Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[unreal]

Heise ist linker populistischer ideologisierter Dreck und keine seriöse Quelle, was sich allein schon dadurch beweist das keinrlei Quellenangben von Heise vorliegen.
Also bitte benatworte die Frage und bring entsprechend Belege.

Relevant sind konkrete Artikel und Vergleiche aus seriösen Medien - wie zB die Welt, die aufzeigen wie sich die Berichterstattung geändert hat.

Eine weitere Meinung/Behauptung in diesem Fall von Heise - ebenfalls ohne Quellen - und ohne fehlende Spezifizierung - da auch nur von den "Medien" im Allgemeinen gesprochen wird ohne Angaben welche MEdien und welche Artikel konkret gemeint ist, ist kein Beleg.

Es belibt dabei leere Behauptung kein Beleg.

Was die russische seite allerdings betrifft , kann man sehr wohl ein Umschwenken was sie Berichterstattung angeht feststellen und zwar dahingehend wie der Westen schon seit Anfang an berichtet.

bist du ein typ, der ganze artikel ist mit links geradzu überschwemmt, 31 um genau zu sein.

Heise ist linker populistischer ideologisierter Dreck

Du hast dich gerade als ernsthaften Gesprächspartner disqualifiziert, wenn man keine Ahnung hat einfach.... Es gibt genug russlandkritische Berichte.

[tosh]

Ich bin überrascht, dass sich die Berichterstattung in den MSM etwas zu ändern scheint. Sehr interessante Ausführungen eines Völkerrechtlers den ich wesentlich mehr Kompetenz in solchen Fragen zugestehe, als jeden User hier.

In Donezk droht Völkerrechtsbruch"Schweigen der Bundesregierung ist misslich"

Donezk droht eine Belagerung. Kiews Armee sperrt schon die Zugänge zu der Separatisten-Hochburg in der Ostukraine. Nach Angaben des Völkerrechtlers Robert Frau ist eine Blockade der Metropole ohne einen Verstoß gegen die Genfer Konventionen aber kaum möglich.

n-tv.de: Bisher zeigten Völkerrechtler stets auf Russland und die prorussischen Separatisten, wenn es um den Bruch internationaler Standards ging. Muss sich das angesichts der Lage in der Ostukraine jetzt ändern?

Robert Frau: Grundsätzlich bleibt die Ukrainekrise eine innerukrainische Angelegenheit, blenden wir Russland einmal aus. Das Völkerrecht hat da grundsätzlich wenig zu sagen. Mittlerweile hat die Situation aber das Ausmaß eines sogenannten nicht international bewaffneten Konflikts erreicht, eines Bürgerkriegs. Da gilt das humanitäre Völkerrecht. Vor diesem Hintergrund müssen wir einen neuen Blick auf die Auseinandersetzung im Osten der Ukraine werfen.
Nach ihrer Flucht aus Slawjansk haben sich die prorussischen Separatisten unter anderem in der Millionenstadt Donezk gesammelt. Die dichtbesiedelten Straßen der Metropole bieten ihnen Schutz und stellen die Regierungstruppen vor ein Problem. Nach ihrer Flucht aus Slawjansk haben sich die prorussischen Separatisten unter anderem in der Millionenstadt Donezk gesammelt. Die dichtbesiedelten Straßen der Metropole bieten ihnen Schutz und stellen die Regierungstruppen vor ein Problem.(Foto: REUTERS)

Kiew lässt Luftangriffe auf Ziele im eigenen Land fliegen. Ist da bereits eine Grenze überschritten?

In einem Bürgerkrieg erlaubt das humanitäre Völkerrecht Luftangriffe auch im eigenen Land. Diese Luftangriffe dürfen sich allerdings niemals direkt gegen Zivilisten richten, sondern immer nur gegen militärische Ziele.

Die Wahrscheinlichkeit, dass Kiews Luftwaffe mit ihren Angriffen auch Zivilisten trifft, ist hoch.

Kommen bei einem Angriff, der gegen militärische Ziele gerichtet ist, Zivilisten zu Schaden, so bedeutet das noch nicht automatisch, dass er völkerrechtswidrig ist. Es gibt im Völkerrecht zulässige Kollateralschäden. Wenn ein Angriff, der gegen ein zulässiges Ziel gerichtet ist, nicht zu exzessiven zivilen Schäden führt, ist er völkerrechtsgemäß.

Was heißt hier exzessiv?

Was exzessiv heißt, ist ein Abwägungsprozess. Es geht um den militärischen Wert des Ziels im Vergleich zu den zivilen Schäden. Das kann man nicht mit konkreten Zahlen festmachen. Dafür ist wirklich jeder einzelne Einsatz zu beurteilen.

Das Tragische ist, auch in der Ukraine, dass diese Abwägung oft erst nach dem Einsatz erfolgt.

Richtig. Es gibt keine Institution, bei der die kriegsführenden Parteien ihre Ziellisten vorlegen und die dann sagt: Dieser Angriff ist gestattet und dieser Angriff ist verboten. In der heutigen Welt gibt es durch Organisationen wie das Internationale Komitee des Roten Kreuzes oder etwa Human Rights Watch unabhängige Akteure, die von sich aus überprüfen, ob ein einzelner Angriff rechtswidrig war. Das ist kein scharfes Schwert, aber es ist relativ effektiv, weil durch zivilgesellschaftliches Engagement eine Art Kontrolle erfolgt.

Der Separatisten-Hochburg Donezk drohen keine Luftschläge. Das behauptet zumindest der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko. Aber immer wieder ist von einer Blockade, einer Belagerung die Rede. Wo liegen da die völkerrechtlichen Grenzen?

Grundsätzlich sind Belagerungen völkerrechtsmäßig. Es gibt gewisse Voraussetzungen, die variieren aber von Staat zu Staat - je nachdem, ob er nur die Genfer Konventionen ratifiziert hat oder auch weitergehende Zusatzprotokolle.

Wie ist die Rechtslage in der Ukraine?

Die Ukraine hat die Genfer Konventionen und das zweite Zusatzprotokoll von 1977 ratifiziert. In Artikel 14 dieses Zusatzprotokolls ist ausdrücklich geregelt, dass das Aushungern der Zivilbevölkerung als Mittel der Kriegsführung verboten ist. Völkerrechtmäßig wäre eine Belagerung nur, wenn Kiew für die Versorgung der Zivilbevölkerung sorgen würde. Kiew müsste Nahrungsmittel, Wasser und alles andere liefern, was für das Überleben der Bevölkerung wichtig ist. Damit aber ist der militärische Nutzen einer Belagerung hinfällig.

Dass Kiew ein großangelegtes Versorgungsprogramm für Donezk auflegt, ist nicht bekannt. Verstößt die Regierung der Ukraine gegen das Völkerrecht, wenn sie die Belagerung tatsächlich durchsetzt?

Höchstwahrscheinlich ja. Eine völkerrechtmäßige Belagerung einer Millionenstadt wie Donezk ist in der Realität kaum vorstellbar. Sollte sich die Belagerung auf ein paar Stunden oder Tage beschränken, dann mag das vielleicht anders sein. Dann kann man davon ausgehen, dass genug Lebensmittel vorhanden sind. Aber sobald die Zivilbevölkerung der Hauptleidtragende der Belagerung ist, ist das ein Verstoß.

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Die Bundesregierung pocht auf eine friedliche Lösung, das Vorgehen der ukrainischen Armee verurteilt sie aber nicht. Ist das eine angemessene Strategie?

Dass sich die Bundesregierung zu möglichen Völkerrechtsverstößen nicht eindeutig verhält, ist schade, ihr Schweigen ist misslich. Es wäre schön, wenn die Bundesregierung ihren vielbeschworenen Respekt vor dem Völkerrecht deutlich machen würde.

Mit Robert Frau sprach Issio Ehrich

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Falls jemand Herrn Frau die Kompetenz absprechen möchte:

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Sehr interessant.

Fazit: Die Belagerungen auf Befehl des jüdischen Multimilliardärs sind völkerrechtswidrig.

[tosh]

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Wenn Russland diesen Friedenseinsstz völlig ausschließt, dann könnte es sein, daß die westlichen Killerkommandos ihre Barbarei grenzenlos ausleben. Es ist in aller Munde, und Gazetten, daß Russland provoziert werden soll. Aber es entzieht sich und setzt auf Zeit, die am Ende Russland in die Hände spielen wird.

Die Ukrainer freuen sich schon auf die große Gashilfe aus Deutschland, die sie aufwärmen wird.
-
n13195

Wenn die so weitermachen mit perversen Sanktionen werden wir wohl selber frieren.

[Bieleboh]

*Die Deppen von der FR bemerken wohl nicht den Widerspruch!

Es gibt aber keinen, wenn in Donezk und Luhansk selbst nicht bebombt wird.

[tosh]

Academi ist eine professionelle Firma. Die schicken keine zerzausten und zwielichtigen Halodris, die dann auch noch Interviews geben. Sofern überhaupt westliche PMC involviert sind, dann höchstens im Rahmen Ausbildung und oder Beratung.

Allerdings gibt es haufenweise Fotos von maskierten "Academikern" in der Ukraine, zB:

[tosh]

Der Endsieg der Deutschen (Fußballmannschaft) ... ещë вопро́сы есть? (noch Fragen?!)

Nazi-Jargon!

Weltmeisterschaften gibt es immer wieder.

[tosh]

Anscheinend ist der Einfluss der Hardliner in Washington gigantische. Vollkommen ausser Kontrolle. Wer kontrolliert diese? Wer hat ein kritisches Auge auf diese? Von den etablierten Medien kein einziger.

Nicht zu vergessen, die "Hardliner" sind die Juden, die die USA kontrollieren!

[Para ou rien]

Allerdings gibt es haufenweise Fotos von maskierten "Academikern" in der Ukraine, zB:

Auf dem Bild sieht man Männer die offenbar ein Force-on-Force-Training mit "Blueguns", vermutlich mit Wachsgeschossen (deshalb die Schutzmasken und die blauen Farbmarkierungen auf einigen Waffen) absolvieren. Was soll das mit Academi und der Ukraine zu tun haben? Das können genausogut US-Personenschützer, US-Soldaten, US-Bullen oder sonst jemand, auf irgendeinem Übungsgelände sein...

[tosh]

....hoffentlich wird man nicht dem ganzen Donbass Vorwürfe machen und nicht allen Bewohnern, die mit der "Volksrepublik Donezk" zu reden versuchten, unterstellen, Terroristen unterstützt zu haben....

Pornoschenko hat für den Fall ja bereits Lager zur Gesinnungsprüfung/Gehirnwäsche angekündigt.....

[tosh]

Es gibt aber keinen, wenn in Donezk und Luhansk selbst nicht bebombt wird.

Die Rede war von Artilleriefeuer, das angeblich nicht stattfinden soll:

"AFP-Reporter in der 30 Kilometer westlich von Donezk gelegenen Ortschaft Karliwka berichteten von schwerem Artilleriefeuer* ...."

Du glaubst die beschiessen Weizenfelder?