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Sogar das Merzel will diesen Bericht nun erst einmal zur Beurteilung durch das neue Innenministerium laufen lassen, Ergebnis zwischen 6 Monaten und einem Jahr, unabhängig von der Klage der AfD.Zitat:
Zitat von MANFREDM
Dieses Gefälligkeitsgutachten des VS für die Faeser dürfte damit pulverisiert sein.
Die System-Journaille von Spiegel und Co. schreibt indessen weiter verbissen von "rechtsextremer" Partei, in der Absicht es bleibt in Gehirnen hängen.
Pervers, einfach Lügen, Hetze verbreitenZitat:
Zitat von Ruprecht
sie hat zuvor den Verfassungschutz Chef gefeuert
https://www.youtube.com/watch?v=KpKkVDx6ZXw
AfD-Gutachten wird zum Rohrkrepierer!
https://www.youtube.com/watch?v=xbPKI5BmR3g
Also hat man nur einen Popanz aufgebaut und das ohne klare Belege....Zitat:
Zitat von Maggie
Also auf deutsch. Der Versuch die AfD zu verbieten, ist gescheitert?
Ich bin mir ziemlich sicher das dies scheitert ...Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Vor allem wurden nur Zitate präsentiert, um das Wahlprogramm ging es überhaupt nicht. So, wie aussieht, werden sie mit diesem Gutachten nicht weit kommen. GsD.Zitat:
Zitat von Anhalter
...und das mit der Verschlußsache verstehe ich überhaupt nicht. Will man hier Klagen der AfD verhindern ? Wenn dan sollte das jedem Bürger zugänglich sein wenn man noch den Hauch von Demokratie haben will ...Zitat:
Zitat von Maggie
aber heftigZitat:
Zitat von Maggie
Eine Frechheit, mit was für einen Müll sich 8.000 Idioten beim Verfassungschutz beschäftigen, dokumentiert wie dumm, korrupt die dort sind
Abewatscht schon von den Amerikaner, für den Dummkriminellen Müll, der Faeser, der Dummbeutel des Verfassungschutzes
8.05.2025 / 06:00 /
Der Sonntagsfahrer: Die Jahresschrift der Geisterfahrer
...........................
Alternativ genügen auch drei staatlich approbierte Bürgen für das Nichtnazisein, etwa Gregor Gysi, Anetta Kahane und Heidi Reichinnek. Hilfreich sein könnte auch eine Empfehlung der CDU-Vizechefin Karin Prien, die bereits in eine solche Aufgabe hineinwächst. Frau Prien ist nämlich zu dem Schluss gekommen ist, man dürfe die Linke nicht mit der AfD gleichsetzen. Zwar stünden beide Parteien „im fundamentalen Gegensatz“ zur Union, sagte Prien, aber sie unterschieden sich genauso fundamental. „Die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie“, das sei die Linke nicht. Hiermit schlage ich Frau Prien für Henryk Broders Mini-Serie „Bedeutende Denker und Denkerinnen des 21 Jahrhunderts“ vor, steht sie doch für die wegweisende Analyse: Die Linksextremen sind gesichert nicht rechtsextrem. Alles wird gut. Und bleiben Sie gesund.
Dirk Maxeiner ist einer der Herausgeber von Achgut.com. Von ihm ist in der Achgut-Edition erschienen: „Hilfe, mein Hund überholt mich rechts. Bekenntnisse eines Sonntagsfahrers.“ Ideal für Schwarze, Weiße, Rote, Grüne, Gelbe, Blaue, sämtliche Geschlechtsidentitäten sowie Hundebesitzer und Katzenliebhaber, als Zündkerze für jeden Anlass(er).
https://www.achgut.com/artikel/der_s..._geisterfahrer
hat man was Anderes erwartet? So kaputt ist die Medienmafia heute der Main Stream PresseZitat:
Zitat von Ruprecht
so läuft das mit Psycho und Sozialmedie verblödeten Frauen der ARD, ZDF. das lief schon gegen Strauss
https://www.youtube.com/watch?v=eR53IWhs-U8
Eva-Maria Lemke (Journalistin) ohne realen Beruf, Ex Stasi Frau wohl
Schätze der wird bei RTL-Bertelsmann nicht mehr lange tätig sein. :kug:Zitat:
Zitat von Maggie
Mittlerweile kann es ja jeder lesen:Zitat:
Zitat von Anhalter
https://www.tagesschau.de/inland/afd...chten-100.html
Ein Verdachtsfall bestätigt nicht wirklichen und durchgreifenden Rechtsextremismus innerhalb der AfD, das sollte jedem klar sein !Zitat:
Zitat von Maggie
Die müssen die AfD angehen, ansonsten werden sie gefeuert.Zitat:
Zitat von navy
Zweieinhalb Jahre nach ihrem TV-Aus: Katrin Huß: Lügenpresse-Vorwurf gegen MDR von ehemaliger Moderatorin
Dobrindt ist ein kluger Kopf...CSU eben...!Zitat:
Zitat von Soraya
Dobrindt weiß genau, daß die unselige Faeser dem neuen Kanzler Merz mit dem AfD-Gutachten ein faules Ei ins Nest legen wollte.
Dobrindt ist ein unfähiger Schwachkopf, liegt aber in diesem einfachen Fall zufällig richtig. Allerdings wusste ich bis jetzt noch nicht, dass er Mitglied eines deutschen Gerichts ist...Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Die AfD räumt sicherheitshalber intern auf:
https://www.n-tv.de/politik/Das-stec...e25781377.html
Die BRD lässt die Muskeln spielen.
Eigentlich hatte die Bundespolizei mehrere Identitäre mit einer Ausreisesperre belegt – doch die flogen trotzdem zum „Remigrationsgipfel 2025“ in Italien. Bei der Rückkehr warteten nun Beamte mit Handschellen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/polizei-verhaftet-identitaere-bei-rueckkehr-nach-deutschland/
Zitat:
Zitat von Minimalphilosoph
Auslandssperre? Ich haette gedacht Inlandssperre:?
Medien Klatsche und der Antisemitmus Beauftragte von BW, Michael Blume (CDU). ist einer der widerlichsten Hetzer in Deutschland
das war sein dreister Mobbing ArtikelZitat:
Michael Blume (* 20. Juni 1976 in Filderstadt) ist ein deutscher Religions- und Politikwissenschaftler:fizeig: sowie seit 2018 Beauftragter der baden-württembergischen Landesregierung gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben.
Steinhöfel verliert gegen das Land: Selbst Tränen helfen dem Staranwalt nicht
Seit Jahren hat der Hamburger Medienanwalt den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf dem Kieker. Jetzt stritt man sich um den Blog „Achse des Guten“.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/i...e08b11044.html
Eberhard Wein
Reporterteam Baden-Württemberg
Stuttgarter Zeitung | Stuttgarter Nachrichten“
Hier die Antwort:
Sehr geehrter Herr Wein,
nachfolgend ein Zitat zu „meiner“ Entscheidung und zwei Zitate zu Ihren Fragen zu der weiteren Entscheidung. Sicherlich werden Sie über beide zeitgleich ergangenen Entscheidungen berichten und nicht nur über die, die zugunsten der Partei ergangen ist, der Sie sich verbunden und verpflichtet fühlen.
Zitat in Sachen Steinhöfel vs Baden-Württemberg:
„Die erneute Niederlage des Landes Baden-Württemberg, dem zum wiederholten Male eine Persönlichkeitsrechtsverletzung, diesmal durch den Regierungssprecher, untersagt wurde, kann nur Kopfschütteln auslösen. Das Land verschwendet erneut uneinsichtig Steuergelder für aussichtslose Prozesse.“
Zitate in Sachen Achgut Media GmbH vs Baden-Württemberg:
„Dass dieselbe Kammer identische Äußerungen in einer früheren Entscheidung als ‚stark ehrenrührig und abwertend‘ einordnet, nun jedoch eine Schmähkritik nicht erkennen will, sich dabei aber durchgehend auf die Seite der Landesregierung stellt, wirft Fragen nach der Konsistenz der rechtlichen Bewertung und der Neutralität der Entscheidungsfindung auf. Wir werden den Rechtsweg ausschöpfen.“
„Ich habe eine Unterbrechung der Sitzung erbeten – aus Ekel und Bestürzung angesichts der niederträchtigen und in Ton wie Inhalt antisemitisch konnotierten Diffamierungen von Herrn Broder durch Vertreter der Landesregierung.“
Ihre Frage selbst, ob ich „geweint hätte“ ist nicht nur sachlich verfehlt und geschmacklos, sondern stellt – in ihrer insinuierten Geringschätzung anwaltlicher Integrität – einen Verstoß gegen das Anstandsgebot und die Achtung der anwaltlichen Berufswürde dar. Sie legt zudem nahe, dass emotionale Reaktionen auf manifeste Menschenrechtsverletzungen der Lächerlichkeit preisgegeben werden sollen – was im Lichte von Artikel 1 GG wie auch elementarer rechtsstaatlicher Prinzipien indiskutabel ist.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Nikolaus Steinhöfel##https://www.achgut.com/artikel/die_s...worten_vol._ii
https://www.youtube.com/watch?v=c3urpYecql0
schlimm diese afd. wenn das wirklich stimmt, hilft nur lager.
Noch haben Merz und Dobrindt beschwichtigt, dass kein AfD-Verbot angestrebt wird.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
So hinterhältig, wie diese C*DU/C*SU-Gauner sich immer gegen Konkurrenten verhalten haben, muß man vorsichtig sein.
Es ist kein
Reiner Zufall,
daß dieses Pack im Geheimen das AfD-Verbot längst planen, ganz heimlich, ganz einlullend.
Verfassungsklage
Fake-Accounts des Verfassungsschutzes: AfD Brandenburg klagt gegen Landesregierung
Weil die Landesregierung genauere Auskunft zu den Fake-Accounts verweigert, geht die AfD Brandenburg vor Gericht und reicht Verfassungsklage ein. Man möchte eine genaue Aufschlüsselung der Arbeit der Fake-Accounts.
Von Redaktion
...
Der parlamentarische Geschäftsführer der Brandenburger AfD-Fraktion Dennis Hohloch
Der Brandenburger Landesverfassungsschutz nutzt seit einiger Zeit Fake-Accounts in den sozialen Medien, um die politische Arbeit, etwa von vom Amt als „Rechtsextremisten“ eingestuften Bewegungen, zu verfolgen. Insgesamt nutzt die Behörde laut Landesregierung 287 Accounts.
https://apollo-news.net/fake-account...ndesregierung/
Endlich haben Dumme einen Job
Typisch falsch informiert!Zitat:
Zitat von ABAS
IM war die Abkürzung für "Inoffizieller Mitarbeiter".
und "jeder dritte" ist auch weit übertrieben.
Nancy Faeser und andere Apparatschiks sind gesichert linksextremistisch.
Ich würde das eher als diktatorisch bezeichnen ...Zitat:
Zitat von Bettmaen
Realistisch wurde aufgrund der Unterlagenauswertung festgestellt ,- das ca jeder 18. Bürger ein IM war...Zitat:
Zitat von Ennea Silvio P.
Ja das könnte etwa hinkommen ...Zitat:
Zitat von Grenzer
Entspricht also ca. 6 % der DDR -Bevölkerung ,-Zitat:
Zitat von Anhalter
nicht schlimm,-
wenn ich bedenke ,- das ca. 40 % der westdeutschen Bevölkerung durch ihre Stimmabgabe den deutschen Staat in den Untergang treiben .. :D
Wäre ja mal interessant zu wissen wieviel IM der VS hat ?Zitat:
Zitat von Grenzer
Zitat:
Zitat von Anhalter
Das ist wirklich intressant.
Ich wuerde tippen 50 50.
Verstehe ich jetzt nicht ...Zitat:
Zitat von Zerschmetterling
Ein IM -Job geht auch im Home-office...Zitat:
Zitat von Zerschmetterling
Meint er 5050 ...fünftausendundfünfzig...oder fifty...fifty...jeder zweite Bürger in der BRD !?...:sark:Zitat:
Zitat von Anhalter
Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Per Geist oder per Vertrag ?
Geschweigedenn von Muessen solltest du das auch nicht Muessen.Zitat:
Zitat von Anhalter
Hier im Forum mindestens 10 IM´s :haha:Zitat:
Zitat von Anhalter
Meint er das so ?Zitat:
Zitat von BrüggeGent