* compact *

[Chinon]

Man beachte auch die Reihenfolge der zu schützenden Personen. Erst kommen Jüdinnen, dann Juden, dann Muslime und dann kommt nichts. Happy Umvolkungsdeutschland!

Nach den Muslimen kommt unsere (!!!) Demokratie und erst danach dann nichts.

[Neben der Spur]

Tja, man lernt nie aus. Das Verbot erfolgte auf Grundlage von Paragraph 3 Vereinsgesetz. Eine GmbH ist nach Paragraph 1 Vereinsgesetz ein Verein.

Nur im Zusammenhang mit §17:

§ 17 Wirtschaftsvereinigungen

Die Vorschriften dieses Gesetzes sind auf

* Aktiengesellschaften,
* Kommanditgesellschaften auf Aktien,
* Gesellschaften mit beschränkter Haftung,
* konzessionierte Wirtschaftsvereine nach § 22 des Bürgerlichen Gesetzbuches,
* Europäische Gesellschaften,
* Genossenschaften,
* Europäische Genossenschaften und
* Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit

nur anzuwenden,

1.
wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten oder

2.
wenn ihre Zwecke oder ihre Tätigkeit den in § 74a Abs. 1 oder § 120 Abs. 1 und 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes genannten Strafgesetzen oder dem § 130 des Strafgesetzbuches zuwiderlaufen oder

3.
wenn sie von einem Verbot, das aus einem der in Nummer 1 oder 2 genannten Gründe erlassen wurde, nach § 3 Abs. 3 als Teilorganisation erfaßt werden, oder

4.
wenn sie Ersatzorganisation eines Vereins sind, der aus einem der in Nummer 1 oder 2 genannten Gründe verboten wurde.

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Das muß man erstmal checken,
arbeitet man bei einem kleinen Krauter.

Vielleicht 10 Leute eingestellt,
ist man nicht Arbeitnehmer, sondern Handball-Vereinsmitglied.

Da kann man dann Mitgliedsbeiträge bezahlen,
nicht umsonst der Spruch "Geld mit zur Arbeit bringen".

Wie vor 2000 Jahren Altes Rom,
Sklavenarbeit am schlammig Nil.

Die dengeln sich das Gesetz zurecht,
ähnlich Putin, an Macht klammern sich.

[Flaschengeist]

Nach den Muslimen kommt unsere (!!!) Demokratie und erst danach dann nichts.

Danke @Korrektiv. Die Demokratie hatte ich nach den schützenswerten Juden & Muslime vergessen.

[Zack1]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser unterstellt dem Compact; er hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie", so Faeser.
Ist da was dran?
...................

Behaupten kann frau alles.
Z.B. vom Völkerrecht zu kommen, Strom im Netz speichern zu können, Länder in Hunderttausende von Kilometern zu wähnen.
eine feministische Außenpolitik zu betreiben.

Ob es stimmt, ist eine andere Sache. Ich finde es zu dünn, zumal Compact unvorbelastet ist. Jetzt brauchen sie / Compact Geld
und ein paar gute Anwälte.


Danisch:
Sie sagt, dass sie die verboten habe, weil sie antisemitisch seien, weil sie Jüdinnen und Juden und Menschen mit Migrationsgeschichte hetzten.

Das halte ich für so nicht haltbar, denn letztlich macht sie hier den Tatbestand der Abweichung von der von der Regierung vorgegebenen Einheitsmeinung zum Vorwurf.
Ende



Eine starke Regierung / ein starker Kanzler hätte so etwas nicht zugelassen. Aber denen geht "die Düse" weil sie im Osten
eine ordentliche Klatsche bekommen werden und wer den politischen Gegner nicht politisch bekämpfen kann versucht ihn
zu kriminalisieren.

Siehe Signatur.

[Differentialgeometer]

Ich glaube, dass Leute wie du schädlich für den Ruf de HPF sind und Leute wie ich exemplarisch für die "verbale Etiquette" stehen.

Dafür, dass wir uns hier im HpF streiten wie die Kesselflicker, wird man aber nicht verboten! Das ist genaugenommen völlig wurscht!

[Differentialgeometer]

Dieses Luder gibt dem Antifa-Magazin Interviews und verbietet die Gegenseite. Mit ähnlichen Begründen könnte man die linksextreme TAZ verbieten.

Interviews? Sie schrieb Beiträge!

[Differentialgeometer]

Im Strang "Meinungsfreiheit/Meinungsfreiheitsäußerung" hat ein User auf #169 ein interessantes aktuelles Video mit Elsässer eingestellt...ab ungefähr min 42 plus agitiert er wörtlich gegen das "Regime" und verwendet den Begriff "Diktatur"...sehr unvorsichtig...

Komisch, dass die ganzen Affen, die jetzt in der Regierung sind, Deutschland Polizeistaat genannt haben, und mieses Stück Scheisse, das verrecken soll, ist dann ein anderes Kaliber?

[Differentialgeometer]

Dass hier Typen wie du die ganzen zwei Jahre jede Menge Mist erzählt haben ist natürlich klar, trotzdem ist es natürlich eine dümmliche Propagandageschichte, dass die Russen zu dumm und zu heilig für Geopolitik seien.

Die Russen sind unschuldige Kinder, werden ständig verarscht von dem erwachsenen verschlagenen Westen, der sie permanent über das Ohr haut, übervorteilt und hinterhältig in Fallen lockt.....

Die Geschichte kannst du deinen Gesinnungsheinis erzählen. Die glauben die nämlich.

Du änderst dein eigenes Narrativ öfters als andere Leute die Krawatte und stolzierst dennoch wie ein eitler Pfau durchs Forum und kritisierst andere Nutzer. Und das ist auch schon ALLES, was Du zum Forum beiträgst! Du bist echt eine der widerlichsten Arschgeigen, die mir online untergekommen sind. Kann mir schon denken, was für eine devote Kreichernatur Du im Job bist.

[Differentialgeometer]

Zum Thema Compact-Verbot hier mal die Meinung von der Organisation "Aufstehen gegen Rassismus",
welche bei der Organisation der Anti-AfD-Bundesparteitag-Aktionen kürzlich in Essen führend aktiv waren:

Zitatbeginn

Compact zeichnet sich durch seine menschenverachtenden Ideologien und die breite Vernetzung zwischen AfD, Pegida und der Identitären Bewegung aus.

Compact hofiert Höcke.

Das Magazin spielt eine bedeutende Rolle dabei Björn Höcke und seine Position innerhalb der AfD zu fördern:

������ Es stilisiert und hofiert Höcke als zentrale Figur im Kampf gegen das Establishment. Oft wird er als Held dargestellt.

������mit der "blauen Welle" organisierte Compact eine Kundgebungstour, um als rechte Front Höckes Flügel zu supporten

������ mit Widerstandsrhetorik (Wörtern wie "Umvolkung" oder "Corona-Diktatur") förderte es die Positionen von Höcke

Doch es ist noch nicht vorbei.

Jürgen Elsässers Compact-Magazin propagierte Verschwörungsmythen und rief unter anderem zum "Regimesturz" auf. Mit Slogans wie unter anderem "Remigration rettet Leben" hetzt er massiv gegen Geflüchtete und verbreitet antisemitische Verschwörungsmythen. Mit einer Auflage von zuletzt 40.000 Exemplaren und einen Youtube-Account mit 345.000 Follwern, ist Compact wichtiger Dreh- und Angelpunkt für die rechte Szene.
Ist das nun vorbei?
Nein. Denn Elsässer ist vernetzt und Compact wird sicher nicht sein letztes Projekt gewesen sein.

Zitatende

Diese Meinung teile ich uneingeschränkt!

Der Punkt ist: nichts, aber auch gar nichts davon ist illegal. Nichts! Ich kann der Meinung sein, dass illegale Migranten Deutschlands Ende sind - das sieht auch jedes andere Land der Welt so. Ich hab diese dreckslinke BRD so satt, mit ihrem Klimascheiss, mit ihrem Migrantenscheiss, mit ihrer Israelkriecherei (für Einbürgerung muss man Israel akzeptieren- ein Witz!) und mit ihrer Kriegstreiberei. Ich versuche alsbald einen anderen Pass zu bekommen, egal wo, Hauptsache dass ich mich von diesem Land lossage!

[Ruprecht]

Ich bin mir ziemlich sicher das, sofern Elsässer vor Gericht ziehen sollte, das Verbotsverfahren eh wieder einkassiert wird. Die paar "schwerwiegenden Gründe" sind bei Weitem nicht ausreichend.

Du hast noch Hoffnung die Justiz ist nicht dem System angepasst worden?
Gar nichts werden hier Gerichte kippen.