AfD: Parteiausschlußverfahren für Höcke

[Leseratte]

So sieht man das in der Schweiz.

• Den Beschluss zur Ausgliederung Björn Höckes habe die AfD mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit gefasst, heisst es von Seiten der Partei.
• Der Thüringer Landesvorsitzende hatte mit einer im Januar in Dresden gehaltenen Rede über das deutsche Geschichtsverständnis bundesweit für Empörung gesorgt.
• Konkret hatte Höcke beklagt, dass die positiven Elemente der deutschen Historie im Vergleich zu den Gräueltatten aus der Zeit des Nationalsozialismus nicht genügend beachtet würden.
• Über den Antrag auf Parteiausschluss muss nun zunächst das Landesschiedsgericht des AfD-Landesverbandes Thüringen befinden. In zweiter Instanz wäre das Bundesschiedsgericht zuständig.
• Das Verhältnis zwischen Björn Höcke und Parteichefin Frauke Petry gilt seit Langem als angespannt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Panther]

Nur mal zur Info was derzeit in Europa abgeht.
Paris und andere französische Städte versinken gerade im Chaos und Gewalt durch "Menschen wertvoller wie Gold".
Marie Le Pens Wahl zur Präsidentin Frankreichs wird immer wahrscheinlicher, die Wahl Le Pens würde das Ende des € und der EU bedeuten.

Griechenland braucht spätestens im Sommer ein weiteres Rettungspaket in Höhe von weiteren 80-100 Mrd. €.
Italien und Spanien wackeln.

[Leseratte]

Das Beste was ich heute zum Thema gelesen habe.

Tillschneider: „ein Bundesvorstandsbeschluss der Schande“

Das Ausschlussverfahren könnte die Partei auf viele Monate belasten. Bisher hatten Funktionäre die Unterstützer von Höcke auf zwanzig bis dreißig Prozent der gesamten Parteibasis geschätzt – zumal Ordnungsverfahren vor den Schiedsgerichten der Partei der Erfahrung nach viele Monate dauern können, und manche selbst nach Jahren noch nicht abgeschlossen sind.

Der Vorsitzende des rechtskonservativen Verein „Patriotische Plattform“, Hans-Thomas Tillschneider, reagierte am Montag mit Bestürzung auf die Entscheidung des Bundesvorstandes. „Das ist ein Bundesvorstandsbeschluss der Schande“, sagte Tillschneider zu FAZ.NET. „Höcke gehört zur AfD und er wird nicht ausgeschlossen. Das ist eine Schnapsidee“, so Tillschneider.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die sollen aufpassen, daß sie nicht selbst fliegen.

Solche Tönen stehen am Montag nicht minder entschlossene Äußerungen gegenüber, etwa vom Bundesvorsitzenden der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, Sven Tritschler, der auf Twitter von einem „Frühjahrsputz“ schrieb und äußerte: „Jetzt wird aufgeräumt.“ Damit war Höcke gemeint. Auch der AfD-Vize Albrecht Glaser forderte seine Partei auf, das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke zu unterstützen. „Der Vorstand hat mit breiter Mehrheit einem Ausschlussverfahren zugestimmt. Wir sollten diesen Beschluss jetzt geschlossen akzeptieren“, sagte Glaser dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Das sagt der Furor Teutonicus und zukünftige Retter Germaniens selbst dazu.

Höcke sieht Ausschlussverfahren gelassen entgegen

Der reagierte am Montag schon vor seinem Statement im Landtag in Erfurt nicht minder kampfeslustig als seine Gegner. In einer Mitteilung äußerte er: „Die Entscheidung des Bundesvorstands habe ich mit Bedauern und in tiefer Sorge um die Einheit der Partei zur Kenntnis genommen. Es ist meine Überzeugung, dass ich weder gegen die Satzung noch die Grundsätze der Partei verstoßen habe. Dem Verfahren vor der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit sehe ich gelassen entgegen.“

Das Thüringer Schiedsgericht wird ihn bestimmt nicht ausschließen.

Sollte Höckes vorgebliche Gelassenheit begründet sein, sind mehrere Szenarien denkbar. In dem einen würde das thüringische Schiedsgericht der Partei den Antrag auf Parteiausschluss nach einem monatelangen Verfahren ablehnen. Der Bundesvorstand der AfD könnte in Berufung vor das Bundesschiedsgericht ziehen. In dem anderen würde der Parteiausschluss mitten im Bundestagswahlkampf oder danach vollzogen werden. Um diese Zeit würden in der AfD auch Bundesvorstandswahlen stattfinden.

Geschichte wiederholt sich.

Das letzte Mal, als ein Bundesvorstand ein Ordnungsverfahren gegen Höcke geführt hatte, wurde er abgewählt und durch einen Vorstand ersetzt, der dieses Verfahren sofort stoppte – unter Leitung von Frauke Petry. Der frühere Bundesvorsitzende Bernd Lucke war unter anderem deshalb abgewählt worden, weil Höcke ihm die Unterstützung verweigert und stattdessen Petry den Vorzug gegeben hatte. Auch dieses Mal gäbe ein sich monatelang hinziehendes Schiedsgerichtsverfahren allen Beteiligten die Gelegenheit, ihre Reihen zu schließen. Auch die Funktionäre, die einen Ausschluss von Höcke befürworten, erwarten den Widerstand seiner Anhänger. Die Frage ist nur, wie groß dieser Widerstand sein wird.

[Leseratte]

Nur mal zur Info was derzeit in Europa abgeht.
Paris und andere französische Städte versinken gerade im Chaos und Gewalt durch "Menschen wertvoller wie Gold".
Marie Le Pens Wahl zur Präsidentin Frankreichs immer wahrscheinlicher, die Wahl Le Pens würde das Ende des € und der EU bedeuten.

Griechenland braucht spätestens im Sommer ein weiteres Rettungspaket in Höhe von weiteren 80-100 Mrd. €.
Italien und Spanien wackeln.

Le Pen Senior kam 2002 in die Stichwahl. Danach kam es auch schon zu Unruhen. Bei der Wahl 2007 bekam Le Pen dann trotzdem weniger Stimmen als 2002. Da braucht man sich über den deutschen Michel gar nicht aufregen. Die Franzmänner, Schweizer und Österreicher sind auch nicht besser. Wenn dann der richtige gewählt wird, wie Trump, bremst die Justiz ihn aus. Wenn Höcke im Kanzleramt sitzt, geht der Kampf erst richtig los.

[krupunder]

Die ganze Sache gegen Höcke stinkt heftig !!

Seit dem die Petry und ihr Begatter von ihrer nahöstlichen Reise zurück sind, fangen die auf einmal an herumzudrehen ! Da werden hinter finanziellen Zusagen auch die damit verbundenen Tabuthemen stehen .
Hinter einigen sogenannten AFD-Vorständen stehen schon die Marionetten-Strippenzieher, die die anderen Parteien auch an der Leine haben. Da die national erwachenden Deutschen eine grundlegende Gefahr für das System sind, sollen diese mit einer konzertierten Aktion zersetzt und eingehegt werden !

Hinter den Ausschlussbefürwortern in der Parteispitze der AFD steht nicht primär die eigene Meinung, sondern die mächtigen und finanzstarken Satanisten, die bisher fast immer alle politischen Bewegungen in Europa an die Kandare bekommen! Siehe das Schicksal der Schweden-Demokraten !

[ABAS]

Was habt ihr alle für ein Problem mit Björn Höcke?
So wie ich es sehe, geht es ihm um die einseitige Betrachtung der deutschen Geschichte.

Es ist ja immer die Rede davon, man müsse sich kritisch mit der deutschen Geschichte auseinandersetzen.
Dabei haben die Deutschen im Großen und Ganzen eine großartige Geschichte.

Siehe z.B. das Buch "The German Genius" von Peter Watson (Der deutsche Genius: Eine Geistes- und Kulturgeschichte von Bach bis Benedikt XVI.). Darauf hatte Höcke hingewiesen. Wir brauchen einen B. Höcke.
Natürlich wollen gewisse, geistesgestörte Kreise von Links das nicht zulassen. Der BILD-Artikel stinkt schon wieder vor Lügen..

Deutschland und Europa braucht den Systemwechsel von Finanz- und
und Wirtschaftsfaschismus im Tarnmantel der Scheindemokratie zur
Nationalsozialistischen Diktatur des Volkes. Nur durch Sytemwechsel
kann die herrschende Kapitalsouveraenitaet gebrochen und wieder in
Volkssouveraenitaet rueckverwandelt werden.

Dabei kann es nicht schaden sondern nur nuetzlich sein das eine
neue Partei mit dem potential zur Volkspartei sich voruebergehend
mit dem Tarnkoestuem der " Demokratismus " kleidet um ueber das
Mandat des Wahlvolkes die Macht zu erlangen. Das ist gerissen und
verschlagen aber verhindert moeglicherweise das Aufkommen der
Notwendigkeit eines Systemswechsels mit militaerischer Gewalt.

Der Europaeische Nationalsozialismus beinhaltet genausowenig wie
der Deutsche Nationalsozialismus eine voelkische Rassenirrlehre,
Auslaenderhasse, Antisemitismus, Massenmord, Krieg, Zerstoerung
Leid und Elend. Diese Negativerscheinungen sind keine systemischen
Komponenten sondern Ausfallerscheinungen, die immer wieder gern
von den Gegner des Nationalsozialismus annimiert werden, um sie
zur Diskredem Nationalsozialismus als funktionale Systemkomponenten
anzudichten.

[ABAS]

Was habt ihr alle für ein Problem mit Björn Höcke?
So wie ich es sehe, geht es ihm um die einseitige Betrachtung der deutschen Geschichte.

Es ist ja immer die Rede davon, man müsse sich kritisch mit der deutschen Geschichte auseinandersetzen.
Dabei haben die Deutschen im Großen und Ganzen eine großartige Geschichte.

Siehe z.B. das Buch "The German Genius" von Peter Watson (Der deutsche Genius: Eine Geistes- und Kulturgeschichte von Bach bis Benedikt XVI.). Darauf hatte Höcke hingewiesen. Wir brauchen einen B. Höcke.
Natürlich wollen gewisse, geistesgestörte Kreise von Links das nicht zulassen. Der BILD-Artikel stinkt schon wieder vor Lügen..

Deutschland und Europa braucht den Systemwechsel von Finanz- und
und Wirtschaftsfaschismus im Tarnmantel der Scheindemokratie zur
Nationalsozialistischen Diktatur des Volkes. Nur durch Sytemwechsel
kann die herrschende Kapitalsouveraenitaet gebrochen und wieder in
Volkssouveraenitaet rueckverwandelt werden.

Dabei kann es nicht schaden sondern nur nuetzlich sein das eine
neue Partei mit dem potential zur Volkspartei sich voruebergehend
mit dem Tarnkoestuem der Demokratiekompatiblitaet kleidet um
ueber das Mandat des Wahlvolkes die Macht zu erlangen. Das ist gerissen
und verschlagen aber verhindert moeglicherweise das Aufkommen der
Notwendigkeit eines Systemswechsels mit militaerischer Gewalt.

Der Europaeische Nationalsozialismus beinhaltet genausowenig wie
der Deutsche Nationalsozialismus eine voelkische Rassenirrlehre,
Auslaenderhass, Antisemitismus, Massenmord, Kriege, Zerstoerungen
Leid und Elend. Diese Negativerscheinungen sind keine systemischen
Komponenten sondern Ausfallerscheinungen, die immer wieder gern
von den Gegner des Nationalsozialismus annimiert werden, um sie
in Diskreditierungsabsicht dem Nationalsozialismus als funktionale
Systemkomponenten anzudichten.

[Menetekel]

Somit ist meine Alternative für den Lebensrest erledigt.
Es gibt wohl in jedem politischen Haufen nur noch Postenjäger. Schnell nach oben, an den Trog des Steuerzahlers und dann richtig schlucken, damit das Schmalz nach Möglichkeit für die gesamte Sippe reicht. Der Blödmichel hält ja so schön still, wenn er mit den richtigen Liedern am bewegen gehalten wird.
Was kommt nun, welches man wählen kann? Noch mehr blaue Lufterzeuger?

[FranzKonz]

Mit Einschränkungen aber.

Im Falle Gedeon läge es an einem Gericht, eine Überschreitung dieser Einschränkung festzustellen. Was bis dato nicht geschah, womit Gedeon als unschuldig zu gelten hat.

[Chronos]

Die AfD will demokratisch sein, Vorderösi.

Kapier das mal.

Unterschiedliche Auffassungen über Tatsachen sind demokratisch, Sechszacker.

Und eine Partei, in die ausgerechnet ihr hineinpinkeln könnt, ist nicht mehr demokratisch, sondern ein Haufen rückgratloser Flaschen.

Shalömchen.