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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
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Stanley_Beamish
Wie dumm muss man sein, auf die Lügen des CDU-Heinis hereinzufallen?
Das Ziel ist erst erreicht, wenn die CDU ihrem italienischen Pendant Democrazia Cristiana in den Orkus der Geschichte gefolgt ist.
Alles, was heute bzgl. Migration und Ausländerkriminalität falsch läuft, haben wir im Unrsprung der CDU zu verdanken.
Eben! Und wenn Merz sich nicht mal von Merkel distanzieren kann, sollte man ihn buchstäblich links liegen lassen, wo sie sich verortet haben.
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schlaufix
Das ist richtig! Merz traue ich aber ein wenig mehr zu als Scholz.
Schon mal drüber nachgedacht, dass Scholz ein Misstrauensvotum verloren hat, und trotzdem wieder antritt? Was Erbärmlicheres kann es eigentlich nicht geben in der Politik. Helmut Schmidt hätte das nie gemacht! Und auch sonst früher keiner. Es gibt einfach keine Schamgrenzen mehr.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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Wassiliboyd
Jetzt scheint es raus zu sein!
Merz will auch mit AfD-Stimmen seine Asylvorhaben noch VOR der Wahl beschließen lassen.
Die "Brandmauer" bröckelt also. Was schert mich mein Geschwätz von gestern... den anderen Halbsatz laß ich mal weg.
Halt die Fresse, Schwachkopf.
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https://www.welt.de/politik/deutschl...der-Union.html
Es ist schon erstaunlich, wieviel Angst die Grünen und die SPD davor haben, dass die AfD bei einem Unionsantrag mitstimmen könnte. :D
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antiseptisch
Es ist ja noch nicht mal die angebliche Umkehr beim Migrationsthema. Noch viel schlimmer ist doch eigentlich, dass die CDU genauso wenig wie die Grünen was davon wissen will, dass die Energiewende nicht nur gescheitert ist, sondern jedes Jahr tiefere Löcher in den Kassen der Haushalte und Unternehmen reißt. Die hoffen alle noch, dass der Strom bald billiger wird, dabei ist das eine never ending story, die irgendwann im totalen Desaster enden wird.
Genau, und lies mal Pantomias.
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MABF
Eben. Wenn die AfD den Antrag stellt, wird er ohnehin abgelehnt. Wie schon einmal.
Das Grundproblem ist hier, dass nicht gilt "The winner takes it all", sondern dass man unter 50% nicht durchregieren kann, sondern sich immer noch Reste von den Altparteien suchen und mit denen koalieren muss. Und dann kommt noch der Bundesrat und funkt dazwischen. Ganz zuletzt der tiefe Staat von Millionen Beamten, die auch total festgefahren sind und nicht einfach ausgetauscht werden können, wie in USA, wo jedem klar ist, dass die nur Regierungsangestellte sind. Bei uns sind die de facto ein eigener Bestandteil der Gewaltenteilung jenseits der Exekutive, der sich längst verselbständigt hat. Fazit: Hier bewegt sich nie mehr was, außer in Richtung Abgrund.
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antiseptisch
Schon mal drüber nachgedacht, dass Scholz ein Misstrauensvotum verloren hat, und trotzdem wieder antritt? Was Erbärmlicheres kann es eigentlich nicht geben in der Politik. Helmut Schmidt hätte das nie gemacht! Und auch sonst früher keiner. Es gibt einfach keine Schamgrenzen mehr.
Schmidt hatte auch keinen Wirecard-skandal und war als Juso nicht in der DDR eingeladen :kotz:
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antiseptisch
Das Grundproblem ist hier, dass nicht gilt "The winner takes it all", sondern dass man unter 50% nicht durchregieren kann, sondern sich immer noch Reste von den Altparteien suchen und mit denen koalieren muss. Und dann kommt noch der Bundesrat und funkt dazwischen. Ganz zuletzt der tiefe Staat von Millionen Beamten, die auch total festgefahren sind und nicht einfach ausgetauscht werden können, wie in USA, wo jedem klar ist, dass die nur Regierungsangestellte sind. Bei uns sind die de facto ein eigener Bestandteil der Gewaltenteilung jenseits der Exekutive, der sich längst verselbständigt hat. Fazit: Hier bewegt sich nie mehr was, außer in Richtung Abgrund.
Richtig, genau das ist das Problem. Aber es geht ja noch weiter.
Selbst wenn die AfD 112% erreichen würde und den Bundesrat dominieren würde, wären da eben die von Dir genannten Hürden.
Die sind innerhalb von vier Jahren nicht zu überwinden. Dazu kommt noch die EU.
Also würde es nach vier Jahren heißen: die AfD hat versagt und kann es auch nicht.
Manchmal wünsche ich mir wirklich, Musk würde die BRD kaufen, Trump die BRD zum 51. Bundesstaat machen oder Putin würde aufräumen.
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Dr Mittendrin
Genau, und lies mal Pantomias.
Das ist geistige Folter.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
Ich lese immer: The wind of charge...
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
Mag sein dass Merz sein Vorhaben ernst meint. Er ist trotzdem nicht wählbar wegen seiner Parteizugehörigkeit.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
Die Idee mit den Migranten und seinen Beschlüssen ist doch schon fast wieder obsolet. Jetzt wird Merz auch schon von der eigenen Partei angeschossen. Das wird nix.
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Wassiliboyd
Na, wat in nu, Dschungs un Deerns!
Keine Meinung zur Frage des Tages?
Weil es das Thema schon gibt:
https://politikforen-hpf.net/showthr...zung-durch-AfD
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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Wassiliboyd
Jetzt scheint es raus zu sein!
Merz will auch mit AfD-Stimmen seine Asylvorhaben noch VOR der Wahl beschließen lassen.
Die "Brandmauer" bröckelt also. Was schert mich mein Geschwätz von gestern... den anderen Halbsatz laß ich mal weg.
Bevor ich dem Merz sowas glauben würde , müsste er erstmal Merkel vor Gericht stellen lassen
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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Maitre
Das glaube ich erst, wenn es passiert ist. Bis dahin ist es Wahlkampfgetöse.
soll er taten bringen , Merkel vor Gericht , das wäre eine gute Tat
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antiseptisch
Schon mal drüber nachgedacht, dass Scholz ein Misstrauensvotum verloren hat, und trotzdem wieder antritt? Was Erbärmlicheres kann es eigentlich nicht geben in der Politik. Helmut Schmidt hätte das nie gemacht! Und auch sonst früher keiner. Es gibt einfach keine Schamgrenzen mehr.
Dazu fällt mir nur ein: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt man völlig ungeniert.
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MABF
Richtig, genau das ist das Problem. Aber es geht ja noch weiter.
Selbst wenn die AfD 112% erreichen würde und den Bundesrat dominieren würde, wären da eben die von Dir genannten Hürden.
Die sind innerhalb von vier Jahren nicht zu überwinden. Dazu kommt noch die EU.
Also würde es nach vier Jahren heißen: die AfD hat versagt und kann es auch nicht.
Manchmal wünsche ich mir wirklich, Musk würde die BRD kaufen, Trump die BRD zum 51. Bundesstaat machen oder Putin würde aufräumen.
Letzteres wünschen sich nur Idioten. Der Rest den du schreibst ist kann ebenfalls in die Tonne.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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Zack1
Deshalb hab ich zweiteres Thema, an dein Thema rangehängt.
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Peter Lustig
Bevor ich dem Merz sowas glauben würde , müsste er erstmal Merkel vor Gericht stellen lassen
Was soll sie da!?
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autochthon
Was soll sie da!?
ihr urteil bekommen wie es für gesetzesbrecher üblich ist
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Peter Lustig
ihr urteil bekommen wie es für gesetzesbrecher üblich ist
Da wird irgendwie nichts draus.
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Chronos
Brandmauer ist gefallen?
War der Sinn der Brandmauer nicht vor allem, mit der AfD keine Regierungskoalition einzugehen, hat aber Zustimmungen bei einzelnen Gesetzesvorhaben usw. nicht kategorisch ausgeschlossen?
Das mit der Zusammenarbeit auf Sachebene wird ja schon von der sächsischen CDU praktiziert, ohne dass vom einem Fall der Brandmauer gesprochen wird.
Simmt mein Verständnis vom jetzigen Kompromiss und es handelt sich im Moment eher um ein beginnendes Bröckeln der Brandmauer?
Aber "Brandmauer ist gefallen" ist derzeit doch wohl noch eine zu frühe euphemistische Aussage?
Es wäre wenigstens ein Schritt zurück zur Vernunft; die ominöse Brandmauer ist nichts anderes als eine Garantie für linke Politik. Selbst mit (hypothetisch) 45% AfD, 40% CDU und je 5% für Rot und Grün - würden wir trotz 85% für "konservativ" ausschließlich rot-grün-kompatible Gesetze bekommen. Kann doch nicht angehen!
Und mehr will ich ja gar nicht als Zusammenarbeit bei Sachthemen. Genau genommen bräuchte es so etwas wie Koalitionen gar nicht; es wäre mir lieber, die Mehrheiten würden sich für jedes Thema selbst suchen. So wie von der Verfassung vorgesehen. Darauf kommt man heute gar nicht mehr, wohl weil die Medien eine feste Koalition leichter im Griff haben.
Ich will um Gottes Willen keine Knebel-Koalition mit Taurus-Merz, zumindest nicht als Juniorpartner. Und ich halte es für möglich, daß Fritze die Ukraine-Frage noch irgendwie reinmixt in die kommende Abstimmung und der AfD ein diesbezügliches Glaubensbekenntnis entlocken will.
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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
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antiseptisch
Schon mal drüber nachgedacht, dass Scholz ein Misstrauensvotum verloren hat, und trotzdem wieder antritt? Was Erbärmlicheres kann es eigentlich nicht geben in der Politik. Helmut Schmidt hätte das nie gemacht! Und auch sonst früher keiner. Es gibt einfach keine Schamgrenzen mehr.
Häh? Was soll er den machen? Er hatte keine Mehrheit in seiner Regierung und das Misstrauensvotum ist nun mal die einzige verfassungsgerechte Möglichkeit das Parlament auflösen zu lassen?!
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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
Fritze ist ja so etwas ähnliches wie ein Konservativer und wird neidisch nach den USA blicken wo ein echter Konservativer ein Feuerwerk des Konservatismus gezündet hat und der muss vorher nicht irgendwelche Sozis und Grünterroristen um Erlaubnis fragen.
Also nun möchte Fritz auch wieder mal den konservativen Erneuerer raushängen lassen, in dem Wissen, dass er mit den Sozis und/oder Grünen in einer Regierung auch nur als Merkel-Abziehbild enden wird, da sich mit linken in einer Regierung gar nichts ändert, beknackte Energiepolitik nebst hirnrissiger CO2-Bepreisung wird weiterhin den wirtschaftlichen Niedergang befeuern und an der Flutung mit ausländischen Nichtsnutzen und Verbrechern wird sich auch nichts ändern.
Das alles weiß der Fritze und ihm ist total klar das er konservative Politik nur mit dem konservativen Lager machen kann, zu dem nun einmal die AfD dazugehört.
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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
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MABF
Eben. Wenn die AfD den Antrag stellt, wird er ohnehin abgelehnt. Wie schon einmal.
Dann kann die AfD das Fanze auch erweitern. Sie kann öffentlichkeitswirksam die Bestrafung von Faeser fordern, für ihren Shuttle-Service. Wegen Verletzung der bestehenden Gesetze usw.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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autochthon
Da wird irgendwie nichts draus.
dann ist merz ne niete
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
Hallo,
die Punkte des Herrn Merz:
1. Einreiseverbot für alle ohne gültige Einreisedokumente
2. Bundespolizei muss Haftbefehle beantragen können
3. Ausreisepflichtige schnellstmöglich abschieben
4. Abschiebungen müssen täglich stattfinden
5. Unbefristeter Ausreisearrest muss möglich sein
(Link zu compact - yt.)
https://youtu.be/brGYsP7Putc?t=582
Abgesehen davon das ich Merz nicht glaube plus den gültigen Gesetzen: Wer es IN die BRD geschafft hat und Asyl sagt?
Wenn Länder die Rücknahme verweigern und es nach 19 Jahren immer noch tun, 10 Jahre Arrest?
Mmn. hülfe nur: Obergrenze, 100% Sachleistungen, ohne Pass gibt es nichts.
@Würfelqualle
Danke!:hsl:
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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
In anderen Ländern der EU ist einiges möglich, Finnland zum Beispiel hält ausreisepflichtige Einwanderer in Haft.
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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
Das Brandmauer ist nicht gefallen und sie wird es auch nicht. Das ist Wunschdenken. Neben dem Thema Migration gibt es weitere unüberwindbare Hindernisse, solche die wirklich die Ursache für die Brandmauer sind. Das sind z.B. die Themen
- Klima/Energie
- Ukraine/Russland/Kriegstreiberei
- Gender/Woke/Diversity
- Meinungsfreiheit/Zensur
- Zentralstaat EU(DSSR) vs. souveräne Staaten
- der Medizinisch-Industrielle Komplex/Corona/WHO/Gesundheitsdiktatur
und noch vieles mehr.
Die unfähigen Weicheier von der Werteunion hätten sich abspalten oder putschen sollen. Das haben sie nicht hinbekommen. Noch nicht mal einen Wechsel zur inhaltlich nahestehenden AfD haben sie hinbekommen. Maaßen, Otte und co. haben auf ganzer Linie versagt. Deren Anhänger in der Union schwimmen weiter mit dem Strom, wie erbärmlich.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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Zack1
Hallo,
die Punkte des Herrn Merz:
1. Einreiseverbot für alle ohne gültige Einreisedokumente
2. Bundespolizei muss Haftbefehle beantragen können
3. Ausreisepflichtige schnellstmöglich abschieben
4. Abschiebungen müssen täglich stattfinden
5. Unbefristeter Ausreisearrest muss möglich sein
(Link zu compact - yt.)
https://youtu.be/brGYsP7Putc?t=582
Abgesehen davon das ich Merz nicht glaube plus den gültigen Gesetzen: Wer es IN die BRD geschafft hat und Asyl sagt?
Wenn Länder die Rücknahme verweigern und es nach 19 Jahren immer noch tun, 10 Jahre Arrest?
Mmn. hülfe nur: Obergrenze, 100% Sachleistungen, ohne Pass gibt es nichts.
@Würfelqualle
Danke!:hsl:
tja, das ist eben das typische Geschwätz von Theoretikern und Bedenkenträgern.
Trump lässt die Kriminellen jetzt einfach mit Militärmaschinen ausfliegen. Glaubst du, der kümmert sich um die Befindlichkeiten der Herkunftsländer? Die werden einfach über dem Herkunftsland abgesetzt, mit Fallschirm oder alternativ auch ohne Fallschirm :fizeig:
Europäer sind Kartoffeln, auch Eurotrash genannt.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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Anhalter
Wenn die Journaille noch was taugen will in diesem Staat, dann sollte sie etwas über die "Hintermänner" preisgeben und nicht weiter das Volk verdummen welches schon weiß das diese Politiker korrupt sind !
Eine interessante These hat dazu Hadmut Danisch:
https://www.danisch.de/blog/2025/01/...nd-deren-ende/
Die wirklich Mächtigen dieser Erde haben erkannt oder sollen erkannt haben, daß die ganze linksgrüne Chose von Wokeness, Feminismus, Migration usw usf nicht das Ziel der totalen Globalisierung erreicht haben und sind deshalb von nützlichen Idioten zu einfachen Idioten herabgestuft worden, die zu nichts mehr nützlich sind und daher, sich selbst überlassen, allmählich in der historischen Mottenkiste verschwinden werden.
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AW: Friedrich Merz (CDU) oder The wind of change!
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Nicht Sicher
Halt die Fresse, Schwachkopf.
Verbindlichsten Dank, Euer Ungezogenheit!:ätsch:
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Zack1
Ach so!
Schaue da ob der Vielfalt der Themen nicht ständig nach.
Man könnte beides zusammenfügen.
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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
Dieser Fotzen Fritz ist nichts anderes als ein ganz trauriges Würstchen, der ist nicht einmal fähig zu verkünden, dass Habeck unter ihm kein Wirtschaftsminister mehr sein wird.
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Peter Lustig
Bevor ich dem Merz sowas glauben würde , müsste er erstmal Merkel vor Gericht stellen lassen
Das traut der sich nicht!
Zuviele Merkel-Jünger in der CDU:
Wüst, Hans, Günther, Laschet und viele andere, auf die er Rücksicht nehmen muß.
Bin überzeugt, daß iS Merkel noch was kommen muß.
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Ruprecht
Dieser Fotzen Fritz ist nichts anderes als ein ganz trauriges Würstchen, der ist nicht einmal fähig zu verkünden, dass Habeck unter ihm kein Wirtschaftsminister mehr sein wird.
„Am späten Donnerstagabend wies die CDU die Offerte von AfD-Co-Chefin Alice Weidel zurück, gemeinsam im Bundestag für eine Änderung in der Asylpolitik zu stimmen.“
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Wassiliboyd
Wenn das keine KI-erzeugte Falschmeldung ist, nur zu Fritze Merz!
Ist es nicht , wurde gestern in den öffentlich rechtlichen im Fernsehen drüber diskutiert !
Wie kann Merz nur mit der AfD .......
Er reißt damit die Brandmauer mit einem Tsunami ein !
Halb Berlin heult deswegen schon !
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AW: Brandmauer ist gefallen, CDU akzeptiert Unterstützung durch AfD
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antiseptisch
Schon mal drüber nachgedacht, dass Scholz ein Misstrauensvotum verloren hat, und trotzdem wieder antritt? Was Erbärmlicheres kann es eigentlich nicht geben in der Politik. Helmut Schmidt hätte das nie gemacht! Und auch sonst früher keiner. Es gibt einfach keine Schamgrenzen mehr.
Es gibt vor allem bei Linksgrün zu viele mediokre Figuren, wie es Schröder einmal sinngemäpß ausdrückte. Spätestens bei Schulz (Meister 100%), dann bei Scholz und Esken weitere Qualitätsverluste. Was da so herumbaldowert, ist politischer Bodensatz!
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Würfelqualle
Die Brandenburger CDU-Landtagsabgeordnete Ludwig hat schon öfter mit Äußerungen Kritik auf sich gezogen - auch innerparteilich. Nun wirbt sie dafür, auf die Brandmauer gegen die AfD zu verzichten - und eine "Mitte-Rechts-Regierung" zu bilden.
Quelle RBB online
Was soll man dazu sagen : Trump wirkt oder die Österreicher als Vorbild ?
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Hitman
Mag sein dass Merz sein Vorhaben ernst meint. Er ist trotzdem nicht wählbar wegen seiner Parteizugehörigkeit.
MMn eher wegen seinem diffusen Verhältnis zu Linksgrün!