* compact *

[Nachbar]

Der Trend Deutschlands ist erkennbar:

# die deutsche Ursula Albrecht (*) sanktioniert Ungarn
# die deutsche Politik verbietet ein Medium

Die Frage stellt sich, welcher Staat für den freiheitlichen Grundgedanken schädlicher war/ist:
a) Deutschland unter der Ampelregierung
b) Türkei unter Erdogan

--
(*) nicht demokratisch legitimiert

[Xarrion]

Nancy Faeser, dreht vollkommen durch und die Sache wird immer peinlicher. Real ist es System, die machen das schon länger

Bin mal gespannt, wie Scholz auf dieses Vorkommnis reagiert.

Eigentlich wäre die umgehende Entlassung dieser Innenministerin fällig.

Geschehen wird jedoch vermutlich gar nichts.

[Anhalter]

Klar, dir geht es um Demokratie. Das brauchst du nicht erklären.

Es geht mir auch um Menschenrechte, um Humanität, um Bildung, Aufklärung und Ethik, um eine friedvolle Welt. Alles Ideale für die es sich lohnt zu kämpfen !

[Neu]

Ich habe sowohl Binnen als auch See... Im Hamburger Hafen. Offensichtlich hat mir Landratte jemand "Legerwall" nicht erklären wollen.
Danke für die Info.

Gut, vielleicht habe ich das beim BR - Schein gelernt. Damit durfte man bis 12 Seemeilen oder so raus. Zum Hochsee - Schifferschein hats nicht gereicht, der hätte 2 Jahre gedauert.
Ich hatte mal eine Shark 24:
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Bin damit Rheinregatten, Binnenseen... gesegelt und auf dem Mittelmeer ...

[Soshana]

ein neuer unfassbarer Tiefpunkt

wenn ein solch reine Willkürherrschaft in den noch demokratischsten Staaten passiert ist die Menschheit am Arsch

Gerichte muessen bei der Entscheidung auch europarechtskonform entscheiden und sie haben dabei EU-Recht zu beachten ( europarechtskonforme Auslegung / das EU Recht mit der EMRK wirkt in das BRD-Recht hinein und hat unmittelbare Geltung ).

Das Verbot vom Compact muss also EU-rechtskonform sein.

Auf die Begruendung des BRD-Gerichts bin ich total gespannt, weil es hier am Ende auch um die Pressefreiheit in der gesamten EU geht.

Das mit Compact ist kein reines BRD-Problem mehr.

[Reiner Zufall]

Ich hatte schon vor einigen Seiten gefragt, ob man eine Zeitung einfach so, ohne Gerichtsbeschluss, per Anordnung verbieten kann. Ich kann mir das nicht vorstellen, bin aber auch kein Jurist.

Diese Fency Näser hat COMPACT zum Verein erklärt.
Offiziell nennt das das BMI:

Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene

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Wer sind die nächsten?
JF, AfD, Freie Sachsen u. v. a. ?

Kein
Reiner Zufall,
dass die Juristen so handeln:

Die Justiz ist die Hure der Politik!

[Politikqualle]

.. Welt .. berichtet zur Zeit ..

[Soshana]

Bin mal gespannt, wie Scholz auf dieses Vorkommnis reagiert.

Eigentlich wäre die umgehende Entlassung dieser Innenministerin fällig.

Geschehen wird jedoch vermutlich gar nichts.

Vielleicht gab es auch eine Anweisung vom US-Hegemon ?

Bei der Pressefreiheit soll in der BRD der US-Hegemon ja noch mitbestimmen und das Sagen haben ? Nachwirkung aus dem 2. Weltkrieg ?

[Rumpelstilz]

Die "Verleumdungen" werden schon ihren Grund gehabt haben. Du bist ein falscher Fuffziger, wie Autochthon und andere Konsorten, die man hier erleben durfte...ähnliche Argumentation usw.

Sehr richtig!

[Soshana]

Diese Fency Näser hat COMPACT zum Verein erklärt.
Offiziell nennt das das BMI:

Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene

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Wer sind die nächsten?
JF, AfD, Freie Sachsen u. v. a. ?

Kein
Reiner Zufall,
dass die Juristen so handeln:

Die Justiz ist die Hure der Politik!

Heute ist doch jeder rechtsextrem, der die BRD-Politik und gesellschaftliche Fehlentwicklungen wie LGBT und Wokeismus kritisiert. Patriotisch darf man auch nicht sein, weil voll Naaaaziiiiii.

Mit dem Begriff "rechtsextrem" kann ich nix anfangen.