Joe Biden - 46th POTUS

[phantomias]

Solltes du nicht den Fall recherchieren? Ist es Faulheit, Dummheit oder einfach nur Systemhörigkeit, die dich veranlaßt immer wieder die Meldungen der Aktuellen Kamera der IM Erika zum bringen, die wiederum die Auslassung einer korrupten Bande bringt.
Ihr reitet auf diesem Ereignis herum als gäbe es keine anderen Beweise für diesen Wahlbetrug. Die forensischen Untersuchungen der Wahlmaschinen, dessen Ergebnisse den Betrug offensichtlich machen, gehen euch Systemschranzen nicht ab.

Ich für meinen Teil haben keinen Bock mehr mich mit offensichtlichen vernunftresistenten User zu befassen, dafür ist mir meine Zeit zu schade.
Ich schalte euch jetzt mal ab.

Tja, wenn man euch mal ein bisschen auf den Zahn fühlt, stellt sich heraus, dass die Nerven blank liegen.

[Larry Plotter]

[/h]
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Boom *******

?????????????

Wann fängst Du endlich mal an
zu denken?????????????

Michigan:
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Wähler für Biden: 2.804.040

Wähler für Trump: 2.649.852

Differenz?

Jetzt ziehe mal 4.000 Stimmen von Biden ab und gib sie Trump.

Wer hat im Endergebnis mehr??






Nun also ein wichtige Frage dazu, welche für die Zertifizierung von eminenter Bedeutung ist :

Hat sich durch diese 4000 Stimmen das Wahlergebnis verändert?

[Haspelbein]

hier dazu ausführlich im Interview Frau Powell:

Ja, sie sagt etwas auf einem Niveau, dass man nicht weiter kommentieren muss. (It can give Trump “all kinds of power … ") Ich halte das inzwischen nur noch für eine Show.

Hier wird nichts über die Bezahlung der Untersuchung berichtet, nur daß die Angelegenheit jetzt beim SC Arizona liegt:

[Links nur für registrierte Nutzer]. (Ist jedoch eine englischesprachige Quelle.) Der Landkreis bekommt das Geld vom Bundesstaat nur, wenn das Wahlergebnis uneindeutig ist. Dies ist aber nicht der Fall.

[GSch]

Hier ist immer von der Executive Order 13848 vom 12. September 2018 die Rede. Manche glauben, sie würde dem Präsidenten unter bestimmten Umständen nahezu unbeschränkte Macht geben. Es hilft sicher, sie mal zu lesen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Erstens geht es hier nicht um Wahlfälschung oder Wahlbetrug allgemein, sondern nur um die Einmischung in den Wahlvorgang aus dem Ausland.

Zweitens gibt die EO dem Präsidenten die Befugnis, wirtschaftliche Sanktionen gegen die Personen oder Körperschaften zu verhängen, von denen die Einmischung ausgegangen ist, sowie gegen ihre Heimatländer. Dazu muss das natürlich hieb- und stichfest nachgewiesen sein.

Weitere Ermächtigungen für den Präsidenten gibt es nicht, schon gar keine, die gegen die Verfassung oder die Gesetze verstoßen würden.

Über den Fall, dass jemand innerhalb der USA rechtswidrig in den Wahlprozess eingreift, enthält diese EO gar nichts. Nirgends steht auch etwas davon, dass im Fall einer (nachgewiesenen!) Wahlfälschung der Präsident die Wahl aufheben oder sonstwie in den Prozess eingreifen könne. Schon gar nicht kann er in die Rechte der Staaten eingreifen. Eine Executive Order ist so etwas wie bei uns ein Erlass und bindet lediglich die Bundesexekutive, sonst niemanden.

Dies nur mal so zur Information, um den wilden Spekulationen die Luft rauszulassen, die nicht nur hier, sondern auch in den USA an diese EO geknüpft werden.

[MANFREDM]

Wahlfälschungen, die vor Gerichten einfach so verschwinden. Es ist schon mysteriös.

Wohl kaum. Trump hat nichts ausser Behauptungen vorgelegt. Auch vor amerikanischen Gerichten kommt man mit Märchen aus 1001 Nacht nicht weiter. Im übrigen widerlegen die Behörden in Georgia und in Arizona Trumps Märchen. Und dort regieren Republikaner.

[Haspelbein]

Hier ist immer von der Executive Order 13848 vom 12. September 2018 die Rede. Manche glauben, sie würde dem Präsidenten unter bestimmten Umständen nahezu unbeschränkte Macht geben. Es hilft sicher, sie mal zu lesen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Erstens geht es hier nicht um Wahlfälschung oder Wahlbetrug allgemein, sondern nur um die Einmischung in den Wahlvorgang aus dem Ausland.

Zweitens gibt die EO dem Präsidenten die Befugnis, wirtschaftliche Sanktionen gegen die Personen oder Körperschaften zu verhängen, von denen die Einmischung ausgegangen ist, sowie gegen ihre Heimatländer. Dazu muss das natürlich hieb- und stichfest nachgewiesen sein.

Weitere Ermächtigungen für den Präsidenten gibt es nicht, schon gar keine, die gegen die Verfassung oder die Gesetze verstoßen würden.

Über den Fall, dass jemand innerhalb der USA rechtswidrig in den Wahlprozess eingreift, enthält diese EO gar nichts. Nirgends steht auch etwas davon, dass im Fall einer (nachgewiesenen!) Wahlfälschung der Präsident die Wahl aufheben oder sonstwie in den Prozess eingreifen könne. Schon gar nicht kann er in die Rechte der Staaten eingreifen. Eine Executive Order ist so etwas wie bei uns ein Erlass und bindet lediglich die Bundesexekutive, sonst niemanden.

Dies nur mal so zur Information, um den wilden Spekulationen die Luft rauszulassen, die nicht nur hier, sondern auch in den USA an diese EO geknüpft werden.

Allein schon eine Betrachtung, was eine executive order eigentlich ist, macht diese Grenzen deutllich. Selbst wenn die executive order anders formuliert wäre. so wäre sie immer noch der Verfassung, dem geltenden Recht, und den Gerichtsentscheidungen hierzu nachrangig. Auch ist der Wirkungsbereich auf Bundesbehörden beschränkt.

[Haspelbein]

Wohl kaum. Trump hat nichts ausser Behauptungen vorgelegt. Auch vor amerikanischen Gerichten kommt man mit Märchen aus 1001 Nacht nicht weiter. Im übrigen widerlegen die Behörden in Georgia und in Arizona Trumps Märchen. Und dort regieren Republikaner.

Hier hast du mich falsch verstanden. Macht aber nichts.

[GSch]

Es ist also äußerst verwunderlich, dass eine amerikanische Anwältin äußert:

Powell told The Epoch Times she believes that due to that executive order, it can give Trump “all kinds of power … to do everything from seize assets to freeze things, demand the impoundment of the machines,” referring to voting machines.

“Under the emergency powers, he could even appoint a special prosecutor to look into this, which is exactly what needs to happen,” Powell said. “Every machine, every voting machine in the country should be impounded right now.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die EO gibt Trump keinerlei "emergency powers" und berechtigt ihn nicht, seinerseits in den Wahlprozess (einschließlich Auszählung) einzugreifen, Maschinen oder Wahlzettel oder sonst irgend etwas zu beschlagnahmen oder was auch immer. Gibt es Indizien dafür, dass etwas rechtswidrig gelaufen ist, müssen sich die jeweiligen Staaten darum kümmern. Das Weiße Haus hat hier überhaupt nichts zu bestimmen.

[Doppelstern]

Der eine würde uns schon mal reichen. Eine Spekulation ist kein Beweis.

Spekulationen sind etwas für die Trump-Hater. Es gibt mittlerweile tausende an Beweisen. Nur die Gerichte wollen sich gar nicht damit befassen, siehe unten.

Bei einer [Links nur für registrierte Nutzer] im US-Senat am Mittwoch vor dem Heimatschutz-Ausschuss verwehrte sich der republikanische Senator aus Kentucky, [Links nur für registrierte Nutzer]gegen die Behauptung, die Gerichte hätten die Vorwürfe des Wahlbetrugs verworfen: „Die Gerichte haben nie über die Beweislage geurteilt, sie haben sie nicht mal angesehen. Die Gerichte halten sich lieber aus Wahlfragen heraus.“ Der ehemalige Lewinsky-Sonderermittler Ken Starr sagte dem Senat, von den 60 Klagen, die bezüglich Wahlunregelmäßigkeiten angestrebt wurden, seien beinahe alle aufgrund formaljuristischer Fragen verworfen worden, nicht aus Beweismangel. „Es gab Wahlbetrug“, so Paul. „Diese Wahl wurde in vielerlei Hinsicht gestohlen, und der einzige Weg, das in Zukunft zu verhindern, ist, die Gesetze zu achten.“

[Haspelbein]

Spekulationen sind etwas für die Trump-Hater. Es gibt mittlerweile tausende an Beweisen. Nur die Gerichte wollen sich gar nicht damit befassen, siehe unten.

Wie kommt er zu dieser Aussage? Besonders auf Ebene der Bundesstaaten kann ich nicht erkennen, warum diese Behauptung zutreffen sollte.