Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[navy]

Medien Klatsche und der Antisemitmus Beauftragte von BW, [Links nur für registrierte Nutzer]. ist einer der widerlichsten Hetzer in Deutschland

Michael Blume (* 20. Juni 1976 in Filderstadt) ist ein deutscher Religions- und Politikwissenschaftler sowie seit 2018 Beauftragter der baden-württembergischen Landesregierung gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben.

das war sein dreister Mobbing Artikel


Steinhöfel verliert gegen das Land: Selbst Tränen helfen dem Staranwalt nicht

Seit Jahren hat der Hamburger Medienanwalt den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf dem Kieker. Jetzt stritt man sich um den Blog „Achse des Guten“.

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Eberhard Wein

Reporterteam Baden-Württemberg

Stuttgarter Zeitung | Stuttgarter Nachrichten“



Hier die Antwort:

Sehr geehrter Herr Wein,

nachfolgend ein Zitat zu „meiner“ Entscheidung und zwei Zitate zu Ihren Fragen zu der weiteren Entscheidung. Sicherlich werden Sie über beide zeitgleich ergangenen Entscheidungen berichten und nicht nur über die, die zugunsten der Partei ergangen ist, der Sie sich verbunden und verpflichtet fühlen.

Zitat in Sachen Steinhöfel vs Baden-Württemberg:

„Die erneute Niederlage des Landes Baden-Württemberg, dem zum wiederholten Male eine Persönlichkeitsrechtsverletzung, diesmal durch den Regierungssprecher, untersagt wurde, kann nur Kopfschütteln auslösen. Das Land verschwendet erneut uneinsichtig Steuergelder für aussichtslose Prozesse.“

Zitate in Sachen Achgut Media GmbH vs Baden-Württemberg:

„Dass dieselbe Kammer identische Äußerungen in einer früheren Entscheidung als ‚stark ehrenrührig und abwertend‘ einordnet, nun jedoch eine Schmähkritik nicht erkennen will, sich dabei aber durchgehend auf die Seite der Landesregierung stellt, wirft Fragen nach der Konsistenz der rechtlichen Bewertung und der Neutralität der Entscheidungsfindung auf. Wir werden den Rechtsweg ausschöpfen.“

„Ich habe eine Unterbrechung der Sitzung erbeten – aus Ekel und Bestürzung angesichts der niederträchtigen und in Ton wie Inhalt antisemitisch konnotierten Diffamierungen von Herrn Broder durch Vertreter der Landesregierung.“

Ihre Frage selbst, ob ich „geweint hätte“ ist nicht nur sachlich verfehlt und geschmacklos, sondern stellt – in ihrer insinuierten Geringschätzung anwaltlicher Integrität – einen Verstoß gegen das Anstandsgebot und die Achtung der anwaltlichen Berufswürde dar. Sie legt zudem nahe, dass emotionale Reaktionen auf manifeste Menschenrechtsverletzungen der Lächerlichkeit preisgegeben werden sollen – was im Lichte von Artikel 1 GG wie auch elementarer rechtsstaatlicher Prinzipien indiskutabel ist.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Nikolaus Steinhöfel##[Links nur für registrierte Nutzer]

[frundsberg]

schlimm diese afd. wenn das wirklich stimmt, hilft nur lager.

[Reiner Zufall]

Dobrindt ist ein kluger Kopf...CSU eben...!
Dobrindt weiß genau, daß die unselige Faeser dem neuen Kanzler Merz mit dem AfD-Gutachten ein faules Ei ins Nest legen wollte.

Noch haben Merz und Dobrindt beschwichtigt, dass kein AfD-Verbot angestrebt wird.
So hinterhältig, wie diese C*DU/C*SU-Gauner sich immer gegen Konkurrenten verhalten haben, muß man vorsichtig sein.

Es ist kein
Reiner Zufall,
daß dieses Pack im Geheimen das AfD-Verbot längst planen, ganz heimlich, ganz einlullend.

[navy]

Verfassungsklage
Fake-Accounts des Verfassungsschutzes: AfD Brandenburg klagt gegen Landesregierung

Weil die Landesregierung genauere Auskunft zu den Fake-Accounts verweigert, geht die AfD Brandenburg vor Gericht und reicht Verfassungsklage ein. Man möchte eine genaue Aufschlüsselung der Arbeit der Fake-Accounts.

Von Redaktion
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Der parlamentarische Geschäftsführer der Brandenburger AfD-Fraktion Dennis Hohloch

Der Brandenburger Landesverfassungsschutz nutzt seit einiger Zeit Fake-Accounts in den sozialen Medien, um die politische Arbeit, etwa von vom Amt als „Rechtsextremisten“ eingestuften Bewegungen, zu verfolgen. Insgesamt nutzt die Behörde laut Landesregierung 287 Accounts.

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Endlich haben Dumme einen Job

[navy]

[Ennea Silvio P.]

Es gab zu wenig Informelle Mitarbeiter der STASI. Leider war nur jeder dritte Staatsbuerger der DDR als IM fuer die STASI taetig. Haette sich jeder zweite Staatsbuerger als IM bei der STASI eingebracht, existierte die DDR heute noch bzw. die DDR haette die BRD uebernommen und abgewickelt.

Typisch falsch informiert!
IM war die Abkürzung für "Inoffizieller Mitarbeiter".
und "jeder dritte" ist auch weit übertrieben.

[Bettmaen]

Nancy Faeser und andere Apparatschiks sind gesichert linksextremistisch.

[Anhalter]

Nancy Faeser und andere Apparatschiks sind gesichert linksextremistisch.

Ich würde das eher als diktatorisch bezeichnen ...

[Grenzer]

Typisch falsch informiert!
IM war die Abkürzung für "Inoffizieller Mitarbeiter".
und "jeder dritte" ist auch weit übertrieben.

Realistisch wurde aufgrund der Unterlagenauswertung festgestellt ,- das ca jeder 18. Bürger ein IM war...

[Anhalter]

Realistisch wurde aufgrund der Unterlagenauswertung festgestellt ,- das ca jeder 18. Bürger ein IM war...

Ja das könnte etwa hinkommen ...