Stimmen zum Verbot von Compact auf der JF.

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. . BERLIN. Das Verbot des Compact-Magazins durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist auf scharfe Kritik gestoßen. Bundestagsvizepräsident Wolfang Kubicki (FDP) brachte den Rücktritt von Faeser ins Spiel. „Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich“, schrieb er auf Facebook. Das Vereinsrecht erlaube keine Verbote von Medien. „Gerade zum Schutz der Verfassung muss die Verfassung aber peinlich genau beachtet werden.“

Die AfD-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel werteten das Vorgehen als „schweren Schlag gegen die Pressefreiheit“. Faeser mißbrauche ihr Amt, „um kritische Berichterstattung zu unterdrücken“, teilten die Parteisprecher am Dienstag mit. Dadurch verweigere sie Diskurs und Meinungsvielfalt. „Wir fordern die Ministerin dazu auf, die Pressefreiheit zu respektieren.“

Auch unter Journalisten stieß der Vorgang auf Unverständnis. Der Zeit-Journalist Lars Weisbrod kritisierte auf X die Entscheidung Faesers. „Pressefreiheit ist so wichtig. Ich finde, über das Verbot eines Mediums sollte in Deutschland immer zuerst ein Gericht entscheiden, nicht der Innenminister oder der Verfassungsschutz“, schrieb Weisbrod. Weiter halte er es für fraglich, ob ein solches Verbot durch die Bundesregierung überhaupt rechtlich möglich sei.
Die JF und andere Oppositionsmedien könnten als nächstes dran sein. Auch linke Medien, wie die Nachdenkseiten wird es treffen.