Zitat:
Zitat von amendment
Mir reicht es schon lange!
Druckbare Version
Zitat:
Zitat von amendment
Mir reicht es schon lange!
Mag sein. Deshalb bleibt meine Aussage aber dennoch wahr und nicht die deinige.Zitat:
Zitat von Soraya
Ich stimme zu, dass unsere Lage nicht besser ist als 1914. Was mich von amendment unterscheidet ist, dass ich nicht über "Lösungsansätze für ein Europa unter deutscher Führung" nachdenke. Zum einen deshalb, weil ich das in der EU versammelte Europa für einen undemokratischen Moloch halte, der nicht reformierbar ist und weil mir für eine "deutsche Führung" das Führungspersonal fehlt. Von der Union europäischer Vaterländer, wie der EU- Gedanke ursprünglich mal gedacht war, ist die heutige EU hoffnungslos entfernt. Im Übrigen halte ich nichts vom elitären Ansatz, den amendment verfolgt, indem er "von oben herab" dirigieren will, was meiner Ansicht nach nicht geht. Die Vorstellung, von einer selbsternannten Elite zu meinem Glück überrumpelt zu werden, gefällt mir nicht. Auch bin ich selbst zu wenig Elite, um mitregieren zu wollen und zu können. Ich habe einen Beruf, den ich vernünftig ausüben kann und der mir Freude macht und damit bin ich zufrieden. Mir fehlt jegliche Berufung zu höheren Weihen und damit fühle ich mich der durchschnittlichen bürgerlichen Gesellschaft näher als irgendeinem Olymp über den Wolken. Ich schreibe das jetzt hier über amendment, ohne mich nicht vorher schon öfter mit ihm auseinandergesetzt zu haben. Er weiß das also. Was die Art der Auseinandersetzung mit ihm angeht, gilt ganz allgemein, dass auch in einem anonymen Forum verbale Ausfälle unangemessen sind. Man sollte so miteinander diskutieren können, dass man nicht persönlich verletzt. Dass das nicht durchweg funktioniert, liegt bei der Anonymität auf der Hand, weil die dazu verleitet, mutig aufeinander einzudreschen. Die Frustrationstoleranz ist sehr unterschiedlich ausgeprägt, nicht jeder kann damit souverän umgehen. Ich persönlich habe mich im Forum noch nie gemobbt gefühlt, obwohl ich auch hier und da als Blödmann qualifiziert wurde. Das ist mir egal. Igno- Listen führe und brauche ich deshalb nicht.Zitat:
Zitat von ChopChop
Typisch Steinzeit Ukrainer....Zitat:
Zitat von Panther
Bla bla.Zitat:
Zitat von amendment
Selbstverständlich ist die Menschheit dazu fähig, Kriege zu verhindern. Genau wie sie dazu fähig ist, Kriege zu führen.Zitat:
Zitat von Anhalter
Furchtbar. Aber Hauptsache das Land mit Geld und Waffen vollpumpen damit der feine Herr Selenskyj endlos Krieg führen kannZitat:
Zitat von hamburger
Ich stellte es hier gerade herein: Der Internationale Strafgerichthof in Den Haag ist ist für 123 Staaten (60 % aller Staaten der Erde mit etwa 30 % der Weltbevölkerung) zuständig!Zitat:
Zitat von Klopperhorst
Und weil es so verrückt klingt, hier noch etwas: Meine Familie und ich werden in den Sommerferien knapp zwei Wochen in Den Haag sein in einem schönen Hotel mitten in der Altstadt. Ich verspreche, dass ich hier Fotos von mir mit dem Internationalen Gerichtshof im Hintergrund reinstelle....
Achso stimmt ja, das in der Ukraine ist nur eine Spezialoperation und kein Krieg ...:auro:Zitat:
Zitat von amendment
Die Russen sollten die Drohnen endlich abschiessen...weil Biden nichts tun kann. Sollte er etwas unternehmen könnten die USA Geschichte sein.Zitat:
Zitat von Panther
Wir sind Neandertaler mit psychischen Dauer/Folgeschäden und infolge von Massenhypnose willenlose Sklaven während der Moloch wuchert. meiner Meinung nachZitat:
Zitat von amendment
Okay. manche von uns tragen noch Krawatten. ja schön.
Aber eigentlich ist doch die Geschichte der Menschheit mehr eine Geschichte der Kriege, oder des Krieges überhaupt.Zitat:
Zitat von amendment
Und auf der Waage von Krieg und Frieden in den Zeitläuften der Menschheit, wohin würde das Zeiger ausschlagen...
Zitat:
Zitat von amendment
Zähl doch mal auf wer alles nicht dabei ist! Nicht mal die Ukraine selber.
Missverständnis. Ich meine gar nicht die DDR, sondern die eventuelle Aussicht, die hier ja immer wieder als toll hingestellt wird, dass Russland nicht nur die Ukraine sondern ganz Europa erobert und damit ist es kein bisschen OT. Die Verhältnisse in der DDR kenne ich ziemlich gut, btw.Zitat:
Zitat von marion
Folgenden Punkt hast du vorsorglich nicht weiter berücksichtigt?Zitat:
Zitat von amendment
Einer der 123 Staaten, gar der wichtigste davon, setzt also einen großen Haufen darauf, sobald es um seine eigenen Verbrechen geht.Zitat:
Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, jedoch die zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten würde, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen.[112] Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern anzuordnen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden. Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsersuchen der Chefanklägerin am IStGH, Fatou Bensouda, gegen US-Streitkräfte und US-Geheimdienste wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan kündigte die USA im September 2018 an, im Fall von Ermittlungen gegen US-Staatsbürger Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen Richter und Staatsanwälte am IStGH auszusprechen sowie die Richter und Staatsanwälte am IStGH durch US-Strafjustizbehörden verfolgen zu lassen.[113] Im März 2019 setzten die Vereinigten Staaten erstmals die angedrohten Sanktionen um, erließen Einreiseverbote und entzogen erteilte Visa.[114] Im Juni 2020 genehmigte US-Präsident Trump Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter für den Fall, dass sie ohne Zustimmung Washingtons gegen US-Soldaten ermitteln.[115] Anfang April 2021 wurden diese Sanktionen vom neuen US-Präsidenten Joe Biden zurückgenommen.[116] Im Lichte des russischen Überfalls auf die Ukraine überdenkt die US-Regierung ihre Position zum IStGH derzeit generell.[117]
Hier das, was Russland davon hält:
Das Ganze ist nicht mehr, als ein irrelevanter Hirnfurz, insbesondere unserer Eurokraten.Zitat:
Rücktritt vor Ratifikationsverfahren
Russland erklärte am 16. November 2016, es werde das IStGH-Statut nicht ratifizieren, und zog seine Unterschrift, die es im Jahr 2000 geleistet hatte, wieder zurück.[122]
Das russische Außenministerium erklärte dazu, der IStGH arbeite ineffizient und einseitig und dass er in den 14 Jahren seit seiner Gründung erst vier Urteile gefällt, aber mehr als eine Milliarde Dollar ausgegeben habe. Russland verstehe, dass die Afrikanische Union beschlossen habe, koordinierte Maßnahmen zum Rückzug der afrikanischen Staaten vom Rom-Statut zu entwickeln. Russland vertraue auch nicht dem IStGH in Bezug auf den Kaukasuskrieg im Jahr 2008.[123] In Medienkommentaren wurde das russische Vorgehen in der Ukraine seit 2014[124][125][126] als Grund vermutet.[127] Die Ukraine ist kein Vertragsstaat, hat aber die Zuständigkeit des IStGH für Ereignisse im Zeitraum von Ende November 2013 bis Ende Februar 2014 anerkannt, um Ermittlungen gegen den gestürzten ukrainischen Staatspräsidenten Wiktor Janukowytsch und frühere Regierungsmitglieder zu ermöglichen.[128] In einem ersten Bericht im November 2015 hat die Anklägerin des IStGH Janukowytsch entlastet; es habe schwere Menschenrechtsverletzungen auf dem Euromaidan gegeben, aber keine Verbrechen gegen die Menschlichkeit.[129]
das Fass solltest du besser zu lassen, auf diese Liste gehören, mit wenigen Ausnahmen, alle US Präsidenten+ etliche andere Westler der letzten 78 Jahre, die große Preissfrage ist: Wer bestimmt/definiert, was ein Kriegsverbrechen ist ..Zitat:
Zitat von amendment
Eindeutig Richtung krieg. Wenn aber der Gedanken erlaubt ist, die Menschen altersmäßig innerhalb der Erdgeschichte als Jünglinge hinzustellen, die noch abertausende Jahre an Entwicklung vor sich haben, dann kann man schon hoffen, dass die Menschheit aus den Jugendsünden herauswächst und irgendwann mal was gscheits lernt und eine gute Ausbildung macht.Zitat:
Zitat von Daggu
Laberkopp.Zitat:
Zitat von amendment
Die 5 Augen, mehr nicht.
---
Ja es sind die Blähungen des "amendment".Zitat:
Zitat von Maitre
Dies wir hier bestimmt und wer behauptet, dass auch diese Gremium US-geführt ist, der muss noch dazulernen.Zitat:
Zitat von marion
Internationaler Gerichtshof (IGH) | bpb.de
________________Zitat:
Zitat von sunbeam
Zitat:
Haftbefehl gegen Putin erlassen
Stand: 17.03.2023 16:54 Uhr
...
Das Gericht wirft ihm vor, für die Verschleppung von ukrainischen Kindern nach Russland verantwortlich zu sein.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen
in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen.
Russlands Staatschef sei mutmaßlich für die rechtswidrige Deportation von Kindern und Umsiedlungen
aus besetzen Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation persönlich verantwortlich,
teilte der IStGH mit.
Auch gegen die Kinderrechtskommissarin in Putins Präsidialverwaltung, Maria Lwowa-Belowa,
wurde ein Haftbefehl erlassen.Die Verbrechen hätten in den russisch besetzten Gebieten
in der Ukraine "mindestens ab dem 24. Februar 2022", dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine,
eingesetzt, teilte das Gericht mit.
Die Haftbefehle würden anders als sonst üblich veröffentlicht, weil die Verbrechen mutmaßlich
noch andauerten und eine öffentliche Bekanntgabe dazu beitragen könne,
die weitere Begehung von Straftaten zu verhindern.
______________
https://www.tagesschau.de/ausland/eu...tshof-101.html
Interessant wäre zu wissen was das jetzt für Putin bedeutet ? :?
kann man jetzt Putin verhaften sobald er Russland verlässt ?
was für Auswirkungen hat das auf Russlands Beziehungen zu China und Co ?
sind Handelspartner und Verbündete Russlands jetzt automatisch mit "Verbrecher" ?
Fragen über Fragen :?
sowas ähnliches wollt ich auch einwerfen.Zitat:
Zitat von marion
Gab es jemals eine juristische Aufarbeitung der "Spitzenleistungen" von George W Bush?
nicht dass ich wüsste...
Du verkennst dabei etwas für uns Europäer ganz Entscheidendes:Zitat:
Zitat von Maitre
Uns ist es nicht egal, ob die Amis oder Russen mit dem Völkerrecht "Va banque" spielen; Putin ist mit diesem Haftbefehl für uns Europäer sowohl als Politiker als auch als Mensch zur persona non grata geworden! Es wird mit Putin zu keinerlei offiziellen Abkommen mehr zwischen der EU und der Russischen Föderation kommen!
Die Russen sollten sich schon mal nach einem Ersatzmann umschauen...
Und Russland wäre es in dem Fall kurz darauf ebenfalls.Zitat:
Zitat von hamburger
Der russische Rückzug erfolgte keineswegs aus einer Ordnungsliebe und einer Verstandesregung hinsichtlich der E f f i z i e n z, sondern aus ureigenem Interesse, nur offen und nicht wie die USA mit HintertürchenZitat:
Zitat von Maitre
Urteile gab es aber gegen die Verantwortlichen trotzdem.Zitat:
Das Massaker gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.[6] Bereits abgeschlossene Prozesse vor internationalen Gerichten zeigten, dass die Verbrechen nicht spontan erfolgten, sondern systematisch geplant und durchgeführt wurden. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (UN-Kriegsverbrechertribunal, kurz: ICTY) in Den Haag bezeichnete das Massaker in den Urteilen gegen Ratko Mladić, Radislav Krstić,[7]Vidoje Blagojević, Dragan Jokić,[8]Ljubiša Beara, Vujadin Popović und weitere Personen als Völkermord. Ende Februar 2007 bewertete der Internationale Gerichtshof die Massenerschießungen des Massakers ebenfalls als Völkermord.[9][10] Aufgrund eines Vetos von Russland, das sich traditionell als Schutzmacht der Serben versteht, scheiterte im Juli 2015 eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die die Geschehnisse als Völkermord bezeichnete
Massaker von Srebrenica – Wikipedia
Ihr Putinisten werdet verlieren, so einfach ist das. Aber klammert euch noch gerne weiterhin an euer Idol, so lange ihr das mental noch wollt....Zitat:
Zitat von Bones
Zitat:
Zitat von marion
Was Kriegsverbrechen sind und wer ein Kriegsverbrecher ist bestimmt/definiert immer der Sieger. Also Wladimir und nicht so obskures Ger(ü)icht.
Tja, und du verkennst, dass dank dieser kindischen Alberei der Genosse Putin sein Volk noch viel mehr hinter sich scharen kann, als es eh schon der Fall ist. Das ist nämlich genau die Art westlicher Doppelmoral, die viele Russen so hassen.Zitat:
Zitat von amendment
Wie kommst du auf "Putinisten"? In wirrem Zeug bist du aber gut.Zitat:
Zitat von amendment
Ich mag, weder Putin noch Biden oder Scholz. Noch weniger mag ich eure Doppelmoral und Eskalationsstrategien.
Fakt ist, dass einige der wichtigsten Staaten der Welt sich nicht viel um diese Veranstaltung scheren und sich einer der Teilnehmerstaaten gar ganz offen vorbehält, Maßnahmen bis hin zum militärischen Einsatz gegen diesen Gerichtshof einzuleiten. Von daher wenig verwunderlich, dass die Russen diese zudem extrem einseitige Veranstaltung nicht mehr mitmachen wollten.Zitat:
Zitat von ChopChop
Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Putin.
https://www.spiegel.de/ausland/krieg...7-11542001f61e
Jetzt geht es dem Erzschurken an den Kragen.
In Südamerika z.B., und auch bei seinen BRICS-Partnern Südafrika und Brasilien kann er sich jedenfalls nicht mehr blicken lassen, denn sämtliche Staaten dort sind Unterzeichner und damit verpflichtet, den Haftbefehl zu vollstrecken.
Ja, das ist sie, die EU, im aktuellen Zustand hoffnungslos, und ja es fehlt eine deutsche Führungsfigur. Die fehlt aber ganz und gar, also auch für einen Fall wenn man sich für ein Führungsdeutschland ohne EU vorstellt. Dieses Fehlen spricht also nicht konkret gegen ein vereintes Europa unter deutscher Führung. Es spricht gegen alles, gegen Deutschland, gegen die BRD gegen ein neues Reich etc. Deswegen ja der aktuelle Zustand. Es ist niemand der, der diese Führungsfigur sein könnte.Zitat:
Zitat von Arndt
Nur eines ist klar, IMMER wird es so jemand geben. Kann schon morgen sein oder in 100 Jahren. Aber bis so jemand auftaucht, könnte man zumindest schon ein stabiles Konzept entwickeln, in das später nur noch die geeigneten Personen eingesetzt werden müssen. Die Vorarbeit findet ja schon länger statt, allerdings nicht wirklich in Richtung Europa unter deutscher Führung.
Sehr feiner Spruch, ich ahne warum user sunbeam dich vermisst hat.Zitat:
Zitat von Daggu
Wer würde es wagen den Präsidenten der größten Atommacht zu verhaften? Da kommt ein Anruf aus Moskau.Zitat:
Zitat von rumpelgepumpel
"Freilassung binnen einer Stunde sonst knallt es!"
Zitat:
Zitat von Stanley_Beamish
Stellt sich die Frage: Wieviele Divisionen hat dieses "Ger(ü)icht um den Haftbefehl zu vollstrecken?
Das ist eher ein Kotau vor den USA, EU, NATO also den Kriegshetzern, -treibern und daher Schaumschlägerei.
Schon, Fakt ist aber auch, dass sich sehr viele andere Staaten sehr an die Vereinbarung halten. Putin wird sich hüten dort einzureisen. Auch wenn ihm wahrscheinlich nichts passieren wird, aber der Gesichtsverlust wäre extrem. Wie es auch immer ist, das urteil isoliert Putin und damit Russland noch weiter von großen Teilen der Welt und wen das stört, dürfte klar sein, es stört die Oligarchen.Zitat:
Zitat von Maitre
Ein anderer Gedanke: ich fürchte sehr, dass wir noch sehr hinter Putin hinterherweinen werden wenn er mal weg ist und ich fürchte auch, eine Szene ohne Putin ist eine gefährlichere für uns und alle anderen als eine mit Putin. Wie denkst du darüber?
Südamerika insgesamt kann nicht eines Kotaus vor den USA verdächtigt werden. Brasilien überhaupt nicht. Vielleicht Chile, vielleicht Nicaragua, aber mehr eher nicht.Zitat:
Zitat von erselber
Die Frage nach Divisionen stellt sich überhaupt nicht. Niemand käme auf die Idee, Putin in Russland verhaften zu wollen. Aber seine Reisen sind dadurch sehr eingeschränkt.
Ich sehe noch gar keine Zeit nach Putin. Ich habe mir mal den Spaß gemacht und einige Dinge gelesen. Hier mal, was Russen so davon halten:Zitat:
Zitat von ChopChop
Zitat:
Großartig. Tatsächlich wurde Putin die Einreise in ein westliches Land verboten. Ohne sich diesem Moskitonetz anzuschließen, schneiden die Staaten selbst die Möglichkeit ab, Beziehungen zu Russland für Europa aufzubauen. Alle Beziehungen wollen sich schließen.
Ich möchte unseren Feinden noch einmal meinen Dank aussprechen. Vielen Dank, dass Sie unserem Präsidenten den Fluchtweg abgeschnitten und ihn in eine Ecke gedrängt haben. Wir brauchen wirklich einen Menschen an der Spitze der Pyramide, der sich nirgendwo zurückziehen kann und für den es nur eine Möglichkeit gibt – mit der Unterstützung seines Volkes bis ans Ende zu gehen.
Zitat:
Schade, dass keiner dieser Richter physisch eliminiert wird, obwohl die Arme im Prinzip lang sind, sie könnten es erreichen, wenn es einen Wunsch gäbe.
Zitat:
Wir müssen für jeden Richter einen Haftbefehl ausstellen.
https://topwar-ru.translate.goog/213..._x_tr_pto=wappZitat:
Dementsprechend: die Auslieferung der Mitglieder dieses Internationalen Gerichtshofs an Russland wegen Terrorismusvorwürfen zu fordern und gleichzeitig diese Struktur als terroristisch anzuerkennen und die mit ihr kooperierenden Länder als Sponsoren des Terrorismus.
Der Treppenwitz ist ja, dass er von vielen in der Vergangenheit wegen seines zu weichen Kurses gegenüber dem Westen kritisiert wurde.
Auch der Iran-Irak-Krieg.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Die kommt nicht. Du vergisst, dass die Antwort eine bekannte gegenantwort hätte und du vergisst, was ich komisch finde, dass Putin in Russland durchaus große Feinde hat und z.B. der Wagnerchef könnte die Situation ganz prima ausnützen. Der würde so ein wenig herumdrohen, der Form wegen, und dabei würde er schon mal einen Thron mit seinen Arschmaßen und Massen ausformen lassen. Dazu die Wagners nach moskau holen, ein paar Erschießungen, ein paar Ernennungen, wie es halt so üblich ist. Schon ist Putin innerhalb von 24 Stunden eine vergessene Geschichte.Zitat:
Zitat von bollemann