AfD im Wahlkampf

[Jodlerkönig]

Du machst es dir zu einfach.
Merkel ist nur Synonym, sie wurde ja gewählt und auch von ihrer Partei und dem Koalitaionspartner unterstützt.
Merkel ist nur eine alte, unansehnliche und eigentlich recht dumme Frau (auch wenn ihr immer wieder hoher IQ und Gerissenheit unterstellt wird).

Das Problem sind die Deutschen, die zum großen Teil mitmachen.

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ich habe gestern abend ca. 2 std. martin hohmann zugehört. er hat auch darüber erzählt, wie es innerhalb der cdu zu geht, und wie eine merkel die cdu auf linie gebracht hat. die frau geht mit system vor. ganz gezielt und berechnend und natürlich ist das noch größere problem der bürger der es nicht kapiert

[Dr Mittendrin]

Näheres zu den Parteien gibt es hier: [Links nur für registrierte Nutzer]

Jedenfalls, und nur das sollte es aufzeigen, gibt es in den USA mehr als nur 2 Parteien, auch wenn diese stets die Mehrheiten bilden.

Ein Schattendasein wie bibeltreue Christen ?

[Klopperhorst]

ich habe gestern abend ca. 2 std. martin hohmann zugehört. er hat auch darüber erzählt, wie es innerhalb der cdu zu geht, und wie eine merkel die cdu auf linie gebracht hat. die frau geht mit system vor. ganz gezielt und berechnend.

Wenn alle vor dieser alten Frau kuschen, ist nicht sie das Problem, sondern die rückgratlosen Elemente in ihrer Partei.

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[FaustDick]

In der "WAZ" heute ein schöner Kommentar. Die AfD könne mit ihrem Einspruch nur gewinnen, so der Kommentator. Wird neu ausgezählt, steht die Partei als Verteidigerin der Demokratie da. Lehnt der Ausschuss ab, kann die Partei das wahlkämpferisch als Verschwörung der Altparteien gegen die AfD und zum Schutz einer fragilen Regierungsmehrheit nutzen.

Der Mann hat vollkommen recht.

Man darf auf die Entscheidung wahrlich gespannt sein.

Dumm nur, wenn gleichzeitig die NRW-Landesliste abgelehnt wird. Wobei ich das vorerst mal für "Panikmache" der Medien halte. Die Frage hierbei ist aber ob der NRW-Landeswahlleiter unabhängig ist und/oder es gewisse Kräfte gibt die auf den Landeswahlleiter Druck auszuüben wissen.

Mit der Ablehnung der Landesliste würde man ja im Prinzip zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Man würde Erstens die AfD-NRW diskreditieren und dabei sicherlich auch nicht vergessen deren Einspruch lächerlich zu machen und zum Zweiten der AfD womöglich den Einzug in den Bundestag vermasseln.

[Dr Mittendrin]

Wenn alle vor dieser alten Frau kuschen, ist nicht sie das Problem, sondern die rückgratlosen Elemente in ihrer Partei.

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Die klammern an Posten, Karriere und den Pfründen. Ich hoffe am 24.9 werden von 600 Abgeordneten 10 % ihre Sitze abgeben müssen.

[Bergischer Löwe]

Die haben ab der Liste nr 3 alle 1 % ?

Die Libertarian Party konnte 2016 ihr 2012er Wahlergebnis von 1,2 Millionen Stimmen auf 4,4 Millionen 2016 vergrößern. Nicht schlecht. Natürlich nur 3,5% aber immerhin.

[mathetes]

Auch ein Kanzler von SPD und Grünen wäre uns da nicht hilfreich gewesen.

Das würde ich so nicht unterschreiben, ich denke die Partei ist inzwischen egal, die sind irgendwie alle links, es kommt auf die Person an, ich denke mit Schröder oder Schily, aber auch Kretschmann oder Palmer hätte es 2015 in der Form nicht gegeben, selbst bei Gabriel hätte ich meine Zweifel, umgekehrt würde ich es jeder CDU-Trulla zugetrauen, ich denke jede Politikerin (AfD ausgenommen) hätte ähnlich sentimental aber verantwortungslos gehandelt.

[FranzKonz]

Wenn die Misere und der Blob im Kanzleramt ihrer Chefin bescheinigen, daß es die Entscheidung des Bundesinnenministeriums war, dürfte keine Rechtsbeugung vorliegen. Zumal - ganz dumm sind die ja nicht - schon während der Krise immer darauf hingewiesen wurde, daß die Dublin Regeln weiter gelten. Faktisch natürlich nicht - aber es herrsche eine "Notstandsstuation", "humanitäre Katastrophe", "Idomeni"....blablup. Wir alle erinnern uns mit Schaudern. Die "Ergebnisse" sehen wir nun täglich auf unseren Straßen, Plätzen, Supermärkten etc. rumlungern.

Was die Herrschaften öffentlich von sich geben, und was tatsächlich geltendes Recht ist, sind schon mal zwei Paar Stiefel. Da bei uns auch der Staatsanwalt zur Exekutive gehört und der Regierung unterstellt ist, wird auch kein Staatsanwalt von sich aus ermitteln. Auch das Verfassungsgericht ermittelt nicht, es hat keine entsprechenden Organe und auch keinen Auftrag aus dem GG.

Eine Klage vor dem BVerfG durch einen Bürger hat nach meiner Kenntnis nicht mal eine Chance, vom Gericht angenommen zu werden. Er müsste eine Verletzung seiner Grundrechte darlegen, das stelle ich mir in diesem Falle recht schwierig vor.

Eine Organklage hatte Seehofer zwar angekündigt, aber, wie das so seine Art ist, fehlte ihm der Mumm, sie durchzuziehen. Er ist, wie so oft, als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet.

Insofern wurde nie versucht, die Rechtmäßigkeit des Regierungshandelns mit den vom GG vorgesehenen Mitteln zu verifizieren, und wir sind nicht qualifiziert, diese Rechtmäßigkeit festzustellen. Wir können bestenfalls an Hand der Ereignisse feststellen, dass kaum eine der Regeln für einen Grenzübertritt eingehalten wurde.

Für die Einhaltung der Regeln zu sorgen, ist die primäre Aufgabe der Exekutive. Tut sie das nicht, hat sie dem Rechtsbruch Vorschub geleistet, oder doch in ihrer Aufgabe versagt.

[FranzKonz]

Das würde ich so nicht unterschreiben, ich denke die Partei ist inzwischen egal, die sind irgendwie alle links, es kommt auf die Person an, ich denke mit Schröder oder Schily, aber auch Kretschmann oder Palmer hätte es 2015 in der Form nicht gegeben, selbst bei Gabriel hätte ich meine Zweifel, umgekehrt würde ich es jeder CDU-Trulla zugetrauen, ich denke jede Politikerin (AfD ausgenommen) hätte ähnlich sentimental aber verantwortungslos gehandelt.

Die sind nicht links, die sind Kacke. (c) by OneDownOne2Go.

[Bergischer Löwe]

Die haben ab der Liste nr 3 alle 1 % ?

Die Libertarian Party konnte 2016 ihr 2012er Wahlergebnis von 1,2 Millionen Stimmen auf 4,4 Millionen 2016 vergrößern. Nicht schlecht. Natürlich nur 3,5% aber immerhin.