Nö, ich muß nix beweisen. Das träumst du nur.
Schließlich bestätigt Col. Black all das, was man längst schon weiß, wenn man sich ein wenig aufrichtig ist und sich mit den Themen beschäftigt.
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https://www.tagesschau.de/ausland/eu...rinow-101.html
https://www.youtube.com/watch?v=oZJF...el=UATVChannel
https://www.svoboda.org/a/oni-otnyal.../31934714.html
https://meduza.io/news/2022/07/08/mo...oyne-v-ukraine
https://www.ukrinform.ru/rubric-worl...v-ukraine.html
https://roskomsvoboda.org/post/privl...vennosty-july/
November 2019 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation kippte das von der Regionalregierung der Republik Komi erlassene Demonstrationsverbot im 50-m-Radius von staatlichen Gebäuden: https://www.vedomosti.ru/politics/ar...ii-sud-otmenil
Januar 2020 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation gab der Beschwerde des inhaftierten Oppositionellen Konstantin Kotow statt und konstatierte, dass seine Verurteilung nicht nach verfassungsgemäßen Prinzipien ablief: https://www.interfax.ru/russia/692911
Januar 2021 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation entschied, dass der Art. 208 des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation nicht verfassungsgemäß ist: https://sibadvokat.ru/magazine/actua...onstitucionnoj
April 2021 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation entschied, dass das von der Stadt Sankt Petersburg erlassene Verbot des Handels- und Schankbetriebes in der Nähe von Wohnhäusern nicht verfassungsgemäß ist und untersagte derartige Verbote: https://news.rambler.ru/ecology/4625...adom-s-zhilem/
September 2021 - Russlands Verfassungsgerichte kippte eine Änderung des Landschaftsschutzgesetzes der Region Stawropol und gab der Verfassungsbeschwerde statt: https://kavkaz.rbc.ru/kavkaz/freenew...794758d531d2fa
November 2019 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation kippte das von der Regionalregierung der Republik Komi erlassene Demonstrationsverbot im 50-m-Radius von staatlichen Gebäuden: https://www.vedomosti.ru/politics/ar...ii-sud-otmenil
Januar 2020 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation gab der Beschwerde des inhaftierten Oppositionellen Konstantin Kotow statt und konstatierte, dass seine Verurteilung nicht nach verfassungsgemäßen Prinzipien ablief: https://www.interfax.ru/russia/692911
Januar 2021 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation entschied, dass der Art. 208 des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation nicht verfassungsgemäß ist: https://sibadvokat.ru/magazine/actua...onstitucionnoj
April 2021 - Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation entschied, dass das von der Stadt Sankt Petersburg erlassene Verbot des Handels- und Schankbetriebes in der Nähe von Wohnhäusern nicht verfassungsgemäß ist und untersagte derartige Verbote: https://news.rambler.ru/ecology/4625...adom-s-zhilem/
September 2021 - Russlands Verfassungsgerichte kippte eine Änderung des Landschaftsschutzgesetzes der Region Stawropol und gab der Verfassungsbeschwerde statt: https://kavkaz.rbc.ru/kavkaz/freenew...794758d531d2fa
Ich will von dir keine reißerischen, sentimentalen Artikel aus Westmedien oder deren Anhängsel, ich will eine konkrete, präzise Rechtsgrundlage aus den russischen Rechtsquellen, wonach jeder, der den Krieg als Krieg bezeichnet, automatisch in den Knast geht.
Alternativ kannst du mir auch eine russische Gerichtsentscheidung nennen (welches Gericht? Datum? Aktenzeichen?), welches entschieden hat, dass jemand, der den Krieg Krieg genannt hat, in den Knast geht.
Habe ich doch gerade versucht,
nur war dies offensichtlich nicht tief genug für Dein Leseniveau,
weil Du nicht mal Deine eigenen Posts verstanden hast (sonst hättest Du meine Frage kapiert),
aber, es war offensichtlich sinnlos, weil es für Dich immer noch zu hoch war.
Vielleicht solltest Du alles nochmal und ganz langsam lesen.
Viel Spass beim üben.......vielleicht schaffst Du es ja noch...irgend wann.....
Und nix Schatzi, wenn Du jemanden vom anderen Ufer suchst, versuch bei Anderen....
Hier gibt es genug Beispiele, die so in Deutschland nicht möglich wären.
Zur Erinnerung, DU hattest das verglichen...
Letzter Link auf deutsch
https://www.docdroid.net/Xza0y5o/attraktiver-juli-pdf
Der Staatsanwalt erklärt....
(was willst Du noch als Beweis..)
Die Staatsanwaltschaft erklärte erstmals vor Gericht, warum das Wort „Krieg“ in Russland vom Botschafter des Beginns der Invasion der Ukraine kriminalisiert wurde und warum Menschen, die es verwenden, bestraft werden – mindestens mit einer Geldstrafe. Die BBC hat Anwälte gefragt, was sie von der Argumentation der Staatsanwaltschaft halten.
Das Twerskoi-Gericht in Moskau wies die Klage des Bloggers Dmitry Polushin auf Anerkennung der rechtswidrigen Sperrung von Krasnews.com ab. Während des Prozesses widersprach laut dem Telegrammkanal Network Freedoms ein Vertreter der russischen Generalstaatsanwaltschaft der Befriedigung der Beschwerde.
"Während der Inspektion wurde festgestellt, dass Veröffentlichungen mit unzuverlässigen sozial bedeutsamen Informationen über die Durchführung einer speziellen Militäroperation auf dem Territorium der Ukraine systematisch auf der Internetressource platziert wurden - das Wort "Krieg" wird überall auf der Website erwähnt", sagte der Staatsanwalt sagte Dmitri Vagurin.
Der Staatsanwalt erklärte dem Gericht, warum es verboten sei, „Krieg“ zu schreiben und zu sagen.
Erstens setzt ihm zufolge „die Kriegserklärung den Eintritt gesellschaftlich bedeutsamer Rechtsfolgen voraus (Mobilisierung der Bevölkerung, Verhängung einer Ausgangssperre ua).“
Zweitens „ist eine unzuverlässige Darstellung des Wesens der laufenden Militäroperation [in der Ukraine] bei gleichzeitiger Verwendung des Begriffs ‚Krieg‘ von erhöhter gesellschaftlicher Bedeutung, da die Teilnahme der Russischen Föderation an umfassenden Militäroperationen a breites Spektrum öffentlicher Interessen, sowohl im sozialen als auch im wirtschaftlichen Bereich", schloss der Staatsanwalt.
https://www.bbc.com/russian/news-62248490
https://www.svoboda.org/a/31746559.html
https://www.svoboda.org/a/gosduma-pr.../31735637.html
In Russland begannen sie, das Gesetz zur Diskreditierung der Handlungen des Militärpersonals anzuwenden. Jeden Tag werden in russischen Städten Teilnehmer an Protesten gegen den Krieg mit der Ukraine festgenommen. Laut OVD-Info wurden bereits mehr als 13.000 Menschen festgenommen. Programmgäste: Ivan Pavlov, Rechtsanwalt Alexandra Baeva, Leiterin der Rechtsabteilung von OVD-info Moderiert von Maryana Torocheshnikova Abonnieren Sie den Radio Liberty-Kanal
http://bit.ly/2vQLCnh
https://www.youtube.com/watch?v=QfogHCnisk8&ab_channel=%D0%A0%D0%B0%D0%B4% D0%B8%D0%BE%D0%A1%D0%B2%D0%BE%D0%B1%D0%BE%D0%B4%D0 %B0
Die wörtliche Äußerung der Staatsanwaltschaft widerspricht doch der Grundthese der Artikels!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Die Staatsanwaltschaft sagte folgendes:
Quelle: https://www.rbc.ru/politics/21/07/20...7947e78507a3ceZitat:
"Eine unzutreffende Darstellung des Wesens der laufenden Militäroperation bei gleichzeitiger Verwendung des Begriffs „Krieg“ ist von erhöhter gesellschaftlicher Relevanz, da die Beteiligung der Russischen Föderation an umfassenden Militäroperationen ein breites Spektrum öffentlicher Interessen in beiden berühren wird den sozialen und wirtschaftlichen Bereich (Mobilisierung der Bevölkerung, Einführung von Ausgangssperren usw.). ), - so die Generalstaatsanwaltschaft."
Nirgendwo hat die Generalstaatsanwaltschaft gesagt, dass das Wort "Krieg" in Bezug auf den Ukraine-Konflikt pauschal verboten ist, sondern nur bei gleichzeitiger Verwendung des Begriffs bei unzutreffender Darstellung der Spezialoperation.
Eine solche Entscheidung ist mehr als verständlich, weil solche Äußerungen Panik in der Bevölkerung zu streuen in der Lage sind, mit gesellschaftlich weitreichenden, zersetzenden Folgen.
Aber es ist nicht davon die Rede, dass das Wort "Krieg" pauschal verboten ist.
Soll ich dir Beispiele nennen, wo in den russischen Medien das Wort "Krieg" verwendet wird? Rutube habe ich dir ja genannt. Wie viele Beweise brauchst du noch?
Das scheint wohl wahr zu sein?
Auszug Link:
Hacker ködern Kreml-Soldaten mit Frauenfotos
{[Der Krieg in der Ukraine wird nicht nur auf den Schlachtfeldern im Donbass und der Region Cherson geführt, sondern auch im Internet. Russische Soldaten in der besetzten Stadt Melitopol sollen im Netz auf Fake-Profile ukrainischer Hacker hereingefallen sein. Die Folge: Ein ukrainischer Artillerieschlag.
Ein paar Tage später sei der Stützpunkt unter ukrainisches Artilleriefeuer gekommen. Um welche Basis es sich genau handelt, teilte Kynsh nicht mit. Allerdings berichtete das Portal "Ukrainska Pravda" Ende August über die Zerstörung eines großen russischen Militärlagers in Melitopol durch ukrainische Truppen.}]
https://www.n-tv.de/politik/Hacker-k...e23570817.html
Es gibt Leute, die sind dafür in den Knast gegangen (u.a. für SIEBEN JAHRE )
Gut dann übersetze ich den Artikel mal weiter...
Diese Rechtsauslegung ist ein aussagefähiges Beispiel dafür wie trickreich und abgefuckt die Russen sogar im Rechtsbereich gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung vorgehen.
Es entspricht den Erfahrungen, die Nawalny im Gefängnis macht, wo ebenfalls unter verklausulierten Scheinbegründungen Schikane stattfindet.
Man kennt es auch aus der DDR.
Tatsächlich verweist die Staatsanwaltschaft darauf, dass in Russland kein Kriegsrecht eingeführt wurde, das den Einsatz von Mobilmachung, Ausgangssperre und Beschlagnahme von Eigentum erlauben würde, sagte ein Spezialist für Verfassungs- und Strafrecht gegenüber der BBC (er bat darum, anonym zu bleiben weil er nicht berechtigt ist, sich zu diesem Thema zu äußern). ). Aber solche Argumente funktionieren seiner Meinung nach nicht bei der Frage der Rechtmäßigkeit des Verbots der Verwendung des Wortes "Krieg".
Das Verbot könne nur wegen einer echten öffentlichen Gefahr erfolgen, erklärt der Anwalt. Wenn die Botschaft, dass sich der Staat im Krieg befindet, ohne die formellen Zeichen eines solchen Staates verkündet wird, ist dies analog zur Falschmeldung von Minen, die mit Fehlalarmen und Panikmache verbunden sind. Eine solche Meldung könne ebenso wie ein Verstoß gegen jedes absurde gesetzlich verankerte Verbot rechtlich als maximale Ordnungswidrigkeit anerkannt werden – aber nicht als Straftat, meint er.
Für die Kriminalisierung ist es notwendig, die Tatsache des Beginns sozial gefährlicher Folgen anzuerkennen, aber es gibt keine. Etwas, das keine sozial gefährlichen Folgen hat, kann nicht als Verbrechen deklariert werden, betont derselbe BBC-Gesprächspartner.
Seiner Meinung nach sind die Argumente der Staatsanwaltschaft ein "rechtsfalscher Deckmantel für Willkür":
"Es gibt keine Rechtfertigung für das, was passiert, egal wie es heißt."
https://www.bbc.com/russian/news-62248490
Welche Rolle spielt die Staatsanwaltschaft vor Gericht?
Vadim Klyuvgant, Partner bei Pen & Paper, macht darauf aufmerksam, dass die russische Gesetzgebung die Verwendung des Wortes „Krieg“ nicht verbietet und es keine offizielle verbindliche Auslegung des Unterschieds zwischen den Begriffen „Krieg“ und „spezielle militärische Operation“ gibt ", auch in Bezug auf das, was zwischen Russland und der Ukraine passiert.
„Die Auslegung bestimmter Begriffe ist das Recht einer Partei im Prozess, aber sie muss korrekt sein und verpflichtet in keinem Fall die andere Partei und das Gericht, damit einverstanden zu sein“, stellt der Anwalt fest.
Darüber hinaus, so der Anwalt, sei es in Posts und Erklärungen, auch in öffentlichen, nicht erforderlich, nur offizielle, formal rechtliche Terminologie aus Gesetzen, Dekreten oder Regierungsdokumenten zu verwenden. "Um auf verschiedene Ereignisse und Phänomene hinzuweisen, gibt es immer noch eine alltägliche Umgangssprache. Ihre Verwendung an sich weist keineswegs auf eine absichtliche Diskreditierung oder Fehlinformation hin", glaubt Klyuvgant.
Drittens kommt es auf die Essenz der Dinge an, nicht auf den formalen Namen, sagt er: „Da kommt mir der Spruch in den Sinn: "Wenn etwas aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es wahrscheinlich eine Ente .'"
Da siehst Du den Unterschied zur westlichen Auslegung........
Schon im ersten Satz ist ein Fehler: Wir gehen nicht trickreich und abgefuckt gegenüber der russischen Bevölkerung vor, sondern gegen solche Schädlinge und Verräter wie Nawalny und Konsorten. Die absolute Mehrheit der Russen unterstützt Haftstrafen gegen diese Westzäpfchen und würde gerne ein härteres Vorgehen gegen diese sehen.
"Putin ist weitaus liberaler als die Breite der russischen Bevölkerung" hat einer mal gesagt und hat damit absolut Recht.
Wir konstatieren:
Ein normaler Russe kann den Krieg Krieg nennen, ihm passiert nichts.
Aber wenn das irgendeine westliche Analraupe macht mit dem Ziel die gesellschaftliche Ordnung zu destabilisieren, wird man diese schnell aus der Gesellschaft herausfiltern.
Das ist gut. Sehe darin kein Problem.
Fettung durch mich
Die russische Gerichtsbarkeit hat sich gefälligst an die gültigen, russischen Gesetze zu halten - gänzlich unbeeinflusst von den Wünschen der Bevölkerung. Würden sich die deutschen Gerichte nach den Rechtsvorstellungen der Mehrheit der Deutschen richten, so würdest speziell du bereits bei deinem Grenzübertritt nach Deutschland verhaftet werden und zu einer langjährigen Haftstrafe verknackt werden.
Neue russische Waffen gehen an die Front.
der T-90 M oder MS
https://en.wikipedia.org/wiki/T-90
https://www.youtube.com/watch?v=cX2YMPYm9to
Russische Fahrzeugkolonnen von Kursk und Belgorod in Richtung ukrainische Front unterwegs.
Starke Aktivitäten der russischen Luftwaffe und der strategischen Bomber im Raum Charkow/Belgorod.
https://www.youtube.com/watch?v=VBlFa-qJhsY
Hast du US-Analraupe die Sanktionen nicht gefordert?
Wie kann man so behindert sein und glauben, dass RUS sich fick*** lässt und dann weiter fleißig Gas nach D liefert?
Hauptsache jetzt rumflennen dass der ganze Bums den Bach runtergeht, genau mein HUmor!
Typisch Dummifix.
Ach geh scheißen, schwuler Russe...
Wie konnte man glauben, dass man im 21. Jhd in ein europ. Land einmarschieren kann, ohne dass das massive Konsequenzen hat?
Gut, das hatte Putin auch nie geglaubt.
Der wusste wahrscheinlich schon vor 20 Jahren, dass er die SU wieder herstellen wird.
Allein deshalb hatte er ja die Pipelines gebaut, zwecks Erpressung.
Russen sind gestört.
Eine Region in Finnland verliert 300 Miilionen Tourismus Einnahmen, da die Russen nicht mehr kommen.
https://www-fondsk-ru.translate.goog..._x_tr_pto=wapp
Wer sagt das? Die vom Westen bezahlten Boots, NGOs Idioten, die zu blöde sind zum Arbeiten. Die Russen haben das bessere Gesundheits System bessere Renten und Wohnungen, Familien System.
Arzt und Krankenhaus Termine, gibt es nur für Afrikaner, Kurden, Nord Afrikansiche Mordbanden in Deutschland
:auro: Alles von Murks Privaten Krankenhäusern, von Lauterbach ruiniert und Ärzte, sind nur noch Pharma Vertreter, wie angebliche Professoren, immer gut geschmiert
Du bist der Ober Blöd Boot hier. Wie bei Corona: Blöd facebook, twitter schlug zu, einem CIA gegründeten Mind System für Blöde
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Ukraine-Krieg
Australische Twitter-Studie: Accounts "Pro-Ukraine" sind bis zu 90 Prozent Bots
6 Sep. 2022 22:49 Uhr
Die Auswertung einer Studie zu Twitter-Accounts, die das Thema des Krieges zwischen Russland und der Ukraine bedienen, ergab, dass zwischen 60 und 80 Prozent potenzielle Bot-Accounts darstellen. Konten, die sich pro-ukrainisch positionieren, könnten sogar bis zu 90 Prozent automatisiert sein.
Eine Analyse von Bernhard Loyen
Eine Untersuchung von Wissenschaftlern der Universität Adelaide, Australien, analysierte Veröffentlichungen von Twitter-Accounts, die sich schwerpunktmäßig inhaltlich mit dem Russland-Ukraine-Krieg beschäftigen. Der Titel der Veröffentlichung lautet: "Die Interaktion von Bots und Menschen in der Diskussion über den Russland/Ukraine-Krieg".
https://de.rt.com/europa/148105-aust...-accounts-pro/
Grammatik:
Das Wörtchen als wird verwendet, wenn beim Vergleichen etwas unterschiedlich ist. Das Wort wie beschreibt dagegen, wenn etwas gleich ist.
https://de.babbel.com/de/magazine/al...sgedr%C3%BCckt.
Beispiel:
- Du bist dümmer als ein Stück Brot
- Du bist so dumm wie Stroh
:hzu:
Hallo,
Sensations-Interview auf ZIP 2 mit dem Ukra-Außenminister:
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/...rview/15230357
kd
So ein Unsinn.
Kinder werden zu Idioten gemacht ... welche Lügen lernen die Kinder denn in deinen Augen ? lass mich raten: dass die Illuminaten, die Reptiloiden die MAcht in den Händen halten und durch dunkle Machenschaften die demokratischen Parteien lenken ... das dir die Barbarenreiche lieber sind und du ganz den blutsaufenden moskauer Giftzwerg der Freiheit, der Demokratie vorziehst ist offensichtlich, du und deinesgleichen solltet Deutschland und die EU verlassen ... in Richtung Barbarenreich, da passt ihr hin.
Gute Ausreise.
Unsinn.
es waren die beckacken Serben die dabei waren zig tausende Menschen zu ermorden, daher der notwendige Einsatz.
Nichts vergleichbares gab es im Georgienkrieg oder bei der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim.
Der moskauer Giftzwerg brach die Nato Russlandakte ganz allein, so wie er alle Verträge brach die Russland je unterzeichnete.
Nicht die Nato rückt gen Osten, es sind die Länder die unter den Rettungsschirm der Nato wollen weil sie den Aggressor, die russische Kanaille - zu recht - ürchten.
Zunächst: Wir Europäer müssen uns endlich von dem Gedanken lösen, dass wir eine Schutzmacht benötigen! Dieses "Armutszeugnis" bezüglich unserer Souveränität und Verteidigungsfähigkeit ist lediglich den Auswirkungen der Nachkriegszeit geschuldet und sollte von uns nicht als einen dauerhaften Zustand akzeptiert und hingenommen werden!
Wenn endlich ganz Europa vereint mit einer außen- und verteidigungspolitischen "Stimme" spräche, benötigten wir keinerlei "Schutzmächte": weder die USA noch Russland - und schon gar nicht China!
Meine Begründung für eine Anbindung Russlands an Europa hat indes über sicherheitspolitische Interessen hinaus auch einen ökonomischen sowie natürlich auch einen ideologischen Hintergrund:
Ein unitaristisches Großeuropa mit freundschaftlicher Assoziation Russlands bildete nicht nur den größten Wirtschaftsraum der Welt, sondern es wäre sogar - wenn man es denn wollte - eine ökonomisch absolut autarke Volkswirtschaft!
Das Ziel wäre es, nur minimalsten Handel mit Ländern außerhalb dieses gigantischen Wirtschaftsraumes zu betreiben. Warum? In Europa sollen gerechte und gute Löhne für Qualitätsarbeit und Qualitätsprodukte gezahlte werden. Die Produktionen finden nach ökologischen und nachhaltigen Gesichtspunkten statt; kein ausländisches Billigprodukt aus Fernost wird die gerechte Bepreisung unterlaufen können.
Sämtliche Rohstoffe befinden sich innerhalb dieses riesigen Wirtschaftsraumes. Es werden weder Leiharbeiter noch sonstige (afrikanisch-nahöstlich-asiatische) Migranten benötigt. Krabben müssen nicht mehr von Bremerhaven zum Puhlen nach Portugal geschifft werden, nur um dann wieder zurück nach Deutschland auf den Markt zu kommen. Es gibt keine Butterberge, keine Vernichtung spanischer Tomaten zur allgemeinen Volksbelustigung. Die Griechen müssen keine Kartoffeln anbauen, die Polen keine Orangen.
Dieser kapitalistische Irrsinn, diese Verschwendung von Ressourcen und diese Wegwerfmentalität einer degenerierten Überflussgesellschaft müssen durch eine ganz neue Einstellung zum Leben und zur Gemeinschaft ersetzt werden.
Und das wäre das "Ideologische".
Wir sollten uns weder die kapitalistische Konsumgesellschaft nach US-amerikanischem Beispiel zum Vorbild nehmen, aber auch nicht die gesichtslose, pseudosozialistische Gleichmacherei à la China; wir Europäer sollen uns gemeinsam mit Russland als die erste, wirklich Fortschrittliche Weltmacht verstehen. Als globales Vorbild fungieren. Mit neuen Werten, was Gemeinschaft und Erziehung betrifft. Durch Bildung und Eloquenz auffallen und nicht durch kriegerischen Imperialismus.
Und keiner hat die Macht dazu, uns von diesem Unterfangen abzubringen. Sollen doch die USA in die letzte, degeneritive Phase ihrer Gesellschaft zerfallen, sollen doch die Chinesen bis zum umfallen "für Kleines" schuften, bei uns in Europa herrschen Glück und Zufriedenheit, basierend auf einer allumfassenden gemeinschaftlichen Gerechtigkeit.