Strafanzeige gegen Baerbock

[Empirist]

Nein, das ist falsch. Nur Bundesrichter werden vom US Präsident ernannt. Verstoß gegen einen Amtseid wird auf unterster Ebene geführt, wo die Richter vom Volk gewählt werden.

Auch das ist falsch, sie werden nominiert und müssen dann parlamentarisch, also durch den Kongres... bestätigt werden.

[Dr Mittendrin]

Nicht sicher, ich will nur darauf hinaus, dass man bei einem promissorischen Eid, wie dem Amtseid, nicht bestimmen kann, wann der Tatbestand des Meineides erfüllt wäre.

Wenn man unter Eid aussagt eine Tasche ist grün, obwohl die Tasche blau ist, ist für jeden klar, das der Tatbestand des Meineides erfüllt ist.

Jedoch ist es bei Nutzen, Wohl, Schaden anders, denn hier hat jeder seine eigenen Ansichten was Nutzen, Wohl oder Schaden ist.

Ansonsten empfehle ich dir die Antworten Klopperhorst auf Merkelraute.

Dann ist der Eid bloß show, weil exakt das Gegenteil passiert. Daß du ein Systemling bist ist 100 % klar. Als Expilot bisserl verständlich, aber du musst andere auch verstehen.

[Gehirnnutzer]

In den USA gibt es Richter, die sich exakt an die Gesetze halten und keine Sekundärliteratur zulassen. In Deutschland läuft vieles über "erklärende" Sekundärtexte, die aber nie vom Bundestag beschlossen wurden.

Du weißt schon, dass man im angelsächsischen Rechtsraum das Fallrecht vorherrscht.

[Dr Mittendrin]

Du kannst dich hinstellen und sagen, du scheißt auf den Amtseid. Solange du keine konkreten, schädlichen Handlungen durchführst, ist das hohles Geschwätz.
Natürlich handelt Baerbock gegen Deutschland, aber nicht im juristischen Sinne der BRD.

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Dann ist der Amtseid nur show und sie kann - sofern nicht wer anderer hindert - gegen das Volk agieren wie es beliebt.

[Klopperhorst]

...

Adolf Hitlerjugendfreund Kubizek hatte über das Bürgertum im 19. Jahrhundert folgende Beobachtungen gemacht:

„Linz, das im letzten Jahrzehnt zu einer modernen Industriestadt geworden ist und Menschen aus allen Gebieten des weiten Donauraumes aufgenommen hat, war damals noch eine stark ländlich bestimmte Stadt. Noch standen in den Vororten die stattlichen, burgenartigen Vierkanthöfe der Bauern, und inmitten aufschießender Miethäuser lagen noch Wiesen, auf denen gemächlich das Vieh weidete. In den Schenken saßen die Leute beim landesüblichen Most. Überall erklang noch der breite, behäbige Dialekt des Landes. Es gab nur Pferdefuhrwerk in der Stadt, und die Fuhrleute sorgten am kräftigsten dafür, daß Linz ‚im Lande‘ blieb. Das Bürgertum, obwohl weitgehend selbst bäuerlicher Herkunft und vielfach mit der Landbevölkerung versippt und verschwägert, sonderte sich um so schärfer von den ländlichen Schichten ab, je mehr es diesen innerlich noch nahestand.“

Grüne sind ja vornehmlich städtisches Bürgertum, keine Ökobauern, wie man denken würde.
Also von der Scholle und der Basis abgekoppelt, Geld hat Kinder, das E-Auto den Hof ersetzt, so lässt es sich über Landwirtschaft und CO2 schwadronieren
und über Toleranz und Weltoffenheit, weil sie selbst schon in Wolkenkuckucksheim residieren.

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[Dr Mittendrin]

Wären diese Begriffe eindeutig, so dass man sie strafrechtlich im Sinne eines Meineids bewehren könnte, gäbe es keine unterschiedlichen Parteien, die so etwas wie Wohl, Nutzen und Schaden gänzlich anders definieren würden.
Diese Anzeige ist aus juristischer Sicht, so herrlich dumm, das könnte man schon in einer Vorlesung als Witz anbringen.

Ja Systemling, ist doch typisch. Dann lasst halt Amtseide weg. Kratzt den Spruch vom Reichstag zum Wohle des deutschen Volkes, seid mal ehrlich ihr Heuchler.

[Empirist]

Ja Systemling, ist doch typisch. Dann lasst halt Amtseide weg. Kratzt den Spruch vom Reichstag zum Wohle des deutschen Volkes, seid mal ehrlich ihr Heuchler.

Amtseide haben einen völlig anderen Sinn als Eide zum Zwecke der Aussage. Das hat nichts mit Systemling sein zu tun, sondern ist einfach eine saubere Anwendung des Rechts.
Und wie gesagt, was tatsächlich Wohl ist, ist sehr unterschiedlich interpretierbar, das ist das Grundprinzip in einer Demokratie.

[Dr Mittendrin]

Hat mein Jura-Prof nichts mit dem realen Leben zu tun?

Weniger als der Durchschnitt der Menschen.

[Dr Mittendrin]

Amtseide haben einen völlig anderen Sinn als Eide zum Zwecke der Aussage. Das hat nichts mit Systemling sein zu tun, sondern ist einfach eine saubere Anwendung des Rechts.
Und wie gesagt, was tatsächlich Wohl ist, ist sehr unterschiedlich interpretierbar, das ist das Grundprinzip in einer Demokratie.

Fazit, man kann ihn weglassen. Rede nicht lange um den heißen Brei.

[autochthon]

Weniger als der Durchschnitt der Menschen.

Deine Einschätzung ist unerheblich.