AfD: Parteiausschlußverfahren für Höcke

[Dragus]

Das ist nicht Merkels Strategie. Oder war jemals die Lügenpresse gegen sie und forderte die Entschuldigung ein? Eben!

Das ist die Strategie von Donald Trump. Ich denke die hat er von Bannon und die passt auch zu ihm als Geschäftsmann. Wenn etwas ganz schlecht läuft, dann muss man den Gegner immer noch beschuldigen, schlechter zu sein. Hat Trump nach der Muschi-Tonaufnahme gemacht. Also, immer das Vergehen relativieren. Das wollen die Leute bei einem Anführer sehen.

Trump hat sich schon entschuldigt, z.Bsp. für seine frauenverachtenden Aussagen. Trump wird auch Fehler eingestehen können, wenn ein Projekt mal nicht funktioniert. Projekte, die schlechter liefen als geplant, hat er regelmäßig geschlossen, bevor sie wirklich gefährlich wurden. Das macht einen guten Geschäftsmann aus.
Dünnhäutig reagiert er auf falsche Anschuldigungen, Vorverurteilungen usw., also wenn ihm etwas vorgeworfen wird, was nicht stimmt oder wo Doppelmoral hinter steckt.

Was Merkel an geht, ein Teil des Wählerverlustes ist der Tatsache geschuldet, das sie selbst jetzt noch nicht fähig ist, sich für den Fehler Grenzöffnung zu entschuldigen. Klar, die Presse hat sie auf ihrer Seite, aber die Wähler und die Presse sind nicht identisch. Die Presse versucht den Wähler zu beeinflussen, schafft das aber immer nur bis zu einem bestimmten Grad.

[laurin]

Macht es endlich. Wie lange braucht ihr denn noch?!



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Wie es da ja auch steht, ist die Amtszeit des derzeitigen Bundesvorstandes im Juli regulär vorbei. Warum ein neuer Bundesvorstand erst im Herbst nach der BTW gewählt werden soll, und wer das entschieden hat, ist mir sowieso ein Rätsel.

Einen neuen Bundesvorstand im Juli wählen - so wie es die Satzung vorsieht - , und zwar durch einen Mitglieder-Parteitag, und dann auch einen Ort wählen, z.B. Erfurt (), der von allen gut erreicht werden kann, und gut is.

[Leseratte]

Warum hat Petry eine große Sache daraus gemacht?! Wie schon aus dem Buch von Gedeon?!

SPIEGEL: Die AfD ist seit Ihrer Dresdner Rede zur angeblich verfehlten Erinnerungskultur der Deutschen in den Umfragen abgestürzt. Offenkundig schaden Sie Ihrer Partei.

Höcke: Im Gegenteil. Gerade nach meiner Rede und deren Skandalisierung ist die AfD in den Umfragen zunächst gestiegen. Was die Wähler allerdings gar nicht honorieren, ist parteiinterner Zwist. Das nun angestrengte Ausschlussverfahren gegen mich fügt uns großen Schaden zu.

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AfD-Machtkampf Petry-Lager stoppt Mail an Basis

Nein zum Ausschluss von Rechtsaußen Björn Höcke - dafür wollte AfD-Vize Alexander Gauland per Rundmail an alle Mitglieder werben. Dann schaltete sich das Lager von Frauke Petry ein.

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Wer sich per E-Mail an die 26.000 Parteimitglieder wenden kann, das ist in der AfD sehr genau geregelt: Allein die beiden Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen dürfen über die Bundesgeschäftsstelle Rundmails versenden. Und zwar unabhängig voneinander und uneingeschränkt.

Nun aber wurde diese Regel vorläufig ausgesetzt - auf Betreiben des Petry-Lagers. Hintergrund ist der Streit um das laufende Ausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke.Was war geschehen?
[Links nur für registrierte Nutzer]-Vize und Petry-Gegner Alexander Gauland wollte an diesem Dienstag eine Rundmail an die Parteimitglieder versenden. Dies sollte der mit ihm verbündete Meuthen erledigen. In der E-Mail, die dem SPIEGEL vorliegt, wirbt Gauland dafür, das Ausschlussverfahren gegen Höcke einzustellen.

Partei-Rechtsaußen [Links nur für registrierte Nutzer] hatte sowohl gegenüber dem SPIEGEL als auch auf einem Landesparteitag seine umstrittene Dresdner [Links nur für registrierte Nutzer]. In dieser Rede hatte er das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet. Zudem sprach er von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Seine [Links nur für registrierte Nutzer] - und führten zum Ausschlussverfahren.

Gauland nun wollte bei den Mitgliedern nichtsdestotrotz für Höcke werben: "Björn Höcke hat sich entschuldigt; er hat Fehler eingeräumt, was für seinen Charakter spricht und leider eine sehr seltene politische Tugend ist", so schreibt er in der Mail, die dem SPIEGEL vorliegt.

Und weiter: Jetzt sei es an "uns, kameradschaftlich und klug zu handeln und den Ausschlussantrag zurückzuziehen". Der "Feind", so [Links nur für registrierte Nutzer], stehe "im Lager der Konsensparteien von CDU, SPD, Grünen und Linken. Björn Höcke dagegen bleibt unser Freund - auch wenn er geirrt hat".


Abschließend warnt der 76-Jährige noch indirekt vor einer Spaltung: "Unsere junge AfD bedarf keiner Häutungen, keiner Abspaltungen, sie braucht keine Säuberungen. Sie ist gut so, wie sie ist."

Doch diese Rundmail ist bislang nicht versendet worden. Das liegt an AfD-Vorstandsmitglied Dirk Driesang aus dem Petry-Lager: Driesang hatte am Dienstag in einem sogenannten Umlaufverfahren per Mail an die 13 Mitglieder des Vorstands dafür geworben, die Gauland-Botschaft nicht zu verschicken.

O-Ton Driesang: "Aufgrund der momentanen, sehr angespannten Lage" möge der Vorstand doch beschließen, "bis auf Weiteres keine Rundmails in der Angelegenheit 'Höcke' mehr zu verschicken". Dies solle der "Einigkeit und Geschlossenheit der Partei dienen". Wenig überraschend, dass Petry eine der Ersten war, die dem Vorschlag zustimmte.

Aber auch Petrys Co-Vorsitzender Meuthen stimmte dem "gerne" zu, wie es in seiner Antwort heißt. Allerdings mit einer Einschränkung: "Vorsorglich weise ich darauf hin, dass dieser Beschlussantrag selbstverständlich nicht mehr die zeitlich vor dem Antrag liegende Rundmail von Herrn Gauland und mir betrifft." Was diese Mail anbelange, habe er den Leiter der Bundesgeschäftsstelle bereits angewiesen, diese sofort an die Mitglieder zu versenden.
Im Klartext: Meuthen gegen Petry.


Doch Meuthen - und Gauland- haben sich nicht durchsetzen können. Denn der Leiter der Bundesgeschäftsstelle, Hans-Holger Malcomeß, weigert sich - wegen der unklaren Rechtslage, wie es in Parteikreisen heißt.

Den Machtkampf in der AfD wird das nur weiter befeuern.

Die AfD braucht Säuberungen. Aber die richtigen Leute müssen entfernt werden. Nicht Höcke.

Geteilt wird Meuthens jetzige Kritik an Petry vom Brandenburger Bundesvorstandsmitglied Alexander Gauland, der Höcke ideologisch nahesteht und ihn in der Partei halten will. Gauland sagte der ZEIT, "dass es denen, die Höcke aus der Partei werfen wollen, nicht um die Sache geht, sondern um Macht. Sie sehen eine gute Gelegenheit, Höcke loszuwerden." Gemeint seien hier insbesondere Petry und Pretzell. "Da macht Meuthen nicht mit", sagte Gauland.

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Petrys Treffen mit Schirinowski wird nun von ihren Gegnern im internen Machtkampf um das Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Rechtsausleger [Links nur für registrierte Nutzer] ins Feld geführt. So sagte AfD-Vize [Links nur für registrierte Nutzer] der "Bild"-Zeitung: "Frauke Petrys Handeln passt nicht zusammen. Für Sprüche, wie sie Schirinowski reißt, wäre Björn Höcke schon dreimal aus der AfD geflogen."

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[Murmillo]

Du wirst nicht einen auf der Strasse finden der weiß was Höcke überhaupt gesagt hat. Nicht einen einzigen.

Nun, falls du mir begegnest- ich weiss es schon. Ist ja auch z.B. hier im Internet nachzulesen:[Links nur für registrierte Nutzer]

[Shahirrim]

Trump hat sich schon entschuldigt, z.Bsp. für seine frauenverachtenden Aussagen. Trump wird auch Fehler eingestehen können, wenn ein Projekt mal nicht funktioniert. Projekte, die schlechter liefen als geplant, hat er regelmäßig geschlossen, bevor sie wirklich gefährlich wurden. Das macht einen guten Geschäftsmann aus.
Dünnhäutig reagiert er auf falsche Anschuldigungen, Vorverurteilungen usw., also wenn ihm etwas vorgeworfen wird, was nicht stimmt oder wo Doppelmoral hinter steckt.

Was Merkel an geht, ein Teil des Wählerverlustes ist der Tatsache geschuldet, das sie selbst jetzt noch nicht fähig ist, sich für den Fehler Grenzöffnung zu entschuldigen. Klar, die Presse hat sie auf ihrer Seite, aber die Wähler und die Presse sind nicht identisch. Die Presse versucht den Wähler zu beeinflussen, schafft das aber immer nur bis zu einem bestimmten Grad.

Das sind keine Entschuldigungen. Er relativiert doch mit seinem: "Tut mir leid, was ich über Frauen gesagt habe, aber Bill Clinton ist doch viel schlimmer, der hat nicht nur geredet, sondern auch zugepackt."

Das ist auch das Maximum, was man sagen darf. Und das nur, wenn man wirklich einen Fehler gemacht hat, aber ganz wichtig ist, dass die Relativierung die Entschuldigung obsolet macht.

Und du vergleichst hier ernsthaft Merkels Haltung bei der Asylfrage mit dem Kreuzfeuer der Medien? Seit wann hat denn ein Politiker was auf das Volk gegeben in der BRD?

Es kommt auf die Medien an, die wollen, dass du dich entschuldigst und da springen die Politiker. Trump nicht, der legt noch nach. So muss man das machen, wenn die Medien empört sind. Medien sind die Feinde, die man vernichten muss. Und nicht bei ihnen einschmeicheln, Stephen Bannon hat dazu das Richtige gestern gesagt. "Es wird schlimmer, aber wir werden auf Kurs bleiben, weil die Medien nicht kampflos ihre Oppositionsrolle hinnehmen!"

Ich respektiere jedenfalls niemanden, der sich bei seinem Feind entschuldigt, nur weil er ihn empört hat. Und ich denke, dass ist unterbewusst bei vielen Menschen so. Leider gibt es kaum Menschen, die dem Stand halten. Selbst Trump ist ja eine Ausnahme, die rechten Führer anderer Parteien haben nicht dies übernehmen können, weil sie viel zu feige sind. Aber das wird irgendwann erkannt werden.

[Dragus]

Und was genau daran war überflüssig?

Der Zeitpunkt war ungünstig und der Text war ganz offensichtlich nicht mit dem Vorstand abgestimmt. Das macht die Rede nicht überflüssig, das macht sie politisch unklug, wie man an den Konsequenzen sieht. Es zeichnet gute Politiker aus, das sie die Konsequenzen ihrer Aktionen in ihre Absichten ein beziehen. Da bleiben dann nur zwei Interpretationen:
Er hatte schon länger geplant, die Macht über die Partei zu übernehmen und den Vorstand ab zu setzen, die Rede war der Auftakt für diese Strategie.
Oder er hat die Rede einfach gehalten, ohne über die Konsequenzen nach zu denken.

[Bruddler]

Und warum hat der Depp diese unsägliche Rede gehalten, wenn die keiner kennt? Blödheit in der Politik wird halt manchmal bestraft und die AfD hat sich inzwischen genügend Blödheiten geleistet.

Du wirst nicht einen auf der Strasse finden der weiß was Höcke überhaupt gesagt hat. Nicht einen einzigen.

Manche wollen auch gar nicht wissen, was Höcke überhaupt gesagt hat, ihnen reicht, dass Höcke AfD-Mitglied ist.

Und warum hat der Depp diese unsägliche Rede gehalten, wenn die keiner kennt? Blödheit in der Politik wird halt manchmal bestraft und die AfD hat sich inzwischen genügend Blödheiten geleistet.

Apropos Blödheit...
Wie würdest Du bspw. das "Verhalten" des grünen Volker Beck bezeichnen, der nachweisl. Drogen konsumiert, und Kinder sehr sehr mag ?

[Murmillo]

Der Zeitpunkt war ungünstig und der Text war ganz offensichtlich nicht mit dem Vorstand abgestimmt. ...

Und was war denn nun an dem Text so fürchterlich und unrichtig, dass er diese Rede auf keinen Fall halten durfte und sie sogar mit dem Vorstand hätte abstimmen sollen ?

[Leseratte]

Die Rede war unsäglich.

„Dresden war keine unschuldige Stadt“

Oberbürgermeister Dirk Hilbert ruft mit erstaunlich klaren Worten zur Menschenkette am 13. Februar auf.

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Höcke muß Hellseher sein, daß er das vorausgeahnt hat. Das ein BRD-Politiker wieder mal eine Rede gegen das eigene Volk hält. Nein, warte, man muß überhaupt kein Hellseher sein um sowas zu wissen. Die machen das nämlich ständig.

Da man erwarten konnte, daß das zu dem Jahrestag passiert, war das von Höcke besonders gut, daß er quasi vorbeugend reagiert hat. Seine Rede ist absolut aktuell und kam demnach völlig zu richtigen Zeit.

Diese Leute werden die Anzahl der Toten auf 25 reduzieren, wenn wir Höckes Wende nicht bekommen.

Bei den Angriffen Mitte Februar 1945 starben durch die angloamerikanischen Bombenangriffe laut offiziellen Angaben etwa 25.000 Menschen. Frühere Schätzungen gingen teilweise von bis zu 250.000 getöteten Zivilisten aus.

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[Dragus]

Das sind keine Entschuldigungen. Er relativiert doch mit seinem: "Tut mir leid, was ich über Frauen gesagt habe, aber Bill Clinton ist doch viel schlimmer, der hat nicht nur geredet, sondern auch zugepackt."

Das ist auch das Maximum, was man sagen darf. Und das nur, wenn man wirklich einen Fehler gemacht hat, aber ganz wichtig ist, dass die Relativierung die Entschuldigung obsolet macht.

Und du vergleichst hier ernsthaft Merkels Haltung bei der Asylfrage mit dem Kreuzfeuer der Medien? Seit wann hat denn ein Politiker was auf das Volk gegeben in der BRD?

Es kommt auf die Medien an, die wollen, dass du dich entschuldigst und da springen die Politiker. Trump nicht, der legt noch nach. So muss man das machen, wenn die Medien empört sind. Medien sind die Feinde, die man vernichten muss. Und nicht bei ihnen einschmeicheln, Stephen Bannon hat dazu das Richtige gestern gesagt. "Es wird schlimmer, aber wir werden auf Kurs bleiben, weil die Medien nicht kampflos ihre Oppositionsrolle hinnehmen!"

Ich respektiere jedenfalls niemanden, der sich bei seinem Feind entschuldigt, nur weil er ihn empört hat. Und ich denke, dass ist unterbewusst bei vielen Menschen so. Leider gibt es kaum Menschen, die dem Stand halten. Selbst Trump ist ja eine Ausnahme, die rechten Führer anderer Parteien haben nicht dies übernehmen können, weil sie viel zu feige sind. Aber das wird irgendwann erkannt werden.

Die Entschuldigung mit einem Gegenangriff zu verbinden, ist o.k. Aber es kommt nicht gut an, wenn jemand völlig unfähig ist, Fehler ein zu gestehen. Das lässt dann nämlich vermuten, das jemand unfähig ist, aus Fehlern zu lernen und diese durch Wiederholung verschlimmert. Sicher macht sich nicht jeder Wähler diese Gedanken. Es war wohl auch ein kleines Missverständnis bezüglich der Ursache einer Entschuldigung, das hat mir deine letzte Erläuterung klar gemacht. Ohne es zu sagen, bin ich von sachlichen Fehlern aus gegangen (z.Bsp. falsche Planung, verlorene Kriege etc.) und nicht von moralischen Vorwürfen, wie sie derzeit gerne verwendet werden. Höcke braucht der Presse nicht nach zu geben, er hat tatsächlich nichts gesagt, was die Empörung rechtfertigt. Ich kritisiere nur, das er die Folgen hätte absehen müssen und als höherer Parteifunktionär die Rede vorher absprechen müssen. Die nächsten Monate werden dann wohl klären, ob die Folgen als Strategie vorgedacht waren oder es tatsächlich eine Fehleinschätzung war.
Die Position, die Presse fällt über ihn her, konnte keiner ab sehen, die lasse ich bei einem einfachen Menschen durch gehen. Ein Parteifunktionär sagt nichts, ohne dessen Wirkung vorweg in seine Strategie ein zu beziehen.