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Möchtegern Julius Ceasar, Merkel, kommt am Montag wieder zu Besuch nach Halle an der Saale.
Eine HEIL-MERKEL-Demo ist angemeldet. Wie letztes Jahr am 18. September.
Die große Staatsratsvorsitzende [Links nur für registrierte Nutzer] kommt am Montag nach Halle zur Einweihung des neuen Fraunhofer-Institutes. Und wir sind dabei, um ihr zu huldigen. Weitersagen/Teilen.Zeit: Montag, 25. Januar 2016, 13.00 Uhr (besser schon ab 12:30 da sein)
Ort: Fraunhofer-Institut für Mikrostruktur von Werkstoffen und Systemen IMWS, Walter-Hülse-Straße 1, 06120 Halle (Saale)
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Erstklassiger Kommentar zu Merkels Staatsstreich heute in der JF. Stimme voll und ganz zu. Es ist ein beispielloser Putsch des Staatsapparates gegen das Staatsvolk.:
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„Akt der Selbstermächtigung“
Noch deutlicher formuliert es Michael Bertrams, einst Präsident des Verfassungsgerichts von Nordrhein-Westfalen. Er betrachtet die Entscheidung der Kanzlerin, die Grenzen zu öffnen, als klare „Kompetenzüberschreitung“, Ausdruck einer „selbstherrlichen Kanzler-Demokratie“. Sein geschichtsschweres Fazit: „Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung.“
Damit erinnert Bertrams an 1933, und nicht ohne Grund. Das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten beendete die Gewaltenteilung, indem es der Reichsregierung gesetzgeberische Befugnisse einräumte. Das Parlament war dadurch überflüssig, die Ermächtigung des Reichskanzlers Hitler ein Akt der Selbstabschaffung.
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Die Deutschen müssen aufwachen
Insofern hat die einsame und rechtswidrige Selbstermächtigung der Kanzlerin auch ihr Gutes. Wie „Köln“ die Erosion der öffentlichen Sicherheit, so macht die fehlende Debatte um die Grenzöffnung die parlamentarische Erschöpfung deutlich: Die alten Verfahren sind nur noch Dekor, die Abgeordneten zur Selbstaufgabe bereit, Gewaltenteilungen durch Parteiabsprachen ausgehebelt. Konnten die Deutschen jahrzehntelang darauf bauen, daß der Bundestag funktioniert, sich die größten Torheiten im parlamentarischen Prozeß verschleifen, ist diese Hoffnung vergangen.
Ein Bundestag, der sich selbst nicht ernst nimmt, ist kein Garant für Stabilität. So werden die Deutschen aufwachen, die Politik selbst in die Hand nehmen müssen. Oder es wird kein Aufwachen geben.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/ermaechtigung-ohne-gesetz/
Wenn ein Kommentar aus der JungenFreiheit zitiert wird darf ich dann auch "Lügenpresse" schreiben ?
Es ist wohl eher ein Aufruf zum putschen was Festerlin Montag für Montag verbreitet. Sie belässt es ja nicht nur bei den LT udn BT , sie will ja sogar die Kirchen stürmen um alle die ihr nicht passen zu verjagen !
Wer sich mit der Demokratie nicht anfreunden kann, denkt mit eieen Putsch kann er besser sein. Bisher sind alle Putsch weltweit immer in einer Diktaur geendet.
Ich bekenne mich dazu, ein Gegner der universalistischen, unterschiedslosen Massendemokratie zu sein, die keine Ränge der Verstandeskraft, der Erfahrungen, des Wissens und der Schwere einer zu tragenden Verantwortung kennt und die das Stimmrecht unterschiedslos und gleichgewichtig allen in gleichem Maß und Wert zubilligt.
Universale Massendemokratie (=die Addition von Nullen) sowie Cesarismus ala´ Hitler (=Despotismus) sind beides Extreme, die außerhalb am jeweils gegenüberliegenden Ende des zulässigen Spektrums der Möglichkeiten liegen, um Willen zu bilden und Entscheidungen zu finden.
U.a. befürworte ich die Ideen von Vilfredo Pareto.
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Geändert von Th.R. (24.01.2016 um 12:12 Uhr)
Hat nicht Merkel eine Empfehlung abgegeben "Deutschland schafft sich ab" von Thilo Sarrazin nicht zu lesen ?
Broder sprach von der Tradition der Reichsschrifttumskammer !
Aber egal, ich möchte mir von keinem System vorschreiben lassen, welche Bücher hilfreich seien und welche nicht.
Ach ja "Die Gedanken sind frei" !!!
Die tiefsten Brunnen tragen die höchsten Wasser - Meister Eckhart
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
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