AfD... und wie man mit ihr umgeht!

[Politikqualle]

der Gauland hat sich heute früh von der Halbbunten nicht ins Boxhorn jagen lassen

.. ja .. hat er gut gemacht ..

[Ausonius]

Die AfD hat den Eintracht-Präsidenten angezeigt, bloß weil er die Partei nicht mag und dies öffentlich geäußert hat:
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Da sieht man, dass es in diesen Kreisen mit der Meinungsfreiheit auch nicht so weit her ist....

[Souvenir]

Ja, eben. Muslime. Daß die Surensöhne eine verläßliche Quelle von Ärger, Gewalt und Schlimmerem sind, kann Dir bereits ein kurzer Blick in die Morgenzeitung - egal an welchem Tag - zeigen.

Ich halte die Äußerung der Störchin aus mehreren Gründen für falsch. Eine führende Politikerin darf sich nicht die Blöße durch derartige Pöbeleien geben, das ist unterirdisch. Aber ganz sicher ist es keine Volksverhetzung.

Die Äußerung war wohl rechtens:

Völlig verrückt! Nach der Twitter-Sperre der AfD-Politikerin Beatrix von Storch und einer Anzeige wegen Volksverhetzung hat nun auch ein Regensburger Anwalt Strafanzeige erstattet – gegen die Kölner Polizei!
REGENSBURG/KÖLN Erst kürzlich machte er von sich Reden, weil der Regensburger Rechtsanwalt Christian Stahl die Internet-Seite facebook-sperre.de betreibt – und vor allem gegen das neue Netzdurchsuchungsgesetz vorgeht. Jetzt hat der Anwalt noch eins draufgelegt – im Streit um den Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat er Strafanzeige erstattet, wie etwa hundert andere Personen auch. Doch während die von Storch wegen Volksverhetzung anzeigten, erstattete Stahl Strafanzeige – gegen die Kölner Polizei!
Auf seiner Seite schreibt er wörtlich: „Was ist passiert? Beatrix von Storch hatte in einem zugegeben höchst zweifelhaften Tweet folgendes verlautbaren lassen: ,Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?‘“ – zuvor hatte die Kölner Polizei einen Tweet auf Arabisch im Hinblick auf die Kölner Silvesterfeierlichkeiten abgesetzt.
Stahl schreibt weiter: „Nun kann man mit Fug und Recht der Meinung sein, diese Formulierung sei schlechter Stil, plump verallgemeinernd und dadurch falsch. Aber Volksverhetzung? Die Polizei Köln erstattete daraufhin Strafanzeige gegen Frau von Storch. Zu Unrecht, wie wir meinen, ohne uns ihre Formulierung zu Eigen machen zu wollen. Wir sind nicht ihrer Meinung, aber wir sollten alles dafür tun, dass sie (und andere) sie sagen dürfen. Nun ist es allerdings in Deutschland aus gutem Grund auch strafbar, Menschen unbegründet der Strafverfolgung zuzuführen. Ich habe daher soeben Strafanzeige gegen den Polizeipräsidenten der Stadt Köln und die unbekannten Informanten aus den Reihen der Kölner Polizei erstattet.“
Übrigens teilte sogar die umstrittene frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach die Strafanzeige aus Regensburg:

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[Zirkuszelt]

Die AfD hat den Eintracht-Präsidenten angezeigt, bloß weil er die Partei nicht mag und dies öffentlich geäußert hat:
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Da sieht man, dass es in diesen Kreisen mit der Meinungsfreiheit auch nicht so weit her ist....

Jeder Hanswurst meint heute sich zu profilieren, indem er gegen die AfD pöbelt.Man ist ja dann so mutig .Auch die CSU erhält immer wieder Gehässigkeiten von den Gutmenschen.Zum Glück lässt sich die CSU davon nicht irritieren.

[nurmalso2.0]

Ja, eben. Muslime. Daß die Surensöhne eine verläßliche Quelle von Ärger, Gewalt und Schlimmerem sind, kann Dir bereits ein kurzer Blick in die Morgenzeitung - egal an welchem Tag - zeigen.

Ich halte die Äußerung der Störchin aus mehreren Gründen für falsch. Eine führende Politikerin darf sich nicht die Blöße durch derartige Pöbeleien geben, das ist unterirdisch. Aber ganz sicher ist es keine Volksverhetzung.

Also gar nichts sagen oder vorher den Rechstanwalt fragen oder den Herrn Innenminister. Was verstehst Du unter nicht unterirdisch? Wie soll man über dieses einfältige muslimische Gesocks aus dem Orient reden dürfen um nicht von Personen aus den eigenen Reihen als "unterirdisch" abgekanzelt zu werden?

[Olliver]

Petr Bystron
29. Dezember 2017 ·

Es wird Zeit, die Ursachen beim Namen zu nennen. Solange diese "Gutmenschen" die negativen Aspekte der ungesteuerten Zuwanderung ignorieren, machen sie sich am Tod von Mädchen wie Mia mitschuldig!

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[KTN]

23 I VerwVfG NRW: “Die Amtssprache ist deutsch.”

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Die Polizei hat sich nur in der Amtssprache zu äußern. Warum hat sich die Polizei auf arabisch geäußert? Arabische Gäste aus Katar, VAE und Bahrain waren wohl kaum in Köln zu Gast. Die Araber in Deutschland sind bestens integriert und sprechen nur deutsch. Wollte die Kölner Polizei arabischen " Flüchtlingen" etwa unterschwellig unterstellen, sie wüssten nicht, dass man Frauen nicht zu sechst umzingelt und in den Schritt faesst?

[Praetorianer]

Die AfD hat den Eintracht-Präsidenten angezeigt, bloß weil er die Partei nicht mag und dies öffentlich geäußert hat:

Völliger Schwachsinn. Er wurde wegen übler Nachrede angezeigt, nicht weil er die Partei nicht mag oder Abneigung gegen die Partei geäußert hätte. Weiterhin will er übrigens AFD-Wählern die Mitgliedschaft verweigern, was auch nichts mit Meinungsfreiheit zu tun hat.

[LOL]

Völliger Schwachsinn. Er wurde wegen übler Nachrede angezeigt, nicht weil er die Partei nicht mag oder Abneigung gegen die Partei geäußert hätte. Weiterhin will er übrigens AFD-Wählern die Mitgliedschaft verweigern, was auch nichts mit Meinungsfreiheit zu tun hat.

Mal ne rein technische Frage dazu: Woher will der wissen wer AfD wählt???

[Politikqualle]

Mal ne rein technische Frage dazu: Woher will der wissen wer AfD wählt???

.. erkennt man an der Hautfarbe , die sind braun ..