Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

[Leberecht]

.. weil jeder der an der Grenze zu Deutschland das Wort "Asyl" aussprechen kann , auch ohne Ausweispapiere , solche beim nächsten Amt kostenlos und frei ausgehändigt bekommt , die typische dämliche deutsche Willkommenskultur die bald zu einem Chaos ausbrechen wird .....
Eben! Das Schild ist nur eine Scheinaktivität zur Vortäuschung wirksamer Grenzsicherung, die aber weder vorhanden noch angestrebt ist.

[Krombacher007]

Jedem mit ein wenig Hirn im Kopf war es eh schon klar, aber nun auch amtlich

+++Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags bestätigt: „Prüffall“-Erklärung hat keine gesetzliche Grundlage!+++

Der Rechtswissenschaftler Dietrich Murswiek hatte es sofort bemerkt: Die öffentliche Ankündigung des Verfassungsschutzes, die AfD als #Prüffall einzustufen, entbehrt jeder gesetzlichen Grundlage.

Auf Anfrage des Justiziars der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner MdB, hat das hat nun auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bestätigt.

In seinem Gutachten heißt es, dass „viel dagegenspricht“, dass es eine ausreichende gesetzliche Grundlage dafür gebe, die Öffentlichkeit über „Prüffälle“ zu informieren. Außerdem machen die Autoren darauf aufmerksam, dass das Grundrecht in Art. 21 GG Parteien davor schützt, dass „staatliche Organe negative Werturteile über die Ziele und Betätigungen einer Partei äußern.“

Indirekt bestätigt der Wissenschaftliche Dienst somit, dass der Verfassungsschutz zur Verzerrung des politischen Wettbewerbs missbraucht wird. Als nächstes sollte das Verwaltungsgericht Köln der Klage der AfD gegen die Bezeichnung als Prüffall Recht geben.

Es zeigt sich erneut, dass blinder Aktionismus von Anfang an unangebracht war. Mit dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Hinterkopf, können wir nun erst recht zuversichtlich in den EU-Wahlkampf ziehen.

Quelle (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-verfassungsschutz-wissenschaftlicher-vom-bundestag-hat-zweifel-am-prueffall-a-1254073.html)

[Schlummifix]

Dieses Land zerbricht immer mehr:

Bezeichnung der AfD als Prüffall ist rechtswidrig.


Ein Eilantrag der AfD hatte Erfolg: Der Verfassungsschutz darf die Partei nicht als "Prüffall" bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln.

https://www.google.de/amp/www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-nicht-prueffall-nennen-a-1255213-amp.html

Nicht nur die Regierung bricht das Recht, auch die Kartellbehörden.

[sunbeam]

Dieses Land zerbricht immer mehr:

Bezeichnung der AfD als Prüffall ist rechtswidrig.

https://www.google.de/amp/www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-nicht-prueffall-nennen-a-1255213-amp.html

Nicht nur die Regierung bricht das Recht, auch die Kartellbehörden.

Es ging beim neuen Antifa–VfS–Präse und dessen Prüffall–Verlautbarung nie um geltendes Recht oder dem Verfolgen von verfassungsbindenden Grundsätzen. Es ging einzig und alleine darum mittels TV–Kameras und der Journalie dem deutschen Wahlvieh die „Gefährlichkeit“ der AfD ins Hirn zu koten.

[Bruddler]

Es ging beim neuen Antifa–VfS–Präse und dessen Prüffall–Verlautbarung nie um geltendes Recht oder dem Verfolgen von verfassungsbindenden Grundsätzen. Es ging einzig und alleine darum mittels TV–Kameras und der Journalie dem deutschen Wahlvieh die „Gefährlichkeit“ der AfD ins Hirn zu koten.

Richtig erkannt ! :gib5:

[Bruddler]

Wer die AfD als "gefährlich" einstufen will, der würde auch einen Ladendetektiv als gefährlich einstufen wollen.


Dieses Land zerbricht immer mehr:

Bezeichnung der AfD als Prüffall ist rechtswidrig.


Ein Eilantrag der AfD hatte Erfolg: Der Verfassungsschutz darf die Partei nicht als "Prüffall" bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln.

https://www.google.de/amp/www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-nicht-prueffall-nennen-a-1255213-amp.html

Nicht nur die Regierung bricht das Recht, auch die Kartellbehörden.

Die Frage ist, was werden die Systemwächter als nächstes gegen die AfD unternehmen ? :hmm:

[sunbeam]

Wer die AfD als "gefährlich" einstufen will, der würde auch einen Ladendetektiv als gefährlich einstufen wollen.



Die Frage ist, was werden die Systemwächter als nächstes gegen die AfD unternehmen ? :hmm:

Da wird noch einiges kommen. Wann sind nächsten Wahlen in diesem Land?

[joschka]

Da wird noch einiges kommen. Wann sind nächsten Wahlen in diesem Land?

Wer oder Was wird wohl die offizielle Nachfolge eines Herren Erich Mielke antreten?
Wenn die Staatsratsvorsitzende endlich entsorgt ist, werden die Genossen Ihre Übungen beenden und zu den Waffen rufen.
DDR 2.0 = Der Doofe Rest wird dann vogelfrei zum Plündern freigegeben. Danke Ferkel !

[Shahirrim]

Hahaha, Springers Welt jammert, dass die AfD nicht zufrieden sein könnte mit diesem Urteil. Zumindest die Gemäßigten:

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article189450107/Prueffall-Urteil-zur-AfD-Schlechte-Nachricht-fuer-die-Gemaessigten.html

[romeo1]

Da wird noch einiges kommen. Wann sind nächsten Wahlen in diesem Land?

Im Mai Europawahlen und Kommunalwahlen in Brandenburg, im September 3 LTW in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Den Politschranzen geht gewaltig die Muffe. Ich denke, daß von diesen Herrschaften in den nächsten Monaten zahlreiche Sauereien zu erwarten sind.

[pixelschubser]

Wer oder Was wird wohl die offizielle Nachfolge eines Herren Erich Mielke antreten?
Wenn die Staatsratsvorsitzende endlich entsorgt ist, werden die Genossen Ihre Übungen beenden und zu den Waffen rufen.
DDR 2.0 = Der Doofe Rest wird dann vogelfrei zum Plündern freigegeben. Danke Ferkel !

Mielkes Nachfolgerin sitzt längst fest inthroniert in ihrem Sessel: Anetta Kahane!

[Kaktus]

Richtig erkannt ! :gib5:
In meinen Augen wären VS und BND beide zum Prüffall zu erklären, Stichwort NSU und Attentat Breitscheidplatz

[pixelschubser]

Im Mai Europawahlen und Kommunalwahlen in Brandenburg, im September 3 LTW in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Den Politschranzen geht gewaltig die Muffe. Ich denke, daß von diesen Herrschaften in den nächsten Monaten zahlreiche Sauereien zu erwarten sind.

Bis 26. Mai ist nicht mehr lange hin. Dürfte deftig werden.

[Merkelraute]

Dieses Land zerbricht immer mehr:

Bezeichnung der AfD als Prüffall ist rechtswidrig.

Warum nur die Bezeichnung ? Ich halte den Prüffall selbst für rechtswidrig.

[romeo1]

Bis 26. Mai ist nicht mehr lange hin. Dürfte deftig werden.

Ich rechne mit den schmutzigsten und hinterhältigsten Wahlkämpfen aller Zeiten, inkl. Mordanschlägen von Seiten der Antifa.

[romeo1]

Warum nur die Bezeichnung ? Ich halte den Prüffall selbst für rechtswidrig.

Das sehen die Schranzen der Kartellparteien aber anders - die fürchten um ihre Pfründe und deshalb sind denen alle Mittel recht, die einzigste Oppositionspartei zu diskreditieren.

[joschka]

Mielkes Nachfolgerin sitzt längst fest inthroniert in ihrem Sessel: Anetta Kahane!

Dieses muselige Dummpüppchen ist schon bei Windstärke 8 ganz schnell verschwunden! ... bis Denne

[tommy3333]

"Kölner Gericht stellt „Wiederholungsgefahr“ beim Verfassungsschutz fest und untersagt der Behörde per Eilverfahren, die AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. In normalen Zeiten müssten spätestens jetzt der Innenminister und sein oberster Verfassungsschützer ihre Hüte nehmen."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/gericht-im-eilverfahren-verfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-prueffall-bezeichnen/

[Bolle]

Ich rechne mit den schmutzigsten und hinterhältigsten Wahlkämpfen aller Zeiten, inkl. Mordanschlägen von Seiten der Antifa.

Bis 2020 ist nicht mehr lange hin............

[latrop]

In meinen Augen wären VS und BND beide zum Prüffall zu erklären, Stichwort NSU und Attentat Breitscheidplatz

Oder die Broschüre der Antonia Amadeus Stiftung für die Kitas.

[pixelschubser]

Dieses muselige Dummpüppchen ist schon bei Windstärke 8 ganz schnell verschwunden! ... bis Denne

Man sollte derartige Leute niemals unterschätzen. Die verschwinden vielleicht, jedoch nicht, ohne noch ordentlich Schaden anzurichten. Ein zweites ´89 passiert denen nicht noch mal.

[Kaktus]

Oder die Broschüre der Antonia Amadeus Stiftung für die Kitas.
Inzwischen gibt es schon 2.
Die 1. war das mit den Zöpfen und den ordentlichen Kindern (Ene mene muh und raus bist du) von der AAS.
Die 2. ist die mit den "problematischen Eltern" (Wer kommt denn da, sein Kind abholen?) von der Hch.-Böll-Stiftung:
https://www.youtube.com/watch?v=PGFSx1DkO6s

[derNeue]

"Prüffall"-Erklärung rechtswidrig

Klatsche für den VS.



Ein untergehendes Machtkartell schlägt verzweifelt um sich und beginnt, Fehler zu machen.

Die "Prüffall"-Erklärung des VS gegen die AfD war sogar ein kapitaler Fehler.

Aber nicht, weil diese jetzt durch das Kölner Gericht für unzulässig erklärt wurde.
Viel mehr deswegen, weil die Durchschaubarkeit des Manövers auch für den nicht informierten Büger nach der Vorgeschichte offensichtlich war.

Für den nicht oder wenig informierten Bürger (und nur um den geht es), blieb nämlich nur folgendes hängen: Ein regierungskritischer VS-Chef muß gehen. Ein regierungshöriger wird neu eingesetzt.
Was tut dieser als erste Amtshandlung? Er geht auf die AfD los.
Die Kausalität ist hier auch für denjenigen offensichtlich, der über die ganze Sache nicht mehr weiß als nur dies. Damit aber wird die "Prüffall"-Verkündung in der Öffentlichkeit entwertet und schlägt in der Wirkung ins Gegenteil um: der Bürger verliert seinen Glauben in die Unabhängigkeit der Behörde.

Um die AfD erfolgreich zu diskreditieren hätte es eine Voraussezung gebraucht: die Erklärung hätte vom altgedienten Vorgänger, Maaßen, selbst kommen müssen. (Das aber war nicht möglich, weil Maaßen sich nicht politisch instrumentalisieren lassen wollte).
Oder aber: zwischen der Neueinsetzung des genehmen VS-Chefs und der Prüffall-Erklärung gegen die AfD hätte eine größere Zeitspanne verstreichen müssen. Sagen wir, mindestens ein Jahr, um die politische Neubesetzung des Amtes in der Öffentlichkeit in Vergessenheit zu bringen und Gras über die Sache wachsen zu lassen.

So aber hat sich die vom System erhoffte Wirkung in ihr Gegenteil verkehrt: Es ensteht ein Solidaisierungseffekt mit dem Opfer des Diskreditierung, der AfD. Wohlgemerkt, nur bei den Neutralen,nicht bei den festgelegten Bürgern, die jedes Ereignis in ihrer Echokammer sowieso für oder gegen die AfD einordnen, was es auch sei.

Dieser sowieso schon entstandene Solidarisierungseffekt wird jetzt im Nachhinein durch die Gerichtsentscheidung bestätigt und verstärkt. Letzte Zweifler werden nun überzeugt, daß es sich um eine rein politische Entscheidung gehandelt hat.
Die Verzweifelungsschläge des Systems machen die AfD auch hier wieder stärker.

Ähnlich Sellner:

https://www.youtube.com/watch?v=Rs45oWrm_VI

[SprecherZwo]

Dieter Stein hetzt schon wieder gegen Höcke:
https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2019/der-geist-ist-aus-der-flasche-2/

[SprecherZwo]

Aufmacher der aktuellen "Jungen Feigheit":

"Spaltet er die AfD?" Mit grossem Bild von Höcke.
https://jungefreiheit.de/aktuelle-jf/

Ich das wird das widerliche Käseblatt wieder einige Abonennten kosten.

[BrüggeGent]

Aufmacher der aktuellen "Jungen Feigheit":

"Spaltet er die AfD?" Mit grossem Bild von Höcke.
https://jungefreiheit.de/aktuelle-jf/

Ich das wird das widerliche Käseblatt wieder einige Abonennten kosten.

Dieter Stein ist kein Mitglied der AfD.Also kann er schreiben, was er will.Im übrigen steigt die Zahl der verkauften Exemplare(Print und e-paper).Langsam aber stetig.:gib5:

[DUNCAN]

"Prüffall"-Erklärung rechtswidrig

Klatsche für den VS.



Ein untergehendes Machtkartell schlägt verzweifelt um sich und beginnt, Fehler zu machen.

Die "Prüffall"-Erklärung des VS gegen die AfD war sogar ein kapitaler Fehler.

Aber nicht, weil diese jetzt durch das Kölner Gericht für unzulässig erklärt wurde.
Viel mehr deswegen, weil die Durchschaubarkeit des Manövers auch für den nicht informierten Büger nach der Vorgeschichte offensichtlich war.

Für den nicht oder wenig informierten Bürger (und nur um den geht es), blieb nämlich nur folgendes hängen: Ein regierungskritischer VS-Chef muß gehen. Ein regierungshöriger wird neu eingesetzt.
Was tut dieser als erste Amtshandlung? Er geht auf die AfD los.
Die Kausalität ist hier auch für denjenigen offensichtlich, der über die ganze Sache nicht mehr weiß als nur dies. Damit aber wird die "Prüffall"-Verkündung in der Öffentlichkeit entwertet und schlägt in der Wirkung ins Gegenteil um: der Bürger verliert seinen Glauben in die Unabhängigkeit der Behörde.

Um die AfD erfolgreich zu diskreditieren hätte es eine Voraussezung gebraucht: die Erklärung hätte vom altgedienten Vorgänger, Maaßen, selbst kommen müssen. (Das aber war nicht möglich, weil Maaßen sich nicht politisch instrumentalisieren lassen wollte).
Oder aber: zwischen der Neueinsetzung des genehmen VS-Chefs und der Prüffall-Erklärung gegen die AfD hätte eine größere Zeitspanne verstreichen müssen. Sagen wir, mindestens ein Jahr, um die politische Neubesetzung des Amtes in der Öffentlichkeit in Vergessenheit zu bringen und Gras über die Sache wachsen zu lassen.

So aber hat sich die vom System erhoffte Wirkung in ihr Gegenteil verkehrt: Es ensteht ein Solidaisierungseffekt mit dem Opfer des Diskreditierung, der AfD. Wohlgemerkt, nur bei den Neutralen,nicht bei den festgelegten Bürgern, die jedes Ereignis in ihrer Echokammer sowieso für oder gegen die AfD einordnen, was es auch sei.

Dieser sowieso schon entstandene Solidarisierungseffekt wird jetzt im Nachhinein durch die Gerichtsentscheidung bestätigt und verstärkt. Letzte Zweifler werden nun überzeugt, daß es sich um eine rein politische Entscheidung gehandelt hat.
Die Verzweifelungsschläge des Systems machen die AfD auch hier wieder stärker.

Ähnlich Sellner:

https://www.youtube.com/watch?v=Rs45oWrm_VIDem normalen BRD-Zombie ist das ganze Theater völlig egal. Er bekommt davon auch eigentlich gar nichts mit. Nur für politisch Interessierte ist das von Interesse. Zombies sind das nicht, da sie nur nachplappern können.

[FaustDick]

"Prüffall"-Erklärung rechtswidrig

Klatsche für den VS.



Ein untergehendes Machtkartell schlägt verzweifelt um sich und beginnt, Fehler zu machen.

Die "Prüffall"-Erklärung des VS gegen die AfD war sogar ein kapitaler Fehler.

Aber nicht, weil diese jetzt durch das Kölner Gericht für unzulässig erklärt wurde.
Viel mehr deswegen, weil die Durchschaubarkeit des Manövers auch für den nicht informierten Büger nach der Vorgeschichte offensichtlich war.

Für den nicht oder wenig informierten Bürger (und nur um den geht es), blieb nämlich nur folgendes hängen: Ein regierungskritischer VS-Chef muß gehen. Ein regierungshöriger wird neu eingesetzt.
Was tut dieser als erste Amtshandlung? Er geht auf die AfD los.
Die Kausalität ist hier auch für denjenigen offensichtlich, der über die ganze Sache nicht mehr weiß als nur dies. Damit aber wird die "Prüffall"-Verkündung in der Öffentlichkeit entwertet und schlägt in der Wirkung ins Gegenteil um: der Bürger verliert seinen Glauben in die Unabhängigkeit der Behörde.

Um die AfD erfolgreich zu diskreditieren hätte es eine Voraussezung gebraucht: die Erklärung hätte vom altgedienten Vorgänger, Maaßen, selbst kommen müssen. (Das aber war nicht möglich, weil Maaßen sich nicht politisch instrumentalisieren lassen wollte).
Oder aber: zwischen der Neueinsetzung des genehmen VS-Chefs und der Prüffall-Erklärung gegen die AfD hätte eine größere Zeitspanne verstreichen müssen. Sagen wir, mindestens ein Jahr, um die politische Neubesetzung des Amtes in der Öffentlichkeit in Vergessenheit zu bringen und Gras über die Sache wachsen zu lassen.

So aber hat sich die vom System erhoffte Wirkung in ihr Gegenteil verkehrt: Es ensteht ein Solidaisierungseffekt mit dem Opfer des Diskreditierung, der AfD. Wohlgemerkt, nur bei den Neutralen,nicht bei den festgelegten Bürgern, die jedes Ereignis in ihrer Echokammer sowieso für oder gegen die AfD einordnen, was es auch sei.

Dieser sowieso schon entstandene Solidarisierungseffekt wird jetzt im Nachhinein durch die Gerichtsentscheidung bestätigt und verstärkt. Letzte Zweifler werden nun überzeugt, daß es sich um eine rein politische Entscheidung gehandelt hat.
Die Verzweifelungsschläge des Systems machen die AfD auch hier wieder stärker.

Ähnlich Sellner:

https://www.youtube.com/watch?v=Rs45oWrm_VI

So etwas ist doch alles einkalkuliert. Der Journalist wie auch die etablierte Politik weiß ganz genau, dass es hauptsächlich die Erstmeldung ist, die in der Öffentlichkeit hängenbleibt. Man schert sich also recht wenig darum, ob das was man vermeldet 100% korrekt oder rechtens ist, denn die Richtigstellung kann man möglichst klein verpackt hinterherschieben, sich reinwaschen und sich gewiss sein, dass die Erstmeldung immer noch die größere Wirkung erzielt hat. Das ist alles Taktik.
Denkst Du die Verantwortlichen haben nicht gewusst, dass die AfD Klagen wird und höchstwahrscheinlich vor Gericht auch Recht bekommt? Die wissen doch genau was sie dürfen und was nicht.

[derNeue]

So etwas ist doch alles einkalkuliert. Der Journalist wie auch die etablierte Politik weiß ganz genau, dass es hauptsächlich die Erstmeldung ist, die in der Öffentlichkeit hängenbleibt. Man schert sich also recht wenig darum, ob das was man vermeldet 100% korrekt oder rechtens ist, denn die Richtigstellung kann man möglichst klein verpackt hinterherschieben, sich reinwaschen und sich gewiss sein, dass die Erstmeldung immer noch die größere Wirkung erzielt hat. Das ist alles Taktik.
Denkst Du die Verantwortlichen haben nicht gewusst, dass die AfD Klagen wird und höchstwahrscheinlich vor Gericht auch Recht bekommt? Die wissen doch genau was sie dürfen und was nicht.

Das wäre die normale einkalkulierte Wirkung, wenn die Vorgeschichte nicht gewesen wäre.
Hier tritt diese Wirkung aufgrund der Vorgeschichte nicht ein (s.o.).

[Reconquista]

Interessant, dass die AfD im aktuellen Verfassungsschutzbericht überhaupt nicht vorkommt, sondern nur als Opfer linksextremer Gewalt. Besonders deshalb interessant, weil die Medien und Politiker wochenlang damit Politik gemacht haben, dass die AfD beobachtet wird.

https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte/vsbericht-2018

[Rhino]

Interessant, dass die AfD im aktuellen Verfassungsschutzbericht überhaupt nicht vorkommt, sondern nur als Opfer linksextremer Gewalt. Besonders deshalb interessant, weil die Medien und Politiker wochenlang damit Politik gemacht haben, dass die AfD beobachtet wird.

https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte/vsbericht-2018
Also kommt sie doch vor.

Nur eben nicht als extremistische oder unter Extremismusverdacht stehende Organisation.


Die SPD hatteschon immer auch Steinzeitmarxisten in den eigenen Reihen. Trotzdem war das dem Verfassungsschutzbericht keine Zeile wert.

[Shahirrim]

Die Nord-AfD wird wohl bald vom Verfassungsschutz überwacht, weil sie sehr unartig war mit der Wahl von Doris von Sayn-Wittgenstein:

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Verfassungsschutz-prueft-Ueberwachung-der-Nord-AfD,afd2344.html

[Jay]

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer soll bei einem Prüfverfahren gegen die AfD öffentlich falsche Angaben gemacht haben. In einer internen E-Mail erhebt ein Mitarbeiter schwere Vorwürfe.

Das Prüfverfahren wegen extremistischer Tendenzen innerhalb der Thüringer AfD hat im Landesamt für Verfassungsschutz zu starken internen Konflikten geführt. Nach Informationen dieser Zeitung stritten Präsident Stephan Kramer und der damalige Referatsleiter für Rechtsextremismus monatelang über Zuständigkeiten und Vorgehen. Inzwischen soll der Bedienstete versetzt worden sein.

In einer internen E-Mail an Kramer erhebt der Mitarbeiter schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten. So seien die Fachleute im Amt während des Verfahrens gezielt „außen vor“ gelassen worden. Zudem habe Kramer auf der Pressekonferenz im September 2018, auf der er die AfD zum „Prüffall“ erklärte, „falsche und ungenaue Informationen“ verwendet. „Auch von einer Verwendung (…) des Artikels einer linksextremistischen Zeitschrift (…) wäre dringend abzuraten gewesen“, heißt es.



https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/streit-um-afd-im-thueringer-verfassungsschutz-massive-vorwuerfe-gegen-kramer-id227052827.html

Der sogenannte "Verfassungsschutz"

[Merkelraute]

Gerade ist mir klar, geworden, daß Merkel mit der AfD jetzt genau das macht, was Obama 2016 mit Trump gemacht hat. Mittels FBI bzw. Verfassungsschutz den politischen Gegner zu behindern und zu kriminalisieren. Das ist mir hiermit klargeworden. Das Obamaregime erinnert sehr an das Merkelregime:

https://www.youtube.com/watch?v=kD0rgygc-w8&feature=emb_rel_end

[Jay]

Verfassungsschutz stuft Brandenburger AfD als Beobachtungsobjekt einMit der AfD Brandenburg stellt der Verfassungsschutz erstmals einen kompletten AfD-Landesverband unter Beobachtung. Am Mittag wollen sich Innenminister Stübgen und Verfassungsschutzchef Müller dazu äußern.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/06/brandenburg-verfassungsschutz-afd-landesverband-beobachtung.html


In Brandenburg steht der gesamte Landesverband jetzt unter Beobachtung.

[Reichs_Adler]

Wenn man Mitglied der Links-Partei ist, kann man gleichzeitig sogar Mitglied einer Organisation sein die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und trotzdem Richter am Verfassungsgericht werden.
So eine Beobachtung kann also gar nicht so schlimm sein, oder werden da in Deutschland für Links und Rechts etwa andere Maßstäbe angsetzt?

[Süßer]

In Brandenburg steht der gesamte Landesverband jetzt unter Beobachtung.

Das ist Rechtsstaat wie die Bessermenschen es verstehen. Aber wer beobachtet den Verfassungsschutz, welcher sicher nicht nur beobachtet, sondern wieder irgendwelche Sauereien vorbereitet.

[Nordland]

Hat ja viel gebracht Kalbitz rauszuwerfen. Hoffentlich hat die AfD ihre Lektion mal endlich gelernt, wobei die Partei sowieso schon verloren ist.

[tommy3333]

Das ist Rechtsstaat wie die Bessermenschen es verstehen. Aber wer beobachtet den Verfassungsschutz, welcher sicher nicht nur beobachtet, sondern wieder irgendwelche Sauereien vorbereitet.
Welchen "Verfassungsschutz"? Etwa den, den wir früher StaSi nannten, und der die "Verfassung" nicht schützt, dafür aber das Kartell der Volksverräter?

[Shahirrim]

Hat ja viel gebracht Kalbitz rauszuwerfen. Hoffentlich hat die AfD ihre Lektion mal endlich gelernt, wobei die Partei sowieso schon verloren ist.

Die brandenburgische AfD war nicht artig und hat Kalbitz ja weiterhin als Vorsitzenden, obwohl er nicht mehr in der Partei ist. Da musste so eine Strafe von Seiten des demokratischen Terrorregimes kommen. Hätte sich der Flügel nicht aufgelöst, wäre wohl heute die ganze AfD unter Beobachtung.

Da sieht man, was es bringt, sich dem Regime zu beugen. Am Besten gleich widerstehen!

[Merkelraute]

Welchen "Verfassungsschutz"? Etwa den, den wir früher StaSi nannten, und der die "Verfassung" nicht schützt, dafür aber das Kartell der Volksverräter?
Genau so ist es. Die Leute wissen das auch, daß es nur darum geht, Merkel ihren dicken Hintern zu retten.

[Süßer]

Genau so ist es. Die Leute wissen das auch, daß es nur darum geht, Merkel ihren dicken Hintern zu retten.

Und ihren dünnen Hals.

[romeo1]

Es war klar, daß die Kartellparteien alles unternehmen werden, jegliche nur denkbare Konkurrenz mit allen Mitteln nieder zu halten. Deshalb z.B. auch die Ablösung von Maas, der durch ein folgsamens Merkelzäpfchen ersetzt wurde. Die Spaltung des Landes wird dadurch nur immer weiter vertieft, gewaltsame Auseinandersetzungen in der Zukunft sind daher nicht mehr auszuschließen.

[Perkeo]

Wenn man Mitglied der Links-Partei ist, kann man gleichzeitig sogar Mitglied einer Organisation sein die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und trotzdem Richter am Verfassungsgericht werden.
So eine Beobachtung kann also gar nicht so schlimm sein, oder werden da in Deutschland für Links und Rechts etwa andere Maßstäbe angsetzt?
Da es selbst in der schlimmsten Paranoia des Kalten Krieges nie einen “Kampf gegen Links” gab, da in Thüringen ein Ministerpräsident der von der AfD ein NoGo ist, ein von der umbenannten SED gestellter aber nicht, da das Parteiprogramm der Linkspartei immer noch Lobeshymnen auf das SED Regime enthalten darf, lautet die Antwort wohl ja.

Aber bevor der Flügel mir hier Beifall klatscht: Der Fehler ist nicht, dass Rechtsextremismus geächtet, sondern dass Linksextremismus salonfähig ist. Ich habe einmal die AfD gewählt, als der Slogan lautete “Die Griechen leiden, die Deutschen zahlen, die Banken kassieren”, denn genauso kam es ja auch. Aber die Fälle Andreas Kalbitz oder Wolfgang Gedeon zeigen, dass die AfD, genau wie umgekehrt die Linkspartei, Extremismus erst einmal duldet, bis sie sieht dass sie damit nicht durchkommt.

[Filofax]

Da es selbst in der schlimmsten Paranoia des Kalten Krieges nie einen “Kampf gegen Links” gab, da in Thüringen ein Ministerpräsident der von der AfD ein NoGo ist, ein von der umbenannten SED gestellter aber nicht, da das Parteiprogramm der Linkspartei immer noch Lobeshymnen auf das SED Regime enthalten darf, lautet die Antwort wohl ja.

Aber bevor der Flügel mir hier Beifall klatscht: Der Fehler ist nicht, dass Rechtsextremismus geächtet, sondern dass Linksextremismus salonfähig ist. Ich habe einmal die AfD gewählt, als der Slogan lautete “Die Griechen leiden, die Deutschen zahlen, die Banken kassieren”, denn genauso kam es ja auch. Aber die Fälle Andreas Kalbitz oder Wolfgang Gedeon zeigen, dass die AfD, genau wie umgekehrt die Linkspartei, Extremismus erst einmal duldet, bis sie sieht dass sie damit nicht durchkommt.

Extremismus heißt, dass man außergesetzliche, willkürliche Maßnahmen, sprich "Gewalt", die nicht durch den Gesetzgeber legitimiert sind, duldet, unterstützt oder sogar aktiv selber betreibt.

1.Bei Kalbitz oder Gedeon sehe ich nicht, dass diese Personen jemals zu außerstaatlicher Gewalt aufgerufen haben , diese unterstützt haben oder sich selber aktiv daran beteiligt haben. Auch sonst sehe ich niemanden in dieser Partei, der das macht.

2.Bei der CDU/CSU ist es so, dass zumindest diese Gewalt durch die Parteispitze geduldet wird. Ermittlungen gegen linksextreme Straftäter, auch wenn diese einen komplett friedlichen, unschuldigen Mann ins Koma befördern, finden nicht statt und werden unterdrückt, siehe Stuttgart.

3.Die FDP handelt ähnlich wie die CDU. Ich erinnere an eine Rede im Stuttgarter Landtag, als dort der Fraktionsvorsitzende, ein ehemaliger Lehrer, sich lustig machte über abgefackelte Autos und verschmierte Hauswände seiner AfD - Fraktionskollegen.

4:SPD/Grüne/Linkspartei: Hier wird außerstaatliche Gewalt gegen den politischen Gegner nicht nur geduldet, verharmlost und die Verfolgung dieser Straftaten sabotiert. Man arbeitet ganz offen mit den Gewalttätern zusammen, sorgt dafür dass sie kostenlose Quartiere bekommen, nimmt selber aktiv an Demonstrationen teil, bei denen Gewalt ausgeübt wird, bietet anwaltliche Hilfe, falls es doch mal "bedauerlicherweise" passieren sollte, dass ein linker Gewaltverbrecher vor den Kadi landet...

Du siehst: Bis auf die AfD sind alle Fraktionen im deutschen Bundestag extremistisch, zwei davon verdeckt, drei davon offen.

[latrop]

Aus dem Rundbrief
Signal für Deutschland e.V. :


in Brandenburg erklärt der „Verfassungsschutz“ die AfD jetzt auch offiziell zum Beobachtungsobjekt. „Was soll’s“, mag sich da der eine oder andere politisch Hartgesottene denken und vor allem den diffamierenden Aspekt dieses Vorgangs im Blick haben, der möglicherweise kaum noch verfängt. Die Wege sind ausgetreten, auf denen die alten politischen Kräfte seit Jahrzehnten jeden, der aus der Reihe tanzt, auf’s Schafott der medialen Hinrichtung zu schleifen versuchen. Mit dem allgemeinen Glaubwürdigkeitsverlust der Massenmedien schwindet scheinbar auch die Schlagkraft der „Verfassungsschutz-Keule“.

Aber darum alleine geht es nicht. Ziel der „Verfassungsschutz“-Kampagne gegen die AfD ist nicht nur die öffentliche Verächtlichmachung einer politischen Partei, deren Mitglieder sich zweifellos selbst zu einem größeren Teil als die Parteigänger von SPD und Grünen, die seltsamerweise nie im „Verfassungsschutzbericht“ standen, obwohl sie mit den Schlägerbanden und Brandstiftern der „Antifa“ zusammenarbeiten, gerade über eine positive Bezugnahme auf die Verfassungswerte der Bundesrepublik Deutschland definieren. Nein, es geht nicht um politische Inhalte, sondern um die Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz unerwünschter politischer Konkurrenten.

Unabhängig von der aktuellen Entwicklung hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) einen Zeitsoldaten in Brandenburg ins Visier genommen. Der Oberfeldwebel ist als Repräsentant der AfD aufgefallen und soll deshalb aus dem Dienst entlassen werden, also seine Erwerbsgrundlage einbüßen.

Das gleiche droht Polizisten, Lehrern und Verwaltungsbeamten. Die Konsensparteien machen den Staat zu ihrer Beute: In dessen Dienst soll nur stehen dürfen, wer sich kritischer Äußerungen sowie oppositioneller Aktivitäten enthält.

Die juristische Auseinandersetzung um die Verfassungstreue der AfD muss deshalb mit Akribie durch alle Instanzen geführt werden, bis vor den Europäischen Gerichtshof. Falls Europa wirklich besser sein will als China oder Russland, müssten spätestens dort die Würfel zugunsten der AfD fallen.

Und falls nicht gilt immer noch der schöne alte Grundsatz: „Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen!“

[Chronos]

(....)

Extremismus heißt, dass man außergesetzliche, willkürliche Maßnahmen, sprich "Gewalt", die nicht durch den Gesetzgeber legitimiert sind, duldet, unterstützt oder sogar aktiv selber betreibt.


Der Begriff des Extremismus wird von den Parteien des "demokratischen Spektrums" aber heute überwiegend als Ablehnung der sogenannten rechtsstaatlichen, freiheitlich-demokratischen Grundordnung bzw. als Ablehnung des Grundgesetzes interpretiert.

Überspitzte Formulierung der betreffenden Protagonisten: "Die wollen das Grundgesetz aushebeln".

[Filofax]

..... Deutschland im freien Fall ins Chaos .......

.... Hans-Georg Maaßen, Ex-Verfassungsschutzpräsident hielt vorgestern im Konferenzraum des Steigenberger-Hotels in Köln vor Mitgliedern der „Werteunion“ eine bemerkenswerte Rede. ....

.... ... ... https://www.compact-online.de/ploetzlich-lehnen-sich-normale-buerger-auf-ein-kommentar-zu-maassens-rede/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=Generalabrechnung%3A+Maa%C3%9Fens+Sch %C3%BCttelfrost-Rede+in+K%C3%B6ln....

... https://ci3.googleusercontent.com/proxy/5VGY6WhA3jD5IsHRhfrP7hY-80R3vCbIKNx8l6G8_H-HQgd04Kisl60FEyPxyN0hJnITASs0iJhjUA6gtWWHm8AwO3s1v 790Vh2uS91VKlmRL3ikUi9aLF2AnSELRbqT0PGTd7tm4GmlpYr zlchhy2LrMHb9LgkjY5gdUQArC3-ieqb26ZTclKmQ69Hh4Qd6Rgg8UnT4Bh2TR_3-=s0-d-e1-ft#http://nl.compact-mail.de/u3e7n35v/s_raq0h3ar/files/Bundesarchiv_B_145_Bild-F000250-0050_Deutsch-deutsche_Grenze_bei_Heldra-702x3671.jpg

Maaßen tut jetzt wieder einmal so, als ob der gleiche Irrsinn erst 2015 mit der sog. "Flüchtlingskrise" einsetzte.
Dabei war er selber jahrzehntelang treuer Parteisoldat, der die Schandtaten spätestens seit 2012 immer mitgetragen hat als hoher Beamter.

Die Schweinereien liefen unter ihm als VS - Chef doch einfach weiter, Schikanen gegen die NPD, Weigerung ernsthafte Bemühungen im Kampf gegen Linksextremismus zu unternehmen, linke Taten angeblichen "Rechtsextremisten" in die Schuhe schieben...
Sein "Fehler" war wohl im Jahre 2018, als die Chemnitz - Posse begann, dass sich Maaßen auf seinen "Boss" Seehofer verlassen hatte, der ihm volle Rückendeckung zusicherte... Wer sich auf Seehofer verläßt, der ist verlassen...
Menschlich eine traurige Figur, man denke nur an das Kind was er mit einer Liebhabschaft irgendwann mal in die Welt setzte, soll er wohl noch nie besucht haben, Seehofer spielt nur den Zahlemann...

Ja, schlechte Menschenkenntnis, Seehofer ist als "Lame Duck" immer noch im Amt, Maaßen spielt vor "Konservativen" den Anständigen, der er als Top - Beamter des Schweine - Regimes nie gewesen ist!

[navy]

Das Berliner Landgericht hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz am Freitag für unzulässig erklärt.

Damit kann Kalbitz seine Rechte als Parteimitglied und als Mitglied des Bundesvorstands bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder ausüben.

Der Anwalt des AfD-Bundesvorstands, Joachim Steinhöfel, erklärte, in der Satzung der Bundespartei sei seit Februar 2013 festgelegt, dass Mitglieder bei einem Aufnahmeantrag bestehende oder frühere Mitgliedschaften in vom Verfassungsschutz beobachteten extremistischen Organisationen angeben müssten. Dies habe auch in dem Online-Aufnahmeantrag gestanden, den Kalbitz nach eigener Aussage am 8. März 2013 gestellt habe.

Andreas Kalbitz
© AP PHOTO / MARKUS SCHREIBER
„Kein HDJ-Mitglied gewesen“: Bisheriger AfD-Landeschef Kalbitz klagt gegen Partei-Rauswurf
In diesem Fall hätte es eine Einzelfallentscheidung des Bundesvorstands geben müssen. „Aber es gab keine Einzelfallentscheidung zu Herrn Kalbitz, weil er seine Mitgliedschaften nicht angegeben hat”, betonte Steinhöfel. Daher habe der Bundesvorstand die Parteimitgliedschaft für nichtig erklärt, „wegen arglistiger Täuschung und Verschweigens der Mitgliedschaft in extremistischen Organisationen, bei den Republikanern und der HdJ”. https://de.sputniknews.com/deutschland/20200619327397000-rauswurf-vonkalbitzaus-der-afd-fuer-unzulaessig-erklaert/

[Politikqualle]

Das Berliner Landgericht hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz am Freitag für unzulässig erklärt.

Damit kann Kalbitz seine Rechte als Parteimitglied und als Mitglied des Bundesvorstands bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder ausüben.

.. da soll Meuthen jetzt wohl wutschnaubend zu Hause im Kämmerlein sitzen …

[navy]

.. da soll Meuthen jetzt wohl wutschnaubend zu Hause im Kämmerlein sitzen …

Alles Show, er musste es tun, um die Politik Deppen in Berlin und dem peinlichen Verfassungschutz Präsidenten zu besänftigen

[Jay]

Die Verfassungsschützer drängten in einem Antwortschreiben vom 10. Dezember 2019 darauf, JA und “Flügel” zu nennen. Die Begründung lässt tief blicken: Sonst würde das auf “Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit stoßen”. Dafür spräche beispielsweise die breite Resonanz, die bereits die Benennung des “Flügels” als Verdachtsfall hervorgerufen habe.
https://www.rnd.de/politik/verfassungsschutz-bericht-seehofer-ministerium-wollte-keine-afd-nennung-HPKOSPLCHJCQBDOWIX45E2L5AE.html

[Jay]

V-Leute in der AfD aktiv

Der Geheimdienst wirbt Informanten in der AfD und ihrer Parteijugend an. Schon im Frühjahr soll die Partei bundesweit zum „Verdachtsfall“ erklärt werden.

Der Verfassungsschutz hat damit begonnen, V-Leute in der AfD und ihrer Parteijugend „Junge Alternative“ anzuwerben. Das wurde der F.A.S. von der AfD und dem Verfassungsschutz bestätigt. Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte, dass in seinem Bundesland V-Leute in der AfD aktiv seien. „Das Gesetz will, dass wir das AfD-Milieu auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfassen. Also machen wir das – auch mit ‚Verdeckt Informationsgebenden‘. Über die Zugangslage kann ich mich aktuell nicht beklagen“, sagte Müller der F.A.S. In manchen Bundesländern dienten sich AfD-Mitglieder dem Geheimdienst freiwillig als Quellen an. Solche Angebote wurden bisweilen ausgeschlagen, weil es Zweifel an den Motiven gab.

Der Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an (faz.net) (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-verfassungsschutz-wirbt-v-leute-in-der-afd-an-17074589.html)

[Demokrat]

Der Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an (faz.net) (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-verfassungsschutz-wirbt-v-leute-in-der-afd-an-17074589.html)
Das sind dann Leute, die sich neben ihrer rechtsradikalen Gesinnung zusätzlich nicht zu schade dafür sind, vom Verfassungsschutz Geld zu nehmen und ihre Kamerade zu verraten. Feine Mitglieder gibt es in der AfD. Aber dass Ehre und Ethik bei Rechten nicht besonders hoch im Kurs stehen, ist ja hinlänglich bekannt, denn geldgierige rechte Verräter hat es in allen Zeiten gegeben.

[Rhino]

Das sind dann Leute, die sich neben ihrer rechtsradikalen Gesinnung zusätzlich nicht zu schade dafür sind, vom Verfassungsschutz Geld zu nehmen und ihre Kamerade zu verraten. Feine Mitglieder gibt es in der AfD. Aber dass Ehre und Ethik bei Rechten nicht besonders hoch im Kurs stehen, ist ja hinlänglich bekannt, denn geldgierige rechte Verräter hat es in allen Zeiten gegeben.
Das mit der Gesinnung wuerde ich da doch mal in Frage stellen.
Aber es gibt solche Leute in allen demokratischen Parteien. Die Altparteien bestehen doch so gut wie ganz aus solchen Leuten, die Geld dafuer nehmen ihr Volk, dass sie ja theoretisch vertreten sollen zu verraten. Wenn das bereits die Ethik und Ehre der Altparteien ist, dann darf man sich sicherlich nicht wundern, wenn das auch auf neue "rechte" Parteien ueberschwappt.

Ist die AfD denn eine 'rechte' Partei? Wohl eher kaum, was die vertritt ist der traditionelle Standard der BRD von sozialer Marktwirtschaft, Grundgesetz, Rechtsstaat, Parlarmentarismus usw. Jedenfalls wurde das von allen vertretenen Parteien immer Vorgehalten. Dass sie gegen Verdraengungsmigration ist, tritt da nicht mal aus der Reihe. Das waren die Altparteien (ausser den Gruenen vielleicht) doch auch. Selbst die unbenannte SED tat sich zu Honeckers Zeiten doch etwas schwer damit dauerhaft Fremdvoelkische dort anzusiedeln.

CDU-FDP-SPD haetten vor 1990 sich gar nicht getraut millionenhaft die Ansiedlung von Wohlfahrtsmigranten in Deutschland auch nur vorzuschlagen. Der Gastarbeiterschwindel war da das Maximum was die sich getraut hatten. Der zeitgeschichtliche Zirkus den wir nun beobachten, war erst moeglich nach jahrzehntelanger Verholocaustung und politisch korrekter Indoktrination in Schulwesen und Medien. Zersetzung von Familie und Maennlichkeit duerfte da auch eine Rolle gespielt haben.

[Jay]

Gesamte AfD steht vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

Laut Verfassungsschutzchef Haldenwang wächst der Einfluss des völkischen Lagers in der AfD. Nach SPIEGEL-Informationen könnte die ganze Partei bald zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt werden.

Nach einer zwei Jahre langen Prüfung rückt die Beobachtung der gesamten Alternative für Deutschland (AfD) durch den Verfassungsschutz näher. Eine entsprechende Entscheidung soll nach SPIEGEL-Informationen offenbar im Januar fallen.
Bei der Innenministerkonferenz am Donnerstag berichtete laut Teilnehmern Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, dass der Einfluss des völkischen Flügels in der AfD größer geworden sei. Dies habe sich zuletzt auch beim. Bundesparteitrag im nordrhein-westfälischen Kalkar gezeigt, wo das Rechtsaußenlager fast die Hälfte der Delegierten hinter sich hatte. In wenigen Wochen dürfte die Partei somit zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt werden.

AfD: Beobachtung der gesamten Partei durch Verfassungsschutz rückt näher - DER SPIEGEL (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-beobachtung-der-gesamten-partei-durch-verfassungsschutz-rueckt-naeher-a-363352c4-f908-47d7-90db-e50e406f1da9)

[Eridani]

Überwacht werden sollte vor allem die Korruption und Verlogenheit, die vor allem bei den Politikern der etablierten Parteien seit Jahrzehnten Einzug gehalten hat.
:jawo:


"Ein Volk, das korrupte Politiker, Betrüger, Diebe und Verräter wählt, ist kein Opfer, sondern ein Komplize."

https://th.bing.com/th/id/OIP.MviTE3nVJqY_O8AnxS_TsAHaKX?w=126&h=180&c=7&o=5&pid=1.7
George Orwell
1903 ... 1950

https://bilder3.n-tv.de/img/incoming/origs11934006/1212537204-w1280-h960/3fqd4254.jpg

Was für ein Mensch muss man sein; besser: Was für ein Charakter muss man haben, um auf der Regierungsbank des Bundestages sitzen zu dürfen?

[Merkelraute]

...

Was für ein Mensch muss man sein; besser: Was für ein Charakter muss man haben, um auf der Regierungsbank des Bundestages sitzen zu dürfen?

Es sind Kommunisten. Sie verbieten jetzt jedes freie Wort. Auch ins HPF ziehen diese Kommunisten mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz ein.
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69640&stc=1

[Demokrat]

Das sollte doch kein Problem für die AfD sein. Wenn es ihre Mitglieder mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ernst meinen, haben sie vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz rein gar nichts zu befürchten. Bei den aufrechten Demokraten von der AfD kann man also ganz entspannt sein und der Beobachtung gelassen entgegen sehen. :)

[BrüggeGent]

Das sollte doch kein Problem für die AfD sein. Wenn es ihre Mitglieder mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ernst meinen, haben sie vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz rein gar nichts zu befürchten. Bei den aufrechten Demokraten von der AfD kann man also ganz entspannt sein und der Beobachtung gelassen entgegen sehen. :)

Söder als Kanzlerkandidat will die AfD auf 4,9% drücken...und die FDP am besten gleich dazu...dann reichen der CDU/CSU 39-40%, um alles zu diktieren...:cool:

[romeo1]

Das sollte doch kein Problem für die AfD sein. Wenn es ihre Mitglieder mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ernst meinen, haben sie vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz rein gar nichts zu befürchten. Bei den aufrechten Demokraten von der AfD kann man also ganz entspannt sein und der Beobachtung gelassen entgegen sehen. :)

In der Theorie magst Du recht haben, in der Praxis ist aber der VS zu einer Institution zum Schutz der Pfründe der Kartellparteien umgebaut worden. Ähnlich sind die Sperrungen und Löschungen von alternativen Blogs und Internetseiten zu bewerten. Und da nächstes Jahr eine BTW ansteht und möglicherweise die vielen Fehlentscheidungen "unserer" Regierigen hochkochen werden mit einer Unzahl von Arbeitslosen und einer riesigen Insolvenzwelle in den Ruin getriebener Firmen anstehen, werden die Kartellparteien massivst gegen jeglichen Widerspruch vorgehen.

[SprecherZwo]

Söder als Kanzlerkandidat will die AfD auf 4,9% drücken...und die FDP am besten gleich dazu...dann reichen der CDU/CSU 39-40%, um alles zu diktieren...:cool:
Hoffentlich gelingt es ihm. Heil Söder! Am Besten wäre eine grosse Koalition mit Söder als Kanzler und Lauterbach als Vizekanzler!

[SprecherZwo]

AfD: Beobachtung der gesamten Partei durch Verfassungsschutz rückt näher - DER SPIEGEL (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-beobachtung-der-gesamten-partei-durch-verfassungsschutz-rueckt-naeher-a-363352c4-f908-47d7-90db-e50e406f1da9)
Tja da hat der Meuthen sich die ganze Zeit so brav distanziert und trotzdem ist alles für die Katz :D

[Demokrat]

Tja da hat der Meuthen sich die ganze Zeit so brav distanziert und trotzdem ist alles für die Katz :D
Rechtsradikal ist eben rechtsradikal, da beißt die Maus keinen Faden ab... und auch nicht der Verfassungsschutz.

[Bodensee]

AfD: Beobachtung der gesamten Partei durch Verfassungsschutz rückt näher - DER SPIEGEL (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-beobachtung-der-gesamten-partei-durch-verfassungsschutz-rueckt-naeher-a-363352c4-f908-47d7-90db-e50e406f1da9)

Tja, alles wie gehabt.

Frieden ist Krieg, Deutsche in Deutschland werden ausgerottet, Ausländer aus Entwicklungsländern mit archaischen "Werten" werden als Bereicherung verkauft, und diejenigen, die das anprangern, werden kriminalisiert.

Nicht dass die asoziale, deutshcenhassende und niederträchtige Drecksregierung ihre eigenen Schandtaten hinterfragen und dafür Verantwortung übernehmen muss, nein, die böhhhse AfD und die Nazis sind Schuld.

[Merkelraute]

Tja da hat der Meuthen sich die ganze Zeit so brav distanziert und trotzdem ist alles für die Katz :D

https://www.youtube.com/watch?v=v1xWLO6XKYM

[romeo1]

Ich gehe nach wie vor davon aus, daß die AfD in der nächsten Zeit zum Verdachtsfall erhoben wird. Nächstes Jahr steht eine BTW an und die Kartellparteien wollen im Vorfeld schon verhindern, daß ihr erbärmliches Versagen in der Corona-Krise und der stückweisen Aushebelung des GG der Masse der Bevölkerung klar wird. Deshalb muß die einzigste real existierende Opposition niedergehalten und diffamiert werden. Ich gehe davon aus, daß wir in den nächsten Monaten eine extrem schmutzige und hinterhältige Kampagne gegen die AfD und gegen jeden erleben werden, der nicht auf Merkellinie ist.

[Zirrus]

Das sollte doch kein Problem für die AfD sein. Wenn es ihre Mitglieder mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ernst meinen, haben sie vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz rein gar nichts zu befürchten. Bei den aufrechten Demokraten von der AfD kann man also ganz entspannt sein und der Beobachtung gelassen entgegen sehen. :)

Die Realität ist doch etwas komplizierter. Falls die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wird automatisch ein Druck auf die Mitglieder ausgeübte, die sich im Beamtenverhältnis befinden. Auch wirkt diese „Maßnahme“ abschreckend auf gut ausgebildete Personen, weil die „Mitarbeiter“ vom Verfassungsschutz gegebenenfalls auch bei dem Arbeitgeber vorstellig werden, um sich über das AfD-Mitglied zu „informieren“. Es ist also ein sehr großer Irrtum zu glauben, dass der Verfassungsschutz die AfD nur beobachten wird! Geheimdienstliche Arbeit funktioniert immer anders als sich das so manch einer vorstellt.

[Zirrus]

Der Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an (faz.net) (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-verfassungsschutz-wirbt-v-leute-in-der-afd-an-17074589.html)

Einen „Verdachtsfall“ gibt es überhaupt nicht, es geht lediglich darum die AfD zu schädigen und diese politischen Konkurrenten mit illegalen Mittel kleinzuhalten. Man kann es sehen wie man will, aber der Verfassungsschutz im Bund und den Ländern ist mittlerweile zu einer kriminellen Vereinigung mutiert.

[Valdyn]

Die Realität ist doch etwas komplizierter. Falls die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird, wird automatisch ein Druck auf die Mitglieder ausgeübte, die sich im Beamtenverhältnis befinden. Auch wirkt diese „Maßnahme“ abschreckend auf gut ausgebildete Personen, weil die „Mitarbeiter“ vom Verfassungsschutz gegebenenfalls auch bei dem Arbeitgeber vorstellig werden, um sich über das AfD-Mitglied zu „informieren“. Es ist also ein sehr großer Irrtum zu glauben, dass der Verfassungsschutz die AfD nur beobachten wird! Geheimdienstliche Arbeit funktioniert immer anders als sich das so manch einer vorstellt.

Ist richtig. Allerdings irrt die Meuthenfraktion, wenn sie glaubt, sie könnte eine Beobachtung verhindern.

Das hätte jedem vorher schon klar sein müssen, dass, wenn man den Etablierten den Krieg erklärt, dieser Krieg auch geführt wird und dazu gehören auf Seiten der Etablierten neben den Medien eben auch Instrumente wie der Verfassungssschutz.

Natürlich kann man sich nicht mit allem gemein machen. Schon gar nicht, wenn es nicht der eigenen Position entspricht. Aber das gilt eher im Hinblick auf die Wähler. Sich zu distanzieren und anzupassen um von den Etablierten akzeptiert zu werden ist wirklich reichlich naiv.

[Zirrus]

Ist richtig. Allerdings irrt die Meuthenfraktion, wenn sie glaubt, sie könnte eine Beobachtung verhindern.

Das hätte jedem vorher schon klar sein müssen, dass, wenn man den Etablierten den Krieg erklärt, dieser Krieg auch geführt wird und dazu gehören auf Seiten der Etablierten neben den Medien eben auch Instrumente wie der Verfassungssschutz.

Natürlich kann man sich nicht mit allem gemein machen. Schon gar nicht, wenn es nicht der eigenen Position entspricht. Aber das gilt eher im Hinblick auf die Wähler. Sich zu distanzieren und anzupassen um von den Etablierten akzeptiert zu werden ist wirklich reichlich naiv.

Die AfD sollte sich nicht vor dieser Bande im Verfassungsschutz fürchten und immer wieder öffentlich machen, dass in dieser Behörde mittlerweile Kriminelle Einzug gehalten haben! Dann wird das früher oder später auch der Wähler begreifen. Auch wird dadurch den Feinden der Freiheit in Gestalt der Altparteien ein Instrument genommen werden mit dem sie aufkommende Parteien schädigen können.

[herberger]

Die Rhetorik der Altparteien ist schon längst ein geistiger Bürgerkrieg, gegen die AfD und gegen weite Teile des deutschen Volkes, die Antifa schabt schon mit den Hufen um endlich richtig zuschlagen zu können.

[Jay]

Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor
Die AfD soll in der nächsten Woche vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden. Das erfuhr die F.A.Z. aus Sicherheitskreisen. Mitglieder der Partei können dann observiert und abgehört werden.
Verfassungsschutz: Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor (faz.net) (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-beobachtung-der-afd-steht-unmittelbar-bevor-17154039.html)

[mick31]

Rechtzeitig zur Wahl.

Was ist eigentlich mit der Partei die seit 2015 ständig gegen das GG verstößt, seit 2010 gegen den Maastricht Vertrag, seit 2015 gegen den Dublin Vertrag, die Wahlen rückgängig machen lässt, was ist mit der Partei, wo bleiben da die Behörden?

Ach ja im Merkelland sind die ja Weisungsgebunden.....

[autochthon]

Gestern früh lief über den Ticker bei welt die Nachricht:

"AFD: Deutscher ist wer den deutschen Pass besitzt!"....

Das habe ich jetzt mal gegoogelt, aber seltsamerweise nichts gefunden.

Edit:

Da ist was.

https://snanews.de/20210118/afd-erklaerung-staatsvolk-574532.html

[Frankenberger_Funker]

Rechtsradikal ist eben rechtsradikal, da beißt die Maus keinen Faden ab... und auch nicht der Verfassungsschutz.

Ja nee, is klar. Nach meiner Erfahrung sind gerade diejenigen, die mit ihrer demokratischen Gesinnung penetrant hausieren gehen, in Wirklichkeit die größten Totalitaristen.

[Swesda]

Gestern früh lief über den Ticker bei welt die Nachricht:

"AFD: Deutscher ist wer den deutschen Pass besitzt!"....

Das habe ich jetzt mal gegoogelt, aber seltsamerweise nichts gefunden.

Edit:

Da ist was.

https://snanews.de/20210118/afd-erklaerung-staatsvolk-574532.html
Im Ernst: Was ist denn daran so besonders? Dass sich unsinnige Vorurteile in Luft auflösen? Zeit würde es ja.


„Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltlos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.“ Dies gelte unabhängig davon, „welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einbürgerung oder die seiner Vorfahren zurückliegt“.
Was sonst, möchte man hinzufügen.

Bitte aber nicht aufhören sondern weiterlesen:


Gleichwohl sei es ein legitimes politisches Ziel, „das deutsche Volk, seine Sprache und seine gewachsenen Traditionen langfristig erhalten zu wollen“, heißt es in dem Text weiter. Der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft müsse an „strenge Bedingungen“ geknüpft werden. „Nur wer unsere Sprache spricht, unsere Werte teilt und unsere Lebensweise bejaht, soll Deutscher nach dem Gesetz werden können“, fordert die Partei.

Es gibt in ganz Europa , wahrscheinlich sogar auf der ganzen Welt keine Partei, die dieses nur allzu nachvollziehbare Ziel so sauber und schnörkellos formuliert auf den Punkt bringt.

Also, was gibt es für einen Grund, die AfD nicht zu wählen? Und komm mir keiner mit ollen Kamellen oder mit einem flügellahmen Vogel oder ähnlichem Scheiß.

Danke für deinen Beitrag.

[Jens]

Es gibt in ganz Europa , wahrscheinlich sogar auf der ganzen Welt keine Partei, die dieses nur allzu nachvollziehbare Ziel so sauber und schnörkellos formuliert auf den Punkt bringt.

Also, was gibt es für einen Grund, die AfD nicht zu wählen?

Naja, Hitler natürlich

[Swesda]

Naja, Hitler natürlich
Das ist einfach nicht witzig, auch wenn es ironisch gemeint ist. Tut mir leid.

[Politikqualle]

Das ist einfach nicht witzig, auch wenn es ironisch gemeint ist. Tut mir leid. .. gleich mit . bewerten diesen Idioten ..

[Swesda]

.. gleich mit . bewerten diesen Idioten ..
Ach wozu, ich bin ja nicht Arthas.

[Kreuzbube]

Was macht denn die AfD Böses? Terrorisiert sie das Volk mit Masken-Scheiß, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen? Schädigt sie die Wirtschaft?

[Leberecht]

Was macht denn die AfD Böses? Terrorisiert sie das Volk mit Masken-Scheiß, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen? Schädigt sie die Wirtschaft

Nein. Aber sie benennt die Realität!

[Merkelraute]

Was macht denn die AfD Böses? Terrorisiert sie das Volk mit Masken-Scheiß, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen? Schädigt sie die Wirtschaft?
Die CDU muss ihre Pfründe sichern. Um mehr geht es nicht. Nur die Menschen sind nicht so doof, wie die CDU glaubt.

[Rhino]

Die CDU muss ihre Pfründe sichern. Um mehr geht es nicht. Nur die Menschen sind nicht so doof, wie die CDU glaubt.
Nah ja, bislang konnte sich die CDU darauf aber verlassen.

[Pappenheimer]

Verfassungsschutz: Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor (faz.net) (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-beobachtung-der-afd-steht-unmittelbar-bevor-17154039.html)

Falls alles nichts hilft, werden in die Partei eingeschleuste VS Agenten eben einen Anschlag verüben. Das reicht dann, um die AfD zu verbieten.

[herberger]

Wo bei sich Linksgrün mit der Antifa eine grenzwertige Vereinigung leistet, die im Auftrag der Demokratie und der Meinungsfreiheit, Straßen Terror ausübt.

Die SED eine demokratische Partei, die kühnsten Träume dieser Partei wurden weit übertroffen.

Selbst die grüne Sekte gehört den Club der Demokraten und Bilderberger an.

Der Mord an Weizäckers Sohn ist ganz schnell von der Bildfläche verschwunden, die Motive des Täters waren politisch. Gewalttaten von Einzelgängern wenn es irgendwie geht will man den so genannten Rechten unterjubeln.

[BrüggeGent]

Was macht denn die AfD Böses? Terrorisiert sie das Volk mit Masken-Scheiß, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen? Schädigt sie die Wirtschaft?

Nächste Woche will das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zum Verdachtsfall hochstufen. Dann kann es für die AfD in 8 Monaten bis zur BT-Wahl schnell auf 4,99 % abwärts gehen.:cool:

[Großmoff]

Nächste Woche will das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zum Verdachtsfall hochstufen. Dann kann es für die AfD in 8 Monaten bis zur BT-Wahl schnell auf 4,99 % abwärts gehen.:cool:
Ein Grund mehr sie zu wählen.

[JWalker]

Ein Grund mehr sie zu wählen.

Genau So !

[BrüggeGent]

Genau So !

Ihr im HFP seid der harte Kern der AfD-Getreuen.Es geht aber um Millionen AfD-Wähler vom Jahr 2017, die scheu wie ein Reh sind und nicht zu den "Geächteten" gehören wollen.:cool:

[goldi]

Ihr im HFP seid der harte Kern der AfD-Getreuen.Es geht aber um Millionen AfD-Wähler vom Jahr 2017, die scheu wie ein Reh sind und nicht zu den "Geächteten" gehören wollen.:cool:Genau, es muss jeder Wähler in der Wahlkabine seinen Wahlzettel fotografieren und das Foto in die Cloud zur Kontrolle
hochladen.
Nur wer dann eine weiße Weste hat wird in den Himmel kommen.

[Marius]

Was macht denn die AfD Böses? Terrorisiert sie das Volk mit Masken-Scheiß, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen? Schädigt sie die Wirtschaft?

Sie kriecht nicht erbärmlich vor der Regierungsdoktrin, wie es die anderen Parteien und deren Mitglieder machen. Allein das reicht schon aus, um sie als Feindbild hoch zu stilisieren. Hinzu kommt natürlich auch, dass klar Missstände der Regierungsarbeit aufgezeigt werden, die medial kaum bis wenig Beachtung finden, bzw. vor allem von dem ÖR Müll falsch dargestellt werden.

[ABAS]

Verfassungsschutz: Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor (faz.net) (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-beobachtung-der-afd-steht-unmittelbar-bevor-17154039.html)

Der Giftgasangriff und nukleare Erstschlag des Iran gegen Israel steht auch
" unmittelbar bevor " und das bereits seit mehreren Jahrzehnten. Zumindest
versucht die Likudbande das dem Volk der Israelis und der Weltoeffentlichkeit
zu verkaufen.

[Differentialgeometer]

Es war klar, daß die Kartellparteien alles unternehmen werden, jegliche nur denkbare Konkurrenz mit allen Mitteln nieder zu halten. Deshalb z.B. auch die Ablösung von Maas, der durch ein folgsamens Merkelzäpfchen ersetzt wurde. Die Spaltung des Landes wird dadurch nur immer weiter vertieft, gewaltsame Auseinandersetzungen in der Zukunft sind daher nicht mehr auszuschließen.
Du meinst Maßen. Mass ist die Karikatur von einem Außenminister, die wir zur Zeit haben.

[romeo1]

Du meinst Maßen. Mass ist die Karikatur von einem Außenminister, die wir zur Zeit haben.

Stimmt. Irren ist menschlich sprach der Igel und kroch von der Klobürste.

[Bolle]

Möglicher Verdachtsfall

AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Mit einer Klage will die AfD verhindern, als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft zu werden. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz kommende Woche über den weiteren Umgang mit der Partei entscheiden könnte.
Die AfD klagt vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Partei habe zwei Klagen und zwei Eilanträge eingereicht, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Darin beantragt die AfD (https://www.welt.de/themen/alternative-fuer-deutschland/) zum einen, dem Verfassungsschutz zu verbieten, sie als Verdachtsfall einzustufen und dies öffentlich bekanntzugeben. Zum Zweiten beantragt die AfD, dem Verfassungsschutz zu verbieten, bekanntzugeben, über wie viele Mitglieder der sogenannte „Flügel“ bis zur Selbstauflösung (https://www.welt.de/politik/deutschland/article207670791/AfD-Fluegel-geht-offline-Verfassungsschutzchef-spricht-von-Scheinaufloesung.html) verfügte oder nach Informationen des Verfassungsschutzes heute noch verfügt. Die AfD beruft sich unter anderem auf das Recht der Parteien auf Chancengleichheit.
Die Gerichtssprecherin kündigte für Montag eine Zwischenentscheidung des Gerichts an, einen sogenannten Hängebeschluss. Dies ist eine vorläufige Entscheidung, die noch vor dem Eilantrag ergehen kann, also besonders kurzfristig.


weiter auf: https://www.welt.de/politik/deutschland/article224832601/AfD-klagt-gegen-Bundesamt-fuer-Verfassungsschutz.html

[Kikumon]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.

[Merkelraute]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.
Das Regime kann nur noch mit solchen Unverschämtheiten arbeiten, weil es sich vom Recht entfernt hat. Es ist eine Räuberbande im Sinne des Hl. Augustinus.

[ABAS]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.

Ignorantia legis non excusat – Unwissenheit schuetzt vor Strafe nicht

Der Rechtsgrundsatz gilt auch fuer das Verhalten der Alternative fuer Dumme!

[Hank Rearden]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.

Das ist nicht unverschämt, sondern VERFASSUNGSWIDRIG!

[Kikumon]

Das Regime kann nur noch mit solchen Unverschämtheiten arbeiten, weil es sich vom Recht entfernt hat. Es ist eine Räuberbande im Sinne des Hl. Augustinus.

Das kann man wohl sagen.

[Marius]

Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.

Der Verfassungsschutz ist, seitdem Maaßen wegen dem nicht mittragen von Lügen heraus gekickt wurde und dieser ekelhafte Merkel Speichellecker Haldenwang dort das sagen hat, nur noch ein elendiger Witz, mehr nicht. Der komplette Verfassungsschutz verkommt dadurch zu einer Marionette der Regierung.

[romeo1]

Das Regime kann nur noch mit solchen Unverschämtheiten arbeiten, weil es sich vom Recht entfernt hat. Es ist eine Räuberbande im Sinne des Hl. Augustinus.

Ich gehe davon aus, daß das Merkelregime in diesem Jahr Geschütze gegen die AfD in Stellung bringen wird, die durchaus vergleichbar mit dem Wahlbetrug in den USA sein wird. Also es ist noch mit viel übleren Behinderungen der AfD auszugehen.

[Merkelraute]

Ich gehe davon aus, daß das Merkelregime in diesem Jahr Geschütze gegen die AfD in Stellung bringen wird, die durchaus vergleichbar mit dem Wahlbetrug in den USA sein wird. Also es ist noch mit viel übleren Behinderungen der AfD auszugehen.
Kann gut sein, daß da noch einige Fakegeschichten kommen werden. Ich gehe auch davon aus, daß einzelne abgehalfterte AfD Politiker, zum Teil als bezahlte Agenten des Regimes, gegen die Partei schießen werden. Mir ist es egal, denn es geht mir nicht um Personen, sondern um die Politik. Diese richtige Politik ist nur bei der AfD zu finden.

[Erik der Rote]

Der Verfassungsschutz ist, seitdem Maaßen wegen dem nicht mittragen von Lügen heraus gekickt wurde und dieser ekelhafte Merkel Speichellecker Haldenwang dort das sagen hat, nur noch ein elendiger Witz, mehr nicht. Der komplette Verfassungsschutz verkommt dadurch zu einer Marionette der Regierung.
und das eigentlich sagen hat jetzt immer massenmedial der thüringische "Verfassungsschutz" unter ZDJ Kramer fanatisch wie IM Veronika gegen die Interesssen der Deutschen

[frundsberg]

https://www.youtube.com/watch?v=d5WPNHyF8BU&feature=emb_title

https://philosophia-perennis.com/2021/01/27/charlotte-knobloch-stellt-afd-in-die-tradition-nationalsozialistischer-juden-moerder/?fbclid=IwAR3xTyuB_BcJ-K7fv-uXrp9qWJT4n7lweUxV0Xc4KFBD3Ru94-YxuuhGuHs

Interessant ist doch, wie sehr die AfD-Spitze um Meuthen und Co. um die J. buhlen, diese sie aber immer mit Hass und Hetze gleichsetzen.
Wie soll der Normalo das verstehen: "Seht her, wir von der AfD kämpfen um Eure Rechte (!), aber nur die J. dürfen uns als Arschlöcher beleidigen, und wir lecken trotzdem ihre Hand."

Ich kann die Juden verstehen, daß sie solche Ehrlosen niedermachen, während die eifrig mit dem Schwanz wedeln und Männchen machen.
Jeder anständige Deutsche sollte die Finger von Meuthen und Co. nehmen, solchen Menschen darf man niemals vertrauen.

[ABAS]

https://www.youtube.com/watch?v=d5WPNHyF8BU&feature=emb_title

https://philosophia-perennis.com/2021/01/27/charlotte-knobloch-stellt-afd-in-die-tradition-nationalsozialistischer-juden-moerder/?fbclid=IwAR3xTyuB_BcJ-K7fv-uXrp9qWJT4n7lweUxV0Xc4KFBD3Ru94-YxuuhGuHs

Interessant ist doch, wie sehr die AfD-Spitze um Meuthen und Co. um die J. buhlen, diese sie aber immer mit Hass und Hetze gleichsetzen.
Wie soll der Normalo das verstehen: "Seht her, wir von der AfD kämpfen um Eure Rechte (!), aber nur die J. dürfen uns als Arschlöcher beleidigen, und wir lecken trotzdem ihre Hand."

Ich kann die Juden verstehen, daß sie solche Ehrlosen niedermachen, während die eifrig mit dem Schwanz wedeln und Männchen machen.
Jeder anständige Deutsche sollte die Finger von Meuthen und Co. nehmen, solchen Menschen darf man niemals vertrauen.

Die zahlreichen Juden unter den Mandatstraegern, Parteifunktionaeren und Mitgliedern
der Alternative fuer Dumme sollten in die Offensive gehen und dem Verfassungsschutz
uebelsten " Antisemitimismus " beim Vorgehen gegen die AfD vorwerfen. :haha:

[herberger]

https://abload.de/img/142850070_32352625532cbjgq.jpg (https://abload.de/image.php?img=142850070_32352625532cbjgq.jpg)

[Marius]

https://www.youtube.com/watch?v=d5WPNHyF8BU&feature=emb_title

https://philosophia-perennis.com/2021/01/27/charlotte-knobloch-stellt-afd-in-die-tradition-nationalsozialistischer-juden-moerder/?fbclid=IwAR3xTyuB_BcJ-K7fv-uXrp9qWJT4n7lweUxV0Xc4KFBD3Ru94-YxuuhGuHs

Interessant ist doch, wie sehr die AfD-Spitze um Meuthen und Co. um die J. buhlen, diese sie aber immer mit Hass und Hetze gleichsetzen.
Wie soll der Normalo das verstehen: "Seht her, wir von der AfD kämpfen um Eure Rechte (!), aber nur die J. dürfen uns als Arschlöcher beleidigen, und wir lecken trotzdem ihre Hand."

Ich kann die Juden verstehen, daß sie solche Ehrlosen niedermachen, während die eifrig mit dem Schwanz wedeln und Männchen machen.
Jeder anständige Deutsche sollte die Finger von Meuthen und Co. nehmen, solchen Menschen darf man niemals vertrauen.

Diese Knobloch spricht doch wohl kaum für die "normalen" Juden. Die ist eine ekelhafte Spalterin und steht Stramm zu der Regierungsagenta.

[frundsberg]

Diese Knobloch spricht doch wohl kaum für die "normalen" Juden. Die ist eine ekelhafte Spalterin und steht Stramm zu der Regierungsagenta.

Sie ist Sprecherin bzw. Vorstandsmitglied im Zentralrat mit mehr als 100.000 Mitgliedern. Auf die 50 Mio. Deutsche übertragen hieße das, daß ein Drittel, etwa 16,5 Mio. Deutsche, in der CDU sein müßten. Also bitte. Was sie sagt, wird schon in diesem ganzen "Spiel", seinen Sinn haben. Denn die AfD ist ja nicht wirklich Feind des Zentralrates und seiner Macht in D., aber dieser tut so, als sei sie es. Das allein ist doch schon "funny".

[sunbeam]

Sie ist Sprecherin bzw. Vorstandsmitglied im Zentralrat mit mehr als 100.000 Mitgliedern. Auf die 50 Mio. Deutsche übertragen hieße das, daß ein Drittel, etwa 16,5 Mio. Deutsche, in der CDU sein müßten. Also bitte. Was sie sagt, wird schon in diesem ganzen "Spiel", seinen Sinn haben. Denn die AfD ist ja nicht wirklich Feind des Zentralrates und seiner Macht in D., aber dieser tut so, als sei sie es. Das allein ist doch schon "funny".

Also mich interessiert es null Komma null was eine verschrumpelte hasserfüllte kleine jüdische Hexe verbal auskotet. Es hat für mich keine Relevanz, und dieser Schuldkult ist mir persönlich auch fremd, ähnlich fremd wie der Scientology–Kult oder Briefmarkensammeln!

[Wolfger von Leginfeld]

Quelle (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-erklaert-afd-bundesweit-zum-prueffall-a-1248124.html)

Meinung: Das wurde höchste Zeit. Wenn schon Die Linke überwacht wird, weil sich dort am äußeren Rand Marxisten u.ä. rumtreiben und weil es Verbindungen in die linksradikale Szene gibt, dann ist die AfD ebenso ein Fall für den Verfassungsschutz. Allerdings wird bis jetzt nur geprüft, und die AfD hat sich ja in den letzten Monaten sehr darum bemüht, ihr bisweilen deutlich radikales Bild entsprechend aufzupolieren, sich in Äußerungen zurückzunehmen und sich auch von belastetem Personal zu trennen. Man wird sehen...

Man wird solange "herumwerken" bis die AfD kaputt ist. Die Mitgliederzahlen sollen ja schon sinken.

[frundsberg]

Also mich interessiert es null Komma null was eine verschrumpelte hasserfüllte kleine jüdische Hexe verbal auskotet. Es hat für mich keine Relevanz, und dieser Schuldkult ist mir persönlich auch fremd, ähnlich fremd wie der Scientology–Kult oder Briefmarkensammeln!

https://static.dw.com/image/36331847_403.jpg

Das mag sein. Komisch ist es doch aber, wenn die AfD unter Gauland, Meuthen und Petry ihre "unverbrüchliche Solidarität mit ISrael und dem Volke (Gottes)" zum Ausdruck bringen, was sie nicht noch einmal über ihr eigenes Volk sagen, dann aber der ZdJ einen auf "AfD gleich NSDAP" macht, was sie natürlich nicht sind. Ich finde, das hat einen gewissen Unterhaltungswert. Die einen "sehnen" sich nach Liebe, die andere tun so, als hasse die sie. Das ist zwar ehrlos. Aber auch irgendwie "geil". Natürlich sind die AfD-ler Dämokraten: Dämokraten sind weder Brüder, noch Kämpfer ihres Volkes...


Bedenken wir: "Das deutsche Volk (selbst) fiel in rascher Folge unter die Kontrolle seiner fremden Elemente. In den Weimarer Tagen gab es 20-mal so viele jüdische Regierungsbeamte wie vor dem (Ersten Welt-) Krieg. Israeliten mit internationalen Bindungen schlichen sich unmerklich in die Schlüsselpositionen des deutschen Verwaltungsapparates hinein. Lediglich drei deutsche Minister hatten direkten Kontakt zur Presse, aber in jedem Fall war der Beamte, der für die Übermittlung von Nachrichten und die Auslegung der Politik für die Öffentlichkeit verantwortlich war, ein Jude. Von solchen Mißbräuchen hat Hitler Deutschland befreit. In England weit verbreitet wurde die Ansicht, daß die Nazis junge, finster dreinschauende Gangster sind, die durch Terror über eine eingeschüchterte und ärgerliche Bevölkerung herrschen. Dies ist eine direkte Umkehrung der Fakten. Ich bin vom Zeugnis meiner eigenen Augen und Ohren überzeugt, daß die Sympathien der überwältigenden Masse der deutschen Bevölkerung stark mit dieser Organisation standhafter junger Patrioten verbunden sind. Sie sind die Avantgarde der nationalen Anstrengung, die unter der praktischen, zielgerichteten Führung Hitlers, das durch die Niederlage im Krieg zerstörte Vertrauen in ihre eigenen Kräfte und des Schicksals Deutschlands rasch wiederherstellt hat. Es wäre sowohl zwecklos als auch unfair, diese Wiederbelebung des deutschen Geistes zurückzuweisen. Denn jede Nation hat das Recht, ihre eigenen Ressourcen optimal zu nutzen. …“

Quelle: The Daily Mail, Nr. 11.609, „YOUTH TRIUMPHANT – Germany, a nation of sixty-five millions, stands behind Hitler united as it never was before”, 10.07.1933, S. 10, Artikel v. Viscount Rothermere



Der Obernazi und Unaussprechliche:

„Wir haben deshalb die Ruhe dieser Bürger immer wieder gestört. Haben uns nie gebeugt, sondern immer wieder aufbegehrt und haben es so langsam fertiggebracht, uns die Straßen zu erobern, die Plätze zu beherrschen und Ort um Ort in unseren Besitz zu bringen. Und dann begann das Hinausdrängen aus unserer engeren Heimat hier. Es war ein harter Kampf, besonders aber auch gegen das Volk, das in unserem Lande faßt allmächtig zu sein schien, gegen das Judentum. Und was das bedeutet, das weiß derjenige, der heute geboren wird, in späterer Zukunft überhaupt nicht mehr. Es war ein Kampf gegen eine satanische Macht, die von unserem ganzen Volke Besitz ergriffen hatte, die alle Schlüsselstellungen des geistigen und intellektuellen, aber auch des politischen und wirtschaftlichen Lebens in ihre Hände gebracht hatte, und von diesen Schlüsselstellungen aus die ganze Nation überwachte. Es war ein Kampf gegen eine Macht, die zugleich aber auch den Einfluß besaß, denjenigen mit dem Gesetz zu verfolgen, der es unternahm, sich dem Kampf gegen sie anzuschließen und bereit war, dem Vordringen dieser Macht Widerstand entgegenzusetzen. Das allmächtige Judentum hat uns damals den Krieg angesagt. Ich habe deshalb immer die Auffassung vertreten, daß die Stunde kommen wird, da wir dieses Volk aus den Reihen unserer Nation entfernen werden. So haben wir allem, was damals diesen Staat trug und was ihn führte, den Kampf angesagt und waren nur einem einzigen ergeben, nämlich dem deutschen Volk. Wir haben nur das eine Ziel gekannt, dem deutschen Volk zu nützen und ihm zu dienen, und waren bereit, dafür auch alles auf uns zu nehmen.“

Quelle: VÖLKISCHER BEOBACHTER, Nr. 314, „Der Führer am Vorabend des 9. November: ‚Kompromißloser Kampf bis zur Entscheidung!‘ – Adolf Hitler bei seiner Alten Garde in München“, 09.11.1940, S. 2

[Ruy]

Bin neugierig, ob die AfD bald verboten wird.

[romeo1]

Bin neugierig, ob die AfD bald verboten wird.

Das Politgelumpe arbeitet daran. Wir werden in diesem Jahr hinterhältigste Attacken auf die AfD erleben.

[Swesda]

Das Politgelumpe arbeitet daran. Wir werden in diesem Jahr hinterhältigste Attacken auf die AfD erleben.
Wir erleben schon seit der letzten BTW die hinterhältigsten Attacken. War zu erwarten und kann auch als Auszeichnung verstanden werden. Sie hassen uns weil sie uns fürchten. Die Faust im Nacken, so muss man das sehen. Ist auch ein gutes Gefühl, ENDLICH mal diese träge Ursuppe aufgepeppt zu haben.
Was diesen "Prüffall" betrifft: Sollen sie sich meinetwegen einen drauf runterholen und prüfen was immer sie prüfen wollen. Da gibt es nichts zu finden.

[kotzfisch]

Klar- die einzige Oppositionspartei muß weg.

[Swesda]

Das mag sein. Komisch ist es doch aber, wenn die AfD unter Gauland, Meuthen und Petry ihre "unverbrüchliche Solidarität mit ISrael und dem Volke (Gottes)" zum Ausdruck bringen, was sie nicht noch einmal über ihr eigenes Volk sagen, dann aber der ZdJ einen auf "AfD gleich NSDAP" macht, was sie natürlich nicht sind. Ich finde, das hat einen gewissen Unterhaltungswert. Die einen "sehnen" sich nach Liebe, die andere tun so, als hasse die sie. Das ist zwar ehrlos. Aber auch irgendwie "geil". Natürlich sind die AfD-ler Dämokraten: Dämokraten sind weder Brüder, noch Kämpfer ihres Volkes....


Der Obernazi und Unaussprechliche:

...

Du schreibst schon manchmal einen Blödsinn. Einfach zu wenig nachgedacht. ich werde hier aber nicht mehr zum x-mal die Strategie hinter der Tolerierung der Juden erklären. Es gibt eine. Das muss reichen.

Wenn du so innig das Bärtchen zitierst solltest du aber auch dazu sagen wohin uns der Gute geführt hat, so als Führer. Voll an die Wand. Mich interessiert nicht mehr, was er geschrieben hat. Es war falsch, offensichtlich, denn es hat nicht funktioniert. Warum auch immer. Bitte keine Belehrungen zur Schuldfrage, das ist doch scheißegal. Deutschland lag in Trümmern und er war der verantwortliche Führer dieser Zeit. Gescheitert, reicht, genug, nicht nochmal.

[Ruy]

Das Politgelumpe arbeitet daran. Wir werden in diesem Jahr hinterhältigste Attacken auf die AfD erleben.

Vor den Wahlen könnte viel Unrat zu Tage treten. Aber welcher Wähler will schon eine Partei die nun absolut unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht?

[SprecherZwo]

Bin neugierig, ob die AfD bald verboten wird.

Wäre nicht schade drum.

[Ruy]

Möglicher Verdachtsfall

AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Mit einer Klage will die AfD verhindern, als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft zu werden. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz kommende Woche über den weiteren Umgang mit der Partei entscheiden könnte.
Die AfD klagt vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Partei habe zwei Klagen und zwei Eilanträge eingereicht, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Darin beantragt die AfD (https://www.welt.de/themen/alternative-fuer-deutschland/) zum einen, dem Verfassungsschutz zu verbieten, sie als Verdachtsfall einzustufen und dies öffentlich bekanntzugeben. Zum Zweiten beantragt die AfD, dem Verfassungsschutz zu verbieten, bekanntzugeben, über wie viele Mitglieder der sogenannte „Flügel“ bis zur Selbstauflösung (https://www.welt.de/politik/deutschland/article207670791/AfD-Fluegel-geht-offline-Verfassungsschutzchef-spricht-von-Scheinaufloesung.html) verfügte oder nach Informationen des Verfassungsschutzes heute noch verfügt. Die AfD beruft sich unter anderem auf das Recht der Parteien auf Chancengleichheit.
Die Gerichtssprecherin kündigte für Montag eine Zwischenentscheidung des Gerichts an, einen sogenannten Hängebeschluss. Dies ist eine vorläufige Entscheidung, die noch vor dem Eilantrag ergehen kann, also besonders kurzfristig.


weiter auf: https://www.welt.de/politik/deutschland/article224832601/AfD-klagt-gegen-Bundesamt-fuer-Verfassungsschutz.html

Denke mal, dass da nichts rauskommt für die AfD. Der Verfassungsschutz hat eben das deutsche Volk zu beschützen.

[Ruy]

Wäre nicht schade drum.

Die NPD aber auch.

[Bolle]

Denke mal, dass da nichts rauskommt für die AfD. Der Verfassungsschutz hat eben das deutsche Volk zu beschützen.

Ich dachte die Deutsche Verfassung!

[Ruy]

Ich dachte die Deutsche Verfassung!

Beides hängt ja miteinander zusammen.

[SprecherZwo]

Die NPD aber auch.

Mir egal. Hier ist eh nix mehr zu retten.

[Ruy]

Mir egal. Hier ist eh nix mehr zu retten.

Den Nationalismus soll ja auch keiner retten.

[Großmoff]

Also mich interessiert es null Komma null was eine verschrumpelte hasserfüllte kleine jüdische Hexe verbal auskotet. Es hat für mich keine Relevanz, und dieser Schuldkult ist mir persönlich auch fremd, ähnlich fremd wie der Scientology–Kult oder Briefmarkensammeln!
So ist es.

[latrop]

Hinzu kommt das sogenannte Mäßigungsgebot – das Vorsicht und Zurückhaltung in politischen Äußerungen vorschreibt. Am bekanntesten ist hier der Fall des AfD-Politikers Thomas Seitz: Ein Dienstgericht sah bei dem Bundestagsabgeordneten einen Verstoß (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/thomas-seitz-afd-abgeordneter-beamtenstatus-rassismus)und erkannte ihm wegen rassistischer und undemokratischer Äußerungen wie "Quotenneger" und "Gesinnungsjustiz" im Internet den Beamtenstatus ab.


https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-03/afd-beamte-polizei-verfassungsschutz-demokratie

Willst du nicht mein Bruder sein, schlag ich dir den Schädel ein.

[romeo1]

Vor den Wahlen könnte viel Unrat zu Tage treten. Aber welcher Wähler will schon eine Partei die nun absolut unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht?

Du scheinst offensichtlich nicht zu begreifen, daß der VS von den Kartellparteien benutzt wird, die einzige real existierende Opposition im Wahljahr klein zu halten und zu diskreditieren.

[Leberecht]

Man wird solange "herumwerken" bis die AfD kaputt ist. Die Mitgliederzahlen sollen ja schon sinken.

Politische Dunkelmänner wissen eben mit der deutschen Mentalität umzugehen. Sobald Menschen ins politische Schussfeld der Macht geraten, nimmt von ihnen Abstand. Das gilt auch für Parteien.

[Merkelraute]

Vor den Wahlen könnte viel Unrat zu Tage treten. Aber welcher Wähler will schon eine Partei die nun absolut unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht?
Nun ja, die CDU Faschisten werden die jedenfalls nicht wählen.

[Chronos]

Vor den Wahlen könnte viel Unrat zu Tage treten. Aber welcher Wähler will schon eine Partei die nun absolut unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht?

Das genau ist doch der wahre Zweck dieser Farce.

[Valdyn]

Ich bin auch immer noch der Meinung, dass man bald Chrupallas Video mit dem VL an die grosse Glocke hängen wird. Womöglich wird sich das noch als grosser Fehler herausstellen ihn zum Bundessprecher gewählt zu haben.

[navy]

Kriminelle kontrollieren den Verfassungschutz was man im Fall AMRI sah, oder an den NSU Morden, bis zum Sprengstoff Anschlag, an einem neuen Gefängnis, als Celler Loch bekannt


https://www.youtube.com/watch?v=aX-UEUpDWoQ

[Merkelraute]

Kriminelle kontrollieren den Verfassungschutz was man im Fall AMRI sah, oder an den NSU Morden, bis zum Sprengstoff Anschlag, an einem neuen Gefängnis, als Celler Loch bekannt


https://www.youtube.com/watch?v=aX-UEUpDWoQ
Die CDU Mafia kontrolliert den Verfassungsschutz.

[navy]

Die CDU Mafia kontrolliert den Verfassungsschutz.


Hier die Nasenbohrer, Fraktion, wobei Horst Seehofer, mit seinen konstruierten Angst Papieren, Wuhan Papieren den Vollgas Absturz in das Organisierte Verbrechen gemacht hat. Die sind so verblödet, das man das Wort Geheimnis nicht mehr kennt, denn wenn man einen beobachtet, muss es geheim bleiben.

https://www.anonymousnews.ru/wp-content/uploads/2021/03/efgrt433rfeg-990x556.jpg
Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (l.) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)


Das Urteil ist in diesem Artikel abrufbar: 8 Seiten

Urteil: Doch kein Verdachtsfall - Gericht verbietet Verfassungsschutz Beobachtung der AfD
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,
„Vertrauensgrundlage ist nunmehr zerstört“

Laut dem Verwaltungsgericht stehe aber fest, „daß in dem Bundesamt zurechenbarer Weise der Umstand der Einstufung der Antragstellerin als Verdachtsfall“ in „mißachtender Weise ‘durchgestochen’ worden ist“. Als Beweis werden in dem Urteil auch Medienberichte angeführt...................


„Durch das Bekanntwerden der Einstufung der Antragstellerin als ‘Verdachtsfall’ durch bundesweite Medienberichterstattung ist bereits derart in die durch Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG geschützte Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen worden, daß eine weitere Beeinträchtigung derselben dadurch, daß Mitglieder der Antragstellerin mit nicht gänzlich unerheblicher Wahrscheinlichkeit damit rechnen müssen, allein aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit nachrichtendienstlich überwacht zu werden oder von solchen Maßnahmen jedenfalls mittelbar betroffen zu sein – insbesondere im Hinblick auf die am 14. März 2021 anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz –, nicht hinnehmbar ist.“


https://www.anonymousnews.ru/2021/03/05/kein-verdachtsfall-gericht-verbietet-verfassungsschutz-afd-beobachtung/

[Merkelraute]

Hier die Nasenbohrer, Fraktion, wobei Horst Seehofer, mit seinen konstruierten Angst Papieren, Wuhan Papieren den Vollgas Absturz in das Organisierte Verbrechen gemacht hat. Die sind so verblödet, das man das Wort Geheimnis nicht mehr kennt, denn wenn man einen beobachtet, muss es geheim bleiben.

https://www.anonymousnews.ru/wp-content/uploads/2021/03/efgrt433rfeg-990x556.jpg
Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (l.) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)


Das Urteil ist in diesem Artikel abrufbar: 8 Seiten

Urteil: Doch kein Verdachtsfall - Gericht verbietet Verfassungsschutz Beobachtung der AfD
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,
„Vertrauensgrundlage ist nunmehr zerstört“

Laut dem Verwaltungsgericht stehe aber fest, „daß in dem Bundesamt zurechenbarer Weise der Umstand der Einstufung der Antragstellerin als Verdachtsfall“ in „mißachtender Weise ‘durchgestochen’ worden ist“. Als Beweis werden in dem Urteil auch Medienberichte angeführt...................


„Durch das Bekanntwerden der Einstufung der Antragstellerin als ‘Verdachtsfall’ durch bundesweite Medienberichterstattung ist bereits derart in die durch Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG geschützte Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen worden, daß eine weitere Beeinträchtigung derselben dadurch, daß Mitglieder der Antragstellerin mit nicht gänzlich unerheblicher Wahrscheinlichkeit damit rechnen müssen, allein aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit nachrichtendienstlich überwacht zu werden oder von solchen Maßnahmen jedenfalls mittelbar betroffen zu sein – insbesondere im Hinblick auf die am 14. März 2021 anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz –, nicht hinnehmbar ist.“


https://www.anonymousnews.ru/2021/03/05/kein-verdachtsfall-gericht-verbietet-verfassungsschutz-afd-beobachtung/
Du glaubst doch nicht ernsthaft, daß die ihre IM abziehen ! :haha:

[navy]

Du glaubst doch nicht ernsthaft, daß die ihre IM abziehen ! :haha:

Das korrupte Loch, was die sich gebuddelt haben, ist zu tief :haha: Die welt staunt, von was für Idioten Deutschland und Europa regiert werden

Kleine Ergänzung zu den Super Idioten rund um das Inneministerum, mit Horst Seehofer und den selbst ernannten Gesundheits Experten, für Lockdown, Panik

https://www.politikforen.net/showthread.php?188961-Coronavirus-Covid-19-Teil-2&p=10580410&viewfull=1#post10580410



Signal auch für Merkels Niedergang
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang entpuppt sich als Fehlbesetzung
Von Tomas Spahn
Fr, 5. März 2021

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der die Einstufung der AfD als Verdachtsfall unterbindet, ist ein Hammerschlag gegen den Bundesverfassungsschutz. Eigentlich müsste sein Präsident Haldenwang nun den Schlapphut nehmen...........

Eine systemische Fehlbesetzung

Damit haben die Kölner Richter nicht nur belegt, dass Haldenwang mit seinem Amt gänzlich fehlbesetzt ist – es hat auch klargestellt, wer in der Bundesrepublik (noch) für das Recht zuständig ist: Die Gerichte, und nicht irgendwelche Amtsleiter, die Verfassungsschutz mit Staatsparteienschutz verwechseln..............

Ohne Achtung vor Recht und Gerichten

Für Haldenwang, der nach jüngsten Erkenntnissen unmittelbar durch die Frau Bundeskanzler gegen eine anderslautende Personalentscheidung von SPD und Seehofer durchgesetzt worden war, ist die Entscheidung des Kölner Gerichts ein K.O.-Schlag. Sie belegt: Der Mann hat keine Achtung vor Recht und Gerichten – vernichtender kann ein Urteil nicht sein über jemanden, der auf einem der einflussreichsten Posten der Exekutive sitzt.


https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/verfassungsschutz-praesident-haldenwang-entpuppt-sich-als-fehlbesetzung/

Angela Merkela's Deppen Laden hat es in sich

[Bruddler]

Würde die AfD Slogans wie bspw. "Deutschland verrecke", oder "Bomber-Harris do it again", oder "Kein Mensch ist illegal", oder "Deutschland, du mieses Stück Scheiße" verbreiten, würde niemand die AfD unter Beobachtung stellen wollen...

[navy]

Die Deppen Politiker schreien nur noch herum, wenn jemand die Wahrheit sagt

https://www.youtube.com/watch?v=O976HG1xfFQ

[fredlich]

Denke mal, dass da nichts rauskommt für die AfD. Der Verfassungsschutz hat eben das deutsche Volk zu beschützen.

Macht es aber nicht.
Klimawandel nun den Menschen anzulasten, ist die größte Lüge in der Menschheitsgeschichte.
Warum dürfen viele Politiker diese Lüge verbreiten und sogar finanziellen Vorteil daraus ziehen und der Verfassungsschutz schaltet sich nicht von Amtswegen ein? Machen es doch auch bei der Afd, damit diese Politiker, das Volk nicht mehr belügen sollen, wie es schon vor Christie gemacht wurde. Na gut damals war die Finanzwelt noch nicht so brutal musste alles mit dem Schwert erledigt werden. Soll ja so okay sein oder wer sagt Heute laut das vor Nazi einiges auch unmenschlich war?
Politiker wollen einfach nur Macht, Einfluss und Geld – egal mit welchen Mitteln, die jahrelange Vorbereitung tragen Früchte.
Zitat:
Der Bildungssozialismus hat massenhaft die Akademiker, ob gescheitert oder diplomiert, auf Kosten der Steuerzahler mit Kenntnissen ausgestattet, die im praktischen Leben gar nicht oder nur vereinzelt gebraucht werden. Nun mussten diese noch nach, ihrem Selbstverständnis als Akademiker «angemessen» honorierte Jobs – selber erfinden und schaffen.
Oberbegriff ist Weltklima nach politischen Vorgaben vermarkten. Als erstes natürlich die wünsche der Umweltpolitiker erfüllen. Und das tun sie in geradezu idealer Weise, indem sie
«edle» Organisationen gründen und massenweise besetzen, Organisationen, die angeblich unverzichtbar sind, um alle möglichen und unmöglichen apokalyptischen Reiter von der Menschheit abzuhalten, um scheinbar die Bürde der Armen und Unterdrückten der Erde zu erleichtern, und um vorgeblich die Schöpfung vor der Bestie Mensch zu schützen. Wer könnte es wagen, diesen messianischen Engeln mit niederer, ja «weltverbrecherischer» Gesinnung entgegenzutreten und sie zu beurteilen als das, was sie sind, nämlich so überflüssig wie ein Kropf und so parasitär wie eine Mistel, die ihren Wirtsbaum aussaugt und letztlich zerstört. Die «political correctness» ist nicht zuletzt deshalb erfunden worden, um dieses Wagnis zu verhindern.
Zitat ende
Wer die deutsche Klima und Energiepolitik nachvollzieht, weis warum die grüne Partei mit regieren darf/soll(auch wenn wie in SA kaum Wähler haben) Die haben, dass Patent, des modernen Ablasshandels. Atmosphäre Welttemperatur in Abhängigkeit von CO2/t sollen den Bürgern in Rechnung gestellt werden.
Da die geniale hochwissenschaftliche Abzocke bestimmt bald unter den Verfassungsschutz fällt damit kein bösartiges Gedankengut verbreitet wird, wie vielleicht hier zu lesen.
Mal meine unakademischen Gedenken(Hoffe kein Anlass zu geben gleich als Nazi eingestuft zu werden)
Klimawandel ist unstrittig, natürlich Mensch mit beteiligt wie auch vieles andere auf diesen Planeten.
Dass die durchschnittliche Temperatur auf der Erde +15°C beträgt, verdanken wir dem natürlichen Treibhausgaseffekt. Dieser bewirkt, dass nur ein Teil der langwelligen Wärmestrahlung die Atmosphäre verlassen kann und der Großteil absorbiert und zum Teil zur Erde zurückgestrahlt wird, was einen wärmenden Effekt auf die Erdoberfläche und die tieferen Schichten der Atmosphäre hat.
Wasserdampf und Kohlendioxid (CO2) sind die wichtigsten Treibhausgase. Daneben haben aber auch Methan (CH4), Stickoxide (NOx), Ozon (O3) und weitere Gase der Atmosphäre eine Treibhausgaswirkung. Insgesamt machen die Treibhausgase jedoch nur einen sehr geringen Teil unserer Atmosphäre aus. Ca. 99 Prozent der Atmosphäre besteht aus Stickstoff und Sauerstoff, die keine Treibhausgaswirkung haben. Verändert man die Konzentration der Treibhausgase in der Atmosphäre, verändert sich somit auch der Treibhausgaseffekt und hat Auswirkungen auf die Temperaturen und das gesamte Klimasystem der Erde in diesem Verhältnis. Nun kommt noch der gewaltige Einfluss der Kryosphäre, Biosphäre, Pedosphäre und die Lithosphäre dazu und nicht zuletzt die Raumzeit(perfekte Wortwahl von Einstein)
Sind nur Gedanken um vielleicht diese neue CO2-Steuer(Rechnung) nachzuvollziehen)
Erfunden:
-Mehrwertsteuer Einführung um ein Krieg zu finanziere 0,5%.
- Kfz Steuer um das Straßennetz auszubauen ca.3%.
- Lohnsteuer, Vermögensteuer, Erwerbssteuer, Grundsteuer usw.
- Energiesteuer für EEG ist seit heute bekannt für wen diese erdacht wurde. Ein großer Klumpen für Politiker im Aufsichtsrat der Energiekonzerne. OK.
Mit der extrem variablen CO2- Steuer, sollte doch die größte Lüge der Politiker bewiesen sein.
Bevor einer auf die Idee kommt ein Nachweis zu verlangen wie seine CO2 Steuern korrekt berechnet und verteilt wird, gleich vorab. Die erwähnten Verfassungsrichter habe nochmals bestätigt das Steuer nicht Zweckgebunden sind wie zum Beispiel Abgaben (im Mittelalter Ablass genannt).
Eben noch mal überschlagen. Nur für dieses Geschmiere bekomme ich bald ca. 1,5kg Co2 in Rechnung gestellt. Nicht enthalten mein körperlich erzeugtes Kohlendioxid und wie viel Energie ich gleich in klimaschädliche Wärme umgesetzt habe. Kann aber nicht so viel sein. Mein Wirkungsgrad ist mit Sicherheit unter 25%

[Bruddler]

Die Deppen Politiker schreien nur noch herum, wenn jemand die Wahrheit sagt

https://www.youtube.com/watch?v=O976HG1xfFQ

Die etablierten Politiker schreien herum wie Ladendiebe, die auf frischer Tat ertappt wurden... :pfeif:

[Merkelraute]

Denke mal, dass da nichts rauskommt für die AfD. Der Verfassungsschutz hat eben das deutsche Volk zu beschützen.
Er hat die CDU vor einem Machtverlust zu schützen.

[Buella]

Die Deppen Politiker schreien nur noch herum, wenn jemand die Wahrheit sagt
...

Was passiert diesen Total-Versagern denn für ihre diktatorischen Fehlleistungen
NICHTS
Die Justiz schaut tatenlos zu
Die Medien schauen tatenlos zu
Im Gegenteil goutieren die Medien auch noch jeden schlechten Furz, welchen diese Totalversager rauspressen
und die Justiz reglementiert lieber die Opposition und Demonstranten weg, welche das Recht auf ihrer Seite haben

[Bruddler]

Denke mal, dass da nichts rauskommt für die AfD. Der Verfassungsschutz hat eben das deutsche Volk zu beschützen.

Die einzigen, die derzeit das deutsche Volk beschützen, ist einzig und alleine die AfD, und genau deshalb will man die AfD "unter Beobachtung" stellen. :hi:

[Väterchen Frost]

Schwarz-rot-grün gehören in den Knast und das lebenslänglich! Zu prüfen gibt es da nichts!

[Bruddler]

Schwarz-rot-grün gehören in den Knast und das lebenslänglich! Zu prüfen gibt es da nichts!

Der AfD werden Aussagen einzelner AfD-Politiker zur Last gelegt (oftmals sogar absichtl. falsch interpretiert).
Warum werden die gleichen Maßstäbe nicht auch bei den anderen Parteien angelegt ? :hmm:
http://rennicke.de/deutschfeindliche-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen/

[navy]

Von Mutanten Wellen überrollt, das Tausend Jährige Reich, der CDU, SPD, Grünen, Linken Banden


https://balkaninfo.files.wordpress.com/2021/02/merkel-mein-land.jpg

[Väterchen Frost]

Der AfD werden Aussagen einzelner AfD-Politiker zur Last gelegt (oftmals sogar absichtl. falsch interpretiert).
Warum werden die gleichen Maßstäbe nicht auch bei den anderen Parteien angelegt ? :hmm:
http://rennicke.de/deutschfeindliche-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen/

Ja, die Frage stellt sich zu Recht. Ich denke zum Beispiel nur an diese dämliche Reichenerschiesserin von der Linken, die für mich dahin gehört. Die Grünen haben bis hin zu Habeck genügend Beispiele geliefert. Keine Ahnung, warum man den Schwachmaten derart hochjazzt, statt ihm seine Hirnblähungen ins Maul zurück zu stopfen. Aber bei der Liste fällt auf, dass es neben Migrazzern vor allem Grüne und Linke mit SPD-Beiwerk sind, die derart karierten Stuß daher schwätzen und in der Tat unter Beobachtung gehören. Merkel darf natürlich nicht fehlen. Mit ihrem Klopper stellt sich diese FDJ-Schranze ja eindeutig neben das Grundgesetz, statt zu sagen: Ich als deutsche BK werden mit aller Kraft dafür eintreten, dass dies nicht soweit kommt. Jedenfalls das Demokratiegebot finden auch ungeübte Leserinnen in Art 20 und die Wertung "sozial" desgleichen.

[Flüchtling]

Man erinnere sich, wie lange manch andere mißliebige Partei jahrzehntelang "legal" vom Verfassungsschutz in der Mangel ist.
https://sezession.de/64134/missbrauch-des-verfassungsschutzes

[...]
VS-Berichte sind auch deshalb illegal, weil sie gegen „Extremismus“ gerichtet und nicht auf die Tatbestände der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ausgerichtet sind; „Extremismus“ stellt keinen Rechtsbegriff dar, er findet sich in der Ermächtigungsgrundlage von VS-Gesetzen nicht und gerade hinsichtlich des „Rechtsextremismus“ hat das Bundesverfassungsgericht erkannt:

"Ob eine Position als rechtsextremistisch - möglicherweise in Abgrenzung zu ‚rechtsradikal‘ oder ‚rechtsreaktionär‘ - einzustufen ist, ist eine Frage des politischen Meinungskampfes und der gesellschaftswissenschaftlichen Auseinandersetzung."

Damit wird deutlich, daß die gegen den (ideologischen) „Extremismus“ gerichtete Tätigkeit des VS keine Rechtsfrage darstellt, sondern eine politische Frage, wofür jedoch der VS nicht zuständig ist, weil die Mitwirkung an der Meinungsbildung des Volks zwar der AfD zusteht, nicht jedoch dem „Verfassungsschutz“ und dem ihm übergeordneten Polizeiministerium!
[...]

[Flüchtling]

Die Deppen Politiker schreien nur noch herum, wenn jemand die Wahrheit sagt
[video]

Wahrheit schmerzt extrem, deshalb muss man sie verbieten.

[Rhino]

Man erinnere sich, wie lange manch andere mißliebige Partei jahrzehntelang "legal" vom Verfassungsschutz in der Mangel ist.
https://sezession.de/64134/missbrauch-des-verfassungsschutzes
Eben, die machen das teilweise an weltanschaulichen Ausrichtungen der Parteien fest. Kriterium muesste aber sein, dass die eben Demokratie und Rechtsstaat aushebeln wollen (Also genau das was die Altparteien gerade machen). Menschenbild, Nationbegriff, Wer soll in Deutschland Buergerrecht haben? Zuwanderung, Familienplanung oder was sonst noch - kann kein Kriterium fuer "Extremismus" oder geheimdienstliche Beobachtung sein.

Den "Rechsextremen" wird ja mittlerweile vorgehalten, dass sie den traditionellen Begriff von dem wer Deutscher ist fuer massgeblich halten. Also dass was eigentlich selbstverstaendlich sein sollte und Grundlage der Volkssouveraenitaet. Wenn staatliche Stellen beliebig jeden Einbuergern koennen den sie wollen, kann so das Wahlvolk auch beliebig umgepolt werden. Will heissen das Volk wird als entscheidender Faktor ausgehebelt (sozialpsychologisch ist das ja bereist durch die staendige Gasbeleuchtung mittels Verholocaustung gelungen) - Im Grunde genommen ist das Hochverrat was da geschieht. Dabei auch ein besonders hinterhaeltiger, eben weil er nicht fuer die Allgemeinheit ohne weiteres erkennbar ist.

[Bruddler]

Eben, die machen das teilweise an weltanschaulichen Ausrichtungen der Parteien fest. Kriterium muesste aber sein, dass die eben Demokratie und Rechtsstaat aushebeln wollen (Also genau das was die Altparteien gerade machen). Menschenbild, Nationbegriff, Wer soll in Deutschland Buergerrecht haben? Zuwanderung, Familienplanung oder was sonst noch - kann kein Kriterium fuer "Extremismus" oder geheimdienstliche Beobachtung sein.

Den "Rechsextremen" wird ja mittlerweile vorgehalten, dass sie den traditionellen Begriff von dem wer Deutscher ist fuer massgeblich halten. Also dass was eigentlich selbstverstaendlich sein sollte und Grundlage der Volkssouveraenitaet. Wenn staatliche Stellen beliebig jeden Einbuergern koennen den sie wollen, kann so das Wahlvolk auch beliebig umgepolt werden. Will heissen das Volk wird als entscheidender Faktor ausgehebelt (sozialpsychologisch ist das ja bereist durch die staendige Gasbeleuchtung mittels Verholocaustung gelungen) - Im Grunde genommen ist das Hochverrat was da geschieht. Dabei auch ein besonders hinterhaeltiger, eben weil er nicht fuer die Allgemeinheit ohne weiteres erkennbar ist.

Niemand würde die AfD zum "Verdachtsfall" erklären wollen,
wenn die AfD laut und deutlich "Deutschland verrecke", oder "Deutschland du mieses Stück Scheiße", oder "Bomber-Harris do it again" schreien würde. :pfeif:

[Reiner Zufall]

Eben beginnt der AfD-Bundesparteitag in Dresden.

PHOENIX hetzt von Beginn an.
Dieser Sender hat sogar einen VERSIERTEN Experten!!
Experte reicht nicht mehr - Ein Professor Schröder aus Kassel.

Ein Sozi, war vormals bei der IG Metall, dann Staatssekretät im SPD-Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landes Brandenburg (https://de.wikipedia.org/wiki/Brandenburg). Und ist Mitglied "der Grundwertekommission der SPD (https://de.wikipedia.org/wiki/Grundwertekommission_der_SPD)".

Übelste Hetze, wie man sie tagtäglich erleben kann in den von uns zwangsfinanierten Hetz- und Lügenmedien.

Ein Ausspruch derart, dass die AfD der Corona hilflos gegenüberstehe.....
Über die Hilflosigkeit der schon ein Jahr lang dauernden Polit-Mafia kann sich jeder seinen Vers machen.

Mal sehen, wie es dem Feindzeugen Meuthen weitergeht.

Reiner Zufall,
dass man ihn loswerden will, ist es nicht.
Allerdings sitzen fast nur glattgeschliffene Wessis oben im Buvo ..... Leider....

[SprecherZwo]

Die AfD wird sich heute weiter an den Mainstream anbiedern und diese komische Rumänin von Meuthens Gnaden zur Spitzenkandidatin machen.

[navy]

AfD schickt Verfassungsschutz-Präsident Abmahnung
Artikel von RP ONLINE • Vor 2 Std.

https://img-s-msn-com.akamaized.net/tenant/amp/entityid/AA1dncxw.img?w=768&h=768&m=6&x=270&y=175&s=231&d=231

Berlin. Die AfD fühlt sich durch Äußerungen von Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Haldenwang) im politischen Wettbewerb benachteiligt und will sich dagegen juristisch zur Wehr setzen.

Außerdem schickte die AfD eine Abmahnung an Haldenwang und ein weiteres Aufforderungsschreiben an einen Anwalt des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Dabei geht es jeweils um Äußerungen Haldenwangs im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts 2022 im Juni. Der Behördenchef hatte unter anderem gesagt, dass Teile der AfD „Hass und Hetze verbreiten gegen alle Formen von Minderheiten“. Außerdem sagte er: „Wir sehen, dass in Teilen der AfD eben auch antisemitische Haltungen vertreten und verbreitet werden, und wir sehen, dass auch Teile der AfD sehr stark von Moskau beeinflusst sind und russische Narrative weiterverbreiten aktuell hier in Deutschland.“ Dies seien alles „Umstände, die auch die deutschen Wählerinnen und Wähler bei ihrer Entscheidung mit im Hinterkopf haben sollten.“

Das Bundesinnenministerium wollte sich zu der Dienstaufsichtsbeschwerde auf Anfrage am Montag nicht äußern. Eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz bestätigte den Eingang eines entsprechenden Abmahnschreibens der AfD, ging auf dessen Inhalt jedoch nicht weiter ein.


https://rp-online.de/politik/deutschland/afd-schickt-verfassungsschutz-praesident-abmahnung_aid-93116501

Lebenslauf! Eine Parasitäre Ratte, immer vom Steuerzahler finanzier

https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/Downloads/DE/Verfassungsschutz/lebenslauf-haldenwang.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Gefällt mir. Das Ganze ist eine Frechheit seit langem. Eine der wenigen Behörden, die keine Sozialmedia accounts hat, was die Verblödung garantiert

[Merkelraute]

Niemand würde die AfD zum "Verdachtsfall" erklären wollen,
wenn die AfD laut und deutlich "Deutschland verrecke", oder "Deutschland du mieses Stück Scheiße", oder "Bomber-Harris do it again" schreien würde. :pfeif:
Der Verfassungsschutz prüft jetzt erstmal, ob die 53% für die Sesselmänner gerechtfertigt sind. Und ja, sie sind gerechtfertigt und erwünscht! :appl:

[navy]

Neues Nachrichten Portal

https://www.news.de/


https://www.youtube.com/watch?v=6xBSUQ3Ix5k

[navy]

https://www.youtube.com/watch?v=TNoLLytJzUA

[Rhino]

Ja, die Frage stellt sich zu Recht. Ich denke zum Beispiel nur an diese dämliche Reichenerschiesserin von der Linken, die für mich dahin gehört. Die Grünen haben bis hin zu Habeck genügend Beispiele geliefert. Keine Ahnung, warum man den Schwachmaten derart hochjazzt, statt ihm seine Hirnblähungen ins Maul zurück zu stopfen. Aber bei der Liste fällt auf, dass es neben Migrazzern vor allem Grüne und Linke mit SPD-Beiwerk sind, die derart karierten Stuß daher schwätzen und in der Tat unter Beobachtung gehören. Merkel darf natürlich nicht fehlen. Mit ihrem Klopper stellt sich diese FDJ-Schranze ja eindeutig neben das Grundgesetz, statt zu sagen: Ich als deutsche BK werden mit aller Kraft dafür eintreten, dass dies nicht soweit kommt. Jedenfalls das Demokratiegebot finden auch ungeübte Leserinnen in Art 20 und die Wertung "sozial" desgleichen.

Wenn die Linken so etwas von sich geben, dann fuehrt das aber zu keiner globalen Entruestung. Die wissen eben wie man Erinnerungskultur fuer sich einspannt. Das hat man ausserhalb des Linken Lagers voellig verschlaffen. Im Gegenteil haben von der CDU noch genuegend Dumme bei mitgemacht. Man denke nur mal an Rita Suessmuth.

Andere Beispiele gibts da auch zu genuege. Richtig gewendet haben das da wohl die Nachruecker mit der Zeit und da kam dann so etwas bei raus wie die Merkel und dieser Waldschrat.

[Flüchtling]

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/sesselmann-nachfolger-landtag-afd-100.html

"[...]
Stand: 07. Juli 2023, 16:48 Uhr

Jens Dietrich aus Ilmenau wird neues Mitglied der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Er*rückt für Robert Sesselmann nach, der zum*Landrat im Kreis Sonneberg gewählt*wurde. Aus diesem Grunde hatte Sesselmann am Mittwochabend sein Landtagsmandat niedergelegt. [...]"


Wenn Sesselmann den Dämonkratiecheck nicht bestehen würde, nehme ich an, wird der Nachrücker Dietrich wieder zurückgerückt.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/sesselmann-landrat-afd-dienst-angetreten-100.html

[navy]

Alles erfunden und erlogen, durch den Geistigen Tiefflieger Stefan Krämer dort

Felix Perrefort / 19.07.2023 / 06:00 / Foto: Thomas Bresson / 0 / Seite ausdrucken
Vorlesen
Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden.

Bei der Beantwortung der Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD legitim als eine rechtsextreme Partei einschätzt, spielt die persönliche Haltung gegenüber der Partei keine Rolle, sofern man es mit dem Rechtsstaat hält. .....
Je härter die Vorwürfe, desto schwerer die Beweislast

Der Verfassungsschutz definiert Rechtsextremisten (https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/rechtsextremismus/begriff-und-erscheinungsformen/begriff-und-erscheinungsformen_node.html) als Menschen, die „unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide. Dieses Werteverständnis konterkariert zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und steht damit in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz.“ Als rechtsextremistische Parteien nennt er die NPD, „Die RECHTE“ und den „Dritten Weg“. Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2021 (https://verfassungsschutz.thueringen.de/fileadmin/Verfassungsschutz/AU23-00215_Verfassungsschutzbericht_Ansicht.pdf)richte die Thüringer AfD „sich als Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, ein Umstand, der sich „zu einer Gewissheit verdichtet“ habe, weshalb sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geführt wird. Denn: In der Thüringer AfD „gelten verfassungsfeindliche Positionen, die sich gegen die Menschenwürde, das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip richten, als die beherrschende und weitgehend unumstrittene politische Ideologie innerhalb des Landesverbandes.“

https://www.achgut.com/artikel/rechtsextreme_die_begruendungen_vom_verfassungssch utz

[Bruddler]

Alles erfunden und erlogen, durch den Geistigen Tiefflieger Stefan Krämer dort

Felix Perrefort / 19.07.2023 / 06:00 / Foto: Thomas Bresson / 0 / Seite ausdrucken
Vorlesen
Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden.

Bei der Beantwortung der Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD legitim als eine rechtsextreme Partei einschätzt, spielt die persönliche Haltung gegenüber der Partei keine Rolle, sofern man es mit dem Rechtsstaat hält. .....
Je härter die Vorwürfe, desto schwerer die Beweislast

Der Verfassungsschutz definiert Rechtsextremisten (https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/rechtsextremismus/begriff-und-erscheinungsformen/begriff-und-erscheinungsformen_node.html) als Menschen, die „unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide. Dieses Werteverständnis konterkariert zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und steht damit in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz.“ Als rechtsextremistische Parteien nennt er die NPD, „Die RECHTE“ und den „Dritten Weg“. Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2021 (https://verfassungsschutz.thueringen.de/fileadmin/Verfassungsschutz/AU23-00215_Verfassungsschutzbericht_Ansicht.pdf)richte die Thüringer AfD „sich als Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, ein Umstand, der sich „zu einer Gewissheit verdichtet“ habe, weshalb sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geführt wird. Denn: In der Thüringer AfD „gelten verfassungsfeindliche Positionen, die sich gegen die Menschenwürde, das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip richten, als die beherrschende und weitgehend unumstrittene politische Ideologie innerhalb des Landesverbandes.“

https://www.achgut.com/artikel/rechtsextreme_die_begruendungen_vom_verfassungssch utz

Wie bereits erwähnt:
Eine CDU/CSU der 1970er-Jahre würde man heutzutage ebenfalls vom VS überwachen lassen.
Die Kriterien für eine Überwachung haben sich inzw. deutlich "verschärft"...
Ein redseliger FJS bspw. müsste sich heutzutage "sehr warm anziehen"...

[JWalker]

Wie bereits erwähnt:
Eine CDU/CSU der 1970er-Jahre würde man heutzutage ebenfalls vom VS überwachen lassen.
Die Kriterien für eine Überwachung haben sich inzw. deutlich "verschärft"...
Ein redseliger FJS bspw. müsste sich heutzutage "sehr warm anziehen"...

so sieht es eben aus, wenn Linksextremisten staatliche Institutionen kapern und für ihren Kampf
gegen die demokratische Opposition mißbrauchen.

[kotzfisch]

Wie bereits erwähnt:
Eine CDU/CSU der 1970er-Jahre würde man heutzutage ebenfalls vom VS überwachen lassen.
Die Kriterien für eine Überwachung haben sich inzw. deutlich "verschärft"...
Ein redseliger FJS bspw. müsste sich heutzutage "sehr warm anziehen"...

Sehr gut gesagt!Danke.

[BrüggeGent]

so sieht es eben aus, wenn Linksextremisten staatliche Institutionen kapern und für ihren Kampf
gegen die demokratische Opposition mißbrauchen.

Helmut Kohl hat Angela Merkel protegiert und groß gemacht...und damit der CDU massiv geschadet...Die CDU wurde zu einer sozialdemokratischen Variante und duldete die Linken.
Dann kommt so etwas dabei heraus.

[Bruddler]

Helmut Kohl hat Angela Merkel protegiert und groß gemacht...und damit der CDU massiv geschadet...Die CDU wurde zu einer sozialdemokratischen Variante und duldete die Linken.
Dann kommt so etwas dabei heraus.

Erst sehr spät hat Kohl erkannt, was für ein "Kuckuckskind" er da großzieht.
So gesehen ist Kohl mitverantwortlich für das, was uns später heimgesucht hat...

[Politikqualle]

Erst sehr spät hat Kohl erkannt, was für ein "Kuckuckskind" er da großzieht. So gesehen ist Kohl mitverantwortlich für das, was uns später heimgesucht hat...
. hallo Bruddel`chen .. da du so gerne hier :lmaa: ( die Hose runterläßt ) kannst du dich dann ja mal nackt auf seine Grab setzen ...

[Flüchtling]

Auf die Verfassungsschutz-Eintragungen wird man zurückgreifen, um einen Verbotsantrag bezüglich AfD zu untermauern. Und was glaubt ihr, wem das Gericht eher vertrauen wird, einzelnen HPF-Usern, der AfD oder der Verfassungsschutzbehörde?

[Bruddler]

Auf die Verfassungsschutz-Eintragungen wird man zurückgreifen, um einen Verbotsantrag bezüglich AfD zu untermauern. Und was glaubt ihr, wem das Gericht eher vertrauen wird, einzelnen HPF-Usern, der AfD oder der Verfassungsschutzbehörde?

Ein Verbotsantrag gegen die AfD (inzw. bei >20% !) dürfte nicht so einfach "durchgehen"...behaupte ich mal.
Ob die Mehrheit der AfD-Wähler das alles "kommentarlos" hinnehmen würden ? Wohl kaum...

[BrüggeGent]

Auf die Verfassungsschutz-Eintragungen wird man zurückgreifen, um einen Verbotsantrag bezüglich AfD zu untermauern. Und was glaubt ihr, wem das Gericht eher vertrauen wird, einzelnen HPF-Usern, der AfD oder der Verfassungsschutzbehörde?

Man wird dem Bundesverfassungsgericht vertrauen...

[Politikqualle]

Man wird dem Bundesverfassungsgericht vertrauen... .. du blinder Vogel .. die sind doch alle politisch voll geimpft .. . Punkt dafür ..

[goldi]

Alles erfunden und erlogen, durch den Geistigen Tiefflieger Stefan Krämer dort

Felix Perrefort / 19.07.2023 / 06:00 / Foto: Thomas Bresson / 0 / Seite ausdrucken
Vorlesen
Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden.

Bei der Beantwortung der Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD legitim als eine rechtsextreme Partei einschätzt, spielt die persönliche Haltung gegenüber der Partei keine Rolle, sofern man es mit dem Rechtsstaat hält. .....
Je härter die Vorwürfe, desto schwerer die Beweislast

Der Verfassungsschutz definiert Rechtsextremisten (https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/rechtsextremismus/begriff-und-erscheinungsformen/begriff-und-erscheinungsformen_node.html) als Menschen, die „unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide. Dieses Werteverständnis konterkariert zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und steht damit in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz.“ Als rechtsextremistische Parteien nennt er die NPD, „Die RECHTE“ und den „Dritten Weg“. Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2021 (https://verfassungsschutz.thueringen.de/fileadmin/Verfassungsschutz/AU23-00215_Verfassungsschutzbericht_Ansicht.pdf)richte die Thüringer AfD „sich als Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, ein Umstand, der sich „zu einer Gewissheit verdichtet“ habe, weshalb sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geführt wird. Denn: In der Thüringer AfD „gelten verfassungsfeindliche Positionen, die sich gegen die Menschenwürde, das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip richten, als die beherrschende und weitgehend unumstrittene politische Ideologie innerhalb des Landesverbandes.“

https://www.achgut.com/artikel/rechtsextreme_die_begruendungen_vom_verfassungssch utz

Der Link zu Achgut führt ins Leere.
Artikel weg zensiert.

[navy]

Der Link zu Achgut führt ins Leere.
Artikel weg zensiert.

hast Recht, der Artikel ist weg der um 6 Uhr ins Netz gestellt wurde

Keine Suchergebnisse