Wer ist Integrationsverweigerer?
09.09.2010
Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière sollen sich zehn bis 15 Prozent der Migranten in Deutschland nicht eingliedern. In Niedersachsen fällt es – anders als in Berlin – aber offenbar schwer, diese Integrationsverweigerer zu identifizieren.
Man stößt zuerst auf Ratlosigkeit, wenn man zum Beispiel beim Integrationsbeauftragten des Landkreises Osnabrück oder im zuständigen Ministerium in Hannover nach sogenannten Integrationsverweigerern fragt. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière sollen das jene zehn bis 15 Prozent der Migranten in Deutschland sein, die die Ausländerbehörden der Länder und Kommunen zum Beispiel durch Leistungskürzungen zur Teilhabe an dieser Gesellschaft zwingen müssten.
In Niedersachsen fällt es – anders als in Berlin – aber offenbar schwer, diese Menschen überhaupt erst zu identifizieren:
„Es gibt für sogenannte Integrationsverweigerer eigentlich keine griffige Definition“, heißt es dazu aus dem Ministerium. „Es bleibt Spekulation, was de Maizière meint.“ Das sagt eine Mitarbeiterin von Aygül Özkan in der Abteilung Integration des Sozialministeriums.
Auch im Landkreis Osnabrück löst der forsche Beitrag des Bundesinnenministers zur aktuellen Integrationsdebatte Stirnrunzeln aus. Werner Hülsmann muss sich langsam fragend an den Begriff herantasten, bis er eine Umschreibung wagt:
„Vermutlich sind es diejenigen, die notwendige Schritte nicht tun, die ihnen das Leben hier erleichtern würden. Das hat aber nicht unbedingt etwas mit Migration zu tun.“ Es gebe ganz unterschiedliche Gründe dafür, warum Teilnehmer einen Integrationskurs abbrechen oder die Prüfung nicht bestehen: „eine Schwangerschaft etwa oder weil sie Arbeit gefunden haben oder schlicht langsame Lerner sind“.
Eine „Integrationsmisere“, wie es die Äußerungen de Maizières suggerieren, gibt es laut Hülsmann aber nicht.
„Desintegration ist eine böse Mär.“ Der Landkreis Osnabrück ist 2008 vom damals noch zuständigen niedersächsischen Innenministerium für sein „Integrationsmanagement“ ausgezeichnet worden.
In Osnabrück versucht man diejenigen nicht mit Drohungen zu erreichen, und auch die genannte Zahl der Verweigerer weckt Zweifel.
„Belastbare Zahlen“ jedenfalls hat das Sozialministerium nicht. Erst seit März versucht eine länderübergreifende Arbeitsgruppe zu ermitteln, welcher Teil der Migranten sich standhaft weigert, Teil dieser Gesellschaft zu sein. Anfang 2011 soll die Arbeitsgruppe ein Ergebnis präsentieren. „Wer das ist – das müssen wir erst noch feststellen“, sagt auch Hülsmann. „Wir kümmern uns doch erst seit fünf bis zehn Jahren ernsthaft, und Integrationsprozesse brauchen Zeit.“ [...]