Juden hin oder her. Russland hatte nie eine 68er Ideologie. hat das gesagt, hat jenes gesagt, hat Paraden veranstaltet
Fakten Fakten, hier sind die schmerzvollen Fakten
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Ich hoffe das passt hier rein, weil es ja im weitesten Sinne mit Ostwestkonflikt und kaltem Krieg zu tun hat:
hab mal eine Frage, für Leute die sich mit US-System und §§ auskennen:
Welche juristische Grundlage hatte eigentlich das sog. "Komitee für unamerikanische Umtriebe" ??
Würde mich wirklich mal interessieren!
(ich hatte mir nämlich letzt Spartacus angeguckt und auf Wikipedia stand, dass einer der Autoren stress mit diesem Komitee hatte und sogar Bußgelder zahlen musste, weil er nicht ausgesagt hatte.)
Du hast mich entweder falsch verstanden oder willst mich falsch verstehen. Meine Vorschläge haben nichts mit Gleichmacherei zu tun sondern mit "system-strukturellen Optimierungen".
Und natürlich mit Gerechtigkeit. Und nebenbei: Gerechtigkeit ist keineswegs Gleichheit!
Und immer wieder dieses Beispiel mit der Schweiz.
Ab einer gewissen "Größe" eines Landes bzw. genauer: ab einer gewissen bevölkerungsmäßigen Größe kann man plebiszitär-demokratische Elemente rein aus organisatorischen Gründen kaum mehr umsetzen.
Übrigens: Wenn das Modell der plebiszitären Demokratie à la Schweiz das Erfolgsmodell schlechthin wäre, warum wird das dann in anderen Demokratien nicht umgesetzt?
Ähm, nein??
Vllt bin ich auch wirklich so blöd.
auf der Wixxipedia steht jedenfalls nix, auf welcher juristischen Grundlage hier Haftstrafen oder Bußgelder verhängt werden, nur weil jmd nicht vor irgendeinem willkürlich bestellten Komitee aussagen will !
ich halte diese Frage nicht nur für wichtig, sondern finde es auch verdächtig, dass da keiner hinterfragt, dass da aus dem "nichts" irgendwelche Behörden den Sheriff spielen dürfen! ??
Oder soll ich das so verstehen:
Hey, naturstoned, wie naiv bist du eigentlich?? die machen einfach, was sie wollen und Basta. Egal ob bei Kriegen, geheimen Folterprogrammen etc. und wer blöde Fragen stellt ist ein "Schwurbelnazi" ende aus micky maus
Mag sein, aber irgendein hingerotztes Gesetz wird man doch immer noch schnell aus dem Ärmel leiern können, oder?
Den breiten Massen könnte man ja wirklich fast alles unterjubeln.
...es sei denn man würde es vorziehen unklarheiten und Verwirrung zu stiften
Richtig. Deswegen muss man das abgestuft machen: Welt, Kontinent, Nationalbundesstaat, Bundesländer, Kreise, Städte und Großstadtbezirke. Die einzige Änderung die nötig ist am jetzigen System: Ausoptierungsgesetz
Weil die Fremdherrscher dem Volk keine Macht geben wollen und lieber weiter herrschen wollen. Ist doch logisch. Demokratie kann es nur auf lokaler Ebene geben. Je mehr Menschen beteiligt sind, umso unmöglicher werden Entscheidungsfindungen und umso stärker Manipulationen.Zitat:
Übrigens: Wenn das Modell der plebiszitären Demokratie à la Schweiz das Erfolgsmodell schlechthin wäre, warum wird das dann in anderen Demokratien nicht umgesetzt?
DonauDude meint also Senat.
ich hatte auf der Wikipedia zwar auch gelesen, dass das Komitee vom Senat gestellt wird, aber
1.) hat mich das überrascht, dass sich hier ein Organ über die Verfassung stellt, da ich immer dachte, dass die Amis die Verfassung höher achten als irgendwelche Institutionen - besagter Autor Dalton Trumbo hatte sich ja dann auch auf die Verfassung berufen, wurde aber trotzdem bestraft!
2.) dann dachte ich deshalb dann auch, dieses Komitee würde sich dann aus irgendeiner konkreten Passage der Verfassung ableiten, also einen glasklaren Text - und nicht dass da ein Senat kommt und sagt: och, machen wir mal so ein Komitee und behaupten dann wir würden damit unser Land schützen zwinker zwinker
Da kommen Artikel 5 "Vibes" auf!
wenn sich eine Verfassung (!) ;) irgendwelchen komischen Gesetzen
oder wie in unserer Zeit irgendwelchen komischen institutionen
("Hassrede")
unterordnet, welche nicht mal "demokratisch legitimiert" wurden
Aber lassen wir das, weil auf uniformierten Besuch am Wochenende kann ich verzichten.
ich wollte auch nicht sticheln oder hier die USA dissen, mich hätte wirklich interessiert, auf welchen Gesetzestext oder Verfassungsabschnitt sich da so ein wichtiges und Grundrechts einschneidendes Komitee beruft.
anscheinend - auf nix?? lol
Und in Zukunft könnte sowas noch wichtiger werden.
speziell im sog. "Westen" ;)
Du hast behauptet: "...Ich versuchte bereits vergebens dem Dementen zu erklären: es gibt kein einklagbares Völkerrecht."
Wenn man Verstöße gegen das Völkerrecht feststellt, kann sowohl jeder Mitgliedstaat (Staatenbeschwerde) oder jede Einzelperson (Individualbeschwerde), direkt eine Beschwerde beim Internationalen Gerichtshof einlegen, wenn man der Auffassung ist, ein durch die Konvention garantiertes Recht sei durch einen Mitgliedstaat verletzt worden.
Und weiter:
(...) Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Kompetenz, verbindlich Recht zu sprechen. Er kann also einen angeklagten Mitgliedstaat des Europarats rechtskräftig verurteilen. Der betreffende Staat ist dann verpflichtet, das Urteil des europäischen Gerichtshofs in angemessener Weise umzusetzen." (...)
aus: https://www.humanrights.ch/de/ipf/gr...inklagbarkeit/
Fazit: Bei Verstößen gegen die Menschenrechte (ein Bestandteil des Völkerrechts) wird ein Staat sowohl angeklagt als auch rechtskräftig verurteilt.
Puh, und das muss ich dir alles erklären, Robert, obwohl ich nicht vom Völkerrecht komme...
Da isser wieder, das ging ja schnell ...
https://www.ebay.de/itm/351139660949
Es gäbe da, mit Verlaub, noch eine andere Logik: Nicht wegen der vielen, vielen "Fremdherrschaften" auf dieser Welt, die all ihren geknechten Untertanen keine Macht geben wollen, eignen sich plebiszitäre Demokratien nicht als tragende politische Struktur, sondern weil das mehrheitlich nicht gewollt ist!
Auch ich sehe vor dem Hintergrund "verblödeter Massen" (ich will das mal so scharf formulieren) keinen Grund, eine tumbe Bevölkerung an politischen Willensbildungsprozessen "auf Teufel komm raus" permanent basisdemokratisch beteiligen zu müssen!
Ich bevorzuge sogar ein modifiziertes "Klassenwahlrecht", wo man sich als Wähler bezüglich seiner Wahlmündigkeit erst einmal zu qualifizieren hat. Ich bin sogar so "demokratisch" und lehne das Prinzip "One man, one vote" kategorisch ab. Und selbstverständlich kann ich das begründen.
Das Erdenken eines zentralistischen EU-Staates hat schon was von Größenwahn. Welcher Führer sollte da führen? Oder meinst du, dass die unterschiedlichen Nationen ihre aufgrund gewachsener Traditionen und regionaler Gegebenheiten unterschiedlichen Interessen einfach so einstampfen? Bzw. können, denn da stünden ja noch die Verfassungen dageben.
Dann lass doch den anderen hier alternative Informationen posten. Das Forum ist voll mit Meldungen aus dem Mainstream, da kann es nicht schaden das mit Quellen der Gegenseite zu vergleichen und möglicherweise einige Sachen richtig zustellen. Es reicht doch, wenn wir schon im normalen Leben der Zensur unterliegen und nur noch Einheitsbrei zu hören kriegen.
Das ist mehrheitlich gewollt. Immer wenn das erlaubt wird, bleibt das auch. Und zwar solange bis es mit Gewalt zerstört wird.
Gibt es nicht. Kann es gar nicht geben mit Millionen von Wählern. Demokratie oder demokratische Entscheidungen kann es nur bis maximal vielleicht 100k oder eventuell sogar bis zu 500k Einwohnern geben. Alles mit mehr Einwohnern ist keine Demokratie mehr, sondern Fake-Demokratie.
Selbst in der DDR, in der UdSSR oder in der Volksrepublik China gab/gibt es lokale Verwaltungsstrukturen. Geht auch gar nicht anders. Die sind immer da, egal was auf oberster Ebene geschieht.Zitat:
Du meinst, dass eine administrative Struktur wie ein föderalistisches System effektiver und günstiger wäre als eine zentralistische Administration? Ein Deutschland mit Landesregierungen und Landesverwaltungen wäre demzufolge besser als ein verwaltungstechnischer Einheitsstaat? Das bestreite ich.
Du kennst das Sudbury-Konzept gar nicht, kannst dir daher noch keine Meinung dazu erlauben.Zitat:
Wir brauchen Eliteschulen und keine Waldschrat-Institute wo man lernt, seinen Vornamen zu tanzen!
Das FBI dient der Machterhaltung der Eliten, die selbstverständlich immer straffrei ausgehen, während politische Dissidenten unterdrückt werden. Das FBI hat Ermittlungen vieler Skandale behindert und begraben (9/11, Obama, Epstein, Hillary, Biden) bzw. sogar selbst Terrorismus betrieben (Oklahoma City Bombing, 6. Januar 2021).Zitat:
Das halte ich für ein Gerücht.
Zum Oklahoma City Bombing ein kleiner Überblick (5min):
https://odysee.com/@umlingo:3/OKLAHO...In-5-Minutes:0
oder dasselbe auf Youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=ALbpM1eraeY
Wer (an)führt, ergäbe sich aus einer Auswahl der "Besten der Besten". Aus welchem europäischen Land dieser (An)Führer stammt und wie sich eine europaweite, elitäre Führungsoligarchie zusammen setzte, würde durch eine qualitativ und psychisch-charakterlich extrem anspruchsvolle Auswahl erfolgen. Was ist an dieser Anforderung größenwahnsinnig? Wenn man es wollte, wäre das im Nu umsetzbar.
Gerade für Leute, die unseren heutigen Politikern sowohl die Kompetenz als auch die persönliche Qualifkation im Umgang mit den Menschen absprechen, sollte solch ein Modell doch entgegen kommen.
Dein Gedanke der "Auswahl" ist mir schon öfter begegnet. Wer soll diese "Besten der Besten" auswählen und durch was qualifiziert man sich in der Auswahl? Und wenn du eine Auwahl treffen möchtest, steht das entgegen einer Wahl durch die Bürger.
Möchtest du in diesem Gremium "Wer wird der beste Führer" oder "Europa sucht den Superstar" sitzen? Wer hat eigentlich den Vorsitz für diese Veranstaltung?
Oder hält man sich hier ähnlich wie die Rotgrünen nicht allzulange mit unnützen Details auf?
Zunächst: Ein selektives Wahlrecht ist grundsätzlich nicht undemokratisch. Es sei denn, man bezeichnet z. B. die USA in ihren Anfangsjahren nach ihrer Entstehung nicht als Demokratie.
Mal durften nur die Grundbesitzer wählen, mal nur die Männer über 25, ganz lange durften Frauen nicht wählen und Sklaven sowieso nicht. Das galt sowohl für die Demokratien der Antike als auch für die "jungen" Demokratien der Neuzeit.
Meine moderne Aulegung skizzierte sich wie folgt:
1. Es darf nur derjenige wählen, der einen diesbezüglichen Qualifikationsnachweis bestanden hat. (Test, Interview, Multiple Choise, Fragenkatalog etc.) Wer sich diesem Prozedere nicht stellt bekundet damit sein Desinteresse am politischen Willensbildungsprozess; so jemand darf nicht wählen! Punkt!
2. Verdiente Bürger, die sowohl die unter 1.) gestellten Anforderungen erfüllen und die sich nachweislich "um Volk und Vaterland" bemüht und bewährt haben (Vorschläge und Nominierungen erfolgen durch alle Schichten!), haben das Privileg des "doppelten Stimmrechts". Und ja nach Gewichtung und Reputation, könnte man dieses Stimmrecht flexibel erweitern.
3. Es werden ausschließlich "Wahlmänner" aus dem eigenen Wahlbezirk gewählt; nur diese wählen dann die jeweiligen Kandidaten.
Ich könnte das jetzt noch detailliert weiter ausführen, ich will aber eigentlich so langsam wieder zum Krisenherd Ukraine zurückkehren...
So ist das nun mal im Krieg. Da kann man kaum Informationen verifizieren, weder russische, noch ukrainische. Da sich unsere Medien und Politiker nicht neutral verhalten und ausschliesslich aus ukrainischer Sicht berichten, bin ich über jede alternative Information dankbar, auch wenn ich sie nicht verifizieren kann.