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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Larry Plotter
Ups.
In Georgia, na toll, DORT wo die Auszählung per Hand was ergeben hatte?
"Die Neuauszählung der Stimmen per Hand habe ergeben, "dass die ursprüngliche maschinelle Stimmauszählung den Gewinner der Wahl korrekt wiedergegeben hat", hieß es am Abend auf der Website des Wahlleiters von Georgia, Brad Raffensperger. "
https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl2020/uswahl2020-biden-georgia-neuauszaehlung-101.html
Ich hatte Georgia in Erinnerung, es war aber tatsächlich Michigan.
In Michigan sind die Dominion Maschinen forensisch untersucht worden. Spielt aber letztlich keine große Rolle. Ob Georgia oder Michigan. Who care´s ? Betrogen wurde mit Dominion in fast jedem Staat.
Tagesschau ist der gleiche Mülleimer wie ZDF, RTL und NTV. Sie alle verbreiten lediglich, daß Trump immer noch nicht die Wahl anerkannt hat. Das ist Fehlinformation auf ganzer Linie. Denen braucht/kann man z.Zt. gar nichts glauben.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
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Archivar
Solltes du nicht den Fall recherchieren? Ist es Faulheit, Dummheit oder einfach nur Systemhörigkeit, die dich veranlaßt immer wieder die Meldungen der Aktuellen Kamera der IM Erika zum bringen, die wiederum die Auslassung einer korrupten Bande bringt.
Ihr reitet auf diesem Ereignis herum als gäbe es keine anderen Beweise für diesen Wahlbetrug. Die forensischen Untersuchungen der Wahlmaschinen, dessen Ergebnisse den Betrug offensichtlich machen, gehen euch Systemschranzen nicht ab.
Ich für meinen Teil haben keinen Bock mehr mich mit offensichtlichen vernunftresistenten User zu befassen, dafür ist mir meine Zeit zu schade.
Ich schalte euch jetzt mal ab.
??
??
Mit anderen Worten, Dir gehen die Argumente aus.
Zumal in Georgia ja ein Republikaner Wahlleiter war
und ein anderer Republikaner Gouverneur.
Du willst doch jetzt nicht behaupten das die einem Betrug gegen ihren Parteikandidaten Vorschub leisteten?
Bevor Du ständig was über systemhörig faselst,
solltest Du erstmal DEINE Argumente prüfen,
d.h. ob das was Du zitierst auch sachlich halbwegs stimmen könnte.
Da Du aber die Diskrepanzen nicht sehen willst, hast Du damit auch den Grund
für die richterliche Ablehnung der ganzen Klagen automatisch mit geliefert.
Eine Argumentation muss schlüssig sein,
d.h. wenn die Diskrepanzen NICHT aufgelöst werden,
ist eine schlüssige Beweisführung nicht erfolgt!
In sofern Danke für den "indirekten" Nachweis
das die richterlichen Entscheidungen korrekt waren.
Danke dafür.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Ich hatte Georgia in Erinnerung, es war aber tatsächlich Michigan.
In Michigan sind die Dominion Maschinen forensisch untersucht worden. Spielt aber letztlich keine große Rolle. Ob Georgia oder Michigan. Who care´s ? Betrogen wurde mit Dominion in fast jedem Staat.
Tagesschau ist der gleiche Mülleimer wie ZDF, RTL und NTV. Sie alle verbreiten lediglich, daß Trump immer noch nicht die Wahl anerkennt. Das ist Fehlinformation auf ganzer Linie. Denen braucht/kann man z.Zt. gar nichts glauben.
Stop,
ich habe nicht Meinungen dieser Medien gebracht
sondern Zitate,
WAS die in den USA handelnden Personen gesagt haben!!!!
In Georgia sind der Gouverneur und der Staatssekretär (Wahlleiter) republikanisch!!
Du willst doch jetzt nicht etwas behaupten die Beiden hätten ihre Aufsichtspflichten verletzt?
Auch in Georgia gab es diese Wahlmaschinen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
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Larry Plotter
Ups.
In Georgia, na toll, DORT wo die Auszählung per Hand was ergeben hatte?
"Die Neuauszählung der Stimmen per Hand habe ergeben, "dass die ursprüngliche maschinelle Stimmauszählung den Gewinner der Wahl korrekt wiedergegeben hat", hieß es am Abend auf der Website des Wahlleiters von Georgia, Brad Raffensperger. "
https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl2020/uswahl2020-biden-georgia-neuauszaehlung-101.html
Aktuell sollen die Wähler-Identifikationen in allen 159 Landkreisen Georgias überprüft werden, ein Beweis, daß es offfenbar Probleme bei der maschinellen/manuellen Auszählung gab, sonst gäbe es ja die angedachte Überprüfung nicht oder?
kd
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
Aktuell sollen die Wähler-Identifikationen in allen 159 Landkreisen Georgias überprüft werden, ein Beweis, daß es offfenbar Probleme bei der maschinellen/manuellen Auszählung gab, sonst gäbe es ja die angedachte Überprüfung nicht oder?
kd
Ich sehe es eher als Methode, um nicht die gleiche Diskussion nicht bei den Stichwahlen der Senatoren zu führen zu müssen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Haspelbein
Diese existiert durchaus, hat jedoch nichts mit dem Insurrection Act zu tun, sondern gibt Anweisungen an Bundesbehörden, wie Eingriffe anderer Staaten zu melden sind, und welche Sanktionen gegen Ausländer möglich sind. Auf den Ausgang der Wahl hat eine Executive Order keinen Einfluss, da die Wahl auf Ebene der Bundesstaaten stattfindet, und die Executive Order eben auch keinen Rang eines Gesetzes hat.
Lt. Frau Powell soll die executive order Trump dazu bemächtigen z.B. einen Sonderermittler/Staatsanwalt wegen Wahlbetrugs zu beauftragen und das Recht zum Konfiszieren der Wahlbetrugsmaschinen.
Aktuell weigert sich Arizona Wahlmaschinen zur forensischen Untersuchung herauszurücken, obwohl diese Teil einer Klage sind. Mit der executive order stünden die Machinen bereits in einer Untersuchungskommission.
Im übrigen ist es für mich wirklich nicht mehr nachvollziehbar, weshalb sich das Fußvolk der Globalisten-Mafia-Elite mit Händen und Füßen gegen eine Überprüfung wehrt,könnten doch die "Trumpisten" locker Lügen gestraft werden, denn die ganze Welt weiß ja dank der Globalisten-Medien, daß Trump "keine Beweise" habe.
kd
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
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Esreicht!
Aktuell sollen die Wähler-Identifikationen in allen 159 Landkreisen Georgias überprüft werden, ein Beweis, daß es offfenbar Probleme bei der maschinellen/manuellen Auszählung gab, sonst gäbe es ja die angedachte Überprüfung nicht oder?
kd
Denkfehler!!
Eine Maschine ist nur so gut wie die Eingabe.
Das solltest DU, der Du an einem Rechner sitzt
eigentlich wissen.
Angenommen, die Maschinen arbeiten falsch,
d.h. IMMER und MASSIV zu gunsten der Demokraten,
WIE ist es dann zu einem republikanischen Gouverneur in Georgia gekommen?
Oder zu einem republikanisch dominierten Parlament in Pennsylvania?
Dies wären Fragen die erstmal geklärt werden müssten
um die Schlüssigkeit der Behauptung, an den Maschinen läge es, nachzuweisen.
Jede Behauptung zieht sachliche Fragen nach sich, über deren Beantwortung
die Behauptung zusammenbricht oder sich als richtig erweisen könnte.
Nur müssen diese sachlichen Fragen erstmal sachlich beantwortet werden können.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Larry Plotter
Stop,
ich habe nicht Meinungen dieser Medien gebracht
sondern Zitate,
WAS die in den USA handelnden Personen gesagt haben!!!!
In Georgia sind der Gouverneur und der Staatssekretär (Wahlleiter) republikanisch!!
Du willst doch jetzt nicht etwas behaupten die Beiden hätten ihre Aufsichtspflichten verletzt?
Auch in Georgia gab es diese Wahlmaschinen.
Entweder waren sie nicht eingeweiht und das Personal unter denen haben bei dem Betrug mitgewirkt oder sie waren geschmiert. Eins von beiden kannst du dir aussuchen.
Vielfach brauchte auch keiner von dem Betrug gewußt haben, denn es wurden von außerhalb die Dominion maschinen manipuliert. Selbst der New York Times ist es aufgefallen, daß Biden innerhalb von Minuten an Trump mit einer irrwitzigen Zahl an Wählerstimmen vorbeischoß. Rein technich schon gar nicht möglich.
China, wie schon mehrfach erwähnt soll ja darin verwickelt sein. Es ist ja nicht nur der eine Beweis, es gibt mittlerweile hunderte, tausende Beweise.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Rolf1973
Alle Deine Kommentare kann man sinnwahrend mit dem Bild eines Hundehaufens zusammenfassen,...
Bist du gefrustet? Das freut mich.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
Lt. Frau Powell soll die executive order Trump dazu bemächtigen z.B. einen Sonderermittler/Staatsanwalt wegen Wahlbetrugs zu beauftragen und das Recht zum Konfiszieren der Wahlbetrugsmaschinen.
Das kann ich nicht nachvollziehen. Das fällt auf die Ebene der Bundesstaaten, und man kann dies auch durch die Behauptung eines ausländischen Einflusses nicht einfach auflösen. Der SCOTUS war ziemlich deutlich darin, dass er eine Einmischung der Bundesregierung ganz prinzipiell kritisch gegenübersteht.
Zitat:
Aktuell weigert sich Arizona Wahlmaschinen zur forensischen Untersuchung herauszurücken, obwohl diese Teil einer Klage sind. Mit der executive order stünden die Machinen bereits in einer Untersuchungskommission.
Nein, hier spinnt sich jemand etwas zusammen. Das geht ganz prinzpiell mit einer executive order nicht. In Arizona geht es auf Ebene des Bundesstaates derzeit darum, wer für die Untersuchung zahlt.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Larry Plotter
Denkfehler!!
Eine Maschine ist nur so gut wie die Eingabe.
Das solltest DU, der Du an einem Rechner sitzt
eigentlich wissen.
Angenommen, die Maschinen arbeiten falsch,
d.h. IMMER und MASSIV zu gunsten der Demokraten,
WIE ist es dann zu einem republikanischen Gouverneur in Georgia gekommen?
Oder zu einem republikanisch dominierten Parlament in Pennsylvania?
Dies wären Fragen die erstmal geklärt werden müssten
um die Schlüssigkeit der Behauptung, an den Maschinen läge es, nachzuweisen.
Jede Behauptung zieht sachliche Fragen nach sich, über deren Beantwortung
die Behauptung zusammenbricht oder sich als richtig erweisen könnte.
Nur müssen diese sachlichen Fragen erstmal sachlich beantwortet werden können.
In Michigan wurde mittels Gutachten bestätigt, daß die maschinelle Fehlerquote nichts mit der Eingabe zu tun hat. In Arizona sind die Betrugsmaschinen Teil einer eingereichten Klage, jedoch verweigern die örtlichen Globalisten-Mafiosi die Herausgabe! Mehr braucht man nicht zu wissen!
kd
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Michigan: Nachzählung bestätigt Trump-Sieg in Antrim County
Epoch Times19. Dezember 2020 Aktualisiert: 19. Dezember 2020 13:25
Die manuelle Nachzählung bestätigt, dass ein County im US-Bundesstaat Michigan fälschlicherweise in der Wahlnacht den Sieg für den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden ausgerufen hatte.
Die Nachzählung in Antrim County, Michigan, fand 9.759 Stimmen für US-Präsident Donald Trump und 5.959 Stimmen für Joe Biden.
Am 3. November behaupteten Wahlbeamte, dass Biden über 3.000 Stimmen mehr erhalten hatte als Trump. Zwei Tage später sagten sie, Trump gewann mit etwa 2.500 Stimmen Vorsprung. Die dritte Korrektur der Daten ergab am 21. November, dass Trump mit etwa 4.000 Stimmen gewann.
Beamte machten menschliches Versagen für die verzerrten Ergebnisse verantwortlich. Antrim County verwendet Wahlmaschinen und Software von Dominion Voting Systems.
Prüfer: „Ergebnisse hätten nicht hätten zertifiziert werden dürfen“
https://www.epochtimes.de/politik/au...-a3406661.html
Boom *******
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Entweder waren sie nicht eingeweiht und das Personal unter denen haben bei dem Betrug mitgewirkt oder sie waren geschmiert. Eins von beiden kannst du dir aussuchen.
Vielfach brauchte auch keiner von dem Betrug gewußt haben, denn es wurden von außerhalb die Dominion maschinen manipuliert. Selbst der New York Times ist es aufgefallen, daß Biden innerhalb von Minuten an Trump mit einer irrwitzigen Zahl an Wählerstimmen vorbeischoß. Rein technich schon gar nicht möglich.
China, wie schon mehrfach erwähnt soll ja darin verwickelt sein. Es ist ja nicht nur der eine Beweis, es gibt mittlerweile hunderte, tausende Beweise.
zu 1) was dann aber zu beweisen wäre.
zu 2) kann ich nicht sagen, doch,
wenn, wie mitgeteilt
die Auszählung der Briefwahlstimmen im Anschluss erfolgte
dann wäre es nicht nur möglich,
sondern
dann wäre es so!!
Trump hat die Briefwahl verteufelt, obwohl er selber im März bei den Vorwahlen per Brief wählte.
Er hat dies so sehr in der Nachfolgezeit verteufelt, das es als gesichert angesehen werden kann,
das der Grossteil der Briefwähler demokratisch gewählt haben und nur in Ausnahmefällen republikanische Wähler darunter wären.
Biden und Co haben schliesslich wegen Corona zur Briefwahl aufgerufen im Gegensatz zu Trump.
Nochmal, wie schon so häufig geschrieben, man MUSS beide Seiten betrachten.
Man kann nicht immer nur eine Seite sehen, nur weil diese einem gefällt.
Dann blendet man die Realität zwangsläufig aus.
Im vorliegenden Falle heisst dies, das der Vorgang glaubhaft wäre,
oder anders gesagt, alleine aus einem Sprung bei der Stimmenauszählung lässt sich kein Beweis füreine Beeinflussung führen.
DA braucht es MEHR um eine schlüssige Beweisführung hinzubekommen.
Deshalb habe ich mal die gegensätzliche Sichtweise geschrieben, die wäre so schlüssig und über die im Vorfeld von Trump geäusserten Reden als nachvollziehbar zu werten.
Heisst
um DA einhacken zu können, braucht es MEHR.
Wie schon so häufig geschrieben Trump ist in dieser Angelegenheit über sich selber gestolpert.
Und was China betrift,
..................na und?
Bei Hillery war es Russland, nun China, was sollen die von aussen erreicht haben?
Bei der personel zugespitzten Wahl?
Denk doch einfach mal nach..... wie sehr würde es Dich in D interessieren,
was vom Ausland kommt?????
Du hast Deine Meinung über Politiker und weisst schon weit vorher
wen oder was Du wählst.
Deren Möglichkeiten rangieren unter Fernerliefen......
Aber Verschwörungstheoretiker versuchen immer
aus solchen Kinkerlitzichen ne grosse Nummer zu machen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
Aktuell sollen die Wähler-Identifikationen in allen 159 Landkreisen Georgias überprüft werden, ein Beweis, daß es offfenbar Probleme bei der maschinellen/manuellen Auszählung gab, sonst gäbe es ja die angedachte Überprüfung nicht oder?
Mir ist nicht ganz klar, was die Prüfung der Identität der Wähler mit dem Prozess der Auszählung ihrer Stimmen zu tun haben soll. Zumal diese Prüfung nur in ziemlich engem Rahmen stattfinden kann. Die Wahl war ja geheim.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Haspelbein
Das kann ich nicht nachvollziehen. Das fällt auf die Ebene der Bundesstaaten, und man kann dies auch durch die Behauptung eines ausländischen Einflusses nicht einfach auflösen. Der SCOTUS war ziemlich deutlich darin, dass er eine Einmischung der Bundesregierung ganz prinzipiell kritisch gegenübersteht.
hier dazu ausführlich im Interview Frau Powell:
Zitat:
...Powell told The Epoch Times she believes that due to that executive order, it can give Trump “all kinds of power … to do everything from seize assets to freeze things, demand the impoundment of the machines,” referring to voting machines....
https://epochtimes.today/sidney-powe...-interference/
Zitat:
Nein, hier spinnt sich jemand etwas zusammen. Das geht ganz prinzpiell mit einer executive order nicht. In Arizona geht es auf Ebene des Bundesstaates derzeit darum, wer für die Untersuchung zahlt.
Hier wird nichts über die Bezahlung der Untersuchung berichtet, nur daß die Angelegenheit jetzt beim SC Arizona liegt:
Zitat:
Der Maricopa Bezirk in Arizona hat offenbar etwas zu verbergen. Man weigert sich, die Wahlmaschinen für forensische Untersuchungen freizugeben. Die Wahlmaschinen sind Bestandteil einer Klage beim Obersten Gerichtshof von Arizona.
BREAKING: The #Arizona, #Maricopa County Board of Supervisors WILL NOT COMPLY with the subpoenas to turn over #Dominion voting machines for a forensic audit as ordered by a legislative investigation. They are countering by filing a complaint in Arizona Superior Court.
https://www.watergate.tv/der-us-wahl...-aktualisiert/
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
Aktuell weigert sich Arizona Wahlmaschinen zur forensischen Untersuchung herauszurücken, obwohl diese Teil einer Klage sind. Mit der executive order stünden die Machinen bereits in einer Untersuchungskommission.
Mit einer Executive Order kann Trump nur den Bundesbehörden Vorschriften machen, nicht den Staaten. Wie schon gesagt hat so eine Order keine Gesetzeskraft.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
China, wie schon mehrfach erwähnt soll ja darin verwickelt sein. Es ist ja nicht nur der eine Beweis, es gibt mittlerweile hunderte, tausende Beweise.
Der eine würde uns schon mal reichen. Eine Spekulation ist kein Beweis.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
In Michigan wurde mittels Gutachten bestätigt, daß die maschinelle Fehlerquote nichts mit der Eingabe zu tun hat. In Arizona sind die Betrugsmaschinen Teil einer eingereichten Klage, jedoch verweigern die örtlichen Globalisten-Mafiosi die Herausgabe! Mehr braucht man nicht zu wissen!
kd
Zitat:
Zitat von
Archivar
Also die alte Russell Ramsland Geschichte.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
In Michigan wurde mittels Gutachten bestätigt, daß die maschinelle Fehlerquote nichts mit der Eingabe zu tun hat. In Arizona sind die Betrugsmaschinen Teil einer eingereichten Klage, jedoch verweigern die örtlichen Globalisten-Mafiosi die Herausgabe! Mehr braucht man nicht zu wissen!
kd
Ach manno....................
In Michigan haben die Republikaner im Senat die Mehrheit...26 zu 12
Die wurden aber mit den gleichen Wahlmaschinen gewählt!!!!
Wie ging DAS denn?
Wie soll da eine Beweisführung zu gunsten der Demokraten bzw. zu ungunsten von Trump schlüssig sein?
Die Maschinen hat man doch nicht extra für DIESE Wahl angeschaft!!!
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
In Michigan wurde mittels Gutachten bestätigt, daß die maschinelle Fehlerquote nichts mit der Eingabe zu tun hat. In Arizona sind die Betrugsmaschinen Teil einer eingereichten Klage, jedoch verweigern die örtlichen Globalisten-Mafiosi die Herausgabe! Mehr braucht man nicht zu wissen!
Na ja, vielleicht doch noch eines: eine Klage verpflichtet niemanden zu irgend etwas. Nur ein Urteil.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Archivar
Solltes du nicht den Fall recherchieren? Ist es Faulheit, Dummheit oder einfach nur Systemhörigkeit, die dich veranlaßt immer wieder die Meldungen der Aktuellen Kamera der IM Erika zum bringen, die wiederum die Auslassung einer korrupten Bande bringt.
Ihr reitet auf diesem Ereignis herum als gäbe es keine anderen Beweise für diesen Wahlbetrug. Die forensischen Untersuchungen der Wahlmaschinen, dessen Ergebnisse den Betrug offensichtlich machen, gehen euch Systemschranzen nicht ab.
Ich für meinen Teil haben keinen Bock mehr mich mit offensichtlichen vernunftresistenten User zu befassen, dafür ist mir meine Zeit zu schade.
Ich schalte euch jetzt mal ab.
Tja, wenn man euch mal ein bisschen auf den Zahn fühlt, stellt sich heraus, dass die Nerven blank liegen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Archivar
?????????????
Wann fängst Du endlich mal an
zu denken?????????????
Michigan:
https://de.wikipedia.org/wiki/Präsid...n_Staaten_2020
Wähler für Biden: 2.804.040
Wähler für Trump: 2.649.852
Differenz?
Jetzt ziehe mal 4.000 Stimmen von Biden ab und gib sie Trump.
Wer hat im Endergebnis mehr??
Nun also ein wichtige Frage dazu, welche für die Zertifizierung von eminenter Bedeutung ist :
Hat sich durch diese 4000 Stimmen das Wahlergebnis verändert?
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
hier dazu ausführlich im Interview Frau Powell:
Ja, sie sagt etwas auf einem Niveau, dass man nicht weiter kommentieren muss. (It can give Trump “all kinds of power … ") Ich halte das inzwischen nur noch für eine Show.
Zitat:
Hier wird nichts über die Bezahlung der Untersuchung berichtet, nur daß die Angelegenheit jetzt beim SC Arizona liegt:
Siehe hier. (Ist jedoch eine englischesprachige Quelle.) Der Landkreis bekommt das Geld vom Bundesstaat nur, wenn das Wahlergebnis uneindeutig ist. Dies ist aber nicht der Fall.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Hier ist immer von der Executive Order 13848 vom 12. September 2018 die Rede. Manche glauben, sie würde dem Präsidenten unter bestimmten Umständen nahezu unbeschränkte Macht geben. Es hilft sicher, sie mal zu lesen:
https://www.whitehouse.gov/president...ates-election/
Erstens geht es hier nicht um Wahlfälschung oder Wahlbetrug allgemein, sondern nur um die Einmischung in den Wahlvorgang aus dem Ausland.
Zweitens gibt die EO dem Präsidenten die Befugnis, wirtschaftliche Sanktionen gegen die Personen oder Körperschaften zu verhängen, von denen die Einmischung ausgegangen ist, sowie gegen ihre Heimatländer. Dazu muss das natürlich hieb- und stichfest nachgewiesen sein.
Weitere Ermächtigungen für den Präsidenten gibt es nicht, schon gar keine, die gegen die Verfassung oder die Gesetze verstoßen würden.
Über den Fall, dass jemand innerhalb der USA rechtswidrig in den Wahlprozess eingreift, enthält diese EO gar nichts. Nirgends steht auch etwas davon, dass im Fall einer (nachgewiesenen!) Wahlfälschung der Präsident die Wahl aufheben oder sonstwie in den Prozess eingreifen könne. Schon gar nicht kann er in die Rechte der Staaten eingreifen. Eine Executive Order ist so etwas wie bei uns ein Erlass und bindet lediglich die Bundesexekutive, sonst niemanden.
Dies nur mal so zur Information, um den wilden Spekulationen die Luft rauszulassen, die nicht nur hier, sondern auch in den USA an diese EO geknüpft werden.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Haspelbein
Wahlfälschungen, die vor Gerichten einfach so verschwinden. Es ist schon mysteriös. :D
Wohl kaum. Trump hat nichts ausser Behauptungen vorgelegt. Auch vor amerikanischen Gerichten kommt man mit Märchen aus 1001 Nacht nicht weiter. Im übrigen widerlegen die Behörden in Georgia und in Arizona Trumps Märchen. Und dort regieren Republikaner.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
GSch
Hier ist immer von der Executive Order 13848 vom 12. September 2018 die Rede. Manche glauben, sie würde dem Präsidenten unter bestimmten Umständen nahezu unbeschränkte Macht geben. Es hilft sicher, sie mal zu lesen:
https://www.whitehouse.gov/president...ates-election/
Erstens geht es hier nicht um Wahlfälschung oder Wahlbetrug allgemein, sondern nur um die Einmischung in den Wahlvorgang aus dem Ausland.
Zweitens gibt die EO dem Präsidenten die Befugnis, wirtschaftliche Sanktionen gegen die Personen oder Körperschaften zu verhängen, von denen die Einmischung ausgegangen ist, sowie gegen ihre Heimatländer. Dazu muss das natürlich hieb- und stichfest nachgewiesen sein.
Weitere Ermächtigungen für den Präsidenten gibt es nicht, schon gar keine, die gegen die Verfassung oder die Gesetze verstoßen würden.
Über den Fall, dass jemand innerhalb der USA rechtswidrig in den Wahlprozess eingreift, enthält diese EO gar nichts. Nirgends steht auch etwas davon, dass im Fall einer (nachgewiesenen!) Wahlfälschung der Präsident die Wahl aufheben oder sonstwie in den Prozess eingreifen könne. Schon gar nicht kann er in die Rechte der Staaten eingreifen. Eine Executive Order ist so etwas wie bei uns ein Erlass und bindet lediglich die Bundesexekutive, sonst niemanden.
Dies nur mal so zur Information, um den wilden Spekulationen die Luft rauszulassen, die nicht nur hier, sondern auch in den USA an diese EO geknüpft werden.
Allein schon eine Betrachtung, was eine executive order eigentlich ist, macht diese Grenzen deutllich. Selbst wenn die executive order anders formuliert wäre. so wäre sie immer noch der Verfassung, dem geltenden Recht, und den Gerichtsentscheidungen hierzu nachrangig. Auch ist der Wirkungsbereich auf Bundesbehörden beschränkt.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
MANFREDM
Wohl kaum. Trump hat nichts ausser Behauptungen vorgelegt. Auch vor amerikanischen Gerichten kommt man mit Märchen aus 1001 Nacht nicht weiter. Im übrigen widerlegen die Behörden in Georgia und in Arizona Trumps Märchen. Und dort regieren Republikaner.
Hier hast du mich falsch verstanden. Macht aber nichts.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Es ist also äußerst verwunderlich, dass eine amerikanische Anwältin äußert:
Zitat:
Powell told The Epoch Times she believes that due to that executive order, it can give Trump “all kinds of power … to do everything from seize assets to freeze things, demand the impoundment of the machines,” referring to voting machines.
“Under the emergency powers, he could even appoint a special prosecutor to look into this, which is exactly what needs to happen,” Powell said. “Every machine, every voting machine in the country should be impounded right now.
https://epochtimes.today/sidney-powe...-interference/
Die EO gibt Trump keinerlei "emergency powers" und berechtigt ihn nicht, seinerseits in den Wahlprozess (einschließlich Auszählung) einzugreifen, Maschinen oder Wahlzettel oder sonst irgend etwas zu beschlagnahmen oder was auch immer. Gibt es Indizien dafür, dass etwas rechtswidrig gelaufen ist, müssen sich die jeweiligen Staaten darum kümmern. Das Weiße Haus hat hier überhaupt nichts zu bestimmen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
GSch
Der eine würde uns schon mal reichen. Eine Spekulation ist kein Beweis.
Spekulationen sind etwas für die Trump-Hater. Es gibt mittlerweile tausende an Beweisen. Nur die Gerichte wollen sich gar nicht damit befassen, siehe unten.
Zitat:
Bei einer
vierstündigen Anhörung im US-Senat am Mittwoch vor dem Heimatschutz-Ausschuss verwehrte sich der republikanische Senator aus Kentucky,
Rand Paul, gegen die Behauptung, die Gerichte hätten die Vorwürfe des Wahlbetrugs verworfen: „
Die Gerichte haben nie über die Beweislage geurteilt, sie haben sie nicht mal angesehen. Die Gerichte halten sich lieber aus Wahlfragen heraus.“ Der ehemalige Lewinsky-Sonderermittler Ken Starr sagte dem Senat,
von den 60 Klagen, die bezüglich Wahlunregelmäßigkeiten angestrebt wurden,
seien beinahe alle aufgrund formaljuristischer Fragen verworfen worden, nicht aus Beweismangel. „Es gab Wahlbetrug“, so Paul. „Diese Wahl wurde in vielerlei Hinsicht gestohlen, und der einzige Weg, das in Zukunft zu verhindern, ist, die Gesetze zu achten.“
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Spekulationen sind etwas für die Trump-Hater. Es gibt mittlerweile tausende an Beweisen. Nur die Gerichte wollen sich gar nicht damit befassen, siehe unten.
Wie kommt er zu dieser Aussage? Besonders auf Ebene der Bundesstaaten kann ich nicht erkennen, warum diese Behauptung zutreffen sollte.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
GSch
Hier ist immer von der Executive Order 13848 vom 12. September 2018 die Rede. Manche glauben, sie würde dem Präsidenten unter bestimmten Umständen nahezu unbeschränkte Macht geben. Es hilft sicher, sie mal zu lesen:
https://www.whitehouse.gov/president...ates-election/
Erstens geht es hier nicht um Wahlfälschung oder Wahlbetrug allgemein, sondern nur um die Einmischung in den Wahlvorgang aus dem Ausland.
Zweitens gibt die EO dem Präsidenten die Befugnis, wirtschaftliche Sanktionen gegen die Personen oder Körperschaften zu verhängen, von denen die Einmischung ausgegangen ist, sowie gegen ihre Heimatländer. Dazu muss das natürlich hieb- und stichfest nachgewiesen sein.
Weitere Ermächtigungen für den Präsidenten gibt es nicht, schon gar keine, die gegen die Verfassung oder die Gesetze verstoßen würden.
Über den Fall, dass jemand innerhalb der USA rechtswidrig in den Wahlprozess eingreift, enthält diese EO gar nichts. Nirgends steht auch etwas davon, dass im Fall einer (nachgewiesenen!) Wahlfälschung der Präsident die Wahl aufheben oder sonstwie in den Prozess eingreifen könne. Schon gar nicht kann er in die Rechte der Staaten eingreifen. Eine Executive Order ist so etwas wie bei uns ein Erlass und bindet lediglich die Bundesexekutive, sonst niemanden.
Dies nur mal so zur Information, um den wilden Spekulationen die Luft rauszulassen, die nicht nur hier, sondern auch in den USA an diese EO geknüpft werden.
Eine ehemalige Bundesstaatsanwältin wie Sidney Powell dürfte es wohl besser wissen als Du. Also nicht so weit aus dem Fenster lehnen, du könntest tief abstürzen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Haspelbein
Wie kommt er zu dieser Aussage? Besonders auf Ebene der Bundesstaaten kann ich nicht erkennen, warum diese Behauptung zutreffen sollte.
Da solltest Du ihn besser mal selber fragen. Du sitzt doch drüben in Kalifornien ?
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Eine ehemalige Bundesstaatsanwältin wie Lindsay Powell dürfte es wohl besser wissen als Du. Also nicht so weit aus dem Fenster lehnen, du könntest tief abstürzen.
Aufgrund ihres bisherigen eher bescheidenen Erfolges und ihren wirren Spekulationen, würde ich gerade bei Powell sehr vorsichtig sein.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Da solltest Du ihn besser mal selber fragen. Du sitzt doch drüben in Kalifornien ?
Nein, ich bin praktisch im Nachbarbundesstaat. Rand Paul und sein Vater sind mir bekannt. Mich wundert es daher eher wenig.
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Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Es gibt mittlerweile tausende an Beweisen. Nur die Gerichte wollen sich gar nicht damit befassen, siehe unten.
Na ja, ...
Zitat:
Die Gerichte haben nie über die Beweislage geurteilt, sie haben sie nicht mal angesehen.
Weil ihnen nichts Vernünftiges vorgelegt wurde.
Zitat:
von den 60 Klagen, die bezüglich Wahlunregelmäßigkeiten angestrebt wurden, seien beinahe alle aufgrund formaljuristischer Fragen verworfen worden, nicht aus Beweismangel.
Klar, zunächst prüft das Gericht, ob die Klage zulässig ist. Ist sie es nicht, wird sie abgewiesen, egal was drin steht. Es ist eigentlich Sache des Klägers (oder seines Anwalts), das zuständige Gericht ausfindig zu machen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Eine ehemalige Bundesstaatsanwältin wie Sidney Powell dürfte es wohl besser wissen als Du.
Sollte man denken. Aber man erlebt immer wieder Überraschungen. Die EO von 2018 mal zu lesen dürfte doch nicht zu viel verlangt sein.
Zugegeben, Juristenenglisch ist noch schlimmer als Juristendeutsch, aber wozu ist man Anwältin. Und Muttersprachlerin, im Gegensatz zu mir.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Haspelbein
Aufgrund ihres bisherigen eher bescheidenen Erfolges und ihren wirren Spekulationen, würde ich gerade bei Powell sehr vorsichtig sein.
Gegen diese Demokraten-Verschwörung sich einigermaßen durchzukämpfen, verspricht schon sehr viel Durchsetzungsvermögen. Ich vertraue ihr. Auch wenn die Gerichte z.Zt. noch alles abwürgen. Die Ergebnisse werden ganz zum Schluß zusammen gezählt, nämlich dann wenn Donald weitere 4 Jahre nominiert wird.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Gegen diese Demokraten-Verschwörung sich einigermaßen durchzukämpfen, verspricht schon sehr viel Durchsetzungsvermögen. Ich vertraue ihr. Auch wenn die Gerichte alles abwürgen. Die Ergebnisse werden ganz zum Schluß zusammen gezählt, nämlich dann wenn Donald weitere 4 Jahre nominiert wird.
Wie schon gesagt, allein die Klageschrift von Paxton war im Vergleich zu Powell wahres Gold. Was Powell derzeit von sich gibt, kann ich nur noch als politische Statements begreifen.
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Doppelstern
Gegen diese Demokraten-Verschwörung sich einigermaßen durchzukämpfen, verspricht schon sehr viel Durchsetzungsvermögen. Ich vertraue ihr. Auch wenn die Gerichte alles abwürgen. Die Ergebnisse werden ganz zum Schluß zusammen gezählt, nämlich dann wenn Donald weitere 4 Jahre nominiert wird.
nur mal so ne Frage,
als Unbeteiligter aus weiter Entfernung...............................kann es nicht auch andersrum sein?
Also eine Verschwörung gegen die Demokraten,
zur Machterhaltung von Trump?
Also wenn man schon Verschwörungen ins Spiel bringt............dann können die doch von beiden Seiten kommen........
nur eine hätte dann eben funktioniert.......und die Anderen wären ganz erbärmlich sauer, weil ihre NICHT funktioniert hat.......
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AW: Joe Biden - 46th POTUS
Zitat:
Zitat von
Larry Plotter
nur mal so ne Frage,
als Unbeteiligter aus weiter Entfernung...............................kann es nicht auch andersrum sein?
Also eine Verschwörung gegen die Demokraten,
zur Machterhaltung von Trump?
Also wenn man schon Verschwörungen ins Spiel bringt............dann können die doch von beiden Seiten kommen........
nur eine hätte dann eben funktioniert.......und die Anderen wären ganz erbärmlich sauer, weil ihre NICHT funktioniert hat.......
Das ist doch völlig unlogisch !
Dann hätte doch Trump die Wahl haushoch gewonnen.
