



Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
Null Loyalität für Buntland
- Mein Land heißt Deutschland -
Mein Feind heißt brd - je suis Naht-Zieh
Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten


Frankfurt: Mehr Angebote für Geflüchtete
https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-mehr-angebote-fuer-gefluechtete-91110749.html
Die Satzung wird geändert!
Frankfurt nimmt MEHR Flüchtlinge auf, als es muss - Oberstes Ziel: Flüchtlinge in festen Wohnraum verbringen und(!) - Flüchtlinge müssen in Zukunft weniger Geld zuzahlen, damit ihnen MEHR in der Tasche bleibt!!!!!!!!!!
So auch dem deutschen Rentner. .... Neee, moment.... Nee. Dem nicht... !


Danke Dir 'Bolle'.
Herr Berger hat tatsaechlich auch diesmal Recht mit seiner Einwendung "Wenn es sich beim "push back" um ein europäisches oder deutsches Recht handelte dann ist es noch lange kein Völkerrecht. ".
Das Grundsatzurteil beschraenkt sich ja auch nur auf die Frage 'ist ein souveraener Staat berechtigt nach Asyl-Fragende abzuweisen oder MUSS er sie aufnehmen? Der operative Teil dieser Frage besteht im 'souveraen'. Solange ein Staat seine Souveraenitaet bewahren will, kann er nach Gutduenken souveraen machen was er will , auch in dieser Beziehung..... ausser der Staat hat mit anderen souveraenen Staaten eine anderslautende, bindende Vereinbarung getroffen (40 Staaten haben etwas anders lautende refugee-protocolls)
Nun ist es tatsaechlich so, dass 'Völkerrecht' , also International Law as per United Nation UNGAR Resolution (1)ein Staat nach Asyl-Fragende nicht aufnehmen MUSS. Ethisch ja, juristisch nein. Warum? Siehe oben: Souveraenitaet eines Staates. Aus dem Grund steht nirgends in der 'Convention and Protocol Relating to the Status of Refugees von 1951 und dem amendment von 1967' dass ein Staat einen nach Asyl Bittenden aufnehmen MUSS. Im Gegenteil :
Article 9Nothing in this Convention shall prevent a Contracting State, in time of war or other grave and exceptional circumstances, from taking provisionally measures which it considers to be essential to the national security in the case of a particular person, pending a determination by the Contracting State that that person is in fact a refugee and that the continuance of such measures is necessary in his case in the interests of national security.
provisional measures
(Convention and Protocol Relating to the Status of Refugees; Article 9)
Und um als bona fide Asyl-Bittender im Sinn der UN Convention i.B. zum Status als Asyl-Bittender anerkannt zu werden (For the purposes of the present Convention, the term “refugee” shall apply to any person who..), muss ein Asyl-Bittender nicht eine von drei sondern alle drei Vorraussetzungen nachweisen koennen
Für die Beurteilung von Asyl- und Flüchtlingsanträgen sind die folgenden Elemente der Flüchtlingsdefinition relevant:
1)Befindet sich außerhalb des Landes, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt (oder, falls er staatenlos ist, des Landes, in dem er seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt hatte), und
- nicht in der Lage oder nicht willens ist, dorthin zurückzukehren, und
- nicht in der Lage oder nicht willens ist, den Schutz des Landes, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt (oder, falls er staatenlos ist, des Landes, in dem er zuletzt seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte), in Anspruch zu nehmen, oder
- im Zusammenhang mit der Bearbeitung im Inland oder in Übersee, unabhängig davon, ob der Antragsteller Staatsangehöriger des Landes ist, in dem die Bearbeitung stattfindet, oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt dort hat;
2)
Weil er oder sie
i. in der Vergangenheit Verfolgung erlitten hat
oder
ii. eine begründete Furcht vor Verfolgung hat;
3) Aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischer Überzeugung. -
(1) United Nations General Assembly resolution 429(V) of 14 December 1950,




Die Zeiten werden härter.
Die selige Willkommensbesoffenheit von 2015 ist vorbei. Auf beiden Seiten gärt es.
Habe neulich eine Somali-Negerin mit verbittertem Blick (sah schon fast psychotisch aus) gesehen, die jedesmal ausspuckte, wenn ein Weißer ihr entgegenkam. Die erinnerte mich in ihrer Verwirrtheit an den Würzburger Woolworth-Messerschlitzer, den ich ja auch einige Tage vor seiner Tat u.a. barfuß durch die Dreikronenstraße stolpern sah.
Bei der Frau sah, man deutlich, daß sie sich das Schlaraffenparadies Deuselan doch ein klein wenig anders vorgestellt hatte, als es sich einem an einem trüben, nebligen Novembernachmittag darbietet.
Sie war einerseits voller animalischer Wut und hatte vielleicht auch noch irgendwo einen verzweifelten Plan ihre Lage zu verbessern. Nichts kommt doch besser als ein rassistischer Angriff durch Nahtzieh-Deutze. Aber keiner ging auf ihre Spuck-Provokationen ein.
Andererseits sind auch viele Mittelstands-Deutze nicht mehr so brunzdumm naiv wie 2015. Die meisten wissen, daß sie und ihre Brut für die Chose noch ordentlich zahlen und zurückstecken müssen und jetzt, wo eh alles teurer wird, sind wohlversorgte, fröhliche Schatzsucher natürlich ein rotes Tuch.
Selbst Leute, von denen ich das nie gedacht hätte, werden mittlerweile ziemlich empathielos und sind geneigt sich den Worten der bekannten Migrationsforscherin Karin R. aus K. anzuschließen.
Jetzt leben wir ja noch in goldenen Zeiten, aber wenn es hier wirtschaftlich wirklich eng wird und Konkursverschleppung, Schuldenreiterei und Gelddrucken nichts mehr nützen, geht es rund.
Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
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Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
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Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten
Es geht mir schon auf den Zeiger wenn ich diese Deserteure in Mannheim auf dem Bürgersteig sehe und ich nicht die Strassenseite wechsele.Extra!
Wenn sie was aus ihrer Geschichte gelernt hätten würden sie diese Ummayaden nicht hereinlassen.
Ersetze den Begriff für die Asiaten mit Fahnenflüchtige und Deserteure,Harkis .
Die Wehrmacht war weder im Irak noch in Afganistan in einen Stellungskrieg verwickelt.
.Damit wären sie denen nichts schuldig.
Normal müsste der Ami und die Exbesatzungsmächte GB und Franza die Asiaten alle aufnehmen.Der Ami hat den Irak angegriffen ,Afganistan Stammeswesen durcheinander gebracht und die Grenzen gezogen..
Ich hoffe du bist gut in Geschichte
Ähnliches haben die Umayaden den Brei schon im Jahre 704 nach dem Tode der Kahina angerichtet.
Seiddem dümpelt die andere Seite von Mittelmeer dahin als Menschenmaterialmarkt für Sklaven für die Arabasiaten.
Tombé pour la france
Es wird nichts so sehr geglaubt wie das, was nicht gewusst wird.
Décès de Khaled Nezzar à l'âge de 86 ans - Algerie360
Je ne suis pas Charlie... et j't'emmerde - Kontre Kulture
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