User in diesem Thread gebannt : Fritz.S. |
Das mit dem "Verein" ist der nächste Super Skandal, zeigt das nur noch Vollidioten, Staatsanwälte werden wie bei Füllich, oder noch schlimmer die Dummfrauen gei Ballweg, Bhakdi, und auch bei mir und Willkürlich nach laune, Verfahren einleiten und Belästigungen, Haus Durchsuchungen. Auch gegen Prof. Hockertz.
Allein hier liegt schon ein Schwerer Juristischer Fehler, der Nany Faeser Banden, welche so Verbot, Beschlagnahme begründet. wir werden in der Sache noch mehr hören, was diese SPD Terror Bande in Berlin so treibt
Nur Idioten können sowas schreiben auf der Website des BMI. Compact ist kein Verein, haben die Trottel nicht kapiert. So blöde muss man erst einmal sein, das ist ja das lächerlichste was es je gab
Typ: Pressemitteilung , Datum: 16.07.2024
Seit den frühen Morgenstunden laufen Durchsuchungen in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt
Stadtplatz des Bundesministerium des Innern und für Heimat
Quelle: Henning Schacht
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die rechtsextremistische "COMPACT-Magazin GmbH" sowie die "CONSPECT FILM GmbH" verboten. Auch Unternehmen können unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden. Die Organisationen richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und § 3 des Vereinsgesetzes.
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte in den Ländern Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Liegenschaften dieser Organisationen und die Wohnungen von führenden Akteuren, der Geschäftsführung und wesentlichen Anteilseignern, um Vermögenswerte und weitere Beweismittel zu beschlagnahmen. Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen sind Straftaten
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die einzige Frage die Offen bleibt Wie korrupt und dumm sind die im Innenminsterium mit Nancy Faeser
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Da bin ich ja mal gespannt, wann Faeser dieses Forum hier ins Visir nimmt. Freie Meinungsäußerung ohne staatliche Zensur geht ja für die Sozialisten überhaupt nicht.
„Alles was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“
Konrad Adenauer

banane live
elsässer spricht
afd brandenburg ist da
2. live-stream
christoph bernd afd spricht auch
Geändert von goldi (16.07.2024 um 18:30 Uhr)
Demokratie, gelebter POLYtheismus, ist keine Auslegungssache.
Der olympische Priester arbeitet auf die Mündigkeit des Bürgers zu, anders die antidemokratischen MONOtheisten bei Mosaisten und Moslems und dgl.
Das ist ein Unterschied.
Die Mosaisten und Moslems wissen es zu genau, dass sie dem gelebten Polytheismus nicht das Wasser reichen können, aber sie sind gewaltbereit und stammen aus einer Zeit ab, als Menschen noch in Horden durchs Land zogen (Nomaden).
Sie haben diesen evolutionären Entwicklungssprung nicht gemacht.
WAS könnten sie also tun, um ihre Heuchelei zu beenden?
=> sich auflösen.
Hier mein Post zum nachesen: evolutionärer Entwicklungssprung führt zur Demokratie
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Wir müssen es beenden, es ist Off Topic
Antwort bei Anstand und nicht Duzen für: amendment, Minimalphilosoph, Zack1, Stanley_Beamish, Larry Plotter, Hitman, XARRION, navy, SingSing, ABAS, Nathan, mabf, Le Bon, Würfelqualle, witcher, Flaschengeist.Ötzi, Götz, GSch, tosh, Empirist.
Ich bin das Brot des Lebens. Wer zu mir kommt, den wird nicht hungern; und wer an mich glaubt, den wird nimmermehr dürsten. (hellenische Mysterien, Dionysos, später als Plagiat im Christentum)
Frau Faeser verstoesst ja schon als Ministerin gegen das Neutralitaetsgebot, das jeder Beamter und jeder Richter einhalten muss.
Waere ich Richterin duerfte ich mich unter meinem Klarnamen im Rahmen meines Amtes politisch nicht auessern. Das bestimmt § 39 DRiG. Ich koennte geruegt werden, und zwar nach § 29 DRiG i.V.m. § 39 DRiG.
Privat zu Hause im privaten Kreis oder im HPF unter Klarnamen koennte ich schon mich auessern, aber nicht unter Verweis auf mein Richteramt, um meiner politischen Meinung mehr Nachdruck verleihen zu koennen. Das waere ein klarer Verstoss gegen das Neutralitaetsgebot.
Das ist so, weil die Leute in der BRD das Vertrauen in die Richterschaft nicht verlieren duerfen. Das Vertrauen in die freiheitlich demokratische Grundordnung und in die 3 Gewalten ist ein ganz hohes Gut und Beamte sowie Richter haben da das Zurueckhaltungs- und Maessigungsgebot zu beachten.
Deshalb darf der VS auch nicht politisiert sein, weil er das Zurueckhaltungsgebot in politischen Angelegenheit zu beachten hat.
Ganz massiv ist das also auch beim VS, der sich eigentlich politisch gar nicht auessern darf, weil dort das Neutralitaetsgebot gilt.
Dass VS-Agenten im Netz schreiben, halte ich fuer sehr problematisch.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“



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