Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[naturstoned]

Aber gerade die Entwicklungsgeschichte der Menschheit zeigt uns doch, wie veränderbar bzw. gestaltbar unsere Miteinander doch ist. Von der kleinsten sozialen Einheit, der Familie, bis hin zu nationalen oder auch supranationalen "Komplexitäten". Jede Grenze ist veränderbar. Jede Ideologie. Jedes Wertegefüge.

Alles im Wandel der Zeiten...

Wir sind Neandertaler mit psychischen Dauer/Folgeschäden und infolge von Massenhypnose willenlose Sklaven während der Moloch wuchert. meiner Meinung nach

Okay. manche von uns tragen noch Krawatten. ja schön.

[Daggu]

Selbstverständlich ist die Menschheit dazu fähig, Kriege zu verhindern. Genau wie sie dazu fähig ist, Kriege zu führen.

Aber eigentlich ist doch die Geschichte der Menschheit mehr eine Geschichte der Kriege, oder des Krieges überhaupt.

Und auf der Waage von Krieg und Frieden in den Zeitläuften der Menschheit, wohin würde das Zeiger ausschlagen...

[Bones]

Ich stellte es hier gerade herein: Der Internationale Strafgerichthof in Den Haag ist ist für 123 Staaten (60 % aller Staaten der Erde mit etwa 30 % der Weltbevölkerung) zuständig!

Und weil es so verrückt klingt, hier noch etwas: Meine Familie und ich werden in den Sommerferinen knapp zwei Wochen in Den Haag sein in einem schönen Hotel mitten in der Altstadt. Ich verspreche, dass ich hier Fotos von mir mit dem Internationalen Gerichtshof im Hintergrund reinstelle....

Zähl doch mal auf wer alles nicht dabei ist! Nicht mal die Ukraine selber.

[ChopChop]

du hast doch die russische Knute gar nicht erfahren, maßt dir aber ein Urteil darüber an, ich kann es aus Erfahrung sagen: wir haben nicht auf Bäumen gelebt und auch nicht gehungert, typisch arroganter Wessie*In
weiteres liest du im DDR Thread, OT damit beendet

Missverständnis. Ich meine gar nicht die DDR, sondern die eventuelle Aussicht, die hier ja immer wieder als toll hingestellt wird, dass Russland nicht nur die Ukraine sondern ganz Europa erobert und damit ist es kein bisschen OT. Die Verhältnisse in der DDR kenne ich ziemlich gut, btw.

[Maitre]

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; [Links nur für registrierte Nutzer] International Criminal Court, ICC; [Links nur für registrierte Nutzer] Cour pénale internationale, CPI) ist ein ständiges internationales [Links nur für registrierte Nutzer] mit Sitz in [Links nur für registrierte Nutzer] ([Links nur für registrierte Nutzer]) außerhalb der [Links nur für registrierte Nutzer]. Seine juristische Grundlage ist das [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer] vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf und ist für 123 Staaten (60 % aller [Links nur für registrierte Nutzer] mit etwa 30 % der Weltbevölkerung) zuständig.[Links nur für registrierte Nutzer]

Folgenden Punkt hast du vorsorglich nicht weiter berücksichtigt?

Die [Links nur für registrierte Nutzer] hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, jedoch die zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten würde, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Durch den Abschluss [Links nur für registrierte Nutzer] Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der [Links nur für registrierte Nutzer] rechtskräftig, der den [Links nur für registrierte Nutzer] implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern anzuordnen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der [Links nur für registrierte Nutzer] sind und das Statut ratifizieren, die US-[Links nur für registrierte Nutzer] gestrichen werden. Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsersuchen der Chefanklägerin am IStGH, Fatou Bensouda, gegen US-Streitkräfte und US-Geheimdienste wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan kündigte die USA im September 2018 an, im Fall von Ermittlungen gegen US-Staatsbürger Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen Richter und Staatsanwälte am IStGH auszusprechen sowie die Richter und Staatsanwälte am IStGH durch US-Strafjustizbehörden verfolgen zu lassen.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Im März 2019 setzten die Vereinigten Staaten erstmals die angedrohten Sanktionen um, erließen Einreiseverbote und entzogen erteilte Visa.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Im Juni 2020 genehmigte US-Präsident Trump Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter für den Fall, dass sie ohne Zustimmung Washingtons gegen US-Soldaten ermitteln.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Anfang April 2021 wurden diese Sanktionen vom neuen US-Präsidenten [Links nur für registrierte Nutzer] zurückgenommen.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Im Lichte des [Links nur für registrierte Nutzer] überdenkt die US-Regierung ihre Position zum IStGH derzeit generell.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

Einer der 123 Staaten, gar der wichtigste davon, setzt also einen großen Haufen darauf, sobald es um seine eigenen Verbrechen geht.

Hier das, was Russland davon hält:

Rücktritt vor Ratifikationsverfahren
[Links nur für registrierte Nutzer] erklärte am 16. November 2016, es werde das IStGH-Statut nicht ratifizieren, und zog seine Unterschrift, die es im Jahr 2000 geleistet hatte, wieder zurück.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

Das russische Außenministerium erklärte dazu, der IStGH arbeite ineffizient und einseitig und dass er in den 14 Jahren seit seiner Gründung erst vier Urteile gefällt, aber mehr als eine Milliarde Dollar ausgegeben habe. Russland verstehe, dass die [Links nur für registrierte Nutzer] beschlossen habe, koordinierte Maßnahmen zum Rückzug der afrikanischen Staaten vom Rom-Statut zu entwickeln. Russland vertraue auch nicht dem IStGH in Bezug auf den [Links nur für registrierte Nutzer].^{[Links nur für registrierte Nutzer]} In Medienkommentaren wurde das russische Vorgehen in der [Links nur für registrierte Nutzer]^{[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]} als Grund vermutet.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Die Ukraine ist kein Vertragsstaat, hat aber die Zuständigkeit des IStGH für Ereignisse im Zeitraum von Ende November 2013 bis Ende Februar 2014 anerkannt, um Ermittlungen gegen den gestürzten ukrainischen Staatspräsidenten [Links nur für registrierte Nutzer] und frühere Regierungsmitglieder zu ermöglichen.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} In einem ersten Bericht im November 2015 hat die Anklägerin des IStGH Janukowytsch entlastet; es habe schwere Menschenrechtsverletzungen auf dem [Links nur für registrierte Nutzer] gegeben, aber keine [Links nur für registrierte Nutzer].^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

Das Ganze ist nicht mehr, als ein irrelevanter Hirnfurz, insbesondere unserer Eurokraten.

[marion]

Tja, wann wird schon mal ein gewählter Präsident eines Landes per internationalem Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben - und zwar wegen unter seiner Verantwortung begangener Kriegsverbrechen?

das Fass solltest du besser zu lassen, auf diese Liste gehören, mit wenigen Ausnahmen, alle US Präsidenten+ etliche andere Westler der letzten 78 Jahre, die große Preissfrage ist: Wer bestimmt/definiert, was ein Kriegsverbrechen ist ..

[ChopChop]

Aber eigentlich ist doch die Geschichte der Menschheit mehr eine Geschichte der Kriege, oder des Krieges überhaupt.

Und auf der Waage von Krieg und Frieden in den Zeitläuften der Menschheit, wohin würde das Zeiger ausschlagen...

Eindeutig Richtung krieg. Wenn aber der Gedanken erlaubt ist, die Menschen altersmäßig innerhalb der Erdgeschichte als Jünglinge hinzustellen, die noch abertausende Jahre an Entwicklung vor sich haben, dann kann man schon hoffen, dass die Menschheit aus den Jugendsünden herauswächst und irgendwann mal was gscheits lernt und eine gute Ausbildung macht.

[Klopperhorst]

Ich stellte es hier gerade herein: Der Internationale Strafgerichthof in Den Haag ist ist für 123 Staaten (60 % aller Staaten der Erde mit etwa 30 % der Weltbevölkerung) zuständig!
...

Laberkopp.
Die 5 Augen, mehr nicht.

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[Bones]

Folgenden Punkt hast du vorsorglich nicht weiter berücksichtigt?



Einer der 123 Staaten, gar der wichtigste davon, setzt also einen großen Haufen darauf, sobald es um seine eigenen Verbrechen geht.

Hier das, was Russland davon hält:



Das Ganze ist nicht mehr, als ein irrelevanter Hirnfurz, insbesondere unserer Eurokraten.

Ja es sind die Blähungen des "amendment".

[ChopChop]

das Fass solltest du besser zu lassen, auf diese Liste gehören, mit wenigen Ausnahmen, alle US Präsidenten+ etliche andere Westler der letzten 78 Jahre, die große Preissfrage ist: Wer bestimmt/definiert, was ein Kriegsverbrechen ist ..

Dies wir hier bestimmt und wer behauptet, dass auch diese Gremium US-geführt ist, der muss noch dazulernen.

[Links nur für registrierte Nutzer]