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AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!
Die, die den Verbotswunsch halt "unterzeichneten" - Volt, SPD, Freiburg, undundund.
Das sind die, die damit nach ihrem eigenen Verbot gerufen haben. Falls sich der Wind mal dreht...
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Schlummifix
Elon Musk hat gerade eine neue Stadt gegründet.
Dort wird die Rakete gebaut, mit der sie in Kürze zum Mars fliegen wollen.
aber schön zu sehen, mit welchen Themen sich die ewig gestrigen BRD-Idioten im Jahr 2025 beschäftigen.
Ich wünsche dann auch viel Erfolg beim Flug zum Mars, denn weder wird man auf dem Mars leben können, noch sind Rückreisen so ohne weiteres möglich. Solche Flüge lösen auch nicht die Probleme unserer Welt, es sei denn, man setzt die schlimmsten Damen und Herren in diese Rakete und hofft, dass keine neuen nachwachsen werden.
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Nathan
Weder Politik noch "die Gesellschaft" haben über ein Parteienverbot zu befinden. Wir sind immer noch in Deutschland. In einem Deutschland noch vor der Übernahme durch rechtsextreme Kräfte. Das bedeutet unter anderem ein funktionierendes Verfassungsgericht. Dieses Gericht entscheidet, ob eine PARTEI verboten werden kann, was erstens unter Berücksichtigung des Parteiprogramms abgewogen wird, zum anderen auch durch das Verhalten der Parteimitglieder. Das war schon so bei dem Versuch, die NPD zu verbieten. es gab etliche gegen die BRD und ihre Organe gerichtete Straftaten, leider aber waren die zum Teil auch von Organen der BRD verübt worden, nämlich vom Verfassungsschutz... folgerichtig wurde das Verbot nicht ausgesprochen.
Der VS hat daraus gelernt und begeht heute keine Straftaten mehr im Kleid der AfD. Die AfD selbst hat sich von ihrer radikalen Jugendorganisation freiwillig(!) getrennt. Mitglieder der AfD sind noch nicht im Namen der AfD an Straftaten beteiligt gewesen. ich wüsste nicht, worauf sich ein Verbot der AfD begründen ließe. Aber wir werden ja sehen.
So hatte ich das auch noch in Erinnerung, dass ein Großteil der NPD-Parteimitglieder verdeckte Ermittler und BND-Mitarbeiter waren. An Dämlichkeit war das ja wirklich nicht mehr zu überbieten.
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frundsberg
Egal.
In Bayern geht auch die konservative CSU.
Geile Typen, volkstümlich etc.
In Bayern die CSU vielleicht. Aber die CDU ist inzwischen zu einem Sammelbecken von Spinnern verkommen, welche sich selbst die Nächsten sind.
Gegen das Volk, für die Lobbyisten und die eigene Tasche! Die können sich mit diesen Sozialdemokröten und diesem grünen Siff die Hand geben.
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Flaschengeist
Weder erwähnte ich Partei, noch Volk. Es geht um die, die hier gegen AFD und andere nationale Strömungen agieren.
Fräulein, dann lies noch mal, was du geschrieben hast. Ich stelle die Stelle in Fettdruck:
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Flaschengeist
Die, die ständig gegen AFD und alles Nationale hetzen sind die eigentlichen Deutschenhasser.
AFD = Partei
Deutsche = Volk
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Nathan
Weder Politik noch "die Gesellschaft" haben über ein Parteienverbot zu befinden. Wir sind immer noch in Deutschland. In einem Deutschland noch vor der Übernahme durch rechtsextreme Kräfte. Das bedeutet unter anderem ein funktionierendes Verfassungsgericht. Dieses Gericht entscheidet, ob eine PARTEI verboten werden kann, was erstens unter Berücksichtigung des Parteiprogramms abgewogen wird, zum anderen auch durch das Verhalten der Parteimitglieder. Das war schon so bei dem Versuch, die NPD zu verbieten. es gab etliche gegen die BRD und ihre Organe gerichtete Straftaten, leider aber waren die zum Teil auch von Organen der BRD verübt worden, nämlich vom Verfassungsschutz... folgerichtig wurde das Verbot nicht ausgesprochen.
Der VS hat daraus gelernt und begeht heute keine Straftaten mehr im Kleid der AfD. Die AfD selbst hat sich von ihrer radikalen Jugendorganisation freiwillig(!) getrennt. Mitglieder der AfD sind noch nicht im Namen der AfD an Straftaten beteiligt gewesen. ich wüsste nicht, worauf sich ein Verbot der AfD begründen ließe. Aber wir werden ja sehen.
die Richter werden von den Altparteien berufen. Dafür haben sie gesorgt.
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Nathan
Weder Politik noch "die Gesellschaft" haben über ein Parteienverbot zu befinden. Wir sind immer noch in Deutschland. In einem Deutschland noch vor der Übernahme durch rechtsextreme Kräfte. Das bedeutet unter anderem ein funktionierendes Verfassungsgericht. Dieses Gericht entscheidet, ob eine PARTEI verboten werden kann, was erstens unter Berücksichtigung des Parteiprogramms abgewogen wird, zum anderen auch durch das Verhalten der Parteimitglieder. Das war schon so bei dem Versuch, die NPD zu verbieten. es gab etliche gegen die BRD und ihre Organe gerichtete Straftaten, leider aber waren die zum Teil auch von Organen der BRD verübt worden, nämlich vom Verfassungsschutz... folgerichtig wurde das Verbot nicht ausgesprochen.
Der VS hat daraus gelernt und begeht heute keine Straftaten mehr im Kleid der AfD. Die AfD selbst hat sich von ihrer radikalen Jugendorganisation freiwillig(!) getrennt. Mitglieder der AfD sind noch nicht im Namen der AfD an Straftaten beteiligt gewesen. ich wüsste nicht, worauf sich ein Verbot der AfD begründen ließe. Aber wir werden ja sehen.
Beneidenswert ,- Dein Urvertrauen in den Rechtsstaat.. :D
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Dr Mittendrin
Egal, sobald der Staat die bezahlt stinkt es schon. Omas gegen rechts, nie gehört davon ? die dubiosen Gelder für NGOs vor denen die SPD und Grüne Angst haben ?
Ob eine Organisation Steuermittel erhält - die von dir erwähnten Omas gegen Rechts haben übrigens nur einmal Projektmittel in vernachlässigbarer Höhe erhalten und finanzieren sich ansonsten über Spenden und Beiträge - stand hier nicht zur Debatte, sondern deine Behauptung, der Staat würde Demonstrationen organisieren. Und das ist nachweislich falsch.
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Grenzer
Beneidenswert ,- Dein Urvertrauen in den Rechtsstaat.. :D
Klein-Nathan ist ein bisschen naiv…der glaubt auch an den Weihnachtsmann und den Osterhasen.
Komischerweise haben Merkels zahlreiche Rechtsbrüche keinen Richter interessiert.
Komischerweise dürfen Refugees problemlos Pässe fälschen.
Komischerweise stiftet das Auswärtige Amt sogar dazu an.
Interessiert hierzulande keinen Richter.
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Hay
Ob eine Organisation Steuermittel erhält - die von dir erwähnten Omas gegen Rechts haben übrigens nur einmal Projektmittel bekommen in vernachlässigbarer Größe erhalten und finanzieren sich ansonsten über Spenden und Beiträge - stand hier nicht zur Debatte, sondern deine Behauptung, der Staat würde Demonstrationen organisieren. Und das ist nachweislich falsch.
Du hast extrem minderes politisches Wissen. Wegen den staatsfinzierten NGOs wäre bald Unfrieden in die Merzkoaltion gekommen. Mach dich schlau, sonst denke ich du bist erst 15.
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Schlummifix
Klein-Nathan ist ein bisschen naiv…der glaubt auch an den Weihnachtsmann und den Osterhasen.
Komischerweise haben Merkels zahlreiche Rechtsbrüche keinen Richter interessiert.
Komischerweise dürfen Refugees problemlos Pässe fälschen.
Komischerweise stiftet das Auswärtige Amt sogar dazu an.
Interessiert hierzulande keinen Richter.
Wer erlaubt es den "Refugees", "Pässe zu fälschen"?
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Hay
Das ist bezogen auf deine Aussage völlig unlogisch und irrelevant. Dieser Satz besagt nämlich nicht, dass man alles und jeden als Faschist oder faschistisch bezeichnen kann. Dazu bedarf es dann schon einer Definition und die habe ich hier zum Nachlesen veröffentlicht. Lesen kannst du ja oder möchtest du nur Bilder an die Wand malen und Propaganda betreiben?
Deine Definition kannst du der Faeser in die Haare schmieren. So und jetzt wähle weiter brav die Kartellparteien.
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Dr Mittendrin
Du hast extrem minderes politisches Wissen. Wegen den staatsfinzierten NGOs wäre bald Unfrieden in die Merzkoaltion gekommen. Mach dich schlau, sonst denke ich du bist erst 15.
Du kapierst es einfach nicht! Erst behauptest du, der Staat organisiere Demonstrationen, anschließend beklagst du dich, dass NGO`s Steuermittel erhalten. Das sind zwei völlig unterschiedliche Themen.
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Hay
Und schon wieder etwas, was ich so an dir liebe. Zwei kurze Sätze und schon wieder die Worte ins Spiel gebracht, die zwar zur Diskussion nichts beitragen, dafür gewisse Leser emotional triggern:
"diese Zombies" "mit Bussen heran gekarrt" "Omas gegen rächts" (das Schnarren musste an dieser Stelle natürlich auch sein), "Antifa lassen grüßen"
4 Triggerpunkte. Null Bezug zur Diskussion. Das nennt man Propaganda.
Das sind Fakten. Klar fühlst du dich angesprochen, weil du einer dieser Zombies bist.
Getroffene Hunde bellen, gelle?
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Anhalter
Der Krieg fing an im Donezk als Ukros Russen massakrierten !
falsch! Die Sturmabteilungen von Putin-Hujlo führten 2014 den Genozid an Ukrainern in Donezk/Luhansk durch
also watit denn mit den Peaceniks/Kacknicks-Demos in Moskau?
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Hay
Du nennst nichts klar beim Namen, sondern du nutzt ein Thema, um Triggerpunkte im Sinne deiner Propaganda zu setzen. Du setzt keine Fakten, sondern du bedienst Emotionen. Und deine kleinen Aggressionen kannst du dir auch an den Hut stecken, wobei auch die schon wieder die bekannten Trigger beinhalten, hier also:
"Schlafschafe wie dir" - es folgt die Zuweisung für "solche Zustände im Land" - der Schuldige wird also geschaffen - von dir. Keine schöne Methode, nicht wahr?
"Man kann euch nur in die Drecksvisage spucken" (eigentlich wolltest du ja schlagen schreiben, aber genau das kommt ja auch beim Leser an, also eine gewollte Aufforderung, der manche gerne nachkommen würden, womit du mal wieder die Frustrierten geangelt hast und ihnen sogar noch ein Aggressionsziel bietet).
Ich habe es genauso so geschrieben, wie ich es wollte.
Deine Annahmen sind auch für die Tonne. Seit der C-Diktatur spucke ich auf euch Blödiane
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Sheharazade
Deine Definition kannst du der Faeser in die Haare schmieren. So und jetzt wähle weiter brav die Kartellparteien.
Auch das mal wieder so ein Framing-Wort "Kartellpartei". Da du nicht weißt, ob und was ich gewählt habe, kannst du mir auch nicht anmaßend befehlen, "weiter" (also wie bisher) "Kartellparteien" zu wählen.
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Hay
Auch das mal wieder so ein Framing-Wort "Kartellpartei". Da du nicht weißt, ob und was ich gewählt habe, kannst du mir auch nicht anmaßend befehlen, "weiter" (also wie bisher) "Kartellparteien" zu wählen.
Es ist klar wie Kloßbrühe, dass du CDU/CSU/FDP/grüne/linke/SPD Wähler bist.
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Hay
Fräulein, dann lies noch mal, was du geschrieben hast. Ich stelle die Stelle in Fettdruck:
AFD = Partei
Deutsche = Volk
Ich schreibe von Hetze gegen nationale Strömungen, wie auch die AFD.
Belasse es doch besser beim Ignorieren. Danke!
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Sheharazade
Ich habe es genauso so geschrieben, wie ich es wollte.
Deine Annahmen sind auch für die Tonne. Seit der C-Diktatur spucke ich auf euch Blödiane
Kannst du dich einmal lesbar, ordentlich und sachlich ausdrücken: Was ist eine C-Diktatur?
Und ansonsten: Ich beleidige dich auch nicht am laufenden Band: Die Bezeichnung "Blödian", "auf den" du "spuckst" ist ein erneuter Versuch und Ausfall von dir.
Ich nehme an, dass dir kommunistische Tribunale näher stehen als sachbezogene Diskussionen.
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Hay
Wer erlaubt es den "Refugees", "Pässe zu fälschen"?
um in einem Politik-Forum mitwirken zu können, solltest du Nachrichten lesen
https://www.focus.de/politik/deutsch...260109420.html
Rechtsbeugung beim auswärtigen Amt.
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observator
falsch! Die Sturmabteilungen von Putin-Hujlo führten 2014 den Genozid an Ukrainern in Donezk/Luhansk durch
also watit denn mit den Peaceniks/Kacknicks-Demos in Moskau?
Schwachsinn ! Die kamen erst nach den toten russischen Kindern und das ist bewiesen !
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Grenzer
Beneidenswert ,- Dein Urvertrauen in den Rechtsstaat.. :D
Umso mehr, seit der Richterbund höchst persönlich die Politik dazu aufgefordert hat, endlich die Weisungsbefugnis der Regierung an die Staatsanwälte aufzuheben, und damit eine große Lücke im Rechtsstaat zu schließen.
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Schlummifix
Du erwähnst richtigerweise Mißstände. Das ist in Ordnung. Nur hattest du vorher behauptet, die "Refugees" hätten eine Erlaubnis, Pässe zu fälschen.
Eine Erlaubnis zur Fälschung ist nun einmal etwas ganz anderes und die wäre leider auch strafbar.
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Nathan
Umso mehr, seit der Richterbund höchst persönlich die Politik dazu aufgefordert hat, endlich die Weisungsbefugnis der Regierung an die Staatsanwälte aufzuheben, und damit eine große Lücke im Rechtsstaat zu schließen.
:dg:Hab ich gelesen ,- allein, mir fehlt der rechte Glaube ... :auro:
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Schlummifix
Klein-Nathan ist ein bisschen naiv…der glaubt auch an den Weihnachtsmann und den Osterhasen.
Komischerweise haben Merkels zahlreiche Rechtsbrüche keinen Richter interessiert.
Komischerweise dürfen Refugees problemlos Pässe fälschen.
Komischerweise stiftet das Auswärtige Amt sogar dazu an.
Interessiert hierzulande keinen Richter.
Bei deinen Beiträgen muss ich immer an was Süßes denken
https://static.chefkoch-cdn.de/ck.de...arktaschen.jpg
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Anhalter
Schwachsinn ! Die kamen erst nach den toten russischen Kindern und das ist bewiesen !
ja - bewiesen durch Putin-Hujlo-Propaganda
also watit denn mit den Peaceniks/Kacknicks-Demos in Moskau?:D
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Hay
Wer erlaubt es den "Refugees", "Pässe zu fälschen"?
Sehr naiv. Afghanen dürfen sogar eine 4 Wöchige Urlaubsreise heim machen, zahlt der Steuermichel.
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Hay
Du erwähnst richtigerweise Mißstände. Das ist in Ordnung. Nur hattest du vorher behauptet, die "Refugees" hätten eine Erlaubnis, Pässe zu fälschen.
Eine Erlaubnis zur Fälschung ist nun einmal etwas ganz anderes und die wäre leider auch strafbar.
https://www.focus.de/politik/deutsch...260087791.html
die lügen tausendfach wie gedruckt und haben tausendfach falsche Pässe… Hast du jemals von einem Gerichtsverfahren gehört, wegen Urkundenfälschung?
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Flaschengeist
Ich schreibe vom Hetze gegen nationale Strömungen, wie auch die AFD.
Belasse es doch besser beim Ignorieren. Danke!
Jetzt haste aber noch ganz schnell editiert. Nee, so einfach ist es nicht, wie du es dir machst: Du hast geschrieben, dass jemand, der gegen eine Partei, in diesem Fall natürlich die AFd "hetzt", damit ein Deutschenhasser sei. Damit hast du Partei und Volk gleichgesetzt. Alle Kritiker der Afd sind damit Deutschenhasser. Alle Befürworter der Afd sind das Gegenteil. Die Stellung zum Deutschsein und zum Volk wird also von der Bevorzugung oder Ablehnung zur Partei festgemacht.
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Schlummifix
Trotzdem möchte ich gerne den Namen desjenigen, der den Refugees erlaubt hat, Pässe zu fälschen. Das wäre ja schon ein ganz dolles Stück!
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Grenzer
:dg:Hab ich gelesen ,- allein, mir fehlt der rechte Glaube ... :auro:
Red kein Blech. Dir fehlt nicht der rechte Glaube sondern der linke. Ich habe beides, je nachdem wo gerade Not am Mann ist :bäh:
Übrigens:
Faust grübelt über die Sinnleere seines Daseins und hört den Chor der Engel über Jesus singen und spricht:
Was sucht ihr, mächtig und gelind,
Ihr Himmelstöne, mich am Staube?
Klingt dort umher, wo weiche Menschen sind.
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube
Das Wunder ist des Glaubens liebstes Kind.
Zu jenen Sphären wag’ ich nicht zu streben
Doch dies nur am Rande
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Nathan
Umso mehr, seit der Richterbund höchst persönlich die Politik dazu aufgefordert hat, endlich die Weisungsbefugnis der Regierung an die Staatsanwälte aufzuheben, und damit eine große Lücke im Rechtsstaat zu schließen.
Weisungsbefugnis haben ganz andere wie du meinst. Das geht bis zum höchsten Gericht.
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observator
ja - bewiesen durch Putin-Hujlo-Propaganda
also watit denn mit den Peaceniks/Kacknicks-Demos in Moskau?:D
Das hat Amnesty International festgestellt !
https://taz.de/Amnesty-International...aine/!5030593/
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Hay
Kannst du dich einmal lesbar, ordentlich und sachlich ausdrücken: Was ist eine C-Diktatur?
Und ansonsten: Ich beleidige dich auch nicht am laufenden Band: Die Bezeichnung "Blödian", "auf den" du "spuckst" ist ein erneuter Versuch und Ausfall von dir.
Ich nehme an, dass dir kommunistische Tribunale näher stehen als sachbezogene Diskussionen.
Mädel ... Corona Diktatur.
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Hay
Trotzdem möchte ich gerne den Namen desjenigen, der den Refugees erlaubt hat, Pässe zu fälschen. Das wäre ja schon ein ganz dolles Stück!
Ich bitte dich. Du wirst diese Hohlbirne nicht zum Leuchten bringen! Mach irgendetwas Sinnvolles.
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Hay
Jetzt haste aber noch ganz schnell editiert. Nee, so einfach ist es nicht, wie du es dir machst: Du hast geschrieben, dass jemand, der gegen eine Partei, in diesem Fall natürlich die AFd "hetzt", damit ein Deutschenhasser sei. Damit hast du Partei und Volk gleichgesetzt. Alle Kritiker der Afd sind damit Deutschenhasser. Alle Befürworter der Afd sind das Gegenteil. Die Stellung zum Deutschsein und zum Volk wird also von der Bevorzugung oder Ablehnung zur Partei festgemacht.
Aber fuers deutsche Volk gibt es kein anderes Ventil im Moment als die Afd ob zurecht oder nicht.
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Hay
Trotzdem möchte ich gerne den Namen desjenigen, der den Refugees erlaubt hat, Pässe zu fälschen. Das wäre ja schon ein ganz dolles Stück!
Steht doch im Text:
„An der Identität des Antragsstellers bestehen nach der ausführlichen Befragung des Bruders in der mündlichen Verhandlung eigentlich keine Zweifel, falscher Pass hin oder her, zumal wir auf afghanische Personenstandsdokumente ja sowieso nicht viel zählen, aus dem genau diesem Grund.“
Das ! ist dein Rechtsstaat, unter Faeser, Merkel, Baerbock.
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Anhalter
...und ich meine Politiker sind Marionetten des tiefen Staates, [...]
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Anhalter
Ein Staat ohne Überwachung wäre der Anarchie preisgegeben und das funktioniert nicht ...
Vielleicht wäre es doch sinnvoll, wenn IHR User "Anhalter" euch mal einigt, was ihr eigentlich wollt:
Soll denn "überwacht" werden, damit "das" funktioniert oder wäre es nur der "tiefe Staat" ?
Sind Politiker (also alle) nur dessen Marionetten ?
(soweit ich mich entsinne hat mindestens einer von euch einst für eine egomane vermeintliche Politikerin geschwärmt)
Wollt ihr einen "funktionierenden" Staat oder totale "Anarchie"?
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Anhalter
Das ist die nächste Gefahr, es kommen schlimme Zeiten ...
Zitat:
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Anhalter
Auch hier braucht man Mitstreiter um was zu ändern ...
Jaja, die Zeiten haben sich immer nur ver"schlimmbessert" - solche Klage gibt es schon seit der Antike.
Immer wenn was verändert wurde, wurde es doch nur immer schlimmer ...
... und immer erinnerte "man" sich an die "gute alte Zeit"
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Anhalter
Jeder soll wilkommen sein welcher sich für den Frieden einsetzt und das hat sicherlich nichts mit rechtsextrem zu tun...
Man sagt ja auch und wünscht
"Ruhe in Frieden"
