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Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
Stimmen zum Verbot von Compact auf der JF.
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Die JF und andere Oppositionsmedien könnten als nächstes dran sein. Auch linke Medien, wie die Nachdenkseiten wird es treffen.. . BERLIN. Das Verbot des Compact-Magazins durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist auf scharfe Kritik gestoßen. Bundestagsvizepräsident Wolfang Kubicki (FDP) brachte den Rücktritt von Faeser ins Spiel. „Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich“, schrieb er auf Facebook. Das Vereinsrecht erlaube keine Verbote von Medien. „Gerade zum Schutz der Verfassung muss die Verfassung aber peinlich genau beachtet werden.“
Die AfD-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel werteten das Vorgehen als „schweren Schlag gegen die Pressefreiheit“. Faeser mißbrauche ihr Amt, „um kritische Berichterstattung zu unterdrücken“, teilten die Parteisprecher am Dienstag mit. Dadurch verweigere sie Diskurs und Meinungsvielfalt. „Wir fordern die Ministerin dazu auf, die Pressefreiheit zu respektieren.“
Auch unter Journalisten stieß der Vorgang auf Unverständnis. Der Zeit-Journalist Lars Weisbrod kritisierte auf X die Entscheidung Faesers. „Pressefreiheit ist so wichtig. Ich finde, über das Verbot eines Mediums sollte in Deutschland immer zuerst ein Gericht entscheiden, nicht der Innenminister oder der Verfassungsschutz“, schrieb Weisbrod. Weiter halte er es für fraglich, ob ein solches Verbot durch die Bundesregierung überhaupt rechtlich möglich sei.
Es gibt mindestens 2 staatlich finanzierte Diffamierungsportale , welche gegen die nachdenkseiten arbeiten.
Hier ein Beispiel:
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(.Die Grünen-nahe Denkfabrik „Zentrum Liberale Moderne“ (LibMod) hat nach ihrem umstrittenen Diffamierungsportal mit dem bezeichnenden Namen „Gegneranalyse“ ein neues, ebenfalls explizit gegen „sogenannte Alternativmedien“ gerichtetes Projekt gestartet. Wie bereits das Vorgängerprojekt wird auch „Narrativ-Check“ vom Grün-geführten Bundesfamilienministerium im Rahmen des Programms „Demokratie leben“ mit einem sechsstelligen Betrag finanziert. Erklärtes Ziel ist es, „demokratiegefährdende, systemoppositionelle Botschaften, Diskurse, Argumentationsweisen in alternativen Medien
“ zu überwachen und anzuprangern. Ein Orwell’sches DéjaVu – allerdings in seiner intendierten Wirkung viel breiter und nachhaltiger aufgestellt als das Vorgängerprojekt........)
Zentrum für die liberale Moderne gGmbH
Reinhardtstraße 15
10117 Berlin
Anderes Beispiel. Es ist dumm, selbst arbeiten zu gehen und sich Eigentum zu schaffen. Millionen Hartzer zeigen uns, wie es besser geht - ohne Erbschaftssteuern etc. Es ist dumm, sich impfen zu lassen - millionen Dauerkranke raten heute davon ab. Ebenso unklug ist, sich gegen unsinnige Regeln zu stemmen und gegen Coronamassnahmen zu protestieren oder gegen den Abbau der Industrie - Fersengeld geben ist viel effektiver.
In der DDR wars viel schwieriger, das mit dem Fersengeld.
Da hab ich wohl ins Schwarze getroffen. Du kinderloser Dickbauch hast dich in der Spassgesellschaft der Faeser-BRD gemütlich eingerichtet, freust dich deinen Lebensunterhalt mit jüdisch verseuchten Aktien aufbessern zu können und ergatterst Sonderangebote beim Discounter um bei der EM stolz zuzuprosten. Du bist das Paradebeispiel des degenerierten Dumm-Michel. Dazu passt auch deine Schuldzuweisung für die Zustände in der BRD auf andere, obwohl deine Generation und die Deiner Vorfahren für diese Scheisse mitverantwortlich sind.
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
Weitere Stimmen zu diesem in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartigen Vorfall bei Philosophia Perennis.
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Auch viele Linke und Liberale äußern sich kritisch. Vor allem ein fehlendes Gerichtsurteil wird kritisiert... Heute Elsässer, morgen Du!
Damit hat der von der Angst vor der Demokratie und dem Volk getriebene Krieg von SPD-Innenministerin Faeser gegen Meinungs- und Pressefreiheit einen neuen Höhepunkt erreicht. Ob man Elsässer mag oder nicht, mit ihm übereinstimmt oder seinen Aussagen kritisch gegenübersteht. Es gilt: Heute Elsässer, morgen Du! Deshalb Solidarität mit Jürgen Elsässer und „Compact“ – und: Faeser dürfte in einem Rechtsstaat keinen Tag mehr länger irgendein Amt innehaben!
Erste Stellungnahmen auf X, eine der letzten Bastionen, wo noch die Meinungsfreiheit gilt:
Ich habe Compact nie gelesen. Aber was hier als angebliche Belege für Verfassungsfeindlichkeit zitiert wird, erscheint mir doch sehr dünn bzw. von der Meinungsfreiheit gedeckt. Morgen könnte man schon die nächste Zeitschrift auf diese Weise verbieten (Ulrich van Suntum)
Das eine ist Geschichte die man nicht mehr verändern kann.
Und das andere ist die Gegenwart mit der uns die Angelsachsen immer noch malträtieren.
Du kannst einen toten Wehrmacht-soldaten nicht mehr lebendig machen aber du kannst hier was dazu beitragen nicht als nützlicher Idiot der Angelsachsen zu dienen mit deiner Russophobie und das ist leider die Gegenwart.
Und wenn du meinst die Ukrainer sind unsere waffenbrüder dann bist du schon wieder im Geiste 80 Jahre zurückgeblieben.
Die Ukraine ist kein deutsches Protektorat sondern ist sie ist amerikanisches Protektorat muss man dir das an die Stirn tackern. ???
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
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