Vollständige Version anzeigen : Grenzsicherung und Schusswaffen
Seiten :
1
2
3
4
5
[
6]
7
8
Bestmann
01.02.2016, 11:51
Au Mann der Gauleiter auch dabei! :haha: Aber im Ernst:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-chefin-frauke-petry-fodert-schiessbefehl-an-grenze-14044672.html
Jeder einfache Streifenpolizist weis das und solche AFD-Idioten wollen regieren?
Die AFD will nicht nur ,Sie wird ,mit der Hilfe der Wähler ,auch der Russlanddeutschen ,die erkennen lassen ,
das Sie die Politik der CDU/SPD nicht länger mittragen werden .
Der Topf ist fast glühend ,und beginnt nun zu schmelzen .
cornjung
01.02.2016, 11:51
Du bist ein übler Verleumder und Diffamierer! Ich wundere mich wirklich sehr, wie hier absolut unhaltbare Verleumdungen seitens der Moderation geduldet werden.
Heisenberg- sein Name ist wohl als geschickte Tarnung gedacht - verleumdet nicht mehr, wie ARD, Bild und Co. Wenn es keinen Heisenberg gäbe, müsste man ihn erfinden. Wir entlarven und demaskieren ihn...denn hier kommen wir zu Wort. Er will Waffen gegen Deutsche einsetzen, aber 100 MILLIONEN ausländische Habenichtse und Schmarotzer, als " schutzduchende Flüchtlinge " mit gefälschten syrischen Pässen getant, aufnehmen. Ich bitte dich, was besseres könnte hier doch gar nicht posten. Er spielt der AfD sogar in die Karten.
Freidenkerin
01.02.2016, 11:51
Dann sollten sie die Waffe gegen sich selbst richten.
Ja klar, damit ihre Kinder noch schutzloser sind als ohnehin schon. :crazy: Du bist einfach nur dumm.
Von flüchtenden Menschen geht nämlich nicht grundsätzlich keine Gefahr aus.
Wow, jetzt doch einige leise Anflüge von Intelligenz bei dir. :) Bin beeindruckt. :dg:
Petry und die AfD/PEGIDA fordern unentwegt den Schießbefehl gegen schutzsuchende Flüchtlinge. Das ist hier Thema. Und dazu steht nun mal fest, dass es Ausdruck einer menschenverachtender Haltung ist, im Zusammenhang mit Flüchtlingen Waffengewalt zu fordern.Alles schön und gut, aber....von der Waffe Gebrauch zu machen ist immer die allerallerletzte Option, denn zuerst erfolgen gemeinhin mehrere klare Aufforderungen und Warnungen. Die berechtigte Frage aber wäre, warum denn solchen Afforderungen und Warnungen nicht Folge geleistet werden sollte?
umananda
01.02.2016, 11:53
Totaler Schwachsinn. Abgesehen davon, merkst du nicht wie die Begrifflichkeit Flüchtling aufgeweicht wird? Demnächst soll gemäß der Asyllobby vermutlich auch ein getadelter Schüler aus der Pampa recht auf Asyl bekommen.
Es ist ja auch nur so ein Begriff, der mittlerweile sogar zwischen politischen Flüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen unterscheidet. Andere sagen dazu Einwanderer und dieser Begriff kommt dieser Völkerwanderung schon etwas näher. Andere reden von Invasoren, da die Ereignisse im letzten Sommer vor Ungarns Grenze ein anderes Bild ergaben. Auch der Begriff Schutzsuchender wird ins Spiel gebracht und der alte Begriff "Asylanten" wirkt schon etwas abgegriffen. Das Asylrecht verliert allmählich seine ursprüngliche Bedeutung.
Das Interview von Frau Petry ist eine rhetorische Dummheit gewesen. Man greift als Politiker in einem Wahlkampf nicht nach Szenarien, die nicht im Raum stehen, sondern man benennt die Gefahren und die Ängste von Bürgern und lässt sich nicht dazu hinreißen ... von Schusswaffen zu sprechen. Es mag schon sein, dass es irgendwann zu einer heiklen Situation kommen kann, dass ein Grenzpolizist zu seiner Waffe greifen muss. Dann kann man darüber diskutieren, ja dann muss man sogar darüber reden. Aber hier und jetzt ist es einfach nur eine politische Dummheit und lenkt letztlich vom eigentlichen Problem ab.
Servus umananda
Nicht Sicher
01.02.2016, 11:54
Das sollen die Flüchtlinge beantworten. Das Problem ist momentan, dass man lieber auf sie schießen würde, als sie zu fragen. Und dass dieser Schießbefehl von der Parteivorsitzenden der AfD gefordert wurde.
Nun ja: Wenn jemand versucht in mein Haus einzudringen, warum auch immer, dann soll er sich nicht wundern, dass mir seine Gründe dafür egal sind.
Mit Verlaub, der Kurs ist keineswegs "europakritisch" (was soll das überhaupt sein, erdteilkritisch?), sondern EU-kritisch, vgl. ausländerfeindlich vs. islamophob.
Ja, natürlich, ich hatte das etwas zu einfach formuliert. Aber du weißt ja, ich verzweifle gerade deswegen an der real existierenden EU, weil ich den Gedanken eines starken Europas, das sich in der Welt behaupten kann, nach wie vor für wichtig und richtig halte. Nur sind die EU-Bürokraten, Krämerseelen und Regierungsdilettanten dabei, dieses schöne Konzept endgültig zu ruinieren.
Heisenberg
01.02.2016, 11:55
Lies einfach das Topic bezüglich der Gesetzeslage.
Es gibt die ultima ratio des Schiessens auch für die Polizei bei dem Schutz der Grenze gegen mit Gewalt verbundenem Eindringen.
*Doch, zB durch den IS. Es kommen auch Terroristen nach D, die sich hier zB Sprengstoff beschaffen können um Terroranschläge zu verüben.
Die hat die irre Petry aber nicht gemeint. Die hat das in Bezug auf die momentane Flüchtlings-Situation gesagt. Zaun errichten und schießen, wenn sie die Zäune umgehen. So hat sie das dargestellt. Und dann ist die dumme Nuss auch noch der Ansicht gewesen, dass das vom Gesetz her gedeckt ist.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 11:55
Auf das Glatteis begeben sie sich ja selbst. Weil ihre Lügen und Fantasien einfach nicht der Wahrheit entsprechen. Mit Lügen und wirren Fantasien bewegt man sich immer auf dem Glatteis. Eine fitte Partei würde solche Standpunkte gar nicht erst vertreten.
Die Regierung lügt und bricht Gesetze. Auf dem Auge bist du blind und suchst nur Fehler beim Gegner.
Konz hat hier eine der besten Antworten. Schon auf österreichischem Staatsgebiet ist der Asylsuchende illegal, weil er immer sein nächstes sicheres Land aufsuchen muss. Die Genfer Konvention hab ich immer noich nicht. Plapperst du von Stegner nur was nach ?
Tryllhase
01.02.2016, 11:56
Du bist ein übler Verleumder und Diffamierer!
"Unentwegt gefordert" hat Petry bzw. die AfD schonmal gar nichts, sondern Petry hat nur völlig korrekt auf eine Frage geantwortet. Und von einem Schießbefehl war keine Rede.
Und dass die PEGIDA jemals etwas von Schießbefehl gesagt haben soll, hast du gerade erfunden.
Ich wundere mich wirklich sehr, wie hier absolut unhaltbare Verleumdungen seitens der Moderation geduldet werden.
Und ich frage mich schon lange, weshalb diesem Berufslügner hier überhaupt geantwortet und ihm damit Gelegenheit gegeben wird, seine Hetze zu verbreiten!
cornjung
01.02.2016, 11:56
Ja, natürlich, ich hatte das etwas zu einfach formuliert. Aber du weißt ja, ich verzweifle gerade deswegen an der real existierenden EU, weil ich den Gedanken eines starken Europas, das sich in der Welt behaupten kann, nach wie vor für wichtig und richtig halte. Nur sind die EU-Bürokraten, Krämerseelen und Regierungsdilettanten dabei, dieses schöne Konzept endgültig zu ruinieren.
Merkel ruiniert Europa, denn sie will ihren refugee-welcome Irrsinn den anderen Europäern aufzwingen.
Heisenberg
01.02.2016, 11:57
Alles schön und gut, aber....von der Waffe Gebrauch zu machen ist immer die allerallerletzte Option...
In Bezug auf Flüchtlinge ist das KEINE Option. Auch wenn Petry und das AfD-Volk es nicht wahrhaben will.
Petry und die AfD/PEGIDA fordern unentwegt den Schießbefehl gegen schutzsuchende Flüchtlinge.
Das ist didaktisch ganz erbärmliches Niveau.
Niemand fordert einen Schießbefehl. Den gab es zuletzt bei den Mauermördern, also jener Gruppierung, die mittlerweile erfolgreich bei den LINKEN dilettiert, weil es nach dem Ende des Kommunismus niemals eine Entsozifizierung gab. Von dieser Seite aus müßte man schamhaftes Schweigen erwarten. Vergeblich, natürlich.
Zweitens gibt es keine schutzsuchenden Flüchtlinge weit und breit, sondern investierte Glücksritter, die - regierungskriminell geduldet - illegal unsere Grenze übertreten, um ihr Glück, ergo unser Geld, zu suchen.
Drittens ist die Exekutive immer bewaffnet, weil staatliches Recht auch mit Gewalt, also nötigenfalls mit der Schußwaffe, durchgesetzt werden soll/muß/darf. Genau deshalb ist ja jeder Polizeibeamte bewaffnet. Fordert Frau Petry nach Deiner kruden Theorie etwa auch den Schießbefehl gegen Verbrecher?
Petry und die AfD/PEGIDA fordern unentwegt den Schießbefehl gegen schutzsuchende Flüchtlinge. Das ist hier Thema. Und dazu steht nun mal fest, dass es Ausdruck einer menschenverachtender Haltung ist, im Zusammenhang mit Flüchtlingen Waffengewalt zu fordern.
Ich schließe mich den sog. Forderungen an!
In Bezug auf Flüchtlinge ist das KEINE Option. Auch wenn Petry und das AfD-Volk es nicht wahrhaben will.
Aha. Also können die alle Aufforderungen und Warnungen ignorieren und insofern tun und lassen was ihnen passt, oder wie stellst du dir das sonst vor?
Dr Mittendrin
01.02.2016, 11:59
Mein Vorschlag um dieses Scheinasylantentum zu beenden
würde ich selber nicht als Gutmenschlich bewerten.
Vorschlag-man sollte mit Hilfe von Putin ein Zwischenlager in
Sibirien einrichten und dann in aller Ruhe die Asylanträge überprüfen.
Echte Asylanten würden diese Zeit im Kauf nehmen weil sie ja danach
legal nach Deutschland einreisen Könnten.
Nach einen Monat könnte man sicher sein das keine Schein und Wirtschaftsasylanten
mehr vor den Toren Europas stehen würden.
Man müsste natürlich Russland (Putin) schon einen hohen Pauschalpreis für
Unterkunft und Verpflegung zahlen,aber immer noch besser als den Türken
Milliarden von Euros im Rachen zu werfen und Erpressbar zu bleiben
So sehe ich es auch. Wenn ich die Anreize drastisch mindere kommt nur noch der Schutzsuchende, nicht der Wirtschaftsflüchtling.
Diese Lager in Sibirien sollten EU Länder anteilig bezahlen.
umananda
01.02.2016, 12:00
In Bezug auf Flüchtlinge ist das KEINE Option. Auch wenn Petry und das AfD-Volk es nicht wahrhaben will.
Wovor flüchten denn diese Flüchtlinge, wenn sie vor Österreichs Grenzen stehen oder vor Sloweniens Grenze? Du kannst das auch auf die deutsche Grenze übertragen. Vor was flüchten diese Menschen?
Servus umananda
cornjung
01.02.2016, 12:03
http://www.afd-uckermark.de/media/k2/items/cache/2a14beb1aee2d71c6fecb12f25c690f7_XL.jpg
Niemand will auf Flüchtlinge schießen lassen. Aber Linksradikale schießen in der Realität auf AfD-Arbeiter.
Dem Treiben der AfD sollte man ein Ende bereiten. Notfalls auch mit der Waffe, falls das nötig werden sollte.
Du forderst hier offen zu Gewalttaten und Mord auf.
Ja, Heisenberg und Co. fordert Waffeneinsatz . Aber nur gegen Deutsche. Hoffentlich haben das alle Deutschewn gelesen.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:03
Das festzustellen ist Aufgabe deutscher Behörden. Woher weißt du, dass jemand in der Türkei sicher ist? Ist ein homosexueller Kurde in der Türkei sicher?
Ja auch ein homosexueller Kurde ist sicher. Du brauchst mir gar keine künstlichen Dinge präsentieren. Was in der Türkei nicht sicher ist ist evtl in Bulgarien sicher.
Warum immer wir Zahldeppen ?????????????????????????????????????????????????? ???????????????????
Hast du eine Hass auf Deutschland ?
Willst du den Wohlstand weiter mindern ?
Tryllhase
01.02.2016, 12:03
Das ist didaktisch ganz erbärmliches Niveau.
Niemand fordert einen Schießbefehl. Den gab es zuletzt bei den Mauermördern, also jener Gruppierung, die mittlerweile erfolgreich bei den LINKEN dilettiert, weil es nach dem Ende des Kommunismus niemals eine Entsozifizierung gab. Von dieser Seite aus müßte man schamhaftes Schweigen erwarten. Vergeblich, natürlich.
Zweitens gibt es keine schutzsuchenden Flüchtlinge weit und breit, sondern investierte Glücksritter, die - regierungskriminell geduldet - illegal unsere Grenze übertreten, um ihr Glück, ergo unser Geld, zu suchen.
Drittens ist die Exekutive immer bewaffnet, weil staatliches Recht auch mit Gewalt, also nötigenfalls mit der Schußwaffe, durchgesetzt werden soll/muß/darf. Genau deshalb ist ja jeder Polizeibeamte bewaffnet. Fordert Frau Petry nach Deiner kruden Theorie etwa auch den Schießbefehl gegen Verbrecher?
Achte mal auf sein "unentwegt". So etwas steht dann riesengroß in der Lügenpresse des Lumpenjournalismus. Er ist ein Berufslügner!
Und ich frage mich schon lange, weshalb diesem Berufslügner hier überhaupt geantwortet und ihm damit Gelegenheit gegeben wird, seine Hetze zu verbreiten!
Der verbreitet seinen verleumderischen Dreck auch ohne die Reaktionen von Nutzern. Solche Figuren interessiert es nicht, ob ihre Hetze kommentiert wird oder auch nicht. Wichtig ist für die ausschließlich die Verbreitung ihres propagandistischen Mülls.
Und Schweigen zu diesen ungeheuerlichen Verleumdungen bedeutet in der allgemeinen Wahrnehmung letztlich unwidersprochene Zustimmung.
Merkel ruiniert Europa, denn sie will ihren refugee-welcome Irrsinn den anderen Europäern aufzwingen.
Was ich wirklich faszinierend (im negativen Sinne) finde: Seit 70, 80 Jahren ist das Schicksal Deutschlands, ja des ganzen Kontinents nicht mehr so von der Entscheidung eines einzigen Politikers beeinflußt worden wie derzeit. Da reden alle von Demokratie, Partizipation usw. und dann reicht die größenwahnsinnige Sturheit dieser Zonette aus, um das Land und Europa umzukrempeln, uns Probleme auf Jahrzehnte zu importieren und einen immensen Kostenfaktor dazuzupacken.
Nicht Sicher
01.02.2016, 12:07
Bei "Heisenberg" muss ich ständig an den Antiracist-Hitler denken:
https://www.youtube.com/watch?v=Dbu6tvwPZWA
Heisenberg
01.02.2016, 12:07
Das ist didaktisch ganz erbärmliches Niveau.
Erbärmlich ist das, was PEGIDA und die AfD aufführen. Und auch was Europa in weiten Teilen aufführt ist erbärmlich.
Niemand fordert einen Schießbefehl.
Dann solltest du den Strangtitel nochmal lesen und die Umfrage-Antworten studieren. Und das was Petry gesagt hat auch.
Zweitens gibt es keine schutzsuchenden Flüchtlinge weit und breit, sondern investierte Glücksritter, die - regierungskriminell geduldet - illegal unsere Grenze übertreten, um ihr Glück, ergo unser Geld, zu suchen.
Ein verbreitetes Vorurteil. Dass in Syrien Fassbomben geworfen werden und im Irak der IS mordet, sind keine Hirngespinste rot-grüner Khmer oder geisteskranker Israöliten.
Es handelt sich in der weit überwiegenden Mehrheit um reguläre Flüchtlinge, die ein Anrecht auf Asyl haben. Und das sollte man als Deutscher anerkennen, wenn man sich als kultiviert und zivilisiert bezeichnet. Es gibt zum Glück noch anständige Deutsche. Ein Höcke oder eine Petry gehören da aber nicht dazu.
Tryllhase
01.02.2016, 12:07
Der verbreitet seinen verleumderischen Dreck auch ohne die Reaktionen von Nutzern. Solche Figuren interessiert es nicht, ob ihre Hetze kommentiert wird oder auch nicht. Wichtig ist für die ausschließlich die Verbreitung ihres propagandistischen Mülls.
Und Schweigen zu diesen ungeheuerlichen Verleumdungen bedeutet in der allgemeinen Wahrnehmung letztlich unwidersprochene Zustimmung.
Beim Michel vielleicht. Aber hier finden wir gottseidank noch etwas mehr Menschenverstand. Es gibt sogar das Sprichwort: "Wer sich verteidigt, klagt sich an!". Das ist nur auf den ersten Blick paradox!
Bestmann
01.02.2016, 12:08
Der verbreitet seinen verleumderischen Dreck auch ohne die Reaktionen von Nutzern. Solche Figuren interessiert es nicht, ob ihre Hetze kommentiert wird oder auch nicht. Wichtig ist für die ausschließlich die Verbreitung ihres propagandistischen Mülls.
Und Schweigen zu diesen ungeheuerlichen Verleumdungen bedeutet in der allgemeinen Wahrnehmung letztlich unwidersprochene Zustimmung.
Gründe für einen Waffeneinsatz liefern die Eroberer selber :
Unterdrückte Wahrheit: Flüchtlingsströme, Waffen- und ... (http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/unterdrueckte-wahrheit-fluechtlingsstroeme-waffen-und-kinderhandel.html)info.kopp-verlag.de/.../unterdrueckte-wahrheit-fluechtlingsstroeme-waff...
umananda
01.02.2016, 12:08
Was ich wirklich faszinierend (im negativen Sinne) finde: Seit 70, 80 Jahren ist das Schicksal Deutschlands, ja des ganzen Kontinents nicht mehr so von der Entscheidung eines einzigen Politikers beeinflußt worden wie derzeit. Da reden alle von Demokratie, Partizipation usw. und dann reicht die größenwahnsinnige Sturheit dieser Zonette aus, um das Land und Europa umzukrempeln, uns Probleme auf Jahrzehnte zu importieren und einen immensen Kostenfaktor dazuzupacken.
Immerhin hat es Frau Merkel geschafft, dass die politische Handlungsfähigkeit in Deutschland ganz stark mit ihrer Person verknüpft ist. Das gab es eigentlich schon lange nicht mehr. Sie steht ja mittlerweile auch für keine Partei, sondern ihre Anhänger wie Gegner findet man nahezu bei allen Parteien.
Servus umananda
FranzKonz
01.02.2016, 12:09
Das sollen die Flüchtlinge beantworten. Das Problem ist momentan, dass man lieber auf sie schießen würde, als sie zu fragen. Und dass dieser Schießbefehl von der Parteivorsitzenden der AfD gefordert wurde.
Lügner.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:10
Petry und die AfD/PEGIDA fordern unentwegt den Schießbefehl gegen schutzsuchende Flüchtlinge.
Eine Lüge. Dem Problem kann und sollte man anders begegnen.
Das ist hier Thema. Und dazu steht nun mal fest, dass es Ausdruck einer menschenverachtender Haltung ist, im Zusammenhang mit Flüchtlingen Waffengewalt zu fordern.
Dir schmeckt die AfD nicht deswegen konstruierst du gerne.
Wäre ich Flüchtling der keine Straftat im Sinn hat: Ich würde sowieso lieber in Österreich Asyl begehren.
Würde auch ordentlich an einen Grenzposten gehen, nicht Zaun einrennen, grüne Grenze etc. Zuvor würde ich im Heimatland eine deutsche Botschaft aufsuchen, geht auch.
Ihr konstruiert nur gerne gegen eine Gegner ihr Dreckschweine.
Du bist ein widerlicher Zündler.
Heisenberg
01.02.2016, 12:11
Alles schön und gut, aber....von der Waffe Gebrauch zu machen ist immer die allerallerletzte Option...
Nochmal: Waffengewalt gegen Flüchtlinge ist KEINE Option.
Wovor flüchten denn diese Flüchtlinge, wenn sie vor Österreichs Grenzen stehen oder vor Sloweniens Grenze? Du kannst das auch auf die deutsche Grenze übertragen. Vor was flüchten diese Menschen?
Servus umananda
Das ist dann der zweite Aspekt der inzwischen völlig idiotischen "Flüchtlings"debatte. Drei Viertel derer, die da kommen, sind keine Flüchtlinge, sondern ganz normale Wirtschaftsmigranten. Da wir aber (CDU sei Dank) im Lande kein vernünftiges, an den gesellschaftlichen und ökonomischen Interessen Deutschlands orientiertes Einwanderungsrecht haben, soll Migration jetzt über das Asylrecht geregelt werden. Das ist dafür aber überhaupt nicht gemacht und erzeugt so natürlich bei allen Beteiligten die blanke Überforderung. Und dieser Zustand geht zu Lasten der wirklich bedürftigen, wirklich asylwürdigen Flüchtlinge.
Merkel hat mit ihrer Politik des offfenen Scheunentors zudem den Turbo beim Flüchtlingsstrom erst richtig angeworfen. Die im Mittelmeer Ertrunkenen sind daher auch auch Merkels Ertrunkene, das müßte man dieser Frau deutlich jeden Tag unter die Nase reiben.
Mit ihrer gefühlsseligen Verantwortungslosigkeit hat sie nur wenig verbessert, aber sehr vieles viel schlimmer gemacht. Sie hat die Konsequenzen nicht bedacht und daher längst jede Kontrolle verloren. Doch anstatt jetzt endlich hart umzusteuern, ist die vornehmste Rolle ihrer Paladine und Speichellecker, die Frage zu klären, wie sie möglichst ihr Gesicht nicht verliert.
FranzKonz
01.02.2016, 12:13
... Es gibt zum Glück noch anständige Deutsche. ...
Das mag sein, aber Du gehörst sicher nicht dazu. Du bist ein Lügner, Hetzer und propagierst einen Schießbefehl gegen mindestens eine demokratische Partei.
Bestmann
01.02.2016, 12:13
In Bezug auf Flüchtlinge ist das KEINE Option. Auch wenn Petry und das AfD-Volk es nicht wahrhaben will.
Heisenberg Du solltest Deine Brille abnehmen ,damit auch Du erkennst was Sache ist !
Noch eine Info zu der permanent ansteigenden Gefahr an Unseren Grenzen !
Unterdrückte Wahrheit: Flüchtlingsströme, Waffen- und ... (http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/unterdrueckte-wahrheit-fluechtlingsstroeme-waffen-und-kinderhandel.html)info.kopp-verlag.de/.../unterdrueckte-wahrheit-fluechtlingsstroeme-waff...
.... Ein Land ohne Einreiseerlaubnis zu betreten ist dann keine Straftat, wenn man Asyl sucht....
Dein Irrglaube.
Strafbarkeit der illegalen Einreise - Asyl.net (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0ahUKEwjhxIKXwtbKAhVD7Q4KHXodAZUQFggfMAA&url=http%3A%2F%2Fwww.asyl.net%2Ffileadmin%2Fuser_u pload%2Fbeitraege_asylmagazin%2FBeitraege_AM_2013% 2FAM2013-5_beitraghoerichbergmann.pdf&usg=AFQjCNEHPfJ4mfNdGohbE4NkOwlNId8lTw&sig2=8iSDWFMwO2Snu4B_iHQyhg)
Auf deutscher Rechtsebene zeigt sich diese fehlende Einreisefreiheit am deutlichsten darin, dass sich derjenige, der illegal einreist, gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG strafbar macht.
Illegal reist ein,
- wer aus einem sicheren Land einreist*
- wer gegen SchengenIII nicht im Ersteinreise-Staat Aasyl beantragt
- wer ein Asylbetrüger ist
*Artikel 16a(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Heisenberg
01.02.2016, 12:16
Eine Lüge.
Der Stand der Umfrage sagt etwas völlig anderes. Fast 87% fordern den Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge, wenn sie die Grenze übertreten.
Schopenhauer
01.02.2016, 12:17
Der verbreitet seinen verleumderischen Dreck auch ohne die Reaktionen von Nutzern. Solche Figuren interessiert es nicht, ob ihre Hetze kommentiert wird oder auch nicht. Wichtig ist für die ausschließlich die Verbreitung ihres propagandistischen Mülls.
Und Schweigen zu diesen ungeheuerlichen Verleumdungen bedeutet in der allgemeinen Wahrnehmung letztlich unwidersprochene Zustimmung.
Ganz genau. Berechtigten Fragen weicht er aus (er weiß schon warum). Ergo: An einer Diskussion ist er in keinerlei Art und Weise interessiert. Wie er hier eindeutig seitenlang zeigt.
umananda
01.02.2016, 12:18
Das ist dann der zweite Aspekt der inzwischen völlig idiotischen "Flüchtlings"debatte. Drei Viertel derer, die da kommen, sind keine Flüchtlinge, sondern ganz normale Wirtschaftsmigranten. Da wir aber (CDU sei Dank) im Lande kein vernünftiges, an den gesellschaftlichen und ökonomischen Interessen Deutschlands orientiertes Einwanderungsrecht haben, soll Migration jetzt über das Asylrecht geregelt werden. Das ist dafür aber überhaupt nicht gemacht und erzeugt so natürlich bei allen Beteiligten die blanke Überforderung. Und dieser Zustand geht zu Lasten der wirklich bedürftigen, wirklich asylwürdigen Flüchtlinge.
Merkel hat mit ihrer Politik des offfenen Scheunentors zudem den Turbo beim Flüchtlingsstrom erst richtig angeworfen. Die im Mittelmeer Ertrunkenen sind daher auch auch Merkels Ertrunkene, das müßte man dieser Frau deutlich jeden Tag unter die Nase reiben.
Mit ihrer gefühlsseligen Verantwortungslosigkeit hat sie nur wenig verbessert, aber sehr vieles viel schlimmer gemacht. Sie hat die Konsequenzen nicht bedacht und daher längst jede Kontrolle verloren. Doch anstatt jetzt endlich hart umzusteuern, ist die vornehmste Rolle ihrer Paladine und Speichellecker, die Frage zu klären, wie sie möglichst ihr Gesicht nicht verliert.
Das ist das eigentliche Dilemma, dass es den politisch Verantwortlichen hauptsächlich um ihr eigenes Ansehen beziehungsweise Reputation geht. Ein Gesichtsverlust wiegt schwerer als der Verlust der politischen Handlungsfähigkeit. Solche Regierungen lösen bekanntlich Staatskrisen aus und darauf steuert Deutschland mit voller Kraft zu.
Und zu guter Letzt kommt auf noch eine Alternative daher, die völlig überflüssig von Schusswaffen fabuliert, während sich die Medien lustvoll darauf stürzen und alles andere brav ausblenden. Wäre es nicht so traurig, könnte man nur noch darüber lachen.
Servus umananda
Bestmann
01.02.2016, 12:18
:gp:
Dein Irrglaube.
Strafbarkeit der illegalen Einreise - Asyl.net (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0ahUKEwjhxIKXwtbKAhVD7Q4KHXodAZUQFggfMAA&url=http%3A%2F%2Fwww.asyl.net%2Ffileadmin%2Fuser_u pload%2Fbeitraege_asylmagazin%2FBeitraege_AM_2013% 2FAM2013-5_beitraghoerichbergmann.pdf&usg=AFQjCNEHPfJ4mfNdGohbE4NkOwlNId8lTw&sig2=8iSDWFMwO2Snu4B_iHQyhg)
Auf deutscher Rechtsebene zeigt sich diese fehlende Einreisefreiheit am deutlichsten darin, dass sich derjenige, der illegal einreist, gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG strafbar macht.
Illegal reist ein,
- wer aus einem sicheren Land einreist
- wer gegen SchengenIII nicht im Ersteinreise-Staat Aasyl beantragt
- wer ein Asylbetrüger ist:gp:
Eintracht
01.02.2016, 12:18
Nochmal: Waffengewalt gegen Flüchtlinge ist KEINE Option.
Doch. Ist eine Option und in verschiedenen Situation sogar rechtens. So einfach ist das.
Die Grenzsoldaten tragen ihre Waffen bestimmt nicht rum, weil sie damit so cool aussehen. Wach auf aus deiner Traumwelt
Und weil du schreibst "gegen Flüchtlinge" dann dürftest du ja keine Probleme haben, der Großteil der da über die Grenzen kommt sind ja keine Flüchtlinge
Nicht Sicher
01.02.2016, 12:18
Ganz genau. Berechtigten Fragen weicht er aus (er weiß schon warum). Ergo: An einer Diskussion ist er in keinerlei Art und Weise interessiert. Wie er hier eindeutig seitenlang zeigt.
Das 1 mal 1 der Agitationspropaganda beherrscht unser fiktiver Drogenbaron sehr gut.
Tryllhase
01.02.2016, 12:19
Was ich wirklich faszinierend (im negativen Sinne) finde: Seit 70, 80 Jahren ist das Schicksal Deutschlands, ja des ganzen Kontinents nicht mehr so von der Entscheidung eines einzigen Politikers beeinflußt worden wie derzeit. Da reden alle von Demokratie, Partizipation usw. und dann reicht die größenwahnsinnige Sturheit dieser Zonette aus, um das Land und Europa umzukrempeln, uns Probleme auf Jahrzehnte zu importieren und einen immensen Kostenfaktor dazuzupacken.
Sie ist doch nur Befehlsempfängerin, sonst wäre sie schon längst unter der Erde. Ihr Plan ist bis ins Letzte durchkalkuliert und das exakte Timing, genau 25 Jahre nach der Wiedervereinigung, zeigt, dass der Plan aufgeht. Und dass er nicht mehr aufgehalten werden kann.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:19
Erbärmlich ist das, was PEGIDA und die AfD aufführen. Und auch was Europa in weiten Teilen aufführt ist erbärmlich.
Was führt denn AfD und Pegida auf. Ihr Verbrecher habt illegal eingeladen, ja sogar in Österreich illegal abgeholt.
Merkel kann Europa nicht regieren, fertig. Man kann nicht Sexualverbrecher einladen und erwarten Polen will die auch.
Dann solltest du den Strangtitel nochmal lesen und die Umfrage-Antworten studieren. Und das was Petry gesagt hat auch.
Was hat denn ein anständiger Asylant für ein Motiv illegal eine Grenze zu überqueren ?
Ein verbreitetes Vorurteil. Dass in Syrien Fassbomben geworfen werden und im Irak der IS mordet, sind keine Hirngespinste rot-grüner Khmer oder geisteskranker Israöliten. Ach du Systemling. Man kann in Syrien auch innerhalb des Landes fliehen und Fassbomben waren gestern.
Es handelt sich in der weit überwiegenden Mehrheit um reguläre Flüchtlinge, die ein Anrecht auf Asyl haben. Nein, die Mehrheit sind falsche Syrer, es juckt nicht was deine SPD plappert.
Und das sollte man als Deutscher anerkennen, wenn man sich als kultiviert und zivilisiert bezeichnet. Wir haben keine Grenze zu Syrien.
Es gibt zum Glück noch anständige Deutsche. Ein Höcke oder eine Petry gehören da aber nicht dazu. Merkel war auch mal anständig.
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xft1/v/t1.0-9/472_10208541323080256_5370334763072417012_n.jpg?oh =b6c2d7f2cb55ad9f91b78a4755ed7c46&oe=56D65F57
"Manche unserer Gegner können es nicht verkneifen,uns in der Zuwanderungsdiskussion ind die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusdammenhang mit Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit! Eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus zusammen fallen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung fordern! "
Merkel 2003 Parteitag
Kann mir bitte mal jemand den Link über das Gesetz senden, dass die Grenzsicherung mit Schusswaffen erlaubt?
FranzKonz
01.02.2016, 12:21
Der Stand der Umfrage sagt etwas völlig anderes. Fast 87% fordern den Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge, wenn sie die Grenze übertreten.
Eine weitere Lüge. In der Umfrage ist ein nicht weiter ausgeführter Notfall Bedingung für den Waffeneinsatz.
Es wird nicht 24h 365 Tage Tag und Nacht dauern , nach relativ kurzer Zeit entschiedener Maßnahmen* gegen Flüchtlinge , wird es abebben ... letztlich aufhören ... sicher !
Mit Merkel wird es satt entschiedener Maßnahmen gegen Flüchtlinge weiter ein fröhliches Einladen geben!
*Oder an was denkst du?
Schopenhauer
01.02.2016, 12:22
Das 1 mal 1 der Agitationspropaganda beherrscht unser fiktiver Drogenbaron sehr gut.
Ja - ich frage mich ja schon wann hier Jesse (Pinkman) auftaucht. Im Gegensatz zu "Walt" hatte er sich nämlich noch die Menschlichkeit zu einem guten Teil (jedenfalls) bewahrt.:D
Freidenkerin
01.02.2016, 12:22
Erbärmlich ist das, was PEGIDA und die AfD aufführen. Und auch was Europa in weiten Teilen aufführt ist erbärmlich.
Was soll denn Europa deiner Meinung nach sonst aufführen? "Toleranz" und "Fortschrittlichkeit"? Soll Europa weiterhin so "fortschrittlich" sein, dass es bald fort ist?
Nicht Sicher
01.02.2016, 12:23
Ein verbreitetes Vorurteil. Dass in Syrien Fassbomben geworfen werden und im Irak der IS mordet, sind keine Hirngespinste rot-grüner Khmer oder geisteskranker Israöliten.
Nein, aber der schwachsinnige Propagandabegriff "Fassbomben" ist ein Produkt rot-grüner Khmer und geisteskranker Idioten wie dir. Und der "IS" (Nein, es ist kein Staat!) ist es eigentlich auch, da die westliche Wertegemeinschaft diesen erschaffen hat und am Leben erhält, während sie sich gleichzeitig als Feuerwehr aufspielt.
Heisenberg
01.02.2016, 12:23
Dein Irrglaube.
Dein Irrglaube und der von Petry, dass die illegale Einreise nicht her gibt, von der Schusswaffe gebrauch zu machen. In keinem Fall. Auch nicht als ultima ratio.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:25
Der Stand der Umfrage sagt etwas völlig anderes. Fast 87% fordern den Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge, wenn sie die Grenze übertreten.
Du musst lesen....verstehendes lesen. Steht in der Umfrage was von Petry ? Es geht um eine Notlage.
Ich will nicht dass einer durch den Wald schleicht mit der Kalaschnikow um als Terrorist einzureisen du Lügner.
Im Sinne von Konz.
Heisenberg
01.02.2016, 12:26
Doch. Ist eine Option und in verschiedenen Situation sogar rechtens.
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:27
Dein Irrglaube und der von Petry, dass die illegale Einreise nicht her gibt, von der Schusswaffe gebrauch zu machen. In keinem Fall. Auch nicht als ultima ratio.
Bevor überhaupt geschossen werden würde, würde der zum stehen aufgefordert.
Dir geht es nur um Verächtlichmachung du Drecksack.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:28
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
Ein Grenzbeamter wenn dich zum stehen bleiben auffordert würdest du igmnorieren ???????????????????????
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:30
Ganz genau. Berechtigten Fragen weicht er aus (er weiß schon warum). Ergo: An einer Diskussion ist er in keinerlei Art und Weise interessiert. Wie er hier eindeutig seitenlang zeigt.
Er beantwortet mir viele Fragen nicht.
Dass in Syrien Fassbomben geworfen werden und im Irak der IS mordet, sind keine Hirngespinste rot-grüner Khmer oder geisteskranker Israöliten.
Das hat auch niemand behauptet, ist nur für das Thema völlig irrelevant, denn jeder, der Syrien erfolgreich verlassen hat, befindet sich in einem sicheren Drittland, sofern er davon absieht, nach Irak rüberzumachen. Niemand kann ernsthaft bestreiten, daß die Syrer in der Türkei, im Libanon, in Israel, Jordanien oder Saudi-Arabien in Sicherheit sind, sie folglich also nicht aus objektiver Bedrohung an Leib und Leben weiterziehen.
Zweifellos ist es in einem türkischen oder jordanischen Flüchtlingslager recht unangenehm, ja, man könnte sogar darüber diskutieren, die lokalen Umstände von Deutschland aus zu verbessern: Einen Asylgrund haben die dorthin Gewanderten jedoch ebensowenig wie die drei, vier Milliarden anderen Damen und Herren weltweit, die gerne an Muttis Sozialbusen genährt würden.
Last but not least noch ein Wort zu den Faßbomben: Ich kenne keinen Nachweis darüber, daß das Team Assad die geworfen hat; Gleiches gilt für den Einsatz chemischer Kampfstoffe. Nicht daß Dr. Assad ein Gentleman wäre, aber unbewiesene Behauptungen sind keine Grundlage für eine seriöse Diskussion.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:32
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
Ja klar der kann mit einer MP und 5 kg Drogen weiter laufen bei dir !!!!! Den sollte ein Hund schnappen !!!
Menetekel
01.02.2016, 12:32
Kann mir bitte mal jemand den Link über das Gesetz senden, dass die Grenzsicherung mit Schusswaffen erlaubt?
Schau mal im Beitrag #92
Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, dass die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuss ersetzt werden.“
Und diese Gesetzte sind von 1961 ohne Mithilfe der AfD, oder?
Schlummifix
01.02.2016, 12:32
Immerhin ist die AfD die Partei, welche inzwischen die Debatte bestimmt. Die Alt-Parteien sind handlungsunfähig.
Merkel ist nur noch Kanzlerin auf Abruf, wie man in den USA sagt: Lame Duck.
Wir haben einen echt großen Problem.
1.Kriegserklärung zu definieren.Wie ich es lese,denken viele,dass es diplomatisch für den Botschafter übergeben wird.
Es ist leider nicht so einfach.Wir in Ungarn haben in der schule "pflichtbücher",in dem schon so-was geschrieben wurde.Vor 500 Jahren haben die Osmanen ähnlich die Burg in Buda erobert.Sie suchten kein flucht-die wollten nur die Burg Ansichten.Als sie sichtlich mehr als die Burghüter waren,haben sie angegriffen und die Burg,und Ungarn für 150 Jahre erobert.Die haben keinen Kriegserklärung geschickt.
Seit einen Jahr marschieren durch Europa unkontrollierte Massen-meistens 25-30 Jahre alte männliche Menschen.Was wirklich interessant ist:Wenn sie wirklich Flüchtlinge wären-würden sie bei den grenzen anhalten und auf Hilfe bitten.*
Was tun sie in der Wirklichkeit?Sie fordern,sie protestieren,sie greifen Betreuer an,sie greifen Polizisten und einfache Staatsbürger an.Das ist krieg!Wer das nicht sieht hat schon den krieg verloren.**
Diese Völker leben in einer Islamischen Diktatur.Die Politik ist mit ihren Religion zusammen entstanden und es ist nicht trennbar.Ihre Religion gibt die einzige Antwort für sie.Wir gehören nach ihrer Religion nicht zu den Menschen.Wir sind nichts wert für sie.
Auch heute werden Kriege ohne Kriegserklärungen geführt.
*Sie bitten in der Regel um Asyl. Aussenstaaten wie GR schaffen es aber schon lange nicht mehr, für alle Zudringlinge Asylverfahren zu beginnen, sie registrieren nicht einmal alle.
** Das sind Auswüchse. Das tun auch Deutsche. Statt von Krieg sollte man von Umvolkung reden.
Wikipedia: Krieg ist ein organisierter und unter Einsatz erheblicher Mittel mit Waffen (https://de.wikipedia.org/wiki/Waffe) und Gewalt (https://de.wikipedia.org/wiki/Gewalt) ausgetragener Konflikt
(https://de.wikipedia.org/wiki/Konflikt)
Von Storch hat noch mal nachgelegt, auch Frauen sollten unter die Schussregelung fallen.
"Frauen sind anders als Kinder verständig"
Steht die AfD nach Schusswaffen-Forderungen an der Grenze noch auf dem Boden der deutschen Rechtsordnung? Beatrix von Storch macht mit einer Präzisierung alles noch schlimmer...
http://www.welt.de/politik/deutschland/article151705994/Frauen-sind-anders-als-Kinder-verstaendig.html
Tryllhase
01.02.2016, 12:33
Heisenberg Du solltest Deine Brille abnehmen ,damit auch Du erkennst was Sache ist !
Noch eine Info zu der permanent ansteigenden Gefahr an Unseren Grenzen !
Unterdrückte Wahrheit: Flüchtlingsströme, Waffen- und ... (http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/unterdrueckte-wahrheit-fluechtlingsstroeme-waffen-und-kinderhandel.html)
info.kopp-verlag.de/.../unterdrueckte-wahrheit-fluechtlingsstroeme-waff...
" Die Sicherheitskräfte an den deutschen Grenzen schätzen, dass in den vergangenen Monaten bis zu einer Million Schusswaffen auf diesem Weg illegal nach Deutschland gelangt sind."
Ich glaube, damit ist der Notstand hinreichend erklärt. Nimmt man dann noch die zum Missbrauch bestimmten 10 000 verschwundenen Kinder, so ist jedes Mittel zur Abwehr gerechtfertigt. Da kein Staat mit einer solchen Eskalation rechnen konnte, ist das deutsche Grenzgesetz veraltet und hinfällig.
Heisenberg
01.02.2016, 12:33
Manche unserer Gegner können es nicht verkneifen,uns in der Zuwanderungsdiskussion ind die rechtsextreme Ecke zu rücken...
Im Moment rückt sich die AfD und insbesondere Petry in die rechtsextreme Ecke. Mit der Aussage zur Waffengewalt hat Petry gezeigt, wes geistes Kind sie ist. In jedem Fall hat sie eine menschenverachtende Haltung gegenüber Flüchtlingen. Obendrein kennt sie die Rechtslage nicht.
.... Und wären Flüchtlinge eine Gefahr für unser Land, wäre der Einsatz auch gedeckt. Aber das sind sie eben nicht. Das sind flüchtende, hilflose und schutzsuchende Menschen. Und auf die schießt man an keiner Landesgrenze.
Welcher Vogel hat denn Deinen Wurm gefressen, Opa?
Betreibst Du hier als Agent der Muslimbruderschaft Zersetzungsarbeit mit Verharmlosung oder Vertuschung der Verbrechen der mahgrebischen Eindringlinge und kriegerischen Okkupanten, in dem Du sie mitleidheischend als Hilflose und Schutzsuchende bezeichnest, um ihr zügiges Eindringen in Europa zu erleichtern und um sie gar als Freunde willkommen zu heißen?
"Der Feind als Freund", eine neue Masche in der psychologischen Kriegsführung der Pentagon-Barnetts und der Soros-NWO "open societys" und "no border -no nations"-Spinner?
Gut vorbereitet und planvoll gehen die Armeen des Propheten vor. Die Niederlage vor Wien 1683 soll sich nicht wiederholen.
Sturm auf Europa – Willkommene Fremde?
1974 UN-Vollversammlung:
» Eines Tages werden Millionen von Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche einzudringen. Sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern. Und sie werden sie erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Leib unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren.«
Houari Boumedienne - algerischer Politiker und Staatschef von 1965 bis 1978 in einer Rede vor der UN-Vollversammlung am 10 April 1974.
http://de.wikipedia.org/wiki/Houari_Boumedienne
Der Masterplan:
12.08.2005 SPIEGEL: »Terrorismus: Al-Qaidas Agenda 2020«
So soll es in der fünften Phase, zwischen 2013 und 2016, gelingen, einen islamischen Staat auszurufen - und zwar ein Kalifat. Der Einfluss des Westens in der islamischen Welt werde dann bereits massiv zurückgegangen sein, sagen die Qaida-Ideologen voraus, auch Israel werde derart geschwächt sein, dass Gegenwehr nicht gefürchtet werden müsse. Der islamische Staat werde eine neue Weltordnung hervorbringen, rechnen sich die Qaida-Planer aus....
http://www.spiegel.de/politik/ausland/terrorismus-al-qaidas-agenda-2020-a-369328.html
2007 http://kopp-medien.websale.net/knv/normal/d0/88/18201280z.jpg
2007 beschreibt der ehemalige FAZ Redakteur Udo Ulfkotte in seinem Buch „Heiliger Krieg in Europa" auf 303 Seiten anschaulich den Masterplan der Muslimbrüderschaft, die bis 2020 die Phase 7 des Projekts “'Europa erobern“ erfolgreich abgeschlossen haben will. Er nennt die Methoden, mit denen die im Geheimen operierende, aber enorm einflussreiche, wie mächtige Muslimbruderschaft dabei nicht allein auf Gewalt und Terrorismus setzt, sondern die „demokratische“ Gesellschaft auch mit legalen Mitteln islamisieren will.
Weitere Auszüge hier:
http://www.politikforen.net/showthread.php?158563-Bevölkerungssturm-auf-Europa-–-Was-steckt-dahinter&p=7576163&viewfull=1#post7576163
Nordafrikanische Scheinasylanten aus dem islamischen Maghreb kommen jetzt in Heerscharen, wie Heuschreckenschwärme in Divisionsstärken über das Mittelmeer.
http://ais.badische-zeitung.de/piece/02/9d/a6/77/43886199.jpg
http://blog.bernerzeitung.ch/bzforum/wp-content/uploads/sites/9/2013/10/66-23813279.jpg
Islamische Landungsboote mit „ISIS-Schläfern” für die geplante „fünfte Islamisierungs-Phase”?
Alles nur arme islamische Bürgerkriegsflüchtlinge und Hungerleider?
Alle sind im wehrfähigen Alter ihres islamischen Heimatlandes. Potente kampfbereite Krieger, wohlgenährt und zeugungsbereit und ohne Frauen!
12.12.2014 SPIEGEL:»"Islamischer Staat" kapert Netzwerke von al-Qaida«:
http://cdn1.spiegel.de/images/image-789298-breitwandaufmacher-yuuh.jpg
Libyen: Dort hat der IS nach Erkenntnissen des US-Geheimdienste im Osten inzwischen eigene Trainingslager errichtet. Es wird vermutet, dass dort Kämpfer für den Bürgerkrieg in Libyen ausgebildet werden und nicht für internationale Ziele.(?) *) Auch im Westen Libyens versucht der IS Fuß zu fassen und sich gegen Dschihadisten-Rivalen durchzusetzen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-wie-der-is-die-netzwerke-von-al-qaida-kapert-a-1007843.html
*) Befindet sich der IS nicht jetzt in seiner 5. Planungsphase für Europa? Und sickern nicht schon über Lampidusa junge, alleinstehende Männer als zukünftige IS-Kämpfer für die geplante 6. Islamisierungs-Phase ein, die Anfang 2016 beginnen soll? – In Suhl zeigten die Islam-Kämpfer schon voreilig ihren heiligen Zorn!
Dieser Massenvergewaltigungs-Flashmob von Frauen der Ungläubigen im Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht durch maghrebinische Okkupanten, wird in den islamischen Laendern von der Muslim-Bruderschaft als el-Taharrush bezeichnet:
http://harassmap.org/en/wp-content/uploads/2013/03/Reconceptualizing-Sexual-Harassment-in-Egypt.pdf
Gang Rape auf dem Kairoer Tahrir-Platz
http://de.europenews.dk/srv/obs/g/_tss_1435811172281_f6dfe11/module/news/76740-pic-670y371/76740_Lara_Logan.png
Kurz nach diesem Foto fielen die Ägypter über Lara Logan her.
Am 11. Februar 2011, dem Tag als der frühere ägyptische Diktator Mubarak zurücktrat, feierte auf dem Kairoer "Platz der Befreiung" (Tahrir Platz) eine gewaltige Menschen-masse. Die junge blonde amerikanische Korrespondentin Lara Logan berichtete live über den Jubel der Ägypter.
Dann geschah das Unfassbare: Etwa 200 Männer drängten sie von ihrem Kamerateam ab. Und mehrere junge Männer fielen - mitten auf dem Tahrir-Platz - über sie her und vergewaltigten sie. Am nächsten Tag flog sie mit dem ersten Flugzeug aus Kairo raus und will nun nie wieder nach Ägypten.
Es war nicht die einzige Vergewaltigung auf dem "Platz der Befreiung". Der US-Sender CBS und die Reporterin wollen nie wieder etwas zu dem Fall sagen.
Aber weil mehrere Kollegen darüber berichtet hatten, bestätigten sie nun den "schweren sexuellen Übergriff" auf dem "Platz der Befreiung". (Quelle: CBS 15. Februar 2011).
Lara Logan liegt nun mit ihren schweren Verletzungen in einem New Yorker Krankenhaus, weil sie nach dem brutalen Sex-Angriff auch noch von mehreren Ägyptern zusammengeschlagen wurde.
Linke Journalisten machen sich nun über das blonde Opfer lustig - die Journalistin "solle sich doch nicht so anstellen..." (siehe etwa Daily Caller 15. Februar 2011). (...)
http://de.europenews.dk/Gang-Rape-auf-dem-Kairoer-Tahrir-Platz-85631.html
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=ENv4Q91Vjz0
Die IS-Schläfer wurden jetzt europaweit von ihrem Generalkommando durch ihre Smartphone-Telefonkette aufgeweckt, um die heiße sechste Phase ihres langfrist angelegten Kriegsplanes gegen Europa zu starten.
Die sechste Phase, beginnend 2016, sieht die "totale Konfrontation" vor, schließt Hussein aus dem, was ihm zugetragen wurde. Unmittelbar nach Ausrufung des Kalifats werde die "islamische Armee" die von Osama Bin Laden oft vorhergesagte "Schlacht zwischen Glauben und Unglauben" („Kampf der Kulturen“) anzetteln.
http://img.welt.de/img/deutschland/crop150813516/6240198387-ci3x2l-w780/DWO-IP-Silvesternacht2016-as-01.jpg
Über 750 weibliche Rape-Opfer der Muslim-Bruderschaft klagen Merkel an:
http://www.mz-web.de/politik/uebergriffe-sote-zahl-der-anzeigen-steigt-auf-653,20642162,33508078.html
Verantwortliche Partei-Ideologen und Politiker versuchen jetzt ihre Posten und ihre Gutmenschen-Propagamda zu retten durch Vernebelung und Verharmlosung des islamischen Kriegsverbrechens. Statt Feuerlöschung und Feindesabwehr, wollen sie jetzt, aus kleingeistigen egoistischen Parteien-Interessen, die deutsche Bürgerempörung auf einen „Kampf gegen Rechts“ umlenken, weil ihnen die Wähler wegschwimmen.
cornjung
01.02.2016, 12:34
http://www.afd-uckermark.de/media/k2/items/cache/2a14beb1aee2d71c6fecb12f25c690f7_XL.jpg
Niemand will auf Flüchtlinge schießen lassen.
Aber Linksradikale schießen in der Realität auf AfD-Arbeiter.
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
Ja, mir müssen100 Millionen Flüchtlinge widerrechtlich eindringen lassen. Schiesssen darf man nur auf Deutsche.
Im Moment rückt sich die AfD und insbesondere Petry in die rechtsextreme Ecke. Mit der Aussage zur Waffengewalt hat Petry gezeigt, wes geistes Kind sie ist. In jedem Fall hat sie eine menschenverachtende Haltung gegenüber Flüchtlingen.
Mit der Aussage zu Waffengewalt gegen AfD hast du deine menschenverachtende Haltung zu Deutschen gezeigt.
So, so...Waffengewalt gegen Bürger aber schon, oder wie?
Ja !
Dem Treiben der AfD sollte man ein Ende bereiten. Notfalls auch mit der Waffe, falls das nötig werden sollte.
Schau mal im Beitrag #92
Danke Menetekel! Das werde ich jetzt gerade mal diesem verfluchten HR1 senden, der schon wieder die ganze Zeit gegen die AfD stänkert.
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
Ab welcher Personenzahl darf denn bei illegalem Grenzübertritt geschossen werden?
Ab 5? Oder erst ab 10? Oder erst, wenn eine feindliche Invasionstruppe in Kompaniestärke die Grenze durchbrochen hat?
Abgesehen davon ist im konkreten Fall der Begriff "Schießen" zu eng gefasst. Geschossen kann nämlich auch mit Gummigeschossen, die niemanden töten, aber Eindringlinge und illegale Grenzverletzer davon abhalten, weiter zu rennen.
Heisenberg
01.02.2016, 12:36
Eine weitere Lüge. In der Umfrage ist ein nicht weiter ausgeführter Notfall Bedingung für den Waffeneinsatz.
Von einem nicht weiter ausgeführten Notfall ist dort nicht die Rede. Und diesen hat Petry auch nicht erwähnt. Für sie ist der Flüchtling die Gefahr. So wie für den PEGIDA-Anhänger oder besorgten Bürger, der die AfD wählen wird.
Eintracht
01.02.2016, 12:36
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
du wiederholst dich und bist langweilig.
Nochmal: Waffengewalt gegen Flüchtlinge ist KEINE Option.
So, so...Waffengewalt gegen Bürger aber schon, oder wie?
Schopenhauer
01.02.2016, 12:37
Er beantwortet mir viele Fragen nicht.
Ich sehe es. Meine Fragen beantwortet er auch nicht, weil er es nicht kann und nicht will. Ich habe es versucht. Vielleicht meint er ja auch - er muß bei Frauen nicht antworten. Man weiß es nicht so genau - bei jemandem der nur "Punk" machen will. Vielleicht feiert er ja hier auch ne Party und wir sind nicht dabei...:D:bongo:
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:37
Im Moment rückt sich die AfD und insbesondere Petry in die rechtsextreme Ecke. Mit der Aussage zur Waffengewalt hat Petry gezeigt, wes geistes Kind sie ist. In jedem Fall hat sie eine menschenverachtende Haltung gegenüber Flüchtlingen. Obendrein kennt sie die Rechtslage nicht.
Du weichst aus. AfD macht das genau was Merkel 2003 sagte.
Die Regierung und du seid geistige Branbdstifter. Darum wird auch auf Plakatierer geschossen und AfD Wahlstände angegriffen.
Ihr kennt die Rechtslage nicht.
§ 11 lesen. Und viele andere GG 16a usw
Das sollen die Flüchtlinge beantworten. Das Problem ist momentan, dass man lieber auf sie schießen würde, als sie zu fragen. Und dass dieser Schießbefehl von der Parteivorsitzenden der AfD gefordert wurde.
Junge, bist Du ein Dummkopf.
An jeder Grenze wird nach dem Grund der Einreise gefragt.
Wer dann eben keinen Grund vorweisen kann bzw. keine Einreisepapiere besitzt aus denen der Grund hervorgeht, der wird eben nicht reingelassen ins Land.
Wer dann Terz macht und sich versucht gewaltsam Zugang zu verschaffen, der wird eben im äusserstem Fall auch mitheilfe von Schusswaffen daran gehindert.
Was glaubst denn Du, würde passieren, wenn sich eine Gruppe von 100 "Wutbürgern" gewaltsam Zugang zu einer Bundestagssitzung verschaffen würden. Sich nicht ausweisen, den Sicherheitskontrollen verweigern usw...
Da würden dann aber ganz schnell Schusswaffen zum Einsatz kommen.
Komosch, die Abgeordneten lassen sich selber durch bewaffnete Kräfte schützen.
Für den einfachen Bürger ist das wohl nicht vorgesehen an der Grenze...
Menetekel
01.02.2016, 12:38
Danke Menetekel! Das werde ich jetzt gerade mal diesem verfluchten HR1 senden, der schon wieder die ganze Zeit gegen die AfD stänkert.
Wenn der selber denken könnte und nicht irgendeine Parteilinie bedienen müßte, hätte er dies schon lesen können, aber sein Parteibuch verbietet es selbst das Hirn zu nutzen, oder er hat keines.
Dein Irrglaube und der von Petry, dass die illegale Einreise nicht her gibt, von der Schusswaffe gebrauch zu machen. In keinem Fall. Auch nicht als ultima ratio.
Das stimmt nicht! Es gibt Lagen wo Grenzbeamte sogar die Magazine
ihrer Schusswaffen leer machen, z.B. wenn ein Grenzverletzer mit einem
PKW, Kleinbus oder Gelaendewagen gewaltsam die Grenze durchbricht
und dabei einen Grenzer mit dem Fahrzeug als Waffe vorsaetzlich zu Tode
bringt.
Analog gilt das fuer den gewaltsamen Durchbruch von Strassensperren
oder bei Verfolgungen falls dabei Beamte vorsaetzlich zu Tode gebracht
werden. Frauke Petry hat sich etwas ungluecklich ausgedrueckt aber lag
in ihrer Kernaussage richtig.
Das die gutmenschlichen, schwachkoepfigen Fluechtlingsbejubler und
erbaermlichen Politikversager samt schaebigen Schmeissfliegen aus
dem Kreis der Systemjournaille die Aeusserungen von Frauke Petri durch
uebele Fehlinterpretation verzerrt in der Oeffentlichkeit verbreiten,
durchschaut jeder Buerger der noch bei klaren Verstand ist.
Nicht Sicher
01.02.2016, 12:39
Last but not least noch ein Wort zu den Faßbomben: Ich kenne keinen Nachweis darüber, daß das Team Assad die geworfen hat; Gleiches gilt für den Einsatz chemischer Kampfstoffe. Nicht daß Dr. Assad ein Gentleman wäre, aber unbewiesene Behauptungen sind keine Grundlage für eine seriöse Diskussion.
Nun, den Nachweis gibt es, in Videoform z.B., aber was tut es eigentlich überhaupt zur Sache? Jede Fliegerbombe ist im Grunde eine "Fassbombe" und die Fassbomben die Assad ab und zu mal abgeworfen hat sind auch nicht schlimmer als eine amerikanische MK-82 oder Dergleichen. Ja bestimmte Typen sind sogar weitaus stärker als die Fassbomben die Assad so abgeworfen hat, z.B. die Mk84 oder ähnlich schwere Typen wie die GB-31.
An der Stelle sagen westliche Propagandisten dann: Aber die US-Bomben sind heutzutage ja gelenkt! Toll, und obwohl sie gelenkt sind und die US-Streitkräfte auch ihre Ziele sehen, haben sie trotzdem schon Tausende Zivilisten damit getötet, also demnach mit voller Absicht ermordet.
Dieser Begriff ist schlichtweg Propaganda der schwachsinnigsten Sorte, die unser Heisenberg aufgeschnappt hat und nun wie ein Papagei zum Besten gibt.
FranzKonz
01.02.2016, 12:39
Von Storch hat noch mal nachgelegt, auch Frauen sollten unter die Schussregelung fallen.
Hmm. Schon die Überschrift könnte man diskutieren: "Frauen sind anders als Kinder verständig".
Andererseits steht die Gleichberechtigung nun mal im Grundgesetz.
Heisenberg
01.02.2016, 12:40
Was soll denn Europa deiner Meinung nach sonst aufführen? "Toleranz" und "Fortschrittlichkeit"? Soll Europa weiterhin so "fortschrittlich" sein, dass es bald fort ist?
Europa hat in weiten Teilen bereits abgedankt. Dass humane Konventionen einfach ignoriert werden und Probleme (sprich Flüchtlinge) weitergereicht werden (übrigens auch von Deutschland, als man die Grenzsicherung den Griechen und Italienern überließ) belegen das ja.
Bodenplatte
01.02.2016, 12:41
Heisenberg. Ein "hochintelligenter Psychopat". :D
Lasst Sie kommen, die Heerscharen aus fernen Ländern. In Millionenstärke. Dank unserer Gesetzücher und Anwälte kann nichts passieren.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:41
Das sollen die Flüchtlinge beantworten. Das Problem ist momentan, dass man lieber auf sie schießen würde, als sie zu fragen. Und dass dieser Schießbefehl von der Parteivorsitzenden der AfD gefordert wurde.
Du hast das zu beantworten. Du behauptest die hätten jedes Recht die Grenze mit Recht zu übertreten !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Du spielst hier Ankläger und Blockwart.
Heisenberg
01.02.2016, 12:41
Das stimmt nicht! Es gibt Lagen wo Grenzbeamte sogar die Magazine
ihrer Schusswaffen leer machen...
Hör doch auf, so einen Scheiß zu reden. Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt ist nicht gedeckt. Punkt!
Freidenkerin
01.02.2016, 12:42
Von Storch hat noch mal nachgelegt, auch Frauen sollten unter die Schussregelung fallen.
Na und? Gelten nach Ansicht der Altparteien ernsthaft Unterschiede in der rechtlichen Stellung von Mann und Frau? Dass sie sich ernsthaft speziell darüber aufregen, sie würde angeblich "sogar auf Frauen" schießen lassen, entlarvt sie als Gegner der Gleichberechtigung und somit als Gegner des GG.
FranzKonz
01.02.2016, 12:43
Von einem nicht weiter ausgeführten Notfall ist dort nicht die Rede. Und diesen hat Petry auch nicht erwähnt. Für sie ist der Flüchtling die Gefahr. So wie für den PEGIDA-Anhänger oder besorgten Bürger, der die AfD wählen wird.
Umfrage: Sollen notfalls Schusswaffen eingesetzt werden?
 Ja, wenn Flüchtlingsmassen die Grenze überrennen!
 Ja, aber nur für Warnschüsse!
 Nein!
Ich beantrage, Analphabeten von der Teilnahme an der Diskussion auszuschließen.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:43
Das stimmt nicht! Es gibt Lagen wo Grenzbeamte sogar die Magazine
ihrer Schusswaffen leer machen, z.B. wenn ein Grenzverletzer mit einem
PKW, Kleinbus oder Gelaendewagen gewaltsam die Grenze durchbricht
und dabei einen Grenzer mit dem Fahrzeug als Waffe vorsaetzlich zu Tode
bringt.
Analog gilt das fuer den gewaltsamen Durchbruch von Strassensperren
oder bei Verfolgungen falls dabei Beamte vorsaetzlich zu Tode gebracht
werden.
Sehr richtig. Es gibt viele Facetten von Grenzübertritten, auch genug kriminelle.
FranzKonz
01.02.2016, 12:43
Hör doch auf, so einen Scheiß zu reden. Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt ist nicht gedeckt. Punkt!
Lügner.
Menetekel
01.02.2016, 12:44
Ich beantrage, Analphabeten von der Teilnahme an der Diskussion auszuschließen.
Diesen Antrag unterstütze ich ganz stark.
Wenn der selber denken könnte und nicht irgendeine Parteilinie bedienen müßte, hätte er dies schon lesen können, aber sein Parteibuch verbietet es selbst das Hirn zu nutzen, oder er hat keines.
Offenbar kennt Gabriel das Gesetz auch nicht, da er jetzt die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen will. Interessanterweise bekommt er aber von allen Seiten Saures:
AfD-Überwachung: Kritik an Gabriel von links bis CDU
Verfassungsschutz gegen Rechtsaußen-Partei? Fraktionsvize Korte: »Das ist typischer Aktionismus« / FDP: Eindruck politischer Instrumentalisierung / Grüne: Bundesamt soll prüfen...
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1000143.afd-ueberwachung-kritik-an-gabriel-von-links-bis-cdu.html
cornjung
01.02.2016, 12:44
Hör doch auf, so einen Scheiß zu reden. Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt ist nicht gedeckt. Punkt!
http://www.afd-uckermark.de/media/k2/items/cache/2a14beb1aee2d71c6fecb12f25c690f7_XL.jpg
Niemand will auf Flüchtlinge schießen lassen. Aber Linksradikale schießen in der Realität auf AfD-Arbeiter.
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
Ja, mir müssen100 Millionen Flüchtlinge widerrechtlich eindringen lassen. Schiesssen darf man nur auf Deutsche.
Im Moment rückt sich die AfD und insbesondere Petry in die rechtsextreme Ecke. Mit der Aussage zur Waffengewalt hat Petry gezeigt, wes geistes Kind sie ist. In jedem Fall hat sie eine menschenverachtende Haltung gegenüber Flüchtlingen.
Mit der Aussage zu Waffengewalt gegen AfD hast du deine menschenverachtende Haltung zu Deutschen gezeigt.
Dem Treiben der AfD sollte man ein Ende bereiten. Notfalls auch mit der Waffe, falls das nötig werden sollte.
umananda
01.02.2016, 12:44
So, so...Waffengewalt gegen Bürger aber schon, oder wie?
Vielleicht sind ja Bürger, die nicht seine Meinung teilen allesamt Nazis und keine Menschen. Wer weiß das schon ... was in solchen Köpfen vorgeht. Zumindest erlebe ich diese Teddybären oft als gar nicht so menschenfreundlich ...
Servus umananda
Der Stand der Umfrage sagt etwas völlig anderes. Fast 87% fordern den Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge, wenn sie die Grenze übertreten.
Was du hier absichtlich verfälschst, ist der Wortlaut der Fragestellung in der Umfrage!
Da steht klar und deutlich "Ja, wenn Flüchtlingsmassen die Grenze überrennen."
Du möchtest mit deiner perfiden Verdrehung implizieren, dass auf Einzelpersonen geschossen würde, wenn diese mühelos durch Grenzbeamte aufgehalten werden könnten. Und genau dies ist nicht der Inhalt der Fragestellung.
Leute wie du arbeiten mit den hinterlistigsten Tricks und haben keinerlei Skrupel, durch unablässige kleine Verdrehungen die Inhalte von Diskussionen substanziell zu verfälschen.
Heisenberg
01.02.2016, 12:45
Das hat auch niemand behauptet, ist nur für das Thema völlig irrelevant...
Relevant für das Thema ist das, was Petry von sich gab und worüber hier abgestimmt wird. Es geht um Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt. Und der ist rechtlich in keinem Fall gedeckt.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:46
Ich beantrage, Analphabeten von der Teilnahme an der Diskussion auszuschließen.
Flüchtlingsmassen, ein ganz entscheidendes Wort.
Er verdreht alles und vermengt es mit AfD, Petry, Pegida.
Jeder, der Afrika kennt, wird bestätigen, dass Höcke recht hat. Angesichts Tausender angeblicher Flüchtlinge, die Merkel täglich anlockt, gibt es zu einem refugee-stop gar keine Alternative. AfD, FDP, NPD sind die Einzigen, die das anstreben . Im Ernstfall mit Waffen. Wie es Israel und USA und alle anderen auch tun. Sobald sie im Parlament siotzen, werden sie Merkel alleine duch ihre Präsenz zu einem Politikwechsel zwingen. Und das weiss auch Merkel. Dewegen versucht sie mit allen Mittel, die Wagl einer rechten AfD oder NPD ins Parlament zu verhindern. Nichtwählen bedeutet Merkel wählen. Das weiss jeder, und genau das ist beabsichtigt. Wer pro Merkel ist, wählt. Wer gegen sie ist, soll zum Nichtwählen motiviert werden. Damit sie im Amt bleibt.
:gp:
*Die CSU ist auch nicht total verrückt, sie strebt maximal 200.000 p.a. an!
...........Zudem ist die Rechtslage eindeutig. 1.) Asylrecht und Genfer Konvention: Recht auf Asyl hat in jedem Land nur, wer persönlich verfolgt wird. Ein Mensch hat nicht allein deswegen ein Recht auf Asyl, weil er in einer Bürgerkriegs- region lebt. Geschweige denn, wenn er aus angeblicher wirtschaftlicher Not kommt. Alleine damit haben 98 % der Flüchtlinge KEIN Anrecht auf Asyl*....
Das stimmt nicht, zumindest sehen das die Behörden und Richter ganz anders.
Genfer Flüchtlingskonvention
...Anerkannte Flüchtlinge im Sinne der Konvention sind solche, die verfolgt werden wegen:
Rasse
Religion
Nationalität
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
politischer Überzeugung
........
https://de.wikipedia.org/wiki/Abkommen_%C3%BCber_die_Rechtsstellung_der_Fl%C3%BC chtlinge#Das_Protokoll_.C3.BCber_die_Rechtsstellun g_der_Fl.C3.BCchtlinge_von_1967
Hmm. Schon die Überschrift könnte man diskutieren: "Frauen sind anders als Kinder verständig".
Andererseits steht die Gleichberechtigung nun mal im Grundgesetz.
So ist es. Es ist nicht einzusehen, dass sie eine Sonderbehandlung erhalten....;-)
Na und? Gelten nach Ansicht der Altparteien ernsthaft Unterschiede in der rechtlichen Stellung von Mann und Frau? Dass sie sich ernsthaft speziell darüber aufregen, sie würde angeblich "sogar auf Frauen" schießen lassen, entlarvt sie als Gegner der Gleichberechtigung und somit als Gegner des GG.
Von mir aus können sie auf alles schießen, was nach Musels aussieht....:crazy:
Heisenberg
01.02.2016, 12:47
Ja klar der kann mit einer MP und 5 kg Drogen weiter laufen bei dir !!!!! Den sollte ein Hund schnappen !!!
Auch darum geht es nicht. Petry sprach von Flüchtlingen und auch in der Abstimmung ist nur von harmlosen Flüchtlingen die Rede.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:47
Relevant für das Thema ist das, was Petry von sich gab und worüber hier abgestimmt wird. Es geht um Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt. .
Lüge. Du musst lesen lernen.
Und der ist rechtlich in keinem Fall gedeckt § 11 lesen und lernen
cornjung
01.02.2016, 12:49
Es geht um Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt. Und der ist rechtlich in keinem Fall gedeckt.
http://www.afd-uckermark.de/media/k2/items/cache/2a14beb1aee2d71c6fecb12f25c690f7_XL.jpg
Niemand will auf Flüchtlinge schießen lassen. Aber Linksradikale schießen in der Realität auf AfD-Arbeiter.
Dem Treiben der AfD sollte man ein Ende bereiten. Notfalls auch mit der Waffe, falls das nötig werden sollte.
Nein, es geht darum, dass du auf Deutsche schiessen lassen , und 100 Millionen refugees einreisen lassen willst.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:49
Auch darum geht es nicht. Petry sprach von Flüchtlingen und auch in der Abstimmung ist nur von harmlosen Flüchtlingen die Rede.
Ja, wenn Flüchtlingsmassen die Grenze überrennen!
Äh wie bitte ? harmlos sind die ?
Der Flüchtling muss den Schutz vor uns suchen. Es liegen auf dem Weg 6 Länder. Oder erschiessen wir Österreicher ? wohl nicht !!!!
Sie müssten schon in GR und Italien Asyl beantragen, die sind aber total überfordert.
Viele reisen allerdings lieber weiter, um Asyl im "Paradies" zu beantragen.
Menetekel
01.02.2016, 12:50
Offenbar kennt Gabriel das Gesetz auch nicht, da er jetzt die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen will. Interessanterweise bekommt er aber von allen Seiten Saures:
Der hier umhergeisternde User, welcher sein Avatorbild entsprechend seiner Durchsicht gewählt hat, nämlich BLINDGÄNGER, ist sicher mit dem Dicken eng befreundet. Ich hoffe und wünsche mir, daß viele aus der Masse erwachen und bei den Wahlen denen richtig gegen das Schienbein treten. Wenn die AfD auf ihrer Linie bleibt, werde ich auch das Kreuz bei denen setzen.
FranzKonz
01.02.2016, 12:51
Relevant für das Thema ist das, was Petry von sich gab und worüber hier abgestimmt wird. Es geht um Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt. Und der ist rechtlich in keinem Fall gedeckt.
Aber ja. Wenn der sogenannte Flüchtling den Weisungen der Grenzer nicht folgt und hinreichend pampig wird, darf er ohne jeden Zweifel weggepustet werden. Wie Pertry schon sagte: Als ultima ratio, also als letztes Mittel. Genau zu diesem Zweck hängt nämlich an jedem Grenzer eine Knarre. Wozu auch sonst?
Vielleicht sind ja Bürger, die nicht seine Meinung teilen allesamt Nazis und keine Menschen. Wer weiß das schon ... was in solchen Köpfen vorgeht. Zumindest erlebe ich diese Teddybären oft als gar nicht so menschenfreundlich ...
Servus umanandaBei ideologisch starren Menschen gibt es ja auch keinerlei Menschenfreundlichkeit, selbst dann nicht wenn Menschenfreundlichkeit das Dogma ihrer Ideologie wäre...
Menschlichkeit und Ideologie gehen kaum mal gemein.
Der hier umhergeisternde User, welcher sein Avatorbild entsprechend seiner Durchsicht gewählt hat, nämlich BLINDGÄNGER, ist sicher mit dem Dicken eng befreundet. Ich hoffe und wünsche mir, daß viele aus der Masse erwachen und bei den Wahlen denen richtig gegen das Schienbein treten. Wenn die AfD auf ihrer Linie bleibt, werde ich auch das Kreuz bei denen setzen.
Tu das! Jede Stimme zählt!
Die Wahltermine rücken immer näher und das herrschende System greift nach jedem Strohhalm, der sich ihm bietet. Wie verzweifelt müssen die Herrschaften der SPD, CDU/CSU sein, wenn sie zu solchen konstruierten totschlag-Argumenten greifen...
Verstößt Gabriel nicht gegen den Strafbestand der Volksverhetzung, wenn er Frau Petry zitiert - aber das Wort "Ultima Ratio" wohlweislich nicht erwähnt - und einen direkten Vergleich mit dem Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze konstruiert?
Das würde dann heißen, die DDR-Grenzer haben also erst dann geschossen, nachdem alle anderen Versuche den Flüchtenden zu stoppen gescheitert waren? Wird da nicht ein "Unrechtssystem" relativiert? Eigentlich eine Ungeheuerlichkeit! Und das von einem Vize-Kanzler der BRD!
Guter Gedanke!
Allerdings, wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter.
FranzKonz
01.02.2016, 12:52
Von mir aus können sie auf alles schießen, was nach Musels aussieht....:crazy:
Was wiederum gegen v. Storchs These spricht, Frauen seien verständig.
Menetekel
01.02.2016, 12:53
Auch darum geht es nicht. Petry sprach von Flüchtlingen und auch in der Abstimmung ist nur von harmlosen Flüchtlingen die Rede.
Ratschlag: Brille wechseln, mit einem solch dunklen Ding, bleibt die Durchsicht weg.
Oder war da vielleicht noch nie welche?
Heisenberg
01.02.2016, 12:53
Junge, bist Du ein Dummkopf.
An jeder Grenze wird nach dem Grund der Einreise gefragt.
Wer dann eben keinen Grund vorweisen kann bzw. keine Einreisepapiere besitzt aus denen der Grund hervorgeht, der wird eben nicht reingelassen ins Land.
Wer dann Terz macht und sich versucht gewaltsam Zugang zu verschaffen, der wird eben im äusserstem Fall auch mitheilfe von Schusswaffen daran gehindert.
Was glaubst denn Du, würde passieren, wenn sich eine Gruppe von 100 "Wutbürgern" gewaltsam Zugang zu einer Bundestagssitzung verschaffen würden. Sich nicht ausweisen, den Sicherheitskontrollen verweigern usw...
Da würden dann aber ganz schnell Schusswaffen zum Einsatz kommen.
Nein, das wäre nicht so. Ohne einen triftigen Anlass, darf niemand eine Waffe gegen jemanden einsetzen. Auch ein Polizist oder Grenzschutzer muss die Verhältnismäßigkeit beachten. Das schränkt den Einsatz der Waffe deutlich ein. Unbewaffnete Menschen dürfen keinesfalls beschossen werden. Auch dann nicht, wenn sie wie in deinem Beispiel den Bundestag stürmen. Aber vor allem dann nicht, wenn Flüchtlinge eine Grenze überschreiten. Und eben darum geht es hier. Petry die Rechtsradikale, will auf sie schießen lassen.
Hör doch auf, so einen Scheiß zu reden. Waffengewalt gegen Flüchtlinge beim Grenzübertritt ist nicht gedeckt. Punkt!
Selbst wenn Deine bunte Fluechtlingsbluemchenwelt als Illusion zusammenbricht:
Im Gegensatz zu Dir ist Frauke Petri darueber informiert das Fluechtlingsprobleme
mit Menschenschlepperei (Menschhandel) Hand in Hand gehen.
Menschenschlepperei ist genau wie Drogen- und Waffenhandel ein Deliktsbereich
der sogenannten Organisierten Kriminalitaet.
maxikatze
01.02.2016, 12:54
Nein. In keinem Fall darf auf einen Flüchtling geschossen werden, weil er die Grenze übertreten hat.
Das stimmt so nicht. Es ist eindeutig klar geregelt, wann von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden darf. Für mich wäre der Schusswaffeneinsatz dann in Ordnung, wenn eindeutig eine Gefahr vom Grenzübertreter ausgeht.
Ich habe aber trotzdem mit Nein gestimmt, weil ich dagegen bin, dass auf Familien geschossen wird. Es würde mich mit Bauchschmerzen an die DDR erinnern, die mit Minenfelder die Leute davon abgehalten haben in die Freiheit zu fliehen. Wer sowas damals mitgemacht hat, vergisst das sein Lebtag nicht mehr.
Schopenhauer
01.02.2016, 12:54
Bei ideologisch starren Menschen gibt es ja auch keinerlei Menschenfreundlichkeit, selbst dann nicht wenn Menschenfreundlichkeit das Dogma ihrer Ideologie wäre...
Menschlichkeit und Ideologie gehen kaum mal gemein.
Genau.
Sie kennen den Text, aber nicht die Melodie...;)
FranzKonz
01.02.2016, 12:55
Nein, das wäre nicht so. Ohne einen triftigen Anlass, darf niemand eine Waffe gegen jemanden einsetzen. Auch ein Polizist oder Grenzschutzer muss die Verhältnismäßigkeit beachten. Das schränkt den Einsatz der Waffe deutlich ein. Unbewaffnete Menschen dürfen keinesfalls beschossen werden. Auch dann nicht, wenn sie wie in deinem Beispiel den Bundestag stürmen.
Such Dir ein paar Kumpels zusammen und probiert's einfach aus.
Was wiederum gegen v. Storchs These spricht, Frauen seien verständig.
Sie meinte wohl, was das Übertreten von Grenzen angeht...:bäh:
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:56
Sie müssten schon in GR und Italien Asyl beantragen, die sind aber total überfordert.
Viele reisen allerdings lieber weiter, um Asyl im "Paradies" zu beantragen.
Einmal höre ich es gibt keine Obergrenze, du schreibst überfordert.
Ich kenne einen Deutschen der hat mittellos im Wald 1,5 Jahre gelebt. Freunde spendeten ihm ein wenig Essen.
Er war auch nicht von Fassbomben bedroht.
Drum müssen die Anreize runter.
Das hatten wir doch alles schon mal.
....„Es gibt überhaupt keinen Verteidigungswillen mehr“
Die Verteidigung der deutschen Grenze mit Waffengewalt als Ultima ratio sei „eine Selbstverständlichkeit“, unterstrich der AfD-Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen. „Wir sind inzwischen eine Gesellschaft mit einem mitleidverklärten Helfersyndrom, die den Blick für die Notwendigkeit der Verteidigung unseres Staates, unserer Werte und Freiheit völlig verloren hat. Es gibt überhaupt keinen Verteidigungswillen mehr“, kritisierte Pretzell.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/schusswaffen-aeusserungen-pretzell-kritisiert-medien/
Es ist noch schlimmer:
Statt fehlendem Verteidigungswillen haben wir mehrheitlich sogar den Willen zur bunten Umvolkung! :D
Heisenberg
01.02.2016, 12:57
Das stimmt so nicht. Es ist eindeutig klar geregelt, wann von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden darf.
Es ist glasklar geregelt, dass man auf Flüchtende nicht schießen darf. Auch dann nicht, wenn sie illegal eine Grenze überschreiten.
Sehr richtig. Es gibt viele Facetten von Grenzübertritten, auch genug kriminelle.
Daher gibt es in Deutschland auch fuer die Beamten des BGS eine
besondere Rechtsgrundlage fuer den Schusswaffengebrauch in der
Ausuebung des Grenzdienstes.
Es ist das Gesetz ueber den unmittelbaren Zwang bei Ausuebung
oeffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes. (UZwG)
Es ist glasklar geregelt, dass man auf Flüchtende nicht schießen darf. Auch dann nicht, wenn sie illegal eine Grenze überschreiten.
Unwahre Tatsachenbehauptung!
Auszug:
§ 11 UZwG (Schußwaffengebrauch im Grenzdienst)
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder
der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden,
durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt
werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html
Ein Problem in Deutschland ist das mit Ausnahme von Frauke Petri
leider die meisten Politiker und Schmeissfliegern der Systemjournaille
von Gesetzen in etwa soviel Ahnung haben wie Schweine vom fliegen
oder Fische vom fahrradfahren.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 12:58
Such Dir ein paar Kumpels zusammen und probiert's einfach aus.
Ohne Axt können die nix stürmen und schon wird geschossen.
Von Storch hat noch mal nachgelegt, auch Frauen sollten unter die Schussregelung fallen.
Ist doch klar: Auf terroristische Flintenweiber und kriegerische Kindersoldaten darf keine Rücksicht genommen werden!
Ein Rat an die AFD:
Merken Sie sich bitte folgenden Ausdruck:
Hilfsmittel Körperlicher Gewalt
Diese dürfen im Zusammenhang mit dem formfreien "Unmittelbaren Zwang" auch eingesetzt werden. Taser (in Bayern) wären probates Mittel gegen Einzelne. Bei größeren Menschenmengen Wasserwerfer, Diensthunde, berittene Polizisten und der Einsatz von Reizstoffen (Tränengas oder Pfefferspray) sowie Schlagstöcken. 2006 auf der Schlosstreppe in Stuttgart gegen englische Hooligans beispielsweise durch eine bayerische Hundertschaft mit großem Erfolg gegen eine gewalttätige Menschenmasse eingesetzt.
Hierauf sollte sich die AFD konzentrieren. SO könnte nämlich die Grenze human verteidigt werden.
OK, aber hilft das wenn 10.000 oder 100.000 gegen die Grenze anrennen?
Frontferkel
01.02.2016, 12:59
Das bestreitet niemand. Nur reisen Flüchtlinge eben nicht illegal ein. Die haben sogar ein Recht auf die Einreise.
Diese Eindringlinge sind keine " Flüchtlinge " , da sie aus sicheren Drittstaaten kommen und meistens schon dort die Registrierung verweigerten , bzw ihre " Papiere " vernichtet haben . Folglich sind sie Illegale , was sogar der Verursacher der F-Kriese bestätigt . Vorsichtige Schätzungen sprechen von 350ooo bis 600ooo Nichtregistrierten .
Wo kann man das nachlesen ?
FranzKonz
01.02.2016, 12:59
Sie meinte wohl, was das Übertreten von Grenzen angeht...:bäh:
Ich meinte eher Bismarck: "Alles, was Röcke trägt, hat in der Politik nichts verloren, Weiber, Pfaffen, Richter."
oder Schopenhauer: "Schon der Anblick der weiblichen Gestalt lehrt, daß das Weib weder zu großen geistigen, noch körperlichen Arbeiten bestimmt ist."
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:00
Daher gibt es in Deutschland auch fuer die Beamten des BGS eine
besondere Rechtsgrundlage fuer den Schusswaffengebrauch:
http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html
durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden
Klar. Drum heisst es Staatsgewalt.
Heisenberg
01.02.2016, 13:00
Daher gibt es in Deutschland auch fuer die Beamten des BGS eine
besondere Rechtsgrundlage fuer den Schusswaffengebrauch:
http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html
Schon dieser Paragraf verbietet den Einsatz der Waffe. Flüchtlinge dürften ein "Halt, oder ich schieße!" schon mal gar nicht verstehen.
FranzKonz
01.02.2016, 13:01
Es ist glasklar geregelt, dass man auf Flüchtende nicht schießen darf. Auch dann nicht, wenn sie illegal eine Grenze überschreiten.
Definiere "Flüchtende"!
Ich meinte eher Bismarck: "Alles, was Röcke trägt, hat in der Politik nichts verloren, Weiber, Pfaffen, Richter."
oder Schopenhauer: "Schon der Anblick der weiblichen Gestalt lehrt, daß das Weib weder zu großen geistigen, noch körperlichen Arbeiten bestimmt ist."
Vielleicht trifft das auf die Damen aus deinem Dunstkreis zu?
Europa hat in weiten Teilen bereits abgedankt. ...
Volle Zustimmung ! :top:
Towarish
01.02.2016, 13:01
Schon dieser Paragraf verbietet den Einsatz der Waffe. Flüchtlinge dürften ein "Halt, oder ich schieße!" schon mal gar nicht verstehen.
Schüsse in die Luft versteht jeder.
Heisenberg
01.02.2016, 13:02
Definiere "Flüchtende"!
Du verlierst dich in Spitzfindigkeiten. Frag die rechtsradikale, rechtsbeugende Petry, auf wen sie schießen lassen will. Wir haben sie richtig verstanden. Sie hat das auch deutlich ausgeführt.
maxikatze
01.02.2016, 13:03
Es ist glasklar geregelt, dass man auf Flüchtende nicht schießen darf. Auch dann nicht, wenn sie illegal eine Grenze überschreiten.
Ich zitiere aus einem web.de - Artikel:
http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/not-schusswaffengebrauch-rechtslage-illegaler-grenzuebertritt-31321762
Demnach können Vollzugsbeamte im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen. Dies gelte für Personen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Sollte die mündliche Weisung nicht verstanden werden, könne sie auch durch einen Warnschuss ersetzt werden.
Zählen deiner Meinung nach Flüchtlinge zum Personenkreis, die sich nicht an die Anweisungen der Grenzbeamtenhalten müssen und durchgewinkt werden sollen? Bei Gefahr darf selbstverständlich die Schusswaffe zum Einsatz kommen.
Wer Gauland zum Freund hat, braucht wohl keine Feinde:
Gauland distanziert sich von AfD-Chefin Petry
Petrys Idee, illegale Grenzübertritte mit der Schusswaffe zu verhindern, löst eine Welle der Empörung aus. Auch AfD-Vize Gauland lehnt "gezielte Schüsse" ab. Petry gab mittlerweile eine Erklärung ab.
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland distanziert sich von den Äußerungen der Parteivorsitzenden Frauke Petry zum Schusswaffen-Gebrauch gegen Flüchtlinge. "Gezieltes Schießen auf Menschen kommt für die AfD nicht in Frage", sagte Gauland. "Es muss für die Bundespolizei andere Möglichkeiten geben, einen Grenzdurchbruch zu verhindern."..
http://www.welt.de/politik/deutschland/article151723930/Gauland-distanziert-sich-von-AfD-Chefin-Petry.html
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:04
OK, aber hilft das wenn 10.000 oder 100.000 gegen die Grenze anrennen?
Man muss das auf eine Stunde runter rechnen. Sind max 200 Personen.
Frontferkel
01.02.2016, 13:04
Das ist falsch. Auch dort wird nicht geschossen.
Stimmt , da wird mit Plüsch-Mickeymäusen und Yogibärchen geworfen . :hmm:
Meine persönliche Meinung ist ganz Eindeutig
Jede Nation hat das Recht seine Grenzen zu verteidigen
und sollten die Grenzen ohne Erlaubnis überschritten werden
hat jedes Land der Welt auch das Recht diese Grenzüberschreitung,
notfalls mit Waffengewalt,zu verhindern.
Auch Deutschland !
Hier gelten allerdings die Besatzungsrechte, bzw. wurden sie in deutsches Recht überführt:
Besetzte BRD
.....Interessant ist dabei insbesondere Artikel 2 Absatz 1 dieses noch gültigen Teils des Überleitungsvertrags:
(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.
Und genau hier liegt meines Erachtens der Grund dafür, dass wir eben nicht der „Hausherr“ im eigenen Land sind – wie uns der NSA-Skandal auch bestens aufzeigt.
Die REALE Rechtslage ist, dass Besatzungsrecht in deutsches Recht umgewandelt wurde...
http://www.konjunktion.info/2015/05/die-nsa-und-deutschland-warum-der-deutschen-regierung-die-haende-gebunden-sind/
Wir sind nach wie vor ein besetztes Land, Merkel & Co machen nur das was die Besatzer fordern!
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:06
Es ist glasklar geregelt, dass man auf Flüchtende nicht schießen darf. Auch dann nicht, wenn sie illegal eine Grenze überschreiten.
post 1368 lesen du Depp
Ihr Trolle habt nie Quellen.
FranzKonz
01.02.2016, 13:06
Du verlierst dich in Spitzfindigkeiten. Frag die rechtsradikale, rechtsbeugende Petry, auf wen sie schießen lassen will. Wir haben sie richtig verstanden. Sie hat das auch deutlich ausgeführt.
Nun werde mal nicht albern, kleiner Hysteriker, sondern stelle Dich der Debatte und definiere "Flüchtende".
Nein, ich bin weder H4-Empfänger noch Migrant. Aber mit einem hast du Recht. Dem Treiben der AfD sollte man ein Ende bereiten. Notfalls auch mit der Waffe, falls das nötig werden sollte. Immerhin ist das ein Rechtsstaat. Und dass die AfD und ihr Pack gewalttätig und bewaffnet ist, steht ja fest.
http://www.jeep-community.de/images/smilies/065.gif
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:08
Das stimmt so nicht. Es ist eindeutig klar geregelt, wann von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden darf. Für mich wäre der Schusswaffeneinsatz dann in Ordnung, wenn eindeutig eine Gefahr vom Grenzübertreter ausgeht.
Ich habe aber trotzdem mit Nein gestimmt, weil ich dagegen bin, dass auf Familien geschossen wird. Es würde mich mit Bauchschmerzen an die DDR erinnern, die mit Minenfelder die Leute davon abgehalten haben in die Freiheit zu fliehen. Wer sowas damals mitgemacht hat, vergisst das sein Lebtag nicht mehr.
Diese Gefahr ist auch gemeint mit so einem Massenansturm.
maxikatze
01.02.2016, 13:08
Es ist glasklar geregelt, dass man auf Flüchtende nicht schießen darf. Auch dann nicht, wenn sie illegal eine Grenze überschreiten.
Auch ein Verbrecher ist ein Flüchtender....
FranzKonz
01.02.2016, 13:08
Vielleicht trifft das auf die Damen aus deinem Dunstkreis zu?
Nein. Auf Merkel, v. Storch, Roth, Göring-Eckardt, ...
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:09
Du verlierst dich in Spitzfindigkeiten. Frag die rechtsradikale, rechtsbeugende Petry, auf wen sie schießen lassen will. Wir haben sie richtig verstanden. Sie hat das auch deutlich ausgeführt.
Merkel beugt das Recht. Paragrafen die wir einstellen weichst du ja aus.
Schon dieser Paragraf verbietet den Einsatz der Waffe. Flüchtlinge dürften ein "Halt, oder ich schieße!" schon mal gar nicht verstehen.
Du kannst Dich winden wie ein " schluepfrige Schlangerich "!
Der § 11 UZwG ist uninterpretierbar! Frauke Petri liegt richtig.
Heisenberg
01.02.2016, 13:10
Zählen deiner Meinung nach Flüchtlinge zum Personenkreis, die sich nicht an die Anweisungen der Grenzbeamtenhalten müssen...
Natürlich zählen sie dazu. Ich gehe nicht davon aus, dass sie an sich gerichtete Anweisungen verstehen.
Wichtiger ist aber, dass Petry ganz allgemein über die Grenzsicherung sprach. Sie spricht das Thema an, weil sie diesen Waffeneinsatz für richtig und rechtmäßig hält. Und eben das ist ein Fehler. Der Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge ist immer falsch und keinesfalls durch das Recht gedeckt.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:10
Schon dieser Paragraf verbietet den Einsatz der Waffe. Flüchtlinge dürften ein "Halt, oder ich schieße!" schon mal gar nicht verstehen.
Stop ist international.
Dabei wäre alles so einfach , wobei wir noch nicht einmal die Türkei benötigen ....
Griechenland (südostGrenze d. EU) und Italien/Spanien (südwestGrenze d.EU) machen ihre Grenzen absolut dicht -
Bei GR mit 6000 Inseln funktioniert das nicht.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:13
Natürlich zählen sie dazu. Ich gehe nicht davon aus, dass sie an sich gerichtete Anweisungen verstehen.
Wichtiger ist aber, dass Petry ganz allgemein über die Grenzsicherung sprach. Sie spricht das Thema an, weil sie diesen Waffeneinsatz für richtig und rechtmäßig hält. Und eben das ist ein Fehler. Der Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge ist immer falsch und keinesfalls durch das Recht gedeckt.
Wir reden von eienr Masse an Flüchtlingen. Einige können etwas englisch. Tu nicht so blöd.
Du hast dich zuvor verraten mit Bundestag.
Bei dir darf man nur schiessen wenn es deine deutschfeindliche Ideologie bedient.
Heisenberg
01.02.2016, 13:13
Du kannst Dich winden wie eine schluepfrige Schlange.
Der § 11 UZwG ist uninterpretierbar! Frauke Petri liegt richtig.
Nein. Sie liegt falsch. Das weiß mittlerweile jeder. Die Nachrichten legen die Rechtslage sehr verständlich dar. Dass Petry das Thema überhaupt ansprach, zeigt überdies ihre rechtsradikale Haltung und Verdorbenheit.
Schopenhauer
01.02.2016, 13:14
Nein. Auf Merkel, v. Storch, Roth, Göring-Eckardt, ...
Ja, für die kann frau sich auch nur schämen (als Frau). Da fallen mir aber noch mehr alberne Gänse ein (nichts gegen Gänse). Eleganter formuliert: Sehr einfach organisiert.;)
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:14
Natürlich zählen sie dazu. Ich gehe nicht davon aus, dass sie an sich gerichtete Anweisungen verstehen.
Wichtiger ist aber, dass Petry ganz allgemein über die Grenzsicherung sprach. Sie spricht das Thema an, weil sie diesen Waffeneinsatz für richtig und rechtmäßig hält. Und eben das ist ein Fehler. Der Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge ist immer falsch und keinesfalls durch das Recht gedeckt.
Du kannst Dich winden wie eine " schluepfrige Schlangerich "!
Der § 11 UZwG ist uninterpretierbar! Frauke Petri liegt richtig.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:15
Nein. Sie liegt falsch. Das weiß mittlerweile jeder. Die Nachrichten legen die Rechtslage sehr verständlich dar. Dass Petry das Thema überhaupt ansprach, zeigt überdies ihre rechtsradikale Haltung und Verdorbenheit.
Belege halt wer im Recht ist. Einfache Kiste du Lügner.
Heisenberg
01.02.2016, 13:16
Auch ein Verbrecher ist ein Flüchtender....
Aber nicht jeder Flüchtling ist ein Verbrecher. Zumindest vor dem Gesetz nicht. Für AfD-Wähler, PEGIDA-Anhänger und besorgte Bürger mag das anders sein. Aber deren Ansicht ist in dieser Frage irrelevant.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:16
Nein. Sie liegt falsch. Das weiß mittlerweile jeder. Die Nachrichten legen die Rechtslage sehr verständlich dar. Dass Petry das Thema überhaupt ansprach, zeigt überdies ihre rechtsradikale Haltung und Verdorbenheit.
Der § 11 UZwG ist uninterpretierbar! Frauke Petri liegt richtig.
Die AFD fordert nicht mal Gesetze, sie will nur Gesetze anwenden. Merkst du was ????????????????????????
Die Formulierung "Schießen auf Kinder" ist eine Erfindung der Lügenpresse. Die AfD-Damen sprachen von Verhinderung illegalen Grenzübertritts auch mit Waffengewalt als ultima ratio, so wie es das Gesetz eben vorsieht.
Das ist etwas völlig anderes.
[...]Ein Facebook-Nutzer fragte nach: „Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“ Von Storch antwortete: „Ja.“[...]
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/beatrix-von-storch-afd-vizechefin-will-polizei-sogar-auf-kinder-schiessen-lassen-14044186.html
Die Frau ist leider zu dumm für die Politik.
Überdies ist es momentan rechtlich nicht gedeckt, auf flüchtende Menschen zu schießen. Auch dann nicht, wenn sie die Grenze überrennen.
Überrennen bedeutet Gewalt anzuwenden - da ist es als ultima ratio gesetzlich erlaubt, auf sie zu schiessen, siehe dazu meine Ausführungen.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 13:18
Aber nicht jeder Flüchtling ist ein Verbrecher. Zumindest vor dem Gesetz nicht. Doch. Es kann ein abgelehnter Asylbewerber sein. Du bist ein Vollidiot.
Für AfD-Wähler, PEGIDA-Anhänger und besorgte Bürger mag das anders sein. Aber deren Ansicht ist in dieser Frage irrelevant. Deine auch.
FranzKonz
01.02.2016, 13:19
Nein. Sie liegt falsch. Das weiß mittlerweile jeder. Die Nachrichten legen die Rechtslage sehr verständlich dar. Dass Petry das Thema überhaupt ansprach, zeigt überdies ihre rechtsradikale Haltung und Verdorbenheit.
Im Gegenteil. Frauke Petry hat mit ihrer Formulierung "ultima ratio" exakt die Rechtslage getroffen. Lies die einschlägigen Gesetzestexte sowie dazu ergangene Urteile. Was irgendwelche Hysteriker als "Nachrichten" publizieren hat damit absolut nichts zu tun.
Natürlich zählen sie dazu. Ich gehe nicht davon aus, dass sie an sich gerichtete Anweisungen verstehen.
Wichtiger ist aber, dass Petry ganz allgemein über die Grenzsicherung sprach. Sie spricht das Thema an, weil sie diesen Waffeneinsatz für richtig und rechtmäßig hält. Und eben das ist ein Fehler. Der Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge ist immer falsch und keinesfalls durch das Recht gedeckt.
Es geht um gewaltsame Grenzverletzung. Wenn die EU die Aussengrenzen
dicht macht und Gruppen von Fluechtlingen z.B. mit Fahrzeugen als Waffe
versuchen gewaltsam die Grenzenkontrollen zu ueberwinden und dabei die
Grenzer schwer verletzt bzw. sogar zu Tode gebracht werden ist der Einsatz
von Schusswaffen ein gesetzlich legitimiertes Mittel.
Mehr hat Frauke Petri nicht gesagt und ihre Aussage entspricht daher dem
geltenden deutschen Recht. In allen anderen EU Laendern gibt es analoge
Rechtslagen ueber den Schusswaffengebrauch im Grenzdienst.
cornjung
01.02.2016, 13:20
Es ist glasklar geregelt, dass man auf Flüchtende nicht schießen darf. Auch dann nicht, wenn sie illegal eine Grenze überschreiten.
Du meinst, es ist glasklar geregelt, dass man auf Deutsche schiessen darf, aber auf 100 Millionen refugees nicht ? Nun, dann wird es Zeit, die Gesetze zu ändern. Dein Hart4 wurde ja auch gesetzlich erhöht.
Du kannst Dich winden wie ein " schluepfrige Schlangerich "!Der § 11 UZwG ist uninterpretierbar! Frauke Petri liegt richtig.
Es kann ein abgelehnter Asylbewerber sein.
Im Gegenteil. Frauke Petry hat mit ihrer Formulierung "ultima ratio" exakt die Rechtslage getroffen.
FranzKonz
01.02.2016, 13:21
[...]Ein Facebook-Nutzer fragte nach: „Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“ Von Storch antwortete: „Ja.“[...]
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/beatrix-von-storch-afd-vizechefin-will-polizei-sogar-auf-kinder-schiessen-lassen-14044186.html
Die Frau ist leider zu dumm für die Politik.
Wahrscheinlich liegt das am Reproduktionsverhalten des alten Adels. Womöglich wurde Höcke diesbezüglich mißverstanden.
Kannst du mir mal erklären, warum man "Flüchtlingen" hier einen Sonderstatus zukommen lassen sollte? Es bekommt JEDER die Gewalt der Polizei zu spüren, der sich gewaltsam gegen diese widersetzt, ihre Weisungen mehrmals missachtet, Rechtsbrüche begeht. Und ja, im Extremfall wird auch auf ihn geschossen. Im Jahr 2014 starben 7 Menschen in der BRD durch Polizeischüsse. Im Jahr davor 8. Regst du dich darüber auf? Wenn nicht, warum nicht? Nur weil es keine "Flüchtlinge" waren? Dieser Polizeigewerkschafter mit seinem "kein Polizist würde je auf einen Flüchtling schießen" ist also eine absolute Witzfigur. Wenn ein "Flüchtling" schwere Straftaten begeht und sich anders nicht bremsen lässt, dann sollte die Polizei dies unterbinden dürfen und als Ultima Ratio auch mit den Einsatz von Waffengewalt. WO ist das Problem?
Wenn diese Unbekannten sich erkennbar nicht nur "verirrt" haben und anscheinend vorhaben, Straftaten gegen mein Eigentum und die Unversehrtheit meiner Familie zu begehen, dann würde ich nach Warnung und vorher abgegebenen Warnschüssen auch auf sie schießen, ja. Ist doch selbstverständlich in gesunden Staaten. Die BRD ist leider keiner, Amerika in dieser Hinsicht schon.
(PS: Und wenn diese "Unbekannten" selbst Waffen dabeihaben, würde ich vorher nicht mal Warnschüsse abgeben.)
Ja leider. Amerika ist diesbezüglich echt besser.
Und wo hat hier jemals irgendjemand gefordert, auf Menschen zu schießen, die keine unmittelbare Bedrohung darstellen?
Ach ja? Wozu tragen Grenzpolizisten dann überhaupt Waffen? Zur Deko? Waffen mit sich zu führen, ergibt nur Sinn, wenn es eine ernsthafte Option ist, sie auch zu benutzen. Wenn letzteres deiner Meinung nach nicht so sein soll, dann müsstest du auch fordern, dass überhaupt kein Polizist mehr mit Schusswaffe ausgestattet werde.
Welcher AfD-ler wurde je wegen VVH verurteilt? Und warum wird von regierenden BRD-Politikern nicht gefordert, Unterlassungserklärungen zu unterschreiben, die ihnen verbieten, weiter TAGTÄGLICH die Bürger zu belügen?
Erkläre mal bitte, was an Höcke so schlimm sein soll? Wo ist er wirklich stark kritikwürdig?
:gp:
[...]Ein Facebook-Nutzer fragte nach: „Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“ Von Storch antwortete: „Ja.“[...]
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/beatrix-von-storch-afd-vizechefin-will-polizei-sogar-auf-kinder-schiessen-lassen-14044186.html
Die Frau ist leider zu dumm für die Politik.
Die Frau ist klasse. Rumeiern ist idiotisch und dumm. Sie kann nur gewinnen, wenn sie sich dazu bekennt, was sie meint.
maxikatze
01.02.2016, 13:22
Aber ja. Wenn der sogenannte Flüchtling den Weisungen der Grenzer nicht folgt und hinreichend pampig wird, darf er ohne jeden Zweifel weggepustet werden. Wie Pertry schon sagte: Als ultima ratio, also als letztes Mittel. Genau zu diesem Zweck hängt nämlich an jedem Grenzer eine Knarre. Wozu auch sonst?
Nur zur Zierde, lieber Franz. Nur zur Zierde. :gib5:
Aber Spaß beiseite - habe eben noch folgendes gefunden:
>>...als letztes Mittel auch gegen (Volks)Aufstände und Innere Unruhen durch den Lissabon Vertrag legitimiert."<<
https://www.spin.de/forum/msg-archive/16/2009/12/257867
Ergo könnten bei Tumulten an der Grenze Waffen zum Einsatz kommen, oder?
Das tut jeder. Und wären Flüchtlinge eine Gefahr für unser Land, wäre der Einsatz auch gedeckt. Aber das sind sie eben nicht.
http://www.vistax64.com/images/smilies/roflmao2.gif
Mein Vorschlag um dieses Scheinasylantentum zu beenden
würde ich selber nicht als Gutmenschlich bewerten.
Vorschlag-man sollte mit Hilfe von Putin ein Zwischenlager in
Sibirien einrichten und dann in aller Ruhe die Asylanträge überprüfen.
Echte Asylanten würden diese Zeit im Kauf nehmen weil sie ja danach
legal nach Deutschland einreisen Könnten.
Nach einen Monat könnte man sicher sein das keine Schein und Wirtschaftsasylanten
mehr vor den Toren Europas stehen würden.
Man müsste natürlich Russland (Putin) schon einen hohen Pauschalpreis für
Unterkunft und Verpflegung zahlen,aber immer noch besser als den Türken
Milliarden von Euros im Rachen zu werfen und Erpressbar zu bleiben
Und wer zahlt die Reise nach Sibirien und von dort nach Deutschland :?
Nein. Sie liegt falsch. Das weiß mittlerweile jeder. Die Nachrichten legen die Rechtslage sehr verständlich dar. Dass Petry das Thema überhaupt ansprach, zeigt überdies ihre rechtsradikale Haltung und Verdorbenheit.
" Rechtsradikale Haltung und Verdorbenheit " von Frauke Petri?
Das ist ein uebele Unterstellung. Wer eine solche Behauptung
oeffentlich aufstellt ist meiner Meinung nach ein asoziales und
volksverraeterisches Subjekt.
Die Nachrichten verzerren die Aussage von Frauke Petri und
gehen auf die tatsaechliche Rechtslage nicht ein.
Die geltende Rechtsnorm des § 11 UZwG wird durch politische
Gegner Petris und die Dreckschleudern der Medien vorsaetzlich
bzw. zumindest grob fahrlaessig verschwiegen und der Buerger
wird damit mal wieder " verscheissert "!
Einem gutmenschlichen Duennbrettbohrer, Furnierspalter,
Erbsenzaehler und Klugscheisser wie Dir bereitet scheinbar
das schaebige Verhalten der Politikschranzen flankiert von
den Schmeissfliegen der Systemmedien lustvollen Gefallen.
Indem Du willfaehrig auf den oeffentlichen Verleumdungs-
und Diskreditierungszug zum Nachteil Frauke Petris und der
AfD aufspringst, machst Du Dich zum miesen Trittbrettfahrer.
Heisenberg
01.02.2016, 13:27
Der § 11 UZwG ist uninterpretierbar! Frauke Petri liegt richtig.
Die AFD fordert nicht mal Gesetze, sie will nur Gesetze anwenden. Merkst du was ????????????????????????
Frauke Petry will die Waffe anwenden lassen. Gegen Flüchtlinge an der Deutschen Grenze. Das ist verachtenswert und obendrein nicht durch das Recht gedeckt. 87% der Abstimmer wollen dasselbe.
[...]
Das Interview von Frau Petry ist eine rhetorische Dummheit gewesen. Man greift als Politiker in einem Wahlkampf nicht nach Szenarien, die nicht im Raum stehen, sondern man benennt die Gefahren und die Ängste von Bürgern und lässt sich nicht dazu hinreißen ... von Schusswaffen zu sprechen. Es mag schon sein, dass es irgendwann zu einer heiklen Situation kommen kann, dass ein Grenzpolizist zu seiner Waffe greifen muss. Dann kann man darüber diskutieren, ja dann muss man sogar darüber reden. Aber hier und jetzt ist es einfach nur eine politische Dummheit und lenkt letztlich vom eigentlichen Problem ab.
Servus umananda
Genau so. So jagt man Wähler ohne jede Not wieder weg.
Frontferkel
01.02.2016, 13:29
Das sollen die Flüchtlinge beantworten. Das Problem ist momentan, dass man lieber auf sie schießen würde, als sie zu fragen. Und dass dieser Schießbefehl von der Parteivorsitzenden der AfD gefordert wurde.Hier bitte ich doch um einen beweiskräftigen Beleg/Nachweis .
Schießbefehl ? Nähere Erklärung bitte .
Auch heute werden Kriege ohne Kriegserklärungen geführt.
*Sie bitten in der Regel um Asyl. Aussenstaaten wie GR schaffen es aber schon lange nicht mehr, für alle Zudringlinge Asylverfahren zu beginnen, sie registrieren nicht einmal alle.
** Das sind Auswüchse. Das tun auch Deutsche. Statt von Krieg sollte man von Umvolkung reden.
Wikipedia: Krieg ist ein organisierter und unter Einsatz erheblicher Mittel mit Waffen (https://de.wikipedia.org/wiki/Waffe) und Gewalt (https://de.wikipedia.org/wiki/Gewalt) ausgetragener Konflikt
(https://de.wikipedia.org/wiki/Konflikt)
Was ich geschrieben habe war eine Antwort auf diesen Kommentar.Ich habe zu langsam geschrieben:
Zum Kriegsdefinition:Erstens braucht man einen Armee,die sind schon da.Zweitens braucht man Waffen -vielleicht sind es auch schon da.Drittens -Koordinierung.Was denkst Du,wie viele unschuldige Deutschen könnten 2000 bewaffnete musels töten? Wie viele Unmöglichkeiten wurden als Wirklichkeit?Kann so etwas nicht vorkommen?Und so wird die Kriegserklärung etwas anders verstehbar.
Auf Flüchtlinge schießen lassen? Ihr wollt wirklich auf Flüchtlinge schießen lassen? Wahnsinn pur! Schießt ihr vielleicht auch auf Unbekannte, die euer Grundstück betreten? Unser auf ethischen Grundlagen basierende Recht verbietet sowas. Man schießt nicht auf Menschen, die keine unmittelbare Bedrohung darstellen. Nicht einmal dann, wenn sie etwas Verbotenes tun. Die vergast man übrigens auch nicht mehr - nur, falls jemand auch daran gedacht hat. Vergasen kommt dem Erschießen gleich.
Wer sich hier in Deutschland ohne Aufenthaltsgenehmigung aufhält wird normalerweise ausgewiesen. Er hat Rechte. Er darf z. B. einen Asylantrag stellen. Das gibt das Recht her. Keinesfalls den Schusswaffengebrauch - auch nicht als ultima ratio. Das dürfte nur die Bundeswehr, im Falle einer kriegerischen Auseinandersetzung mit regulären Truppen einer fremden militärischen Macht. Aber mir wäre neu, dass der Irak, Syrien oder Afghanistan neuerdings unbewaffnete Männer, Frauen und Kinder in Europa für sich kämpfen lässt. Gab es eine Kriegserklärung? Nein!
Vermutlich ist der Terminus "Invasion" eine mögliche Ursache für das neofaschistische Gedankengut "besorgter Bürger".
Ehrlich gesagt bin ich auch besorgt. Ich sorge mich um unser Land, angesichts der wachsenden Zustimmung für verachtenswerte Asoziale, die sich hier in Deutschland breit gemacht haben. Asoziale wie diesen Bachmann, der schon Drogen verkauft hat und vorbestraft ist. Frauke Petry musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben, die ihr verbietet, Lügen über Universitäten zu verbreiten. Manche wurden wegen Volksverhetzung verurteilt. Gegen andere wird ermittelt. Das sind Lügner und Kriminelle. Sie verbreiten billigste Propaganda über angebliche Vergewaltigungen, die aber nie stattgefunden haben. Weil sie grundlos Fremde hassen.
Erst wenn solche Psychopathen in eine Machtposition kommen, muss man sich wirklich Sorgen machen!
Heisenberg
01.02.2016, 13:32
Überrennen bedeutet Gewalt anzuwenden - da ist es als ultima ratio gesetzlich erlaubt, auf sie zu schiessen, siehe dazu meine Ausführungen.
Petry will die Grenze schließen und schießen lassen, wenn Flüchtlinge diese illegal übertreten und sich anders nicht aufhalten lassen. Und das ist nicht durch das Recht gedeckt. Nicht mal als ultima ratio.
Schon dieser Paragraf verbietet den Einsatz der Waffe. Flüchtlinge dürften ein "Halt, oder ich schieße!" schon mal gar nicht verstehen.
Das müssen sie auch nicht.
Ein in die Luft abgegebener Warnschuß ist international verständlich.
Daß bei Nichtbefolgen anschließend gezielt geschossen wird, dürfte auch jedermann klar sein
cornjung
01.02.2016, 13:34
[...]Ein Facebook-Nutzer fragte nach: „Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“ Von Storch antwortete: „Ja.“[...]
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/beatrix-von-storch-afd-vizechefin-will-polizei-sogar-auf-kinder-schiessen-lassen-14044186.htmlDie Frau ist leider zu dumm für die Politik.
Zu dumm ? Bald stehen 100 MILLIONEN vor den Grenzen...das haben wir der klugen Merkel zu verdanken.
@Cornjung
Dein Beitrag muß hier in Dauerschleife gepostet werden:D
Das tut er doch schon! :))
Heisenberg
01.02.2016, 13:34
Doch. Es kann ein abgelehnter Asylbewerber sein. Du bist ein Vollidiot.
Falsch!
Deine auch.
Richtig. Nur ist meine Ansicht zufällig rechtskonform. Petrys Ansicht hingegen ist rechtsradikal und menschenverachtend. Wer auf Menschen schißen lassen will, die auf der Suche nach Schutz sind, ist einfach nur verkommen.
Ach was ... es geht letztlich nur darum, ob man die pervertierten islamischen Moralisten duldet und ihrer Frauenverachtung kleinlaut beipflichtet oder ihrem Religionsclown Mohammed einen Tritt in den Hintern verpasst. Also unterlasse dieses Geschwafel von "Schwule" ... am Besten unterlässt du überhaupt dein deppertes Islamisten-Geschwafel.
Servus umananda
Es geht eben nicht darum nur auf Frauenrechten rumzureiten, als würde es da nicht noch ganz andere Probleme geben. Der Gott des Alten Testamentes ist nicht minder gruselig und durchaus auch frauenfeindlich gewesen, schließlich verstümmeln Juden ihre männlichen Säuglinge noch heute dafür.
Und worüber ich schreibe musst du mir überlassen, lediglich die Mods können mich dabei bremsen, aber keine hysterische Tussi.
Strandwanderer
01.02.2016, 13:36
Petry will die Grenze schließen und schießen lassen, wenn Flüchtlinge diese illegal übertreten und sich anders nicht aufhalten lassen. Und das ist nicht durch das Recht gedeckt. Nicht mal als ultima ratio.
Eine plumpe Behauptung ohne Beleg ist nun wirklich nichts Neues.
Nicht mal mit dem Gesetzestext wurde diese Behauptung abgeglichen.
FranzKonz
01.02.2016, 13:37
Nur zur Zierde, lieber Franz. Nur zur Zierde. :gib5:
Aber Spaß beiseite - habe eben noch folgendes gefunden:
>>...als letztes Mittel auch gegen (Volks)Aufstände und Innere Unruhen durch den Lissabon Vertrag legitimiert."<<
https://www.spin.de/forum/msg-archive/16/2009/12/257867
Ergo könnten bei Tumulten an der Grenze Waffen zum Einsatz kommen, oder?
Ich sag's mal so: Tote an der Grenze sind nach Möglichkeit zu vermeiden. Aber warum sollte ich unserer Polizei nicht zutrauen, die Grenze ohne gezielte Schüsse auf Personen zu schützen? Immerhin hat sie das vor Schengen auch getan. Sie konnte auch 5000 angesoffene Hooligans in Köln ohne diese letzte Eskalationsstufe unter Kontrolle halten. Auch salafistische Messerstecher konnten in Bonn (http://www.focus.de/politik/deutschland/29-polizisten-zum-teil-schwer-verletzt-salafisten-stechen-in-nrw-auf-polizisten-ein_aid_747917.html) ohne Anwendung des letzten Mittels unter Kontrolle gebracht werden.
Andererseits kam es auch schon bei kleineren Anlässen (http://www.welt.de/vermischtes/article148365129/Polizist-erschiesst-Messer-Angreifer-in-Gronau.html) zu tödlichen Schüssen durch die Polizei.
Bisher war unsere Polizei jeder Anforderung gewachsen, auch wenn es natürlich in Einzelfällen zu Fehlern kam. Deshalb sehe ich absolut keinen Grund, die Abwägung des jeweiligen Einzelfalls nicht den Einsatzkräften vor Ort zu überlassen.
Dann sollten sie die Waffe gegen sich selbst richten. Von flüchtenden Menschen geht nämlich nicht grundsätzlich keine Gefahr aus. ...
Zustimmung.
Eine doppelte Verneinung ist eine starke Bejahung. :appl:
Wahrscheinlich liegt das am Reproduktionsverhalten des alten Adels.
[...]
Naheliegender Gedanke.
Strandwanderer
01.02.2016, 13:39
[ . . .]
Nur ist meine Ansicht zufällig rechtskonform. Petrys Ansicht hingegen ist rechtsradikal und menschenverachtend. Wer auf Menschen schißen lassen will, die auf der Suche nach Schutz sind, ist einfach nur verkommen.
Und wieder nur hohle Phrasen, mit denen die Systempropaganda nachgeplappert wird.
Suedwester
01.02.2016, 13:40
Petry hat lediglich gesagt, was der Paragraph 11 UZwG zulaesst.
Egal ob man die Aussage gutheisst oder unmoeglich findet.....
Wenn muendliche Weisungen der Beamten nicht ausreichen oder nicht verstanden
werden, ist ein Warnschuss erlaubt.....Wenn (auch) der Warnschuss nicht ausreicht,
darf auf Personen geschossen werden. --AUF PERSONEN, nicht nur auf Maenner--.
Als Personen gelten Maenner, Frauen, Kinder. Das mag nicht jedem gefallen,
ist aber geltendes Recht und nicht anders interpretierbar.
Nicht Sicher
01.02.2016, 13:42
"Flüchtende" in der Münchner U-Bahn:
https://www.youtube.com/watch?v=54vilMCux9E
Genau so. So jagt man Wähler ohne jede Not wieder weg.
Die Wortwahl war suboptimal aber in der Aussage richtig.
Ausserdem muss man den emotionalen Faktor einbeziehen.
Es gibt unter Grenzbeamten selbstverstaendlich Frauen.
Kaemen Grenzbeamte weiblichen Geschlechtes bei gewaltsamer
Grenzverletzung durch Fluechtling zu Tode oder zoegen sich in
der Ausuebung ihres Dienstes schwere Verletzungen zu und in
dieser Lage machten die anderen Grenzbeamte vom Einsatz der
Schusswaffe Gebrauch, waere das nicht nur gesetzlich sondern
ausserdem nach dem emotionalen Empfinden im Volk legitimiert.
Hier nochmal die Rechtsgrundlage:
Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html
Petry will die Grenze schließen und schießen lassen, wenn Flüchtlinge diese illegal übertreten und sich anders nicht aufhalten lassen. Und das ist nicht durch das Recht gedeckt. Nicht mal als ultima ratio.
In jedem Land der Welt muß man bei Grenzsturm mit Beschuß rechnen. Vollkommen legal. Andernfalls bräuchte es keine Grenze.
Das ist so vollkommen normal und angemessen, daß es überhaupt keiner Erwähnung bedarf.
FranzKonz
01.02.2016, 13:44
... Nur ist meine Ansicht zufällig rechtskonform. ...
Das wäre tatsächlich reiner Zufall. Ist aber nicht so.
Die hat die irre Petry aber nicht gemeint. Die hat das in Bezug auf die momentane Flüchtlings-Situation gesagt. ....
Mach dich schlau über ultima ratio!
Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland hatte im "Mannheimer Morgen" angesichts des großen Flüchtlingsandrangs umfassende Kontrollen an den deutschen Grenzen verlangt. Es müsse verhindert werden, dass weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können. Die Polizei müsse "notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen", sagte Petry. "Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt."
FranzKonz
01.02.2016, 13:46
In jedem Land der Welt muß man bei Grenzsturm mit Beschuß rechnen. Vollkommen legal. Andernfalls bräuchte es keine Grenze.
Das ist so vollkommen normal und angemessen, daß es überhaupt keiner Erwähnung bedarf.
Eben drum glaube ich nicht, dass Petrys Aussage zu einem Verlust an Wählerstimmen für die AfD führt. Eher führt die allgemeine Hysterie bei den Mitbewerbern zu Verlusten.
Die Wortwahl war suboptimal aber in der Aussage korrekt.
Ausserdem muss man den emotionalen Faktor mit einbeziehen.
[...]
Von 'wir stehen für eine sichere Grenze' zu 'wir stehen für Leichenberge' für nix und wieder nix. Das ist doof, richtig doof.
Heisenberg
01.02.2016, 13:48
Es geht um gewaltsame Grenzverletzung. Wenn die EU die Aussengrenzen
dicht macht und Gruppen von Fluechtlingen z.B. mit Fahrzeugen als Waffe
versuchen gewaltsam die Grenzenkontrollen zu ueberwinden und dabei die
Grenzer schwer verletzt bzw. sogar zu Tode gebracht werden ist der Einsatz
von Schusswaffen ein gesetzlich legitimiertes Mittel.
Mehr hat Frauke Petri nicht gesagt...
Petry verlangte die Flüchtlinge mit allen Mitteln aufzuhalten. Notfalls auch mit Gewalt. Das hat sie deutlich ausgeführt. Damit meinte sie auch die friedlichen Flüchtlinge. Es geht um alle Flüchtlinge. Sie ist eine Person mit verachtenswerter Haltung gegenüber Menschen, die auf der Flucht sind. Das sind übrigens alle, die mit "Ja" gestimmt haben.
Wer für dieses Land gedient hat, weiß um die Werte, die er verteidigt. Es geht um Humanität und Freiheit. Es geht um Verhältnismäßigkeit und Recht. Frauke Petry und der AfD geht es um Rassismus und Furcht. Es geht um Egoismus, Neid und Fremdenhass. Was hat Petry für dieses Land getan, dass sie jetzt einfordert, diese Werte einfach niederzuknüppeln?
Das sind Flüchtlinge, die in der Mehrzahl keine bösen Absichten hegen. Nicht einmal der irre Orban lässt auf sie schießen.
Schopenhauer
01.02.2016, 13:48
Das tut er doch schon! :))
Ja. Aber das kommt bei solchen Knallköppen nie an...:duden: und weiteres wird von solchen Menschen leider nicht verwendet - selbst wenn die Buchstaben noch alle drin sind, ist das Erfassen mehr als fragwürdig und beeinhaltet noch nicht, daß die Aneinandereihung derselben, irgendwelchen Erkenntniszuwachs zur Folge hat...
Stöhn.
Merkel ruiniert Europa, denn sie will ihren refugee-welcome Irrsinn den anderen Europäern aufzwingen.
Nur läuft sie da gegen die Wand. :wand:
Die machen einfach nicht mit!
Der Stand der Umfrage sagt etwas völlig anderes. Fast 87% fordern den Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge, wenn sie die Grenze übertreten.
Dümmliche Lüge, da geht es um das Überrenen einer Grenze!
Geh woanders lügen!
umananda
01.02.2016, 13:56
Petry hat lediglich gesagt, was der Paragraph 11 UZwG zulaesst.
Egal ob man die Aussage gutheisst oder unmoeglich findet.....
Wenn muendliche Weisungen der Beamten nicht ausreichen oder nicht verstanden
werden, ist ein Warnschuss erlaubt.....Wenn (auch) der Warnschuss nicht ausreicht,
darf auf Personen geschossen werden. --AUF PERSONEN, nicht nur auf Maenner--.
Als Personen gelten Maenner, Frauen, Kinder. Das mag nicht jedem gefallen,
ist aber geltendes Recht und nicht anders interpretierbar.
Es gilt immer noch die Verhältnismäßigkeit und irgendwelche Terminatorphantasien von gezielten Schüssen auf Kindern ist hier nicht die Rede. Es geht um das Interview einer gewissen Petry, die sich rhetorisch nicht im Griff hat und um den Shitstorm, den wieder einmal ein Repräsentant der AfD verursacht hat.
Servus umananda
Eben drum glaube ich nicht, dass Petrys Aussage zu einem Verlust an Wählerstimmen für die AfD führt. Eher führt die allgemeine Hysterie bei den Mitbewerbern zu Verlusten.
Genau! Es ist dem Grunde nach scheissegal was die politischen Gegner
und Schmeissfliegen der Medien ueber Frauke Petri herauskotzen, weil
ihr Bekanntheitsgrad dadurch ansteigt.
Wenn Ihre grottendaemlichen Gegner so weitermachen kann Frauke Petri
demnaechst mit dem " Pussybonus " und " Opferbonus " punkten.
Frauen zu verleumden kommt sowohl bei weiblichen als auch maennlichen
Waehlern nicht gut!
Das hat auch niemand behauptet, ist nur für das Thema völlig irrelevant, denn jeder, der Syrien erfolgreich verlassen hat, befindet sich in einem sicheren Drittland, sofern er davon absieht, nach Irak rüberzumachen. Niemand kann ernsthaft bestreiten, daß die Syrer in der Türkei, im Libanon, in Israel, Jordanien oder Saudi-Arabien in Sicherheit sind, sie folglich also nicht aus objektiver Bedrohung an Leib und Leben weiterziehen.
Zweifellos ist es in einem türkischen oder jordanischen Flüchtlingslager recht unangenehm, ja, man könnte sogar darüber diskutieren, die lokalen Umstände von Deutschland aus zu verbessern: Einen Asylgrund haben die dorthin Gewanderten jedoch ebensowenig wie die drei, vier Milliarden anderen Damen und Herren weltweit, die gerne an Muttis Sozialbusen genährt würden.
Last but not least noch ein Wort zu den Faßbomben: Ich kenne keinen Nachweis darüber, daß das Team Assad die geworfen hat; Gleiches gilt für den Einsatz chemischer Kampfstoffe. Nicht daß Dr. Assad ein Gentleman wäre, aber unbewiesene Behauptungen sind keine Grundlage für eine seriöse Diskussion.
Vor ein paar Tagen zeigten sie einige Iraker, die ernüchtert die Heimreise ins achso gefährliche Heimatland antraten. Vor der Kamera erklärte einer der Rückkehrer, in Deutschland wäre es doch nicht so toll, wie er gedacht habe. Ncht mal seine Zähne habe er sich richten lassen können, dabei habe er doch gedacht, die netten Deutschen würden den Zahnarzt bezahlen.
"Flüchtling", my ass...
Kann mir bitte mal jemand den Link über das Gesetz senden, dass die Grenzsicherung mit Schusswaffen erlaubt?
siehe #1226 !
Zu dumm ? Bald stehen 100 MILLIONEN vor den Grenzen...das haben wir der klugen Merkel zu verdanken.
Und die Störchin arbeitet daran, daß es weiter merkeln kann. Die Frau muß raus aus der Öffentlichkeit, der sie in keinster Weise gewachsen ist. Die AfD ist nicht in der Position, sich verschreckte Merkelweghabenwoller leisten zu können. In der realen Welt schlägt die Form den Inhalt. Wer das nicht hinbekommt, taugt nicht als Aushängeschild. Storch macht sich zum Ponader der AfD. Die Konkurrenz läßt sich sowas nicht entgehen.
Heisenberg
01.02.2016, 13:59
Dümmliche Lüge, da geht es um das Überrenen einer Grenze!
Das ist eine Spitzfindigkeit. Petry hat auch nichts von "überrennen" gesagt. Und selbst wenn. Flüchtlinge dürfen in ihrer Not auch Grenzen überrennen, ohne, dass man sie deshalb abknallen darf. Das Recht haben sie. Sie haben ein Recht auf Asyl. Sie kommen nicht über die Grenze, weil sie ein Verbrechen begehen wollen. Es ist nämlich kein Verbrechen, nach Schutz und Hilfe zu ersuchen. Das weiß Frauke Petry auch.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:02
Frauke Petry will die Waffe anwenden lassen. Gegen Flüchtlinge an der Deutschen Grenze. Das ist verachtenswert und obendrein nicht durch das Recht gedeckt. 87% der Abstimmer wollen dasselbe.
Die Waffe wird immer wieder mal angewendet von Polzeibeamten, und weiter ?
Du musst lesen, durch welches Recht es gedeckt ist. Du belegst nichts.
Dein Irrglaube und der von Petry, dass die illegale Einreise nicht her gibt, von der Schusswaffe gebrauch zu machen. In keinem Fall. Auch nicht als ultima ratio.
Doch.
Gewalt-Taten
§ 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen...
(2) Schußwaffen dürfen gegen eine Menschenmenge nur dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden* oder unmittelbar bevorstehen* und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
http://www.gesetze-im-internet.de/uz...001650961.html (http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/BJNR001650961.html)
PolG § 54
Schußwaffengebrauch gegenüber Personen
(1) Schußwaffen dürfen gegen einzelne Personen nur gebraucht werden,
1.
um die unmittelbar bevorstehende Ausführung oder die Fortsetzung einer rechtswidrigen Tat zu verhindern, die sich den Umständen nach
a)
als ein Verbrechen oder .... darstellt.
Fazit:
Das unerlaubte Eindringen in ein Land ist eine unmittelbare Gewalttat, wenn dabei Gewalt gegen Grenzschützer verübt wird (zB Niedertrampeln) oder ein Grenzzaun zerstört wird.
In solchen Fällen ist also der Gebrauch von Schusswaffen gesetzlich gesetzlich erlaubt..
Bergischer Löwe
01.02.2016, 14:03
OK, aber hilft das wenn 10.000 oder 100.000 gegen die Grenze anrennen?
Das machen die ja nicht an einem Tag und an einem Punkt. Notfalls würde die NATO aktiviert werden müssen und - gemeinsam mit den anderen Nato Staaten ein Grenzregime in Griechenland und der Türkei errichtet werden, um den Strom an der Quelle abzuschneiden. Die dazwischen hängen, ruhig zurückführen und in große, von der NATO und der UNO betriebene Auffanglager in der TR verbringen und dort, vor Ort quasi, versorgen. Dann hätte man die USA mit im Boot. Dürften dann auch mal die Dollarscheinchen rausholen. Ebenso wie die sich elegant heraushaltenden Japaner, Chinesen, Inder.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:04
Das ist eine Spitzfindigkeit. Petry hat auch nichts von "überrennen" gesagt. Und selbst wenn. Flüchtlinge dürfen in ihrer Not auch Grenzen überrennen, ohne, dass man sie deshalb abknallen darf. Das Recht haben sie. Sie haben ein Recht auf Asyl. Sie kommen nicht über die Grenze, weil sie ein Verbrechen begehen wollen. Es ist nämlich kein Verbrechen, nach Schutz und Hilfe zu ersuchen. Das weiß Frauke Petry auch.
Wir diskutieren eine Situation. Petrys bedenkliche Aussage - jedoch rechtskonform, steht auf einem anderen Blatt. Du willst nur Schmutz werfen.
Heisenberg
01.02.2016, 14:05
Die Waffe wird immer wieder mal angewendet von Polzeibeamten, und weiter ?
Du musst lesen, durch welches Recht es gedeckt ist. Du belegst nichts.
Ausflüchte! Es geht um Grenzbeamte und Flüchtlinge. Es geht um das, was Frauke Petry fordert. Sie fordert, Flüchtlinge notfalls auch durch erschießen an der Einreise zu hindern. Und das ist nicht nur nicht durch Gesetze gedeckt. Es ist überdies verächtlich, den Einsatz der Waffe zu fordern. Es handelt sich nämlich um Flüchtlinge, die um Asyl ersuchen.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:05
Das machen die ja nicht an einem Tag und an einem Punkt. Notfalls würde die NATO aktiviert werden müssen und - gemeinsam mit den anderen Nato Staaten ein Grenzregime in Griechenland und der Türkei errichtet werden, um den Strom an der Quelle abzuschneiden. Die dazwischen hängen, ruhig zurückführen und in große, von der NATO und der UNO betriebene Auffanglager in der TR verbringen und dort, vor Ort quasi, versorgen. Dann hätte man die USA mit im Boot. Dürften dann auch mal die Dollarscheinchen rausholen. Ebenso wie die sich elegant heraushaltenden Japaner, Chinesen, Inder.
Eben, die klein-klein-Grenzdiskussion ist nicht zielführend.
Zitat von Heisenberg http://politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (http://politikforen.net/showthread.php?p=8384751#post8384751) .... Ein Land ohne Einreiseerlaubnis zu betreten ist dann keine Straftat, wenn man Asyl sucht....
Dein Irrglaube.
Strafbarkeit der illegalen Einreise - Asyl.net (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0ahUKEwjhxIKXwtbKAhVD7Q4KHXodAZUQFggfMAA&url=http%3A%2F%2Fwww.asyl.net%2Ffileadmin%2Fuser_u pload%2Fbeitraege_asylmagazin%2FBeitraege_AM_2013% 2FAM2013-5_beitraghoerichbergmann.pdf&usg=AFQjCNEHPfJ4mfNdGohbE4NkOwlNId8lTw&sig2=8iSDWFMwO2Snu4B_iHQyhg)
Auf deutscher Rechtsebene zeigt sich diese fehlende Einreisefreiheit am deutlichsten darin, dass sich derjenige, der illegal einreist, gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG strafbar macht.
Illegal reist ein,
- wer aus einem sicheren Land einreist*
- wer gegen SchengenIII nicht im Ersteinreise-Staat Aasyl beantragt
- wer ein Asylbetrüger ist
*Artikel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Dein Irrglaube und der von Petry, dass die illegale Einreise nicht her gibt, ....
Du hast deinen Irrglauben also eingesehen. Danke.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:07
Ausflüchte! Es geht um Grenzbeamte und Flüchtlinge. Es geht um das, was Frauke Petry fordert.
Du trollst mit Petry. Thema verfehlt. Einfach lesen du Analphabet.
Ja, wenn Flüchtlingsmassen die Grenze überrennen!
Sie fordert, Flüchtlinge notfalls auch durch erschießen an der Einreise zu hindern. Und das ist nicht nur nicht durch Gesetze gedeckt. Es ist überdies verächtlich, den Einsatz der Waffe zu fordern. Es handelt sich nämlich um Flüchtlinge, die um Asyl ersuchen.
Belege halt was nicht gedeckt ist. Zum 988. mal belege es !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Petry verlangte die Flüchtlinge mit allen Mitteln aufzuhalten. Notfalls auch mit Gewalt. Das hat sie deutlich ausgeführt. Damit meinte sie auch die friedlichen Flüchtlinge. Es geht um alle Flüchtlinge. Sie ist eine Person mit verachtenswerter Haltung gegenüber Menschen, die auf der Flucht sind. Das sind übrigens alle, die mit "Ja" gestimmt haben.
Wer für dieses Land gedient hat, weiß um die Werte, die er verteidigt. Es geht um Humanität und Freiheit. Es geht um Verhältnismäßigkeit und Recht. Frauke Petry und der AfD geht es um Rassismus und Furcht. Es geht um Egoismus, Neid und Fremdenhass. Was hat Petry für dieses Land getan, dass sie jetzt einfordert, diese Werte einfach niederzuknüppeln?
Das sind Flüchtlinge, die in der Mehrzahl keine bösen Absichten hegen. Nicht einmal der irre Orban lässt auf sie schießen.
Die Hetzkampagne gegen Frauke Petri ist aehnlich erbaermlich wie die
zwanghafte Anmahnung der Einhaltung von " Menschenrechten " durch
westliche Politikversager und Mediendreckschleudern bei Staatsbesuchen
in der VR China oder der Russischen Foederation.
Es ist widerlich, abscheulich und scheinheilig wie sich westliche Politiker
in ihrer Selbstbestaetigung und Selbstgefaelligkeit suhlen wie Schweine!
Eine Freakshow von Totalversagern.
Mit dem Finger auf Andere zeigen und versuchen Andere niederzutreten
um sich selbst zu erhoehen. So ein niedertraechtiges Gebahren zeigen
nur mentale, fachliche und soziale Inkompetenzlinge, was zeigt das die
westliche Politik- und Medienlandschaft aus einer Rotte von geistigen
Gartenzwergen besteht.
Bergischer Löwe
01.02.2016, 14:08
Das ist eine Spitzfindigkeit. Petry hat auch nichts von "überrennen" gesagt. Und selbst wenn. Flüchtlinge dürfen in ihrer Not auch Grenzen überrennen, ohne, dass man sie deshalb abknallen darf. Das Recht haben sie. Sie haben ein Recht auf Asyl. Sie kommen nicht über die Grenze, weil sie ein Verbrechen begehen wollen. Es ist nämlich kein Verbrechen, nach Schutz und Hilfe zu ersuchen. Das weiß Frauke Petry auch.
Sie hat es aber impliziert. Niemand kann derzeit von einer solchen Situation reden und sie wird auch nicht so schnell eintreten. Sollte plötzlich eine Lawine ungekannten Ausmaßes losrollen (>500,000 pro Monat) sind die Grenzen eh dicht. Und zwar schon in GR. Kannst einen drauf lassen. Plötzlich sind dann die von Elmar Brock (CDU) vor Ort auf Lesbos als " im September urplötzlich verschwunden" geschilderten griechischen Patrouillenboote wieder auf ihrem Posten.
umananda
01.02.2016, 14:09
Und die Störchin arbeitet daran, daß es weiter merkeln kann. Die Frau muß raus aus der Öffentlichkeit, der sie in keinster Weise gewachsen ist. Die AfD ist nicht in der Position, sich verschreckte Merkelweghabenwoller leisten zu können. In der realen Welt schlägt die Form den Inhalt. Wer das nicht hinbekommt, taugt nicht als Aushängeschild. Storch macht sich zum Ponader der AfD. Die Konkurrenz läßt sich sowas nicht entgehen.
Man glaubt es kaum ... diese Beatrix von Storch legt auch noch bei Facebook etwas drauf, damit es so richtig raucht. Ich zitiere .... "Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?", wurde sie in dem sozialen Netzwerk gefragt. Storch antwortete knapp mit "Ja", ruderte später aber etwas zurück: "Gegen Kinder ist der Schusswaffeneinsatz richtigerweise nicht zulässig. Frauen sind anders als Kinder verständig."
Das ist ja wunderbar, sie ist dagegen, dass man Kinder zur Strecke bringt. Mon Dieu ... was laufen denn dort für Volldeppen herum ... Alternative für Deutschland. Bin mal gespannt was sonst noch so gesagt wird in den nächsten Tagen.
Servus umananda
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:10
Falsch!
Nein, bekannt ist auch von 70000 IS Kämpfern.
Richtig. Nur ist meine Ansicht zufällig rechtskonform. Petrys Ansicht hingegen ist rechtsradikal und menschenverachtend. Wer auf Menschen schißen lassen will, die auf der Suche nach Schutz sind, ist einfach nur verkommen. dann belege halt zum 989. mal
Richtig. Nur ist meine Ansicht zufällig rechtskonform. Petrys Ansicht hingegen ist rechtsradikal und menschenverachtend. Wer auf Menschen schißen lassen will, die auf der Suche nach Schutz sind, ist einfach nur verkommen.
Man muss entscheiden können wer ein Flüchtling ist und wer nicht.Vor einem Krieg fliehen muss freut sich an der ersten friedlichen stelle sitzen zu können.Dafür werden die sogenannten "sichere Drittstaaten" bezeichnet.Wenn sie durch diesen sicheren Länder gehen sind sie keine Flüchtlinge mehr.Sie wollen etwas anderes als Zuflucht.Es gibt einen sehr großen unterschied zwischen -um Hilfe bitten und zwischen gewalttätig fördern.Siehe Videos von der Ungarischen Grenze vorigen Sommer.Diese Menschen verstehen nur die Sprache der Gewalt.Sie zeigen das mit ihren gewalttätigen Forderungen.Sie nähen ihren Mund zu,sie töten helfende Frauen,_ja ich weiß-es waren nur Einzelfälle.
Bestmann
01.02.2016, 14:10
Diese Eindringlinge sind keine " Flüchtlinge " , da sie aus sicheren Drittstaaten kommen und meistens schon dort die Registrierung verweigerten , bzw ihre " Papiere " vernichtet haben . Folglich sind sie Illegale , was sogar der Verursacher der F-Kriese bestätigt . Vorsichtige Schätzungen sprechen von 350ooo bis 600ooo Nichtregistrierten .
Wo kann man das nachlesen ?
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Bamf vermutet ... (http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-09/fluechtlinge-bamf-zahlen-nicht-registrierte-fluechtlinge)www.zeit.de › Start › Gesellschaft
30.09.2015 - Nach Schätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) halten sich 290.000 noch nicht registrierte Flüchtlinge in Deutschland ...
Heisenberg
01.02.2016, 14:10
Wir diskutieren eine Situation.
Falsch. Ihr kriminalisiert ein legitimes Anliegen von Flüchtlingen. Genau das hat Petry auch gemacht, als sie forderte, sie notfalls auch erschießen zu lassen. Das muss man sich klar machen. Es handelt sich um unschuldige Menschen auf der Flucht, die um Schutz und Asyl bitten. Und auf die soll geschossen werden, nur, weil sie ohne Erlaubnis die Grenze übertreten. Die begehen damit kein Verbrechen, sondern machen von ihrem Recht gebrauch.
Petry verlangte die Flüchtlinge mit allen Mitteln aufzuhalten. Notfalls auch mit Gewalt. Das hat sie deutlich ausgeführt. Damit meinte sie auch die friedlichen Flüchtlinge. Es geht um alle Flüchtlinge. Sie ist eine Person mit verachtenswerter Haltung gegenüber Menschen, die auf der Flucht sind. Das sind übrigens alle, die mit "Ja" gestimmt haben.
Sie meint damit die, die sich nicht registrieren lassen und somit illegal über grüne Grenzen einreisen, meistens wohl wissend, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben. Du kannst ihnen natürlich Rosen hinschmeißen, das wird sie sicher auch aufhalten.
Wer für dieses Land gedient hat, weiß um die Werte, die er verteidigt. Es geht um Humanität und Freiheit. Es geht um Verhältnismäßigkeit und Recht. Frauke Petry und der AfD geht es um Rassismus und Furcht. Es geht um Egoismus, Neid und Fremdenhass. Was hat Petry für dieses Land getan, dass sie jetzt einfordert, diese Werte einfach niederzuknüppeln?
Ich wüsste nicht warum man auf Analphabeten die keine Heimat mehr haben neidisch sein sollte, Verhältnismäßig haben alte Menschen ein Leben lang geackert und leben jetzt in Altersarmut und Alleinerziehende Mütter leben an der Armutsgrenze. Familien und Alkoholiker, werden aus ihren Wohnungen geworfen um für Flüchtlinge Platz zu schaffen. Und trozdem wird man nicht so schnell genug Wohnungen bauen bez. räumen lassen können.
Sie lagen auf Pappen, Zeitungen oder alten Wolldecken: Rund 500 Flüchtlinge mussten die Nacht von Dienstag auf Mittwoch vor der Registrierungsstelle in der Harburger Poststraße unter freiem Himmel schlafen. 600 Menschen hatten sich am Dienstag registrieren lassen, nur hundert von ihnen konnten in Containern und Zelten untergebracht werden.
http://www.mopo.de/hamburg/alle-notunterkuenfte-sind-voll-hamburg-hat-keinen-platz-mehr-fuer-fluechtlinge-22841904
Das sind Flüchtlinge, die in der Mehrzahl keine bösen Absichten hegen. Nicht einmal der irre Orban lässt auf sie schießen.
Das sind auch Leute aus dem nordafrikanischen Raum, die nichts können, aber in einer unverhältnismäßigen Anzahl strafbar werden, die eigentlich kein Recht auf Asyl haben aber nicht einfach abgeschoben werden, es werden Terroristen darunter sein und auch Menschen die einfach nur überleben wollen, es werden traumatisierte, vergewaltigte und mit anderen Krankheiten behaftete darunter sein. Und 300 000 sind schon unregistriert eingereist und wovon leben die? Es werden so viele kommen, dass man sie gar nicht Menschen würdig unterbringen kann, von Integration kann man dann höchstens noch träumen. Ja und die werden dann die Straßen plündern, was sollten sie sonst machen, mit 100€ im Monat glücklich sein?
Frankenberger_Funker
01.02.2016, 14:12
[...] Flüchtlinge dürfen in ihrer Not auch Grenzen überrennen, [...]
FALSCH. In welcher Not sind deine "Flüchtlinge" denn im sicheren Österreich, dass sie die deutsche Grenze überrennen müssten?
Sie können an den offiziellen Grenzübergängen ihr Anliegen vorbringen und gesittet warten, bis sie ggf. ins Land gelassen werden. Ein Grenzsturm ist aber ein Angriff bzw. Überfall und hat überall auf der Welt die entsprechenden Konsequenzen.
Eine Schande, wie du Witzfigur im Avatar den Namen des großen Wissenschaftlers Heisenberg missbrauchst.
Heisenberg
01.02.2016, 14:13
Man muss entscheiden können wer ein Flüchtling ist und wer nicht.
Und das tun Grenzbeamte mal sicher nicht. Das tun dafür ausgebildete Sachbearbeiter, nachdem der Flüchtling einen Asylantrag gestellt hat. Petry geht es darum, diesen Asylantrag zu verhindern. Zumindest muss man das annehmen. Sie will die Grenze dicht machen und bei illegalen Einreisen notfalls auch schießen lassen. Das ist einfach nur krank!
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:13
Ausflüchte! Es geht um Grenzbeamte und Flüchtlinge. Es geht um das, was Frauke Petry fordert. Sie fordert, Flüchtlinge notfalls auch durch erschießen an der Einreise zu hindern. Und das ist nicht nur nicht durch Gesetze gedeckt. Es ist überdies verächtlich, den Einsatz der Waffe zu fordern. Es handelt sich nämlich um Flüchtlinge, die um Asyl ersuchen.
https://www.youtube.com/watch?v=QLKLPFTP-D0
Auch darum geht es nicht. Petry sprach von Flüchtlingen und auch in der Abstimmung ist nur von harmlosen Flüchtlingen die Rede.
Wer eine Grenze überrent ist nicht harmlos.
Kann man diesen Lügner nicht mal sperren?
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:15
Und das tun Grenzbeamte mal sicher nicht.
Die registrieren wenigstens. Oder ist das verboten du Idiot.
Das tun dafür ausgebildete Sachbearbeiter, nachdem der Flüchtling einen Asylantrag gestellt hat. Petry geht es darum, diesen Asylantrag zu verhindern. Zumindest muss man das annehmen.
Petry ist nicht das Thema.
https://www.youtube.com/watch?v=NdvxbwmJ6hI
Rolf1973
01.02.2016, 14:15
Das ist eine Spitzfindigkeit. Petry hat auch nichts von "überrennen" gesagt. Und selbst wenn. Flüchtlinge dürfen in ihrer Not auch Grenzen überrennen, ohne, dass man sie deshalb abknallen darf. Das Recht haben sie. Sie haben ein Recht auf Asyl. Sie kommen nicht über die Grenze, weil sie ein Verbrechen begehen wollen. Es ist nämlich kein Verbrechen, nach Schutz und Hilfe zu ersuchen. Das weiß Frauke Petry auch.
Noch mal von vorn, Sander: es gibt in Deutschland keine Flüchtlinge. Wer den ersten sicheren Drittstaat betritt und diesen wieder verlässt, ohne sich registrieren zu lassen und Antrag auf Asyl zu stellen,
ist kein Flüchtling mehr. Wer auf seiner "Flucht" ein halbes Dutzend sichere Länder durchquert hat, dem geht es keinesfalls um Sicherheit, sondern um finanzielle Wohltaten. Deine sogenannten Flüchtlinge
sind bestenfalls Sozialtouristen.
Die "Flüchtlinge" sind schon lange vor Erreichen der deutschen Grenze in keiner Notlage mehr, sie wollen zu uns, weil es hier mehr Geld und besseren "Service" gibt als in anderen sicheren
Ländern. Geht das in Deine hohle Birne, Troll?
Strandwanderer
01.02.2016, 14:17
Mach dich schlau über ultima ratio!
Woher soll der "Heisenberg"-Kasper denn wissen, was "ultima ratio" bedeutet?
Schon bei der "ratio" hapert es ja ganz erheblich.
Einmal höre ich es gibt keine Obergrenze, du schreibst überfordert*. ....
Keine Obergrenze sagt Merkel.
*...müssten schon in GR und Italien Asyl beantragen, die sind aber total überfordert.
Ansonsten ist D auch total überfordert.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:19
Auch darum geht es nicht. Petry sprach von Flüchtlingen und auch in der Abstimmung ist nur von harmlosen Flüchtlingen die Rede.
Wo steht harmlos ? Lügner
Ja, wenn Flüchtlingsmassen die Grenze überrennen!
Ja, aber nur für Warnschüsse!
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:20
Keine Obergrenze sagt Merkel.
*...müssten schon in GR und Italien Asyl beantragen, die sind aber total überfordert.
Ansonsten ist D auch total überfordert.
Ich kann ein Gesetz erlassen und überfordert sein damit. Ganz einfach .
Ohne Axt können die nix stürmen und schon wird geschossen.
Auch 10.000 Frauen mit Kneifzangen könnten einen Grenzzaun zerstören und die Polizisten überrenen.
Wolfger von Leginfeld
01.02.2016, 14:21
Genau das hat Petry auch gemacht, als sie forderte, sie notfalls auch erschießen zu lassen. Das muss man sich klar machen. Es handelt sich um unschuldige Menschen auf der Flucht, die um Schutz und Asyl bitten....
Von wo weißt du, dass es sich unisono um unschuldige Menschen handelt? Bist du Hellseher oder Wahrsager? Mit was stehst du ein bei deiner Behauptung, dass nur Millionen unschuldige, junge und kräftige muslimische Asylanten-Männer (90% der Asylanten) kamen? Oder redest du nur so ideologisch vor dich hin, so zur Provokation?
Lichtblau
01.02.2016, 14:21
Doch.
Gewalt-Taten
§ 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen...
(2) Schußwaffen dürfen gegen eine Menschenmenge nur dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden* oder unmittelbar bevorstehen* und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
http://www.gesetze-im-internet.de/uz...001650961.html (http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/BJNR001650961.html)
PolG § 54
Schußwaffengebrauch gegenüber Personen
(1) Schußwaffen dürfen gegen einzelne Personen nur gebraucht werden,
1.
um die unmittelbar bevorstehende Ausführung oder die Fortsetzung einer rechtswidrigen Tat zu verhindern, die sich den Umständen nach
a)
als ein Verbrechen oder .... darstellt.
Fazit:
Das unerlaubte Eindringen in ein Land ist eine unmittelbare Gewalttat, wenn dabei Gewalt gegen Grenzschützer verübt wird (zB Niedertrampeln) oder ein Grenzzaun zerstört wird.
In solchen Fällen ist also der Gebrauch von Schusswaffen gesetzlich gesetzlich erlaubt..
Das sind Regelungen die von Menschen gemacht wurden, die garantiert nicht die Anwendung in diesem Fall im Sinn hatten.
Die Sicherung jedes Rechtsgutes ist beschränkt wenn ein höheres Rechtsgut dadurch verletzt würde.
Schon dieser Paragraf verbietet den Einsatz der Waffe. Flüchtlinge dürften ein "Halt, oder ich schieße!" schon mal gar nicht verstehen.
Warnschüsse verstehen sie.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:22
Das ist eine Spitzfindigkeit. Petry hat auch nichts von "überrennen" gesagt. Und selbst wenn. Flüchtlinge dürfen in ihrer Not auch Grenzen überrennen, ohne, dass man sie deshalb abknallen darf. Das Recht haben sie. Sie haben ein Recht auf Asyl. Sie kommen nicht über die Grenze, weil sie ein Verbrechen begehen wollen. Es ist nämlich kein Verbrechen, nach Schutz und Hilfe zu ersuchen. Das weiß Frauke Petry auch.
nach Schutz und Hilfe, nein die suchen die beste Sozialversorgung.
https://www.youtube.com/watch?v=NdvxbwmJ6hI
so sehen Schutzsuchende aus
Keine Obergrenze sagt Merkel.
*...müssten schon in GR und Italien Asyl beantragen, die sind aber total überfordert.
Ansonsten ist D auch total überfordert.
Warum sollten die von Merkel eingeladenen Gäste bereits in Italien und Hellas Asyl beantragen?
Kaffee und Kuchen gibt es erst durch die Person, die alle zu sich eingeladen hat.
Man muss das auf eine Stunde runter rechnen. Sind max 200 Personen.
Nein.
Mach dich schlau über ultima ratio!Hätte die rechtspopulistische Polit-Amateurin geschwiegen, so wäre sie "schlau" gewesen.
Woher soll der "Heisenberg"-Kasper denn wissen, was "ultima ratio" bedeutet?
Schon bei der "ratio" hapert es ja ganz erheblich.
Vielleicht ist der Heisenberg mit einem Kompromiss einverstanden.
Nur maennliche, militante und gewalttaetige Fluechtlinge werden
beim illegalen Grenzuebertritt abgeschossen und junge, attraktive
weibliche Fluechtlinge bekommen weiterhin ein Begruessungsgeld.
Ich frage mal Frauke Petri ob mein gleichermassen strategisch und
operativ grandioeser Kompromissvorschlag offiziell und schriftlich
in das AfD Parteiprogamm aufgenommen werden kann.
Heisenberg
01.02.2016, 14:23
Oder ist das verboten du Idiot.
Einen bescheidenen Genius wie mich als Idioten zu bezeichnen, ist ein Eigentor. Zumal du kein Fragezeichen am Satzende gesetzt hast. Das deutet eher darauf hin, dass du ein Idiot bist.
Petry ist nicht das Thema.
Thema ist, was sie als Vorsitzende der AfD gefordert hat. Die hat den Einsatz der Waffe gegen harmlose Flüchtlinge gefordert, die in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen. Voll Scheiße die Frau.
Murmillo
01.02.2016, 14:25
Petry will die Grenze schließen und schießen lassen, wenn Flüchtlinge diese illegal übertreten und sich anders nicht aufhalten lassen. Und das ist nicht durch das Recht gedeckt. Nicht mal als ultima ratio.
Richtig ! Das Zauberwort lautet: sich anders nicht aufhalten lassen ! Dann wäre der Schusswaffeneinsatz nach UZwG §11 völlig legal.
Einen bescheidenen Genius wie mich als Idioten zu bezeichnen, ist ein Eigentor. Zumal du kein Fragezeichen am Satzende gesetzt hast. Das deutet eher darauf hin, dass du ein Idiot bist.
Thema ist, was sie als Vorsitzende der AfD gefordert hat. Die hat den Einsatz der Waffe gegen harmlose Flüchtlinge gefordert, die in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen. Voll Scheiße die Frau.
Sie traut sich zu sagen was andere Denken, Schluss mit der illegalen Einreise von Terroristen, ein Flüchtling wählt den legalen Weg.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:27
Hätte die rechtspopulistische Polit-Amateurin geschwiegen, so wäre sie "schlau" gewesen.
Schlau ja. Nur rechtspopulistisch ist sie nicht.
Würfelqualle
01.02.2016, 14:27
Die hat den Einsatz der Waffe gegen harmlose Flüchtlinge gefordert, die in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen.
Ein Schenkelklopfer hoch 10 !!!
Rolf1973
01.02.2016, 14:27
Falsch. Ihr kriminalisiert ein legitimes Anliegen von Flüchtlingen. Genau das hat Petry auch gemacht, als sie forderte, sie notfalls auch erschießen zu lassen. Das muss man sich klar machen. Es handelt sich um unschuldige Menschen auf der Flucht, die um Schutz und Asyl bitten. Und auf die soll geschossen werden, nur, weil sie ohne Erlaubnis die Grenze übertreten. Die begehen damit kein Verbrechen, sondern machen von ihrem Recht gebrauch.
Ich möchte an dieser Stelle mal etwas tun, was ich eigentlich ablehne: ich fordere Deine Permafrostung wegen Dauertrollerei. Alles, was Du schreibst, ist hanebüchener Blödsinn.
Du mieser kleiner Wichser wiederholst hier ständig irgendwelche Lügen. Google mal "Schengener Abkommen" und "Dubliner Abkommen", da wirst Du vollständig widerlegt.
Und selbst wenn Deutschland der erste sichere Staat auf der Flüchtilantenroute wäre: es gibt keine internationale Verpflichtung, den kriminellen Abschaum des Nahen Ostens und
Nordafrikas zu beherbergen.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:29
Einen bescheidenen Genius wie mich als Idioten zu bezeichnen, ist ein Eigentor. Zumal du kein Fragezeichen am Satzende gesetzt hast. Das deutet eher darauf hin, dass du ein Idiot bist.
Unfähig was zu belegen daher Idiot.
Thema ist, was sie als Vorsitzende der AfD gefordert hat. Die hat den Einsatz der Waffe gegen harmlose Flüchtlinge gefordert, die in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen. Voll Scheiße die Frau.
Du tust ja so als wäre jeder der pro Abstimmer AFD oder NPD Wähler.
Das hat nix damit zu tun.
Heisenberg
01.02.2016, 14:29
Richtig ! Das Zauberwort lautet: sich anders nicht aufhalten lassen ! Dann wäre der Schusswaffeneinsatz nach UZwG §11 völlig legal.
Nein, der Waffengebrauch gegen Flüchtlinge ist untersagt und in jedem Fall unverhältnismäßig. Das ist in allen Nachrichten ausführlich dargelegt. Es dennoch zu fordern - unter Verweis auf geschlossene Grenzen - zeigt die verkommene Absicht der rechtsradikalen Petry und der AfD-Hampelmänner, die ihr jetzt beispringen.
Richtig ! Das Zauberwort lautet: sich anders nicht aufhalten lassen ! Dann wäre der Schusswaffeneinsatz nach UZwG §11 völlig legal.
Der User Heisenberg scheint lern- und rechtsnormenresistent.
Und wer zahlt die Reise nach Sibirien und von dort nach Deutschland :?
Für die wenigen Asylanten die einen Wirklichen Asylgrund haben
können wir die Kosten übernehmen die im Gegensatz zu der jetzigen
Praxis verschwindet gering wäre.
tosh,bedenke das bei meinen Vorschlag nach drei Monaten kein
einziger Schein und Wirtschaftsasylant mehr zu uns kommen würde,
Unsere Frauen und Kinder vor Sexualverbrecher sicher wären
und die Mord und Diebstahlslverbrechen deutlich zurück gehen würde.
Richtig ! Das Zauberwort lautet: sich anders nicht aufhalten lassen ! Dann wäre der Schusswaffeneinsatz nach UZwG §11 völlig legal.Die Bundespolizei verfügt über andere Mittel zur Durchsetzung als Schusswaffen.
Dümmliche Lüge, da geht es um das Überrenen einer Grenze!
Das ist eine Spitzfindigkeit. ....
Dummer Lügner.
Heisenberg
01.02.2016, 14:31
Du tust ja so als wäre jeder der pro Abstimmer AFD oder NPD Wähler.
Falsch. Ich bezeichne jeden als vollkommen verkommenes Arschloch, der fordert, auf harmlose Flüchtlinge schießen zu lassen. Aber das tut ja hier niemand, nicht wahr?
Es wird Frau Petry kaum gelingen, daraus eine Rechtsdebatte zu stricken. Die Vokabel "Schießbefehl" schwirrt nun in den Medien herum und darüber wird berichtet ... die Polizei hat die Frage bereits öffentlich beantwortet, obwohl niemand die Frage gestellt hat. Waffen schützen den Grenzschützer oder verhindern bewaffnete Angriffe. Jemand der einen Zaun überwinden möchte, schießt man nicht ab, sondern man nimmt ihn fest.
Servus umananda
Völlig richtig! Das ist der eigentliche Skandal. Man legt der Frau Petry eine Antwort in den Mund auf eine Frage die so nie gestellt wurde! Dieses "würden sie auf Frauen und Kinder schießen?" ist so nie gestellt worden und nie hätte sie darauf nur mir einem "ja" geantwortet.
Aber das kennen wir ja bereits von Pirincci! Der will ja auch KZs bauen und politische Gegner dort einsperren.
Das die Debatte völlig unnötig und das Timing ungeschickt war steht jedoch außer Frage. Dieses Manöver hätten die beiden AfD Damen durchschauen müssen und mit einem Hinweis auf die Gesetzestexte kontern sollen.
Bestmann
01.02.2016, 14:32
Kommen Wir zu den Tatsachen Zurück .
Dieser Strang zeigt in aller Deutlichkeit wo der Weg enden soll/muss .
Der SPD im besonderen Herr Gabriel und der Nordische Plappergei ,
wissen in Ihren Angst vor der AFD nicht aus noch ein .
Und aus genau dieser Angst etliche Wahlen in der nahen Zukunft zu verlieren lassen die Nerven blank liegen .
Die SPD mit der Ansage das ist Pack hat das Gesicht verloren ,und tritt eine Reise in die Bedeutungslosigkeit an .
Gruß Bestmann
Nein, der Waffengebrauch gegen Flüchtlinge ist untersagt und in jedem Fall unverhältnismäßig. Das ist in allen Nachrichten ausführlich dargelegt. Es dennoch zu fordern - unter Verweis auf geschlossene Grenzen - zeigt die verkommene Absicht der rechtsradikalen Petry und der AfD-Hampelmänner, die ihr jetzt beispringen.
Das wird der Waffen geile Gabriel schon klären lassen, der lässt allerdings lieber woanders erschießen und hier betreibt er den freien Ausverkauf jeglicher Freiheit und Sicherheit, der Teufel soll euch holen!
Und deine Nachrichten, werden dir schon sagen was richtig ist, also vergeude Deine Zeit nicht mit uns unbelehrbaren. Erst wenn du aufgeschlitzt am Boden liegst, wirst du verstehen, was wir meinten.
Dr Mittendrin
01.02.2016, 14:34
Falsch. Ihr kriminalisiert ein legitimes Anliegen von Flüchtlingen.
Nein, einige Kriminelle gilt es zu prüfen. Belege mal !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! endlich belege.
Genau das hat Petry auch gemacht, als sie forderte, sie notfalls auch erschießen zu lassen. Petrys rechtskonforme Äusserung ist nicht Thema.
Das muss man sich klar machen. Es handelt sich um unschuldige Menschen auf der Flucht, die um Schutz und Asyl bitten. Deine braven Bürger können doch an der Grenze stehen bleiben, oder ?
Und auf die soll geschossen werden, nur, weil sie ohne Erlaubnis die Grenze übertreten. Die begehen damit kein Verbrechen, sondern machen von ihrem Recht gebrauch. Belege mal das Recht !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! endlich belege !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Die Bundespolizei verfügt über andere Mittel zur Durchsetzung als Schusswaffen.
Welche denn?
Welche Mittel sollen das sein, damit die Bundespolizei am Ende die Schußwaffe doch noch durchzusetzen kann?
http://t3.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcQMiz8vrkjovIa4G_OnkGdGzXDP7dLBw _-J4BzCK0zOb9shUL2hEO-COA
Merkels Richtungsangabe:
Lógos - Noima - Praxi.
Lógos - Bedeutung - Praxi.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2025, Jelsoft Enterprises Ltd.