GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz [Archiv] - Seite 2 - HPF

Erfahrungen mit BRD-Behörden (18 Antworten)
eine Gute-Nacht-Geschichte (14 Antworten)
Grüne wollen Frei.Wild Konzert in Bremen verbieten (23 Antworten)
Aufruf zur Teilnahme am DRESDEN GEDENKEN am 17. Februar 2018 (12 Antworten)
"Illegales Glücksspiel": Bingo-Verbot im Altenheim (55 Antworten)
Trio = Verstoß gegen Versammlungsgesetz? (8 Antworten)
Warum Maas' wunderbares Meinungsfreiheitsbekaempfungsgesetz nur der erste Schritt sein darf (21 Antworten)
Mädchen im Schulbus belästigt? Gericht bewertet Video neu (29 Antworten)
Polen stellt Sexualstraftäter ins Netz - vor allem Pädophile (50 Antworten)
Mobiles Gerät zur Altersfeststellung (15 Antworten)
Geltungsbereich des BGB (4 Antworten)
Gegen "Hasskriminalität": Sachsen-Anhalt schickt Polizisten auf Streife im Internet (123 Antworten)
Wohnung nur für „Bürger deutscher Abstammung“ (153 Antworten)
Düren (DE): Grausame Tierquälerei in McDonald’s-Schlachthof aufgedeckt (34 Antworten)
Erster POLITIKER gesteht: Flüchtlinge werden von GESETZ BEVORZUGT (16 Antworten)
Wer ist gefährlicher: Maas oder De Maizière? (15 Antworten)
Staat redet mit ? (13 Antworten)
Kannibale von Rotenburg: Antrag auf vorzeitige Entlassung (217 Antworten)
Kleingedrucktes bei Kartenzahlung durchstreichen (31 Antworten)
Gina-Lisa Lohfink muss 20.000 Euro zahlen (204 Antworten)
FDP fällt bei Maas-Zensurgesetz um (136 Antworten)
Göttingen sollte unter Quarantäne gestellt werden (91 Antworten)
Thema Familiennachzug, Frage. (92 Antworten)
Der nackte Luther - Blasphemieparagraph berechtigt? (48 Antworten)
Skandalurteil gg. AfDler Münzenmaier (55 Antworten)
BRD-Justiz verfolgt mutmassliche Altermedia-Betreiber (54 Antworten)
Polizeischule (2 Antworten)
NSA-Affäre: Ermittlungen eingestellt (13 Antworten)
Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften (57 Antworten)
Deutsches Gericht erkennt Krankschreibung wegen Herzbeschwerden nicht an. (58 Antworten)
Fremde Männer sprechen Kinder vor Schulen an - die Angst der Eltern (93 Antworten)
Pegida wird das Tragen von Bananenflaggen verboten (139 Antworten)
Ex-VerfG Präsident: Asylrecht Türöffner für illegale Einwanderung (157 Antworten)
Staatsrojaner für alle. Noch ein kleines Geschenk an alle vor der Wahl. (22 Antworten)
Richter überfordert (75 Antworten)
Machen links/grüne Politiker im roten Berlin gemeinsame Sache mit der organisierten Kriminalität? (17 Antworten)
3-facher Familienvater eingeknastet und nun im Hungerstreik (56 Antworten)
Gesichtserkennung - Überwachungsstaat (201 Antworten)
Demokratie zum Anfassen. Neues Gesetz für "Unendlichkeitshaft" in Bayern (16 Antworten)
Maas in Dresden beschimpft (150 Antworten)
Nach Rechtsrock-Konzert: Ramelow will Versammlungsrecht in Thüringen einschränken (896 Antworten)
Lächerlichkeiten deutscher Gerichte: Fall eines 1942 hingerichteten Polen neu aufgerollt: BEWÄHRUNG! (49 Antworten)
Prozessbetrug in Hamburg eingestellt trotz Audio / Tonband beweisen. (29 Antworten)
Ngo (26 Antworten)
"Reichsbürger"-Pass = Polente vor der Tür? (155 Antworten)
Selbsteigentum ist ein geistiges Bollwerk gegenüber dem Konstrukt der Sklaverei (28 Antworten)
Wichtige Gesetzesänderung zur polizeilichen Vorladung (14 Antworten)
Indigene Volksgruppe der Deutschen: Kein Volk, kein Staat, keine Sonderrechte ? (77 Antworten)
Leipziger Richterin ermuntert Linke , gegen Rechte vorzugehen (5 Antworten)
Bayern: CSU geht gegen Schüler vor, die gegen „Flüchtlinge“ sind (62 Antworten)
Malen darf nur wer politisch korrekt ist. (37 Antworten)
Nürnberg: 300 Jugendliche versuchen Abschiebung von afghanischen Mitschüler zu verhindern (550 Antworten)
Soweit ist es schon...... (31 Antworten)
Der Widerstand - die Windräder - der Bürger (6 Antworten)
Wieder mal Kampf gegen Rechts (308 Antworten)
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (523 Antworten)
Zivilgesellschaft oder staatliche Bevormundung (5 Antworten)
Wie weiter mit den Grünen ? (49 Antworten)
Justizskandal: Anzeige wegen Mordversuch an Horst Mahler abgelehnt! (106 Antworten)
Komplizenschaft zwischen Justiz und GRÜNE (69 Antworten)
Zensurgesetz wird durchgepeitscht ! (117 Antworten)
"Wir helfen ihnen, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen und dabei nicht zu sterben." (52 Antworten)
Volksgericht: Zivilcourage unter Anklage (117 Antworten)
Polizei in Deutschland/EU und USA (8 Antworten)
Abschaffung Ersatzhaft und Mindestlohn für Häftlinge (31 Antworten)
Wahlrecht ab Geburt: Deutscher Familienverband startet bundesweite Kampagne (46 Antworten)
Polizisten beim Notar! (326 Antworten)
Erdogan: Nazivorwurf an die BRD - hat er womöglich unbewußt Recht? (138 Antworten)
"Das entspricht meiner Lebensplanung" (23 Antworten)
Umweltministerium ermöglicht Fahrverbote für Dieselfahrzeuge (15 Antworten)
Türkenerdo ./. AfD (27 Antworten)
Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass (217 Antworten)
Hundehalter sind Psychopathen (2142 Antworten)
Umweltbundesamt Chefin will uns vorschreiben was wir zu essen haben (239 Antworten)
VS stuft linksunten.indymedia.org als strafbar ein (39 Antworten)
Strafvollzug in der BRD (139 Antworten)
Staat gegen Polizei - Der Polizeistrang (1128 Antworten)
Bremen entzieht "Reichsbürgern" das Recht auf Waffen (187 Antworten)
Wird sich die Muselfolklore von Köln dieses Neujahr wiederholen? (84 Antworten)
Boateng-Bruder wegen Nötigung und versuchter Körperverletzung verurteilt. (32 Antworten)
Berliner Zigeunerstrafrecht? Nach der Bewährung gibt es erneut Bewährung! (38 Antworten)
IT-Experte ruft zur Abschaffung des allgemeinen Wahlrechts auf (160 Antworten)
WikiLeaks veröffentlicht Dokumente zur Kooperation deutscher Behörden mit der NSA (4 Antworten)
BRD ist Zensurweltmeister (6 Antworten)
Bundesverfassungsgericht erlaubt muslimischer Erzieherin Kopftuch (214 Antworten)
Maas gegen "dubiose Personen"... (91 Antworten)
Vorratsdatenspeicherung (5 Antworten)
Grund- Menschenrechtswidirgkeit des § 130 StGB (5 Antworten)
Die Lügen über „rechte Gewalt“ (81 Antworten)
Diskriminierung (15 Antworten)
Migrantenverbände: Einwanderung als Staatsziel im Grundgesetz verankern (15 Antworten)
Bundestag gibt Arznei-Tests mit Demenzkranken frei (3 Antworten)
Auf welchem Wege kann man jemanden beim Jugendamt melden? (11 Antworten)
Keine Auslieferung – Hafträume zu klein (22 Antworten)
Deutsche Integrationsbeauftragte lehnt pauschales Verbot von Kinderehen ab (128 Antworten)
Schüler lehnt Moschee-Besuch ab: 300 Euro Bußgeld (561 Antworten)
Bundesverfassungsgericht hat gerade mal schnell die Gewaltenteilung abgeschafft (40 Antworten)
politische Gewalt durch die Arbeitgeber (184 Antworten)
Grüne klagen, weil Europäer aus Libyen gerettet wurden (29 Antworten)
Jutta Limbach verstorben (131 Antworten)
Buschkowsky - Türken und Araber verachten den deutschen Staat (204 Antworten)
Erpressung,du darfst nur Bauen wenn du Flüchtlinge beherbergst... (86 Antworten)
Lebenslanges Hausverbot in Freibad wegen Hakenkreuz-Tattoo (48 Antworten)
Nein heißt Nein! (50 Antworten)
SEK schmeißt 84-jährigen aus Wohnung (74 Antworten)
Schutzlose Mieter ! - Schutzlose Mieter ? (189 Antworten)
Gesinnungsjustiz mit immer verrückteren Auswüchsen (137 Antworten)
Gina-Lisa wegen Falschaussage verurteilt - Legislative vs. Judikative (314 Antworten)
Hardliner-Gesetze geplant (143 Antworten)
Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr (31 Antworten)
Bundesjustizminister Heiko Maas (96 Antworten)
Was bringt uns das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei überhaupt? (20 Antworten)
Notwehr - Wie weit darf man gehen? (1131 Antworten)
Mobilfondiebstahl - Ortung illegal! (5 Antworten)
Bundesweite Razzia wegen Verbreitung von Hass und Hetze im Internet (287 Antworten)
Die Bilanz aus der Silvesternacht (19 Antworten)
Alice Schwarzer: Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung (79 Antworten)
Feministische Verschärfung des Sexualstrafrechts (143 Antworten)
Urteil: 9 Monate -vier Jahre Bewährung wegen Facebook-Äußerung (327 Antworten)
Recht und Gesetz im Alltagswahnsinn (19 Antworten)
Der Offenbarungseid des Thomas de Maizière (27 Antworten)
Staatsbürgerschaft und Abstammung, Gesetzgeber und Bürger (161 Antworten)
Es ist NICHT christlich Europa zu islamisieren und zu entdemokratisieren ! (84 Antworten)
JVA-Leiter fordert Abschaffung von Gefängnissen (84 Antworten)
Mieter raus - weil der Staat mehr Miete für Flüchtlinge bezahlt ???? (33 Antworten)
Asylrechtspraxis: Werden christliche Asylbewerber konsequent abgeschoben? - Sabatina James (5 Antworten)
Deutsches Recht im Sinkflug ? (6 Antworten)
Mutterschutzgesetz geändert (319 Antworten)
Stiftung Warentest ruft zur Nazi-Jagd (69 Antworten)
Höfesterben - warum Bauern in den Ruin getrieben werden. (290 Antworten)
Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD . (6 Antworten)
Udo Ulfkotte warnt vor zukunftsnahen Unruhen (10 Antworten)
Der Verfassungsschutz verarscht den Bundestag; will/ darf nichts wissen (3 Antworten)
Saustall Justiz - Ist ein Leben nichts mehr wert? (177 Antworten)
Gaffer sollen bestaft werden ! (159 Antworten)
Wohnungen statt Minarett (18 Antworten)
Maas will Entschädigungen für verurteilte Homosexuelle (232 Antworten)
Ein Klick zu viel. (62 Antworten)
Still und unbemerkt... (73 Antworten)
Extrastrang! Extrastrang! Lutz Bachmann verurteilt!!! (645 Antworten)
BRD-Gesinnungsjustiz stellt Verfahren gegen Volker Beck ein (28 Antworten)
was haltet Ihr von "Werten der Aufklärung" als Leitkultur? (711 Antworten)
Erdogan-Satire: Merkel erlaubt Verfahren gegen Böhmermann (1851 Antworten)
Staatsvolk und Demokratie (52 Antworten)
Heiko Maas will zwingende lebenslange Haft für Mord abschaffen (114 Antworten)
Keine Demokratie: Rechtsbrüche Gesetzesvertöße Regelverstöße der Regierung ....nicht mit AfD (1 Antworten)
Hausdurchsuchung bei Frank Rennicke (108 Antworten)
Antifa bestimmt, wer in Hotels tagen darf (13 Antworten)
Demokratie ala BRD, (10 Antworten)
Person vs Mensch, oder BRD Rechtsbankrott (201 Antworten)
Haftstrafe wegen Volksverhetzung (21 Antworten)
Bundesverfassungsgericht offen islamfeindlich. (21 Antworten)
Grüne wollen Mehrweg-Becher einführen (80 Antworten)
2-1=0 (?) Rechtsanwalt legt wegen Irrläufer 2.Einspruch ein, und Richter verwirkt 1.Einspruch (11 Antworten)
Schäuble weist Ex-Verfassungsrichter zurecht (43 Antworten)
Trotz Haftbefehl: Mehr als 100 Linksextremisten auf freiem Fuß (8 Antworten)
Verfassungsklage von Karl Albrecht Schachtschneider (151 Antworten)
Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern (58 Antworten)
Weg mit Ziffer 12.1 des Pressekodex! Weg mit der Zensur! (79 Antworten)
Hamburg: Mann mit Baby flüchtet in Todesangst vor Fachkräften auf Eis ! (175 Antworten)
Monsanto (13 Antworten)
Neuer staatlicher Angriff gegen die Meinungsfreiheit (232 Antworten)
Ein erstaunliches Dokument (220 Antworten)
Kriminelle Machenschaften des Niedersächsischen Innenministers (19 Antworten)
Dampferpetition (6 Antworten)
Polizei verschweigt gezielt (220 Antworten)
Absurdität - Merkel oder Nazis (53 Antworten)
Erklärvideo für Flüchtlinge: So funktioniert der Bayerische Rechtsstaat (27 Antworten)
Scharia-Polizei ist in Deutschland legal (113 Antworten)
Wird die NPD verboten? (156 Antworten)
Ehren- und Lynch-mord gegen Deutsche... (42 Antworten)
Fluggastdatenspeicherung - der nächste Anlauf (2 Antworten)
Burka-Verbot in Deutschland (144 Antworten)
Tierquälerei nicht geahndet - weil der Täter Türke ist? (27 Antworten)
Entschaedigungsansprueche noch laenger verschoben? (39 Antworten)
Strafverfahren: Mann trägt Nazi-Arschgeweih (203 Antworten)
SPD - Die Partei der Erpresser (7 Antworten)
"Die Welt" feuert Journalisten wegen Kritik an Merkels Asylpolitik! (24 Antworten)
US-Firma will AFD-Auftritte verbieten (208 Antworten)
Gauweiler an Bundestagspräsident:"Greifen Sie bitte ein"-Kanzlerin umgeht Parlament (53 Antworten)
Politisches Widerstandsrecht der Deutschen (21 Antworten)
Ist Merkel eine Verbrecherin nach §96 (1) 1b AufenthG ? (235 Antworten)
Serien-Einbrecher darf Einbruchsopfer wegen Zuschlagens anzeigen! (52 Antworten)
Sicherheitsexperte: Abkehr vom Verfassungsstaat (14 Antworten)
10 Punkte zum "Asylrecht" von Staatsrechtprofessor R. Scholz (9 Antworten)
Wehrhafte Bürger in Dresden werden von Polizei entfernt? (57 Antworten)
Hund beisst Einbrecher ! (50 Antworten)
Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden (126 Antworten)
Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden (99 Antworten)
Strafanzeige gegen Merkel. (100 Antworten)
Nur für den Dienstgebrauch! (34 Antworten)
Thüringen: Wußte Ramelow vom Sprechverbot der Polizei? (59 Antworten)
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen PEGIDA (36 Antworten)
Nach Gysi - die zerstrittene Doppelspitze (9 Antworten)
Bayern will Zuwanderung begrenzen und vor dem Verfassungsgericht klagen (250 Antworten)
Staatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage gegen Lutz Bachmann (173 Antworten)
Schnelles Urteil nach flüchtlingsfeindlicher Hetze (145 Antworten)
Frauen rüsten privat auf (257 Antworten)
Wer zahlt Tierrettung? (21 Antworten)
Gleichgewicht des Schreckens (25 Antworten)
Der Kniefall der Karlsruher Richter (3 Antworten)
Gerichtshof schleppt 91jährige vor Gericht (391 Antworten)
Ideen für den den zivilen Ungehorsam - Sammelstrang (163 Antworten)
Asylforderer-Freibrief:Trotz Morddrohung keine Untersuchungshaft (6 Antworten)
Die rotzgrünen Faschisten wollen wieder Meinungsfreiheit abschaffen (40 Antworten)
Steinmeier nach Gauck - eine Lebensaufgabe ? (13 Antworten)
Rostock: 50 ausreisepflichtige Asylanten verursachen 500.000 € Kosten! (2 Antworten)
Unter Politikern (11 Antworten)
Ist die BRD wirklich ein Rechtsstaat? (283 Antworten)
Der Polizeistaat kommt. (36 Antworten)
Der Katastrophenfall - Mitwirkungspflicht, Rekrutierung, Folgen (89 Antworten)
Grüne fordern Polizistinnen mit Kopftuch (116 Antworten)
BND-Spion wegen Landesverrats angezeigt (7 Antworten)
Vermieter kündigt Hostel in Connewitz wegen einquartierter Asylbewerber (162 Antworten)
Urlauber sollen Flüchtlinge über die Grenze nach Deutschland schmuggeln (40 Antworten)
Lachhafte Strafen für Klinik-Schützen (38 Antworten)
Rechtsverdreher treiben die nächste Sau durchs Dorf (32 Antworten)
Asylanten dürfen schwarz fahren, HVV drückt ein Auge zu (113 Antworten)
Innenminister will für Flüchtlinge Gesetze aussetzen (246 Antworten)
Neue Gesetze ab 1. August 2015 (4 Antworten)
Pressefreiheit in der BRD: Generalbundesanwaltschaft ermittelt gegen Blogger (327 Antworten)
NSU-Nebenklage warnt: Zschäpe könnte aus der Untersuchungshaft entlassen werden (244 Antworten)
Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz? (815 Antworten)
SPD fordert: Asylbetrüger sollen in der Führungsakademie der Bundeswehr wohnen. (33 Antworten)
Anwohner blockieren Zeltstadt für Flüchtlinge (607 Antworten)
Polizei warnt: Gebt Bettlern kein Geld - dahinter steht die Mafia (78 Antworten)
Diskriminierung an der Diskotür wird teuer (82 Antworten)
Asylbewerber greifen Kölner Schüler mit Baseballschlägern an! (93 Antworten)
Mord soll nicht länger zwingend Lebenslang bedeuten (121 Antworten)
Keine Wohnungen für Rechte (216 Antworten)
Auf am Samstag nach Frankfurt am Main - Rechte Demo! (10 Antworten)
Wozu Menschenrechte/ Grundrechte? (55 Antworten)
Giffey: Betül Ulusoy (Kopftuchträgerin) hat sich völlig inakzeptabel verhalten (25 Antworten)
Mann erschiesst Einbrecher (6 Antworten)
"Sind Sie von einer Dame geritten worden?" (45 Antworten)
Darf sich ein Flüchtling bei Abschiebung mit dem Messer wehren ? (58 Antworten)
Merkel denkt über staatliches Internet nach (154 Antworten)
Die Bundeswehr wird islamisch (253 Antworten)
Sieger-Justiz ! (46 Antworten)
Riskiert der deutsche Staat einen Bürgerkrieg ? (229 Antworten)
Ausländischer Täter im Maßregelvollzug. (40 Antworten)
Grüner Schläger verprügelt Frau und bietet 500 Euro als Entschädigung (140 Antworten)
Gema kassiert bei Senioren ab (5 Antworten)
Sexualstraftäterklausel bei Facebook (65 Antworten)
Über die Notwehrproblematiken im Sinne der BRD Gesetzgebung. (241 Antworten)
Deutschland, deine (Schläger-) Polizei? (119 Antworten)
Auf Druck der Grünen Jugend: AFD ausgeladen (43 Antworten)
NPD-Abgeordnete muss für Hitler-Vergleich 2400 Euro zahlen (84 Antworten)
Hallo Politikforen-Gemeinde! (5 Antworten)
Nazi-fähige Ausländer?? (50 Antworten)