Dresden zeigt mal wieder, wie es geht:
"IHR, 'DIE IHR SCHON LÄNGER HIER LEBT', WERDET EUER BLAUES WUNDER ELEBEN
WENN MERKELS GÄSTE IHRE FAMILIEN NACHHOLEN
WENN WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE MIT DEM FLUGZEUG ANGELIEFERT WERDEN
WENN EINE MOSCHEE NACH DER ANDEREN ENTSTEHT
WENN DAS AUSLÄNDERWAHLRECHT DURCHGESEZT WIRD
ROT SEHEN GENÜGT NICHT
FÜR EIN BLAUES WUNDER IM BUNDESTAG SORGEN - SONST SIEHT'S HIER FÜR DEUTSCHLAND SCHWARZ AUS
AM SONNTAG AFD WÄHLEN"
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Igno-ProllBank: Stalker ManfredM, et al...
Nach der Wahl erlebt die CDU ihr Waterloo:
AfD und FDP haben beide einen "Untersuchungsausschuss Merkel" angekündigt.
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Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sieht keine Rechtsgrundlage für Merkels Grenzöffnung.
Das Parlament hätte entscheiden müssen !
[Links nur für registrierte Nutzer]Unter Verweis auf „Wesentlichkeitslehre“ und das „Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip“ sei der Gesetzgeber verpflichtet, „in grundlegenden normativen Bereichen…alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen“, argumentieren die Juristen.
Die größenwahnsinnige Kanzlerin der Arschkriecherpartei CDU ist damit offiziell eine Rechtsbrecherin !
Weiteres aus dem Text:
Eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden müssen.
Eine Ausnahme von dieser „Pflicht zur Einreiseverweigerung“ sei bei „Vorliegen einer entsprechenden Anordnung des Bundesministeriums des Inneren“ möglich. Eine solche Anordnung gab es jedoch nicht. Auch das sogenannte Selbsteintrittsrecht, mit dem Deutschland Asylbewerber aufnehmen kann, die eigentlich in anderen Ländern bleiben müssen, ist nie von der Bundesregierung offiziell in Anspruch genommen worden.
Geändert von Schlummifix (22.09.2017 um 06:03 Uhr)
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