* compact *

[Ruprecht]

Endlich wurde dieses Neonazi-Drecksblatt verboten!



Das rechtsextreme Magazin "Compact" wurde aus mehreren schwerwiegenden Gründen verboten:


1. Rechtsextremismus: Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der brandenburgische Verfassungsschutz stufen „Compact“ seit Ende 2021 als „gesichert rechtsextremistisch“ ein

2. Verfassungsfeindlichkeit: Das Magazin richtet sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland

3. Verbreitung von Hass und Diskriminierung: Innenministerin Nancy Faeser betont, dass das Magazin auf inakzeptable Weise gegen verschiedene Bevölkerungsgruppen hetzt und demokratische Werte angreift

4. Antisemitismus und Minderheitenfeindlichkeit: Dem Magazin werden antisemitische, rassistische und minderheitenfeindliche Inhalte vorgeworfen

5. Verschwörungsmärchen: "Compact" verbreitet Verschwörungsmärchenerzählungen und manipulative Darstellungen

6. Pro-russische Propaganda: Insbesondere seit dem Ukraine-Konflikt hat das Magazin eine zunehmend radikale pro-russische Haltung eingenommen

7. Aufruf zum Umsturz: Das Magazin wird beschuldigt, Ideen zum Sturz der Regierung in Zusammenarbeit mit anderen Rechtsextremisten zu fördern

8. Multiextremismus: "Compact" wird vorgeworfen, verschiedene extreme Positionen zu vereinen und zu verbreiten

Das Verbot basiert auf dem Vereinsrecht und wurde vom Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) durchgesetzt. Es umfasst nicht nur das Magazin selbst, sondern auch die zugehörige Conspect Film GmbH und alle damit verbundenen Online-Plattformen.

Wenn solche wie du jetzt abfeiern, weiß man für wen Nancy tätig ist.

[navy]

Der gute Mann braucht sehr gute Juristen, weil die Juristen beim BMI keine Volltrottel sind.

Als Befugnisnorm fuer die Verbotsverfuegung und die Beschlagnahme ( Verwaltungsakte ) kam m.E. § 3 Abs. 1 VereinsG i.V.m Art 9 Abs. 2 GG zum Tragen.

Aus § 3 Abs.2 VereinsG wird auch ersichtlich, dass das Bundesministerium des Innern ( BMI ) zustaendig ist, da Compact nicht nur in 1 Bundesland auftritt, sondern in mehreren Bundeslaendern aktiv ist.....................

In dem Verfahren geht es darum, ob das BMI mit ihrer Behauptung, Compact sei rechtsextrem und wuerde die freiheitlich demokratische Grundordnung bekaempfen wollen, durchdringen kann.

Anscheinend meinen der VS und das BMI genug Beweismittel in den Haenden zu haben ?

Du liegst da vollkommen falsch! Überall sind Volldeppen Juristen ohne Erfahrung in den Ministerien, auch als Ankläger. Es gilt hier das Grundgesetz, über Medien Freiheit, mit Sicherheit keine Konstruktion aus dem Vereinsrecht. Die Sache wurde nicht einmal der Justiz vorgelegt, also verbrecherische Energie, des Ministeriums.
Compact hatte nicht einmal eine Abmahnung. siehe Spiegel Durchsuchung durch Franz Josef Strauss vor Jahrzehnten. Selbst Ermächtigung, keine Staatsanwaltschaft

Endlich wurde dieses Neonazi-Drecksblatt verboten!



Das rechtsextreme Magazin "Compact" wurde aus mehreren schwerwiegenden Gründen verboten:
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Warum soll das so sein! Fakten und Beweise Bitte. Du liest wohl "indymedia" was Mord Aufrufe schon machte

Die auch bei SPD Hessen abgewählte Tussi, hat sich Selbst Ermächtigung: Keine Staatsanwaltschaft, Diktaturen machen sowas, mit Presse durchstechen ebenso. Um 6:19 brachte Bild schon die Durchsuchung, aber die Durchsuchung war nach 8 Uhr




Compact-Verbot – ein Faeser-Skandal: Ermächtigte sie sich selbst? Juristischer Trick der Ministerin? Hat sie damit die Büchse der Pandora geöffnet?
16. Juli 2024

Hat Faeser gezielt das Grundgesetz ausgehebelt und das Verbot mit vorgeschobenen Argumenten durchgesetzt? Selbst ein Regierungspolitiker äußert nun diesen Verdacht – und spricht sogar von Rücktritt.
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Einziger Hoffnungsschimmer im Moment – selbst aus den Regierungsparteien gibt es Kritik. Bundestagsvizepräsident Kubicki von der FDP schreibt auf Twitter zu dem Vorgang: „Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen. Der Satz von Nancy Faeser: ‘Ich habe heute das rechtsextremistische ‚Compact-Magazin‘ verboten‘, ist daher problematisch. Denn das Vereinsrecht ermöglicht das Verbot von Vereinigungen und nicht von Medien. Die Äußerung der Innenministerin könnte den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot der hinter ‘Compact‘ stehenden GmbH vorgeschoben ist. Das Ziel scheint hier ausdrücklich das Magazin und nicht die Gesellschaft. Ich habe keinen Zweifel daran, dass es sich bei ‘Compact‘ um ein rechtsextremistisches Blatt handelt und viel spricht dafür, dass man auf Grundlage des Strafrechts und des Jugendschutzgesetzes in Verbindung mit den Landespressegesetzen hätte handeln können und müssen. Gerade zum Schutz der Verfassung muss die Verfassung aber peinlich genau beachtet werden. Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich.“

Auch der Verfassungsrechtler und frühere CDU-Verteidigungsminister Rupert Scholz übte scharfe Kritik an Faesers Entscheidung. Er spricht von einer Beschädigung des Rechtsstaats.

[Ruprecht]

Im Moment stellt sich das so dar:

Eine Einzelperson sagt ohne Anlass "ich verbiete hiermit, weil ich finde das..." und dann rückt eine Sturmeinheit Polizei zum Chefredakteur aus.

Leben wir im Despotismus oder in einem Rechtsstaat?

Das werden sich jetzt viele fragen, auch die politisch noch etwas wankelmütig waren, hier ist dieses Vebot positiv behaftet da das Regime die Maske fallen lässt.

[navy]

.............. hier ist dieses Vebot positiv behaftet da das Regime die Maske fallen lässt.

Vereins Recht hat Faeser benutzt, was allein schon pervers ist, was ihre depperten Juristen/innen, wieder zusammen kochten, ähnlich wie bei den Rollator Reichsbürgern, mit Astrologin, wo die Super Deppen, des Verfassungschutz was provozierten und erfanden

[Chinon]

Der Punkt ist: nichts, aber auch gar nichts davon ist illegal. Nichts! Ich kann der Meinung sein, dass illegale Migranten Deutschlands Ende sind - das sieht auch jedes andere Land der Welt so. Ich hab diese dreckslinke BRD so satt, mit ihrem Klimascheiss, mit ihrem Migrantenscheiss, mit ihrer Israelkriecherei (für Einbürgerung muss man Israel akzeptieren- ein Witz!) und mit ihrer Kriegstreiberei. Ich versuche alsbald einen anderen Pass zu bekommen, egal wo, Hauptsache dass ich mich von diesem Land lossage!

Was vom Kurs der Demokratie abweicht, ist illegal! Ob sie das auch zugeben, ist wieder eine andere Frage, die an der Tatsache selbst nicht das Geringste ändert.

[Ruprecht]

Die einzigen Journalisten welche das Verbot kritisieren, sind von "Welt", bisher ansonsten schiere Begeisterung, Kubicki hat leicht die rechtliche Absicherung des Verbots bezweifelt.
Linksradikale von der Linkspartei sind auch begeistert und fordern Ausweitung des Verbotes auf die AfD.

[navy]

Es ist nicht der Erste Angriff auf absolut seriöse Medien

Achgut.com / 17.07.2024 / 06:05 / 0
Eine Sisyphus-Aufgabe und ein Vabanquespiel zugleich

Video. Die Zeiten für kritischen Journalismus werden immer schwieriger. Jetzt werden wir auch noch finanziell ausgetrocknet. Wenn uns unsere Leser nicht helfen, dann wird uns niemand helfen. Ein Aufruf der Achgut-Herausgeber Henryk M. Broder, Dirk Maxeiner und Fabian Nicolay./ [Links nur für registrierte Nutzer]

vor 3 Monaten hat erst das Verfassunggericht klare Worte gesprochen, da erhielt schon das BMI, Nany Faeser eine deutliche Ohrfeige

DER PODCAST AM MORGEN
Faesers Fußtritt auf den Rechtsstaat – TE-Wecker am 17. Juli 2024
Von Holger Douglas
Mi, 17. Juli 2024

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

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Faesers Fußtritt auf den Rechtsstaat ++ Steinhöfel gegenüber TE: Faeser größere Gefahr als Compact-Magazin ++ Angriff der Koalition auf die Pressefreiheit: Die FDP schaut zu

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[Neu]

Tja, man lernt nie aus. Das Verbot erfolgte auf Grundlage von Paragraph 3 Vereinsgesetz. Eine GmbH ist nach Paragraph 1 Vereinsgesetz ein Verein.

Ist aber kein Verein:
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Aber sie behandeln ihn eben so. Soll zulässig sein. Dann kann man jede Firma als Verein behandeln.

[Memory]

Behaupten kann frau alles.
Z.B. vom Völkerrecht zu kommen, Strom im Netz speichern zu können, Länder in Hunderttausende von Kilometern zu wähnen.
eine feministische Außenpolitik zu betreiben.

Ob es stimmt, ist eine andere Sache. Ich finde es zu dünn, zumal Compact unvorbelastet ist. Jetzt brauchen sie / Compact Geld
und ein paar gute Anwälte.


Danisch:
Sie sagt, dass sie die verboten habe, weil sie antisemitisch seien, weil sie Jüdinnen und Juden und Menschen mit Migrationsgeschichte hetzten.
Das halte ich für so nicht haltbar, denn letztlich macht sie hier den Tatbestand der Abweichung von der von der Regierung vorgegebenen Einheitsmeinung zum Vorwurf.
Ende



Eine starke Regierung / ein starker Kanzler hätte so etwas nicht zugelassen. Aber denen geht "die Düse" weil sie im Osten
eine ordentliche Klatsche bekommen werden und wer den politischen Gegner nicht politisch bekämpfen kann versucht ihn
zu kriminalisieren.

Siehe Signatur.

Faeser ist eine fiese dumme antideutsche Rassistin und kämpft nur, bzw vorzugsweise gegen deutsche Rechtspopulisten und vermeintliche Sympathisanten. Und wer antideutsch ist, ist meist auch pro Israel. Deshalb werden Kritiker der israelische Politik von ihr wohl auch als Antisemiten diffamiert.
Wann und wie soll Compact gegen Juden in Deutschland gehetzt haben?


Andererseits duldet die faeser ausländische Ultranazis:

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[navy]

Faeser ist eine fiese dumme antideutsche Rassistin und kämpft nur, bzw vorzugsweise gegen deutsche Rechtspopulisten und vermeintliche Sympathisanten. Und wer antideutsch ist, ist meist auch pro Israel. Deshalb werden Kritiker der israelische Politik von ihr wohl auch als Antisemiten diffamiert.



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Bei soviel Sozialmedia accounts des Ministeriums, müssen die Alle einfach verdummen, kriminelle Energie entfalten

[Links nur für registrierte Nutzer] Schon bei der Organisierung des Lockdowns, der Angst Papiere, sah man das dort nur noch depperte Kriminelle Posten haben und US Consults Berater sind für Milliarden

EU Banden, Nany Faeser waren entsetzt, das ein Jürgen Elsässer ohne ihre Erlaubnis ein Interview machte

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da drehen die Banden der Regierung und EU wie bei Orban, vollkommen durch