Soll ich einen Wiki-Artikel darüber schreiben?Zitat von borisbaran
AW: Krisenherd Ukraine
Soll ich einen Wiki-Artikel darüber schreiben?
AW: Krisenherd Ukraine
Provokationen allerorten von den asozialen Dreckshorden
Ukrainische Artillerie beschießt russischen Grenzposten - Moskau warnt vor Folgen
Das ukrainische Militär hat am Donnerstag erneut einen russischen Kontrollposten an der Grenze zwischen beiden Staaten unter Artilleriebeschuss genommen. Das Außenministerium in Moskau sprach von einem groben Verstoß gegen das Völkerrecht und warnte die Regierung in Kiew vor Konsequenzen.
Die ukrainische Artillerie habe am 10. Juli den Grenzübergang Gukowo beschossen, teilte das Moskau Außenamt mit. Zu dem Zeitpunkt des Beschusses haben sich am Grenzübergang rund 230 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgehalten. „Nur durch Zufall wurde niemand verletzt. Die Flüchtlinge wurden in Sicherheit gebracht.“
„Das Vorgehen der ukrainischen Seite ist ein grober Verstoß gegen die Grundsätze des Völkerrechts“, so das russische Außenministerium. Die Behörde äußerte der ukrainischen Seite einen „entschiedenen Protest“ und forderte ein Ende der Angriffe auf das russische Territorium. „Bei einer Wiederholung solcher Vorfälle wird die gesamte Verantwortung für die Folgen bei den Kiewer Behörden liegen.“
Gukowo liegt rund 50 km von der ostukrainischen Protesthochburg Lugansk entfernt, die zwischen der Kiewer Armee und den Volksmilizen hart umkämpft ist. Seit Beginn des ukrainischen Militäreinsatzes gegen Regierungsgegner im Osten des Landes sind bereits mehrere Granaten und Artilleriegeschosse in angrenzenden russischen Gebieten eingeschlagen. Allein im Gebiet Rostow explodierten seit April mindestens 13 ukrainische Geschosse.
http://de.ria.ru/security_and_military/20140710/268975560.html
Aber ist ja auch zu erwarten gewesen, denn
In Ukraine, the US is using a divide and conquer strategy to pit the EU against trading partner Moscow. The State Department and CIA helped to topple Ukraine’s elected President Viktor Yanukovych and install a US stooge in Kiev who was ordered to cut off the flow of Russian gas to the EU and lure Putin into a protracted guerilla war in Ukraine. The bigwigs in Washington figured that, with some provocation, Putin would react the same way he did when Georgia invaded South Ossetia in 2006. But, so far, Putin has resisted the temptation to get involved which is why new puppet president Petro Poroshenko has gone all “Jackie Chan” and stepped up the provocations by pummeling east Ukraine mercilessly. It’s just a way of goading Putin into sending in the tanks.
But here’s the odd part: Washington doesn’t have a back-up plan. It’s obvious by the way Poroshenko keeps doing the same thing over and over again expecting a different result. That demonstrates that there’s no Plan B. Either Poroshenko lures Putin across the border and into the conflict, or the neocon plan falls apart, which it will if they can’t demonize Putin as a “dangerous aggressor” who can’t be trusted as a business partner...
http://www.informationclearinghouse.info/article39044.htm
Was will man auch sonst von dieser ekelerregenden Wertgemeinschaft erwarten....
AW: Krisenherd Ukraine
Dazu passt der Artikel des Spiegels. Besonders der letzte Abschnitt ist bemerkenswert. Die Frage ist, wie groß der Einfluss der Hardliner im Kreml ist.
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Seit der Wahl von Petro Poroschenko zum Präsidenten Ende Mai ist der Begriff der "Kiewer Junta" praktisch verschwunden, die ukrainischen Truppen werden nun als "sogenannte Nationalgarde" und "Silowiki" bezeichnet, ein relativ neutraler Begriff für Armee und Geheimdienste.
Der Kreml hat seine Scharfmacher zurückgepfiffen: Als der Präsidentenberater Sergej Glasjew zuletzt in einem BBC-Interview den Präsidenten Poroschenko als "Faschisten" bezeichnete, distanzierte sich Putins Sprecher Dmitri Peskow öffentlich von ihm.
Ähnlich erging es dem Neoimperalisten Alexander Dugin. Ende Juni enthob die Moskauer Lomonossow-Universität ihn seines Postens als stellvertretender Leiter eines Lehrstuhls für Soziologie. In einem Interview hatte Dugin gesagt, gegenüber den Unterstützern der faschistischen "Kiewer Junta" gebe es nur eine Antwort: "töten, töten, töten".
Putin hat in der Ostukraine keinen Masterplan
Der Journalist Alexander Prochanow, bekennender Hardliner, beklagte sich vor einigen Tagen beim "Wall Street Journal": "Diejenigen, die einen sofortigen Einmarsch fordern, werden heute nicht mehr ins Fernsehen gelassen."
In Diplomatenkreisen geht man davon aus, dass Putin in der Ostukraine - im Gegensatz zur Krim - keinen Masterplan hat. Sein Handeln sei situationsabhängig. Seinen Kurs richtet er nach zwei Faktoren aus. Den Sanktionsdrohungen des Westens, vor allem aber nach der Stimmung in der eigenen Bevölkerung.
Die zeigt sich nach monatelanger Hysterie kriegsmüde.
Am Montag veröffentlichte das staatsnahe Meinungsforschungsinstitut WZIOM eine Umfrage, wonach sich zwei Drittel der Russen gegen einen Einmarsch russischer Truppen in die Ostukraine äußern. Gleichzeitig ist die Angst der Russen vor einem Krieg mit der Ukraine gestiegen.
Die vorsichtige Entschärfung der russischen Propaganda und die ersten Konsultationen über einen Waffenstillstand unter Beteiligung des russischen Botschafters und des Putin-Vertrauten Wiktor Medwedtschuk deuten an, dass Moskau zu einer Strategie der Deeskalation bereit ist.
"Kreml, warum schweigst du?"
Außenpolitisch dürfte Putin dies nützen - nicht zuletzt die Deutschen drängten den Kreml lange, eine aktive Position im Friedensprozess einzunehmen.
Selbst die politischen Führer der Aufständischen in der Ostukraine positionieren sich auch nach den jüngsten Erfolgen der ukrainischen Armee nicht öffentlich gegen Putin. Dabei hatten die Rebellen im Kampf gegen die ukrainische Offensive nur wenig Unterstützung vom Kreml erhalten.
Nach der Einnahme der Hochburg Slowjansk am Wochenende beklagte sich der Rebellenführer Denis Puschilin zwar per Twitter über einen "Verrat" Putins. Dann überlegte er es sich offenbar anders: Puschilin löschte den Account und behauptete, sein offizieller Account sei ein anderer.
Innenpolitisch hat Putin - das zeigen Meinungsumfragen - den Großteil der Bevölkerung hinter sich. Attacken drohen nur von den russischen Nationalisten, die nach der Angliederung der Krim auf ein ähnliches Szenario in der Ostukraine gehofft hatten. Nun wittern sie einen Verrat Putins zugunsten wirtschaftlicher Interessen. "Kreml, warum schweigst du?", fragte vor wenigen Tagen Eduard Limonow, Kultschriftsteller und Chef der verbotenen "Nationalbolschewistischen Partei".
Das Schweigen werde man Putin nicht verzeihen, er müsse verstehen, dass der Tod der Frauen und Kinder im Donbass am Ende ihm angelastet werde. Limonows Prognose: "Im Land wird es Unruhen geben und zwar große."
AW: Krisenherd Ukraine
Ich bin überrascht, dass sich die Berichterstattung in den MSM etwas zu ändern scheint. Sehr interessante Ausführungen eines Völkerrechtlers den ich wesentlich mehr Kompetenz in solchen Fragen zugestehe, als jeden User hier.
In Donezk droht Völkerrechtsbruch"Schweigen der Bundesregierung ist misslich"[Links nur für registrierte Nutzer]
Donezk droht eine Belagerung. Kiews Armee sperrt schon die Zugänge zu der Separatisten-Hochburg in der Ostukraine. Nach Angaben des Völkerrechtlers Robert Frau ist eine Blockade der Metropole ohne einen Verstoß gegen die Genfer Konventionen aber kaum möglich.
n-tv.de: Bisher zeigten Völkerrechtler stets auf Russland und die prorussischen Separatisten, wenn es um den Bruch internationaler Standards ging. Muss sich das angesichts der Lage in der Ostukraine jetzt ändern?
Robert Frau: Grundsätzlich bleibt die Ukrainekrise eine innerukrainische Angelegenheit, blenden wir Russland einmal aus. Das Völkerrecht hat da grundsätzlich wenig zu sagen. Mittlerweile hat die Situation aber das Ausmaß eines sogenannten nicht international bewaffneten Konflikts erreicht, eines Bürgerkriegs. Da gilt das humanitäre Völkerrecht. Vor diesem Hintergrund müssen wir einen neuen Blick auf die Auseinandersetzung im Osten der Ukraine werfen.
Nach ihrer Flucht aus Slawjansk haben sich die prorussischen Separatisten unter anderem in der Millionenstadt Donezk gesammelt. Die dichtbesiedelten Straßen der Metropole bieten ihnen Schutz und stellen die Regierungstruppen vor ein Problem. Nach ihrer Flucht aus Slawjansk haben sich die prorussischen Separatisten unter anderem in der Millionenstadt Donezk gesammelt. Die dichtbesiedelten Straßen der Metropole bieten ihnen Schutz und stellen die Regierungstruppen vor ein Problem.(Foto: REUTERS)
Kiew lässt Luftangriffe auf Ziele im eigenen Land fliegen. Ist da bereits eine Grenze überschritten?
In einem Bürgerkrieg erlaubt das humanitäre Völkerrecht Luftangriffe auch im eigenen Land. Diese Luftangriffe dürfen sich allerdings niemals direkt gegen Zivilisten richten, sondern immer nur gegen militärische Ziele.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Kiews Luftwaffe mit ihren Angriffen auch Zivilisten trifft, ist hoch.
Kommen bei einem Angriff, der gegen militärische Ziele gerichtet ist, Zivilisten zu Schaden, so bedeutet das noch nicht automatisch, dass er völkerrechtswidrig ist. Es gibt im Völkerrecht zulässige Kollateralschäden. Wenn ein Angriff, der gegen ein zulässiges Ziel gerichtet ist, nicht zu exzessiven zivilen Schäden führt, ist er völkerrechtsgemäß.
Was heißt hier exzessiv?
Was exzessiv heißt, ist ein Abwägungsprozess. Es geht um den militärischen Wert des Ziels im Vergleich zu den zivilen Schäden. Das kann man nicht mit konkreten Zahlen festmachen. Dafür ist wirklich jeder einzelne Einsatz zu beurteilen.
Das Tragische ist, auch in der Ukraine, dass diese Abwägung oft erst nach dem Einsatz erfolgt.
Richtig. Es gibt keine Institution, bei der die kriegsführenden Parteien ihre Ziellisten vorlegen und die dann sagt: Dieser Angriff ist gestattet und dieser Angriff ist verboten. In der heutigen Welt gibt es durch Organisationen wie das Internationale Komitee des Roten Kreuzes oder etwa Human Rights Watch unabhängige Akteure, die von sich aus überprüfen, ob ein einzelner Angriff rechtswidrig war. Das ist kein scharfes Schwert, aber es ist relativ effektiv, weil durch zivilgesellschaftliches Engagement eine Art Kontrolle erfolgt.
Der Separatisten-Hochburg Donezk drohen keine Luftschläge. Das behauptet zumindest der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko. Aber immer wieder ist von einer Blockade, einer Belagerung die Rede. Wo liegen da die völkerrechtlichen Grenzen?
Grundsätzlich sind Belagerungen völkerrechtsmäßig. Es gibt gewisse Voraussetzungen, die variieren aber von Staat zu Staat - je nachdem, ob er nur die Genfer Konventionen ratifiziert hat oder auch weitergehende Zusatzprotokolle.
Wie ist die Rechtslage in der Ukraine?
Die Ukraine hat die Genfer Konventionen und das zweite Zusatzprotokoll von 1977 ratifiziert. In Artikel 14 dieses Zusatzprotokolls ist ausdrücklich geregelt, dass das Aushungern der Zivilbevölkerung als Mittel der Kriegsführung verboten ist. Völkerrechtmäßig wäre eine Belagerung nur, wenn Kiew für die Versorgung der Zivilbevölkerung sorgen würde. Kiew müsste Nahrungsmittel, Wasser und alles andere liefern, was für das Überleben der Bevölkerung wichtig ist. Damit aber ist der militärische Nutzen einer Belagerung hinfällig.
Dass Kiew ein großangelegtes Versorgungsprogramm für Donezk auflegt, ist nicht bekannt. Verstößt die Regierung der Ukraine gegen das Völkerrecht, wenn sie die Belagerung tatsächlich durchsetzt?
Höchstwahrscheinlich ja. Eine völkerrechtmäßige Belagerung einer Millionenstadt wie Donezk ist in der Realität kaum vorstellbar. Sollte sich die Belagerung auf ein paar Stunden oder Tage beschränken, dann mag das vielleicht anders sein. Dann kann man davon ausgehen, dass genug Lebensmittel vorhanden sind. Aber sobald die Zivilbevölkerung der Hauptleidtragende der Belagerung ist, ist das ein Verstoß.
Kampf statt Kompromiss: Kiew lässt sich den Krieg nicht ausreden 08.07.14 Kampf statt Kompromiss Kiew lässt sich den Krieg nicht ausreden
Furcht vor Kämpfen und Bomben: Zehntausende fliehen aus Donezk 07.07.14 Furcht vor Kämpfen und Bomben Zehntausende fliehen aus Donezk
Die Sanktionen sollen Putin unter Druck setzen. 07.07.14 EU und USA einigen sich Sanktionen werden ausgeweitet
Die Bundesregierung pocht auf eine friedliche Lösung, das Vorgehen der ukrainischen Armee verurteilt sie aber nicht. Ist das eine angemessene Strategie?
Dass sich die Bundesregierung zu möglichen Völkerrechtsverstößen nicht eindeutig verhält, ist schade, ihr Schweigen ist misslich. Es wäre schön, wenn die Bundesregierung ihren vielbeschworenen Respekt vor dem Völkerrecht deutlich machen würde.
Mit Robert Frau sprach Issio Ehrich
Falls jemand Herrn Frau die Kompetenz absprechen möchte:
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AW: Krisenherd Ukraine
Das wird den Fanboy-Club des gepflegten Maidan-Faschismus auch nicht in deren Geistlosigkeit davon abhalten Versuche des Diffamierung und/oder der Diskreditierung zu unternehmen. Ich weiß es, denn deren kognitive Dissonanz kann einfach nicht anders...die handeln halt wie Primaten rein instinktiv
AW: Krisenherd Ukraine
Das Außenministerium in Moskau schließt einen Einsatz russischer Friedenssoldaten in der kriegsgebeutelten Ukraine völlig aus.Weiterlesen: [Links nur für registrierte Nutzer]„Nichts dergleichen“, kommentierte Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch die Gerüchte, dass eine Friedensoperation möglich wäre und dass das Friedenskontingent zu 60 Prozent aus Russen bestehen würde. Lukaschewitsch mutmaßte, dass diese Gerüchte in Umlauf gesetzt worden seien, „um eine russische Reaktion zu provozieren“. Russland unterstütze die OSZE-Überwachungsmission in der Ukraine und halte sie für sehr wichtig.
Wenn Russland diesen Friedenseinsstz völlig ausschließt, dann könnte es sein, daß die westlichen Killerkommandos ihre Barbarei grenzenlos ausleben. Es ist in aller Munde, und Gazetten, daß Russland provoziert werden soll. Aber es entzieht sich und setzt auf Zeit, die am Ende Russland in die Hände spielen wird.
Die Ukrainer freuen sich schon auf die große Gashilfe aus Deutschland, die sie aufwärmen wird.
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n13195
Antwort bei Anstand und nicht Duzen für: amendment, Minimalphilosoph, Zack1, Stanley_Beamish, Larry Plotter, Hitman, XARRION, navy, SingSing, ABAS, Nathan, Aquifolium, mabf, Le Bon, Würfelqualle, witcher, Flaschengeist.Ötzi, Götz, GSch
Ich bin das Brot des Lebens. Wer zu mir kommt, den wird nicht hungern; und wer an mich glaubt, den wird nimmermehr dürsten. (hellenische Mysterien, Dionysos, später als Plagiat im Christentum)
AW: Krisenherd Ukraine
ROG Begründungen sind lächerlich, von Beweisen für ihre selbst erstellte Tabelle kann keine Rede sein.Die Ukraine-Krise hat die Gleichschaltung der Medien und der angeblichen menschrechts und Demokratie NGOS für jeden klar sichtbar gemacht.
AW: Krisenherd Ukraine
Gibt doch die CIA Bild schon zu.
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
AW: Krisenherd Ukraine
Wenn du dazu zuverlässige Quellen hast, dann auf jeden Fall.Soll ich einen Wiki-Artikel darüber schreiben?
Wer oder was ist die CIA Bild?
Igno-Mülleimer: Frei-denker, politisch Verfolgter, Willi Nicke, iglaubnix+2fel, tosh, monrol, Buella, Löwe, Widder58, Piedra, idistaviso, Pythia, Freelance, navy, SLNK
Mitglied der Fraktion der Liberalen
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Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
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