdümmste Politiker, davon hat die BRD ja bekanntlich etliche, draufgekommen wenigstens da mal etwas zu bremsen.

Die sind nicht dumm - die haben alle studiert !!

Die sind nur verblödet - kommt vom vielen studieren

[latrop]

Stoppt die CSU in ihrem Wahn, angebliche Wahrheiten - bei denen als Hetze gekennzeichnet - verfolgen und bestrafen zu lassen.

Das ganze politische Geschwafel dieser Partei, ist alles nonsens, von wegen, sie müssten Deutschland schützen. Sonst würden nicht einzelne Fuzzies von denen dauernd im TV auftreten und diese diffusen Forderungen stellen.

[Tutsi]

Mehr teilen, wird jetzt gefordert:

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Nun wird sich [Links nur für registrierte Nutzer] stellen: Was passiert, wenn alle Altkleider weggegeben und die Urlaubstage aufgebraucht sind? Sind die hilfsbereiten Deutschen dann auch bereit, neue Kleidung zu kaufen und etwas abzugeben, das sie noch brauchen können? Und was ist mit Jobs und dem ohnehin knapper werdenden Wohnraum? Sind wir auch hier bereit, mit den Neuankömmlingen zu teilen? Die Antwort auf diese Frage wird mit entscheiden, ob der soziale Frieden hält oder nicht.

Allein [Links nur für registrierte Nutzer] wird es aber nicht gehen. Sie bringen zwar die soziale Tektonik des Landes in Bewegung, doch latente Bruchlinien, die die gesellschaftliche Statik gefährden, hat es schon vorher gegeben. Die Flüchtlinge machen sie nur sichtbarer und größer. So ist es auch in Europa, seit es darum geht, Lasten zu teilen statt Subventionen.

über 330 kommentare

Vortasten, wie die Bevölkerung reagiert ???

[Schlummifix]

Ändert oder ergänzt, nicht jedoch aber abgeschafft. Soviel von Deinem Verfassungsrechtler. Die Änderung und oder die Ergänzung findet schon staat bei einer Drittstaatsregelung (vgl. Art. 6a Abs. 3 GG). Nur in diesem Sinne und nur so kann das Asylrecht eingeschränkt und oder geändert werden. Art. 16a Abs. 1 GG gewährt ausdrücklich "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht". Es ist ein MUSS, daher ausdrücklicher Befehlt es dem Art. 16a Abs. 1 GG Folge zu leisten.

Sollen wir deinem sinnlosen Geblubber glauben, oder dem führenden Verfassungsrechtler Deutschlands?
Schau dir einfach dieses kurze Video an.

Des Beste ist ja, dass Unregistrierte sowieso niemals eine Chance auf Asyl hätten. Das hat das BVerfG eindeutig festgestellt.
Allein hierbei hat das Merkel-Regime tausendfach gegen die Verfassung verstoßen.

[cornjung]

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Die Syrer reisen in die BRD als Flüchtlinge ein, die von der Genfer Konvention gedeckt ist. Also legal. Ihnen ist vorbehalten und erlaubt, Asylantrag zu stellen. Wenn der rechtliche Rahmen nicht als erfüllt gilt, genießen sie trotzdem den Status eines Flüchtlings und sind Schutzpersonen. Der Einwand, dass nur 2% der Flüchtlinge als Asylanten anerkannt werden, ist daher ohne Belang und zeugt von rechtlicher Unkenntnis.

Das Ungeheuerliche daran ist ja, dass Merkel das im Alleingang entschieden hat. Ohne das im Bundestag zur Debatte zu stellen. Und das hat schon diktatorische Züge.

Kurzum: Wenn diese Regierung sagt, ab jetzt dürfen 100 Millionen kommen ist das dann auch legal? Klingt eher nach Irrenhaus als nach einem echten Staat, oder?

1. ) Asylrecht und Genfer Konvention: Recht auf Asyl hat in jedem Land nur, wer persönlich verfolgt wird. Ein Mensch hat nicht allein deswegen ein Recht auf Asyl, weil er in einer Bürgerkriegs- region lebt. Geschweige denn, wenn er aus angeblicher wirtschaftlicher Not kommt. Alleine damit haben 98 % der Flüchtlinge KEIN Anrecht auf Asyl. Dürfen gar nicht einreisen, und gehören an der Grenze abgewiesen, und zurück geschickt.

2. ) Eu-Recht: Nach dem Dublin II Abkommen und § 26a AsylG hat niemand Recht auf Asyl, darf also gar nicht einreisen, der aus einem sicheren Drittstaat einreist. Tatsächlich kommen alle aus sicheren Drittstaaten.

Das gilt aber scheinbar nicht mehr für Deutschland. Merkel hat das ausser Kraft gesetzt. Deutschland ist angeblich auf Grund seiner EWIGEN Schuld und ewigen historischen Verantwortung als weltweit einzigtes Land verpflichtet, nicht 100 Millionen, sondern quasi JEDEN, also 7 Milliarden, als Flüchlinge aufzunehmen, und vor allem auszuhalten. Jeder, der zu uns kommt, ist nämlich mindestens Flüchtling. Und der Rest Asylanten. So einfach ist das. Weder für Asylanten noch Flüchtlinge gibt es Obergrenzen. Und für alle Hartz4.

Merkel ist also angeblich verpflichtet, jeden aufzufordern, aus seiner Heimat zu flüchten, ihn anzulocken, hier her zu kommen, und ihm auch kostenloses Kost, Logis, KV und Taschengeld, und zwar nicht nur für ihn, sondern auch noch für die ganze Familie und das lebenslang, zu bieten. Vermutich, damit die " Flüchtlinge " nicht nach Israel reisen , und Israel fluten !

Ganz im Gegensatz zu dem Syrien angrenzenden ISRAEL, Muselmanien ( Abu Dhabi, Bahrain, Dubai, Katar, Kuweit, Saudi-Arabien ) und dem Vatikan , vom Dutzenden anderer Länder ganz zu schweigen, die keinen einzigen refugee über die Grenze lassen, geschweige denn ihm auch nur einen Tag Kost oder Logis bieten.

...weshalb du gleich wieder in die Ablage wanderst und in Zukunft nicht mehr kommentiert wirst.

Inzwischen wandert hier nur jeder bei dir in die Ablage. In der PA hast du ja als @ Riddick bis zu deiner Perma fast täglich Sperren von Usern gefordert, die dich widerlegt haben. Immerhin ein Fortschritt.

Keine Bange, ich bin gut geschult darin....

Du bist ein im Jammern und Klagen geschulter Hasbara- Jammer-Profi. Musst angeblich Israel schützen. Deswegen jammerst du in bald jedem Beitrag über die pöööööse Neo-Nazis, die angeblich Israel bedrohen.

[hamburger]

Da werden sich die Deutschen umstellen müssen. Aber für das Reality TV sicher eine neue Quelle..
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[sunbeam]

Da werden sich die Deutschen umstellen müssen. Aber für das Reality TV sicher eine neue Quelle..
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Tja, Saudi-Arabien, unser Verbündeter.......! Hört man aber nix von unserer Politjunta. Wenn aber ein Orban EU-Gesetze (Sicherung Außengrenze) anwendet, wird er fertig gemacht!

[Xenes]

Das Ungeheuerliche daran ist ja, dass Merkel das im Alleingang entschieden hat. Ohne das im Bundestag zur Debatte zu stellen. Und das hat schon diktatorische Züge.

Dabei muss bedacht werden, dass Merkel unsichtbare und nicht gewählte Mächte entscheiden lässt, die es nicht gut mit uns meinen.
Insofern ist sie gefährlicher als jeder normale Diktator.

Sie ist eine einfältige, machtgierige, unpolitische Person, die aber den Befehlen ihrer mächtigen globalen Strippenzieher auf das Wort gehorcht, weil sie sich davon persönlichen Nutzen und großzügige Belohnungen verspricht.

Ohne die starken unsichtbaren Mächte im Rücken würde Merkel den Putsch gegen das deutsche Grundgesetz nicht schaffen.
Diese Leute sind auch im Besitz der deutschen Medien und betreiben eine entsprechende Hirnwäsche, um Merkel und ihre verbrecherische Politik zu stützen. Vermutlich ist selbst die Neujahrsansprache von denen geschrieben worden.

[Tutsi]

Man könnt sich ja sonstnix...
Im Siegener Raum häfen sich die Einbruchsdiebstähle. Wen wunderts, Siegen war mal Stahlindustriestandort. Heute laufen nur noch Brechmittel darum. Von Stahl keine Spur, ach, soll mir alles gestohlen bleiben.

Aber wirklich entsätzlich. Von Fuselbart bis Kopfwindel, sogar Inder mit Kindern in VollHindukusch-Trachten. Man glaubt nicht mehr man steht im Walde, näh. Dann kommt auch noch der Bürgermeister mit seinem Bürgerbuss. Sogar die Schiebetür lässt er sich über RF elektrisch schliessen. Näh, Wald ist das alles nicht mehr. Wüste, umgeben von Hirnverbrannten, nur noch Silkon, eh, Sand in den Augen? Wüsste ich wo mein Deutschland ist? Wahrscheinlich unter einem gewaltigen Klimaschutzzentrum begraben, damit nicht soviel Dampf abfällt.

Damit auch wirklich jeder weiss, um was es geht!

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Um die deutsche Mentalität und die Werte zu erhalten, sollten alle Deutschen ins Ausland fliehen, wo sie ihre Werte fortsetzen und in den Kindern weiter geben.

Hier in D. ist nichts mehr zu retten, solange Upsipupsi (Frau Kanzlette) hier das Sagen hat. Und wenn keiner mehr richtig arbeiten kann, dann ziehen auch die Konzerne ab und was das dann für D. heißt, kann man sich an 5 Fingern abzählen.

[Tutsi]

Dabei muss bedacht werden, dass Merkel unsichtbare und nicht gewählte Mächte entscheiden lässt, die es nicht gut mit uns meinen.
Insofern ist sie gefährlicher als jeder normale Diktator, zumal selbst Diktatoren wie Kim Un in Nord-Korea die Gesetze des Landes einhalten.

Sie selbst ist eine einfältige, machtgierige, unpolitische Person, die aber den Befehlen ihrer mächtigen globalen Strippenzieher auf das Wort gehorcht, weil sie sich davon persönlichen Nutzen und großzügige Belohnungen verspricht.

Ohne die starken unsichtbaren Mächte im Rücken würde Merkel den Putsch gegen das deutsche Grundgesetz nicht schaffen.
Diese Leute sind auch im Besitz der deutschen Medien und betreiben eine entsprechende Hirnwäsche, um Merkel und ihre verbrecherische Politik zu stützen. Vermutlich ist selbst die Neujahrsansprache von denen geschrieben worden.

Genau getroffen. Da schreibt Pi-news.net heute, daß die Amerikaner mit Sorge Europa betrachten, weil sie denken, wir werden mit dieser Flüchtlingskrise auch untergehen. Hoffentlich kommen sie nicht auf die Idee, hier auch noch einzumarschieren und dann kommt der Russe noch dazu - und wir haben den "schönsten" Krieg in Europa.