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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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navy
der
EU Gerichtshof für Menschenrechte , wo
Georg Soros, die sogenannte Zivile Gesellschaft, ihre Dumm Gestalten unterbringt, die nie Richter, oder Staatsanwälte sind und waren. u.a. aus Albanien
Die Macht des Oligarchen
George Soros kontrolliert den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Viele Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte haben vorher für NGOs von Soros gearbeitet und urteilen nun über Fälle dieser NGOs. Der Skandal ist nicht neu, aber gehandelt wird nicht.
https://www.anti-spiegel.ru/2023/geo...enschenrechte/
Rückblick, weil er das macht
Insiderhandel Urteil gegen Soros bestätigt
Erst am Montag kritisierte George Soros die Ungerechtigkeit in der heutigen Wirtschaft. Eine überraschende Unterstützung für die Anti-Wall-Street-Proteste in den USA. Jetzt wurde er selbst
wegen Insiderhandel verurteilt.
06.10.2011, 15.22 Uhr
Paris - Der US-Milliardär und Investor George Soros ist mit seiner Beschwerde gegen eine Geldstrafe wegen Insiderhandels vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Ein französisches Gericht hatte Soros 2007 zu einer Strafe von 940.000 Euro* verurteilt, weil er 1988 Aktien der Bank Société Générale gekauft hatte, wenige Tage nachdem er von einem Übernahmeangebot für die Bank erfahren hatte.
https://www.manager-magazin.de/finan.../a-790335.html
Sehr interessant. Das EGMR ist also das Europäische Gericht für Maximale Rechtsbrechung!
*Für Milliardär Soros zählen lächerliche <1 Million € lediglich als Büronebenkosten.
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Rabauke076
Oh , wenn man argumentativ nicht mehr mithalten kann geht das Mobbing wegen schlechter Rechtschreibung los !
Gehts noch billiger ?
In diesem Fall ist das billig genug. Wer so ignorant wie dieser Typ ist und einfach nur seinen Spam wiederholt und wiederholt, der verdient nix anderes
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Rabauke076
In den USA haben sich zu Zeiten der großen Einwanderung alles eingefunden was in seinen Heimatländern nicht zurecht kam !
Die Amerikaner sind ein Völkergemisch , mehr nicht !
Besonders großen Einfluss haben die 90 Millionen "Evangelikalen" der USA, die fest gegründet auf den teuflischen Prinzipien der Israeliten im AT wie diese Völkermord und Lanraub verübten. :128:
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Lykurg
Unsinn! Welche denn? Roosevelt und auch Churchill haben später zugegeben, dass sich Deutschland als klar gegen die NWO gewandt hat, während der Bolschewismus ein Gezücht derselben war und ist. Das ist auch nicht geheim. Stalin selbst hat offen gesagt, dass er für die Rothschilds gearbeitet hat (Montefiore, Der junge Stalin)
"Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mehr mitverdienen konnte." (Churchill)
Dieses Bündnis Stalin und Angelsachsen war sehr kurzlebig, nur bis zur Kapitulation 8.5.1945.
Allein die Systemunterschiede ließen es nicht zu.
Wo >Russland in die Marktwirtschaft einschwenkte begann leichtes Tauwetter, da Systemunterschiede hinfällig. Es setzte sich dann aber die Weltdominanz der Angelsachsen durch.
Dein Gezücht ist nicht mehr als das der Westen die Revolution 1917 hin exportierte um das russische Kaiserreich zu schwächen. Gemeinsamkeiten :muaha:
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Würfelqualle
Und ? Du kriegsgeiler Depp würdest die natürlich von Herzen gern einem fremden Land schenken, damit die gegen ein anderes Land eingesetzt werden können ?
Vorschlag zur Güte, kaufe alle einsatzbereiten Taurus Marschflugkörper mit deinen privaten Geldmitteln auf und schenke sie den Ukras. Dann kannst du dich mit der Strack Zimmermann auf einen Besen setzen und in die Ostukraine fliegen.
Solang er oder seine Söhne nicht kämpfen müßen, schwärmt er für den Krieg.
So sind se halt, die Pappkameraden!
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Dr Mittendrin
Dieses Bündnis Stalin und Angelsachsen war sehr kurzlebig, nur bis zur Kapitulation 8.5.1945.
Allein die Systemunterschiede ließen es nicht zu.
Wo >Russland in die Marktwirtschaft einschwenkte begann leichtes Tauwetter, da Systemunterschiede hinfällig. Es setzte sich dann aber die Weltdominanz der Angelsachsen durch.
Dein Gezücht ist nicht mehr als das der Westen die Revolution 1917 hin exportierte um das russische Kaiserreich zu schwächen. Gemeinsamkeiten :muaha:
Dir Stammel-Vollhonk ist schon klar, dass die rote Revolution von jüdischen Wallstreetbanken finanziert wurde (Kuhn und Loeb, Jakob Schiff usw.), oder? Der ganze Marxismus war und ist eine Scheinopposition. Dir fehlt einfach jedes historische Wissen. Und ja, ich bin "russophob", wenn ich den Rothschild-Diener Stalin nicht anbete...weiß ich doch. :crazy:
Gleich kommt wieder die Antwort: "Tu pis für die USA und gegän die Russän, ey..." :haha:
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ali ria ashley2
Das ist ganz einfach: Der Staat tritt hier als Darlehensgeber in Erscheinung. Alleine eine Inhaftnahme ( Schutzhaft ) das verniedlichend "Inobhutnahme" genannt wird oder in Österreich "Kindesabnahme" ... in Wirklichkeit ist es eine "IN_HAFT_NAHME" ( SCHUTZHAFT ). Die Kinder werden in Schutzhaft gebracht, zum Schutz vor ihren "bösen" Eltern.
Die Gelder kommen direkt vom Staat, der aber als Bank agiert, der das Geld vorschießt. Es gibt „Einrichtungen“ (Kindergefängnisse) wo es Tagessätze gibt bis zu 2800 Euro. PRO TAG!*
Über das Heranziehungsgesetz holt sich der Staat später das Geld von den betroffenen Familien zurück bzw. von dem dann erwachsenen Kind. Und das kann dann auch schon mal in die Millionen gehen. Und wenn Vermögen oder Bargeld vorhanden ist, wird, es weck gepfändet.... die betroffenen Familien sind dann über Generationen vollkommen ruiniert.
Da es immer mehr "System_Familien" gibt, die Geld benötigen, gibt es entsprechend auch mehr „Bedarf“ an Babys, Kindern und Jugendlichen. Das ist der Grund, warum die Inhaft_nahmen im gesamten deutschsprachigem Raum immer weiter explodieren.
Nachtrag:
2800 Euro. PRO TAG glaube ich nicht oder es ist eine extreme Ausnahme. Beweis?
Gefunden habe ich inzwischen lediglich:
Geschlossene Heime in Deutschland: Erziehung durch ...
TAZ
Zur Zeit beträgt der Tagessatz für einen Jugendlichen, knapp 370€, und ein Schulgeld, von knapp 49€ täglich...
https://taz.de › Gesellschaft › Alltag
Die Kosten pro Insassen sollten entsprechend sinken: 320 € pro Tag oder 9.600 pro Monat. ...
https://www.nomos-elibrary.de/10.577...l_pdf=1&page=1
Nach welchem Gesetz werden denn die Kinder den Eltern weggenommen?...
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Taurus-Jein im Bundestag: Weitreichende Waffensysteme für die Ukraine
Moin!
Ein ausgebildeter Militär wie Kiesewetter wird wohl nicht so unwissend (schwachsinnig) sein, zu glauben, dass mit Taurus das Blatt gewendet werden kann.
Vielmehr geht es darum, Deutschland noch tiefer in den Krieg zu verwickeln und die politische Handlungsfähigkeit weiter einzuschränken. Käme es zu einer Lieferung, selbst wenn die logistischen Probleme so gelöst würden, dass deutsche Soldaten nicht involviert wären, würde dies auch in einem Nachkriegsszenario das deutsch-russische Verhältnis auf Jahrzehnte hin komplett zerstören.
Und genau darum, dass D nicht wieder „rückfällig“ wird, geht es den Transatlantikern.
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Sheharazade
Nemzow der kriminelle Hund, hat mit den Geldern aus den westl. Botschaften Gangbang Partys gefeiert und Unmengen an Koks verbraucht.
Ja ja, diese Superdemokraten und "Oppositionellen" müssten eigentlich beim Klarnamen genannt werden: CIA-Agenten!
Dasselbe Geschmeiß ist auch in Belgrad unterwegs, die regelmäßig ihr Sold in den Botschaften abholen.
so ist es! in Bosnien auch, diese Gestalt
Von Angela Merkel, im kriminellen Erpressungs Stile ernannt und nicht von der UN
der letzte Vogel: 50.000 € pro Monat, + Spesen Steuerfrei. Und was macht der Trottel dort: Von Niemanden bestätigt. Niemand will mit ihm dort sprechen
https://www.youtube.com/watch?v=IsU4-USVI08&t=317s
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Achilleas
Ich will eine nachhaltigen Waffenstillstand; Frieden wird es wohl erst geben, wenn die Russische Föderation sich auflöst, der europäische Teil Mitglied der EU wird und sich aus dem asiatischen Teil neue Republiken bilden, die wohl wenn nicht nach Unabhängigkeit, dann halt nach einer asiatischen, supranationalen Föderation streben.
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Rabauke076
Alles in allem dürfte da ne fette gute Billion Euro zusammen gekommen sein , bis jetzt !
Es ist ja noch nicht zu Ende !
Der vorgezogene April Scherz des Tages auf Yahoo : Die Zustimmung der deutschen Bevölkerung zu weiteren Ukraine Hilfen wächst !
Fragt man aber die Menschen auf der Straße hört sich das ganz anders an !
Du fragst anscheinend die falschen Leute.
Mir fiel auf dass sogar in Satiresendungen oder in Faschings-Büttenreden - wo man zumindest satirische Aufarbeitung auch zur Ukraineunterstützung erwarten sollte - es nur felsenfesten Russenhass/Unterstützung der Ukraine gibt. :kotz:
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navy
Sogar die Wildtiere kämpfen an der Seite von Russland! lt. NATO Experten wie General Freudig, helfen da nur noch die modernsten NATO Waffen, was auch Politik Dumm Schwätzer dre SWP-Berlin usw.. oder Masala von der Bundeswehr Uni Hamburg bestätigten.:D
...
Im Dezember wurde berichtet, dass die Stellungen der ukrainischen Truppen an der Frontlinie einer Invasion von Mäusen, Ratten und Schlangen ausgesetzt waren.
Lt. Experten kann nur ein NATO Atomschlag* helfen, lt. Strack-Zimmermann und Baerbock. Der Unrat an Plastik, den NATO Ukra Spinner zurücklassen ist gewaltig
Foto
https://t.me/ukraina_ru/189527?single
:hmm: *Durch einen Atomschlag auf die Mäusen, Ratten und Schlangen würden allerdings auch die Ukros mit vernichtet.
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Kurti
Fettung durch mich
Die Prozesse gegen den Herrn Nawalny waren reine Schauprozesse nach dem Muster Stalins - die Urteile standen bereits vorher fest..
Das macht nichts, dadurch sollen potentielle verbrecherische Verräter abgeschreckt werden.
Vorbild sind ja die Nürnberger Schauprozesse.
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Alegra
schreibt ein unbekannter Telegram Spinner, frei erfunden
das Video wird auch gezeigt, die Terror Raketen auf Zivilisten im Donbass, haben wieder Zivilisten getötet
von Patrick Lancaster
https://www.youtube.com/watch?v=oSTRMWToYBc&rco=1
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amendment
Ich will eine nachhaltigen Waffenstillstand; Frieden wird es wohl erst geben, wenn die Russische Föderation sich auflöst, der europäische Teil Mitglied der EU wird und sich aus dem asiatischen Teil neue Republiken bilden, die wohl wenn nicht nach Unabhängigkeit, dann halt nach einer asiatischen, supranationalen Föderation streben.
Dann hat Herr Gauland Recht mit seiner Rede?!
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Zitat:
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Sheharazade
und der Prozess gegen Assange ist rechtsstaatlich
Der Prozess gegen den Herrn Assange hat bislang noch nicht stattgefunden. Und ob der Prozess überhaupt stattfinden wird, das ist derzeit noch ungewiss. Denn im Gegensatz zu dem Herrn Nawalny bestehen für den Assange reale, rechtstaatliche Möglichkeiten den Prozess gegen ihn zu verhindern.
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WK1 und 2 erleben einen Remake.
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Kurti
Der Prozess gegen den Herrn Assange hat bislang noch nicht stattgefunden. Und ob der Prozess überhaupt stattfinden wird, das ist derzeit noch ungewiss. Denn im Gegensatz zu dem Herrn Nawalny bestehen für den Assange reale, rechtstaatliche Möglichkeiten den Prozess gegen ihn zu verhindern.
Ach wie putzig du das umschreibst. Fehlen nur noch die Blumen, Bienen und Einhörner.
Der sog. Wertewesten sperrt diesen unschuldigen Menschen, ohne jegliches Gerichtsurteil, bereits seit 10 Jahren ein. Aber das ist für dich Heuchler natürlich i.O.
Da haben die Russen in Sachen Gerichtsbarkeit, einen gewaltigen Vorsprung!
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Zitat:
Zitat von
Achilleas
Dann hat Herr Gauland Recht mit seiner Rede?!
Ja und nein; Politik sollte zunächst von Idealen geleitet sein und nicht die Realpolitik als Zielsetzung haben. Der politische Kompromiss sollte aber als letzte Option grundsätzlich möglich werden - aber nicht zum Ausverkauf grundsätzlicher Werte führen. Denn sonst gewinnt nie der Idealist, sondern stets der "Gewichtigere"!
Politik sollte einen Wertekonsens beinhalten und nicht einen "faulen Deal" darstellen!
In der Ökonomie mag alles verhandelbar sein, in der Politik sollte das nicht zur Prämisse werden....
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Zitat von
Kurti
Der Prozess gegen den Herrn Assange hat bislang noch nicht stattgefunden. Und ob der Prozess überhaupt stattfinden wird, das ist derzeit noch ungewiss. Denn im Gegensatz zu dem Herrn Nawalny bestehen für den Assange reale, rechtstaatliche Möglichkeiten den Prozess gegen ihn zu verhindern.
:haha: Rechtsstaatlichkeit, ist schon toll, wenn Du sowas schreibst
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Erste Werbevideo für die US Rüstungsindustrie vom Kampfeinsatz eines Abrams an der Front.
https://t.me/warhistoryalconafter/148691
Erste bestätigte Aufnahmen eines M1A1 SA Abrams im Einsatz an der Front. Es befand sich in Richtung Stepowe.
48.191927,37.663362
https://www.openstreetmap.org/relati...8.1937/37.6827
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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amendment
Ja und nein; Politik sollte zunächst von Idealen geleitet sein und nicht die Realpolitik als Zielsetzung haben. Der politische Kompromiss sollte aber als letzte Option grundsätzlich möglich werden - aber nicht zum Ausverkauf grundsätzlicher Werte führen. Denn sonst gewinnt nie der Idealist, sondern stets der "Gewichtigere"!
Politik sollte einen Wertekonsens beinhalten und nicht einen "faulen Deal" darstellen!
In der Ökonomie mag alles verhandelbar sein, in der Politik sollte das nicht zur Prämisse werden....
...somit lehnst du die Demokratie und Diplomatie ab; habe ich dich richtig verstanden?
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
Zitat:
Zitat von
amendment
Politik sollte zunächst von Idealen geleitet sein und nicht die Realpolitik als Zielsetzung haben. ...
Wenn die Wirklichkeit partout nicht mit der Idee übereinstimmen will, rennst du also weiter mit dem Kopf gegen die Wand.
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Zitat:
Zitat von
amendment
....
In der Ökonomie mag alles verhandelbar sein, in der Politik sollte das nicht zur Prämisse werden....
wieder lustig heute. Sah man ja Corona, überall was für Politik Doofis der Wirtschaft, Schwurbel Phantasien verbreiten können
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
Zitat:
Zitat von
Achilleas
...somit lehnst du die Demokratie und Diplomatie ab; habe ich dich richtig verstanden?
In der Politik gilt wie im Leben das Sowohl-als-auch und nicht das Entweder-oder.
Ich bevorzuge das generelle Primat der Demokratie, in Zeiten der Krise das befristete Diktat; das wusste man schon im alten Rom.
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Zitat von
amendment
In der Politik gilt wie im Leben das Sowohl-als-auch und nicht das Entweder-oder.
Ich bevorzuge das generelle Primat der Demokratie, in Zeiten der Krise das befristete Diktat; das wusste man schon im alten Rom.
So wie die Ampel Deutschland regiert?
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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Klopperhorst
Wenn die Wirklichkeit partout nicht mit der Idee übereinstimmen will, rennst du also weiter mit dem Kopf gegen die Wand.
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Nein. Dann wägt man ab, was zum Wohle der Mehrheit besser sein könnte. Diese Fähigkeit sollte jeder gute Politiker aufweisen. Und natürlich auch jeder gute Anführer.
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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navy
wieder lustig heute. Sah man ja Corona, überall was für Politik Doofis der Wirtschaft, Schwurbel Phantasien verbreiten können
Du hast bis heute nicht den richtigen Ansatz bezüglich dieser gesellschaftlichen Herausforderung gefunden. Denk mal darüber nach, wie sich Erkenntnisse auf einer Zeitachse entwickeln...
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
Zitat:
Zitat von
Achilleas
So wie die Ampel Deutschland regiert?
Nein. Die regiert ideologisch falsch und auch in der realen Umsetzung zu dogmatisch.
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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Du hast bis heute nicht den richtigen Ansatz bezüglich dieser gesellschaftlichen Herausforderung gefunden. Denk mal darüber nach, wie sich Erkenntnisse auf einer Zeitachse entwickeln...
Gesellschaftliche Herausforderung? :haha: Kann damit eine Leberkäs Semmel kaufen:cool:
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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navy
Gesellschaftliche Herausforderung? :haha: Kann damit eine Leberkäs Semmel kaufen:cool:
Du bestätigst mit solchen Sätzen, dass ich Recht habe.
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Ich will eine nachhaltigen Waffenstillstand; Frieden wird es wohl erst geben, wenn die Russische Föderation sich auflöst, der europäische Teil Mitglied der EU wird und sich aus dem asiatischen Teil neue Republiken bilden, die wohl wenn nicht nach Unabhängigkeit, dann halt nach einer asiatischen, supranationalen Föderation streben.
Was soll denn Dein Larifari-Geschwätz? Der Krieg wäre längst beendet, wenn nachweislich Deine Kriegstreiber-Kumpels des Gutmensch-Wertewestens nicht dagegen gewesen wären:
Farle: Kiesewetter und Strack-Zimmermann wollen Deutschland in einen Krieg hineinziehen!
23 Feb. 2024 11:42 Uhr
In einer eindringlichen Rede hat der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle am Donnerstag zum Krieg in der Ukraine Stellung genommen.
Unter Bezugnahme auf die Äußerungen von Präsident Wladimir Putin in seinem jüngsten Interview mit dem politischen Analysten Tucker Carlson erinnerte Farle daran, dass Russland bereit gewesen wäre, die Kämpfe zu beenden, wenn die Ukraine zugestimmt hätte, neutral zu bleiben.
VIDEO
Dies sei bei den Friedensgesprächen in Istanbul vereinbart worden, deren Scheitern dem ehemaligen britischen Premierminister Boris Johnson angelastet wird. Einen Sieg der Ukraine bezeichnete Farle als aussichtslos. Dabei warf er dem CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter und der FDP-Politikerin und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, vor, Deutschland in einen Krieg hineinziehen zu wollen.
https://test.rtde.tech/kurzclips/vid...ck-zimmermann/
kd
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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amendment
Du bestätigst mit solchen Sätzen, dass ich Recht habe.
Für ein Süppchen, reicht es auch nicht was die "Experten" der Regierung daher Quaken. Berufserfahrung: Null nur Doofi Politologie Studium, wie Markus Krall, gut erklärte, warum die Experten Alles so dumm und unfähig sind
https://politikforen-hpf.net/fotos/u...roxy-image.gif
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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Esreicht!
Was soll denn Dein Larifari-Geschwätz? Der Krieg wäre längst beendet, wenn
nachweislich Deine Kriegstreiber-Kumpels des Gutmensch-Wertewestens nicht dagegen gewesen wären:
Farle: Kiesewetter und Strack-Zimmermann wollen Deutschland in einen Krieg hineinziehen!
23 Feb. 2024 11:42 Uhr
In einer eindringlichen Rede hat der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle am Donnerstag zum Krieg in der Ukraine Stellung genommen.
Unter Bezugnahme auf die Äußerungen von Präsident Wladimir Putin in seinem jüngsten Interview mit dem politischen Analysten Tucker Carlson erinnerte Farle daran, dass Russland bereit gewesen wäre, die Kämpfe zu beenden, wenn die Ukraine zugestimmt hätte, neutral zu bleiben.
VIDEO
Dies sei bei den Friedensgesprächen in Istanbul vereinbart worden, deren Scheitern dem ehemaligen britischen Premierminister Boris Johnson angelastet wird. Einen Sieg der Ukraine bezeichnete Farle als aussichtslos. Dabei warf er dem CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter und der FDP-Politikerin und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, vor, Deutschland in einen Krieg hineinziehen zu wollen.
https://test.rtde.tech/kurzclips/vid...ck-zimmermann/
kd
Hinterfrage bitte einmal dein Politikverständnis! Ein souveränes Land, das von seinem Nachbarn überfallen wurde, bekommt von diesem ein "Angebot", dass sich die Invasionstruppen wieder zurückziehen, wenn das Land keine freien Sicherheitsentscheidungen treffen darf.
Das nennt man Diktatfrieden oder auch politische Kapitulation.
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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Kurti
Der Prozess gegen den Herrn Assange hat bislang noch nicht stattgefunden. Und ob der Prozess überhaupt stattfinden wird, das ist derzeit noch ungewiss. Denn im Gegensatz zu dem Herrn Nawalny bestehen für den Assange reale, rechtstaatliche Möglichkeiten den Prozess gegen ihn zu verhindern.
Ach so, noch kein Verfahren nach 10 Jahren Haft?
Na dann, ist ja in der woken bunten westlichen Welt der Rechtsstaatlichkeit des Kurti alles in Ordnung.
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Interview mit dem UNO-Sonderberichterstatter für Folter
"Man kann sich auf den Rechtsstaat nicht mehr verlassen"
Interview von Hasso Suliak
17.04.2021
...
Bei der Untersuchung des Falls von Wikileaks-Gründer Julian Assange ist Nils Melzer auf politische Verfolgung, Justizwillkür und Folter gestoßen - und auf viel betretenes Schweigen. In einem neuen Buch kritisiert er auch Deutschland.
LTO: Herr Professor Melzer, nachdem Sie konkrete Hinweise auf politische Verfolgung, schwere Justizwillkür und vorsätzliche Folter und Misshandlung von Wikileaks-Gründer Julian Assange bekommen hatten, haben Sie als UN-Sonderberichterstatter interveniert. Allerdings mit beschränktem Erfolg. Denn Assange sitzt immer noch in Einzelhaft in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis, seine Auslieferung in die USA wegen Spionage - und damit bis zu 175 Jahre Haft - droht weiterhin.
Prof. Nils Melzer: Der Fall Assange ist die Geschichte eines Mannes, der mit psychischer Folter dafür bezahlen muss, dass er über die Plattform Wikileaks die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen an die Öffentlichkeit gebracht und damit Kriegsverbrechen, Folter und Korruption enthüllt hat. Es ist die Geschichte schwerster Justizwillkür in westlichen Demokratien, die sich im Bereich des Menschenrechtsschutzes sonst gerne als Vorzeigestaaten darstellen.
Leider haben Sie Recht: Ich habe als UN-Sonderberichterstatter alle mit dem Fall direkt involvierten Staaten – Großbritannien, Schweden, Ecuador und den USA – mehrfach um Aufklärung gebeten und konkrete Maßnahmen empfohlen. Keine der vier Regierungen war bereit, sich auf einen konstruktiven Dialog einzulassen. Schlimmer noch: Die Verfolgung und Misshandlung von Assange ist während meiner Untersuchung noch intensiviert worden. Die Verletzungen seiner Verfahrensrechte in England wurden immer offensichtlicher und selbst meine öffentlichen Aufrufe an die Behörden zur Einhaltung der Menschenrechte wurden ignoriert.
Was hat sie zur Veröffentlichung eines Buches über den Fall veranlasst?
Das Entsetzen darüber, dass man sich auf den Rechtsstaat nicht mehr verlassen kann. Ich habe im Rahmen meiner Untersuchungen schwere Menschenrechtsverletzungen festgestellt - und zwar begangen und geduldet nicht von fernen Diktaturen, sondern von westlichen Demokratien, die sich sonst immer ihrer Rechtsstaatlichkeit rühmen.
Letztlich geht es in diesem Fall nämlich nicht um die Person Assange, sondern um die Integrität unserer rechtsstaatlichen Institutionen. Auf dem Spiel steht auch die Pressefreiheit, und damit nicht weniger als die Zukunft unserer Demokratie. An Assange soll ein Exempel statuiert werden, um andere Publizisten, Journalisten und Whistleblower einzuschüchtern, die vielleicht mit dem Gedanken spielen, seinem Beispiel zu folgen und in großem Stil die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht der Öffentlichkeit zu ziehen.
...
https://www.lto.de/recht/hintergruen...solationshaft/
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
Zitat:
Zitat von
amendment
Hinterfrage bitte einmal dein Politikverständnis! Ein souveränes Land, das von seinem Nachbarn überfallen wurde, bekommt von diesem ein "Angebot", dass sich die Invasionstruppen wieder zurückziehen, wenn das Land keine freien Sicherheitsentscheidungen treffen darf.
Das nennt man Diktatfrieden oder auch politische Kapitulation.
...und was wäre daran so schlimm ?
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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Anhalter
...und was wäre daran so schlimm ?
Gar nichts. Wenn das Gegenüber grundsätzlich auch dazu bereit wäre! Und? Wozu ist ein Land bereit, dass schon beim kleinsten Mimimi (Taurus) mit atomarer Vergeltung droht?
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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Buella
Ach so, noch kein Verfahren nach 10 Jahren Haft?
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Interview mit dem UNO-Sonderberichterstatter für Folter
"Man kann sich auf den Rechtsstaat nicht mehr verlassen"
Interview von Hasso Suliak
17.04.2021
...
Bei der Untersuchung des Falls von Wikileaks-Gründer Julian Assange ist Nils Melzer auf politische Verfolgung, Justizwillkür und Folter gestoßen - und auf viel betretenes Schweigen. In einem neuen Buch kritisiert er auch Deutschland.
LTO: Herr Professor Melzer, nachdem Sie konkrete Hinweise auf politische Verfolgung, schwere Justizwillkür und vorsätzliche Folter und Misshandlung von Wikileaks-Gründer Julian Assange bekommen hatten, haben Sie als UN-Sonderberichterstatter interveniert. Allerdings mit beschränktem Erfolg. Denn Assange sitzt immer noch in Einzelhaft in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis, seine Auslieferung in die USA wegen Spionage - und damit bis zu 175 Jahre Haft - droht weiterhin.................An Assange soll ein Exempel statuiert werden, um andere Publizisten, Journalisten und Whistleblower einzuschüchtern, die vielleicht mit dem Gedanken spielen, seinem Beispiel zu folgen und in großem Stil die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht der Öffentlichkeit zu ziehen.
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https://www.lto.de/recht/hintergruen...solationshaft/
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Initiator des Verbrechens gegen Assange war der Donald Trump: Außenminister: Mike Pompejo, als er CIA Direktor war. Mike Pompejo, im Club der totalen Verbrecher, die jemals Aussenminister in den USA waren
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
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navy
Initiator des Verbrechens gegen Assange war der Donald Trump: Außenminister: Mike Pompejo, als er CIA Direktor war. Mike Pompejo, im Club der totalen Verbrecher, die jemals Aussenminister in den USA waren
Viel tragischer ist, daß gerade die sich werte-westen nennenden euRopäischen Staaten dieses Verbrechen decken.