Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[FranzKonz]

Klein, aber wichtig. Im Moment kommt es immer mal wieder zu Stromausfällen auch in den anderen Oblasten, wegen der angespannten Versorgunglage mit Steinkohle.

Das lässt darauf hoffen, dass die aktuelle Regierung in Kiew nun endlich die Verhandlungen voran treiben wird, statt weiterhin auf einen mörderischen Bürgerkrieg zu setzen.

[FranzKonz]

Muss man sehen. Die russlandfreundliche Regierung unter Janu war jedenfalls auch kein Segen für das Land.

Ich weiß nicht, ob diese Regierung wirklich so russlandfreundlich war. Ich hatte eher den Eindruck, Janukowitsch hat gepokert und zum Schluß das Angebot wahrgenommen, das ihm am günstigsten erschien. Möglicherweise nicht für die Ukraine, sondern für ihn persönlich.

Wenn ich mich recht erinnere war es eine Abgeordnete der Rada, die sagte: Wir haben einen Dieb durch einen Mörder ersetzt.

In dieser Hinsicht scheinen die Ukrainer nicht mehr Glück mit ihrer Regierung zu haben, wie wir mit der unserigen: Beide machen eine Politik, die dem eigenen Volk schadet.

[Quo vadis]

Ich weiß nicht, ob diese Regierung wirklich so russlandfreundlich war. Ich hatte eher den Eindruck, Janukowitsch hat gepokert und zum Schluß das Angebot wahrgenommen, das ihm am günstigsten erschien. Möglicherweise nicht für die Ukraine, sondern für ihn persönlich.

Wenn ich mich recht erinnere war es eine Abgeordnete der Rada, die sagte: Wir haben einen Dieb durch einen Mörder ersetzt.

In dieser Hinsicht scheinen die Ukrainer nicht mehr Glück mit ihrer Regierung zu haben, wie wir mit der unserigen: Beide machen eine Politik, die dem eigenen Volk schadet.

Der Westen ist bereit die gewaltsame Westanbindung der Ukraine mit einem Bruderkrieg durchzusetzen dem mittlerweile den nackten Zahlen nach über 30 000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Die Ukrainer gegen die Russen aufzuhetzen ist ein wohlgewähltes Kalkül.

[tosh]

Selbstverständlich gilt:

In Krim und Donbass hat die dortige Bevölkerung vom Selbstbestimmungsrecht der Völker (ein Völkerrecht) durch Referenden Gebrauch gemacht....

Und gerade auf innerstaatliche Minderheiten hat es oft genug Anwendung gefunden! :-)

Nein. Noch nie. ...

Doch, schon oft:

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Unvollständige Übersicht, zum Nachdenken insbesondere für die USA und seine Sklaven (auch die im HPF)

Bereits in den von der französischen Revolution motivierten Bestrebungen zur Bildung von [Links nur für registrierte Nutzer] im [Links nur für registrierte Nutzer] des 19. Jahrhunderts setzte sich jedoch die ethnische Interpretation des Volksbegriffs immer mehr durch. Somit entwickelte sich nach der Durchsetzung des politischen Volksbegriffes nach der [Links nur für registrierte Nutzer] die Idee des [Links nur für registrierte Nutzer], wonach jede [Links nur für registrierte Nutzer] das Recht auf einen (eigenen) [Links nur für registrierte Nutzer] habe. Dies richtete sich vor allem gegen die [Links nur für registrierte Nutzer] Königs- und Kaiserreiche des damaligen Europas.....

Nach dem [Links nur für registrierte Nutzer] findet sich das Selbstbestimmungsrecht in verschiedenen [Links nur für registrierte Nutzer]-Dokumenten. Auch in der sowjetischen Völkerrechtslehre ist zumindest in späteren Jahren meist vom „Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen“ die Rede. Ihr zufolge ist unter „Volk“ die jeweilige Bevölkerung eines bestimmten Territoriums (unabhängig von der historischen Entwicklung, wie erforderlich für „Nation“ im Sinne [Links nur für registrierte Nutzer]) zu betrachten.
Erforderlich sind nur ein gemeinsames Gebiet und weitere Gemeinsamkeiten geschichtlicher, kultureller, sprachlicher und religiöser Art und die Verbindung durch gemeinsame Ziele, die sie mit Hilfe des Selbstbestimmungsrechtes erreichen will....

Die [Links nur für registrierte Nutzer] erwähnt das Selbstbestimmungsrecht der Völker in den Artikeln 1 und 55, jedoch ohne es zu definieren....

Wenn der Staat die nach [Links nur für registrierte Nutzer] oder gar einen eigenen Staat strebende Minderheit durch seine Herrschaftsausübung diskriminiert, kann er seinen Anspruch auf territoriale Integrität nach dem gegenwärtigen Völkerrecht verwirken...

Nach [Links nur für registrierte Nutzer] hat das Selbstbestimmungsrecht den Charakter eines Notwehrrechts:
Wenn eine [Links nur für registrierte Nutzer] in fundamentaler Weise diskriminiert werde und zwar gerade aufgrund ihrer Gruppeneigenschaften, dann habe sie ein Recht auf Sezession...

Eine Definition des zugrundeliegenden Begriffs [Links nur für registrierte Nutzer] ist in den Pakten nicht vorhanden.
Als „Volk“ kann entsprechend auch eine kleinere Gruppe innerhalb existierender Staaten verstanden werden, wenn bestimmte Kriterien (z. B. eine gewisse Homogenität, gemeinsame Geschichte und die Selbstidentifikation als distinkte Gruppe) gegeben sind....

Beispiele für Selbstbestimmung:

USA, Sezessionskrieg – Unabhängigkeit von GB
Saargebiet, Referenden 1935 und 1955
[Links nur für registrierte Nutzer], das 1990 seine Unabhängigkeit von [Links nur für registrierte Nutzer] erlangte,
[Links nur für registrierte Nutzer], das sich nach mehreren Jahrzehnten des Kriegs von [Links nur für registrierte Nutzer] lossagte
[Links nur für registrierte Nutzer], der sich 2011 per Referendum vom [Links nur für registrierte Nutzer] abgespaltet hat.
die [Links nur für registrierte Nutzer] – Abspaltung von der UdSSR
Osteuropäische Staaten, Selbstbestimmung bei Auflösung der UdSSR
Abspaltung [Links nur für registrierte Nutzer] von [Links nur für registrierte Nutzer]
Abspaltung [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer] von [Links nur für registrierte Nutzer],
Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo – Abspaltung von Jugoslawien/Serbien
das nunmehr unabhängige [Links nur für registrierte Nutzer];
die friedliche Wahrnehmung des Selbstbestimmungsrechtes Indiens gegenüber [Links nur für registrierte Nutzer].
Krim, Referendum zur Abspaltung von der Ukraine

Quelle: Insbesonder wikipedia

[tosh]

Falsch. Friedensverträge sind obsolet, da die Feindstaatenklausel nicht mehr existiert. ..

Falsch, sie existiert noch.

[tosh]

Könntest du das Besatzungskonstrukt mal anhand eines Beispiels erklären? Spricht man von Besatzung so müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein. Z.B. übernimmt der Besatzer Funktionen innerhalb der Verwaltung oder Regierung. Administrativ. Dafür hätte ich gern ein Beispiel, bezogen auf die BRD.

Ist hier ot, mach dich selber schlau! Kleine Hilfe:

Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
[Links nur für registrierte Nutzer]
Zu deutsch: Besatzerrecht (SHAEF-Gesetze usw) steht über dem Grundgesetz!


Artikel 120 Grundgesetz:
Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Damit ist alles gesagt: Die BRD gilt juristisch weiter als besetztes Land.


Auch Reperationszahlungen gibt es noch....
[Links nur für registrierte Nutzer]

[tosh]

...Truppen ohne Rang-und Hoheitsabzeichen sind so ziemlich das Dümmste, was Putin veranstalten konnte, als er völkerrechtswidrig in die Randgebiete der Ukraine einmarschiert ist.

Russland ist nirgends einmarschiert. Freiwillige gibt es auf beiden Seiten, Kiews Putschistenregime wird zB durch US-Akademy-Söldner unterstützt.

[tosh]

....Also wurde die Krim kurzerhand völkerrechtswidrig besetzt(Bestandteil eines souveränen Staates trotz Autonomie) und in Folge dieser Besetzung ein verfassungswidriges Referendum abgehalten.

Bereits widerlegt, du langweilst.

[tosh]

Nein. Hätten die gedroht, wäre es ein Fall für die UN geworden. ...

Von Maidan und Odessa hast du natürlich nichts gehört....

[tosh]

Eben nicht. Deshalb sind sich die Völkerrechtler einig, dass das Eingreifen der Russen das Völkerrecht verletzt hat. Das "Referendum" als Ergebnis der Besatzung ist verfassungswidrig und vollkommen bedeutungslos. Ebenso wie die neurussischen Enklaven. Die Anführer der neurussischen Republiken werden sich wegen Hochverrat verantworten müssen, wenn die Russen die Besatzung aus Kostengründen aufgeben müssen.

Deine Lügen werden auch durch dauernde Wiederholungen nicht zur Wahrheit.