Vollständige Version anzeigen : Höcke fährt jetzt Schlitten mit den Altparteien - 1. Teil: Landtagspräsident
Anhalter
30.09.2024, 18:38
Ist irgendjemand vom BSW ein Abgeordneter der an dieser Abstimmung teilnehmen könnte? :auro:
Ja sicher doch !
https://bsw-bt.de/
..und niemand vom BSW ist dabei, das ist doch ein Pluspunkt !
Sarah Wagenknecht bringt den #AfD-Verbotsantrag der 37 Hinterbänkler von CDU, CSU, SPD, GRÜNEN und LINKEN auf den Punkt:
„Der DÜMMSTE ANTRAG des Jahres. Ein Wahlkampfgeschenk par excellence an die AfD aus der Mitte des Bundestages.“
https://pbs.twimg.com/media/GYt7qOTW0AAr8jJ?format=jpg&name=medium
Klopperhorst
30.09.2024, 18:41
Ausländer sind sehr unzufrieden mit der Deutschen Politik. Mit dem Corona Betrug, verloren sehr Viele ihre Firmen, Lokale in Deutschland. Die waren Super sauer schon in 2020, als die Ausländer in ihre Heimat flohen, weil sie Alles verloren
Die Altmigranten wollen keine weiteren Zuwanderer, die für sie nur Konkurrenten sind.
Außerdem sind die Migranten konservativer, haben klassisches Familienbild und lachen über den deutschen Schuldkult.
Die AfD hat eine goldene Zukunft in diesem Mileu.
Die Migranten wissen, daß sie nur in einem starken Deutschland selbst noch eine Zukunft haben.
---
Minimalphilosoph
30.09.2024, 18:42
Ja sicher doch !
https://bsw-bt.de/
Klar, durch euren demokratischen Betrug des Gruppenstatus mit den Linken. Ihr seid betrügerische rote Stalinisten, mehr nicht. Gewählt wurde das BSW nicht in den Bundestag.
Wolltest du mich verarschen, bluffen oder mal wieder deine Blödheit beweisen?
Sheharazade
30.09.2024, 18:42
Migranten wählen AfD, siehe oben.
---
Ja die hier vollständig integriert sind, sprich die Sprache perfekt beherrschen, fleißig arbeiten und sich an Recht und Gesetz halten. 2-3 Generation
Die Millionen seit 2015 können weder lesen noch schreiben. Ihre Nachkommen werden genauso Probleme bereiten und vermehren sich dank Bürgergeld wie die Karnickel.
konfutse
30.09.2024, 18:44
Dieses gebrüllte "Machtergreifung" von CDU-Bühl im Thüringer Parlament war der Anfang, es folgten "Umsturzversuch" und "Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung". Nur weil der Alterspräsident der üblichen Tagungsordnung gefolgt ist. Das Verfassungsgericht hat das verhindert, so weit so gut, aber die absurden Anfeindungen gehen weiter und kulminieren in einem generellen Parteiverbot. Aber hat mal jemand gesagt, warum die Wahl eine AfD-Landtagspräsidenten "Machtergreifung", "Umsturzversuch" und "Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung" bedeutet? Weche Macht hat denn dieser, was wäre damit umgestürzt worden und worin besteht der Angriff? Ich habe noch keine Begründung für diese Hirnflatulenzen gesehen.
Ja die hier vollständig integriert sind, sprich die Sprache perfekt beherrschen, fleißig arbeiten und sich an Recht und Gesetz halten. 2-3 Generation
Die Millionen seit 2015 können weder lesen noch schreiben. Ihre Nachkommen werden genauso Probleme bereiten und vermehren sich dank Bürgergeld wie die Karnickel.
die tüchtigen Migranten in Arbeit, sind empört, was das seit langen nach Deutschland kommt, immer mit gefakten Ausbildungs Diplomen, was Mafiös organisiert ist
Dieses gebrüllte "Machtergreifung" von CDU-Bühl im Thüringer Parlament war der Anfang, es folgten "Umsturzversuch" und "Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung". Nur weil der Alterspräsident der üblichen Tagungsordnung gefolgt ist. Das Verfassungsgericht hat das verhindert, so weit so gut, aber die absurden Anfeindungen gehen weiter und kulminieren in einem generellen Parteiverbot. Aber hat mal jemand gesagt, warum die Wahl eine AfD-Landtagspräsidenten "Machtergreifung", "Umsturzversuch" und "Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung" bedeutet? Weche Macht hat denn dieser, was wäre damit umgestürzt worden und worin besteht der Angriff? Ich habe noch keine Begründung für diese Hirnflatulenzen gesehen.
Man bedient sich an historischem Vokabular ,- um die AfD in die Nähe der NAZIS zu rücken ,- es ist das Gewinsel der wahren Verlierer....
Die Altmigranten wollen keine weiteren Zuwanderer, die für sie nur Konkurrenten sind.
Außerdem sind die Migranten konservativer, haben klassisches Familienbild und lachen über den deutschen Schuldkult.
Die AfD hat eine goldene Zukunft in diesem Mileu.
Die Migranten wissen, daß sie nur mit einem starken Deutschland selbst noch eine Zukunft hier haben.
---
Die haben mittlerweile schon Kinder und auch Enkel mit akademischen Laufbahnen. Bei uns in der Region gibt es eine ganze Menge in höheren Beamtenlaufbahnen, gehobener Sparkassendienst, Mediziner, Unternehmer und was weiß ich noch alles.
Die kamen hoch, weil sie von Kindheit an schon massiv gefördert wurden.
Die sind jetzt etabliert und haben Angst das vollgeförderte und über alle Hürden getragene Goldstückkinder ihren Kindern jetzt die guten Posten wegschnappen. Die wissen ja wie das läuft.
Früher hieß es: die Brut vom deutschen Arbeitsvieh kann Hilfsarbeiter werden, ganz gleich was die auch immer drauf haben, aber Sohn und Tochter vom heißgeliebten Gemüsemann müssen unbedingt Karriere machen.
Heute haben die Angst das es heißt: Sohn und Tochter und Enkel und Enkelin von Ali sind weit genug aufgestiegen, deutze Brut ist eh scheißegal, aber die Goldstückkinder müssen jetzt an einen Superplatz an der Sonne gehievt werden.
Klopperhorst
30.09.2024, 18:55
... Die Millionen seit 2015 können weder lesen noch schreiben. Ihre Nachkommen werden genauso Probleme bereiten und vermehren sich dank Bürgergeld wie die Karnickel.
Die merken auch, daß sie von den Altparteien betrogen wurden und nur Manövriermasse waren.
Der Wahlspruch der AfD für dieses Milieu sollte lauten.
Verlierer alle Länder vereinigt euch.
---
Sheharazade
30.09.2024, 18:58
die tüchtigen Migranten in Arbeit, sind empört, was das seit langen nach Deutschland kommt, immer mit gefakten Ausbildungs Diplomen, was Mafiös organisiert ist
Immer mehr Migranten wählen die AfD, weil sie selber Opfer werden und einfach in Ruhe und Sicherheit leben wollen.
Immer mehr Migranten wählen die AfD, weil sie selber Opfer werden und einfach in Ruhe und Sicherheit leben wollen.
der Schlüsser, ist die Perspektive der Familien. Diese Drogen an den Schulen, macht Alles kaputt in Deutschland, wo keine Perspekive mit dieser dämlichen Bildung mehr besteht
Immer mehr Migranten wählen die AfD, weil sie selber Opfer werden und einfach in Ruhe und Sicherheit leben wollen.
Arbeitende echte Migranten.
Nicht aber eingeschleuste illegale Sozialschmarotzer.
Migranten wählen AfD, siehe oben.
Naja... die Osteuropäer eher die BSW (zumindest haben das einige meiner Bekannten bei der letzten LTW so gemacht).
..und niemand vom BSW ist dabei, das ist doch ein Pluspunkt !
BSW und CDU wollen aber in Thüringen verhindern, dass die AfD Sperrminorität bekommt.
Die Millionen seit 2015 können weder lesen noch schreiben. Ihre Nachkommen werden genauso Probleme bereiten und vermehren sich dank Bürgergeld wie die Karnickel.
Der Großteil von denen hat doch "nur" subsidiären Schutz bei uns.
Aber die Ampel will auch die alle hier behalten und hat nochmals die "Hürden" gesenkt auf Idiotenniveau:
Die Doppelte Staatsbürgerschaft ist erlaubt: Sie müssen ab dem 27.Juni 2024 nicht mehr die Staatsbürgerschaft Ihres Heimatlandes abgeben um eingebürgert zu werden. Auch die Ausnahmen nach § 12 StAG werden nicht mehr nötig sein. Die Doppelte Staatsbürgerschaft ist gesetzlich festgeschrieben!
Die Einbürgerung nach 5 Jahren: Mit dem neuen Gesetz wird die Vorgabe für den rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland von 8 Jahren auf 5 Jahre gesenkt. Ab dem 27. Juni 2024 können Sie nach 5 Jahren rechtmäßigem Aufenthalt die Einbürgerung in Deutschland beantragen!
Die Einbürgerung nach 3 Jahren: Mit besonderen Integrationsleistungen: Mit besonderen Integrationsleistungen wie C1-Sprachzertifikat und schulischen Leistungen, beruflichen Leistungen und Ehrenamt können Sie nach 3 Jahren eingebürgert werden. Bisher war dies erst nach 6 Jahren möglich.
Ich schrieb ja bereits im anderen Strang: alle seit 2014/15 eingereisten "Flüchtlinge" müssen wieder raus. Bis dahin vergebene Bundespässe werden wieder entzogen usw.
Sheharazade
30.09.2024, 19:38
Arbeitende echte Migranten.
Nicht aber eingeschleuste illegale Sozialschmarotzer.
Genau das habe ich einen Beitrag vorher gesagt.
Sheharazade
30.09.2024, 19:39
Naja... die Osteuropäer eher die BSW (zumindest haben das einige meiner Bekannten bei der letzten LTW so gemacht).
BSW und CDU wollen aber in Thüringen verhindern, dass die AfD Sperrminorität bekommt.
Der Großteil von denen hat doch "nur" subsidiären Schutz bei uns.
Aber die Ampel will auch die alle hier behalten und hat nochmals die "Hürden" gesenkt auf Idiotenniveau:
Die Doppelte Staatsbürgerschaft ist erlaubt: Sie müssen ab dem 27.Juni 2024 nicht mehr die Staatsbürgerschaft Ihres Heimatlandes abgeben um eingebürgert zu werden. Auch die Ausnahmen nach § 12 StAG werden nicht mehr nötig sein. Die Doppelte Staatsbürgerschaft ist gesetzlich festgeschrieben!
Die Einbürgerung nach 5 Jahren: Mit dem neuen Gesetz wird die Vorgabe für den rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland von 8 Jahren auf 5 Jahre gesenkt. Ab dem 27. Juni 2024 können Sie nach 5 Jahren rechtmäßigem Aufenthalt die Einbürgerung in Deutschland beantragen!
Die Einbürgerung nach 3 Jahren: Mit besonderen Integrationsleistungen: Mit besonderen Integrationsleistungen wie C1-Sprachzertifikat und schulischen Leistungen, beruflichen Leistungen und Ehrenamt können Sie nach 3 Jahren eingebürgert werden. Bisher war dies erst nach 6 Jahren möglich.
Ich schrieb ja bereits im anderen Strang: alle seit 2014/15 eingereisten "Flüchtlinge" müssen wieder raus. Bis dahin vergebene Bundespässe werden wieder entzogen usw.
Ohne 50+x% für die AfD wird das nix.
konfutse
30.09.2024, 20:24
Der nächste "demokratische" Winkelzug der Antidemokraten: Der Berechnungsmodus für die Besetzung von Ausschüssen wurde geändert, so dass die AfD dort keine Sperrminorität von 1/3 der Stimmen hat. Ist überhaupt nicht auffällig, wie jahrzehntelange demokratische Gepflogenheiten geändert werden, sobald ein Machtverlust ansteht. Und wieder wird die AfD der Demokratiefeindlichkeit beschuldigt.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ramelow-afd-chaos-landtag-ausschuss-100.html
Genau das habe ich einen Beitrag vorher gesagt.
Nicht ganz, deswegen habe ich es verdeutlicht.
Wer hat Dir denn ins Gehirn geschissen? Für Deine Behauptung erwarte ich einen Beweis, die AfD sei keine demokratische Partei. Und... den wirst Du nicht liefern können. Also nur die Lügen der "Qualitäts"medien übernommen. Du bist wirklich eine arme Sau!
Der hat zuviel "Qualitätsmedien" rein gezogen....
Der nächste "demokratische" Winkelzug der Antidemokraten: Der Berechnungsmodus für die Besetzung von Ausschüssen wurde geändert, so dass die AfD dort keine Sperrminorität von 1/3 der Stimmen hat. Ist überhaupt nicht auffällig, wie jahrzehntelange demokratische Gepflogenheiten geändert werden, sobald ein Machtverlust ansteht. Und wieder wird die AfD der Demokratiefeindlichkeit beschuldigt.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ramelow-afd-chaos-landtag-ausschuss-100.html
Ich glaube, dass war ein Schritt zu viel und fällt ihnen rechtlich auf die Füße, weil die Verfassung ein Abbild der Wählerstärke haben will.
Zumal die jüngeren Generationen mehr AfD wählen, als die alten.
Somit wird sich das Problem auch biologisch irgendwann erledigen.
---
Dies dauert nur zu lange, wir haben schon "fünf nach zwölf"...
Man bedient sich an historischem Vokabular ,- um die AfD in die Nähe der NAZIS zu rücken ,- es ist das Gewinsel der wahren Verlierer....
Dabei merken die Banditen nicht wie sehr sie selber in die Nähe von WIRKLICHEN Nazis rücken!
Dies dauert nur zu lange, wir haben schon "fünf nach zwölf"...
Das ist leider richtig. Eher wird die AfD verboten als daß die "alten" Idioten aussterben. Zudem reichlich neue hinzukommen.
Warum wird wohl immer mehr die deutsche Staatsbürgerschaft ausgerechnet den Sozialschmarotzern mit Familiennachzug hinterher geworfen? Die werden wohl eher nicht die wählen, die sie rauswerfen wollen.
Ich glaube, dass war ein Schritt zu viel und fällt ihnen rechtlich auf die Füße, weil die Verfassung ein Abbild der Wählerstärke haben will.
Träum weiter, der Volksgerichtshof wird es schon richten....
Dabei merken die Banditen nicht wie sehr sie selber in die Nähe von WIRKLICHEN Nazis rücken!
Faschisten meinst Du. Nazis waren national, was diese Verräter sicherlich nicht sind.
faschisten meinst du. Nazis waren national, was diese verräter sicherlich nicht sind.
richtig!
Träum weiter, der Volksgerichtshof wird es schon richten....
Das Landesverfassungsgericht muss sich hüten, weil diese Urteile bleiben dem Bundesverfassungsgericht nicht fern.
Sheharazade
30.09.2024, 22:13
Nicht ganz, deswegen habe ich es verdeutlicht.
Was hat hier noch gefehlt?
Ja die hier vollständig integriert sind, sprich die Sprache perfekt beherrschen, fleißig arbeiten und sich an Recht und Gesetz halten. 2-3 Generation
Die Millionen seit 2015 können weder lesen noch schreiben. Ihre Nachkommen werden genauso Probleme bereiten und vermehren sich dank Bürgergeld wie die Karnickel.
Der hat zuviel "Qualitätsmedien" rein gezogen....Jupp! Ein Systemgläubiger! Und... die sind in der BRD in der absoluten Mehrheit anzutreffen. Verachtenswert!
https://politikforen-hpf.net/images/misc/quote_icon.png Zitat von mabf https://politikforen-hpf.net/images/buttons/viewpost-right.png (https://politikforen-hpf.net/showthread.php?p=12092011#post12092011)
faschisten meinst du. Nazis waren national, was diese verräter sicherlich nicht sind.
Die italienischen Faschisten waren auch national und sozial. Die Demokraten-Diktatur heute ist eher eine "Hochfinanz-Tyrannei" oder wie man sie auch immer nennen möchte
richtig!
AfD wählen!
https://twitter.com/Martin_Hess_MdB/status/1841025924080275498
:dg:
https://pbs.twimg.com/media/GYvDT7aWAAAUOCh?format=jpg&name=medium
Dr. mett. plag. Mario!
https://pbs.twimg.com/media/GYyhG4fW0AMQNLS?format=jpg&name=medium
Dr. mett. plag. Mario!
Was hat hier noch gefehlt?
Das echte vor Migranten.
Sheharazade
01.10.2024, 18:42
Das echte vor Migranten.
Jetzt bist du aber kleinlich
Jetzt bist du aber kleinlich
Ja, aber nicht wegen Dir, sondern wegen der allgemeinen Sprachverhunzung.
Ein Migrant ist jemand, der mit Arbeit in ein anderes Land einwandert. in Asylschmarotzer ist eben kein Migrant, sondern ein illegaler Eindringling.
Es wird aber gerade bei den Sozialschmarotzern, arbeitslosen Mördern und Vergewaltigern trotzdem der Begriff Migrant benutzt.
Sheharazade
01.10.2024, 19:37
Ja, aber nicht wegen Dir, sondern wegen der allgemeinen Sprachverhunzung.
Ein Migrant ist jemand, der mit Arbeit in ein anderes Land einwandert. in Asylschmarotzer ist eben kein Migrant, sondern ein illegaler Eindringling.
Es wird aber gerade bei den Sozialschmarotzern, arbeitslosen Mördern und Vergewaltigern trotzdem der Begriff Migrant benutzt.
Dieser Genmüll der seit 2015 reinkam, bezeichne ich als Abfall. Sie waren bereits in ihren Länder der Bodensatz und das zeigen sie hier auch.
Dieser Genmüll der seit 2015 reinkam, bezeichne ich als Abfall. Sie waren bereits in ihren Länder der Bodensatz und das zeigen sie hier auch.
Und werden dennoch als Migranten bezeichnet, genau wie der spanische Baggerfahrer, der hier mit Arbeitsvertrag eingewandert (migriert) ist. Inzwischen ist er allerdings aufgestiegen.
Und dieses "in einen Topf werfen" geht mir gegen den Strich.
Sheharazade
01.10.2024, 19:42
Und werden dennoch als Migranten bezeichnet, genau wie der spanische Baggerfahrer, der hier mit Arbeitsvertrag eingewandert (migriert) ist. Inzwischen ist er allerdings aufgestiegen.
Und dieses "in einen Topf werfen" geht mir gegen den Strich.
Der Grieche, Italiener, Spanier, Serbe, Kroate .... die in 2/3 Generation hier leben, haben sich vollständig integriert, ja assimiliert. Ich kenne einige, die deutscher sind als Urdeutsche!
Der Grieche, Italiener, Spanier, Serbe, Kroate .... die in 2/3 Generation hier leben, haben sich vollständig integriert, ja assimiliert. Ich kenne einige, die deutscher sind als Urdeutsche!
sehe das auch so. Es gibt auch tolle Ausländer hier, die sehr fleissig sind
Der Grieche, Italiener, Spanier, Serbe, Kroate .... die in 2/3 Generation hier leben, haben sich vollständig integriert, ja assimiliert. Ich kenne einige, die deutscher sind als Urdeutsche!
Genau das mein ich doch!
Habe vorhin noch mit einem kroatischen Statiker telefoniert, der seit 1970 hier ist. Wird wohl die BRD bald verlassen.
:dg:
https://pbs.twimg.com/media/GYyjUkAWkAIEtLq?format=jpg&name=medium
Diese Gewalttäter gegen die AfD sind bestimmt die Rechtsextremsten die Feaserchen entschlossen bekämpfen will und die es mit einem starken Staat zu tun bekommen sollen.
Sheharazade
01.10.2024, 19:48
Genau das mein ich doch!
Habe vorhin noch mit einem kroatischen Statiker telefoniert, der seit 1970 hier ist. Wird wohl die BRD bald verlassen.
Eine gute Entscheidung, obwohl seit der Teuro-Einführung, die Preise in Kroatien nicht mehr normal sind.
Wenn er ein Haus und Hof hat, dann lohnt es sich.
Eine gute Entscheidung, obwohl seit der Teuro-Einführung, die Preise in Kroatien nicht mehr normal sind.
Wenn er ein Haus und Hof hat, dann lohnt es sich.
Hat er. Und schimpft über die EU-Mitgliedschaft. Wenig überraschend kennt er niemanden in Kroatien, der in die EU wollte.
Sheharazade
01.10.2024, 19:57
Hat er. Und schimpft über die EU-Mitgliedschaft. Wenig überraschend kennt er niemanden in Kroatien, der in die EU wollte.
Verständlich. Seit sie in der EU sind, ist die junge Bevölkerung in Massen ausgewandert. Vor allem in Irland. Die Bevölkerung ist unter 4 Mill. gefallen. Dazu die Teuerung. Ohne die Adria wäre Kroatien ziemlich am Arsch.
Das alles sehen die Serben und keiner von denen, möchte in die EU.
Verständlich. Seit sie in der EU sind, ist die junge Bevölkerung in Massen ausgewandert. Vor allem in Irland. Die Bevölkerung ist unter 4 Mill. gefallen. Dazu die Teuerung. Ohne die Adria wäre Kroatien ziemlich am Arsch.
Das alles sehen die Serben und keiner von denen, möchte in die EU.
Die fragt aber keiner. Wir wurden auch nicht gefragt. Zum Euro auch nicht. Da wurde sogar noch unser Geld verbraten, um Werbung für den Euro zu machen. Seit wan macht man Werbung für ein Produkt, was sowieso jeder nehmen muß? Das wäre wir Werbung für Suaerstoff.
die Zukunft Deutschlands
https://www.youtube.com/watch?v=oP_jJ6XZqlI
"Der Westen im Niedergang"
Der prominente französische Historiker Emmanuel Todd sagte bereits 1976 das Ende der Sowjetunion voraus. In seinem neuen Buch wagt er wieder den Blick in die Zukunft: Er prognostiziert den endgültigen Niedergang der westlichen Welt. Im Kern verrottet, aber nach außen expandierend steht der Westen einem Russland gegenüber, das sich stabilisiert hat und nunmehr konservativ auf die Länder der restlichen Welt wirkt, die den USA und ihren Verbündeten nicht in ihre Kriege folgen wollen. Deren Niederlage in der Ukraine ist bereits nahezu Fakt, sagt Todd. Schlussendlich ist es deshalb unvermeidlich, dass es zu einem Einfrieren des Konfliktes zwischen der Europäischen Union und Russland kommt. Ein Europa befreit von US-amerikanischem Einfluss könnte das Ergebnis sein. Deutschland kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, und diese Rolle sollte es selbstbewusst einnehmen - das ist Todds Appell in diesem Buch.
https://westendverlag.de/Der-Westen-im-Niedergang/2176
Regierungsbildung Höcke schließt Kandidatur als Thüringer Ministerpräsident nicht aus
04. Dezember 2024, 15:31 Uhr
................
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke schließt eine Kandidatur bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl in der kommenden Woche nicht aus. Es sei eine von mehreren Optionen für den Wahltag am 12. Dezember, die seine Fraktion derzeit diskutiere, sagte der 52-Jährige in Erfurt. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/hoecke-ministerpraesident-afd-landtag-regierung-100.html
https://www.youtube.com/watch?v=4kJlu-SXp5s
https://www.youtube.com/watch?v=JbXdi8Un60s
höcke macht es wahr.
er nutzt die sperrminorität
höcke macht es wahr.
er nutzt die sperrminorität
dazu der spiegel
Sperrminorität in ThüringenAfD blockiert Berufung von Richtern und Staatsanwälten
Die AfD blockiert mit ihrer Sperrminorität im Thüringer Landtag die Besetzung wichtiger Gremien. Offenbar als Reaktion auf die Weigerung der anderen Parteien, ein bestimmtes AfD-Mitglied zum Landtagsvizepräsidenten zu wählen.
30.01.2025, 20.11 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-afd-kandidat-fuer-landtagsvize-faellt-durch-partei-blockiert-berufung-von-richtern-und-staatsanwaelten-a-ed48fbe0-6998-4c59-b07a-95d5af3b4143
04. Dezember 2024, 15:31 Uhr
................
...
...
Das Verbreiten von Lügen geht jetzt wie weiter, oder musst du dich erst noch von deinem Schock erholen, dass aus dem angeblichen Ministerpräsidenten Höcke nun eine "Sperrminorität" geworden ist?
dazu der spiegel
Sperrminorität in ThüringenAfD blockiert Berufung von Richtern und Staatsanwälten
Die AfD blockiert mit ihrer Sperrminorität im Thüringer Landtag die Besetzung wichtiger Gremien. Offenbar als Reaktion auf die Weigerung der anderen Parteien, ein bestimmtes AfD-Mitglied zum Landtagsvizepräsidenten zu wählen.
30.01.2025, 20.11 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-afd-kandidat-fuer-landtagsvize-faellt-durch-partei-blockiert-berufung-von-richtern-und-staatsanwaelten-a-ed48fbe0-6998-4c59-b07a-95d5af3b4143
hört sich gut an! Diese Partei Doofi Klientel Richter und Staatsanwälte verträgt niemand
In Thüringen (https://www.spiegel.de/thema/thueringen/) können keine neuen Richter und Staatsanwälte berufen werden. Die AfD-Fraktion blockiert die Besetzung der zuständigen Landtagsausschüsse, deren Mitglieder mit einer Zweidrittelmehrheit des Landtags bestimmt werden. Die Kandidaten von CDU, SPD, BSW und Linke für den Richterwahlausschuss und Staatsanwaltswahlausschuss erhielten nicht die erforderliche Mehrheit.
+
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, Ulrike Jary, äußerte sich ähnlich. »Die AfD hat keinerlei Interesse an einer funktionierenden Demokratie.« Mit ihrem Wahlverhalten im Thüringer Landtag verweigere sie sich ihrer Aufgabe, als Fraktion dazu beizutragen, dass der Rechtsstaat handlungsfähig bleibe. Linksfraktionschef Christian Schaft sprach von einem »Schmierentheater«, mit dem die AfD bewusst die Arbeitsfähigkeit der Justiz untergrabe.
=
Im Richter- und Staatsanwaltswahlausschuss wurden jeweils nur die AfD-Kandidaten gewählt. Die Kandidaten von CDU, BSW, Linke und SPD erhielten nicht die nötige Zweidrittelmehrheit. ???
hört sich gut an! Diese Partei Doofi Klientel Richter und Staatsanwälte verträgt niemand
dazu die volksnahe ta
Thüringen: AfD führt „Brombeere“ mit Sperrminorität vor
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408198290/thueringen-afd-fuehrt-brombeere-mit-sperrminoritaet-vor.html
vollständig
https://archive.ph/jBwq9
dazu die volksnahe ta
Thüringen: AfD führt „Brombeere“ mit Sperrminorität vor
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408198290/thueringen-afd-fuehrt-brombeere-mit-sperrminoritaet-vor.html
vollständig
https://archive.ph/jBwq9
Die einseitige Besetzung der Posten, ohne Anteil der AfD muss beendet werden. ist nur peinlich wie im Bundestag
Braga wiederum kritisiert, dass erneut kein AfD-Vertreter ins Landtagspräsidium gewählt wurde. „Prophets Nichtwahl mit einem Scheitern der Besetzung des Richter- und des Staatsanwälte-Wahlausschusses zu begründen, ist ebenfalls unredlich“, so Braga. selber Schuld haben die Ratten
dazu der spiegel
Sperrminorität in ThüringenAfD blockiert Berufung von Richtern und Staatsanwälten
Die AfD blockiert mit ihrer Sperrminorität im Thüringer Landtag die Besetzung wichtiger Gremien. Offenbar als Reaktion auf die Weigerung der anderen Parteien, ein bestimmtes AfD-Mitglied zum Landtagsvizepräsidenten zu wählen.
30.01.2025, 20.11 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-afd-kandidat-fuer-landtagsvize-faellt-durch-partei-blockiert-berufung-von-richtern-und-staatsanwaelten-a-ed48fbe0-6998-4c59-b07a-95d5af3b4143
Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es auch hinaus.
pure Verleumdung und Hetze auch mit Anzeigen betrieb die SPD
Rupert Scholz (https://www.youtube.com/watch?v=28xSOJUKbkE)(* 23. Mai 1937 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Staatsrechtler. Er war von 1981 bis 1988 Senator in Berlin und von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung.
https://www.youtube.com/watch?v=28xSOJUKbkE
Ernennung von Richtern und Staatsanwälten Thürin*gens AfD bleibt bei Blo*c*kade
26.02.2025
Björn Höcke (AfD), Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Sprecher des Landesverbandes der AfD Thüringen, spricht während der Landespressekonferenz der Thüringer Landtagsfraktionen
Die AfD-Fraktion unter Björn Höcke hat im Thüringer Landtag eine Sperrminorität und kann damit auch die Besetzung der Wahlausschüsse blockieren. *Anm. d. Red. korrigiert 27.2.2025, 09.58 Uhr, irrtümlich hieß es zuvor Zwei-Drittel-Mehrheit statt Sperrminorität. Foto: picture alliance/dpa | Martin Schutt
Die AfD in Thüringen will weiter die Berufung neuer Richter und Staatsanwälte verhindern. Sie will die Blockade erst dann auflösen, wenn sie in wichtigen Gremien sitzen und Einfluss auf die Verfassungsschutzkontrolle nehmen darf.
In Thüringen bleibt unklar, ob in absehbarer Zeit neue Richter und Staatsanwälte berufen werden können. Die Blockade bei der Besetzung der dafür nötigen Wahlausschüsse wird auch in der Landtagssitzung in der kommenden Woche nicht aufgelöst, signalisierte AfD-Fraktionschef Björn Höcke in Erfurt. "Die AfD muss sich fragen, ob sie den Rechtsstaat arbeitsfähig macht oder nicht", sagte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl.
Seine Fraktion bestehe weiter auf eine "Paketlösung" bei der Besetzung verschiedener Landtagsgremien, so Höcke. Da diese nicht in Sicht sei, werde die AfD in der Plenarsitzung Anfang März die geplante Vizepräsidentenwahl, für die seine Fraktion das Vorschlagsrecht hat, von der Tagesordnung nehmen, kündigte er an.
AfD will Verfassungsschutz kontrollieren
Die AfD-Fraktion verlangt, dass zwei ihrer Abgeordneten in die Kommission gewählt werden, die den Verfassungsschutz kontrolliert. Das lehnen die anderen Fraktionen ab. Die AfD wird vom Verfassungsschutz in Thüringen als erwiesen rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
Außerdem beansprucht die Faktion einen Platz in der sogenannten G10-Kommission, die die Post- und Telefonüberwachung kontrolliert. Zur Paketlösung gehört aus Sicht von Höcke auch die Besetzung der Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte.
Ende Januar war der AfD-Kandidat für das Vizepräsidentenamt im Thüringer Landtag, Jörg Prophet, im Landtag durchgefallen, die Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte wurden nicht komplett besetzt. Laut Höcke will seine Fraktion an Prophet als Kandidaten festhalten. Ihm wird seit längerem vorgeworfen, geschichtsrevisionistische Positionen zu vertreten.
Klausel ermöglicht Weiterarbeit des Richterwahlausschusses
Nach § 51 S. 1 Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz (ThürRiStAG) besteht der Richterwahlausschuss aus zehn Abgeordneten und fünf Richtern. Der Staatsanwaltswahlausschuss besteht gemäß § 66 ThürRiStAG aus zehn Abgeordneten und fünf Staatsanwälten. Beide Ausschüsse werden zu Beginn jeder Wahlperiode des Landtags vom Landtag mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt, § 52 Abs. 1 i.V.m. § 65 Abs. 2 ThürRiStAG. Dabei muss jede Landtagsfraktion mit mindestens einem Abgeordneten im Richterwahlausschuss vertreten sein.
Für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit sind im Parlament in Erfurt auch Stimmen der Oppositionsfraktionen von AfD und Linke nötig.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/thueringen-keine-neuen-richter-staatsanwaelte-blockade-afd-landtag
NACHRICHTEN
Thüringen-CDU wählt diesen AfD-Anwalt zum Verfassungsrichter
Image
Die CDU Thüringen wählt den AfD-Anwalt Bernd Falk Wittig mit einer Zweidrittelmehrheit in den Landesverfassungsgerichtshof.
03.04.2025 - 11:06 Uhr
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REDAKTION
Im Thüringer Landtag hat die AfD am Mittwoch einen bedeutenden Erfolg verbucht: Erstmals wurde ein von ihr vorgeschlagener Kandidat in ein Amt am Landesverfassungsgerichtshof gewählt. Es handelte sich dabei um die Position eines stellvertretenden Mitglieds des Gerichts. Der Jurist Bernd Falk Wittig, nominiert von der AfD, erhielt 64 Ja-Stimmen bei 20 Gegenstimmen – damit erreichte er die notwendige Zweidrittelmehrheit.
Nach der Landtagswahl 2024 stellt die AfD mit 32 von insgesamt 88 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Landtag. Aufgrund dieser Stärke besitzt sie eine sogenannte Sperrminorität, die es ihr erlaubt, Entscheidungen, die eine Zweidrittelmehrheit voraussetzen, zu verhindern. Das betrifft unter anderem auch die Wahl von Verfassungsrichtern, bei der ohne Zustimmung der AfD keine Ernennungen mehr möglich sind. Offenbar kam es in diesem Zusammenhang zu einer Verständigung mit der CDU – denn ebenfalls in dieser Sitzung wurde der CDU-Kandidat Michael Obhues in das Gericht gewählt.
https://www.nius.de/nachrichten/news/thueringen-cdu-waehlt-diesen-afd-anwalt-zum-verfassungsrichter/654c4e92-b044-4624-b5ce-e56aff25c984
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Thüringen-CDU wählt diesen AfD-Anwalt zum Verfassungsrichter
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Die CDU Thüringen wählt den AfD-Anwalt Bernd Falk Wittig mit einer Zweidrittelmehrheit in den Landesverfassungsgerichtshof.
03.04.2025 - 11:06 Uhr
Im Thüringer Landtag hat die AfD am Mittwoch einen bedeutenden Erfolg verbucht: Erstmals wurde ein von ihr vorgeschlagener Kandidat in ein Amt am Landesverfassungsgerichtshof gewählt. Es handelte sich dabei um die Position eines stellvertretenden Mitglieds des Gerichts. Der Jurist Bernd Falk Wittig, nominiert von der AfD, erhielt 64 Ja-Stimmen bei 20 Gegenstimmen – damit erreichte er die notwendige Zweidrittelmehrheit.
Nach der Landtagswahl 2024 stellt die AfD mit 32 von insgesamt 88 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Landtag. Aufgrund dieser Stärke besitzt sie eine sogenannte Sperrminorität, die es ihr erlaubt, Entscheidungen, die eine Zweidrittelmehrheit voraussetzen, zu verhindern. Das betrifft unter anderem auch die Wahl von Verfassungsrichtern, bei der ohne Zustimmung der AfD keine Ernennungen mehr möglich sind. Offenbar kam es in diesem Zusammenhang zu einer Verständigung mit der CDU – denn ebenfalls in dieser Sitzung wurde der CDU-Kandidat Michael Obhues in das Gericht gewählt.
https://www.nius.de/nachrichten/news/thueringen-cdu-waehlt-diesen-afd-anwalt-zum-verfassungsrichter/654c4e92-b044-4624-b5ce-e56aff25c984
Voigt der Volltrottel ist Politologe auch noch gefakt. Was für gefährlich Dumme
https://www.youtube.com/watch?v=xhYK3AMR9ng
https://www.youtube.com/watch?v=2gyuRuLPcQk
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