Shut your mouth and open your heart (Elvis Presley, A little less conversation, more action)
Schon mal drüber nachgedacht, dass Scholz ein Misstrauensvotum verloren hat, und trotzdem wieder antritt? Was Erbärmlicheres kann es eigentlich nicht geben in der Politik. Helmut Schmidt hätte das nie gemacht! Und auch sonst früher keiner. Es gibt einfach keine Schamgrenzen mehr.
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"Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen [...] sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst" - BMI
"Der Westen ist das Imperium der Lügen" - Putin
“Niemand ist mehr Sklave, als der sich für frei hält, ohne es zu sein." - Goethe
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Es ist schon erstaunlich, wieviel Angst die Grünen und die SPD davor haben, dass die AfD bei einem Unionsantrag mitstimmen könnte.![]()


Das Grundproblem ist hier, dass nicht gilt "The winner takes it all", sondern dass man unter 50% nicht durchregieren kann, sondern sich immer noch Reste von den Altparteien suchen und mit denen koalieren muss. Und dann kommt noch der Bundesrat und funkt dazwischen. Ganz zuletzt der tiefe Staat von Millionen Beamten, die auch total festgefahren sind und nicht einfach ausgetauscht werden können, wie in USA, wo jedem klar ist, dass die nur Regierungsangestellte sind. Bei uns sind die de facto ein eigener Bestandteil der Gewaltenteilung jenseits der Exekutive, der sich längst verselbständigt hat. Fazit: Hier bewegt sich nie mehr was, außer in Richtung Abgrund.
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Richtig, genau das ist das Problem. Aber es geht ja noch weiter.
Selbst wenn die AfD 112% erreichen würde und den Bundesrat dominieren würde, wären da eben die von Dir genannten Hürden.
Die sind innerhalb von vier Jahren nicht zu überwinden. Dazu kommt noch die EU.
Also würde es nach vier Jahren heißen: die AfD hat versagt und kann es auch nicht.
Manchmal wünsche ich mir wirklich, Musk würde die BRD kaufen, Trump die BRD zum 51. Bundesstaat machen oder Putin würde aufräumen.
Ich lese immer: The wind of charge...
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